Der Künstlervertrag im Vergleich zum Verlagsvertrag

Der wirtschaftliche Produzent (zum Beispiel ein Label) finanziert die Herstellung von Tonaufnahmen, auf denen die Darbietungen von ausübenden Künstlern enthalten sind, um diese Tonaufnahme anschliessend zu verwerten und zu vermarkten. Die hierbei entstehenden Rechte werden zwischen den ausübenden Künstlerinnen und Künstlern und dem Produzenten in einem Künstlervertrag geregelt. Der Künstlervertrag wird oft mit dem Verlagsvertrag verwechselt: Ein Blick auf die Unterschiede zwischen diesen beiden Verträgen. Text von Céline Troillet

Der Künstlervertrag im Vergleich zum Verlagsvertrag

Der Künstlervertrag regelt die Rechte eines Interpreten an der Darbietung, der Verlagsvertrag hingegen die Ausschliesslichkeitsrechte von Komponisten und Textautoren am Werk. (Foto: Tabea Hüberli)

Der Künstlervertrag zwischen einem (ausübenden) Künstler und einem wirtschaftlichen Produzenten, wie zum Beispiel einem Label wird, definiert als die Abtretung der Interpretenrechte des ausübenden Künstlers an seiner Darbietung an den Produzenten im Hinblick auf die Herstellung einer Tonaufnahme und deren Vermarktung.

Rechtsabtretung durch den Künstler

Bei den vom Künstler an den Produzenten abgetretenen verwandten Schutzrechten (Interpretenrechte) handelt es sich um die Ausschliesslichkeitsrechte an seiner Darbietung. Zu diesen Rechten gehören:

  • das Recht, seine Darbietung oder deren Festlegung auf Ton-, Tonbild- oder Datenträger aufzunehmen und solche Aufnahmen zu vervielfältigen (Vervielfältigungsrecht);
  • das Recht, die Aufnahmen anzubieten, sie zu veräussern oder auf irgendeine andere Weise zu verbreiten (Recht des Inverkehrbringens oder Verbreitungsrecht);
  • das Recht, seine Darbietung oder deren Festlegung direkt oder mit irgendwelchen Mitteln anderswo wahrnehmbar oder so zugänglich zu machen, dass Personen von Orten und zu Zeiten ihrer Wahl dazu Zugang haben (Wahrnehmbarmachungsrecht sowie das Recht des Zugänglichmachens);
  • durch Radio, Fernsehen oder ähnliche Verfahren, auch über Leitungen, zu senden, sowie die gesendete Darbietung mit Hilfe von technischen Einrichtungen, deren Träger nicht das ursprüngliche Sendeunternehmen ist, weiterzusenden (Senderecht).

Pflichten des Produzenten

Der Produzent hat die Aufgabe, auf seine Kosten eine Tonaufnahme mit der Darbietung des Künstlers herzustellen, diese Tonaufnahme zu verwerten und sie zu bewerben. Der Produzent gewährleistet die Promotion der Tonaufnahme im Einklang mit den branchenüblichen Gepflogenheiten.

Vergütung

Als Gegenleistung für die Rechtsabtretung durch den Künstler bezahlt ihm der Produzent für jeden verkauften Tonträger eine Vergütung. Diese berechnet sich aufgrund des Grosshandelspreises jedes Tonträgers, der je nach Art des Verkaufs zu einem unterschiedlichen Preis veräussert wurde. Für Verkäufe von Tonträgern in Geschäften (physischer Verkauf) beläuft sich die Beteiligung meist auf 8% bis 12%. Für Online-Verkäufe (Internet und andere) gilt in der Regel ein Satz zwischen 15% und 30%. Bei anderen Nutzungen (zum Beispiel für Werbung, Nutzung in einem Film) beträgt die Vergütung, die dem Künstler geschuldet ist, gewöhnlich 50% der Einnahmen des Produzenten des Tonträgers.

Der Verlagsvertrag im Vergleich

Der Verlagsvertrag zwischen einem Urheber und einem Musikverleger wird definiert als die Abtretung der Rechte des Urhebers (Komponist, Textautor, Bearbeiter) an seinem Werk an den Verleger im Hinblick auf die Herausgabe dieses Werks.

Rechtsabtretung durch den Urheber

Bei den vom Urheber an den Verleger abgetretenen Urheberrechten handelt es sich um die Ausschliesslichkeitsrechte an seinem Werk (also an der Komposition bzw. am Text). Zu diesen Rechten gehören:

  • das Recht, Werkexemplare herzustellen, insbesondere als Druckerzeugnisse, Tonträger, Tonbildträger und andere Datenträger (Vervielfältigungsrecht);
  • das Recht, Werkexemplare dem Publikum anzubieten, zu veräussern oder auf irgendeine andere Weise in Verkehr zu bringen (Recht des Inverkehrbringens oder Verbreitungsrecht);
  • das Recht, das Werk vorzutragen, aufzuführen, vorzuführen und es an einem anderen Ort als dort, wo es präsentiert wird, hörbar, sichtbar und zugänglich zu machen (Vortrags-, Aufführungs- und Vorführungsrecht sowie das Recht des Zugänglichmachens);
  • das Recht, das Werk durch Radio oder Fernsehen zu senden (Senderecht).

Der Urheber kann auch weitere Rechte abtreten wie die von den Verwertungsgesellschaften wahrgenommenen Vergütungsrechte (z. B. Verwendung zu schulischen Zwecken), das grafische Recht (das Recht, Partituren und/oder Texte herauszugeben und solche Werkexemplare zu verbreiten), das Bearbeitungsrecht (Remixes, Werkänderungen), das Synchronisationsrecht (Verbindung seines Werks mit einem anderen Werk, insbesondere einem Film oder einem Videogame) wie auch das Recht der Werbenutzung (Nutzung seines Werks zu Werbezwecken).

Zur Information
Verlagsvertrag: «Der Verlagsvertrag: Welche Punkte gilt es zu beachten?» (SUISAblog)
Mehr Infos zur Musik und Film: SUISAinfo 2.09 (PDF)
Mehr Infos zu Bearbeitungen: «Die Bearbeitung geschützter Werke», «Die Vertonung» sowie «Sampling und Remixes» (SUISAblog)

Pflichten des Verlegers

Der Verleger hat die Aufgabe, das Werk des Urhebers herauszugeben, es zu vervielfältigen, zu verbreiten, in die Medien zu tragen, es mit anderen Werken zu verbinden (in einer Bearbeitung, einem Film oder einem Werbespot), es dem Publikum zu präsentieren (Interviews, Galas, Showcases) und mit Subverlegern Verträge abzuschliessen im Hinblick auf das Zugänglichmachen des Werks im Ausland.

Vergütung

Haben die Vertragsparteien keine diesbezügliche Vereinbarung getroffen, werden die Vergütungen aus den Exklusivrechten und den von den Verwertungsgesellschaften wahrgenommenen Vergütungsrechten gemäss dem Verteilungsschlüssel der zuständigen Verwertungsgesellschaft verteilt. Nach dem Verteilungsreglement der SUISA erhält der Verleger höchstens 33,33% der Vergütung aus den Aufführungs- und Senderechten. Hingegen gilt für das Vervielfältigungsrecht kein Maximum. Die Vergütungen aus der Wahrnehmung der anderen Rechte werden in Übereinstimmung mit den von den Parteien im Verlagsvertrag vorgesehenen Bestimmungen aufgeteilt. In der Regel wird die Vergütung hälftig aufgeteilt. Für Notenausgaben erhält der Urheber 10 bis 15% des Detailverkaufspreises.

Zusammenfassung

Der Künstlervertrag unterscheidet sich vom Verlagsvertrag. Der erste bezieht sich auf einen (ausübenden) Künstler, der zweite auf einen Urheber (Komponisten, Textautor, Bearbeiter). Im Künstlervertrag tritt der Künstler die verwandten Schutzrechte (Interpretenrechte) an seiner Darbietung ab, während im Verlagsvertrag der Urheber die Urheberrechte an seinem Werk an den Verleger abtritt. Schliesslich haben der Produzent und der Verleger nicht dieselben Aufgaben gegenüber ihren jeweiligen Vertragspartnern, und die Einnahmen aus dem Künstlervertrag und aus dem Verlagsvertrag stehen jeweils dem betreffenden Vertragspartner zu. Möchte nun beispielsweise ein Filmproduzent für seinen neuen Film ein Musikstück als Titelsong nutzen, so muss er die Rechte an der Aufnahme beim Label einholen (welches die Rechte von den Interpreten mittels Künstlervertrag erworben hat), und die Urheberrechte am Werk (Komposition und Text) sind beim Verleger einzuholen (dem diese Rechte vom Urheber durch den Verlagsvertrag eingeräumt wurden).

Zur Information
Die SUISA stellt auf ihrer Website einen Musterverlagsvertrag sowie einen Mustersubverlagsvertrag kostenlos zur Verfügung. In einer kommentierten Version werden die wesentlichen Vertragspunkte des Verlagsvertrages erklärt.
www.suisa.ch/de/mitglieder/verleger/verlagsvertrag.html
Die SUISA nimmt die Urheberrechte für Urheber und Verlage wahr. Die Swissperform verwertet die Zweitnutzungsrechte der Künstler und Produzenten an ihren Aufnahmen.
«Warum Mitglieder der SUISA auch einen Beitritt zu SWISSPERFORM in Betracht ziehen sollten» (SUISAblog)
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Der wirtschaftliche Produzent (zum Beispiel ein Label) finanziert die Herstellung von Tonaufnahmen, auf denen die Darbietungen von ausübenden Künstlern enthalten sind, um diese Tonaufnahme anschliessend zu verwerten und zu vermarkten. Die hierbei entstehenden Rechte werden zwischen den ausübenden Künstlerinnen und Künstlern und dem Produzenten in einem Künstlervertrag geregelt. Der Künstlervertrag wird oft mit dem Verlagsvertrag verwechselt: Ein Blick auf die Unterschiede zwischen diesen beiden Verträgen. Text von Céline Troillet

Der Künstlervertrag im Vergleich zum Verlagsvertrag

Der Künstlervertrag regelt die Rechte eines Interpreten an der Darbietung, der Verlagsvertrag hingegen die Ausschliesslichkeitsrechte von Komponisten und Textautoren am Werk. (Foto: Tabea Hüberli)

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Die Vertonung

Sei es für ein Chorwerk oder einen Song, oft ist man als Komponistin oder Komponist von einem bereits bestehenden Text inspiriert und möchte diesen oder Auszüge daraus für eine Komposition respektive einen neuen Song verwenden. Worauf ist bei der Verwendung von fremden Texten zu achten? Wie erhält man eine Vertonungserlaubnis und welche Punkte sollten darin geregelt sein? Text von Claudia Kempf und Michael Wohlgemuth

Die Vertonung

Wer bestehende Texte von anderen Autorinnen oder Autoren für seine eigenen Kompositionen übernehmen will, sollte zuerst die urheberrechtlichen Fragen beachten und klären. (Foto: Tabea Hüberli)

Wie bereits im Beitrag «Die Bearbeitung geschützter Werke» erwähnt, hat ein Urheber, egal ob es sich um einen Komponisten oder einen Textautor handelt, das Recht darüber zu entscheiden, ob sein Werk bearbeitet und somit auf Basis des Originalwerks ein «Werk zweiter Hand» bzw. eine «Bearbeitung» geschaffen werden darf. Texte, die urheberrechtlich frei sind, können ohne Weiteres als Vorlage für ein Musikwerk genutzt und beliebig bearbeitet werden. Wenn ein Text jedoch noch geschützt ist, d. h. der Autor oder die Autorin noch nicht mehr als 70 Jahre tot ist, muss der Rechteinhaber die Verwendung respektive Bearbeitung bewilligen. Beim Ablauf der Schutzfrist wird gerechnet ab dem 31.12. des Todesjahres des zuletzt verstorbenen Urhebers.

