Tagarchiv: Verlag

Der Künstlervertrag im Vergleich zum Verlagsvertrag

Der wirtschaftliche Produzent (zum Beispiel ein Label) finanziert die Herstellung von Tonaufnahmen, auf denen die Darbietungen von ausübenden Künstlern enthalten sind, um diese Tonaufnahme anschliessend zu verwerten und zu vermarkten. Die hierbei entstehenden Rechte werden zwischen den ausübenden Künstlerinnen und Künstlern und dem Produzenten in einem Künstlervertrag geregelt. Der Künstlervertrag wird oft mit dem Verlagsvertrag verwechselt: Ein Blick auf die Unterschiede zwischen diesen beiden Verträgen. Text von Céline Troillet

Der Künstlervertrag regelt die Rechte eines Interpreten an der Darbietung, der Verlagsvertrag hingegen die Ausschliesslichkeitsrechte von Komponisten und Textautoren am Werk. (Foto: Tabea Hüberli)

Der Künstlervertrag zwischen einem (ausübenden) Künstler und einem wirtschaftlichen Produzenten, wie zum Beispiel einem Label wird, definiert als die Abtretung der Interpretenrechte des ausübenden Künstlers an seiner Darbietung an den Produzenten im Hinblick auf die Herstellung einer Tonaufnahme und deren Vermarktung.

Rechtsabtretung durch den Künstler

Bei den vom Künstler an den Produzenten abgetretenen verwandten Schutzrechten (Interpretenrechte) handelt es sich um die Ausschliesslichkeitsrechte an seiner Darbietung. Zu diesen Rechten gehören:

das Recht, seine Darbietung oder deren Festlegung auf Ton-, Tonbild- oder Datenträger aufzunehmen und solche Aufnahmen zu vervielfältigen (Vervielfältigungsrecht);
das Recht, die Aufnahmen anzubieten, sie zu veräussern oder auf irgendeine andere Weise zu verbreiten (Recht des Inverkehrbringens oder Verbreitungsrecht);
das Recht, seine Darbietung oder deren Festlegung direkt oder mit irgendwelchen Mitteln anderswo wahrnehmbar oder so zugänglich zu machen, dass Personen von Orten und zu Zeiten ihrer Wahl dazu Zugang haben (Wahrnehmbarmachungsrecht sowie das Recht des Zugänglichmachens);
durch Radio, Fernsehen oder ähnliche Verfahren, auch über Leitungen, zu senden, sowie die gesendete Darbietung mit Hilfe von technischen Einrichtungen, deren Träger nicht das ursprüngliche Sendeunternehmen ist, weiterzusenden (Senderecht).

Pflichten des Produzenten

Der Produzent hat die Aufgabe, auf seine Kosten eine Tonaufnahme mit der Darbietung des Künstlers herzustellen, diese Tonaufnahme zu verwerten und sie zu bewerben. Der Produzent gewährleistet die Promotion der Tonaufnahme im Einklang mit den branchenüblichen Gepflogenheiten.

Vergütung

Als Gegenleistung für die Rechtsabtretung durch den Künstler bezahlt ihm der Produzent für jeden verkauften Tonträger eine Vergütung. Diese berechnet sich aufgrund des Grosshandelspreises jedes Tonträgers, der je nach Art des Verkaufs zu einem unterschiedlichen Preis veräussert wurde. Für Verkäufe von Tonträgern in Geschäften (physischer Verkauf) beläuft sich die Beteiligung meist auf 8% bis 12%. Für Online-Verkäufe (Internet und andere) gilt in der Regel ein Satz zwischen 15% und 30%. Bei anderen Nutzungen (zum Beispiel für Werbung, Nutzung in einem Film) beträgt die Vergütung, die dem Künstler geschuldet ist, gewöhnlich 50% der Einnahmen des Produzenten des Tonträgers.

Der Verlagsvertrag im Vergleich

Der Verlagsvertrag zwischen einem Urheber und einem Musikverleger wird definiert als die Abtretung der Rechte des Urhebers (Komponist, Textautor, Bearbeiter) an seinem Werk an den Verleger im Hinblick auf die Herausgabe dieses Werks.

Rechtsabtretung durch den Urheber

Bei den vom Urheber an den Verleger abgetretenen Urheberrechten handelt es sich um die Ausschliesslichkeitsrechte an seinem Werk (also an der Komposition bzw. am Text). Zu diesen Rechten gehören:

das Recht, Werkexemplare herzustellen, insbesondere als Druckerzeugnisse, Tonträger, Tonbildträger und andere Datenträger (Vervielfältigungsrecht);
das Recht, Werkexemplare dem Publikum anzubieten, zu veräussern oder auf irgendeine andere Weise in Verkehr zu bringen (Recht des Inverkehrbringens oder Verbreitungsrecht);
das Recht, das Werk vorzutragen, aufzuführen, vorzuführen und es an einem anderen Ort als dort, wo es präsentiert wird, hörbar, sichtbar und zugänglich zu machen (Vortrags-, Aufführungs- und Vorführungsrecht sowie das Recht des Zugänglichmachens);
das Recht, das Werk durch Radio oder Fernsehen zu senden (Senderecht).

Der Urheber kann auch weitere Rechte abtreten wie die von den Verwertungsgesellschaften wahrgenommenen Vergütungsrechte (z. B. Verwendung zu schulischen Zwecken), das grafische Recht (das Recht, Partituren und/oder Texte herauszugeben und solche Werkexemplare zu verbreiten), das Bearbeitungsrecht (Remixes, Werkänderungen), das Synchronisationsrecht (Verbindung seines Werks mit einem anderen Werk, insbesondere einem Film oder einem Videogame) wie auch das Recht der Werbenutzung (Nutzung seines Werks zu Werbezwecken).

Zur Information
Verlagsvertrag: «Der Verlagsvertrag: Welche Punkte gilt es zu beachten?» (SUISAblog)
Mehr Infos zur Musik und Film: SUISAinfo 2.09 (PDF)
Mehr Infos zu Bearbeitungen: «Die Bearbeitung geschützter Werke», «Die Vertonung» sowie «Sampling und Remixes» (SUISAblog)

Pflichten des Verlegers

Der Verleger hat die Aufgabe, das Werk des Urhebers herauszugeben, es zu vervielfältigen, zu verbreiten, in die Medien zu tragen, es mit anderen Werken zu verbinden (in einer Bearbeitung, einem Film oder einem Werbespot), es dem Publikum zu präsentieren (Interviews, Galas, Showcases) und mit Subverlegern Verträge abzuschliessen im Hinblick auf das Zugänglichmachen des Werks im Ausland.

Vergütung

Haben die Vertragsparteien keine diesbezügliche Vereinbarung getroffen, werden die Vergütungen aus den Exklusivrechten und den von den Verwertungsgesellschaften wahrgenommenen Vergütungsrechten gemäss dem Verteilungsschlüssel der zuständigen Verwertungsgesellschaft verteilt. Nach dem Verteilungsreglement der SUISA erhält der Verleger höchstens 33,33% der Vergütung aus den Aufführungs- und Senderechten. Hingegen gilt für das Vervielfältigungsrecht kein Maximum. Die Vergütungen aus der Wahrnehmung der anderen Rechte werden in Übereinstimmung mit den von den Parteien im Verlagsvertrag vorgesehenen Bestimmungen aufgeteilt. In der Regel wird die Vergütung hälftig aufgeteilt. Für Notenausgaben erhält der Urheber 10 bis 15% des Detailverkaufspreises.

Zusammenfassung

Der Künstlervertrag unterscheidet sich vom Verlagsvertrag. Der erste bezieht sich auf einen (ausübenden) Künstler, der zweite auf einen Urheber (Komponisten, Textautor, Bearbeiter). Im Künstlervertrag tritt der Künstler die verwandten Schutzrechte (Interpretenrechte) an seiner Darbietung ab, während im Verlagsvertrag der Urheber die Urheberrechte an seinem Werk an den Verleger abtritt. Schliesslich haben der Produzent und der Verleger nicht dieselben Aufgaben gegenüber ihren jeweiligen Vertragspartnern, und die Einnahmen aus dem Künstlervertrag und aus dem Verlagsvertrag stehen jeweils dem betreffenden Vertragspartner zu. Möchte nun beispielsweise ein Filmproduzent für seinen neuen Film ein Musikstück als Titelsong nutzen, so muss er die Rechte an der Aufnahme beim Label einholen (welches die Rechte von den Interpreten mittels Künstlervertrag erworben hat), und die Urheberrechte am Werk (Komposition und Text) sind beim Verleger einzuholen (dem diese Rechte vom Urheber durch den Verlagsvertrag eingeräumt wurden).

Zur Information
Die SUISA stellt auf ihrer Website einen Musterverlagsvertrag sowie einen Mustersubverlagsvertrag kostenlos zur Verfügung. In einer kommentierten Version werden die wesentlichen Vertragspunkte des Verlagsvertrages erklärt.
www.suisa.ch/de/mitglieder/verleger/verlagsvertrag.html

Die SUISA nimmt die Urheberrechte für Urheber und Verlage wahr. Die Swissperform verwertet die Zweitnutzungsrechte der Künstler und Produzenten an ihren Aufnahmen.
«Warum Mitglieder der SUISA auch einen Beitritt zu SWISSPERFORM in Betracht ziehen sollten» (SUISAblog)

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Der Verlagsvertrag: Welche Punkte gilt es zu beachten? – Der Verlagsvertrag ist in der Schweiz im Obligationenrecht geregelt. Die gesetzlichen Regelungen dazu sind jedoch nicht sehr ausführlich. Speziell beim Musikverlagsvertrag kann man sich nicht einfach auf das Gesetz verlassen. Zudem können die Parteien auch eigene Vereinbarungen im Vertrag festhalten. Worauf gilt es also beim Verlagsvertrag zu achten? Weiterlesen

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Der Künstlervertrag regelt die Rechte eines Interpreten an der Darbietung, der Verlagsvertrag hingegen die Ausschliesslichkeitsrechte von Komponisten und Textautoren am Werk. (Foto: Tabea Hüberli)

Die Vertonung

Sei es für ein Chorwerk oder einen Song, oft ist man als Komponistin oder Komponist von einem bereits bestehenden Text inspiriert und möchte diesen oder Auszüge daraus für eine Komposition respektive einen neuen Song verwenden. Worauf ist bei der Verwendung von fremden Texten zu achten? Wie erhält man eine Vertonungserlaubnis und welche Punkte sollten darin geregelt sein? Text von Claudia Kempf und Michael Wohlgemuth

Wer bestehende Texte von anderen Autorinnen oder Autoren für seine eigenen Kompositionen übernehmen will, sollte zuerst die urheberrechtlichen Fragen beachten und klären. (Foto: Tabea Hüberli)

Wie bereits im Beitrag «Die Bearbeitung geschützter Werke» erwähnt, hat ein Urheber, egal ob es sich um einen Komponisten oder einen Textautor handelt, das Recht darüber zu entscheiden, ob sein Werk bearbeitet und somit auf Basis des Originalwerks ein «Werk zweiter Hand» bzw. eine «Bearbeitung» geschaffen werden darf. Texte, die urheberrechtlich frei sind, können ohne Weiteres als Vorlage für ein Musikwerk genutzt und beliebig bearbeitet werden. Wenn ein Text jedoch noch geschützt ist, d. h. der Autor oder die Autorin noch nicht mehr als 70 Jahre tot ist, muss der Rechteinhaber die Verwendung respektive Bearbeitung bewilligen. Beim Ablauf der Schutzfrist wird gerechnet ab dem 31.12. des Todesjahres des zuletzt verstorbenen Urhebers.

