Tagarchiv: Online-Lizenzierung

Die Praxis der Online-Lizenzierung verlangt frühzeitiges Anmelden der Werke

Der Online-Musikvertrieb eröffnet aus verkäuferischer Sicht enorme Möglichkeiten. Mit wenig Aufwand kann Musik innert Kürze einem weltweiten Publikum zugänglich gemacht werden. Dagegen ist die Abrechnung der Urheberrechtsvergütungen für Online-Nutzungen komplex, auch weil die Prozesse anders sind als bei Aufführungs- oder Senderechten. Der wichtigste Ratschlag lautet: Zuerst das Werk möglichst frühzeitig bei der SUISA anmelden, erst dann online veröffentlichen. Text von Andreas Wegelin und Manu Leuenberger

Die Praxis der Online-Lizenzierung verlangt frühzeitiges Anmelden der Werke

Wer seine Musik über Online-Musikanbieter vertreibt, geht mit Vorteil nach folgendem Merksatz vor: Zuerst das Werk bei der SUISA anmelden, erst dann online veröffentlichen. (Foto: Anutr Yossundara / Shutterstock.com)

Im Internet macht der Handel vor Landesgrenzen keinen Halt. Insbesondere dann, wenn die Güter nicht physisch sondern rein digital vom Anbieter zum Kunden transportiert werden können – wie es bei Musik der Fall ist. Ein Online-Musikanbieter wie zum Beispiel Apple Music, Spotify oder Youtube bringt seine Produkte per Streaming oder Download auf direktem Weg zum Publikum: Zwischen der Plattform im Internet und den Abspielgeräten der Hörerinnen und Hörer passiert das Musikprodukt weder einen Zoll noch gibt es einen Zwischenhändler (vom Telekommunikationsanbieter des Internetzugangs einmal abgesehen).

Entscheidend an dieser Handelskette ist: Im Online-Musikvertrieb sind Gebietsbeschränkungen nicht nur für die Konsumentinnen und Konsumenten sondern auch bei der Lizenzierung der Urheberrechte weitgehend aufgehoben worden. Der Abrechnungsprozess unterscheidet sich grundlegend von der bisherigen Praxis im «Offline-Bereich», also bei Aufführungs- oder Senderechten oder bei der Lizenzierung von Tonträgern. Im Offline-Bereich lizenziert die SUISA nur das Territorium Schweiz und Fürstentum Liechtenstein, dafür aber für alle verwendeten Werke, auch jene von Mitgliedern unserer Schwestergesellschaften im Ausland. Durch Gegenseitigkeitsverträge kann sichergestellt werden, dass die Mitglieder der anderen Schwestergesellschaften den Anteil an in der Schweiz genutzten Werken erhalten. Dasselbe gilt natürlich auch umgekehrt: Wenn Werke von SUISA-Mitgliedern im Ausland aufgeführt werden, fordert die für das Gebiet verantwortliche Schwestergesellschaft die Vergütungen ein und leitet diese an die SUISA zur Verteilung an die Bezugsberechtigten weiter.

Im Online-Bereich funktioniert das anders. Diese andere Praxis hat sich etabliert seit der Empfehlung der EU-Wettbewerbskommission aus dem Jahr 2006, wonach bei der Verwertung von Urheberrechten online mehr Wettbewerb entstehen soll. Eine entsprechende EU-Richtlinie, die vor fünf Jahren beschlossen wurde, besagt, dass jeder Rechteinhaber für seine Online-Lizenzen wählen kann, ob er sie selbst vergeben möchte oder einen Partner wie eine Verwertungsgesellschaft seiner Wahl beauftragen will, diese europaweit (sogenannt paneuropäisch) wahrzunehmen.

SUISA seit 2012 mit Direktlizenzierung im Online-Bereich

Die grossen Musikverlage lassen schon seit 10 Jahren ihre Anteile an Werken grenzüberschreitend wahrnehmen. Diese Art der Lizenzierung wird Direktlizenzierung genannt. Konkret rechnen hierbei die Rechteinhaber, also die Verlage oder die Verwertungsgesellschaften, mit den «Digital Service Provider» (kurz: DSP) wie Apple Music, Spotify oder Youtube die Vergütungen für ihr Repertoire grenzüberschreitend direkt ab. Das bedeutet: Wenn Werke von SUISA-Mitgliedern auf den Plattformen der Online-Musikanbieter von Nutzern im Ausland angehört werden, fordert die SUISA die Vergütungen für diese Nutzungen direkt beim Anbieter ein. Zwischen dem Digital Service Provider und der SUISA gibt es also keinen «Zwischenhändler» mehr, wie er im herkömmlichen Offline-Bereich in Form der ausländischen Schwestergesellschaften vorhanden ist.

Viele Gesellschaften in Europa sind bereits übergegangen zu dieser Praxis der Direktlizenzierung der Werke ihrer Mitglieder weltweit. Die SUISA lizenziert seit 2012 bei einer stetig steigenden Zahl von Online-Musikanbietern die Rechte ihrer Mitglieder nicht nur für die Schweiz sondern grenzüberschreitend für weitere Territorien. Am Anfang waren das die europäischen Länder, seit 2018 kommen immer mehr Territorien auch ausserhalb Europas dazu. Mittlerweile vergibt die SUISA in der Regel weltweite Lizenzen an die DSP, mit den folgenden Ausnahmen: USA, Kanada, Südamerika, Nordkorea, Südkorea, Japan, Syrien und Australasien. Es ist aber geplant, in Zukunft auch in diese Territorien zu expandieren.

Direktlizenzierung hat in der Praxis zur Folge, dass die SUISA nur noch Lizenzrechnungen stellen kann für Werke, bei welchen sie die Dokumentation hat, da es jetzt auf die einzelnen Werkanteile ankommt, nicht mehr allein nur auf die Tatsache, dass eine Urheberin oder ein Urheber Mitglied der SUISA ist.

Trotzdem kommt es häufig vor, dass die Digital Service Provider von mehreren Gesellschaften Rechnung bekommen für Anteile am selben Werk, die am Ende zu sogenannten «overclaims» oder «underclaims» führen. Solche Über- oder Unter-(Rechts-)Ansprüche können entstehen, wenn zwischen den rechnungsstellenden Gesellschaften nicht klar ist, wer in welchen Territorium für welche Anteile an einem Werk die Vergütungen für ihre Auftraggeber beanspruchen kann. Auch kommt es zu «no claims», wenn gar keine Gesellschaft Rechnung stellt.

Das hat dazu geführt, dass die Anbieter den Rechteinhabern bei «overclaims» mehr als die vereinbarte Vergütung auszahlten, bei «underclaims» oder «no claims» zu wenig oder gar nichts. Es gibt auch Service Provider, die bei «overclaims» die Zahlung zurückhalten. Wenn also die Ansprüche aller rechnungsstellenden Gesellschaften für ein Werk zusammengerechnet über 100% ergeben, wird keine Vergütung entrichtet, solange nicht definiert ist, wer tatsächlich welchen Anteil fakturieren darf.

Abrechnungsprozess mit Online-Musikanbietern

Eine Arbeitsgruppe der Verwertungsgesellschaften, der Major-Verlage und der wichtigsten Online-Musikanbieter hat sich dem Problem angenommen und folgende Lösung vereinbart:

Die Rechnungsstellung gegenüber einem DSP läuft über mehrere Stufen. Die Verwertungsgesellschaft erhält vom Digital Service Provider die Nutzungsdaten zur Verfügung gestellt. Anhand dieser Nutzungsmeldungen, die jeweils eine Zeitperiode von einem oder drei Monate umfassen, wird dem Anbieter Rechnung gestellt für alle Werkanteile an Titeln, für welche die Gesellschaft die Nutzungsrechte eines Urhebers oder Verlegers hält. Stimmen die gestellten Rechnungen der verschiedenen Verwertungsgesellschaften bei einem Werktitel nicht überein, entstehen sogenannte «Disputes».

Die Gesellschaften haben 18 Monate Zeit, solche Anspruchskonflikte zu bereinigen. Innerhalb dieser Frist überprüft die SUISA die Daten der Nutzungsmeldungen ein weiteres Mal und vergleicht diese mit der aktualisierten SUISA-Werk-Dokumentation. Wenn bei diesem Suchlauf entsprechende neue Einträge zutage kommen, werden diese nachträglich in Rechnung gestellt. Was nach 18 Monaten nicht bereinigt ist, fällt in die sogenannten «Residuals»; das ist das Lizenzentgelt für Werkanteile, die nicht oder nicht vollständig in Rechnung gestellt wurden («underclaims» und «no claims»).

Die «Residuals», diese bei den DSP nicht beanspruchten Vergütungen aus «underclaims» und «no claims», werden von der SUISA als Zuschlag auf die in derselben Abrechnungsperiode genutzten Werke verteilt. Ein Werk, das nicht angemeldet war, konnte damit auch keinen Zuschlag erhalten.

Zuerst Werk anmelden, erst dann online veröffentlichen

Der wichtigste Ratschlag für SUISA-Mitglieder, die ihre Kompositionen über den Online-Musikvertrieb zugänglich machen, lautet: Zuerst das Werk möglichst frühzeitig bei der SUISA anmelden, erst dann die Veröffentlichung online vornehmen!

Wer nach diesem Merksatz vorgeht, schafft die Grundlage dafür, dass bei Online-Nutzungsmeldungen die Werke von Anfang an erkannt und den Digital Service Provider in Rechnung gestellt werden können. Der Abrechnungsprozess mit den Online-Musikanbietern kennt Fristen und die Aufmerksamkeit des Publikums im Internet ist häufig rasch verflogen. Bei zu später Registrierung von Werken besteht die Gefahr, dass dadurch Nutzungen nicht erfasst und Vergütungen nicht zugewiesen werden können.

Wenn die Werkanmeldung vor dem Erscheinen der ersten Aufnahme des Werks zum Streamen oder Downloaden erfolgt, kann die SUISA bereits von Beginn an bei den Digital Service Provider die Werkanteile geltend machen. Die Metadaten der Werkanmeldung sollten der einfachen automatischen Identifikation wegen genau gleich lauten, wie die Daten, welche dem DSP zu dem Werk vorliegen.