Gedicht vertonen oder Textelemente verwenden

Möchte jemand ein Gedicht vertonen, muss er sich an den Textautor, dessen Erben oder dessen Verlag wenden und bei ihm bzw. ihnen direkt die Erlaubnis für die Vertonung einholen. In der Regel liegen im Bereich der literarischen Werke die Bearbeitungsrechte beim Buchverlag oder dieser kann zumindest vermittelnd aktiv werden. Die ProLitteris, die Schweizerische Urheberrechtsgesellschaft für Literatur und bildende Kunst, kann diese Rechte nicht vergeben.

Bei der Übernahme von fremden Textelementen ist die Lage etwas kniffliger. Grundsätzlich schützt das Urheberrecht nicht nur komplette Werke, sondern auch Teile davon, wenn sie die Voraussetzungen eines Werkes erfüllen oder die Individualität des Gesamtwerkes berühren und die Schutzfrist noch nicht abgelaufen ist. Textelemente (sogenannt: äusserer Wert) und auch die Handlung oder Figuren eines Romans (sogenannt: innerer Wert) können demnach geschützt sein und dürfen nicht frei verwendet werden, falls sie für sich genommen ein Werk mit individuellem Charakter darstellen oder die Individualität des Gesamtwerkes berühren. Beispielsweise sind also nicht nur ganze Textpassagen aus der Tragikomödie «Der Besuch der alten Dame», sondern auch die Figur der rachsüchtigen Neo-Milliardärin Claire Zachanassian geschützt.

Eine klare Abgrenzung, ab wann ein Werkteil für sich genommen einen Werkcharakter hat oder die Individualität des Gesamtwerkes berührt, gibt es jedoch leider nicht. Folgende Fragen helfen bei der Entscheidungsfindung: Ist die Textstelle oder der innere Wert in sich so einmalig, dass sie kaum woanders vorkommen? Hierbei können die Länge der Textstelle sowie charakteristische Elemente wie Namen, spezielle Wortkreationen mitentscheidend sein. Weiter: Nimmt die Textstelle im neuen Werk einen prägenden Platz ein?

Neuvertonung oder Neuvertextung

Dasselbe gilt auch, wenn man von einem bestehenden Lied den Text verwendet und dazu eine neue Melodie komponiert. In diesem Fall spricht man von einer Neuvertonung. Hier können die Rechte jedoch nicht isoliert bei dem/den Textautor/-en eingeholt werden, sondern es müssen vielmehr die Rechte am musikalischen Werk bei den Originalberechtigten (also Textautoren und Komponisten) respektive bei einem Musikverleger angefragt werden. Bei gemeinschaftlich geschaffenen Werken muss nämlich das Einverständnis aller Beteiligten vorliegen und nicht nur jenes des Textautors, da ein Werk geändert wird, das zum Zweck der gemeinsamen Verwertung geschaffen wurde. Bei Vertonungen hingegen geht man in der Regel nicht von einem gemeinsam geschaffenen Werk aus. Jeder kann somit frei über seinen Beitrag verfügen.

Bei Neuvertextungen, wenn die Melodie eines Songs beibehalten wird, aber ein neuer Text dazugeschrieben wird, ist die Rechtslage identisch – es handelt sich um eine Bearbeitung des musikalischen Werks. Auch Übersetzungen eines Textes in eine andere Sprache, selbst wenn dieser inhaltlich identisch ist, sind zustimmungspflichtige Bearbeitungen, da auch hier die Individualität des Originalwerks berührt wird.

Achtung: Werden Übersetzungen von Werken verwendet, deren Schutzfrist bereits abgelaufen ist, ist sicherzustellen, dass auch die Übersetzung nicht mehr geschützt ist, da die Übersetzung als Werk zweiter Hand wieder in sich schutzfähig ist.

Das Einholen einer Vertonungs- respektive Bearbeitungserlaubnis kann langwierig sein und ist nicht immer von Erfolg gekrönt. Für die Rechteklärung ist in jedem Fall genügend Zeit einzuberechnen.

Wichtig: Stillschweigende Einwilligung unzulässig
Wurden bereits viele Anfragen an den Rechteinhaber oder (Musik-)Verlag gestartet und blieben diese unbeantwortet, kann nicht einfach davon ausgegangen werden, dass ein Text im Sinne einer «stillschweigenden Einwilligung» benutzt oder bearbeitet werden darf, nur weil man sich um die Erlaubnis «bemüht» hat. Grundsätzlich gilt: Die Benutzung oder Bearbeitung eines Textes ohne eine Vertonungs- oder Bearbeitungserlaubnis stellt eine Urheberrechtsverletzung dar und kann zivil- sowie strafrechtliche Konsequenzen mit sich ziehen.

Selbst wenn eine Vertonungs- oder Bearbeitungserlaubnis vorliegt, kann der Komponist oder Bearbeiter nicht in jedem Fall komplett frei über das Sprachwerk verfügen. Eine Vertonungserlaubnis beinhaltet zum Beispiel häufig, dass das Werk originalgetreu verwendet werden muss, d. h. es dürfen keine Änderungen am Text vorgenommen werden. Eine Bearbeitungserlaubnis kann nur für eine bestimmte Art von Bearbeitung erteilt werden (bspw. nur die Übersetzung eines Songtextes in eine andere Sprache oder nur die Verwendung bestimmter Textstellen etc.). Darüber hinaus kann sich ein Urheber von Gesetzes wegen immer gegen die «Entstellung» eines Werks wehren, auch wenn er eine Bearbeitungserlaubnis erteilt hat. In diesen (oftmals schwierig zu beurteilenden) Fällen liegt eine Verletzung des «Urheberpersönlichkeitsrechts» vor.

Der Sonderfall «Subtextautor»
Mit dem Subverlagsvertrag wird manchmal vom Originalverlag an den Subverleger insbesondere auch das Recht weitergegeben, neue Sprachfassungen eines bestehenden Liedes erstellen zu lassen. Der Subverleger ist somit berechtigt, Übersetzungen oder einen neuen Text in einer anderen Sprache zu erlauben bzw. in Auftrag zu geben. In diesen Fällen wird der Textautor als «Subtextautor» registriert. Das SUISA-Verteilungsreglement sieht hier vor, dass die Anteile des Subtextautors nicht höher sein dürfen als die reglementarischen Schlüssel.

Zitatfreiheit

Dürfen Texte für die Schaffung eines musikalischen Werks in gewissen Fällen auch ohne Vertonungserlaubnis «zitiert» werden? Literarische Werke dürfen in der Schweiz zwar bewilligungsfrei zitiert werden, wenn das Zitat zur Erläuterung, als Hinweis oder als Veranschaulichung dient und die Quelle, sprich der Originalurheber, angegeben wird (vgl. Art. 25 URG). Allerdings verlangt die Rechtsprechung, dass das Zitat nicht «reiner Selbstzweck» sein darf, man sich also nicht in erster Linie durch die Bekanntheit des Zitats irgendeinen Vorteil verschaffen darf, sondern eben zu Erläuterungs- oder Informationszwecken zitiert wird. Die Frage, ob diese Voraussetzungen bei einer Vertonung und deren Veröffentlichung gegeben sein können, ist wie so oft eine Frage der Auslegung und deshalb nur mit äusserster Zurückhaltung zu bejahen. Im Zweifelsfall besser beim Rechteinhaber nachfragen.

Wesentliche Punkte einer Vertonungserlaubnis

Wenn ein Urheber oder Verlag einer Vertonung zustimmt, sollte diese Zustimmung, genannt Vertonungserlaubnis oder Vertonungsgenehmigung, schriftlich in einem kurzen Vertrag festgehalten werden. Folgende Punkte sind darin zu regeln:

  • Name und Adresse der Vertragspartner (evtl. Künstlernamen)
  • Einräumung der Vertonungserlaubnis: Das Werk, das vertont werden darf, muss zwingend genannt sein. Weiter sollte festgehalten werden, inwieweit dieses Werk textlich bearbeitet werden darf. Der Nutzungsumfang ist ebenfalls zu definieren, insbesondere, ob das Abdruckrecht darin enthalten ist und ob und wie der Textautor bei der Veröffentlichung der Vertonung genannt wird. Zudem ist zu regeln, ob und wie das neu geschaffene Werk bei der SUISA angemeldet werden kann. Vertonungsvereinbarungen sind in der Regel nicht exklusiv. Dem Komponisten entstehen dadurch keine Rechte am Text. Diese verbleiben vollumfänglich beim Textautor.
  • Beteiligung des Textautors: Das SUISA-Verteilungsreglement weist dem Komponisten von Vertonungen und dem Textautor die gleichen Teile zu: Bei unverlegten Werken sind dies je 50%, bei verlegten Werken je 33,33%. Die Anteile sind jedoch grundsätzlich frei festlegbar. Die Buchverlage partizipieren häufig nicht an den Verwertungsrechten der Vertonung, es sei denn, sie sind Mitglied einer Verwertungsgesellschaft für Musik und halten die Beteiligung entsprechend in der Vertonungserlaubnis fest.
    Die Originalrechteinhaber fordern häufig eine pauschale Vergütung für die Vertonungen, und in gewissen Fällen verlangt der Verlag auch eine prozentuale Beteiligung aus Partiturverkäufen, falls das grafische Recht ebenfalls übertragen wurde.
  • Inverlagnahme der Vertonung: Bei der Vertonung geht der Textanteil nicht automatisch an den Musikverlag über. Der Musikverleger muss mit dem Textautor einen gesonderten Verlagsvertrag über dessen Anteil abschliessen. Häufig liegen die Verlagsrechte grosser Autoren bereits bei einem Buchverlag und können nicht an den Musikverlag übergehen.
  • Gewährleistung der Rechte: Der Rechteinhaber muss gewährleisten, dass er über die entsprechenden Rechte verfügt, diese Bearbeitungserlaubnis zu erteilen.
  • Ort, Datum, Unterschrift des Rechteinhabers
  • Rechtswahl und Gerichtsstand

Wie ist eine Vertonung bei der SUISA anzumelden?

Bei der Anmeldung einer Vertonung eines noch geschützten Texts ist zwingend die Vertonungserlaubnis beizulegen. Wurde kein spezifischer Prozentsatz festgelegt, kommt das SUISA-Verteilungsreglement zur Anwendung. Wenn der Textautor nicht Mitglied einer musikalischen Verwertungsgesellschaft ist und es auch nicht werden möchte, akzeptiert die SUISA Abtretungen an den Komponisten. In diesem Falle werden zwar Komponist und Textautor in der Werkdatenbank als Urheber aufgeführt, dem Komponisten werden jedoch beide Teile abgerechnet. Hierfür muss zwingend eine entsprechende Einwilligung des Textautors eingereicht werden.

Zusammenfassung

Um Gedichte zu vertonen, braucht es grundsätzlich immer eine Vertonungserlaubnis der Rechteinhaber – je nach Situation ist diese Erlaubnis beim Urheber, bei dessen Erben oder beim zuständigen Verlag einzuholen. Die Vertonungserlaubnis ist die Voraussetzung dafür, dass eine Vertonung eines noch geschützten Textes bei der SUISA angemeldet werden kann und bildet so die Grundlage für die Beteiligung am Werkertrag.