Gedicht vertonen oder Textelemente verwenden

Möchte jemand ein Gedicht vertonen, muss er sich an den Textautor, dessen Erben oder dessen Verlag wenden und bei ihm bzw. ihnen direkt die Erlaubnis für die Vertonung einholen. In der Regel liegen im Bereich der literarischen Werke die Bearbeitungsrechte beim Buchverlag oder dieser kann zumindest vermittelnd aktiv werden. Die ProLitteris, die Schweizerische Urheberrechtsgesellschaft für Literatur und bildende Kunst, kann diese Rechte nicht vergeben.

Bei der Übernahme von fremden Textelementen ist die Lage etwas kniffliger. Grundsätzlich schützt das Urheberrecht nicht nur komplette Werke, sondern auch Teile davon, wenn sie die Voraussetzungen eines Werkes erfüllen oder die Individualität des Gesamtwerkes berühren und die Schutzfrist noch nicht abgelaufen ist. Textelemente (sogenannt: äusserer Wert) und auch die Handlung oder Figuren eines Romans (sogenannt: innerer Wert) können demnach geschützt sein und dürfen nicht frei verwendet werden, falls sie für sich genommen ein Werk mit individuellem Charakter darstellen oder die Individualität des Gesamtwerkes berühren. Beispielsweise sind also nicht nur ganze Textpassagen aus der Tragikomödie «Der Besuch der alten Dame», sondern auch die Figur der rachsüchtigen Neo-Milliardärin Claire Zachanassian geschützt.

Eine klare Abgrenzung, ab wann ein Werkteil für sich genommen einen Werkcharakter hat oder die Individualität des Gesamtwerkes berührt, gibt es jedoch leider nicht. Folgende Fragen helfen bei der Entscheidungsfindung: Ist die Textstelle oder der innere Wert in sich so einmalig, dass sie kaum woanders vorkommen? Hierbei können die Länge der Textstelle sowie charakteristische Elemente wie Namen, spezielle Wortkreationen mitentscheidend sein. Weiter: Nimmt die Textstelle im neuen Werk einen prägenden Platz ein?

Neuvertonung oder Neuvertextung

Dasselbe gilt auch, wenn man von einem bestehenden Lied den Text verwendet und dazu eine neue Melodie komponiert. In diesem Fall spricht man von einer Neuvertonung. Hier können die Rechte jedoch nicht isoliert bei dem/den Textautor/-en eingeholt werden, sondern es müssen vielmehr die Rechte am musikalischen Werk bei den Originalberechtigten (also Textautoren und Komponisten) respektive bei einem Musikverleger angefragt werden. Bei gemeinschaftlich geschaffenen Werken muss nämlich das Einverständnis aller Beteiligten vorliegen und nicht nur jenes des Textautors, da ein Werk geändert wird, das zum Zweck der gemeinsamen Verwertung geschaffen wurde. Bei Vertonungen hingegen geht man in der Regel nicht von einem gemeinsam geschaffenen Werk aus. Jeder kann somit frei über seinen Beitrag verfügen.

Bei Neuvertextungen, wenn die Melodie eines Songs beibehalten wird, aber ein neuer Text dazugeschrieben wird, ist die Rechtslage identisch – es handelt sich um eine Bearbeitung des musikalischen Werks. Auch Übersetzungen eines Textes in eine andere Sprache, selbst wenn dieser inhaltlich identisch ist, sind zustimmungspflichtige Bearbeitungen, da auch hier die Individualität des Originalwerks berührt wird.

Achtung: Werden Übersetzungen von Werken verwendet, deren Schutzfrist bereits abgelaufen ist, ist sicherzustellen, dass auch die Übersetzung nicht mehr geschützt ist, da die Übersetzung als Werk zweiter Hand wieder in sich schutzfähig ist.

Das Einholen einer Vertonungs- respektive Bearbeitungserlaubnis kann langwierig sein und ist nicht immer von Erfolg gekrönt. Für die Rechteklärung ist in jedem Fall genügend Zeit einzuberechnen.

Wichtig: Stillschweigende Einwilligung unzulässig
Wurden bereits viele Anfragen an den Rechteinhaber oder (Musik-)Verlag gestartet und blieben diese unbeantwortet, kann nicht einfach davon ausgegangen werden, dass ein Text im Sinne einer «stillschweigenden Einwilligung» benutzt oder bearbeitet werden darf, nur weil man sich um die Erlaubnis «bemüht» hat. Grundsätzlich gilt: Die Benutzung oder Bearbeitung eines Textes ohne eine Vertonungs- oder Bearbeitungserlaubnis stellt eine Urheberrechtsverletzung dar und kann zivil- sowie strafrechtliche Konsequenzen mit sich ziehen.

Selbst wenn eine Vertonungs- oder Bearbeitungserlaubnis vorliegt, kann der Komponist oder Bearbeiter nicht in jedem Fall komplett frei über das Sprachwerk verfügen. Eine Vertonungserlaubnis beinhaltet zum Beispiel häufig, dass das Werk originalgetreu verwendet werden muss, d. h. es dürfen keine Änderungen am Text vorgenommen werden. Eine Bearbeitungserlaubnis kann nur für eine bestimmte Art von Bearbeitung erteilt werden (bspw. nur die Übersetzung eines Songtextes in eine andere Sprache oder nur die Verwendung bestimmter Textstellen etc.). Darüber hinaus kann sich ein Urheber von Gesetzes wegen immer gegen die «Entstellung» eines Werks wehren, auch wenn er eine Bearbeitungserlaubnis erteilt hat. In diesen (oftmals schwierig zu beurteilenden) Fällen liegt eine Verletzung des «Urheberpersönlichkeitsrechts» vor.

Der Sonderfall «Subtextautor»
Mit dem Subverlagsvertrag wird manchmal vom Originalverlag an den Subverleger insbesondere auch das Recht weitergegeben, neue Sprachfassungen eines bestehenden Liedes erstellen zu lassen. Der Subverleger ist somit berechtigt, Übersetzungen oder einen neuen Text in einer anderen Sprache zu erlauben bzw. in Auftrag zu geben. In diesen Fällen wird der Textautor als «Subtextautor» registriert. Das SUISA-Verteilungsreglement sieht hier vor, dass die Anteile des Subtextautors nicht höher sein dürfen als die reglementarischen Schlüssel.

Zitatfreiheit

Dürfen Texte für die Schaffung eines musikalischen Werks in gewissen Fällen auch ohne Vertonungserlaubnis «zitiert» werden? Literarische Werke dürfen in der Schweiz zwar bewilligungsfrei zitiert werden, wenn das Zitat zur Erläuterung, als Hinweis oder als Veranschaulichung dient und die Quelle, sprich der Originalurheber, angegeben wird (vgl. Art. 25 URG). Allerdings verlangt die Rechtsprechung, dass das Zitat nicht «reiner Selbstzweck» sein darf, man sich also nicht in erster Linie durch die Bekanntheit des Zitats irgendeinen Vorteil verschaffen darf, sondern eben zu Erläuterungs- oder Informationszwecken zitiert wird. Die Frage, ob diese Voraussetzungen bei einer Vertonung und deren Veröffentlichung gegeben sein können, ist wie so oft eine Frage der Auslegung und deshalb nur mit äusserster Zurückhaltung zu bejahen. Im Zweifelsfall besser beim Rechteinhaber nachfragen.

Wesentliche Punkte einer Vertonungserlaubnis

Wenn ein Urheber oder Verlag einer Vertonung zustimmt, sollte diese Zustimmung, genannt Vertonungserlaubnis oder Vertonungsgenehmigung, schriftlich in einem kurzen Vertrag festgehalten werden. Folgende Punkte sind darin zu regeln:

Name und Adresse der Vertragspartner (evtl. Künstlernamen)
Einräumung der Vertonungserlaubnis: Das Werk, das vertont werden darf, muss zwingend genannt sein. Weiter sollte festgehalten werden, inwieweit dieses Werk textlich bearbeitet werden darf. Der Nutzungsumfang ist ebenfalls zu definieren, insbesondere, ob das Abdruckrecht darin enthalten ist und ob und wie der Textautor bei der Veröffentlichung der Vertonung genannt wird. Zudem ist zu regeln, ob und wie das neu geschaffene Werk bei der SUISA angemeldet werden kann. Vertonungsvereinbarungen sind in der Regel nicht exklusiv. Dem Komponisten entstehen dadurch keine Rechte am Text. Diese verbleiben vollumfänglich beim Textautor.
Beteiligung des Textautors: Das SUISA-Verteilungsreglement weist dem Komponisten von Vertonungen und dem Textautor die gleichen Teile zu: Bei unverlegten Werken sind dies je 50%, bei verlegten Werken je 33,33%. Die Anteile sind jedoch grundsätzlich frei festlegbar. Die Buchverlage partizipieren häufig nicht an den Verwertungsrechten der Vertonung, es sei denn, sie sind Mitglied einer Verwertungsgesellschaft für Musik und halten die Beteiligung entsprechend in der Vertonungserlaubnis fest.
Die Originalrechteinhaber fordern häufig eine pauschale Vergütung für die Vertonungen, und in gewissen Fällen verlangt der Verlag auch eine prozentuale Beteiligung aus Partiturverkäufen, falls das grafische Recht ebenfalls übertragen wurde.
Inverlagnahme der Vertonung: Bei der Vertonung geht der Textanteil nicht automatisch an den Musikverlag über. Der Musikverleger muss mit dem Textautor einen gesonderten Verlagsvertrag über dessen Anteil abschliessen. Häufig liegen die Verlagsrechte grosser Autoren bereits bei einem Buchverlag und können nicht an den Musikverlag übergehen.
Gewährleistung der Rechte: Der Rechteinhaber muss gewährleisten, dass er über die entsprechenden Rechte verfügt, diese Bearbeitungserlaubnis zu erteilen.
Ort, Datum, Unterschrift des Rechteinhabers
Rechtswahl und Gerichtsstand

Wie ist eine Vertonung bei der SUISA anzumelden?

Bei der Anmeldung einer Vertonung eines noch geschützten Texts ist zwingend die Vertonungserlaubnis beizulegen. Wurde kein spezifischer Prozentsatz festgelegt, kommt das SUISA-Verteilungsreglement zur Anwendung. Wenn der Textautor nicht Mitglied einer musikalischen Verwertungsgesellschaft ist und es auch nicht werden möchte, akzeptiert die SUISA Abtretungen an den Komponisten. In diesem Falle werden zwar Komponist und Textautor in der Werkdatenbank als Urheber aufgeführt, dem Komponisten werden jedoch beide Teile abgerechnet. Hierfür muss zwingend eine entsprechende Einwilligung des Textautors eingereicht werden.

Zusammenfassung

Um Gedichte zu vertonen, braucht es grundsätzlich immer eine Vertonungserlaubnis der Rechteinhaber – je nach Situation ist diese Erlaubnis beim Urheber, bei dessen Erben oder beim zuständigen Verlag einzuholen. Die Vertonungserlaubnis ist die Voraussetzung dafür, dass eine Vertonung eines noch geschützten Textes bei der SUISA angemeldet werden kann und bildet so die Grundlage für die Beteiligung am Werkertrag.