Metadaten sind zusätzliche Angaben und Informationen, die andere Daten genauer beschreiben. Dank solchen Zusatzangaben können bei Suchläufen durch grosse Datenmengen einzelne Elemente daraus besser bestimmt und somit gefunden werden. Zu einem musikalischen Werktitel gehören neben den üblichen Angaben zu Komponist, Textautor, Verlag etc. idealerweise auch die Informationen über den oder die Interpreten sowie allenfalls vorhandene alternative Werktitel von anderen Sprachfassungen als auch Remix-/Edit-Versionen, also zum Beispiel: «Songtitel – Radio Edit» oder «Songtitel – Extended Version». Vollständige und korrekte Metadaten sind von grossem Vorteil, wenn es darum geht, beim maschinellen Abgleich der Nutzungsmeldungen mit der Werkdatenbank eine Übereinstimmung zu finden.

Diese Voraussetzungen sind entscheidend, damit ein Werk in allen von der SUISA direkt lizenzierten Gebieten und bei allen von der SUISA direkt lizenzierten Online-Musikanbietern korrekt abgerechnet werden kann.

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Wer seine Musik über Online-Musikanbieter vertreibt, geht mit Vorteil nach folgendem Merksatz vor: Zuerst das Werk bei der SUISA anmelden, erst dann online veröffentlichen. (Foto: Anutr Yossundara / Shutterstock.com)

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Corona-Budget bis Ende Mai eingehalten

Zum zweiten Mal musste der Vorstand seine ordentlichen Sitzungen Corona-bedingt als Videokonferenz durchführen. Natürlich war auch die finanzielle Situation aufgrund der Pandemie das wichtigste Thema an diesen Sitzungen. Bericht aus dem Vorstand von Andreas Wegelin

Corona-Budget bis Ende Mai eingehalten

Die Auswirkungen der Corona-Krise auf die finanzielle Situation der Genossenschaft waren das wichtigste Thema an den Sitzungen des SUISA-Vorstands vom 25. und 26. Juni 2020. (Foto: Bartolomiej Pietrzyk / Shutterstock.com)

Der Vorstand konnte Kenntnis nehmen von den Umsatzzahlen bis Ende Mai 2020, welche gegenüber dem ursprünglichen Budget bei den Aufführungsrechten um 15,5% eingebrochen sind. Betrachtet auf den Gesamtumsatz beträgt die Einbusse immer noch 7,7%. Die Geschäftsleitung hat deshalb bereits im April ein Corona-Budget vorgelegt. Dieses konnte bis Ende Mai eingehalten werden. Die Umsätze liegen sogar leicht (+3,1%) darüber.

Wichtig ist aber zu wissen, dass diese bis Ende Mai erwirtschafteten Umsätze Abrechnungen aus der Zeit noch vor der Absage aller Veranstaltungen stammen. Die Auswirkungen auf die Umsätze wegen der seit Mitte März abgesagten Veranstaltungen werden sich erst im zweiten Halbjahr zeigen. Auf Kostenseite sind Einsparungen gemacht worden (–3%), negativ wirkte sich dort jedoch die derzeitige Wertschriftensituation aus.

Revisionsbericht, Mint, PRS

Der Vorstand hat weiter den umfassenden Bericht der Revisionsstelle BDO zur Kenntnis genommen und verschiedene Berichtspunkte mit der Geschäftsleitung besprochen.

In Bezug auf das Joint Venture Mint Digital Services mit der amerikanischen SESAC liess sich der Vorstand über die Planung der Lizenzierungsaktivitäten in den nächsten Monaten und der Roadmap 2020–24 orientieren. Vorgesehen ist die Ausdehnung der Direktlizenzierung unseres Repertoires auf Indien, Australasien und Afrika. In diesem Zusammenhang beschloss der Vorstand Bürgschaftsgarantien für die Lizenzierung grosser Verlagskataloge zu gewähren.

Die Erneuerung des Gegenseitigkeitsvertrags mit der englischen Schwestergesellschaft PRS war ebenfalls Thema an der Vorstandssitzung. Die PRS sieht die in unseren Statuten vorgesehenen Abzüge von den Einnahmen für soziale Zwecke kritisch. Das könnte nach weiteren Verhandlungen mit der PRS zu einer Statutenrevision führen.

Verzicht auf Sitzungshonorare zugunsten Hilfsfonds

Angesichts der schwierigen Situation für viele Kulturschaffende und besonders auch für die Mitglieder der SUISA hat der Vorstand beschlossen, auf sein Sitzungshonorar zugunsten des eben errichteten Hilfsfonds der SUISA zu verzichten. Auch die Geschäftsleitung verzichtet in gleicher Höhe zugunsten einer Reduktion der Personalkosten auf einen Teil des Gehalts.

Bericht der Task-Force des SUISA-Vorstands – Ende Juni 2020
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Zum zweiten Mal musste der Vorstand seine ordentlichen Sitzungen Corona-bedingt als Videokonferenz durchführen. Natürlich war auch die finanzielle Situation aufgrund der Pandemie das wichtigste Thema an diesen Sitzungen. Bericht aus dem Vorstand von Andreas Wegelin

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Die Auswirkungen der Corona-Krise auf die finanzielle Situation der Genossenschaft waren das wichtigste Thema an den Sitzungen des SUISA-Vorstands vom 25. und 26. Juni 2020. (Foto: Bartolomiej Pietrzyk / Shutterstock.com)

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Informationen zu Livestreams für SUISA-Mitglieder

Die Corona-Massnahmen führten für die Musikschaffenden zu einem Ausfall von Auftritts- und Verdienstmöglichkeiten und für die Musikkonsumenten zu einem schmerzvollen Verlust von Live-Musik. Livestreaming erfreut sich deshalb gerade in diesen Zeiten grosser Beliebtheit und übernimmt eine relevante Rolle im Kulturbetrieb. Text von Michael Wohlgemuth

Informationen zu Livestreams für SUISA-Mitglieder

Musik per Video als Ersatz für abgesagte Konzerte: Der Jazz- und Improvisationsmusiker Cyril Bondi hat für die Beitragsserie «Music for Tomorrow» sein Werk «We Need To Change» gespielt; zu hören und zu sehen auf dem SUISAblog und den Social Media-Kanälen SUISA Music Stories. (Foto: Screenshot Video Cyril Bondi)

Es gibt zahlreiche Möglichkeiten, Livestreams zu übertragen: Die Auswahl reicht von der eigenen Website über Social Media-Plattformen wie Youtube, Facebook, Instagram oder Dailymotion bis zu reinen Livestreaming-Plattformen wie Twitch. Darüber hinaus tauchen zurzeit zusätzlich kleinere internationale, aber auch nationale Plattformen auf, bei welchen man sich als Musikschaffender zwecks Livestreaming anmelden und allfällige über die Plattform erzielte Einnahmen mit dieser teilen kann.

Folgender Leitfaden soll für SUISA-Mitglieder eine Hilfestellung im Livestreaming-Dschungel bieten:

Infos für Musikschaffende, die Livestreams selbst veranstalten

Brauche ich/Brauchen wir eine Lizenz der SUISA?
Sei es als Band, Singer-Songwriter, Orchester oder als Chor: Veranstaltet man auf seiner eigenen Website oder seinem eigenen Social-Media-Kanal einen Livestream und führt ausschliesslich selbst geschriebene und/oder gemeinfreie (Urheberin oder Urheber ist länger als 70 Jahre verstorben) Musik auf, braucht man keine Lizenz der SUISA.

Aber Vorsicht: Diese Form der «Eigennutzung» von eigener Musik auf den eigenen Web-Kanälen ist nur dann zulässig, wenn alle Songs zu 100% von den Interpreten und Interpretinnen selbst geschrieben sind. Sobald Dritte an nur einem der aufgeführten Werke beteiligt sind, handelt es sich um keine reine Eigennutzung mehr. Wenn es also Miturheberinnen -und urheber gibt, die nicht bei der Darbietung des Livestreams mitwirken, oder ein Verlag am Song beteiligt ist oder sonst fremde, geschützte Musik aufgeführt (bspw. Covers) wird, so braucht man eine Lizenz von der SUISA gemäss den «Lizenzbedingungen Livestreams».

Eine Ausnahme gilt für nicht-kommerzielle Livestreams auf Social Media-Plattformen: Diese sind bereits durch die Verträge von der SUISA und auch anderen Rechteverwertern mit den Social Media-Plattformen gedeckt und müssen deshalb in der Regel nicht separat lizenziert werden. Zurzeit bestehen abgeschlossene Verträge der SUISA mit Youtube und Facebook (inkl. Instagram). In Verhandlungen steht die SUISA mit Dailymotion, Vimeo und Twitch, für die das Gleiche gelten wird.

Nicht-kommerziell in diesem Zusammenhang bedeutet, dass kein Geld für den Livestream verlangt wird und er nicht für ein Unternehmen produziert wird. Auch Spendenaktionen, deren Einnahmen vollständig Hilfsbedürftigen zukommen, gelten für die SUISA als nicht-kommerziell.

Livestreams von DJ-Sets
DJ-Sets beinhalten nicht nur Kompositionen, sondern auch Aufnahmen, über deren Rechte das Tonträgerunternehmen bzw. das «Label» verfügt. Da die wenigsten DJs ausschliesslich selbst komponierte und selbst veröffentlichte Musik verwenden, müssen für Livestreams von DJ-Sets in der Regel gleich mehrere Lizenzen eingeholt werden: Für die Urheberrechte braucht es eine Lizenz von der SUISA (mit Ausnahme von nicht-kommerziellen Livestreams auf Social-Media, siehe Abschnitt «Braucht es eine Lizenz der SUISA?») und für die Rechte an den gespielten Aufnahmen – die sogenannten verwandten Schutzrechte – Lizenzen der Plattenfirmen/Labels. Bei DJ-Sets auf Social Media sind die Plattformen selbst dafür verantwortlich.
Die zurzeit einzige der SUISA bekannte Plattform, welche mit den meisten grösseren Labels einen Vertrag für DJ-Livestreams geschlossen hat, ist Mixcloud.

Der Livestream meines Konzerts oder DJ-Sets auf Social Media wurde blockiert: Weshalb und wie kann ich das vermeiden?
Die Ursache für eine Blockierung ist meistens das Aufführen fremder Musik, und damit zusammenhängend das Fehlen einer bestimmten Lizenzvereinbarung der Social Media-Plattform mit einem Rechteinhaber (oft ein Label oder ein Verlag). Grundsätzlich sind nämlich die Social Media-Unternehmen für den Inhalt auf ihren Plattformen verantwortlich und blockieren zu ihrer eigenen Absicherung unlizenzierte Inhalte mithilfe von Audioerkennungstechnologien.