In der Regel ist bei Vertonungen der Buchverlag zu kontaktieren. Bei unverlegten Texten kann die ProLitteris beim Ausfindigmachen der zuständigen Rechteinhaber behilflich sein. Die SUISA kann lediglich weiterhelfen, wenn der entsprechende Autor bereits Mitglied der SUISA ist. Ist dies der Fall, leitet sie die Vertonungsanfragen an den Urheber oder dessen Erben weiter. Anfragen sind zu richten an: authors (at) suisa (dot) ch

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  1. E.Rick Sommer sagt:

    Guten Tag Frau Leuenberger
    ich habe vor einiger Zeit eine CD aufgenommen mit dem Name (Drei rote Rosen Nr. 577) worauf sich die Songs Immer nur du und Mondscheinnacht befinden. Jetzt habe ich festgestellt dass andere Musiker diese Stücke auf einer CD veröffentlicht haben. Wäre da nicht eine Gutschrift fällig.
    Danke für eine Antwort.
    mfg E. Rick Sommer

    • Manu Leuenberger sagt:

      Sehr geehrter Herr Sommer
      Vielen Dank für Ihren Kommentar. Zur Beantwortung Ihrer konkreten Anfrage besteht weiterer Abklärungsbedarf. Bei spezifischen Einzelfällen wie diesem empfehlen wir deshalb, direkt den Rechtsdienst der SUISA zu kontaktieren: legalservices (at) suisa (dot) ch
      Freundliche Grüsse
      Manu Leuenberger / SUISA Kommunikation

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Sei es für ein Chorwerk oder einen Song, oft ist man als Komponistin oder Komponist von einem bereits bestehenden Text inspiriert und möchte diesen oder Auszüge daraus für eine Komposition respektive einen neuen Song verwenden. Worauf ist bei der Verwendung von fremden Texten zu achten? Wie erhält man eine Vertonungserlaubnis und welche Punkte sollten darin geregelt sein? Text von Claudia Kempf und Michael Wohlgemuth

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Änderungen bei der Verteilung der Einnahmen der Gemeinsamen Tarife K und Z

Die 20-Franken-Grenze bei der Verteilung der Einnahmen aus den Gemeinsamen Tarifen K (Konzerte) und Z (Zirkus) wird aufgehoben. Damit verbunden werden die Zuweisungen, die bis anhin in die Verteilungsklasse 4C geflossen sind, neu geregelt. Die beschlossenen Anpassungen betreffen die Ziffern 4.1, 4.2, 5.4 und 5.5 des SUISA-Verteilungsreglements. Text von Irène Philipp Ziebold

Änderungen bei der Verteilung der Einnahmen der Gemeinsamen Tarife K und Z

Die SUISA hat die Verteilungsregeln für die Vergütungen aus Live-Aufführungen optimiert. (Foto: Tabea Hüberli)

Die Einnahmen aus dem GT K und dem GT Z wurden bis anhin zwei unterschiedlichen Verteilungsklassen (VK) zugewiesen. Erträge von mehr als Fr. 20.— pro Werk wurden der VK 4B «Konzerte und andere Aufführungen mit Erträgen von durchschnittlich über 20 Franken pro Werk» zugeordnet. In dieser Verteilungsklasse erfolgte die Verteilung pro Dossier. Dagegen flossen Einnahmen aus einer Aufführung bis Fr. 20.— pro Werk in die VK 4C «Konzerte mit Erträgen von durchschnittlich bis 20 Franken pro Werk» und es kam eine Pauschalverteilung zur Anwendung.

Diese Handhabung führte nicht immer zu zufriedenstellenden Ergebnissen, was in der Natur der Sache einer «pauschalen» Regelung liegt, die sich den tatsächlichen Umständen höchstens bestmöglich annähern kann. Im Fall der Verteilungsklasse 4C kam jeweils ein pauschaler Punktwert zur Anwendung, der berechnet wurde aufgrund der Einnahmen und Programmmeldungen von sämtlichen Veranstaltungen, die dieser Verteilungsklasse zugewiesen wurden.

Verteilung nach tatsächlicher Werk-Nutzung von Vorteil

Der pauschal berechnete Punktwert konnte tiefer oder höher liegen als der tatsächliche Punktwert einer einzelnen Veranstaltung. Deshalb konnte es vorkommen, dass zum Beispiel für eine Veranstaltung, für die bloss die Mindestentschädigung des Tarifs K bezahlt worden war, die Bezugsberechtigten eine höhere Vergütung ausbezahlt erhielten, als der Veranstalter tatsächlich bezahlt hatte. Natürlich war auch der umgekehrte Fall möglich. Die potentielle Benachteiligung oder Bevorteilung für die Bezugsberechtigten der Verteilungsklasse 4C wird durch die nun eingeführten Anpassungen im Verteilungsreglement bereinigt.

Konkret werden mit den Änderungen die 20-Franken-Grenze aufgehoben und die Verteilungsklasse 4C aufgelöst. Neu werden alle Einnahmen aus den Tarifen GT K und GT Z – unabhängig von der Betragshöhe pro Werk respektive Punktwert – in der Verteilungsklasse 4B verteilt. Die Regeln der VK 4B selbst bleiben unverändert, einzig die Überschrift dieser Verteilungsklasse wurde angepasst. Sie heisst neu: «Konzerte und konzertähnliche Darbietungen.»

Die bisherigen Zuweisungen an die aufgelöste VK 4C fliessen ebenfalls in die Verteilungsklasse 4B. Im Detail bestehen diese Zuweisungen aus den Einnahmen ohne Programmeingang aus den Tarifen Hb, L, Ma, 3a, 7, 8, K und Z sowie die Einnahmen der Orchestervereine (mit Programmeingang) aus dem Tarif B.

Übersicht über die Anpassungen im Verteilungsreglement

Ein zusammenfassender Überblick über die Vorteile der geänderten Verteilungsregeln:

  • Auch kleinere Beträge werden nun zielgerichtet pro Dossier verteilt, sofern eine Programmmeldung vorhanden ist. Dies entspricht einer Verteilung nach Werk-Nutzung, bei welcher der Inkassobetrag eines Anlasses direkt an die Berechtigten verteilt wird.
  • Bis anhin haben nur die Bezugsberechtigten der VK 4C von den oben aufgelisteten Zuweisungen profitiert. Da es sich aber bei beiden Verteilungsklassen (4B und 4C) um konzertantes Repertoire handelte, gab es keine stichhaltigen Gründe, nicht auch die Werke der VK 4B bei der Verteilung der Zuweisungen zu berücksichtigen. Aufgrund der beschlossenen Anpassung geschieht dies nun.
  • Mit der Einführung einer Pro-Dossier-Verteilung für alle Aufführungen des Tarifs K und Z erhöht sich die Transparenz der Abrechnung. Für das Mitglied ist aus der Abrechnung nun klarer ersichtlich, wie sich seine Einnahmen aus diesen Tarifen, also die Vergütungen aus seinen Live-Aufführungen, zusammensetzen.

Diese Änderungen im Verteilungsreglement kommen erstmals bei der Verteilung im September 2019 zur Anwendung.

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Die 20-Franken-Grenze bei der Verteilung der Einnahmen aus den Gemeinsamen Tarifen K (Konzerte) und Z (Zirkus) wird aufgehoben. Damit verbunden werden die Zuweisungen, die bis anhin in die Verteilungsklasse 4C geflossen sind, neu geregelt. Die beschlossenen Anpassungen betreffen die Ziffern 4.1, 4.2, 5.4 und 5.5 des SUISA-Verteilungsreglements. Text von Irène Philipp Ziebold

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Sampling und Remixes

Die Artikelserie in der Rubrik «Gut zu wissen» über Bearbeitungen hat sich bislang den «klassischen» Bearbeitungen von musikalischen Werken gewidmet. Zwei weitere, spezifische Formen der Bearbeitung sind das Sampling und der Remix. Welche Rechte sind abzuklären, wenn vorbestehende Aufnahmen für die Erstellung eines neuen Werkes, verwendet werden? Welche vertraglichen Vereinbarungen sind dabei zu treffen? Text von Claudia Kempf und Michael Wohlgemuth

Sampling und Remixes

Remix und Sampling sind aus urheberrechtlicher Sicht spezifische Formen der Bearbeitung. (Foto: Tabea Hüberli)

Es existieren die unterschiedlichsten Formen und Techniken des Sound Samplings. Eines haben sie alle gemeinsam: Beim Sound Sampling werden Teile einer Musikaufnahme entnommen und in einem neuen Werk verwendet. Es stellt sich hierbei immer wieder die Frage, ob solche Werkteile, Samples, schutzwürdig sind oder ob diese – wenn sie zum Beispiel ganz kurz sind – automatisch frei verwendet werden dürfen.

Beim Remix wird eine bestehende Produktion bearbeitet, indem sie neu arrangiert und abgemischt wird. Dabei kann das bestehende Werk komplett zerlegt und mit zusätzlichen Elementen ergänzt wieder neu zusammengesetzt werden. Die Bearbeitungsgrade können bei Remixes theoretisch von einer Cover Version bis hin zu einer Neugestaltung variieren. Meist handelt es sich bei einem Remix jedoch um eine Bearbeitung. Der Werktitel bleibt bei Remixes meist gleich, wird aber durch einen Zusatz, der entweder auf die Nutzungsform (Radio Edit / Extended Club Version o.ä.) oder auf den Remixer (vor allem bei bekannten DJs) hinweist, ergänzt.

Beim Sampling und bei Remixes wird – im Unterschied zur «klassischen Bearbeitung» – nicht nur ein vorbestehendes Werk zur Erstellung eines «Werkes zweiter Hand» bzw. einer Bearbeitung verwendet, sondern es wird auch auf eine bestehende Tonaufnahme zurückgegriffen. Daher gilt es zwei Rechtekategorien zu unterscheiden: die Rechte der Urheberinnen und Urheber des benutzten Werkes einerseits (Urheberrechte), die Rechte der ausübenden Künstler sowie der Tonträgerproduzenten an der benutzten Aufnahme andererseits (verwandte Schutzrechte).

Die Klärung der Urheberrechte

Grundsätzlich schützt das Urheberrecht nicht nur komplette Musikstücke, sondern auch Teile davon, wenn sie die Voraussetzungen eines Werkes erfüllen und die Schutzfrist von 70 Jahren (nach dem Tod des zuletzt verstorbenen Urhebers) noch nicht abgelaufen ist. Melodie, Solo oder andere Elemente können darum geschützt sein und dürfen nicht frei genutzt werden, falls sie für sich genommen ein Werk mit individuellem Charakter darstellen. Ob das so ist, muss im Einzelfall abgeklärt werden. Je ausgeprägter die Eigenheiten eines Elementes im Sample hervortreten, desto geringer ist die Chance, dieses Element frei zu nutzen. Die Behauptungen, wonach das Verwenden von zwei Takten, neun Tönen oder zwei Sekunden Musik frei sei, sind von daher nur Gerüchte, denn eine klare Abgrenzung, ab wann ein Werkteil für sich genommen einen Werkcharakter hat, gibt es leider nicht.

Wenn also beim Sampling ein geschützter Werkteil aus einer Fremdkomposition entnommen und in ein neues Werk eingebunden wird, und dieser Werkteil für sich einen individuellen Charakter aufweist, müssen die Bearbeitungsrechte des Originalwerks beim Verlag beziehungsweise bei der Urheberin oder beim Urheber bei unverlegten Werken mittels einem «Sampling-Vertrag» oder einer Bearbeitungserlaubnis eingeholt werden.

Bei Remixes ist zu unterscheiden, wer den Remix erstellt: der Urheber des Originalwerkes oder eine Drittperson. Ein Originalurheber ist in urheberrechtlicher Hinsicht grundsätzlich frei, Remixes seines eigenen Werkes zu erstellen. Wichtig ist hierbei jedoch zu beachten, dass er allenfalls die Erlaubnis seiner Miturheber für die Erstellung eines Remixes benötigt, falls das Originalwerk von mehreren Personen geschrieben wurde und, falls das Originalwerk bei einem Label herausgegeben wurde, er dessen Erlaubnis für die Verwendung der Tonaufnahme benötigt (verwandte Schutzrechte).

Wenn eine Drittperson einen Remix erstellt, ist zu unterscheiden, ob der Remix in Auftrag gegeben wurde oder ob der Remixer aus eigener Initiative aktiv werden möchte. In letzterem Fall müssen die Rechte beim Urheber oder bei dessen Verlag in Form von einer Bearbeitungslizenz (oft auch spezifisch als «Remix-Vertrag» bezeichnet) eingeholt werden.

Die Klärung der verwandten Schutzrechte

Da beim Sampling und beim Remix mit vorbestehenden Tonaufnahmen gearbeitet wird, müssen zusätzlich die Rechte an der Aufnahme sowie an den Darbietungen der ausübenden Künstler geklärt werden. In der Regel werden die Rechte der ausübenden Künstler im Rahmen der Produktion an den Tonträgerproduzenten respektive das Label abgetreten. Auch diese Rechte sind durch eine Schutzfrist zeitlich begrenzt. Aktuell beträgt die Schutzfrist in der Schweiz für Aufnahmen 50 Jahre nach Erstveröffentlichung; vorausgesetzt, dass die Aufnahme innert 50 Jahren ab Aufnahmedatum tatsächlich zum ersten Mal veröffentlicht wird. Ist dies nicht der Fall, ist das Aufzeichnungsdatum für die Berechnung des Ablaufs der Schutzfrist massgebend. In Ländern der europäischen Union beträgt die Schutzfrist jedoch 70 Jahre. Eine Anhebung der schweizerischen Schutzfrist an diejenige der europäischen Union ist Gegenstand der Revision des Urheberrechtsgesetzes, die aktuell im Parlament behandelt wird.