In der Regel ist bei Vertonungen der Buchverlag zu kontaktieren. Bei unverlegten Texten kann die ProLitteris beim Ausfindigmachen der zuständigen Rechteinhaber behilflich sein. Die SUISA kann lediglich weiterhelfen, wenn der entsprechende Autor bereits Mitglied der SUISA ist. Ist dies der Fall, leitet sie die Vertonungsanfragen an den Urheber oder dessen Erben weiter. Anfragen sind zu richten an: authors (at) suisa (dot) ch

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Bearbeitung von freien Werken – Es lohnt sich, bei musikalischen Bearbeitungen die urheberrechtlichen Fallstricke zu kennen, da ein Straucheln unter Umständen teuer zu stehen kommen kann. Sich von anderen inspirieren zu lassen, bestehende Werke für andere Besetzungen aufzubereiten oder gar ganze Teile einer bestehenden Komposition in einem neuen Werk zu verwenden, ist eine alte Tradition. Weiterlesen

Die Bearbeitung geschützter Werke – Musikalische Werke, die urheberrechtlich frei sind, können ohne Weiteres bearbeitet werden. Wenn ein Werk jedoch noch geschützt ist, das heisst, dessen Urheber noch nicht mehr als 70 Jahre tot sind, muss der Rechteinhaber die Bearbeitung bewilligen. Doch wie erhält man eine solche Bearbeitungserlaubnis und welche Punkte müssen darin geregelt sein, damit eine Bearbeitung bei der SUISA angemeldet werden kann? Weiterlesen

Sampling und Remixes – Die Artikelserie in der Rubrik «Gut zu wissen» über Bearbeitungen hat sich bislang den «klassischen» Bearbeitungen von musikalischen Werken gewidmet. Zwei weitere, spezifische Formen der Bearbeitung sind das Sampling und der Remix. Welche Rechte sind abzuklären, wenn vorbestehende Aufnahmen für die Erstellung eines neuen Werkes, verwendet werden? Welche vertraglichen Vereinbarungen sind dabei zu treffen? Weiterlesen

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E.Rick Sommer sagt:

11.12.2019 um 17:00

Guten Tag Frau Leuenberger
ich habe vor einiger Zeit eine CD aufgenommen mit dem Name (Drei rote Rosen Nr. 577) worauf sich die Songs Immer nur du und Mondscheinnacht befinden. Jetzt habe ich festgestellt dass andere Musiker diese Stücke auf einer CD veröffentlicht haben. Wäre da nicht eine Gutschrift fällig.
Danke für eine Antwort.
mfg E. Rick Sommer

Antworten
- Manu Leuenberger sagt:
  
  12.12.2019 um 11:44
  
  Sehr geehrter Herr Sommer
  Vielen Dank für Ihren Kommentar. Zur Beantwortung Ihrer konkreten Anfrage besteht weiterer Abklärungsbedarf. Bei spezifischen Einzelfällen wie diesem empfehlen wir deshalb, direkt den Rechtsdienst der SUISA zu kontaktieren: legalservices (at) suisa (dot) ch
  Freundliche Grüsse
  Manu Leuenberger / SUISA Kommunikation
  
  Antworten

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Wer bestehende Texte von anderen Autorinnen oder Autoren für seine eigenen Kompositionen übernehmen will, sollte zuerst die urheberrechtlichen Fragen beachten und klären. (Foto: Tabea Hüberli)

Die Bearbeitung geschützter Werke

Musikalische Werke, die urheberrechtlich frei sind, können ohne Weiteres bearbeitet werden. Wenn ein Werk jedoch noch geschützt ist, das heisst, dessen Urheber noch nicht mehr als 70 Jahre tot sind, muss der Rechteinhaber die Bearbeitung bewilligen. Doch wie erhält man eine solche Bearbeitungserlaubnis und welche Punkte müssen darin geregelt sein, damit eine Bearbeitung bei der SUISA angemeldet werden kann? Text von Claudia Kempf und Michael Wohlgemuth

Für die Bearbeitung eines geschützten Werkes, dessen Urheber noch nicht länger als 70 Jahre tot sind, muss bei den Rechteinhabern die Erlaubnis eingeholt werden. (Foto: Tabea Hüberli)

Ein Urheber hat das Recht darüber zu entscheiden, ob sein Werk bearbeitet und somit auf Basis des Originalwerks ein «Werk zweiter Hand» bzw. eine «Bearbeitung» geschaffen werden darf. Dieses Recht wird durch den Wahrnehmungsvertrag nicht an die SUISA übertragen sondern verbleibt beim Urheber. Möchte jemand ein Werk bearbeiten, so muss er sich an den Urheber wenden und bei ihm direkt die Erlaubnis für die Bearbeitung einholen.

In der Regel räumt der Urheber aber oft einem Verlag mittels eines Verlagsvertrags das Bearbeitungsrecht ein. Der Verleger darf auf dieser Basis einem Dritten erlauben, das Werk zu bearbeiten, oder einen Dritten damit beauftragen, neue Versionen eines Werks zu erstellen. In einem Verlagsvertrag sollte geregelt werden, ob der Verleger in gewissen Fällen eigenständig Bearbeitungen erlauben bzw. in Auftrag geben darf oder er immer Rücksprache mit dem Urheber nehmen muss. Sofern ein Werk also verlegt ist, ist der Ansprechpartner für die Bearbeitungserlaubnis der Verlag.

Bei international erfolgreichem Repertoire kann das Einholen einer Bearbeitungserlaubnis langwierig sein und ist nicht immer von Erfolg gekrönt. Gewisse Rechteinhaber begrüssen es, wenn ihre Werke bearbeitet und so weiterverbreitet werden. Andere Rechteinhaber werten die sogenannte «Werkintegrität» höher und verweigern nahezu jegliche Bearbeitungen. Für die Rechteklärung ist in jedem Fall genügend Zeit im Vorfeld einer Bearbeitung einzuberechnen.

Wichtig: Wurden bereits viele Anfragen an den Urheber oder Verlag gestartet und blieben diese unbeantwortet, kann nicht einfach davon ausgegangen werden, dass ein Werk im Sinne einer «stillschweigenden Einwilligung» bearbeitet werden darf, nur weil man sich um die Bearbeitungserlaubnis «bemüht» hat. Grundsätzlich gilt: Die Bearbeitung eines Werks ohne eine Bearbeitungserlaubnis stellt eine Urheberrechtsverletzung dar und kann zivil- sowie strafrechtliche Konsequenzen mit sich ziehen.

Selbst wenn eine Bearbeitungserlaubnis vorliegt, kann der Bearbeiter nicht in jedem Fall komplett frei über das Werk verfügen. Eine Bearbeitungserlaubnis kann nämlich auch nur für eine bestimmte Art von Bearbeitung erteilt werden (bspw. Übersetzung eines Songtextes in eine andere Sprache, Kürzung des Werks, Remix, Neuinstrumentierung etc.). Darüber hinaus kann sich ein Urheber von Gesetzes wegen immer gegen die «Entstellung» eines Werks wehren, auch wenn er eine Bearbeitungserlaubnis erteilt hat. In diesen (oftmals schwierig zu beurteilenden) Fällen liegt eine Verletzung des «Urheberpersönlichkeitsrechts» vor.

Wesentliche Punkte einer Bearbeitungserlaubnis

Wenn ein Urheber oder Verlag einer Bearbeitung zustimmt, sollte diese Zustimmung, diese Bearbeitungserlaubnis oder Bearbeitungsgenehmigung, schriftlich in einem kurzen Vertrag festgehalten werden. Folgende Punkte sollten darin geregelt werden:

a) Name und Adresse der Vertragspartner (evtl. Künstlernamen)

b) Einräumung der Bearbeitungserlaubnis: Das Werk, das bearbeitet werden darf, muss zwingend genannt sein. Weiter sollte festgehalten werden, inwieweit dieses Werk musikalisch oder textlich bearbeitet werden darf. Zudem ist zu regeln, ob und wie das neu geschaffene Werk bei der SUISA als Bearbeitung angemeldet werden kann.

Gut zu wissen: Die Registrierung eines Werks als Bearbeitung macht nur Sinn, wenn bereits das Originalwerk bei der SUISA angemeldet wurde und beide Werke (Originalwerk und Bearbeitung) nebeneinander (und unabhängig) voneinander genutzt werden sollen. Oftmals werden im Rahmen eines Songwritingprozesses «Bearbeiteranteile» an Mitmusiker vergeben, obwohl noch kein Originalwerk besteht, welches separat genutzt werden soll. Damit keine Missverständnisse entstehen, ist es in diesen Fällen empfehlenswert, die Mitmusiker als Mitkomponisten anstatt als Bearbeiter zu beteiligen.

c) Beteiligung: Das SUISA-Verteilungsreglement weist dem Bearbeiter bei unverlegten Werken ohne Text 20% zu, bei verlegten Werken ohne Text 16,67%. Bei Werken mit Text wird der Bearbeiter mit 15% (unverlegtes Werk) respektive 11,67% (verlegtes Werk) beteiligt. Der Anteil des Bearbeiters ist grundsätzlich frei festlegbar. Branchenüblich sind Beteiligungen, die zwischen 0 und 25% liegen. Eine Ausnahme macht das Verteilungsreglement der SUISA jedoch bei einer Bearbeitungserlaubnis, welche durch einen Verlag erteilt wird: In solchen Fällen darf der Anteil des Bearbeiters nicht höher sein als die reglementarischen Schlüssel. Damit soll verhindert werden, dass die Originalrechteinhaber übermässig geschmälert werden können. Ebenfalls kann ein Rechteinhaber die Bearbeitung erlauben, ohne den Bearbeiter am Werkertrag zu beteiligen.

d) Inverlagnahme der Bearbeitung: Bei der Bearbeitung eines bereits verlegten Werks ist es sinnvoll, in der Bearbeitungserlaubnis festzulegen, ob die Bearbeitung wiederum beim Originalverlag verlegt werden muss (damit der Verlag die Kontrolle der Verlagsrechte bei sich behält). In der Regel wird der Originalverlag darauf bestehen. In diesem Fall ist der zusätzliche Abschluss eines Verlagsvertrages zwischen Originalverlag und Bearbeiter empfehlenswert.

e) Gewährleistung der Rechte: Der Rechteinhaber muss gewährleisten, dass er über die entsprechenden Rechte verfügt, diese Bearbeitungserlaubnis zu erteilen.

f) Ort, Datum, Unterschrift des Rechteinhabers

g) Rechtswahl und Gerichtsstand

Der Sonderfall «Subbearbeitung»

Mit dem Subverlagsvertrag wird häufig auch das Bearbeitungsrecht vom Originalverlag an den Subverleger weitergegeben. Der Subverleger ist somit berechtigt, Bearbeitungen zu erlauben bzw. in Auftrag zu geben. In diesen Fällen wird der Bearbeiter als «Subbearbeiter» oder im Falle eines neuen Textes, z.B. in einer anderen Sprache, als «Subtextautor» registriert. Das SUISA-Verteilungsreglement sieht auch hier vor, dass die Anteile der Subbearbeiter nicht höher sein dürfen als die reglementarischen Schlüssel.