Man kann Blockierungen auf Social Media also am einfachsten aus dem Weg gehen, indem man im Falle eines Live-Konzerts in erster Linie selbst komponierte Musik aufführt. Coverbands ist aus komplexen rechtlichen Gründen zu empfehlen, die Livestreams nicht auf Social Media, sondern auf der eigenen Website zu veranstalten.

DJ-Sets auf Social Media-Plattformen sollten möglichst vermieden werden, ausser es werden eigene Aufnahmen verwendet. Der Grund dafür ist, dass die wenigsten Labels das Livestreaming ihrer Aufnahmen auf Social Media zulassen. Insbesondere Facebook und Youtube verfügen über ausgereifte Audioerkennungstechnologien und erkennen damit sehr rasch unlizenzierte Aufnahmen. Allerspätestens wenn man eine Aufzeichnung des Livestreams mit unlizenzierter Musik auf der Plattform lässt, wird diese von der Software automatisch gesperrt.

Kann ich mit meinen Livestreams Geld verdienen?
Man kann mit seinen Livestreams auf verschiedenste Arten Geld verdienen:
Die einfachste Form ist das Anbieten des Livestreams gegen Bezahlung. Auf der eigenen Website könnte man zum Beispiel gegen Bezahlung den Link für den Livestream bekanntgeben. Dieses Bezahlmodell liesse sich auch auf Social Media-Plattformen übertragen, indem man den Livestream nur in einer geschlossenen Gruppe bereitstellt, zur welcher das Publikum nur gegen ein Entgelt Zugriff erhält.

Zum jetzigen Zeitpunkt muss dafür noch auf klassische, von der Social Media-Plattform unabhängige, Zahlungssysteme wie bspw. die Kontoverbindung zurückgegriffen werden. Es ist aber damit zu rechnen, dass die Social Media-Plattformen vermehrt integrierte Zahlungslösungen anbieten werden, mit welchen die Zuschauerinnen und Zuschauer direkt über die Plattform bezahlen können. So hat beispielsweise Facebook angekündigt, auf der Facebook-Live-Plattform direkte Zahlungen über die Plattform zu ermöglichen.

Weitere potenzielle Einnahmequellen sind bspw. Werbeunterbrechungen oder das Sponsoring des Livestreams. Ebenfalls könnten im Rahmen des Livestreams Merchandising-Artikel angeboten oder freiwillige Spenden ermöglicht werden.

Infos für Musikschaffende, deren Livestream von einem Veranstalter durchgeführt wird

Wer kommt als Veranstalter in Frage?
Als Livestream-Veranstalter kommen vor allem Konzertveranstalter und Clubbetriebe, aber auch (Medien-) Unternehmen, Stiftungen, Vereine oder sonstige Gesellschaften in Frage.

Wo werden diese Veranstaltungen live gestreamt?
Einerseits auf Social Media, anderseits auch auf eigenen Plattformen, die speziell für Livestreaming-Events ins Leben gerufen wurden. Ein nationales Beispiel ist Artonair. Ein internationales Beispiel für einen solchen Livestream-Veranstalter ist Stageit.

Ich wurde/Wir wurden für einen Livestream angefragt: Muss der Veranstalter mich für meinen Auftritt vergüten?
Die SUISA ist grundsätzlich der Ansicht, dass Engagements für Livestreams mit Engagements für Konzerte zu vergleichen sind und somit auch eine Gage angebracht ist. Diese sollte nebst den Auftrittsmodalitäten in einem Engagement-Vertrag geregelt werden.

Sind die Veranstalter auch für die Urheberrechtsgebühren verantwortlich?
Ja, genauso wie im Offline-Bereich müssen sich die Veranstalter um die Urheberrechte an der aufgeführten Musik kümmern. Internationale Anbieter brauchen eine Lizenz von jedem betroffenen Rechteinhaber der aufgeführten Musik (Verwertungsgesellschaften, Verlage etc.). Für nationale Anbieter reicht eine Lizenz der SUISA.

In diesem Zusammenhang ist es besonders wichtig, die AGBs des jeweiligen Anbieters zu studieren und darauf zu achten, dass man dem Veranstalter keine Rechte einräumt, über welche man nicht verfügen kann oder möchte. Beispielsweise sollte man als SUISA-Mitglied speziell darauf achten, keine Aufführungsrechte dem Veranstalter einzuräumen, da dies bereits die SUISA für einen übernimmt.

Gibt es also eine Vergütung der SUISA für meinen Auftritt in einem Livestream?
Wurde ein Livestream von der SUISA an einen Veranstalter lizenziert, so können die an der Musik beteiligten Urheberinnen und Urheber und Verlage eine entsprechende Entschädigung von der SUISA erwarten (abzgl. des momentanen Kostensatzes von 15%). Die Höhe der Entschädigung ist in erster Linie davon abhängig, ob und wie viel Einnahmen durch den Veranstalter erzielt werden. Verteilt werden die Lizenzeinnahmen auf Basis des Programms, der «Setliste», die der Veranstalter bei der SUISA einreicht.

Weitere Informationen:
Haben Sie als SUISA-Mitglied rechtliche Fragen oder Anliegen in Zusammenhang mit Livestreams? Gerne berät Sie dazu unser Rechtsdienst: legalservices (at) suisa (dot) ch

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  1. M. Badertscher sagt:

    Was bedeutet „nicht-kommerzielle Livestreams“ genau?
    Wenn der Stream für alle sichtbar ist (keine Zugangsbeschränkung), man Musik im Hintergrund laufen lässt und der Zuschauer freiwillig für den Stream etwas bezahlen kann aber nicht muss, dann ist das doch auch kommerziell? Der Streamer verdient ja auch damit. Einfach auf freiwilliger Basis.

    • Michael Wohlgemuth sagt:

      Besten Dank für die berechtigte Frage. In der Tat würden wir solche Livestreams auch als kommerziell betrachten. Sobald in irgendeiner Form Geld fliesst, handelt es sich aus unserer Sicht um ein kommerzielles Angebot.
      Beste Grüsse, Michael Wohlgemuth, SUISA Rechtsdienst

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Vorstandssitzung im Zeichen des Coronavirus

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Vorstandssitzung im Zeichen des Coronavirus

Wegen Veranstaltungsabsagen und Betriebsschliessungen infolge der behördlichen Verordnungen zur Eindämmung der Corona-Pandemie ist beim aktuellen Wissensstand mit einem Rückgang von 25% auf das gesamte Einnahmenbudget zu rechnen. (Foto: RomeoLu / Shutterstock.com)

Die wichtigsten Punkte der Frühjahrssitzungen sind jeweils Abnahme und Verabschiedung der Jahresrechnung, des Lageberichts und des Geschäftsberichts zuhanden der Generalversammlung. Auch die Vorbereitung der Tagesordnung der Generalversammlung war Thema.

Die Jahresrechnung 2019 der SUISA schliesst sehr erfreulich ab. Die Einnahmen aus Urheberrechten belaufen sich auf Fr. 155,25 Mio., das sind 3% mehr als im Vorjahr. Damit können im Jahr 2020 nach Abzug der Kosten Fr. 129,34 Mio. an die Bezugsberechtigten im In- und Ausland verteilt werden. Dem ansehnlichen Wertschriftenerfolg ist zu verdanken, dass dazu noch eine Zusatzverteilung von 7% auf allen Abrechnungen gewährt werden kann.

Schriftliche Abstimmung anstelle Generalversammlung 2020

Der Vorstand beschloss, dass die für diesjährige Generalversammlung traktandierten Geschäfte ausnahmsweise schriftlich zur Abstimmung gelangen, weil nicht absehbar ist, ob am 26. Juni, dem Datum der Versammlung, eine solche Veranstaltung im Bierhübeli in Bern durchgeführt werden könnte. Die Unterlagen zur schriftlichen Abstimmung werden den Mitgliedern Ende Mai zugeschickt.

An der Generalversammlung sind auch zwei Ersatzwahlen in die Gremien – dieses Mal auf schriftlichem Weg – vorzunehmen: Als Nachfolger von Grégoire Liechti in der Verteilungs- und Werkkommission schlägt der Vorstand Michael Hug vor. Die Kandidatin für die Nachfolge des verstorbenen Reto Parolari als Vorstandsmitglied heisst Melanie Oesch.

Geschäftsgang in der Corona-Krise: Vorstand bildet Taskforce

Am eingehendsten zu besprechen war im Vorstand neben diesen üblichen Themen der Frühjahrsitzung die Bedrohung durch das Coronavirus, besser gesagt durch die Folgen der Schliessung von Betrieben und dem Aufführungsverbot. Mittlerweile ist bekannt, dass mindestens bis Ende August keine Grosskonzerte möglich sind, und auch kleinere Anlässe dürften nur unter hohen Sicherheitsauflagen, was sich auf die Besucherzahl auswirken wird, stattfinden. Es ist denkbar, dass diese einschränkenden Massnahmen sogar noch für längere Zeit aufrechterhalten bleiben.

In Anbetracht dieser Umstände ist mittlerweile von einem halbierten Budget im Bereich der Konzerte, der Unterhaltungsanlässe und bei den Einnahmen aus Musikunterhaltung im Gastgewerbe auszugehen. Auf das gesamte Einnahmenbudget der SUISA hätte das einen Rückgang von 25% oder Fr. 38 Mio. zur Folge. Eine genaue Prognose ist zum heutigen Zeitpunkt noch nicht möglich, da die weiteren Entwicklungen bis Ende Jahr nur beschränkt absehbar sind. Der Vorstand hat eine Taskforce gebildet, um zusammen mit der Geschäftsleitung die Auswirkungen dieser Mindereinnahmen auf den Geschäftsgang zu prüfen und insbesondere notwendige Sparmassnahmen auf Kostenseite zu ermitteln.

Entwicklungen im Online-Lizenzmarkt

Ein weiteres wichtiges Thema, auch in Zusammenhang mit dem Jahresabschluss der SUISA-Gruppe, war die Entwicklung im Online-Lizenzmarkt. Bekanntlich lizenzieren wir seit drei Jahren mit der Firma SUISA Digital Licensing über die Joint-Venture-Unternehmung Mint Digital Services zusammen mit der amerikanischen SESAC die Rechte der SUISA-Mitglieder nicht nur in der Schweiz und in Liechtenstein, sondern europaweit, oder wo es die Verträge zulassen, sogar weltweit.