Ist die Schutzfrist noch nicht abgelaufen, so sind die Rechte an der Aufnahme zu klären. Aussagen wie «2 Sekunden dürfen frei verwendet werden» sind Gerüchte und grundsätzlich falsch. Umstritten ist jedoch, inwieweit der Schutz der Aufnahme auch kleinste Tonpartikel umfasst. So wird beispielsweise zurzeit auf EU-Ebene genau diese Frage im Fall «Kraftwerk vs. Pelham: Metall auf Metall» von den Richtern des EuGH beraten.

Die Rechte an der Aufnahme liegen in der Regel beim Tonträgerproduzenten, das heisst bei demjenigen, der die wirtschaftlichen Risiken an der Aufnahme trägt.Tonträgerproduzent kann ein Künstler selber (Eigenproduktionen), eine Tonträgerfirma («Label») oder ein Sendeunternehmen sein und die entsprechenden Rechte sind dort einzuholen. Umgangssprachlich wird bei den Rechten an den Aufnahmen oft auch von «Master-rights» gesprochen.

Wichtig: Die Schutzfrist für ein Werk kann bereits abgelaufen sein, während dem die Aufnahme noch geschützt ist. In diesem Fall müssen zwar die Rechte am benutzten Werk nicht mehr geklärt werden, die Rechte an der Aufnahme jedoch schon. Dies gilt auch für Aufnahmen von zum Beispiel Naturklängen und Tierstimmen, die urheberrechtlich nicht geschützt sind. Die Aufnahme, als wirtschaftliche Leistung eines Produzenten, ist jedoch trotzdem geschützt.

Wesentliche Punkte eines «Sampling-Vertrages»

Beim «Sampling-Vertrag» (oder auch: «Sample-Clearance Vertrag») sind je nach Konstellation die Rechte an Werk und Aufnahme zu regeln. Liegen diese Rechte bei ein und derselben Person / Firma, kann ein einzelner Vertrag abgeschlossen werden. Häufig sind jedoch zwei Verträge abzuschliessen: einer mit dem Urheber bzw. seinem Verlag sowie einer mit dem Tonträgerproduzenten. Folgende Punkte sollten darin geregelt werden:

  • Name und Adresse der Vertragspartner (evtl. Künstlernamen)
  • Vertragsgegenstand: Werk und/oder Aufnahme. Dauer des Samples. Wie darf das Sample genau verwendet werden? Darf es verändert werden?
  • Umfang der Lizenz: Welche Rechte werden eingeräumt? Ist es eine exklusive oder nicht-exklusive Lizenz? In welchem Territorium gilt und wie lange dauert die Lizenz?
  • Rechtesplit/Lizenzbeteiligungen: Die Urheberrechte werden in den meisten Fällen über die Werkbeteiligung geregelt. Die Urheber des neuen Werkes und die Rechteinhaber des benutzten Werkes sind als Miturheber am neuen Werk beteiligt. Der Rechtesplit sollte unbedingt im Sampling-Vertrag festgehalten werden. Neben dieser Regelung, die vom wirtschaftlichen Erfolg der neuen Produktion abhängig ist, können die Originalrechteinhaber auch zusätzlich eine pauschale Vergütung für das Bearbeitungsrecht einfordern. Darüber hinaus wird die Vergütung für die Verwendung der Aufnahme in der Regel entweder über eine prozentuale Lizenzbeteiligung pro verkauftes Exemplar der Neuproduktion oder über eine Pauschale geregelt.
  • Abrechnungsmodalitäten: Wie und wie oft wird abgerechnet?
  • Gewährleistung der Rechte: Der Rechteinhaber muss gewährleisten, dass er über die entsprechenden Rechte am Sample verfügt.
  • Ort, Datum, Unterschrift des Rechteinhabers
  • Rechtswahl und Gerichtsstand

Wesentliche Punkte eines Remix-Vertrages

Beim Remix-Vertrag ist es wichtig zu unterscheiden, ob der Remix in einem Auftragsverhältnis erfolgt oder ob der Remixer von sich aus tätig wird und um die Remix-Erlaubnis anfragt. Aufgrund der unterschiedlichen Ausgangsituationen können sich die Verträge unterscheiden. Hinzu kommt beim Remix, dass je nach Konstellation ebenfalls die Rechte an Werk und Aufnahme zu regeln sind. Liegen diese Rechte bei ein und derselben Person / Firma, kann ein einzelner Vertrag abgeschlossen werden. Häufig sind jedoch zwei Verträge abzuschliessen: einer mit dem Urheber/Verlag sowie einer mit dem Interpreten/Tonträgerproduzenten. Folgende Punkte sollten darin geregelt werden:

  • Name und Adresse der Vertragspartner (evtl. Künstlernamen)
  • Vertragsgegenstand: Werk und/oder Aufnahme. Dauer. Titel des Remixes. Festlegung der Credits.
  • Produktionsmodalitäten: Ablieferungszeitpunkt, Spezialwünsche (bei einem Auftrag)
  • Umfang der Lizenz: Welche Rechte werden eingeräumt? Ist es eine exklusive oder nicht-exklusive Lizenz? In welchem Territorium gilt und wie lange dauert die Lizenz?
  • Honorar: In aller Regel wird ein Pauschalhonorar vereinbart, seltener eine Lizenzbeteiligung an Verkäufen sowie weiteren Lizenzvergaben wie beispielsweise Filmvertonungen (Sync-Fees).
  • Rechtesplit: Der Remixer wird in der Regel (aber nicht zwingend) als Bearbeiter des neu entstandenen Werkes beteiligt. Entsprechend kommen die Bearbeiteransätze zur Anwendung, die im SUISA-Verteilungsreglement festgehalten sind (siehe Artikel «Die Bearbeitung geschützter Werke»). In seltenen Fällen, wenn zum Beispiel sein Anteil am neuen Werk sehr prägend ist, wird dem Remixer der Status eines Mit-Urhebers am Remix zugesprochen. In diesen Fällen kann eine Beteiligung auch höher ausfallen.
  • Abrechnungsmodalitäten: Wie und wie oft wird abgerechnet?
  • Ort, Datum, Unterschrift des Rechteinhabers
  • Rechtswahl und Gerichtsstand

Wie ist ein Werk mit Samples bzw. ein Remix bei der SUISA anzumelden?

Bei der Anmeldung eines Werkes mit Samples aus einem noch geschützten Werk ist zwingend der Sampling-Vertrag (muss nicht ausdrücklich als solcher bezeichnet sein) beizulegen oder – via Online-Anmeldung – hochzuladen. Der Rechtesplit muss sich klar aus dem Sampling-Vertrag ergeben. Ansonsten kann das neue Werk nicht registriert werden.

Wichtig: Im Unterschied zur «klassischen Bearbeitung», bei welcher der Bearbeiter im neuen Werk auch als solcher deklariert wird, ist es die allgemeine Praxis, bei Werken mit Samples alle Urheber als Miturheber aufzuführen. Urheber und ggf. Verleger des verwendeten Samples werden somit zu Mit-Rechteinhaber am neuen Werk. Bei der Werkanmeldung ist nicht zu vergessen, alle Rechteinhaber des verwendeten Samples aufzuführen oder zumindest klar aufzuführen, welches Originalwerk gesampelt wurde.

Bei der Anmeldung eines Remixes eines noch geschützten Werks ist der Remix-Vertrag (muss nicht ausdrücklich als solcher bezeichnet sein) beizulegen oder – via Online-Anmeldung – hochzuladen. Der Remixer erhält nur Anteile am Werkertrag, wenn der Remix-Vertrag Aufschluss darüber gibt, dass der Remixer zu beteiligen ist. Wird kein spezifischer Prozentsatz erwähnt, erhält der Remixer die im Verteilungsreglement für Bearbeiter festgehaltenen Anteile. Fehlt der Hinweis auf die Beteiligung, erfasst die SUISA den Namen des Remixers bei der Originalversion mit dem Vermerk, dass es sich um einen bewilligten Remix handelt, der Remixer jedoch keine Beteiligung erhält. Wenn Verlage Remixes von Werken anmelden, die bei ihnen im Originalverlag sind, verzichtet die SUISA auf die Remix-Verträge, da der Verlag das Bearbeitungsrecht immer direkt mit seinen Urhebern klären kann.

Zusammenfassung

Beim Remix und Sampling sind nebst den Bearbeitungsrechten (Urheberrecht) immer auch die verwandten Schutzrechte betroffen, da eine vorbestehende Aufnahme (mit darauf enthaltenen Rechten der ausübenden Künstlern bzw. Interpreten) verwendet wird. Die Rechte an der Aufnahme können beim gleichen Rechteinhaber der Bearbeitungsrechte (Urheber oder Verleger) oder aber bei einem Dritten liegen (oft bei einem Tonträgerunternehmen bzw. Label) und müssen auch bei nur kurzen Ausschnitten eingeholt werden. Je mehr Rechteinhaber involviert sind, desto früher lohnt es sich, mit der Rechteabklärung zu beginnen. Ebenfalls sollten die Remix- und Sample-Bewilligungen zu Beweiszwecken (und auch damit die Werkanmeldungen bei der SUISA gemacht werden können) immer in Form von schriftlichen Verträgen inklusive Rechtesplit-Regelungen festgehalten werden.

Die SUISA unterstützt ihre Mitglieder beim Ausfindigmachen der Inhaber der Urheberrechte. Bei verlegten Werken gibt sie Auskunft über den Verlag und teilt dessen Anschrift mit, damit direkt mit dem Verlag Kontakt aufgenommen werden kann. Bei unverlegten Werken leitet sie die Anfragen an die Urheber oder deren Erben weiter. Anfragen sind zu richten an: publisher (at) suisa (dot) ch Angaben zu den Produzenten einer Aufnahme finden sich unter dem ℗-Vermerk auf den Tonträgern.

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Die Artikelserie in der Rubrik «Gut zu wissen» über Bearbeitungen hat sich bislang den «klassischen» Bearbeitungen von musikalischen Werken gewidmet. Zwei weitere, spezifische Formen der Bearbeitung sind das Sampling und der Remix. Welche Rechte sind abzuklären, wenn vorbestehende Aufnahmen für die Erstellung eines neuen Werkes, verwendet werden? Welche vertraglichen Vereinbarungen sind dabei zu treffen? Text von Claudia Kempf und Michael Wohlgemuth

Sampling und Remixes

Remix und Sampling sind aus urheberrechtlicher Sicht spezifische Formen der Bearbeitung. (Foto: Tabea Hüberli)

Es existieren die unterschiedlichsten Formen und Techniken des Sound Samplings. Eines haben sie alle gemeinsam: Beim Sound Sampling werden Teile einer Musikaufnahme entnommen und in einem neuen Werk verwendet. Es stellt sich hierbei immer wieder die Frage, ob solche Werkteile, Samples, schutzwürdig sind oder ob diese – wenn sie zum Beispiel ganz kurz sind – automatisch frei verwendet…Weiterlesen

Die Bearbeitung geschützter Werke

Musikalische Werke, die urheberrechtlich frei sind, können ohne Weiteres bearbeitet werden. Wenn ein Werk jedoch noch geschützt ist, das heisst, dessen Urheber noch nicht mehr als 70 Jahre tot sind, muss der Rechteinhaber die Bearbeitung bewilligen. Doch wie erhält man eine solche Bearbeitungserlaubnis und welche Punkte müssen darin geregelt sein, damit eine Bearbeitung bei der SUISA angemeldet werden kann? Text von Claudia Kempf und Michael Wohlgemuth

Die Bearbeitung geschützter Werke

Für die Bearbeitung eines geschützten Werkes, dessen Urheber noch nicht länger als 70 Jahre tot sind, muss bei den Rechteinhabern die Erlaubnis eingeholt werden. (Foto: Tabea Hüberli)

Ein Urheber hat das Recht darüber zu entscheiden, ob sein Werk bearbeitet und somit auf Basis des Originalwerks ein «Werk zweiter Hand» bzw. eine «Bearbeitung» geschaffen werden darf. Dieses Recht wird durch den Wahrnehmungsvertrag nicht an die SUISA übertragen sondern verbleibt beim Urheber. Möchte jemand ein Werk bearbeiten, so muss er sich an den Urheber wenden und bei ihm direkt die Erlaubnis für die Bearbeitung einholen.