Wie ist eine Bearbeitung bei der SUISA zu melden?

Bei der Anmeldung einer Bearbeitung eines noch geschützten Werks ist zwingend die Bearbeitungserlaubnis beizulegen oder – via Online-Anmeldung – hochzuladen. Der Bearbeiter erhält nur Anteile am Werkertrag, wenn die Bearbeitungserlaubnis Aufschluss darüber gibt, dass der Bearbeiter zu beteiligen ist. Wird kein spezifischer Prozentsatz erwähnt, erhält der Bearbeiter die im Verteilungsreglement festgehaltenen Anteile. Fehlt der Hinweis auf die Beteiligung, erfasst die SUISA den Namen des Bearbeiters bei der Originalversion mit dem Vermerk, dass eine bewilligte Bearbeitung existiert, der Bearbeiter jedoch keine Beteiligung erhält. In diesem Fall erhält der Bearbeiter keine Anteile.

Wenn Verlage neue Versionen von Werken anmelden, die bei ihnen im Originalverlag sind, verzichtet die SUISA auf die Bearbeitungserlaubnis, da der Verlag das Bearbeitungsrecht direkt mit seinen Urhebern klären muss. Dasselbe gilt für Subbearbeitungen.

Zusammenfassung

Um geschützte Werke zu bearbeiten, braucht es immer eine Bearbeitungserlaubnis der Rechteinhaber – je nach Situation ist diese Erlaubnis beim Urheber, bei dessen Erben oder beim zuständigen Verlag einzuholen. Die Bearbeitungserlaubnis ist die Voraussetzung dafür, dass eine Bearbeitung eines noch geschützten Werks bei der SUISA angemeldet werden kann.

Die SUISA unterstützt ihre Mitglieder beim Ausfindigmachen der zuständigen Rechteinhaber. Bei verlegten Werken gibt sie Auskunft über den Verlag und teilt dessen Anschrift mit, damit direkt mit dem Verlag Kontakt aufgenommen werden kann. Bei unverlegten Werken leitet sie die Bearbeitungsanfragen an die Urheber oder deren Erben weiter. Anfragen sind zu richten an: publisher (at) suisa (dot) ch

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Für die Bearbeitung eines geschützten Werkes, dessen Urheber noch nicht länger als 70 Jahre tot sind, muss bei den Rechteinhabern die Erlaubnis eingeholt werden. (Foto: Tabea Hüberli)

Schedler Music Summit 2018 mit Romina Kalsi

Die sechste Ausgabe des Schedler Music Summits, des jährlichen internationalen Songwriting Camps, das vom Musikverlag Schedler Music organisiert wird, fand vom 13. bis 18. Januar 2018 im österreichischen Lechtal statt. Fünf Tage lang traf sich ein Team von 42 Musikern aus den unterschiedlichsten musikalischen und geografischen Kontexten mit der Aufgabe, mindestens einen Song pro Tag zu komponieren. Romina Kalsi, seit 2014 Mitglied der SUISA, wurde von den Camp- und Summit-Verantwortlichen, Fiona Schedler und Alexander Schedler, als eine von neun Summit-TeilnehmerInnen aus der Schweiz ausgewählt. Text von Erika Weibel

Die Tessiner Songwriterin Romina Kalsi hat am Schedler Music Summit 2018 teilgenommen. Aus ihrer ersten Erfahrung in einem internationalen Songwriting-Camp bringt Romina drei neue Songs mit und zahlreiche Kontakte zur internationalen Musikszene. (Foto: Wolfgang Rudigier)

Romina Kalsi, eine junge Tessiner Sängerin und Songwriterin, ist in den letzten Jahren durch den Erfolg der Band Rocky Wood bekannt geworden. Als Frontfrau, Sängerin und Co-Komponistin der Tracks hat sie massgeblich zum Erfolg und der Entstehung des ersten Albums «Shimmer» beigetragen, welches 2014 von der Tessiner Band veröffentlicht wurde. Danach hat Romina einen neuen Solo-Weg eingeschlagen mit ihrem Projekt Animor, aus dem «Chasing Gold», eine digitale EP, hervorgegangen ist.

Entstehung der Werke von Romina Kalsi

Kalsi erklärt uns, dass die Komposition eines ihrer Songs oft ein langer Prozess ist, der sie auch drei bis vier Monate beschäftigen kann. Das liegt daran, dass sie nicht immer die Möglichkeit hat, sich ausschliesslich dem Songschreiben zu widmen. Aber es kann auch sein, dass die Grundidee eines Werks einfach eine gewisse Zeit reifen muss. Beim Komponieren für sich selbst setzt sie sich kein Zeitlimit.

Inspirationsquelle und Ausgangspunkt ihrer Werke sind oft Lebenserfahrungen, die sie geprägt haben, oder Synergien, die in der Zusammenarbeit mit weiteren Musikern entstehen, die wiederum einen kreativen Prozess auslösen.

Songwriting Camp: Drei Werke in drei Tagen

Die Teilnahme am Schedler Summit ist Romina Kalsis erste Erfahrung in einem internationalen Songwriting Camp. Fiona Schedler erklärte, dass es Romina Kalsis besondere Stimmfarbe war, die unter anderem ein Grund für ihre Auswahl zur Camp-Teilnahme war. Durch Kalsis Teilnahme gewann das Camp an musikalischer Vielfalt.

Alexander Schedler, der künstlerische Leiter des Camps, erteilte ihr als ersten Auftrag die Komposition eines Stückes für ihr aktuelles Soloprojekt Animor. Es wurde unter Beteiligung des Finnen Tobias Grandbacka, des Schweizers Riccardo Bettiol und der Dänin Ida Björg Leisin in einem Tag komponiert und trägt den Titel «Crumble Plastic». Das Stück ist ein Popsong, der sich durch Reggae-Elemente auszeichnet und dessen Text von einem aktuellen Thema inspiriert wurde. Für Kalsi ist es sehr wichtig, dass ihre Musik eine Botschaft enthält. Sie ist der Ansicht, dass ein Komponist eine grosse Verantwortung trägt, da er durch seine Musik direkt in die Herzen des Publikums vordringen kann.

Kalsi fügt hinzu, dass «Crumble Plastic» das Ergebnis einer erstaunlichen Übereinstimmung und eines unglaublichen Feelings sei, das sich sofort unter den beteiligten Musikern eingestellt habe. Es wurde fast organisch geschrieben, in einer langen Jam-Session, die jedem Komponisten viel Platz gelassen habe, um seine Ideen in den Song zu integrieren.

Die anderen Werke, an denen die Tessiner Vertreterin des Summit mitgewirkt hat, sind «Big Shot», ein melancholischer Popsong, und «At The End Of The World», dessen Genre dem des Soundtracks ähnelt.

Der Kompositionsprozess verlief bei diesen beiden Tracks ganz anders als bei «Crumble Plastic». Beide sind das Ergebnis intensiver Kommunikation zwischen den beteiligten Komponisten. Ausgangspunkt war in diesem Fall der Songtext, charakterisiert von metaphorischen Bildern, die im Austausch von Gefühlen und persönlichen Erfahrungen der verschiedenen Musiker entstanden sind. Das Ergebnis waren zwei poetische Texte, die als Grundlage für eine fast mathematische Komposition der Melodie gedient haben. Jede Text- und Musikpassage ist somit das Ergebnis einer akribischen Arbeit der Kommunikation und Integration von Erfahrungen der beteiligten Komponisten.

In den kommenden Monaten werden wir erfahren, wo und wann «Big Shot» und «At The End Of The World» veröffentlicht werden.

Herausforderungen und Vorteile eines Songwriting Camps

Unter den Musikern, die in einem Songwriting Camp zusammenarbeiten und dabei oft sehr persönliche Erfahrungen austauschen, um gemeinsam Songs zu komponieren, können tiefe und dauerhafte Freundschaften entstehen. Manchmal kommt es natürlich auch vor, dass der Funke unter den Teilnehmern nicht sofort überspringt, oder dass die vom künstlerischen Leiter zugewiesenen Themen nicht der Realität oder der Natur des Musikers entsprechen.

Die begrenzte Zeit – mindestens ein Song pro Tag –, das Feeling zwischen den Musikern und der Stress durch die unvermeidliche Konfrontation mit den anderen Liedern, die im Camp entstehen, sind einige weiter Aspekte, welche die Kreativität der Komponisten lähmen, oder entfachen und sie zu Höchstleistungen treiben können. So entstehen in einem Camp trotz der begrenzten Zeit spannende Songs, mit denen sich nicht nur die Komponisten der Werke sondern hoffentlich auch ein breites Publikum identifizieren kann. Alexander Schedler, künstlerischer Leiter des Camps, bestätigt, dass Kalsi diesen Herausforderungen mit grosser Begeisterung und Kreativität begegnet ist.

Aus ihrer ersten Erfahrung in einem internationalen Songwriting-Camp bringt Romina nicht nur drei neue Songs mit sondern auch zahlreiche Kontakte zur internationalen Musikszene. Sie kann ausserdem dank der Zusammenarbeit mit sehr unterschiedlichen Musikern auf neue kompositorische Ansätze und Herangehensweisen zurückgreifen und kommt musikalisch gereift aus dieser Erfahrung hervor. Romina erzählt, dass sie bereits jetzt Projekte in der Pipeline hat, in denen sie neue Kooperationen mit den Komponisten eingehen wird, die sie im Songwriting Camp kennengelernt hat. In den kommenden Monaten wird sie sich vor allem auf die Umsetzung ihres Projekts Animor konzentrieren.

Von Romina Kalsi im Summit-Camp komponierte Tracks, mit Beteiligung von:

«Big Shot»
Romina Kalsi
Dillon Dixon
Phil Sunday
Ida Björg Leisin

«Crumble Plastic»
Romina Kalsi
Riccardo Bettiol
Ida Björg Leisin
Tobias Grandbacka

«At The End Of The World»
Romina Kalsi
Pele Loriano
Tobias Grandbacka

SUISA-Sponsoring am Schedler Summit:
Die SUISA war einer der Sponsoren des Schedler Music Summits 2018. Der Musikverlag Schedler Music ist seit 2005 bei der SUISA registriert und ist mit verschiedenen Sub-Verlagsverträgen in fast allen westlichen und englischsprachigen Ländern tätig. Am Summit 2018 wurden insgesamt 61 Songs mit der Beteiligung von 42 Musikern aus 9 Nationen komponiert.

www.animormusic.com
schedlermusicsummit.com
schedlermusic.com

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«Wir wollten einen Song schreiben, der zu uns passt» | mit Video – Mit ihrem Song «Stones» stehen die SUISA-Mitglieder Co und Stee Gfeller, bekannt als ZiBBZ, im Wettbewerb um den Einzug ins Finale des Eurovision Song Contest. Geschrieben haben sie das Stück zusammen mit der kanadischen Songwriterin Laurell Barker am Songwriting Camp von Pele Loriano Productions und der SUISA im August 2017. Im Videobeitrag erzählen die Geschwister mehr über die Entstehung des Songs und weshalb solche Songwriting Camps wichtig sind. Weiterlesen

«Es war ein grosser Gewinn, am Songwriting Camp teilzunehmen» | mit Video – «Compass» ist einer der sechs Schweizer Finalsongs für den Eurovision Song Contest 2018. Interpretiert wird das Stück von Alejandro Reyes, der den Song zusammen mit der Kanadierin Laurell Barker und dem Schweizer Komponisten und Produzenten Lars Christen komponiert hat. Im Interview mit der SUISA schildert Lars Christen den Songwriting-Prozess. Zudem erzählt er, weshalb das Songwriting Camp für ihn eine wertvolle Erfahrung war. Weiterlesen

Eurovision Song Contest: Erfolgreiches Schweizer Songwriting Camp von Pele Loriano Productions und der SUISA – Das Schweizer Fernsehen SRF hat heute die sechs Songs für das Rennen um den Schweizer Beitrag am Eurovision Song Contest (ESC) 2018 bekannt gegeben. Von den sechs Beiträgen sind vier im Schweizer Songwriting Camp entstanden, das im August 2017 von Pele Loriano Productions und der SUISA in den Powerplay Studios in Maur durchgeführt wurde. Weiterlesen

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Bill Kalsi sagt:

15.06.2018 um 18:58

I feel proud of my daughter.