Durch das «Pooling» von Repertoire wird die SUISA mit Mint zu einem wichtigen Anbieter von Dienstleistungen in diesem Bereich. Die Firmen Mint und SUISA Digital Licensing sind dabei als Start-up-Unternehmen noch nicht profitabel. Der Vorstand erteilte deshalb der Geschäftsleitung den Auftrag, die Perspektiven für den Break-even genauer zu evaluieren und in verschiedenen Szenarien berechenbar darzustellen.

Die nächsten Vorstandssitzungen finden erneut per Videokonferenz am 25. Mai und am 25. Juni 2020 statt.

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  1. Yannick Popesco sagt:

    Bonjour étant membre de la Suisa et artiste actif je me pose une question importante.

    Y’a-t-il actuellement une lutte en cours pour le statut suisse d’intermittent du spectacle ?
    Quel est le statut légal de l’artiste pour l’instant ?

    Salutations,
    Yannick Popesco (artiste indépendant)

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Der Vorstand der SUISA tagte aufgrund der Corona-Vorschriften am 28. und 29. April 2020 zum ersten Mal per Videokonferenz. Die Mitglieder waren zugeschaltet mit Bild und Ton aus ihrem jeweiligen Homeoffice. Nach kurzer Angewöhnungszeit verlief die Sitzung zügig und ohne grössere Verständigungsprobleme. Selbst über heikle Themen musste auf diese Weise beraten und abgestimmt werden. Bericht aus dem Vorstand von Andreas Wegelin

Vorstandssitzung im Zeichen des Coronavirus

Wegen Veranstaltungsabsagen und Betriebsschliessungen infolge der behördlichen Verordnungen zur Eindämmung der Corona-Pandemie ist beim aktuellen Wissensstand mit einem Rückgang von 25% auf das gesamte Einnahmenbudget zu rechnen. (Foto: RomeoLu / Shutterstock.com)

Die wichtigsten Punkte der Frühjahrssitzungen sind jeweils Abnahme und Verabschiedung der Jahresrechnung, des Lageberichts und des Geschäftsberichts zuhanden der Generalversammlung. Auch die Vorbereitung der Tagesordnung der Generalversammlung war Thema.

Die Jahresrechnung 2019 der SUISA schliesst sehr erfreulich ab. Die Einnahmen aus Urheberrechten…Weiterlesen

Rappenspalten im digitalen Musikvertrieb

Das Geschäft im Online-Bereich ist – nicht nur für Urheberrechtsgesellschaften – durch einen dauernden Wandel geprägt. Im zweiten Teil des Gesprächs macht SUISA-CEO Andreas Wegelin einen Ausblick, was der heutige Stand ist und über welche Szenarien diskutiert wird. Interview von Gastautor Silvano Cerutti

Rappenspalten im digitalen Musikvertrieb

Der Musikkonsum läuft anders als vor 15 Jahren: Aus den Umsätzen der Digital Service Provider entfallen etwa 12 bis 15 Prozent auf die Urheberinnen und Urheber, was Vergütungen im Mikrorappenbereich pro Wiedergabe ergibt. (Bild: LikeBerry)

Andreas Wegelin, reden wir über Relationen und Grössenverhältnisse. Von Streaming-Dienstleistern wie etwa Spotifyerhalten die Komponistinnen und Komponisten Mikrorappenbeträge pro Wiedergabe vergütet. Wieviel Prozent des Umsatzes ist das, wenn man es hochrechnet?
Andreas Wegelin: Wenn man nur die Urheberrechte anschaut, sind das etwa 12 bis 15 Prozent von etwa 70% Gesamtumsatz des Service Providers. Der Rest entfällt für Aufnahme, Produzent, Interpret. Das entspricht in etwa der Situation offline in der Schweiz. Die Urheberrechte der Komponisten sind dort über staatlich genehmigte Tarife geregelt. Diese sind sogar leicht tiefer. Ein Monopol bringt also nicht unbedingt das bessere Ergebnis für die Urheber.

Warum kommt eigentlich nur so wenig für den Urheber zusammen? Ohne den gäbe es das Stück ja gar nicht, das andere interpretieren.
Da gebe ich Ihnen Recht. Wenn ein Komponist auch noch gut singen kann, also sein eigener Interpret ist, erhält er mehr. Das ist aber auch offline so. Da bekommt ein singender Urheber auch mehr von seiner Plattenfirma als von uns – weil der Produzent dem Service Provider auch die Musik-Aufnahme liefert, die abgespielt werden kann. Das tut nicht die SUISA, sondern Firmen wie Sony, Universal etc., die damit auch über die entsprechende Marktmacht verfügen.
Zudem, machen wir mal den Vergleich mit den Radiosendern: Ein Radio richtet sich an eine Vielzahl Hörer, die Streams an einen individuellen Hörer. Bricht man die Radioentschädigung runter auf einen Hörer, so ist die Summe nicht viel höher als im Streaming. Der Grund, warum das Streaming noch tiefer ist, liegt daran, dass ich im Radio fast nur Mainstream habe. Die Auswahl der Songs ist also begrenzt. Auf Streamingdiensten habe ich auch Nischenrepertoire. Mit anderen Worten (man behafte mich nicht auf den Zahlen): Im Radio habe ich eine «heavy rotation» von vielleicht 50 Songs im Monat, auf Spotify von 1000 Songs.

Kann ich davon ausgehen, dass ein Dienst wie Youtube in einem ähnlichen Umfang bezahlt wie Spotify?
Bei Youtube muss man die schwierig zu beantwortende Frage stellen: Worauf beziehen sich diese 12 bis 15 Prozent? Bei Spotify gibt es Abo-Einnahmen, bei Youtube hingegen haben wir nur Werbung: Es Sind also 12 bis 15% der Werbeeinnahmen, die in einem spezifischen Land auf einem spezifischen Video während eines spezifischen Zeitraums erzielt werden. Und wenn keine Werbung auf dem Video läuft, gibt es kein Geld, egal wie viele tausend Klicks insgesamt ausgewiesen werden?

Bei Youtube hat man zusätzlich das Problem, dass alle alles hochladen können, auch ohne Angabe von Rechten. Wie kann man herausfinden, was wem gehört?
Youtube versucht es automatisiert. Das funktioniert zum Teil und teils kommt es zu krassen Fehlentscheiden bei den Zuweisungen. Aber bei dieser Datenmenge geht es nur noch automatisiert. Für eine totale Kontrolle müsste man alle Soundfiles tracken können.

Das heisst, die Zukunft muss der Uploadfilter sein?
Dazu läuft in der EU eine grosse Diskussion. Bislang galt in der EU das Prinzip «safe harbour», das besagte: Ein Digital Service Provider (DSP) ist nicht verantwortlich für die Inhalte, die bei ihm hochgeladen werden. Die Regelung stammt aus dem Jahre 2002 und sollte die Entwicklung des Online-Datenaustauschs fördern. Damals gab es Youtube noch gar nicht. Youtube konnte dann von der Regelung profitieren, obwohl massenweise geschützte Inhalte über Youtube verbreitet werden. Inzwischen kommt dem Schutz des Urhebers wieder grössere Bedeutung zu. Youtube droht jetzt aber, Inhalte zu sperren, weil es zu kompliziert sei, in jedem Einzelfall für eine Abgeltung der Rechte zu sorgen. Damit wären dann gewisse Inhalte nicht mehr verfügbar und das sei eine gravierende Beschneidung der Meinungsfreiheit.

Gibt es denn Alternativen dazu?
Man könnte einen gesetzlichen Vergütungsanspruch für Urheber einführen, so ähnlich wie die Leerträgervergütung für die Privatkopie. Das würde bedeuten: Youtube ist die Verbreitung von Inhalten erlaubt, aber Youtube muss von Gesetzes wegen etwas dafür bezahlen. Bei der Leerträgervergütung war damals die Argumentation: Man kann nicht kontrollieren, was jemand auf Kassette aufnimmt, also braucht es eine Pauschallösung und die könnte sein, dass man auf jedem Leerträger eine Vergütung von z.B. 5 Rappen pro Stunde zu Gunsten der Urheber bezahlt. So etwas Ähnliches wäre auch für Online-Nutzungen möglich, ist aber hoch umstritten.

Welche Lösung wäre besser für die Urheber?
Für die Urheber in unserer Grössenordnung wäre die Pauschale besser, für die grossen Rechteinhaber ist es das heute geltende Verbotsrecht. Das gibt ihnen genügend Macht, um mit Youtube oder Google direkt zu verhandeln. Google kann sie nicht einfach übersehen. Wir hingegen mussten erst selber aktiv werden, um mit Youtube über eine Lizenz zu sprechen. Dies war auch ein Grund für unser Joint Venture und unseren Ansatz, das vertretene Repertoire zu erweitern.

Wie lange braucht man eigentlich, um einen Vertrag mit einer Plattform dieser Grössenordnung auszuhandeln?
Seit wir Teil der Joint License sind und über Mint verarbeiten, hat sich die Dauer verkürzt. Je nach Anbieter dauert es aber zwischen einem und acht Monaten. Und wenn man einen Vertrag erneuern will, sind es vier bis fünf Monate.

Und welche Strategie verfolgt die SUISA, wenn die Vertragsverhandlungen mit einem Anbieter scheitern?
In einem solchen Fall – er ist recht selten, in aller Regel findet man unter vernünftigen Geschäftspartnern eine Lösung – müssen wir um die Anerkennung und die angemessene Vergütung für die Nutzung der Rechte unserer Mitglieder vor Gericht streiten.

Wie viele DSP gibt es insgesamt?
Eigentlich zu viele (lacht). Es sind Dutzende. Man beginnt natürlich bei den Wichtigsten, also bei den Grössten. Es sind etwa 15. Aber Mint will in anderen Territorien ausbauen. In Indien beispielsweise sind die beiden grossen Telekomfirmen auch wichtige Musikprovider, das ergibt andere Konstellationen.

Ich bin Genossenschafter der SUISA, darf ich diese Verträge sehen?
Nein. Ein Provider will verhindern, dass ein Konkurrent den Vertrag sehen kann. Deshalb gibt es immer eine Geheimhaltungsklausel. Ein Genossenschafter der SUISA sieht jedoch am Ende, was er erhält. Wenn ihm das nicht passt, kann er die Rechte jederzeit jemand anderem übertragen. Ich bezweifle aber, dass er dort Einsicht in die Verträge erhält. Das ist eine Folge des Konkurrenzmarktes.