In der Regel räumt der Urheber aber oft einem Verlag mittels eines Verlagsvertrags das Bearbeitungsrecht ein. Der Verleger darf auf dieser Basis einem Dritten erlauben, das Werk zu bearbeiten, oder einen Dritten damit beauftragen, neue Versionen eines Werks zu erstellen. In einem Verlagsvertrag sollte geregelt werden, ob der Verleger in gewissen Fällen eigenständig Bearbeitungen erlauben bzw. in Auftrag geben darf oder er immer Rücksprache mit dem Urheber nehmen muss. Sofern ein Werk also verlegt ist, ist der Ansprechpartner für die Bearbeitungserlaubnis der Verlag.

Bei international erfolgreichem Repertoire kann das Einholen einer Bearbeitungserlaubnis langwierig sein und ist nicht immer von Erfolg gekrönt. Gewisse Rechteinhaber begrüssen es, wenn ihre Werke bearbeitet und so weiterverbreitet werden. Andere Rechteinhaber werten die sogenannte «Werkintegrität» höher und verweigern nahezu jegliche Bearbeitungen. Für die Rechteklärung ist in jedem Fall genügend Zeit im Vorfeld einer Bearbeitung einzuberechnen.

Wichtig: Wurden bereits viele Anfragen an den Urheber oder Verlag gestartet und blieben diese unbeantwortet, kann nicht einfach davon ausgegangen werden, dass ein Werk im Sinne einer «stillschweigenden Einwilligung» bearbeitet werden darf, nur weil man sich um die Bearbeitungserlaubnis «bemüht» hat. Grundsätzlich gilt: Die Bearbeitung eines Werks ohne eine Bearbeitungserlaubnis stellt eine Urheberrechtsverletzung dar und kann zivil- sowie strafrechtliche Konsequenzen mit sich ziehen.

Selbst wenn eine Bearbeitungserlaubnis vorliegt, kann der Bearbeiter nicht in jedem Fall komplett frei über das Werk verfügen. Eine Bearbeitungserlaubnis kann nämlich auch nur für eine bestimmte Art von Bearbeitung erteilt werden (bspw. Übersetzung eines Songtextes in eine andere Sprache, Kürzung des Werks, Remix, Neuinstrumentierung etc.). Darüber hinaus kann sich ein Urheber von Gesetzes wegen immer gegen die «Entstellung» eines Werks wehren, auch wenn er eine Bearbeitungserlaubnis erteilt hat. In diesen (oftmals schwierig zu beurteilenden) Fällen liegt eine Verletzung des «Urheberpersönlichkeitsrechts» vor.

Wesentliche Punkte einer Bearbeitungserlaubnis

Wenn ein Urheber oder Verlag einer Bearbeitung zustimmt, sollte diese Zustimmung, diese Bearbeitungserlaubnis oder Bearbeitungsgenehmigung, schriftlich in einem kurzen Vertrag festgehalten werden. Folgende Punkte sollten darin geregelt werden:

a) Name und Adresse der Vertragspartner (evtl. Künstlernamen)

b) Einräumung der Bearbeitungserlaubnis: Das Werk, das bearbeitet werden darf, muss zwingend genannt sein. Weiter sollte festgehalten werden, inwieweit dieses Werk musikalisch oder textlich bearbeitet werden darf. Zudem ist zu regeln, ob und wie das neu geschaffene Werk bei der SUISA als Bearbeitung angemeldet werden kann.

Gut zu wissen: Die Registrierung eines Werks als Bearbeitung macht nur Sinn, wenn bereits das Originalwerk bei der SUISA angemeldet wurde und beide Werke (Originalwerk und Bearbeitung) nebeneinander (und unabhängig) voneinander genutzt werden sollen. Oftmals werden im Rahmen eines Songwritingprozesses «Bearbeiteranteile» an Mitmusiker vergeben, obwohl noch kein Originalwerk besteht, welches separat genutzt werden soll. Damit keine Missverständnisse entstehen, ist es in diesen Fällen empfehlenswert, die Mitmusiker als Mitkomponisten anstatt als Bearbeiter zu beteiligen.

c) Beteiligung: Das SUISA-Verteilungsreglement weist dem Bearbeiter bei unverlegten Werken ohne Text 20% zu, bei verlegten Werken ohne Text 16,67%. Bei Werken mit Text wird der Bearbeiter mit 15% (unverlegtes Werk) respektive 11,67% (verlegtes Werk) beteiligt. Der Anteil des Bearbeiters ist grundsätzlich frei festlegbar. Branchenüblich sind Beteiligungen, die zwischen 0 und 25% liegen. Eine Ausnahme macht das Verteilungsreglement der SUISA jedoch bei einer Bearbeitungserlaubnis, welche durch einen Verlag erteilt wird: In solchen Fällen darf der Anteil des Bearbeiters nicht höher sein als die reglementarischen Schlüssel. Damit soll verhindert werden, dass die Originalrechteinhaber übermässig geschmälert werden können. Ebenfalls kann ein Rechteinhaber die Bearbeitung erlauben, ohne den Bearbeiter am Werkertrag zu beteiligen.

d) Inverlagnahme der Bearbeitung: Bei der Bearbeitung eines bereits verlegten Werks ist es sinnvoll, in der Bearbeitungserlaubnis festzulegen, ob die Bearbeitung wiederum beim Originalverlag verlegt werden muss (damit der Verlag die Kontrolle der Verlagsrechte bei sich behält). In der Regel wird der Originalverlag darauf bestehen. In diesem Fall ist der zusätzliche Abschluss eines Verlagsvertrages zwischen Originalverlag und Bearbeiter empfehlenswert.

e) Gewährleistung der Rechte: Der Rechteinhaber muss gewährleisten, dass er über die entsprechenden Rechte verfügt, diese Bearbeitungserlaubnis zu erteilen.

f) Ort, Datum, Unterschrift des Rechteinhabers

g) Rechtswahl und Gerichtsstand

Der Sonderfall «Subbearbeitung»

Mit dem Subverlagsvertrag wird häufig auch das Bearbeitungsrecht vom Originalverlag an den Subverleger weitergegeben. Der Subverleger ist somit berechtigt, Bearbeitungen zu erlauben bzw. in Auftrag zu geben. In diesen Fällen wird der Bearbeiter als «Subbearbeiter» oder im Falle eines neuen Textes, z.B. in einer anderen Sprache, als «Subtextautor» registriert. Das SUISA-Verteilungsreglement sieht auch hier vor, dass die Anteile der Subbearbeiter nicht höher sein dürfen als die reglementarischen Schlüssel.

Wie ist eine Bearbeitung bei der SUISA zu melden?

Bei der Anmeldung einer Bearbeitung eines noch geschützten Werks ist zwingend die Bearbeitungserlaubnis beizulegen oder – via Online-Anmeldung – hochzuladen. Der Bearbeiter erhält nur Anteile am Werkertrag, wenn die Bearbeitungserlaubnis Aufschluss darüber gibt, dass der Bearbeiter zu beteiligen ist. Wird kein spezifischer Prozentsatz erwähnt, erhält der Bearbeiter die im Verteilungsreglement festgehaltenen Anteile. Fehlt der Hinweis auf die Beteiligung, erfasst die SUISA den Namen des Bearbeiters bei der Originalversion mit dem Vermerk, dass eine bewilligte Bearbeitung existiert, der Bearbeiter jedoch keine Beteiligung erhält. In diesem Fall erhält der Bearbeiter keine Anteile.

Wenn Verlage neue Versionen von Werken anmelden, die bei ihnen im Originalverlag sind, verzichtet die SUISA auf die Bearbeitungserlaubnis, da der Verlag das Bearbeitungsrecht direkt mit seinen Urhebern klären muss. Dasselbe gilt für Subbearbeitungen.

Zusammenfassung

Um geschützte Werke zu bearbeiten, braucht es immer eine Bearbeitungserlaubnis der Rechteinhaber – je nach Situation ist diese Erlaubnis beim Urheber, bei dessen Erben oder beim zuständigen Verlag einzuholen. Die Bearbeitungserlaubnis ist die Voraussetzung dafür, dass eine Bearbeitung eines noch geschützten Werks bei der SUISA angemeldet werden kann.

Die SUISA unterstützt ihre Mitglieder beim Ausfindigmachen der zuständigen Rechteinhaber. Bei verlegten Werken gibt sie Auskunft über den Verlag und teilt dessen Anschrift mit, damit direkt mit dem Verlag Kontakt aufgenommen werden kann. Bei unverlegten Werken leitet sie die Bearbeitungsanfragen an die Urheber oder deren Erben weiter. Anfragen sind zu richten an: publisher (at) suisa (dot) ch
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Gut zu wissen: Bearbeitung von freien WerkenBearbeitung von freien Werken Es lohnt sich, bei musikalischen Bearbeitungen die urheberrechtlichen Fallstricke zu kennen, da ein Straucheln unter Umständen teuer zu stehen kommen kann. Sich von anderen inspirieren zu lassen, bestehende Werke für andere Besetzungen aufzubereiten oder gar ganze Teile einer bestehenden Komposition in einem neuen Werk zu verwenden, ist eine alte Tradition. Weiterlesen
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Musikalische Werke, die urheberrechtlich frei sind, können ohne Weiteres bearbeitet werden. Wenn ein Werk jedoch noch geschützt ist, das heisst, dessen Urheber noch nicht mehr als 70 Jahre tot sind, muss der Rechteinhaber die Bearbeitung bewilligen. Doch wie erhält man eine solche Bearbeitungserlaubnis und welche Punkte müssen darin geregelt sein, damit eine Bearbeitung bei der SUISA angemeldet werden kann? Text von Claudia Kempf und Michael Wohlgemuth

Die Bearbeitung geschützter Werke

Für die Bearbeitung eines geschützten Werkes, dessen Urheber noch nicht länger als 70 Jahre tot sind, muss bei den Rechteinhabern die Erlaubnis eingeholt werden. (Foto: Tabea Hüberli)

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Änderungen bei der Verteilung der Einnahmen aus Nutzungen im Radio

Die Einstufungen bei den Radiosendern sind angepasst worden. Für die Stufe D (Tonsignete, Jingles, Hintergrundmusik etc.) wird ab Verteilung 2019 ein Faktor von 0,25 und für die Stufe E (übrige Musik) ein Faktor von 1,5 angewendet. Zudem erfolgt die Abrechnung nach Sekunden anstelle von Minuten. Text von Irène Philipp Ziebold

Verteilungsreglement: Änderungen bei der Verteilung der Einnahmen aus Nutzungen im Radio

Die Regeln für die Verteilung der Einnahmen aus Nutzungen im Radio wurden geändert. (Foto: T.Dallas / Shutterstock.com)

Im Jahr 2015 wurden die Faktoren für die Verteilung der Einnahmen aus Fernsehsendungen geändert. Nun werden auch die Einstufungen bei den Radiosendungen angepasst. Die Regelungen sind im SUISA-Verteilungsreglement in den Ziffern 3.2 und 3.3 festgehalten.

Bei der Neuregelung stand ein wichtiger Grundsatz im Mittelpunkt: Die Einstufungen im Radio haben sowohl in sich angemessen zu sein wie auch in einem adäquaten Verhältnis zu der bestehenden Regelung im Fernsehen zu stehen.

Konkret sieht die Umsetzung dieser Ziele folgendermassen aus: Erstens basiert nun auch beim Radio die Abrechnung auf Sekunden. Zweitens wird auch beim Radio bei der Stufe D die Degression abgeschafft und ein Einheitsfaktor von 0,25 gesetzt. Und drittens wird die Stufe E (übrige Musik) in ein angemessenes Verhältnis zur Stufe D gebracht, indem ein Faktor 1,5 festgelegt wird.