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Romina Kalsi, eine junge Tessiner Sängerin und Songwriterin, ist in…Weiterlesen

SUISA-Mitglieder können sich für das Schedler Music Songwritercamp 2018 bewerben

Bereits zum sechsten Mal richtet die Rudi Schedler Musikverlag GmbH vom 13. bis 18. Januar 2018 das internationale «Pop & Schlager Songwritercamp» aus. SUISA-Mitglieder können bis 31. Oktober 2017 ihre Bewerbung für einen Teilnahmeplatz am Schedler Music Songwritercamp 2018 einreichen. Text von Fiona Schedler, Schedler Music

Internationale Team-Arbeit am Schedler Music Songwriter Camp 2016: Der Berner Luca Hänni (rechts im Hintergrund) komponierte einen Song zusammen mit dem US-Amerikaner Dillon Dixon (links) und dem Schweden Erik Wigelius. (Foto: Ratko Photography)

Am «Pop & Schlager Songwritercamp» von Schedler Music schreiben Songwriter aus über 7 Nationen unter dem Motto «It’s all about the song» 5 Tage lang in 3er-Teams an potentiellen Hits von morgen. Insgesamt nehmen 35 nationale und internationale Musikschaffende daran teil, wobei 5 Plätze speziell für SUISA-Mitglieder zur Verfügung stehen. KomponistInnen, TexterInnen und ProduzentInnen können sich ab sofort bis spätestens 31. Oktober 2017 für die Teilnahme am Schedler Music Songwritercamp, das vom 13. bis 18. Januar 2018 in Steeg, Österreich, stattfindet, bewerben.

Bewerbung, Auswahlverfahren, Teilnahme

Die Teilnahmeplätze werden über ein Auswahlverfahren vergeben. Wenn du als Komponist, Texter oder Produzent am «Pop & Schlager Songwritercamp» teilnehmen möchtest, sende bitte:

eine Kurzbiographie (Stichworte reichen)
und Referenzsongs (mp3-Dateien oder Links)

per Mail mit dem Betreff «Bewerbung – Pop & Schlager Songwritercamp» an folgende Adresse: summit (at) schedlermusic (dot) com. Bitte erwähne in der Bewerbung, dass du SUISA-Mitglied bist. Einsendeschluss ist am 31.10.2017. Die ausgewählten Songwriter werden Ende November von Schedler Music informiert.

Mit Begeisterung beim Songwriter Camp 2016 mit dabei: das slowenische Songwriter-Gespann Sasa Lendero (Mitte) und Mihael Hercog (links) mit dem deutschen Texter Oliver Lukas. (Foto: Ratko Photography)

Schedler Music Summit 2018

Im Anschluss an das Songwritercamp findet am 18. und 19. Januar 2018 erneut der Musikbranchentreff «Schedler Music Summit» statt. Bei dieser Gelegenheit werden die neu entstandenen Songs aus dem Camp im Rahmen einer «Song-Präsentation» am Donnerstag, 18. Januar 2018 (ab 20:00 Uhr) vor Branchenpublikum präsentiert.

Weitere Informationen über das Camp gibt es auf folgender Website: www.schedlermusicsummit.com.
Einen guten Eindruck vermittelt auch der Camp/Summit Aftermovie 2017.

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Erstes Schweizer Songwriting Camp für den Eurovision Song Contest – In den Powerplay Studios in Maur entstanden in den letzten Tagen Kompositionen für den Eurovision Song Contest. Renommierte Songwriter und Produzenten aus der Schweiz und dem Ausland schrieben im Rahmen eines Songwriting Camps Lieder für den wohl bekanntesten Musikwettbewerb Europas. Für die Schweiz ein Novum: Erstmals wurde hierzulande in dieser Form ein Songwriting Camp für den ESC durchgeführt. Unterstützt wurde das Camp von der SUISA, der Genossenschaft der Komponisten, Textautoren und Verleger von Musik in der Schweiz und in Liechtenstein. Weiterlesen

Verlagsbeteiligung bei der SUISA nicht in Gefahr – Ein Urteil des Europäischen Gerichtshofes von 2015 und zwei deutsche Urteile aus dem letzten Jahr haben die Partizipation von Verlegern an den Erlösen von Verwertungsgesellschaften grundsätzlich in Frage gestellt. Weshalb bei der SUISA nicht passieren kann, was bei der Gema passiert ist. Weiterlesen

Texte zu Musik: «Erlaubt ist, was gelingt» – Die FONDATION SUISA schreibt ihren mit 25 000 Franken dotierten Anerkennungspreis dieses Jahr für Textautorinnen und Textautoren musikalischer Werke aus. Was aber zeichnet einen gelungenen Songtext aus? Gastautor Markus Ganz im Gespräch mit dem Journalisten Jean-Martin Büttner. Weiterlesen

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Verlagsbeteiligung bei der SUISA nicht in Gefahr

Ein Urteil des Europäischen Gerichtshofes von 2015 und zwei deutsche Urteile aus dem letzten Jahr haben die Partizipation von Verlegern an den Erlösen von Verwertungsgesellschaften grundsätzlich in Frage gestellt. Weshalb bei der SUISA nicht passieren kann, was bei der Gema passiert ist. Text von Martin Korrodi

Ein Urteil des Kammergerichts Berlin brachte die bisherige Verteilungspraxis der Gema ins Wanken. Aufgrund der Rechtslage in der Schweiz können bei der SUISA die Verleger wie gewohnt am Verwertungserlös beteiligt werden. (Foto: Niroworld / Shutterstock.com)

Insbesondere das Urteil des Kammergerichts Berlin gegen die Gema hat auch viele Verlegermitglieder der SUISA verunsichert, da dieses ganz spezifisch die Beteiligung von Musikverlagen betrifft. Wäre es auch in der Schweiz möglich, dass ein vergleichbarer Entscheid die langjährige Verteilungspraxis der SUISA für unzulässig erklärt?

Das Urteil des Kammergerichts Berlin

Am 14. November 2016 hat das Kammergericht Berlin entschieden, dass die Gema nur jene Mitglieder am Verwertungserlös beteiligen darf, welche ihr effektiv Rechte zur Wahrnehmung übertragen haben. Auch wenn sich das Urteil nur auf zwei konkrete Fälle bezieht, in denen die Urheber mit der Beteiligung ihrer Verleger nicht einverstanden waren, stellt die Argumentation des Gerichts die Praxis der Gema generell in Frage.

Ein zentrales Argument in der Urteilsbegründung ist das sogenannte Prioritätsprinzip: Dieses besagt, dass ein Rechteinhaber seine Rechte nach einer gültigen Übertragung auf einen Dritten nicht ein weiteres Mal übertragen kann – die erste Übertragung steht einer zeitlich nachfolgenden Übertragung derselben Rechte entgegen.

Konkret heisst das in diesem Zusammenhang, dass ein Urheber, welcher bereits im Rahmen eines Wahrnehmungsvertrags seine Rechte an die Gema übertragen hat, beim Abschluss eines Verlagsvertrags nicht noch ein weiteres Mal über seine Rechte verfügen kann. Somit kommt aufgrund des Urteils eine Beteiligung des Verlags nicht in Frage, da dieser gar keine Rechte erworben hat, die eine Beteiligung rechtfertigen könnten.

Weiter ist eine Beteiligung des Verlags nicht gerechtfertigt, wenn lediglich das «Verlagsrecht» eingeräumt wird. Das Verlagsrecht umfasst im Musikbereich traditionell nur das Recht zur Vervielfältigung und Verbreitung von Noten. Diese Rechte werden nicht von der Gema wahrgenommen. Weil in diesem Fall die Umschreibung der abgetretenen Rechte im Verlagsvertrag zu eng ist, ergibt sich daraus keine Rechtfertigung für eine Verlegerbeteiligung.

Das Gericht qualifiziert die Verteilungspläne der Gema als unwirksam, soweit diese eine pauschale Verlagsbeteiligung vorsehen, welche nur den Abschluss eines Wahrnehmungsvertrags sowie die Meldung der verlegten Werke voraussetzt und nicht auf die Einbringung von Rechten abstellt. Dies führe zu einer Beteiligung von Nichtberechtigten am Verwertungserlös, was gegen das gesetzlich verankerte Willkürverbot verstosse.

Recht und Praxis in der Schweiz

Im Grundsatz gilt das Prioritätsprinzip bei Rechteübertragungen auch in der Schweiz: Wer als Urheber originär Rechte erworben und diese gültig übertragen hat, kann diese zu einem späteren Zeitpunkt nicht noch einmal einem Dritten einräumen. Nach hiesigem Recht führt das aber nicht automatisch dazu, dass ein Verleger keinen Anspruch auf Beteiligung hat, sobald ein Urheber vor Abschluss des Verlagsvertrags bereits der SUISA beigetreten ist.

Dieser Befund hängt in erster Linie damit zusammen, dass das Schweizer Recht die Berechtigung am Verwertungserlös nicht davon abhängig macht, ob der Berechtigte selber Rechte in die Verwertungsgesellschaft eingebracht hat. Art. 49 URG unterscheidet ausdrücklich zwischen den «ursprünglichen Rechteinhabern» (Urheber) und «anderen Berechtigten» (wie den Verlagen), unter welchen der Verwertungserlös aufgeteilt werden soll. Die Berechtigung des Verlags auf eine Beteiligung am Verwertungserlös ergibt sich somit in erster Linie aus den vertraglichen Vereinbarungen, welche er mit dem Urheber getroffen hat.

Beteiligung der Verleger bei der SUISA

Entsprechend darf auch die SUISA einen Verleger nur dann bei der Verteilung berücksichtigen, wenn die Urheber dem zugestimmt haben und die SUISA ausdrücklich anweisen, den Verleger an sämtlichen oder bestimmten Einnahmen aus der Verwertung ihrer Werke zu beteiligen (sogenanntes Weisungsrecht des Auftraggebers). Auch in der Schweiz gilt es zu beachten, dass der Umfang der Rechteeinräumung eindeutig aus dem Vertrag hervorgehen muss, damit die SUISA den Verleger am Erlös der einzelnen Nutzungsrechte und Vergütungsansprüche beteiligen darf. Es ist davon auszugehen, dass die blosse Einräumung des subjektiven Verlagsrechts ohne weitere Spezifizierung der betroffenen Rechte auch hierzulande keine Beteiligung des Verlegers an sämtlichen von der SUISA wahrgenommenen Rechten zu rechtfertigen vermag.

