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Neuigkeiten aus den letzten Vorstandssitzungen
Die Generalversammlung 2024 soll probeweise an einem Dienstag durchgeführt werden.
Foto: Manu Leuenberger
Bericht aus dem Vorstand von Noah Martin
Am 16. Juni in Bern sowie am 4. und 5. Oktober 2022 in Lausanne tagten der Vorstand und seine vorberatenden Kommissionen für Tarife und Verteilung sowie für Organisation und Kommunikation.

Rainer Bischof, einer der drei von der SUISA gestellten Mint-Verwaltungsräte, wird im Sommer 2023 aus dem Vorstand der SUISA austreten. Der Vorstand hat deshalb aus seinen Reihen einen Nachfolger für den Verwaltungsrat von Mint bestimmt. Die Joint-Venture-Partner SESAC und SUISA stellen jeweils drei Verwaltungsratssitze in der Mint Digital Services AG und haben zusätzlich die Möglichkeit, weitere Personen als Beobachter/innen zu ernennen.

Mint-Verwaltungsrat

Im Juni beschloss der Vorstand, die bevorstehende Vakanz mit dem bislang als ständigen Beobachter eingesetzten Christian Wicky zu besetzen – und neu Sylvie Reinhard als Beobachterin zu wählen. Seit 23. September 2022 setzt sich der Mint Verwaltungsrat nun folgendermassen zusammen:

John Josephson (CEO der SESAC)
Christos Badavas (General counsel der SESAC)
Alexander Wolf (President international der SESAC)

Christian Wicky (Vorstandsmitglied und Präsident Kommission O+K der SUISA)
Andreas Wegelin (CEO der SUISA)
Jürg Ziebold (CIO der SUISA)
Sylvie Reinhard (ständige Beobachterin)

Verteilungsreglement

Nachdem die Verteilungs- und Werkkommission bereits an ihrer Sitzung vom 4. Mai 2022 über eine Revision des Verteilungsreglements beraten und beschlossen hatte, diese dem SUISA-Vorstand zu beantragen, lag ebendieser Antrag im Juni dem Vorstand vor. Mit Beschluss vom 16. Juni hiess letzterer – jeweils einstimmig – die drei folgenden Änderungsvorschläge gut:

  • die Streichung des Gemeinsamen Tarifs 6b,
  • die Widerspiegelung tariflicher Neuerungen im Verteilungsreglement in Bezug auf die Verteilung der Tarifeinnahmen aus den Leerträgervergütungen
  • sowie die Anpassung der Definition der Begriffe «Verleger» und «Subverleger».

Mit Beschlüssen vom 13. Oktober 2022 hat das IGE diese Änderungen genehmigt (die Änderungen des Verlegerbegriffs und der Zuweisung aus den Leerträgervergütungen treten mit Genehmigung, die Streichung des GT 6b per 1. Januar 2023 in Kraft).

Kostenträgerrechnung

Wie jedes Jahr in der Herbstsitzung beschäftigte sich der Vorstand mit dem Ergebnis der Kostenträgerrechnung des vergangenen Jahres. Die Kostenträgerrechnung enthält Informationen über die Höhe der Inkasso- und Verteilkosten pro Tarif. So handelt es sich beispielsweise bei den Tarifen K, H und S um sehr kostenintensive Tarife, hinsichtlich ihrer Optimierung besteht folglich Handlungsbedarf. Erfreulicherweise zeigt das Ergebnis aber auch, dass die Kosten im Online-Bereich sinken. Insgesamt lässt sich eine stete Reduktion der Kosten im Kernprozess beobachten. Damit zeigen die Bemühungen um Automatisierung und Verschlankung der Prozesse Wirkung.

Unternehmensstrategie

Jeweils im Herbst vor dem Erstellen des Budgets befasst sich der Vorstand mit der Strategie der SUISA. Die im Jahr 2019 grundlegend neu erarbeitete Strategie wurde in diesem Rahmen vor dem Hintergrund der aktuellen Gegebenheiten diskutiert.