Im Folgenden werden die wichtigsten Überlegungen und Argumente zu jedem Punkt einzeln kurz aufgeführt:

Sekundenabrechnung

Eine Abrechnung in Sekunden ermöglicht eine genauere, der effektiven Nutzung entsprechende Verteilung. Eine solche ist dank dem Monitoringsystem Echolon nun ohne Mehraufwand möglich. Die Ermittlung der Zeitdauer für den Werkertrag kann somit beim Fernsehen und Radio gleichermassen gehandhabt werden.

Einstufung D (Tonsignete, Jingles, Hintergrundmusik etc.)

Bei den Radiosendern kommt bis anhin bei der Stufe D eine Degression zur Anwendung, während bei den Fernsehsendern diese bereits abgeschafft wurde. Die aktuellen drei Stufen (1, 0,5 und 0,05) unterliegen einer gewissen Willkür und führen zu unangemessenen Ergebnissen. Dies gilt insbesondere bei der Stufe 0,05 für erfolgreiche Produktionen mit über 52 Sendungen pro Verteilungsperiode. Das heisst: Die betroffenen Bezugsberechtigten erhalten im Verhältnis zu den anderen Degressionsstufen zu wenig. Mit einem Einheitsfaktor von 0,25 wurde nun ein Faktor gewählt, welcher der Nutzungsart der Musik in der Einstufung D angemessen ist, das heisst, im richtigen Verhältnis zu den anderen Einstufungen steht. Es handelt sich dabei um den gleichen Faktor wie beim Fernsehen.

Einstufung E (übrige Musik)

Mit der Einführung des neuen Einheitsfaktors 0,25 in der Stufe D und im Hinblick auf die Einstufungen im Fernsehen steht der bisherige Faktor 1 für übrige Musik nicht mehr in einem angemessenen Verhältnis zu den anderen Faktoren. Mit dem neuen Faktor von 1,5 wurde dies korrigiert. Dieser Faktor steht sowohl in Bezug auf die Einstufung bei den Fernsehendungen («Konzerte»: Faktor 2, «Musik in Filmen»: Faktor 1 und «Tonsignete, Jingles, Hintergrundmusik etc.»: Faktor 0,25) als auch in Bezug auf die Einstufungen in Radiosendungen (Stufe D: neu nun 0,25) in einem angemessenen Verhältnis.

Weitere Informationen:
www.suisa.ch/verteilungsreglement

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Rechnungsstellung für die Vergütungen für Musikberieselung und TV-Empfang in Gewerbebetrieben ab 2019Rechnungsstellung für die Vergütungen für Musikberieselung und TV-Empfang in Gewerbebetrieben ab 2019 Unternehmen, die in ihren Geschäftsräumlichkeiten Musik im Hintergrund laufen lassen oder auf Bildschirmen Sendungen zeigen, bezahlen dafür eine Vergütung gemäss dem Gemeinsamen Tarif 3a. Ab 2019 wird die SUISA sämtliche Kunden dieses Tarifs wieder selber betreuen. Weiterlesen
Seit Dezember 2017 Zustellung der Abrechnungen über «Mein Konto»Seit Dezember 2017 Zustellung der Abrechnungen über «Mein Konto» Dank dem passwortgeschützten Mitgliederbereich «Mein Konto» behalten unsere Mitglieder den Überblick über ihre Abrechnungen und Abrechnungserträge. Zahlreiche Mitglieder baten uns, den Postversand einzustellen. Diesem vielfachen Wunsch haben wir Rechnung getragen und die Möglichkeit eingeführt, auf den Postversand zu verzichten. Weiterlesen
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Die Einstufungen bei den Radiosendern sind angepasst worden. Für die Stufe D (Tonsignete, Jingles, Hintergrundmusik etc.) wird ab Verteilung 2019 ein Faktor von 0,25 und für die Stufe E (übrige Musik) ein Faktor von 1,5 angewendet. Zudem erfolgt die Abrechnung nach Sekunden anstelle von Minuten. Text von Irène Philipp Ziebold

Verteilungsreglement: Änderungen bei der Verteilung der Einnahmen aus Nutzungen im Radio

Die Regeln für die Verteilung der Einnahmen aus Nutzungen im Radio wurden geändert. (Foto: T.Dallas / Shutterstock.com)

Im Jahr 2015 wurden die Faktoren für die Verteilung der Einnahmen aus Fernsehsendungen geändert. Nun werden auch die Einstufungen bei den Radiosendungen angepasst. Die Regelungen sind im SUISA-Verteilungsreglement in den Ziffern 3.2 und 3.3 festgehalten.

Bei der Neuregelung stand ein wichtiger Grundsatz im Mittelpunkt: Die Einstufungen im Radio haben sowohl in sich angemessen zu sein wie auch in einem adäquaten Verhältnis zu der bestehenden Regelung im Fernsehen…Weiterlesen

Bearbeitung von freien Werken

Es lohnt sich, bei musikalischen Bearbeitungen die urheberrechtlichen Fallstricke zu kennen, da ein Straucheln unter Umständen teuer zu stehen kommen kann. Text von Ernst Meier und Claudia Kempf

Bearbeitung von freien Werken

Eine musikalische Bearbeitung liegt dann vor, wenn ausgehend von einer bestehenden Komposition ein neues Werk geschrieben wird. (Foto: Tabea Hüberli)

Sich von anderen inspirieren zu lassen, bestehende Werke für andere Besetzungen aufzubereiten oder gar ganze Teile einer bestehenden Komposition in einem neuen Werk zu verwenden, ist eine alte Tradition.

Was gilt es aus urheberrechtlicher Sicht bei musikalischen Bearbeitungen zu beachten? – In einer mehrteiligen Artikelserie soll das Thema auf dem SUISAblog und im SUISAinfo beleuchtet werden. Zum Anfang wird die Bearbeitung eines freien Werkes betrachtet, das heisst eines Werkes, dessen Urheber vor mehr als 70 Jahren verstorben sind.

Was ist eine Bearbeitung?

Die Bearbeitung ist gemäss Urheberrechtsgesetz ein «Werk zweiter Hand». Für eine schutzfähige Bearbeitung gelten die gleichen Bedingungen, wie sie für das «Werk» definiert sind: Bearbeitungen eines Werkes, die persönliche geistige Schöpfungen des Bearbeiters sind, werden wie selbständige Werke geschützt. Die schöpferische Leistung entsteht durch die erkennbare Umformung, Veränderung oder Erweiterung der musikalischen Substanz der Vorlage.

Eine Bearbeitung liegt folglich vor, wenn ein neues Musikwerk unter Verwendung eines bestehenden Werkes so geschaffen wird, dass das verwendete Musikwerk in seinem individuellen Charakter erkennbar bleibt. Die neugeschaffenen Elemente müssen jedoch ebenfalls einen individuellen Charakter haben. Typische Beispiele für Bearbeitungen sind Arrangements von Werken für eine andere Besetzung oder die Übersetzung eines Textes in eine andere Sprache.

Im Verteilungsreglement der SUISA findet sich unter Ziff 1.1.3.5 ein ganzer Katalog von Arbeiten, die keine schutzfähige Bearbeitung ausmachen. In der Praxis hat sich diese Aufstellung vielfach bewährt. Nicht als Bearbeitungen gelten demnach die folgenden Veränderungen von Werken:

  • Hinzufügen von dynamischen oder agogischen Bezeichnungen;
  • Anbringen von Phrasierungszeichen;
  • Eintragen von Fingersätzen;
  • Registrierungen für Orgel oder andere Tasteninstrumente;
  • Verzierungen;
  • Übertragen einer alten Notationsart in die heute gebräuchliche;
  • Berichtigung von Schreibfehlern der Originalvorlage und ähnliche Verrichtungen;
  • Übertragungen in eine andere Tonart oder Stimmlage (Transpositionen);
  • Weglassen einzelner Stimmen;
  • Austauschen oder Verdoppeln von Stimmen;
  • Hinzufügen von blossen Parallelstimmen;
  • Zuweisung von bestehenden Stimmen an andere Instrumente (einfache Transkriptionen).

Ein freies Werk bearbeiten und bei der SUISA anmelden

Musikalische Werke, die urheberrechtlich frei sind, können ohne Zustimmung bearbeitet und verändert werden. Bei der Anmeldung einer Bearbeitung eines freien Werkes muss ein Belegexemplar des neuen Werkes sowie die benützte Vorlage eingereicht werden, damit der Musikdienst der SUISA die Schutzfähigkeit beurteilen kann. Das gilt für Werke, deren Urheber vor 70 oder mehr Jahren gestorben oder unbekannt sind. Weiter gilt das für Werke, die volkstümlich überliefert sind und darum als traditionell gelten.

Der Musikdienst der SUISA prüft bei den eingereichten freien Werken, ob eine urheberrechtlich geschützte Bearbeitung vorliegt. Das geschieht immer mittels Vergleich des Originals zur bearbeiteten Fassung. Dabei spielt die musikalische Qualität des eingereichten Musikstücks oder Satzes keine Rolle.

Welche Arten von Bearbeitungen gibt es und wie wird der Bearbeiter beteiligt?

Die folgende fünf Arten von Bearbeitungen werden bei der Beurteilung unterschieden:

(Grafiken: Crafft Kommunikation)

1. Normale Bearbeitung

Der Normalfall ist das «Arrangement» im engeren Sinn (ca. 90% der Anmeldungen). Eine beliebte Melodie wird durch Zufügen von Stimmen oder Instrumenten für eine bestimmte Besetzung aufbereitet (z. B. für gemischten Chor, Streichquartett, Orchester, Ländlerkapelle, Big Band etc.). Die Melodie oder Hauptstimme wird exakt übernommen, nur die Begleitung wird neu gemacht.

Der Anteil des Bearbeiters beträgt in diesem Fall 15% (bei Werken mit Text) oder 20% (bei Werken ohne Text).

Normale Bearbeitung

2. Mit-Komposition

Die freie Melodie ist nicht zugleich Oberstimme, sondern befindet sich versteckt im Innern des musikalischen Gefüges. Für diesen Spezialfall (z.B. bei Chor- und Orgelmusik) ist die Leistung des Bearbeiters höher zu bewerten, weil er eine eigene Ober- oder Hauptstimme erschaffen muss und die übernommene Melodie meist durch sog. kontrapunktische Techniken in die Musik einbetten muss.

Der Anteil des Bearbeiters beträgt bei diesen Werken 50% des Komponistenanteils.

Mit-Komposition

3. Rekonstruktion

Ein Originalwerk bricht an einer oder mehreren Stellen ab, ist vom Komponisten (oder durch Verluste der Überlieferung) unvollendet hinterlassen und wird vom Bearbeiter vervollständigt.

Der Anteil des Bearbeiters beträgt bei diesen Werken 50% des Komponistenanteils.

Rekonstruktion

4. Komplexere Jazz-Versionen mit wechselnden Solisten

Der Ablauf beginnt mit einer kurzen Vorstellung der freien Originalmelodie. Dann beginnen mehrere Solisten oder «Register» (Saxophone, Posaunen, Klavier, Schlagzeug) nacheinander mit improvisatorischen Umspielungen dieser Melodie, welche den Hauptteil des Werkes ausmachen. Optisch wird das dadurch verdeutlicht, dass die Solisten oder Register beim Solo aufstehen. Als Abschluss wird die Originalmelodie oft gemeinsam wiederholt.

Der Anteil des Bearbeiters beträgt bei diesen Werken 50% oder 100% des Komponistenanteils, je nach Umfang und Bedeutung der Soli.

Komplexere Jazz-Versionen mit wechselnden Solisten

5. Variationszyklen

Variationen über Themen aus der Musikgeschichte (Diabelli-Variationen, Paganini-Variationen, Gershwin-Variationen etc.) sind das Paradebeispiel dafür, dass die Originalvorlage gegenüber der variierten Version total zurücktritt. Das Ausgangs-Thema ist nur noch Vorwand für ein völlig neues Werk. Der einzig Berechtigte ist deshalb der Schöpfer der Variationen. Es heisst: «Die Diabelli-Variationen von Beethoven» etc.