Ebenso darf das Verteilungsreglement – analog zur Rechtslage in Deutschland – keine Regelung enthalten, welche ohne die Voraussetzung einer ausdrücklichen vertraglichen Grundlage die Verleger pauschal am Verwertungserlös beteiligt. Diesem Erfordernis trägt das SUISA-Verteilungsreglement Rechnung, indem es Verleger nur dann als Bezugsberechtige zulässt, wenn diese gegenüber ihren Urhebern «vertragliche Pflichten» erfüllen. Auch für die Bestimmung der jeweiligen Anteile der Bezugsberechtigten verweist das Verteilungsreglement auf die vertraglichen Vereinbarungen zwischen Urheber und Verleger.

Somit erscheint es insgesamt als sehr unwahrscheinlich, dass eine Beteiligung der Verleger bei der SUISA aus denselben Gründen scheitern könnte, wie das in der EU und insbesondere in Deutschland passiert ist. Trotz dieser Ausgangslage optimiert die SUISA zur Zeit einige Bestimmungen im Verteilungsreglement, in den allgemeinen Wahrnehmungsbedingungen und im SUISA-Musterverlagsvertrag, um ein allfälliges Restrisiko auszuschliessen.

Reaktionen auf das Urteil in Deutschland
Im Deutschen Bundestag wurde umgehend eine Revision des Verwertungsgesellschaftengesetzes (VGG) angestossen, um der Rechtsunsicherheit entgegenzuwirken, die durch das Urteil entstanden war. Die neuen Regelungen betreffen zum einen die Beteiligung von Verlegern, welche die Rechte nicht selber eingebracht haben (Milderung des Prioritätsprinzips) und zum anderen die Möglichkeit einer Beteiligung der Verleger am Erlös aus der Wahrnehmung der gesetzlichen Vergütungsansprüche.
Um die Beteiligung ihrer Verleger für die Vergangenheit zu legitimieren und auch für die Zukunft sicherzustellen, stellt die Gema ihren Mitgliedern ein Bestätigungsverfahren zur Verfügung. Im Zuge dieses Verfahrens können sich die Beteiligten mit den im Gema-Verteilungsplan geregelten Quoten einverstanden erklären und einer gegenseitigen Beteiligung zustimmen, welche nicht darauf abstellt, wer die Rechte tatsächlich in die Gema eingebracht hat: www.gema.de/de/aktuelles/verlegerbeteiligung/

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Mint Digital Services: Antworten zu den wichtigsten Fragen – Die SUISA hat zusammen mit der US-amerikanischen Gesellschaft SESAC das Joint Venture Mint Digital Services gegründet. Das Unternehmen übernimmt die Abrechnung und Administration des Online-Lizenzierungsgeschäfts von SESAC und SUISA und bietet seine Dienstleistungen auch Verlagen und Verwertungsgesellschaften an. Mit Warner/Chappel Music bezieht bereits ein Major-Verlag Dienstleistungen von Mint Digital Services. Hier die wichtigsten Fragen und Antworten. Weiterlesen

SUISA-Mitgliederservices: ein Blick zurück, ein Blick nach vorne – Schneller zum Geld durch Quartalsabrechnungen, einfachere Datenerfassung per Online-Werkanmeldung, digitaler Zugang auf Abrechnungen mit «Mein Konto», mehr Effizienz durch Online-Formulare … Kommen als Nächstes die Abrechnungen in «real time»? Wird in Zukunft auf den Papierversand verzichtet? Weiterlesen

«Was mache ich als Verleger mit all diesen Werken?» – Anfang Dezember 2015 hat die SUISA zum ersten Mal einen Workshop für Verleger durchgeführt. 45 Verlegerinnen und Verleger liessen sich am SUISA-Sitz in Zürich über die Vertragsverhältnisse im Verlagswesen, die Zusammenarbeit mit der SUISA und das Urheberrecht generell informieren. Das Fazit einiger Teilnehmenden: «Mehr davon!» Weiterlesen

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Das Urteil des Kammergerichts Berlin

Am 14. November 2016 hat…Weiterlesen

Mint Digital Services: Antworten zu den wichtigsten Fragen

Die SUISA hat zusammen mit der US-amerikanischen Gesellschaft SESAC das Joint Venture Mint Digital Services gegründet. Das Unternehmen übernimmt die Abrechnung und Administration des Online-Lizenzierungsgeschäfts von SESAC und SUISA und bietet seine Dienstleistungen auch Verlagen und Verwertungsgesellschaften an. Mit Warner/Chappel Music bezieht bereits ein Major-Verlag Dienstleistungen von Mint Digital Services. Hier die wichtigsten Fragen und Antworten. Text von Fabian Niggemeier, Martin Korrodi, Sebastian Spring und Erika Weibel

Mit Mint Digital Services erschliesst die SUISA dank ihrer leistungsfähigen IT-Infrastruktur neue Geschäftsfelder. (Grafik: Hej – Büro für Strategie und Gestaltung in Kultur und Wirtschaft, Zürich)

Was ist Mint Digital Services?
Mint Digital Services ist ein Gemeinschaftsunternehmen der US-amerikanischen Musikrechte-Organisation SESAC und der SUISA. Das Unternehmen erbringt Dienstleistungen im Bereich der Administration von multinationalen Musiklizenzen im Internet. Dies beinhaltet im Wesentlichen das Verarbeiten von Nutzungsreports der Online-Plattformen, die Identifikation des vertretenen Repertoires und das Erstellen von Rechnungen.

Mint Digital Services ermöglicht der SUISA und SESAC zum einen, die Online-Lizenzierung ihres eigenen Repertoires effizienter abzuwickeln. Zudem kann das Joint Venture seine Dienstleistungen auch grossen Musikverlagen und in Zukunft gegebenenfalls auch anderen Verwertungsgesellschaften anbieten.

Wieso haben die SUISA und SESAC Mint Digital Services gegründet?
Hierfür gibt es drei Hauptgründe:

Mit Mint Digital Services erschliesst die SUISA dank ihrer leistungsfähigen IT-Infrastruktur neue Geschäftsfelder.
Dank des Joint Ventures kann die SUISA ihre Informatik-Infrastruktur besser auslasten. Bislang betrieb die SUISA den grossen Aufwand bei der Lizenzierung und Verteilung im Online-Bereich lediglich für ihr eigenes Repertoire. Mint Digital Services kann mit einem geringen Mehraufwand auch die Administration und Abrechnung für die Repertoires von SESAC sowie weiterer Verlage und in Zukunft vielleicht sogar von Verwertungsgesellschaften übernehmen.
Mit dem Joint Venture rüstet sich die SUISA für die Zukunft. In den kommenden Jahren werden die Monopole der Verwertungsgesellschaften herausgefordert. Der Grundsatz, dass immer nur eine Gesellschaft zur Lizenzierung des Weltrepertoires in einem Land zuständig ist, wird zunehmend aufgeweicht. Bereits heute ist auch ausserhalb des Online-Geschäfts der Trend zur Direktlizenzierung – also der länderübergreifenden Lizenzierung jedoch nur des eigenen Repertoires – zu beobachten.

Müssen sich die Mitglieder für die Onlinenutzung ihrer Werke an Mint wenden?
Nein. Für SUISA-Mitglieder ändert sich nichts. Ansprechpartner ist immer noch die SUISA, die auch weiterhin die Abrechnungen an die Mitglieder verschickt. Mint Digital Services erbringt lediglich Dienstleistungen für die SUISA.

Der Aufbau einer neuen Firma kostet Geld. Erhalten Mitglieder jetzt weniger Urheberrechtseinnahmen aufgrund höherer SUISA-Abzüge?
Nein. Der Grossteil der nötigen Investitionen hat die SUISA bereits in den letzten Jahren getätigt, indem sie ihre IT kontinuierlich verbessert hat – unabhängig vom Joint Venture. Die Kosten für den Aufbau der neuen Firma sind verhältnismässig gering. Der Businessplan sieht vor, dass die Investitionen in wenigen Jahren amortisiert sind.

Erhalten die Mitglieder dank dem Zusammenschluss mit der US-amerikanischen Firma SESAC rascher und mehr Geld für Nutzungen in den USA?
Die Zusammenarbeit mit SESAC hat keinen Einfluss auf die Vergütungen aus den USA. Das Joint Venture bezieht sich ausschliesslich auf Online-Nutzungen ausserhalb der USA. Die SUISA ist aber bemüht, die Vergütungen aus den USA sowie auch aus anderen Ländern zu verbessern. Allerdings muss hier gesagt werden, dass wir nur in beschränktem Masse Einfluss nehmen können auf die Arbeit unserer Schwestergesellschaften im Ausland.

Warner ist jetzt Kunde von Mint. Heisst das, dass ab sofort der Fokus auf den Majors liegt und die Bedürfnisse der SUISA-Mitglieder in den Hintergrund rückt?
Nein. Warner ist ein Kunde von Mint Digital Services und nicht der SUISA. Zudem ist es das Ziel der SUISA, immer so kundenorientiert wie möglich zu arbeiten, egal ob Major, Independent oder Urheber.

Läuft auch die Lizenzierung des Online-Repertoires über Mint Digital Services?
Nein. Das Joint Venture erbringt lediglich Dienstleistungen für die Administration und Abrechnung. Für die Lizenzierung der Repertoires von SESAC und der SUISA werden die beiden Unternehmen in den kommenden Wochen zwei Firmen gründen: Mint SESAC Licensing, eine Tochtergesellschaft von SESAC, und Mint SUISA Licensing, eine Tochtergesellschaft der SUISA. Diese beiden Firmen lizenzieren im Online-Bereich getrennt ihre eigenen Rechte sowie die Aufführungsrechte der meisten anglo-amerikanischen Gesellschaften.

Kann die SUISA jetzt bessere Verträge mit Onlineplattformen aushandeln?
Es ist möglich, dass mit einigen Onlineplattformen bessere Verträge ausgehandelt werden können. Die Plattformen können selber entscheiden, ob sie einzeln mit den beiden Lizenzierungseinheiten der SUISA und von SESAC verhandeln wollen oder mit beiden Unternehmen gleichzeitig. Im letzteren Fall würde dies natürlich bedeuten, dass Mint SUISA Licensing vom grösseren Repertoire von SESAC und dadurch von besseren Konditionen profitieren würde.

Die SUISA resp. Mint SUISA Licensing verhandelt regelmässig die Verträge mit Onlineplattformen neu. Das Ziel ist es , bessere Konditionen für die Urheber und Verleger auszuhandeln.