Im Dezember 2019 wurde bekannt, dass die Gema die Mehrheitsbeteiligung an der Zebralution GmbH, einem Digitalvertrieb, erworben hat. Was bedeutet diese Entwicklung für die SUISA?
Die Gema versucht auf diese Weise, verstärkt im Geschäft mit Daten für die Werke ihrer Mitglieder aktiv zu sein. Durch die Zusammenarbeit mit einem Digitalvertrieb kann es der Gema gelingen, ihren Mitgliedern einen rundum-Service anzubieten, also nicht nur die Wahrnehmung der Urheberrechte, sondern auch von verwandten Schutzrechten. Auch die SUISA wird sich überlegen, was für Schritte sinnvoll sind für einen möglichst umfassenden Service für die Mitglieder im Bereich der digitalen Verbreitung von Musik.

Züri West hat mit «I schänke dir mis Härz» Geld verdient, «079» von Lo & Leduc ist mindestens so erfolgreich, aber weit weniger ertragreich.
Wahrscheinlich ist das so. Diesen Unterschied macht es aber nicht nur für Lo & Leduc, sondern für alle, weltweit, weil eben der Musikkonsum anders läuft als vor 15 Jahren. Deshalb sind Konzerte wichtiger geworden und deshalb ist der ganze Sendebereich so wichtig, weil wir dort noch einigermassen stabile Verhältnisse haben …

Aber?
Das Problem ist, dass immer mehr Werbung ins Netz wandert. Die Lizenzgebühr für Senderechte ist abhängig vom Umsatz des Senders, dieser entspringt zu einem grossen Teil der Werbung. Die Einnahmen sinken markant, weil sich die Werbung immer mehr ins Internet verlagert.

Ein ähnliches Szenario wie bei den Zeitungen.
Genau. Das ist schwer in den Griff zu bekommen. Die nächsten Online-Verträge werden mehr Gewicht darauf legen müssen. Das ist hochspannend, eigentlich. Und natürlich gelingt es nicht immer auf Anhieb, sondern es braucht harte Verhandlungen und wenn nötig sogar Gerichtsverfahren. Das hatte man in den 70ern und 80ern ebenfalls, als es darum ging, Vergütungen für die Kabelweitersendung zu erhalten. Es gibt also immer neue Entwicklungen und Angebotsformen für Musik. Diese müssen wir im Auge behalten und es ist unsere spannende und dankbare Aufgabe, zugunsten unserer Mitglieder eine Vergütung auszuhandeln.

Zum ersten Teil des Interviews: «Schöne neue Welt»

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  1. Rolf Hug sagt:

    Very interesting. Also to mention that the big publishing companies don’t play by the code of conduct and
    can get away with anything.

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Das Geschäft im Online-Bereich ist – nicht nur für Urheberrechtsgesellschaften – durch einen dauernden Wandel geprägt. Im zweiten Teil des Gesprächs macht SUISA-CEO Andreas Wegelin einen Ausblick, was der heutige Stand ist und über welche Szenarien diskutiert wird. Interview von Gastautor Silvano Cerutti

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Der Musikkonsum läuft anders als vor 15 Jahren: Aus den Umsätzen der Digital Service Provider entfallen etwa 12 bis 15 Prozent auf die Urheberinnen und Urheber, was Vergütungen im Mikrorappenbereich pro Wiedergabe ergibt. (Bild: LikeBerry)

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Schöne neue Welt

«Wenn ich die SUISA mit anderen Gesellschaften vergleiche, die bezüglich Online noch in den Anfängen stecken, sind wir bereits sehr gut unterwegs», ist SUISA-CEO Andreas Wegelin überzeugt. (Foto: Günter Bolzern)

Andreas Wegelin, die Abrechnung der Online-Tantiemen ist von Verzögerungen betroffen, was bei einigen Mitgliedern Enttäuschung ausgelöst hat. Können Sie das verstehen?
Andreas Wegelin: Es ist unser Job, für die Mitglieder möglichst viel herauszuholen, nicht nur online, sondern bei allen Nutzungen. Wenn es zu Kritik kommt, nehmen wir das ernst und gehen ihr nach. Es ist aber auch so, dass einige Mitglieder mehr erhalten haben als auch schon, und die sind nicht enttäuscht.

Ist die Frage falsch gestellt?
Allenfalls ist die Erwartungshaltung zu hoch. Heute wird Musik viel kleinteiliger konsumiert, von einer CD sind es vielleicht noch ein, zwei Lieder, und das schlägt sich auch in den Umsätzen nieder.

Aber die Mitglieder sollten viermal jährlich eine Abrechnung erhalten. Das hat 2019 nicht ganz geklappt. Weshalb?
Das ist richtig. Das liegt unter anderem daran, dass ein grosser Kunde verspätet gezahlt hatte. Bei der Abrechnung im Juni wäre es dann um zu kleine Beträge gegangen: Auf der einen Seite wäre die Abrechnung für viele Mitglieder unter die sogenannte Freigrenze gefallen, sie hätten also gar nichts erhalten, und auf der anderen Seite wären die Verwaltungskosten zu hoch gewesen. Deshalb hatten wir beschlossen, die Abrechnung zu verschieben. Es ist aber unser Ziel, alles quartalsmässig abzurechnen.

Sie haben also kein Problem mit der angelieferten Datenmenge, die Sie zur Berechnung der Online-Tantiemen brauchen?
Nein, das gibt es nicht. Die angelieferte Datenmenge ist zwar riesig und es bedarf einer komplexen Verarbeitung mit vielen Ländern und Währungen; unsere Systeme haben sich aber als äusserst effizient erwiesen.

Jetzt kann ich auf Plattformen wie iMusician mein Werk hochladen, es wird von dort auf verschiedene Service Provider (Spotify etc.) verteilt und ich erhalte angezeigt, wie oft mein Werk wo genutzt wird. Kann das die SUISA auch?
Das sind unterschiedliche Geschäftsmodelle. iMusician beobachtet, wo eine einzelne Aufnahme überall gespielt wird. Die lässt sich natürlich viel besser tracken, als wenn man von einem Werk gleichzeitig Dutzende, wenn nicht Hunderte von Aufnahmen verfolgen muss. Hinzukommt, dass die Musikanbieter genau wissen, wer die Künstler einer Aufnahme sind, aber keine Informationen zu den Komponisten der Songs haben.

Ist die Aufgabe der SUISA ist komplexer?
Natürlich. Kommt hinzu, dass ich eine klare Angabe der Rechte mitliefern muss, wenn ich den Song bei einem solchen Verteildienst hochlade. Bei uns gehen hingegen auch Meldungen von Werken ein, die beispielsweise von einem Fan ohne jegliche Angaben hochgeladen wurden. Wenn ich aber unsere Verwaltungskosten mit den Gebühren von einem Service wie iMusician vergleiche, finde ich: wir können gut mithalten. Aber – solche Verteildienste zeigen uns, wie wir unseren Service künftig verbessern könnten und was am Markt gefragt ist.

Nämlich?
Das Stichwort ist Tracking. Ich gebe Ihnen ein Beispiel: Wenn Werbespots mit Musik von Schweizern im Ausland gesendet werden, erhalte ich die Information über die Anzahl Ausstrahlungen am besten über ein Tracking-System. Heute haben wir – auch aus Kostengründen – ein System, bei dem uns die Sender die Angaben liefern. Da heisst es dann etwa «Nivea-Spot». Ja, welcher jetzt? Wenn ich die Melodie schon als Soundfile habe, kann ich den Spot so erkennen. Das ist eine Zukunft für uns, wenn auch nicht die dringendste Massnahme für online.

Die Automatisierung ist also nur so gut wie die Daten, die sie zur Verfügung hat?
Genau. Und die sind oft unvollständig.

Und was ist mit Monitoring-Dienstleistern wie Utopia Music, die Songs im gesamten Internet suchen können?
Monitoring ist ein grosses Thema. Wir verfolgen das sehr genau, es ist unter anderem ein Pilot geplant. Aber auch hier stellt sich die Frage nach dem Verhältnis von Aufwand und Ertrag. Bei einem internationalen Hitproduzenten kann das stimmen, bei einem Gesamtrepertoire wie dem unseren hingegen kann der Aufwand die Verwaltungskosten in unsinnige Höhen treiben.

Jetzt hat man den Rucksack der Vollständigkeit offline aber schon lange und dort funktioniert die Verteilung relativ gut. Online aber, wo man alles messen könnte, ist es kompliziert.
Das ist ärgerlich, ja. Das Offline-System ist seit bald 100 Jahren eingespielt. Dabei decken wir aber nur die Schweiz und Liechtenstein ab. Online müssen wir weltweit betrachten und haben auch noch Wettbewerb, also Konkurrenz, weil sich gemäss EU jeder Rechteinhaber aussuchen kann, von wem er sich vertreten lässt.

Wie wirkt sich das aus?
Früher hat man der SUISA über die sogenannten Gegenseitigkeitsverträge die Rechte an einem Werk zur Wahrnehmung in der Schweiz und im FL abgetreten. Danach konnte ich jedem Komponisten, egal ob Engländer oder Amerikaner, seinen Anteil aus der Schweiz weiterschicken und erhielt die entsprechenden Anteile aus dem Ausland für Schweizer Urheber.

Online hingegen …
… darf ich eben nur noch für den Rechteinhaber einkassieren, den ich auch selber vertrete, das dafür dann aber weltweit. Plötzlich müssen die Dokumentationen viel genauer und für andere Länder nachgeführt werden, weil es sonst nicht stimmt. Da meldet die eine Gesellschaft, ihr Anteil an diesem Werk betrage 80 Prozent, die andere hingegen sagt, sie vertrete 40 Prozent, ergibt total 120, und solche Dinge passieren andauernd.

Was bedeutet das in der Konsequenz?
Der Provider sagt: Solange ihr nicht wisst, wer wofür abrechnet, zahle ich nichts aus. Oder wir bekommen gar kein Geld, dafür den Hinweis: Ich habe schon an einen anderen gezahlt!

Wie kommt es zu diesen Disputen unter den Rechtevertretern?
Ich habe beispielsweise ein Werk mit einem Komponisten, einem Texter, einem Verlag, der aber einen Subverlag vereinbart hat und auf einem anderen Territorium einen dritten Verlag beauftragt, und jetzt kann sich jeder dieser Beteiligten seine eigene Gesellschaft aussuchen fürs Online. So sind dann vielleicht vier oder fünf Gesellschaften für jeweils einen Teil des Werks zuständig. Jetzt muss genau abgesprochen werden, welcher Teil mir gehört. Da beginnen die «Disputes», weil möglicherweise der Eintrag bei den anderen anders ist.