Der Anteil des Bearbeiters beträgt bei diesen Werken 100% des Komponistenanteils.

Variationszyklen

Was heisst «gemeinfrei» oder «Domaine public»?
Mehr Infos zur Schutzfrist von Werken finden Sie im Artikel «Erstmals seit 20 Jahren werden wieder Werke gemeinfrei» (PDF) aus dem SUISAinfo Ausgabe 1.14.
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Personeller Wechsel im Musikdienst der SUISAPersoneller Wechsel im Musikdienst der SUISA Ende September 2018 ist Ernst Meier, Leiter des Musikdienstes, nach 33 Jahren im Dienste der Urheber und Verleger in den Ruhestand gegangen. Sein Nachfolger heisst Andres Pfister. Weiterlesen
Plagiatsvorwurf – und was macht die SUISA?Plagiatsvorwurf – und was macht die SUISA? In diesen Tagen haben verschiedene Medien über Plagiatsvorwürfen gegen einen Schweizer Künstler berichtet. Das Thema ist nicht neu, und doch scheint immer wieder Unklarheit zu herrschen: Wer klagt an? Was geschieht mit einem Künstler, der bei einem anderen abkupfert? Wieviel muss er zahlen? Und welche Rolle hat eigentlich die SUISA? Weiterlesen
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Es lohnt sich, bei musikalischen Bearbeitungen die urheberrechtlichen Fallstricke zu kennen, da ein Straucheln unter Umständen teuer zu stehen kommen kann. Text von Ernst Meier und Claudia Kempf

Bearbeitung von freien Werken

Eine musikalische Bearbeitung liegt dann vor, wenn ausgehend von einer bestehenden Komposition ein neues Werk geschrieben wird. (Foto: Tabea Hüberli)

Sich von anderen inspirieren zu lassen, bestehende Werke für andere Besetzungen aufzubereiten oder gar ganze Teile einer bestehenden Komposition in einem neuen Werk zu verwenden, ist eine alte Tradition.

Was gilt es aus urheberrechtlicher Sicht bei musikalischen Bearbeitungen zu beachten? – In einer mehrteiligen Artikelserie soll das Thema auf dem SUISAblog und im SUISAinfo beleuchtet werden. Zum Anfang wird die Bearbeitung eines freien Werkes betrachtet, das heisst eines Werkes, dessen Urheber vor mehr als 70 Jahren verstorben sind.

Was ist eine Bearbeitung?

Die Bearbeitung ist gemäss Urheberrechtsgesetz ein…Weiterlesen

Warum Mitglieder der SUISA auch einen Beitritt zu SWISSPERFORM in Betracht ziehen sollten

Komponisten und Texter mit einer Mitgliedschaft bei der SUISA, die auch als Interpreten und/oder Produzenten aktiv sind und deren Darbietungen von Schweizer oder ausländischen Radio- und TV-Stationen ausgestrahlt werden, haben ein Recht auf Lizenzgebühren von SWISSPERFORM. Für all diese Urheber-Komponisten-Interpreten/Produzenten ist eine Mitgliedschaft bei SWISSPERFORM deshalb eine notwendige Ergänzung zu derjenigen bei der SUISA, um ihre Rechte und die volle Vergütung, die ihnen zusteht, zu sichern. Gastbeitrag von David Johnson, SWISSPERFORM/SIG antenne romande

Warum Mitglieder der SUISA auch einen Beitritt zu SWISSPERFORM in Betracht ziehen sollten

Für SUISA-Autoren wie Seven (im Bild), die gleichzeitig auch Interpreten sind und deren Darbietungen im Radio und TV gesendet werden, empfiehlt sich eine Mitgliedschaft bei SWISSPERFORM. (Foto: Tabea Hüberli)

Sind Sie Musiker/in und wirken an Aufnahmen mit, die kommerziell genutzt oder in Musikvideos verwendet werden? Interpretieren Sie Ihre eigenen musikalischen Kompositionen oder solche anderer Komponisten im Radio oder im TV? Sind Sie ausführender Produzent bei Aufnahmen? Interpretieren Sie Musik, die in Filmen, Werbespots oder als Titelmelodien von Sendungen verwendet wird?

Dann besitzen Sie verwandte Schutzrechte und das Recht auf Vergütung für die Übertragung Ihrer Darbietungen. Um diese Lizenzgebühren zu erhalten, müssen Sie Mitglied bei SWISSPERFORM sein.

Die verwandten Schutzrechte

Man spricht von verwandten Schutzrechten, da diese in nächster Nachbarschaft zum Urheberrecht angesiedelt sind. Durch die verwandten Schutzrechte wird nicht das Werk selbst, sondern die Ausführung eines Werks geschützt.

Ein Interpret, ob Musiker, Sänger oder Dirigent, kann auch gleichzeitig Komponist, Texter und/oder Bearbeiter des Werks sein, das er interpretiert. Die Ausführung seines Werks ist deshalb unabhängig vom Werk, das er interpretiert, geschützt.

Finanziert der Interpret seine eigenen Aufnahmen, ist er auch wirtschaftlicher Produzent und verfügt somit über zwei unterschiedliche verwandte Schutzrechte, deren Inhaber für die Nutzungen von SWISSPERFORM in gesonderten Verteilungen entschädigt werden und den Abschluss einer zweiten Mitgliedschaft (Produzent) aufdrängen. Die Schutzfrist an der aufgezeichneten Darbietung beträgt 50 Jahre. Für die Berechnung des Ablaufs der Schutzfrist ist die Erstveröffentlichung ausschlaggebend, insofern die Aufnahme innert 50 Jahren zum ersten Mal veröffentlicht wird. Ist dies nicht der Fall, ist das Aufzeichnungsdatum für die Berechnung des Ablaufs der Schutzfrist massgebend.

SWISSPERFORM

Die Schweiz verfügt als weltweit einziges Land über eine Verwertungsgesellschaft, die alle Berechtigten im Bereich der verwandten Schutzrechte unter einem Dach vereint; neben den Interpreten und Produzenten aus Musik und Film sind auch die Sendeanstalten Berechtigte bei SWISSPERFORM. Ein Mitglied kann verschiedene Aktivitäten verfolgen und deshalb mehreren Kategorien von Anspruchsberechtigten angehören, so zum Beispiel ein Musiker, dessen selbst produzierte Aufnahmen von seiner Band gespielt und im Radio ausgestrahlt werden.

Die Aktivitäten von SWISSPERFORM sind denjenigen der SUISA ähnlich. Die Musiker und Produzenten treten ihre Rechte zur Verwaltung an die Gesellschaft ab. SWISSPERFORM kassiert dann die Lizenzgebühren auf Basis der gesetzlichen Tarife bei den Nutzern ein und zahlt sie den Anspruchsberechtigten gemäss dem Verteilreglement aus, das vom Institut für Geistiges Eigentum (Aufsichtsbehörde) bewilligt wurde.

SWISSPERFORM arbeitet bei der Erhebung der Lizenzgebühren mit der SUISA zusammen. Diese werden meist gemäss Gemeinsamen Tarifen erhoben, die für jede Nutzungsart festgelegt werden, wenn Nutzungen die Tätigkeitsbereiche von mehr als einer Gesellschaft betreffen und gleichzeitig Urheberrechte und verwandte Schutzrechte berühren.

Die SUISA kassiert für SWISSPERFORM unter anderem die Vergütungen der privaten Radio- und TV-Stationen sowie die Vergütung auf Leerträger und in Geräte integrierte Speichermedien ein.

Zehn Prozent der gesamten Tarifeinnahmen von SWISSPERFORM werden zur Unterstützung diverser rechtlich eigenständiger soziokultureller Institutionen eingesetzt. Mit einem Teil dieser Mittel wird die Schweizerische Interpretenstiftung SIS mitfinanziert, die unter anderem professionelle Musiker unterstützt, indem sie Mittel für Konzerte und Tourneen in der Schweiz und im Ausland zur Verfügung stellt.

Die Verteilung bei Radio- und TV-Nutzungen

Man unterscheidet bei den Phonointerpreten (Musiker, Sänger, Dirigenten usw.), deren Darbietungen im Radio und im TV ausgestrahlt werden, zwischen mehreren Verteilmodellen.

SWISSPERFORM verteilt die Lizenzgebühren aus der Nutzung von Handelstonträgern (auf dem Markt erhältlicher Tonaufnahmen) und aus im Radio/TV verwendeten Videoclips direkt weiter. Die Einnahmen werden proportional zur effektiven Nutzung der Aufnahmen verteilt. Die Hauptkriterien der Verteilung sind die Dauer der Sendung einer Aufnahme sowie der Wert der Rollen der Interpreten, die an der Sendung mitwirken.

Die folgenden Verteilungen werden von der Schweizerischen Interpretengenossenschaft SIG unter dem Mandat von SWISSPERFORM ausgeführt. Es handelt sich dabei um die Verteilung von Lizenzgebühren aus:

  • der direkten Nutzung von Darbietungen und aus der Nutzung von Nichthandelstonträgern (Tonaufnahmen, die nicht kommerziell erhältlich sind). Diese nicht automatische Verteilung funktioniert nach einem Deklarationssystem und berücksichtigt Übertragungen von Konzerten im Radio/TV, selbst produzierte Aufnahmen der Radio-/TV-Anstalten, musikalische Darbietungen in Hörspielen, Werbespots, Jingles, Signaltöne, Titelmelodien usw.;
  • der Nutzung von Musik in Filmen: Diese Verteilung funktioniert gleichzeitig nach einem Deklarationssystem und nach einem automatischen System (abhängig von der Sendung im TV) und berücksichtigt die Musik auf Tonspuren von Filmen (Score Music), die Musik aus kommerziellen Tonträgern auf Tonspuren von Filmen, die Musik aus nicht kommerziellen Tonträgern (Library Music) auf Tonspuren von Filmen, die Musik in TV-Spots sowie Jingles u.Ä.;
  • der Nutzung anderer audiovisueller Darbietungen. Diese Verteilung funktioniert nach einem Deklarationssystem und berücksichtigt unter anderem Übertragungen von Konzerten und künstlerische Darbietungen in TV-Shows.

Vorsicht: Wenn Sie Ihre Beteiligung an Tonaufnahmen oder die Übertragung Ihrer künstlerischen Darbietungen nicht bei SWISSPERFORM und der SIG deklarieren, um ihre Lizenzgebühren zu erhalten, verfallen die nicht eingeforderten Beträge nach einer Verjährungsfrist von fünf Jahren und werden neu verteilt.