Medienmitteilung: «SUISA und SESAC starten Mint und gewinnen Warner/Chappell Music als ersten Kunden»
Weitere Informationen zu Mint finden Sie auf der Website des Joint Ventures: www.mintservices.com

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SUISA gründet mit SESAC das Joint Venture Mint Digital Licensing – Die SUISA gründet zusammen mit der US-amerikanischen Gesellschaft für Musikrechte SESAC ein Joint Venture mit dem Namen Mint Digital Licensing. Das neue Unternehmen wird ab Januar 2017 europaweit die Online-Nutzungen der Werke von SUISA- und SESAC-Mitgliedern lizenzieren. Das Dienstleistungsangebot des Joint Ventures steht auch anderen Marktteilnehmern wie zum Beispiel (Major-) Verlagen oder ausländischen Verwertungsgesellschaften offen. Ein Interview mit SUISA-Generaldirektor Andreas Wegelin über die Vorteile und die Bedeutung dieser Zusammenarbeit. Weiterlesen

Nachhaltiges Wachstum für die Mitglieder – Genossenschaften zeichnen sich durch solides Wirtschaften aus. Dies gilt auch für die SUISA. Die Genossenschaft der Komponisten, Textautoren und Verleger von Musik hat 2015 ihre Einnahmen leicht gesteigert. Von diesem Geld verteilt die SUISA rund 88% an die Rechteinhaber. Insgesamt sind es 125 Millionen Franken. Die Genossenschaft leistet damit einen substanziellen Beitrag an das finanzielle Auskommen ihrer Mitglieder. Nachfolgend eine Analyse des Jahresergebnisses. Weiterlesen

Weshalb Mitglieder der SUISA nicht melden müssen, wenn ihre Werke auf Youtube sind – Wie, wo und wann kann man der SUISA seine Werke auf Youtube melden, haben Mitglieder so oder ähnlich in letzter Zeit oft gefragt. Weshalb Urheber der SUISA keine Meldungen über ihre Werke auf der Videoplattform zuzuschicken brauchen, erklären wir in der nachfolgenden Antwort auf eine Mitgliederanfrage. Weiterlesen

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Neuer Verteilungsschlüssel im Aufführungs- und Senderecht

Der Verteilungsschlüssel der SUISA im Aufführungs- und Senderecht wird per 1. Januar 2017 geändert. Neu beträgt bei originalverlegten Werken der Anteil des Urhebers 66,67% und jener des Verlegers 33,33%. Mit dieser Änderung wird das Verteilungsreglement an den international gebräuchlichen CISAC-Schlüssel angepasst. Text von Irène Philipp Ziebold

8/12 für Urheber, 4/12 für Verleger: Die SUISA passt ihren Verteilungsschlüssel im Aufführungs- und Senderecht wieder an den in Europa gebräuchlichen Standard an. (Bild: Manu leuenberger)

Die meisten europäischen Schwestergesellschaften der SUISA wenden bei originalverlegten Werken im Aufführungs- und Senderecht den sogenannten «CISAC-Schlüssel» an. Die CISAC ist der internationale Dachverband der Verwertungsgesellschaften (Confédération Internationale des Sociétés d’Auteurs et Compositeurs). Die Anteile im vom Dachverband empfohlenen Verteilungsschlüssel bei Aufführungen und Sendungen betragen 66,67% für Urheber und 33,33% für Verleger.

Verteilungsschlüssel der SUISA

Der Verteilungsschlüssel der SUISA wich in diesem Punkt bislang vom international etablierten CISAC-Standard ab. Bisher waren im Verteilungsreglement der SUISA bei originalverlegten Werken im Aufführungs- und Senderechte Anteile von 65% für Urheber und maximal 35% für Verleger festgehalten. Bei der Herstellung von Ton- und Tonbildträgern wird der Komponist mit 60% und der Verleger mit 40% beteiligt.

Bei subverlegten Werken stehen dem Urheber gemäss Verteilungsreglement für Aufführungen und Sendungen 50% und dem Verleger und Subverleger zusammen die restlichen 50% zu. Bei der Herstellung von Ton- und Tonbildträgern erhalten der Urheber 40% und der Verleger und Subverleger zusammen 60%. Wobei zu erwähnen ist, dass die SUISA bei subverlegten Werken grundsätzlich die vertraglich vereinbarte Aufteilung zwischen Verleger und Subverleger übernimmt. Nur wenn diese fehlen, werden die reglementarischen Schlüssel berücksichtigt.

Anpassung an den europäischen Standard von CISAC

Der Verteilungsschlüssel der SUISA wird nun bei originalverlegten Werken im Aufführungs- und Senderecht an den europäischen Standard angepasst. Die Schlüssel betreffend Herstellung von Ton- und Tonbildträgern (mechanisches Recht) bleiben im Verteilungsreglement unverändert. Genau genommen ist die Anwendung des CISAC-Schlüssels von 66,67% für Urheber und 33,33% für Verleger keine Neuerung sondern eine Wiedereinführung.

Der europaweit gebräuchliche Schlüssel entspricht eigentlich den Bruchzahlen 8/12 (Anteil Urheber) respektive 4/12 (Anteil Verleger). Als die SUISA 1962 mit Informatiksystemen zu arbeiten begann, wollte man Dezimalstellen hinter dem Komma vermeiden. Deshalb änderte die SUISA den Schlüssel und rundete die Zahlen auf 65% respektive 35%. Die meisten anderen europäischen Gesellschaften behielten die Bruchwerte von 66,67% und 33,33% bei.

Auswirkungen der geänderten Verteilungsregeln

Dank der Anpassung des Verteilungsschlüssels erhalten die Urheber von der SUISA die Anteile vergütet, die im europäischen Raum als Standard gelten. Damit einhergehend wird für die Verleger der Anteil zwar um 1,67% geschmälert. Jedoch profitieren sowohl Verleger als auch Urheber von positiven Auswirkungen, die ihnen durch die Änderung zugut kommen.

Denn neben der Harmonisierung mit den anderen europäischen Gesellschaften ergeben sich bei der (Wieder-)Einführung des CISAC-Schlüssels für originalverlegte Werke weitere bedeutende Vorteile:

Bedeutende Effizienzsteigerung bei der Werkregistrierung: Die Verarbeitung der SUISA-Werke mit internationaler Beteiligung wird einfacher. Mühsame Umrechnungen bei Gemeinschaftsproduktionen mit ausländischen Urhebern entfallen.
Wesentliche Vereinfachung der Verarbeitung von Abrechnungen der Schwestergesellschaften: Die übereinstimmenden Verteilungsschlüssel erleichtern die Verarbeitung der Abrechnungen von ausländischen Schwestergesellschaften wesentlich.

Gültigkeit der Änderung im Verteilungsreglement

Sowohl der Vorstand der SUISA als auch das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum (IGE) haben dieser Änderung zugestimmt. Die neuen Verteilungsschlüssel werden ohne Rückwirkung per 1. Januar 2017 in Kraft treten. Das heisst, dass ab 1. Januar 2017 alle neu angemeldeten Werke mit dem neuen Verteilungsschlüssel registriert werden. Bei früher angemeldeten Werken bleibt der aktuelle Verteilungsschlüssel gültig. Diese Werke werden nicht umregistriert.

Der Entscheid des IGE vom 28. Juli 2016 ist publiziert unter: www.suisa.ch/shab

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Revision der Verteilungsklassen 1C/1D und 2C/2D – Die Regeln für die Verteilung der Urheberrechtsvergütungen für gesendete Musik in Fernseh-Sendeprogrammen der SRG und von TV-Privatsendern werden teilweise geändert. Die Anpassungen im Verteilungsreglement der SUISA betreffen die Verteilungsklassen 1C, 1D, 2C und 2D. Weiterlesen

Abrechnungstermine 2016: Mitglieder erhalten ihre Vergütungen rascher – Ab 2016 rechnet die SUISA anstatt nur zweimal zukünftig viermal pro Jahr ab. Die Mitglieder erhalten dadurch rascher ihre Vergütungen. Dank der Integration verschiedener Abrechnungssparten in eine Abrechnung kann die SUISA zudem ihre Verarbeitungsprozesse vereinfachen und damit die Kosteneffizienz steigern. Weiterlesen

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8/12 für Urheber, 4/12 für Verleger: Die SUISA passt ihren Verteilungsschlüssel im Aufführungs- und Senderecht wieder an den in Europa gebräuchlichen Standard an. (Bild: Manu leuenberger)

Verteilungsschlüssel der SUISA

Der Verteilungsschlüssel der SUISA wich in diesem Punkt…Weiterlesen

Der Verlagsvertrag: Welche Punkte gilt es zu beachten?

Der Verlagsvertrag ist in der Schweiz im Obligationenrecht geregelt. Die gesetzlichen Regelungen dazu sind jedoch nicht sehr ausführlich. Speziell beim Musikverlagsvertrag kann man sich nicht einfach auf das Gesetz verlassen. Zudem können die Parteien auch eigene Vereinbarungen im Vertrag festhalten. Worauf gilt es also beim Verlagsvertrag zu achten? Text von Nicolas Pont

Verlagsverträge werden zwischen allen an einem Werk beteiligten Urhebern (Komponisten, Texter, Bearbeiter) und einem Verleger abgeschlossen. (Foto: Alexskopje / Shutterstock.com)

Der Verlagsvertrag ist gesetzlich verankert (Art. 380 ff. OR). Allerdings sind die rechtlichen Bestimmungen nicht zwingend, und die Parteien haben für die Verhandlungen vor der Vertragsunterzeichnung einen grossen Handlungsspielraum. Im Zweifelsfall kann es nützlich sein, sich auf die kommentierte Fassung des Mustervertrags der SUISA zu berufen.

Der Verleger kann als «Manager des Werks» bezeichnet werden – als das Unternehmen oder die Person, deren Aufgabe die Promotion des Werks ist. Sie bemüht sich um eine grösstmögliche Nutzung, beispielsweise in Form von Radiosendungen, Synchronisation mit audiovisuellen Werken und Verkauf von Partituren. Im Gegenzug für diese Promotionsarbeit profitiert ein Verleger, der Mitglied einer Verwertungsgesellschaft ist, von einem Teil der Ausschüttungen für die Nutzung der Werke. Der Verleger ist deshalb in der Werkanmeldung als Beteiligter mitaufgeführt und erhält einen Prozentsatz des Werkertrags.

Vertragsabschluss und Vertragsparteien

Als Vertragsgrundlage kann der Mustervertrag der SUISA beigezogen und nach Bedarf angepasst werden, obwohl in der Regel jeder Verlag seinen eigenen Vertrag hat. Die SUISA-Mitglieder haben als Urheber oder als Verleger die Möglichkeit, ihren Vertrag vor der Unterzeichnung vom Rechtsdienst kostenlos überprüfen zu lassen. Dieser kann etwaige nachteilige Bestimmungen korrigieren und ausserdem Angaben zur Professionalität des Verlegers machen.

Das Gesetz geht davon aus, dass der Urheber die natürliche Person ist, die das Werk geschaffen hat. Das bedeutet, dass eine Gruppe nicht als Urheber betrachtet werden kann. Nur die einzelnen Mitglieder der Gruppe können Vertragspartei sein und den Vertrag unterschreiben. Damit die Werke vollumfänglich Gegenstand des Verlagsvertrags werden, müssen somit alle, die bei der Komposition schöpferisch mitgewirkt haben, den Verlagsvertrag unterschreiben.

Zu beachten ist auch, dass Bearbeitungen von bereits verlegten Werken nicht automatisch bei demselben Verlag verlegt sind. Da Bearbeitungen von Gesetzes wegen als selbstständiges Werk geschützt sind, muss der Verlag die Rechte daran in einem separaten Vertrag mit dem Bearbeiter erwerben.