Gibt es keine Regelung unter den Urheberrechtsgesellschaften, wie man in solchen Situationen verfährt?
Man versucht, in technischen Arbeitsgruppen sich besser zu koordinieren. Aber wegen der neuen Konkurrenzsituation unter den Gesellschaften ist eine vollständige Lösung der Schwierigkeiten noch nicht gefunden.

Kleinteiliger Musikkonsum, noch kleinteiligere Rechtevertretung, internationaler Wettbewerb ohne reibungslose Abläufe – frustriert Sie das?
Nein, das ist ja genau das Spannende! Veränderungen wie das Internet kommen von aussen auf einen zu. Jetzt kann man da den Kopf in den Sand stecken oder eben versuchen, das Beste daraus zu machen. Wenn ich die SUISA mit anderen Gesellschaften vergleiche, die bezüglich Online noch in den Anfängen stecken, sind wir bereits sehr gut unterwegs.

Aber Sie verstehen, wenn die Situation Urheber stresst?
Natürlich, sie stresst uns ja auch (lacht). Wir bauen hier einen neuen Service auf, der hoffentlich rentiert und gefragt ist und der für unsere Mitglieder das Beste herausholt. Das geht nur in kleinen Schritten und mit Rückschlägen, aber es gibt auch Fortschritte: Die Verträge konnten verbessert werden, die Infrastruktur modernisiert und die Dauer von Nutzung bis Verteilung konnte seit 2012 halbiert werden. Ich bin sehr zuversichtlich.

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Ausblick und Einblick

Der Vorstand hat sich in seinen Sitzungen vom 10. und 11. Dezember 2019 schwerpunktmässig mit dem Budget für das Jahr 2020 und der Strategie der SUISA für die nächsten fünf Jahre beschäftigt. Bericht aus dem Vorstand von Andreas Wegelin

Bericht aus dem Vorstand: Ausblick und Einblick

Die Werbeumsätze verschieben sich vom TV- in den Online-Bereich. Die Verlagerung macht sich bei den Einnahmen aus Urheberrechten negativ bemerkbar. (Foto: Olivier Le Moal / Shutterstock.com)

Das Budget für das Jahr 2020 war bereits am 27. November 2019 in der Sitzung der Vorstandskommission für Finanzen und Kontrolle vorbesprochen worden. Die Kommission wie der Vorstand mussten feststellen, dass der Investitions- und der Personalbedarf nach wie vor hoch ist, weil die SUISA neue Aufgaben übernommen hat.

Bei den neuen Aufgabenfeldern, die höheren Personalbedarf mit sich bringen, handelt es sich insbesondere um das Inkasso der Vergütungen für Hintergrundmusik und Empfang von Sendungen in Betrieben ausserhalb der Privatsphäre. Dieses Inkasso war bis Ende 2018 an das Inkasso der BILLAG für die gewerbliche Empfangsbewilligung gekoppelt. Seit 2019 führt es die SUISA selbst durch. Ebenfalls in zusätzliche personelle Ressourcen investiert werden muss bei der Informatik, weil die Selfservices für Kunden und Mitglieder auf der SUISA-Webplattform «Mein Konto» stark erweitert werden sollen. Auch der weitere Ausbau der Aktivitäten bei der weltweiten Lizenzierung des Online-Musikvertriebs durch die Tochtergesellschaft SUISA Digital Licensing AG und das Joint Venture Dienstleistungsunternehmen mit SESAC zieht einen höheren Personalaufwand nach sich.

Budget genehmigt, Zukunft besprochen

Auf Seite der Einnahmen macht sich die Verlagerung der Werbeumsätze vom TV- in den Online-Bereich bemerkbar. Die Einnahmen aus den Senderechten stagnieren, während jene im Bereich Online-Nutzungen nicht im selben Masse ansteigen. Der Vorstand hat deswegen für das Jahr 2020 ein Budget mit einem leicht schlechteren Verhältnis von Kosten zu Einnahmen genehmigt. Die Geschäftsleitung wurde zudem angehalten, für 2021 Massnahmen zu planen, damit das Verhältnis Kosten zu Einnahmen wieder sinkt.

Die strategische Ausrichtung des Unternehmens wurde anhand des in der Oktober-Sitzung neu definierten Stategiepapiers weiter diskutiert. Die strategischen Schwerpunkte der nächsten Jahre sind mit den Stichworten Services, Verhältnis Ertrag/Kosten, Wettbewerb und Innovation umschrieben. Der Vorstand hat dazu in der Dezember-Sitzung eine Roadmap für das Jahr 2020 festgelegt.

Der Vorstand liess sich im weiteren über die personellen Veränderungen bei der Führung der Tochtergesellschaft SUISA Digital Licensing AG und bei Mint Digital Services, dem Joint Venture mit SESAC, informieren und hat die weiteren Ausbauschritte im Bereich der territorial nicht mehr beschränkten Lizenzierung von Musik in Online-Services besprochen.

Verteilungsreglement und Ersatzwahl

Die Kommission für Tarife und Verteilung und anschliessend der gesamte Vorstand haben zwei Änderungen des Verteilungsreglements beschlossen, nämlich eine Anpassung der Gewichtung der Musik bei Verkaufssendungen in Werbefenstern ausländischer Fernsehsender und die Aufhebung der Verteilungsklasse 4A. Diese Beschlüsse unterliegen der Genehmigung durch das IGE, unserer Aufsichtsbehörde. Weiter hat der Vorstand die Kostenabzüge auf den Abrechnungen 2020 beschlossen. Diese sollen gleich bleiben wie im Jahre 2019.

Nach der Wahl von Grégoire Liechti in den SUISA-Vorstand durch die GV 2019 ist ein Sitz in der Verteilungs- und Werkkommission neu zu besetzen. Gesucht wurde ein Musikverleger. Der Vorstand will der Generalversammlung 2020 dafür Michael Hug, Inhaber der Verlagsfirma Ruh Musik AG, vorschlagen.

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Bericht aus dem Vorstand: Ausblick und Einblick

Die Werbeumsätze verschieben sich vom TV- in den Online-Bereich. Die Verlagerung macht sich bei den Einnahmen aus Urheberrechten negativ bemerkbar. (Foto: Olivier Le Moal / Shutterstock.com)

Das Budget für das Jahr 2020 war bereits am 27. November 2019 in der Sitzung der Vorstandskommission für Finanzen und Kontrolle vorbesprochen worden. Die Kommission wie der Vorstand mussten feststellen, dass der Investitions- und der Personalbedarf nach wie vor hoch ist, weil die SUISA neue Aufgaben übernommen hat.

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Gesamthaft erfreuliches Geschäftsjahr 2018

Der SUISA-Vorstand und seine Kommissionen für Tarife und Verteilung sowie für Organisation und Kommunikation trafen sich zu den ordentlichen Frühjahrssitzungen am 9. und 10. April 2019 am SUISA-Hauptsitz in Zürich. Bericht aus dem Vorstand von Andreas Wegelin

Bericht aus dem Vorstand: Gesamthaft erfreuliches Geschäftsjahr 2018

Neben der Genossenschaft SUISA gibt es nun auch eine SUISA-Gruppe, zu der die Tochtergesellschaft SUISA Digital Licensing und die 50%-Beteilung am Joint Venture Mint Digital Services AG gehören. (Foto: Natalie Schlumpf)

Das wichtigste Thema an der Frühjahrsitzung sind traditionellerweise die Beschlüsse über die Jahresrechnung des vergangenen Jahres zuhanden der Generalversammlung. Die SUISA erstellt ab diesem Jahr zwei Rechnungen nach dem Standard Swiss GAAP FER. Eine Rechnung des Mutterhauses, der Genossenschaft SUISA, und eine sogenannte Konzernrechnung für die SUISA-Gruppe. Zur Gruppe gehört die Tochtergesellschaft SUISA Digital Licensing mit Sitz in Vaduz (FL) und die 50%-Beteiligung an der Firma Mint Digital Services AG, Zürich, ein Joint Venture der SUISA mit der amerikanischen Gesellschaft für Musikrechte SESAC.

Die Jahresrechnung der Gruppe wie auch des Mutterhauses schliessen gesamthaft erfreulich. Die Gesamteinnahmen haben einen neuen Höchststand von 160,8 Mio. Franken erreicht. Dazu beigetragen haben mit erstmals über Fr. 10 Mio. die Einnahmen aus Lizenzierung des Online-Musikgeschäfts.

Leider sind die Nebeneinnahmen vergangenes Jahr wesentlich geringer ausgefallen. Der Grund liegt im schlechten Anlagejahr. So gab es 2018 nur 0,6 Mio. Franken Wertschriftenertrag. 2017 waren es 3 Mio. Franken. Dieses Geld fehlt nun bei der Deckung des Aufwands 2018. Trotzdem sollen die Kostenabzüge auf den Abrechnungen an die Mitglieder nicht ansteigen. Der Vorstand beschloss deshalb, mehr Geld aus den freiwerdenden Verpflichtungen zur Finanzierung der Kosten zu verwenden, und hat deshalb die Zusatzverteilung von 7% auf 5% reduziert.

Vorbereitungen auf die Generalversammlung

Weitere Themen waren die Vorbereitung der übrigen Geschäfte für die Generalversammlung: die Auseinandersetzung mit den Risiken der Gesellschaft, den daraus entstehenden Lagebericht und Verabschiedung des gesamten Geschäftsberichts zuhanden der GV. Schliesslich waren die Wahlvorschläge für zwei aus dem Vorstand zurücktretende Mitglieder zu beschliessen und aufgrund der neuen Statuten notwendig gewordene Dokumente zu Anlagepolitik und zur Entschädigung der Vorstandsmitglieder zu verabschieden.

Der Vorstand hat davon Kenntnis genommen, dass sich die Geschäftsleitung mit den zuständigen Abteilungen darum bemüht und sich einsetzt, das Inkasso von Vergütungen aus dem Ausland zu tätigen. Es gilt dabei zu beachten, dass Gesetze, Tarife und Verteilungsregeln bei unseren Schwestergesellschaften unterschiedlich sind und die SUISA nicht dafür verantwortlich gemacht werden kann. Der Vorstand lehnte aus diesem Grund die Vergleichsforderung eines Mitglieds ab, welches der Ansicht war, zu geringe Vergütungen für Nutzungen aus dem Ausland erhalten zu haben.