So werden Sie Mitglied bei SWISSPERFORM

Die Mitgliedschaft bei SWISSPERFORM ist gratis. Sie können den Mitgliedschaftsvertrag online bestellen:
www.swissperform.ch/de/service/bestellung-vertrag.html

Wie deklariere ich meine Beteiligung an kommerziell erhältlichen Aufnahmen?
www.swissperform.ch/uploads/media/Diskografie_D_2018.xlsx
www.swissperform.ch/uploads/media/Erlaeuterungen_zum_Diskografieformular_D_2018.pdf

Wie deklariere ich direkte Darbietungen, nicht kommerziell erhältliche Tonaufnahmen, die Nutzung von Musik in Filmen und die anderen audiovisuellen Ausführungen?
www.interpreten.ch/de/verteilung-ab-2017/info/

Ergänzende Informationen:
www.swissperform.ch, Website von SWISSPERFORM
www.interpreten.ch, Website der Schweizerischen Interpretengenossenschaft SIG

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Komponisten und Texter mit einer Mitgliedschaft bei der SUISA, die auch als Interpreten und/oder Produzenten aktiv sind und deren Darbietungen von Schweizer oder ausländischen Radio- und TV-Stationen ausgestrahlt werden, haben ein Recht auf Lizenzgebühren von SWISSPERFORM. Für all diese Urheber-Komponisten-Interpreten/Produzenten ist eine Mitgliedschaft bei SWISSPERFORM deshalb eine notwendige Ergänzung zu derjenigen bei der SUISA, um ihre Rechte und die volle Vergütung, die ihnen zusteht, zu sichern. Gastbeitrag von David Johnson, SWISSPERFORM/SIG antenne romande

Warum Mitglieder der SUISA auch einen Beitritt zu SWISSPERFORM in Betracht ziehen sollten

Für SUISA-Autoren wie Seven (im Bild), die gleichzeitig auch Interpreten sind und deren Darbietungen im Radio und TV gesendet werden, empfiehlt sich eine Mitgliedschaft bei SWISSPERFORM. (Foto: Tabea Hüberli)

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Änderungen bei der Verteilung der Einnahmen aus Nutzungen im Internet

Bei der Verteilung der Einnahmen aus Nutzungen im Internet (Audio- und Video-on-Demand-Angebote) werden neue Verteilungsschlüssel berücksichtigt. Beim Download wird neu ein Split von 25% Aufführungsrechtsschlüssel und 75% Vervielfältigungsrechtsschlüssel angewendet. Beim Streaming setzt sich der Split aus 75% Aufführungsrechtsschlüssel und 25% Vervielfältigungsrechtsschlüssel zusammen. Text von Irène Philipp Ziebold

Änderungen bei der Verteilung der Einnahmen aus Nutzungen im Internet

Die SUISA ändert ihre Verteilungsschlüssel für die Einnahmen aus Streaming und Download. (Foto: Rawpixel / Shutterstock.com)

Seit Jahren werden zwischen Autoren und Verlegern die Aufteilung von Einnahmen aus Aufführungs- und Senderechten einerseits und Vervielfältigungsrechten andererseits separat vereinbart. Entsprechend hat auch die SUISA im Verteilungsreglement unterschiedliche Verteilungsschlüssel für die beiden Rechtekategorien vorgesehen.

Für Onlinenutzungen gibt es keinen separaten Verteilungsschlüssel, welcher direkt von den Vertragsparteien vereinbart werden könnte. Deshalb werden die Einnahmen aus Onlinenutzungen zum einen Teil analog dem Aufführungsrechtsschlüssel und zum anderen Teil gemäss dem Vervielfältigungsrechtsschlüssel verteilt (vgl. Ziffer 2.1.2 des Verteilungsreglements).

Bisher verteilte die SUISA Einnahmen aus Streaming zu 100% nach dem Verteilungsschlüssel für die Aufführungsrechte und für Download zu 100% nach dem Verteilungsschlüssel für die Vervielfältigungsrechte. Damit nahm die SUISA aber international eine Sonderstellung ein, und gleichzeitig entsprach diese Handhabung auch nicht mehr den aktuellen Entwicklungen im Onlinebereich.

Neue Verteilungsschlüssel für Download und Streaming

Neben dem Blick auf die im Ausland üblichen Regelungen wurden bei der Analyse zur Festlegung der neuen Aufteilungsverhältnisse der Verteilungsschlüssel beim Download und Streaming auch die technischen Vorgänge untersucht. Hinter dem Zugänglichmachen eines Werks stehen technisch betrachtet die Erstellung einer Kopie des Werks auf dem Server des Anbieters, die Übertragung der Kopie an den Konsumenten sowie die Wiedergabe bzw. eventuelle Abspeicherung auf dem Endgerät des Konsumenten.

In den Diskussionen innerhalb der verschiedenen Gremien (Verteilungs- und Werkkommission und Vorstand) zu den vorgeschlagenen Änderungen zeigte sich, dass in Bezug auf die Aufführungs- und Vervielfältigungsanteile unterschiedliche Ansichten bezüglich der Gewichtung der Verteilungsschlüssel vorliegen.

Es stellte sich insbesondere die Frage, inwiefern man beim Streaming den Aspekt der Flüchtigkeit bzw. der wiederholten Wiedergabe eines Werks hervorheben und in welchem Prozentsatz dies in der Gewichtung beim Aufführungsanteil widergespiegelt werden sollte.

Schliesslich sprach man sich für folgende Aufteilung aus:

  • Download: Die Einnahmen werden zu 25% dem Aufführungsrechtsschlüssel und zu 75% dem Vervielfältigungsrechtsschlüssel zugwiesen.
  • Streams: Die Einnahmen werden zu 75% dem Aufführungsrechtsschlüssel und zu 25% dem Vervielfältigungsrechtsschlüssel zugewiesen.

Verteilung der Einnahmen aus Video on Demand (VoD)

Gleichzeitig wurden die Bestimmungen bezüglich der Verteilung der Einnahmen aus Video on Demand (VoD) angepasst. Die entsprechenden Einnahmen werden neu analog zu Download und Streaming «pro Dossier» (pro Werk) verteilt. Vorher waren die Einnahmen aus Video on Demand den Entschädigungen für Sendungen des Pay-TV zugeschlagen worden. Die Änderung ermöglicht nun auch hier, die Einnahmen noch genauer und zielgerichteter zu verteilen.

Weitere Informationen zum Verteilungsreglement der SUISA unter:
www.suisa.ch/verteilungsreglement

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Bei der Verteilung der Einnahmen aus Nutzungen im Internet (Audio- und Video-on-Demand-Angebote) werden neue Verteilungsschlüssel berücksichtigt. Beim Download wird neu ein Split von 25% Aufführungsrechtsschlüssel und 75% Vervielfältigungsrechtsschlüssel angewendet. Beim Streaming setzt sich der Split aus 75% Aufführungsrechtsschlüssel und 25% Vervielfältigungsrechtsschlüssel zusammen. Text von Irène Philipp Ziebold

Änderungen bei der Verteilung der Einnahmen aus Nutzungen im Internet

Die SUISA ändert ihre Verteilungsschlüssel für die Einnahmen aus Streaming und Download. (Foto: Rawpixel / Shutterstock.com)

Seit Jahren werden zwischen Autoren und Verlegern die Aufteilung von Einnahmen aus Aufführungs- und Senderechten einerseits und Vervielfältigungsrechten andererseits separat vereinbart. Entsprechend hat auch die SUISA im Verteilungsreglement unterschiedliche Verteilungsschlüssel für die beiden Rechtekategorien vorgesehen.

Für Onlinenutzungen gibt es keinen separaten Verteilungsschlüssel, welcher direkt von den Vertragsparteien vereinbart werden könnte. Deshalb werden die Einnahmen aus Onlinenutzungen zum einen Teil analog dem Aufführungsrechtsschlüssel und zum anderen Teil gemäss dem Vervielfältigungsrechtsschlüssel verteilt (vgl.…Weiterlesen

Die Abrechnungstermine 2018 der SUISA mit einer Neuerung

Die SUISA hält 2018 an den etablierten Abrechnungsterminen fest. Diese umfassen hauptsächlich vier Quartalsabrechnungen sowie verschiedene Nebenabrechnungen analog zum Vorjahr über das Jahr verteilt. Ab dem 2. Halbjahr 2018 wird die Auslandabrechnung auf vierteljährlichen Rhythmus umgestellt. Text von Wolfgang Rudigier und Manu Leuenberger

Die Abrechnungstermine 2018 der SUISA mit einer Neuerung

Die Vergütungen für Urheberrechte stets im Überblick: SUISA-Mitglieder erhalten über das Portal «Mein Konto» ihre Abrechnungen online und können sie dort per Mausklick durchsehen. (Foto: Denis Nata / Shutterstock.com)

Die erste Auslandabrechnung wird 2018 noch am gewohnten Termin Ende Mai vorgenommen. Danach erfolgt ab dem 2. Halbjahr die Umstellung auf vierteljährliche Abrechnung der Vergütungen aus dem Ausland: Dank der Neuerung kommen anstelle der bisherigen November-Abrechnung zwei Termine für Auslandabrechnungen im September und im Dezember hinzu.

Eine weitere Verbesserung bei den Auslandabrechnungen wurde bereits erfolgreich mit der kürzlichen Abrechnung vom November 2017 eingeführt: Mittels einer neuen Applikation können in den Abrechnungen der Vergütungen aus dem Ausland nun auch die verschiedenen Nutzungsarten der Werke (z. B. Live, Radio, TV, Tonträger, Download, Streaming etc.) abgebildet werden. Ebenso sind neu weitere Details zur Nutzung (z. B. Online Provider, Radio-Sender etc.) ersichtlich. Voraussetzung ist, dass diese Angaben der SUISA von der Schwestergesellschaft übermittelt wurden.

Die Abrechnungstermine 2018 der SUISA im Überblick

Abrechnung Termin
Quartalsabrechnung 2018-1 15.03.2018
Aufführungsrechte Schweiz, Tarife: D, K, Z (3. Quartal 2017)
Senderechte Schweiz, Tarif: A (SRG Radio & TV 3. Quartal 2017)
Vervielfältigungsrechte, Tarife: PA, PI, PN, VI, VN (3. Quartal 2017)
Vervielfältigungsrechte, Online (Downloads & Streaming)
Zusatzabrechnungen
Nachverrechnung 2018, 1. Abrechnung Ende März
Abrechnungen aus dem Ausland: Aufführungs-, Sende- und Vervielfältigungsrechte 2018, 1. Abr. Ende Mai
Quartalsabrechnung 2018-2 15.06.2018
Aufführungsrechte Schweiz, Tarife: B, C, D, E, H, Hb, HV, K, Z (2017)
Senderechte Schweiz, Tarif: A (SRG Radio & TV 4. Quartal 2017)
Senderechte Schweiz, Tarif: A (SRG Werbespots 2017)
Senderechte Schweiz, Tarife: S, Y (2017)
Vervielfältigungsrechte, Tarife: PA, PI, PN, VI, VN (4. Quartal 2017)
Vervielfältigungsrechte, Zentrale Lizenzierung (2. Halbjahr 2017)
Vervielfältigungsrechte, Online (Downloads & Streaming)
Zusatzabrechnungen
Verleger-Fürsorge Anfang Juli
Renten-Urheberfürsorge Mitte Juli
Quartalsabrechnung 2018-3 15.09.2018
Aufführungsrechte Schweiz, Tarife: D, K, Z (1. Quartal 2018)
Senderechte Schweiz, Tarif: A (SRG Radio & TV 1. Quartal 2018)
Werbefenster (2016)
Vervielfältigungsrechte, Tarife: PA, PI, PN, VI, VN (1. Quartal 2018)
Vervielfältigungsrechte, Online (Downloads & Streaming)
Zusatzabrechnungen
 Abrechnungen aus dem Ausland: Aufführungs-, Sende- und Vervielfältigungsrechte 2018, 2. Abr. Mitte September
Leerträgervergütung (GT 4), Abrechnung 2018 Mitte September
Subverleger-Anteile Kabelnetze, Abrechnung 2018 Mitte September
Nachverrechnung 2018, 2. Abrechnung Ende September
Abrechnung Überspielrechte, 2018 Ende Oktober
Quartalsabrechnung 2018-4 15.12.2018
Aufführungsrechte Schweiz, Tarife: D, K, Z (2. Quartal 2018)
Senderechte Schweiz, Tarif: A (SRG Radio & TV 2. Quartal 2018)
Vervielfältigungsrechte, Tarife: PA, PI, PN, VI, VN (2. Quartal 2018)
Vervielfältigungsrechte, Zentrale Lizenzierung (1. Halbjahr 2018)
Vervielfältigungsrechte, Online (Downloads & Streaming)
Zusatzabrechnungen
Abrechnungen aus dem Ausland: Aufführungs-, Sende- und Vervielfältigungsrechte 2018, 3. Abr. Mitte Dezember

Weitere Informationen zu den SUISA-Abrechnungen unter:
www.suisa.ch/abrechnungstermine

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Die erste Auslandabrechnung wird 2018 noch am gewohnten Termin Ende Mai vorgenommen. Danach erfolgt ab dem 2. Halbjahr die Umstellung auf vierteljährliche Abrechnung der Vergütungen aus dem Ausland: Dank der Neuerung kommen anstelle der bisherigen November-Abrechnung zwei Termine für Auslandabrechnungen im September und im Dezember hinzu.

Eine weitere Verbesserung bei den Auslandabrechnungen wurde bereits erfolgreich mit der kürzlichen Abrechnung vom November 2017…Weiterlesen