Es zeigt sich, dass trotz Pandemie die 2019 erarbeiteten strategischen Leitplanken weiterhin gültig sind. Nebst verschiedenen kleineren inhaltlichen sowie redaktionellen Anpassungen wurde dem Nachhaltigkeitsgedanke neues Gewicht verliehen. Vom Vorstand wurde die ihm von der Geschäftsleitung unterbreitete Unternehmensstrategie unter Auflage gewisser noch vorzunehmenden Anpassungen einstimmig genehmigt.

Cooperative Governance

Der Rechtsdienst der SUISA untersuchte vor einiger Zeit die Cooperative Governance der SUISA und schlug daraufhin gewisse Massnahmen vor. Ein Teil dieser Massnahmen bestand in der an der Generalversammlung 2022 beschlossenen, per 1. Januar 2023 in Kraft tretenden Statutenänderungen. Ein weiterer Teil stellten übrige Massnahmen dar – mit ihnen beschäftigte sich der Vorstand an seiner Herbstsitzung in Lausanne.

Zu den übrigen Massnahmen gehören etwa die Bestimmung und Weiterentwicklung der Strategie, die Informationsrechte und -pflichten von Vorstand und Geschäftsleitung, die Anforderungsprofile für die Mitglieder von Vorstand, Geschäftsleitung und Revisionsstelle, die Unabhängigkeit der Vorstandsmitglieder, den Code of Conduct und das Whistleblowing-System, die Transparenz der genossenschaftsinternen Vorgänge, die Einbindung der Mitglieder in den Meinungsbildungs- und Beschlussfassungsprozess, die elektronische Generalversammlung, die Selbstevaluation und Weiterbildung des Vorstandes, das Vorschlagsrecht der Mitglieder für Vorstandswahlen, die Kontrollrechte der Mitglieder sowie das Risikomanagement und das interne Kontrollsystem.

Der Vorstand nahm den ihm von der Geschäftsleitung vorgelegten Cooperative Governance-Bericht insgesamt zur Kenntnis und beschloss, einzelne Massnahmen daraus umzusetzen.

Vorstandswahlen 2023 – Bericht aus dem Nominationsausschuss

Infolge der Rücktrittsankündigung des Präsidenten der Vorstandskommission für Finanzen und Kontrolle, Rainer Bischof, aus dem Vorstand wurde über seine Nachfolge im Präsidium dieser Kommission beraten. Der Vorstand beschloss, Philipp Schnyder per 1. Januar 2023 als neuen Präsidenten der Kommission für Finanzen und Kontrolle zu wählen und damit eine reibungslose Übergabe der Leitung dieser wichtigen Kommission zu gewährleisten.

Zeit und Ort der Generalversammlung

An der Generalversammlung 2022 nahmen nur 116 stimmberechtigte Mitglieder teil. Dass dies ausschliesslich mit fehlendem Interesse zu tun hat, ist zweifelhaft, insbesondere mit Blick auf die Anzahl gültiger Stimmzettel an den beiden schriftlich durchgeführten Generalversammlungen in den Jahren 2020 und 2021: Im Jahr 2020 wurden 1576 und im Folgejahr 1486 gültige Stimmzettel registriert. Je höher die Zahl der an der Generalversammlung teilnehmenden Mitglieder ist, umso eher ist dem Vorstand und der Geschäftsleitung Orientierung geboten in der Frage danach, ob ihr Handeln sich mit dem Interesse der Genossenschafter/innen deckt.

Dies gab im Herbst Anlass, Zeit und Ort der Generalversammlung zu überdenken. Der Vorstand sprach sich in diesem Rahmen für die probeweise Durchführung der GV 2024 an einem Dienstag aus. Darüber hinaus beschloss er, die Generalversammlung 2025 voraussichtlich in Lugano durchzuführen, sofern bis dahin die Möglichkeit für Mitglieder besteht, online an der Versammlung teilzunehmen.

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