Zuletzt musste der Vorstand Abschied nehmen von der Direktionsassistentin Dora Zeller, welche die SUISA in Richtung Pensionierung verlässt. Der Präsident Xavier Dayer bedankte sich im Namen des gesamten Vorstands für die mit Bravour wahrgenommene Drehscheibenfunktion, welche Dora Zeller die letzten 10 Jahre innehatte, und wünschte ihr alles Gute für den beginnenden dritten Lebensabschnitt.

«Jahresergebnis der SUISA Gruppe: Starkes Wachstum im Online-Bereich» (PDF), Medienmitteilung, 4. Juni 2019

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Der SUISA-Vorstand und seine Kommissionen für Tarife und Verteilung sowie für Organisation und Kommunikation trafen sich zu den ordentlichen Frühjahrssitzungen am 9. und 10. April 2019 am SUISA-Hauptsitz in Zürich. Bericht aus dem Vorstand von Andreas Wegelin

Bericht aus dem Vorstand: Gesamthaft erfreuliches Geschäftsjahr 2018

Neben der Genossenschaft SUISA gibt es nun auch eine SUISA-Gruppe, zu der die Tochtergesellschaft SUISA Digital Licensing und die 50%-Beteilung am Joint Venture Mint Digital Services AG gehören. (Foto: Natalie Schlumpf)

Das wichtigste Thema an der Frühjahrsitzung sind traditionellerweise die Beschlüsse über die Jahresrechnung des vergangenen Jahres zuhanden der Generalversammlung. Die SUISA erstellt ab diesem Jahr zwei Rechnungen nach dem Standard Swiss GAAP FER. Eine Rechnung des Mutterhauses, der Genossenschaft SUISA, und eine sogenannte Konzernrechnung für die SUISA-Gruppe. Zur Gruppe gehört die Tochtergesellschaft SUISA Digital Licensing mit Sitz in Vaduz (FL) und die 50%-Beteiligung an der…Weiterlesen

Das erste Jahr der SUISA Digital Licensing AG

Vor etwas mehr als eineinhalb Jahren gründete die SUISA ihre Tochtergesellschaft, die SUISA Digital Licensing AG. Die Tochtergesellschaft hat nun ihr erstes vollständiges Geschäftsjahr hinter sich. Ein Jahr, das vollumfänglich im Zeichen des Aufbaus stand und eine Vielzahl neuer Erkenntnisse brachte. Es ist Zeit für einen Rückblick und ein erstes Zwischenfazit. Text von Fabian Niggemeier

Das erste Jahr der SUISA Digital Licensing AG

Das erste Geschäftsjahr der SUISA Digital Licensing AG war geprägt von Verhandlungen mit vielen «Music Service Providern», erfolgreich geführt gemeinsam mit der SESAC Digital Licensing AG. (Foto: MichaelJayBerlin / Shutterstock.com)

Mit der Gründung der Tochtergesellschaft, kurz SUISA Digital genannt, lagert die SUISA die gesamte grenzüberschreitende und internationale Onlinelizenzierung aus. Neu ist die SUISA selbst nur noch für die Lizenzierung von Musiknutzungen auf Homepages und Musikdiensten zuständig, die sich nur an Schweizer Publikum richten.

Die Aufgaben der SUISA Digital

Seit bald sechs Jahren vergibt die SUISA für Online-Nutzungen paneuropäische Lizenzen. Mit anderen Worten werden die Rechte der SUISA-Mitglieder in der Onlinewelt nicht nur für die Schweiz vergeben, sondern direkt für ganz Europa. Dank hervorragenden IT-Systemen in diesem Bereich konnte die SUISA die Einnahmen ihrer Mitglieder beträchtlich erhöhen.

Im Jahr 2017 stand ein weiterer Schritt an: Die SUISA gründete mit der US-amerikanischen Gesellschaft SESAC das Joint Venture Mint Digital Services. Bis anhin verhandelte die SUISA Verträge mit Musikanbietern im Internet («Music Service Provider», kurz: MSP) und administrierte die Verträge im Anschluss selbst. Mit der Gründung des Joint Ventures wurden diese zwei grundlegenden Tätigkeiten getrennt und ausgelagert. Mint Digital Services ist für die Administration der Verträge verantwortlich, d.h. die technische Verarbeitung und die Rechnungstellung im Namen der Rechteinhaber, während SUISA Digital für die Marktüberwachung, die Markterschliessung und das Aushandeln der Verträge zuständig ist. Als weitere Neuerung wurde die Gültigkeit der Verträge von Europa auf fast die ganze Welt ausgedehnt.

SUISA Digital baut somit ein globales Lizenzierungssystem auf und bietet dieses System auch Dritten an. Verwertungsgesellschaften aus anderen Ländern können SUISA Digital ebenso beauftragen wie Verlage (für ihr angloamerikanisches Repertoire) oder Urheber aus aller Welt. Damit kann eine kosteneffiziente Wahrnehmung der Rechte bestmöglich sichergestellt werden.

Gemeinsame Lizenzen

SUISA Digital geht dieser Aufgabe nicht alleine nach. Es ist im Interesse der Rechteinhaber wie auch der MSP, die Verhandlungen so effizient wie möglich zu gestalten. Das heisst mit so wenig Verträgen wie möglich, so viele Rechte wie möglich zu erlangen. Aus diesem Grund bietet SUISA Digital allen MSP an, den Vertrag auf das Repertoire der SESAC Digital Licensing AG (kurz: SESAC Digital) auszuweiten. Stimmt der MSP zu, so führen SUISA Digital und SESAC Digital die Verhandlungen gemeinsam und bündeln ihr Repertoire in eine Joint License.

Dies ist im Interesse der MSP, da sie weniger Verhandlungsaufwand haben, aber auch im Interesse von SUISA Digital und SESAC Digital, denn durch die Verbindung der Repertoires, kann ein für die Anbieter hochinteressantes «Paket» angeboten werden. Der Vorteil dieses Pakets ist auch, dass dieses nicht nur Kompositionen enthält, die in der Schweiz oder Europa genutzt werden, sondern die auf der ganzen Welt auf eine rege Nachfrage stossen.

Die Verhandlungen

Mit einem kleinen, aber motivierten Team ging es Ende 2017 nun darum, die Verhandlungen vorzubereiten. Eine Vielzahl von Informationen und Zahlen mussten zusammengetragen und verknüpft werden. Die Vertragsgestaltung ausserhalb der Schweiz und Europas stellte das Verhandlungsteam vor Herausforderungen. Man einigte sich darauf, den Preis der Musik im Wesentlichen an den lokalen Stellenwert der Musik und die lokale Kaufkraft zu knüpfen. Dadurch kann sichergestellt werden, dass eine angemessene Entschädigung in Rechnung gestellt werden kann, die für die Konsumenten bezahlbar bleibt.

Aus wirtschaftlichen Überlegungen war es ausserdem klar, dass zuerst die grossen MSP angegangen wurden. Die sechs grössten Anbieter sind für rund 80% des Umsatzes verantwortlich. Natürlich gilt dieser statistische Durchschnitt nicht für die Musik von allen Mitgliedern: Wer in einer spezifischen Musikrichtung tätig ist, wird allenfalls auf Plattformen, die sich speziell auf dieses Genre fokussieren, den grösseren Umsatz haben. Trotzdem galt es, die Anbieter nach der Marktgrösse zu priorisieren; im Bewusstsein, dass gewisse dieser grossen Anbieter zu den mühsamen Verhandlungspartnern gehörten.

Mit einer Mischung aus Konsequenz, Verständnis und Härte gelang es, in den Verhandlungen gute Fortschritte zu machen. Nach zwölf Monaten konnten mit allen grossen MSP Verträge abgeschlossen werden oder die Verhandlungen stehen unmittelbar vor dem Abschluss. Da diese Verträge nun im Trockenen sind, gilt es die Marktabdeckung zu vervollständigen.

Bis jetzt wurden gemeinsam mit der SESAC Digital Verträge mit den folgenden Anbietern abgeschlossen:
YouTube, Spotify, Apple Music, Apple iTunes, Google Play, Deezer, Beatport, Facebook, Soundcloud, Melody VR und Qobuz.

Laufende gemeinsame Verhandlungen finden statt mit den Anbietern:
Amazon, Napster, Tidal, Juke, 7Digital, dailymotion, Mixcloud, Red Karaoke, Soundtrack your Brand, What people play, Anghami, Auro, Bleep, Emoticast, Idagio, Smule, Xtendamix, Yousician, Better Day Wireless, DJ City, Juno, Linn Record, Musically, Recisio und Radionomy.

Hinzu kommen weitere rund 20 MSP, von welchen Rückmeldung erwartet werden, sowie rund 10 MSP, welche nur national in auserwählten Territorien tätig sind.

Verteilung

Wie eingangs erwähnt werden die Verträge vom Joint Venture Mint Digital Services verarbeitet und administriert. Die Verteilung der Einnahmen erfolgt jedoch über SUISA Digital und die SUISA. Dabei liegen zwischen der Nutzungsperiode und der Verteilung mindestens sechs Monaten. Der Grund hierfür ist, dass wir im Gegensatz zum traditionellen Offlinebereich nicht das Weltrepertoire vertreten. Wir können also nicht alles in Rechnung stellen und dann verteilen, sondern nur was wir identifizieren.

Diesbezüglich sind wir auf die Zusammenarbeit mit unseren Mitgliedern angewiesen: Je schneller die Werke angemeldet werden, desto schneller können wir Rechnung stellen. Aus diesem Grund warten wir je nach MSP zwischen 60 und 100 Tagen mit dem Verarbeiten der Reports. Dadurch kann sichergestellt werden, dass der Grossteil der neuen und damit meistgenutzten Werke angemeldet sind und durch uns abgerechnet werden können. Verteilt werden die Einnahmen dann jeweils spätestens im Quartal, nachdem die Zahlung des MSPs Geld bei uns eingegangen ist.

Aktuell wird es auch zu grösseren Abrechnungen kommen. Da alle Verträge neu verhandelt wurden,konnte während der laufenden Verhandlungen keine Rechnung gestellt werden. In den Fällen von Spotify oder Deezer führte dies dazu, dass die Nutzungen des ganzen Jahres 2018 erst Anfang 2019 in Rechnung gestellt wurden.