Vertragsdauer

Der Vertrag kann von 3 (von der SUISA genehmigte Mindestdauer) bis zu 70 Jahren nach dem Tod des Urhebers (gesetzlich vorgesehene Schutzdauer für ein Werk) dauern. Im Allgemeinen liegt es im Interesse des Verlags, einen möglichst langjährigen Vertrag zu unterzeichnen, während der Urheber die Abtretung seiner Rechte eher zeitlich limitieren möchte. Selbstverständlich ist es möglich, einen dreijährigen Vertrag vorzusehen, der – ohne Kündigung – Jahr um Jahr verlängert wird. Diese Option erfordert keine zusätzlichen Schritte.

Bei der Festlegung der Vertragsdauer sollte der Investition des Verlegers Rechnung getragen werden, beispielsweise, wenn eine Partitur herausgegeben wird. In jedem Fall sollten sich die Parteien bewusst sein, wie lange sie sich vertraglich binden. Und man sollte sich vergegenwärtigen, dass es schwierig sein kann, einen Vertrag vorzeitig aufzulösen, wenn die Parteien in Konflikt geraten. Bei Vertragsablauf müssen die Rechteinhaber die SUISA unbedingt informieren, damit sie ihre Dokumentation anpassen kann.

Vergütung für den Verleger

Der Prozentsatz für den Verleger wird von den Parteien gemeinsam festgelegt. Es gibt nur eine zwingende Bestimmung: Gemäss Verteilungsreglement der SUISA kann der Verleger höchstens 35% der Vergütungen aus den Aufführungs- und Senderechten (beispielsweise Konzerte und Radiosendungen) erhalten. Unter diesem Vorbehalt können die Parteien über den Prozentsatz frei entscheiden. Fehlen die Angaben zu den Prozentzahlen, so gelten jene des Verteilungsreglements.

Oft enthalten die Verträge keine ausdrücklichen Prozentzahlen, sondern verweisen auf die Anwendbarkeit des Verteilungsplans der zuständigen Verwertungsgesellschaft. Bei Verträgen mit ausländischen Verlegern, welche ihren Katalog bei der Gesellschaft in ihrem Land anmelden, führt das somit zur Anwendung der ausländischen Verteilungsregeln: So bekommt ein Verlag in Deutschland im Bereich der Aufführungs- und Senderechte 33,33% (GEMA), in England 50% (PRS).

Der internationale Dachverband der Verwertungsgesellschaften CISAC hat für den Verteilungsschlüssel zwischen Urheber und Verleger die Richtlinie vorgegeben, dass die Verleger bei Aufführungen und Sendungen nicht mehr als 33,33% erhalten. Es steht den 230 angeschlossenen Gesellschaften aus 120 Ländern frei, diesen Schlüssel zu übernehmen.

Viele Gesellschaften wie unter anderen auch die GEMA oder die SACEM wenden diese empfohlene Verteilung bereits an. Die SUISA will ihre diesbezüglichen Regeln ebenfalls der Richtlinie der CISAC angleichen. Ein entsprechender Antrag für eine Änderung des Verteilungsreglements wurde Anfang 2016 beim Institut für Geistiges Eigentum (IGE) eingegeben. Die Genehmigung ist noch ausstehend und wird frühestens ab 2017 gültig werden.

Ein «administrativer» Verleger, der sich damit begnügt, die Verbindung zur Verwertungsgesellschaft herzustellen (Werkmeldungen ausfüllen, die Abrechnungen überprüfen und gegebenenfalls anfechten usw.) sollte logischerweise einen kleineren Prozentsatz erhalten als ein Verleger, der sich zusätzlich um die Promotion eines Werks und um die Suche nach einem Produzenten kümmert.

Man sollte nicht vergessen, auch die Verteilung jener Gelder festzulegen, die nicht von den Verwertungsgesellschaften ausbezahlt werden (beispielsweise für das Synchronisationsrecht). Im Allgemeinen werden diese Vergütungen zwischen dem Verleger und dem Urheber hälftig aufgeteilt. Und schliesslich erhält der Urheber beim Verkauf von Partituren eine Beteiligung von gewöhnlich 10% am Verkaufserlös.

Informationsseite zum Verlagsvertrag (mit Mustervertrag der SUISA)

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Verlagsverträge werden zwischen allen an einem Werk beteiligten Urhebern (Komponisten, Texter, Bearbeiter) und einem Verleger abgeschlossen. (Foto: Alexskopje / Shutterstock.com)

Der Verleger kann als «Manager des Werks» bezeichnet werden – als das Unternehmen oder die Person,…Weiterlesen

«Was mache ich als Verleger mit all diesen Werken?»

Anfang Dezember 2015 hat die SUISA zum ersten Mal einen Workshop für Verleger durchgeführt. 45 Verlegerinnen und Verleger liessen sich am SUISA-Sitz in Zürich über die Vertragsverhältnisse im Verlagswesen, die Zusammenarbeit mit der SUISA und das Urheberrecht generell informieren. Das Fazit einiger Teilnehmenden: «Mehr davon!»

Interessierte Teilnehmerrunde am voll besetzten ersten Verleger-Workshop der SUISA vom 2. Dezember 2015 während dem Referat von Claudia Kempf, Abteilungsleiterin Mitglieder, und Sebastian Spring, Gruppenchef Verleger, beide von der SUISA. (Foto: Christian Poffet)

Der Aufenthaltsraum am Sitz der SUISA in Zürich war zum Bersten voll. 45 Verlegerinnen und Verleger waren der Einladung zum ersten Verleger-Workshop gefolgt. Aus Platzgründen musste einige weitere Interessierte auf nächste Workshops vertröstet werden. Am informativen Austausch nahmen nicht nur Neulinge sondern auch gestandene Vertreter aus der Verlagsbranche teil. Für alle gab es Neues und Interessantes zu erfahren.

Neben den Referaten wurde von den Teilnehmerinnen und Teilnehmern vor allem auch der direkte Kontakt mit den Ansprechpersonen der SUISA und die Gelegenheit zum Networking mit anderen Verlegern geschätzt. Aufgrund der erfolgreichen ersten Durchführung werden die Verantwortlichen der SUISA weitere Verleger-Workshops anbieten, auch in der französischen Schweiz.

Hier einige Statements von den Teilnehmenden:

Andreas Ryser (Foto: Christian Poffet)

Andreas Ryser, Mouthwatering Records GmbH:

«Ich fand den Anlass sehr gut. Ich habe auch bei jüngeren Verlegern rumgefragt, und für sie war es sehr informativ. Der erste Teil am Morgen über das Urheberrecht war sehr sinnvoll – auch für mich, und ich bin schon ewig lange dabei. In der Musikindustrie erarbeitet man sich viel Wissen selber; und dann ist es gut, wenn man dies auch einmal von einer anderen Seite hört. Genauso wichtig sind auch die zwei Stunden, in denen man mit anderen Verlegern netzwerken und über gewisse Themen diskutieren kann. Dies muss man unbedingt öfters machen. Es ist auch wichtig, dass diese Verleger die SUISA-Mitarbeitenden sehen und sich mit ihnen austauschen. Wenn man sich persönlich kennt, macht es dies auch angenehmer und einfacher, wenn man einmal am Telefon miteinander zu tun hat. Solche Anlässe muss man unbedingt auch für Verleger in der französischen Schweiz anbieten. Eventuell könnte man in Zukunft an solchen Workshops auch spezifische Themen vertiefen. Dies würde letztlich auch der SUISA dienen, da weniger Leute wegen spezifischen Fragen anrufen.»

Andy Prinz (Foto: Christian Poffet)

Andy Prinz, Andy Prinz Pro Audio:

«Vor allem das Networking mit den anderen Verlegern hat mir sehr gut gefallen. Es war schön zu sehen, wer die anderen sind und mit wem sie zusammenarbeiten. Man hat einen guten Einblick gehabt in generelle Dinge des Urheberrechts. Auch wenn ich selber vieles schon wusste, war es sehr spannend. Ich habe einige Dinge aus anderen Blickwinkeln gesehen. Spannend fand ich auch zu sehen, was beim neuen SUISA-Mitgliederportal noch kommen wird. Und ich fand es gut, dass man hier Inputs geben konnte. Vor allem für die Leute, die sich etwas weniger gut auskennen, wären bei dieser Fülle an Informationen etwas mehr Pausen gut gewesen. Aber es war hammermässig – gerne wieder.»

Verleger-Workshop4-Marianne-Froelicher-Beck

Marianne Froelicher Beck (Foto: Christian Poffet)

Marianne Froelicher Beck, Musikverlag Hans Schori:

«Es hat mir unheimlich viel gebracht. Für mich war die SUISA bis anhin ein Administrativgebilde. Ab heute habe ich eine ganz andere Meinung und ein ganz anderes Bild von der SUISA. Ich habe gesehen, was hier in vielseitigen Bereichen alles geleistet wird. Ich bin neu ins Verlagswesen gekommen. Der Verlag wurde von meinem Grossvater und meinem Paten gegründet, und ich habe jetzt den Verlag von meiner Mutter übernommen. Für mich stand die Frage im Mittelpunkt: Was mache ich mit all diesen Werken und wie kann ich dieses Kulturgut erhalten? Ich habe mich mit Begeisterung in die Verlagswelt hineingegeben und bin sehr dankbar, dass es die SUISA gibt.»

Rolf Schnyder (Foto: Christian Poffet)

Rolf Schnyder, Liva Music GmbH:

«Der ganze Workshop war sehr informativ, und ich konnte viel profitieren. Er hat Fragen, die ich schon lange hatte, beantwortet. Es waren sehr viele Informationen in kurzer Zeit, und ich muss diese Informationen zuerst noch vertiefen. Aber zum Beispiel die Gesamtheit dieser komplexen Verträge machen jetzt für mich mehr Sinn. Ein Highlight war der Referent Dr. Christian Baierle von Roba Music Publishing. Man merkte, dass er seit Jahren in diesem Business tätig ist, und er brachte die Inhalte sehr gut rüber. Das war sehr eindrücklich.»

Hans-Georg Rutz (l.) im Gespräch mit Giorgio Tebaldi (Abteilungsleiter Kommunikation SUISA). (Foto: Christian Poffet)

Hans-Georg Rutz, Zürcher Chorliederverlag:

«Ich fand die Übersicht über das Urheberrecht und den Vortrag von Martin Korrodi sehr gut und sehr klar. Ohne diese Einleitung am Morgen hätte ich dem Referat am Nachmittag über die verschiedenen Vertragsmodelle kaum folgen können. Ich schätze es auch sehr, dass wir Verleger uns untereinander austauschen können und haben, um miteinander zu sprechen. Es ist auch unglaublich spannend zu sehen, dass so viele junge Verleger hier sind, die neu in diesem Business angefangen haben. Verbessern könnte man allenfalls die Platzverhältnisse; vielleicht könnte man das nächste Mal anstatt 45 Leute nur 30 einladen oder den Workshop zweimal durchführen. Dies würde auch eine Kontinuität gewährleisten.»

Dominic Stämpfli (Foto: Christian Poffet)

Dominic Stämpfli, Radicalis Music Management:

«Für mich als angehender Verleger war es spannend, am Morgen einen Überblick über das Urheberrecht zu erhalten und am Nachmittag mehr über die Verlagsarbeit zu erfahren. Es waren zwar sehr viele Informationen, man hat es aber sehr gut verstanden. Und mir ist jetzt klar, was für mich die nächsten Schritte sind, was ich machen muss und wen ich kontaktieren kann – das ist gut zu wissen, bevor ich mich in den Dschungel begebe.»

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