Ausblick

Im zweiten Geschäftsjahr wird die SUISA Digital ihr Augenmerk erstens darauf richten, den Musikmarkt im Internet so lückenlos als möglich zu erfassen. Zweitens gilt es parallel dazu neue Märkte auch ausserhalb Europas zu erschliessen und dafür zu sorgen, dass die SUISA-Mitglieder von überall auf der Welt die ihnen zustehende Vergütung erhalten. Hierzu wird zusammen mit Mint laufend daran gearbeitet, die Systeme und Prozesse zu verbessern, um unseren Mitglieder auch zukünftig die bestmögliche Dienstleistung zu erbringen.

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  1. Walter Thut sagt:

    Guten Tag,
    einen Fall welcher mich und andere von der SUISA vertretene Komponisten betrifft, und die oben genannten Zeitverschiebungen bei den Abrechnungungen fuer Urheber stark in Frage stellt, moechte ich gerne hier beschreiben:

    Die Urheber des bei dere SUISA angemeldeten Songs BACK TO THE DIRTY TOWN haben viele Millionen Clicks uf Youtube, und viele Screenshots Belege dass dieser Song seit 2017 z.B. in der Schweiz, Frankreich und den USA dauernd Webungen vorgeschaltet hat.

    Leider haben die Urherber von der SUISA noch keine einzige Ueberweisung erhalten. Obwohl die SUISA uns vor mehr als einem Jahr bestatigt hat, dass sie cies Clicks auch erfasst haben, und dass wir Verguetungen von der SUISA bis spaetestens Ende 2018 bekommen werden, haben wir noch keine einzige Abrechung dazu, und keinen einzigen Rappen ueberwiesen erhalten.

    Bei unserem digitalen Vertrieb funktioniert hingegen die Abrechnung sehr gut, und liegt bei mehreren Tausend CHF pro Jahr.

    Was stimmt hier nicht?

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Das erste Jahr der SUISA Digital Licensing AG

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Die Aufgaben der SUISA Digital

Seit bald…Weiterlesen

Das Verwertungsrecht in der EU und die SUISA-Statutenrevision

Liechtenstein ist – anders als die Schweiz – seit 1995 Mitglied des Europäischen Wirtschaftsraums und muss als solches den grössten Teil der Rechtsvorschriften der Europäischen Union übernehmen. Was hat das Verwertungsrecht in der EU mit der Revision der SUISA-Statuten zu tun? Text von Bernhard Wittweiler

Das Verwertungsrecht in der EU und die SUISA-Statutenrevision

Die Entwicklung des Urheberrechts in Europa ist auch für die Schweizer SUISA von Bedeutung: Das Bild zeigt den CISAC-Präsidenten Jean-Michel Jarre am 6. März 2018, als er dem Europäischen Parlament eine von 14 000 Autoren und Komponisten unterzeichnete Petition übergab, die nach fairen Regeln im digitalen Markt verlangt, um damit den «Transfer of Value» im Internet zu stoppen. (Foto: CISAC / Iris Haidau)

Die Europäische Union (EU) hat seit Langem Regeln über die kollektive Wahrnehmung von Urheberrechten und verwandten Schutzrechten durch Verwertungsgesellschaften aufgestellt. Zunächst ergingen dazu einzelne Entscheide der EU-Kommission und des Europäischen Gerichtshofs (EuGH), die sich auf das EU-Wettbewerbsrecht abstützten. Die EU-Gremien erreichten dadurch, die strikte territoriale Abgrenzung zwischen den Gesellschaften und die Exklusivität der Rechtsabtretung aufzubrechen, den Wechsel von Rechteinhabern zu einer anderen Gesellschaft zu erleichtern und ganz allgemein mehr Wettbewerb zwischen den Gesellschaften herzustellen.

Im aufkommenden Zeitalter der Online-Nutzung von Musik setzte die EU-Kommission mit ihrer Empfehlung vom Oktober 2005 einen weiteren Meilenstein. Sie wollte damit grösstmögliche Konkurrenz zwischen den Gesellschaften um die Verwaltung der Online-Rechte erreichen sowie die Transparenz und die Gleichbehandlung aller Rechteinhaber in den Gesellschaften verbessern. Die Empfehlung hatte die völlige Freiheit eines Rechteinhabers, welcher Gesellschaft in Europa er seine Online-Rechte anvertraut, die Bildung von one-stop-shops für Online-Lizenzen sowie multiterritoriale Online-Lizenzen zur Folge.

Regeln für die kollektive Verwertung

Doch dabei blieb es nicht. Mit den Jahren wuchs das Bedürfnis, die Tätigkeit der Verwertungsgesellschaften in der EU umfassend und einheitlich zu regeln und für die kollektive Verwertung einen harmonisierten Binnenmarkt zu schaffen. So wurde am 26. Februar 2014 die Richtlinie über die kollektive Verwertung von Urheberrechten und verwandten Schutzrechten sowie die Vergabe von Online-Rechten erlassen (CRM-Richtlinie). Richtlinien haben die Bedeutung von Gesetzen, wirken jedoch nicht unmittelbar, sondern müssen in den einzelnen Staaten der EU in das jeweilige innerstaatliche Recht umgesetzt werden.

Die CRM-Richtlinie verfolgt das Ziel, minimale Standards festzulegen in Bezug auf die geordnete Funktionsweise der Gesellschaften (Corporate Governance), deren Finanzmanagement, Transparenz und Rechenschaftspflichten gegenüber den Mitgliedern, Schwestergesellschaften und der Öffentlichkeit, die Mitbestimmungsrechte der Mitglieder, die Gleichbehandlung und Nichtdiskriminierung der Rechteinhaber, Schwestergesellschaften und Nutzer, die Streitbeilegung, die Verwaltung und Lizenzierung der Online-Rechte sowie die Beaufsichtigung der Gesellschaften durch die Behörden.

EU-Richtlinie für Liechtenstein verbindlich

Die CRM-Richtlinie der EU wurde für die Staaten des Europäischen Wirtschaftsraums (EWR), somit auch Liechtenstein, für verbindlich erklärt. Somit musste Liechtenstein die Richtlinie übernehmen und in seinem innerstaatlichen Recht umsetzen. Es schuf dazu ein eigenes, neues Gesetz, das liechtensteinische Verwertungsgesellschaftengesetz (VGG), das am 29. März 2018 vom Landtag (Parlament) verabschiedet wurde. Die bisherigen Bestimmungen zur kollektiven Verwertung im FL-Urheberrechtsgesetz wurden ins VGG übernommen.

Die SUISA ist seit Jahrzehnten auch im Fürstentum Liechtenstein tätig, seit 1999 mit eigener Konzession der Regierung und unter der Aufsicht des dortigen Amts für Volkswirtschaft als Aufsichtsbehörde. Liechtensteinische Urheber und Verleger sind SUISA-Mitglieder, und die SUISA zieht in Liechtenstein gemäss ihren Tarifen die Urheberrechtsvergütungen für die dort stattfindenden Musiknutzungen ein. Wie in der Schweiz bedürfen die für Liechtenstein gültigen Tarife und das Verteilungsreglement einer staatlichen Genehmigung, und die SUISA hat der liechtensteinischen Aufsichtsbehörde jährlich Rechenschaft über ihre Geschäftstätigkeit abzulegen.

Anpassung der Statuten der SUISA

Mit ihrer Tätigkeit und Konzession in Liechtenstein untersteht die SUISA den liechtensteinischen Vorschriften über die kollektive Verwertung. Damit sind wir verpflichtet, die Vorgaben und Anforderungen des neuen VGG – und folglich der CRM-Richtlinie der EU – zu erfüllen. Die neuen Bestimmungen bringen keine umstürzenden oder grundlegenden Neuerungen mit sich, die meisten Vorschriften halten wir bereits ein und sind für uns seit Langem eine Selbstverständlichkeit. Dennoch besteht da und dort Anpassungsbedarf.

Die notwendigen Änderungen der SUISA-Statuten werden der Generalversammlung vom 22. Juni 2018 zur Abstimmung vorgelegt, so dass sie bei Annahme auf den 1. Januar 2019 in Kraft treten können.

Die wichtigsten der vorgeschlagenen Statutenänderungen sind die folgenden:

  • die Mitgliedschaft bei der SUISA ist nicht mehr von der Staatsangehörigkeit, vom Wohnsitz oder einer anderen besonderen Verbundenheit mit der Schweiz oder Liechtenstein (Urheber) bzw. von einer Präsenz in der Schweiz oder in Liechtenstein (Verleger) abhängig (Ziffer 5.1);
  • erweiterte Zuständigkeit der Generalversammlung (Ziffer 9.2.2);
  • Erstellung und Publikation eines Transparenzberichts, in dem zusätzlich zum Jahresbericht verschiedene Informationen und Kennziffern offengelegt werden (Ziffer 9.2.3);
  • Ermöglichung der elektronischen Teilnahme an der GV, wenn und sofern die gesetzlichen Vorschriften (im Schweizer OR) dies erlauben (Ziff. 9.2.10 neu);
  • Erklärungen von Vorstand und Geschäftsleitung an die GV betreffend Interessenkonflikten (Ziffern 9.3.11 und 9.6.4 neu);
  • Schaffung einer Beschwerdekommission (Ziffer 9.5 neu).

Statutenrevision wichtig für Online-Geschäft

Von der Statutenrevision abhängig ist ein wichtiges strategisches Geschäftsfeld der SUISA: Die SUISA lizenziert im Online-Bereich seit 2013 die Musik der SUISA-Mitglieder europaweit, teilweise sogar über die Grenzen von Europa hinaus. Gemäss der EU-Richtlinie müssen Verwertungsgesellschaften gewisse Standards erfüllen, damit sie in der Europäischen Union grenzüberschreitend lizenzieren dürfen.

Damit die SUISA die paneuropäische Lizenzierung im Online-Bereich weiter betreiben kann, müssen die Vorschriften der EU-Richtlinie eingehalten werden. Das Online-Geschäft ist ein Schwerpunkt in der SUISA-Strategie für die unmittelbare Zukunft. Mit der Revision der Statuten sind die Voraussetzungen gegeben, dass die SUISA direkt mit Online-Anbietern wie z. B. iTunes oder Spotify auch Nutzungen ausserhalb der Schweiz und Liechtenstein verhandeln und abrechnen kann.

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