Tagarchiv: SUISA

Gemeinsam stark

Am 22. Juni 2018 ist es wieder soweit. Als stimmberechtigtes Mitglied der Genossenschaft SUISA werden Sie an der Generalversammlung im Bierhüebli in Bern über die Zukunft Ihrer Urheberrechtsgesellschaft bestimmen und Bilanz über das vergangene Geschäftsjahr ziehen können. Von Andreas Wegelin, Generaldirektor

Gemeinsam stark

Abstimmung an der SUISA-Generalversammlung: Im Verbund der Genossenschaft haben die Stimmen der Urheber und Verleger vereintes Gewicht. (Foto: Juerg Isler, isler-fotografie.ch)

Genossenschaften sind in der Regel Verbindungen von Personen oder Institutionen, die gleiche oder ähnliche Ziele und Interessen haben. Die Idee hinter solchen Zusammenschlüssen ist ebenso schlicht wie schlüssig: Gemeinsam sind wir stark! Im Verbund vorgetragene wirtschaftliche, soziale oder kulturelle Anliegen entfalten häufig die grössere Wirksamkeit als die Stimme eines Einzelnen.

Als Ihre Genossenschaft der Urheber und Verleger von Musik können wir uns für Ihre Interessen einsetzen. Das hauptsächliche Ziel ist, faire Bedingungen und Vergütungen für die Musikschaffenden zu gewährleisten. Die kollektive Verwertung ist dabei von zunehmender Bedeutung: Die SUISA verhandelt heutzutage teilweise mit global agierenden Unternehmen. Nur mit der Stärke der Gemeinschaft lässt sich der Marktmacht solcher Verhandlungspartnern entgegentreten.

Unter diesen Umständen ist es umso erfreulicher, dass das Jahr 2017 für die SUISA aus finanzieller Sicht das beste in ihrer Geschichte war. Insgesamt können 131,4 Millionen Franken Urheberrechtsvergütungen an die Bezugsberechtigten und Schwestergesellschaften verteilt werden. Das ist so viel wie noch nie.

SUISA-Jahresergebnis: Online-Nutzung von Musik überholt zum ersten Mal TonträgerSUISA-Jahresergebnis: Online-Nutzung von Musik überholt zum ersten Mal Tonträger
Urheber und Verleger von Musik erhalten dieses Jahr 131,4 Millionen Franken von der SUISA. Die Verwertungsgesellschaft hat letztes Jahr 150 Millionen Franken aus Urheberrechten im In- und Ausland eingenommen. Das sind 2,9 Millionen Franken mehr als im Vorjahr. Zum Wachstum beigetragen haben insbesondere die Vergütungen aus Privatkopien und aus dem Online-Bereich. Zum ersten Mal überstiegen die Einnahmen aus der Online-Nutzung von Musikaufnahmen diejenigen aus dem Verkauf von Tonträgern. Im Streamingbereich besteht aber weiterhin Handlungsbedarf. Von diesem Wachstumsmarkt profitieren nach wie vor fast ausschliesslich die Internetplattformen anstatt die Komponisten, Textautoren und Verleger von Musik. Weiterlesen

An der kommenden GV soll eine Revision der Statuten der SUISA beschlossen werden. Diese ist notwendig geworden, weil auf EU-Ebene mit einer Richtlinie neue Vorschriften, insbesondere zur Transparenz unserer Arbeit, erlassen wurden. Das betrifft auch die SUISA: Sie ist zuständig für Liechtenstein und sie operiert für Online-Nutzungen auch im europäischen Markt.

Das Verwertungsrecht in der EU und die SUISA-StatutenrevisionDas Verwertungsrecht in der EU und die SUISA-Statutenrevision
Liechtenstein ist – anders als die Schweiz – seit 1995 Mitglied des Europäischen Wirtschaftsraums und muss als solches den grössten Teil der Rechtsvorschriften der Europäischen Union übernehmen. Was hat das Verwertungsrecht in der EU mit der Revision der SUISA-Statuten zu tun? Weiterlesen

An der GV werden Sie zudem die Gelegenheit haben, die Präsidentin von Swissperform kennenzulernen. Sie wird über die Zusammenarbeit unter den Schweizer Verwertungsgesellschaften sprechen.

Warum Mitglieder der SUISA auch einen Beitritt zu SWISSPERFORM in Betracht ziehen solltenWarum Mitglieder der SUISA auch einen Beitritt zu SWISSPERFORM in Betracht ziehen sollten
Komponisten und Texter mit einer Mitgliedschaft bei der SUISA, die auch als Interpreten und/oder Produzenten aktiv sind und deren Darbietungen von Schweizer oder ausländischen Radio- und TV-Stationen ausgestrahlt werden, haben ein Recht auf Lizenzgebühren von SWISSPERFORM. Für all diese Urheber-Komponisten-Interpreten/Produzenten ist eine Mitgliedschaft bei SWISSPERFORM deshalb eine notwendige Ergänzung zu derjenigen bei der SUISA, um ihre Rechte und die volle Vergütung, die ihnen zusteht, zu sichern. Weiterlesen

Auch bei der FONDATION SUISA gibt es Neuigkeiten in der Förderpraxis, der Direktor der Stiftung wird darüber referieren. Nicht zuletzt soll auch die laufende Revision des Urheberrechts ein Thema sein, im vergangenen April und Mai fanden Hearings bei den Parlamentskommissionen statt.

Neue Förderungsstrategie: «Wir wollen den Blick nach vorne richten»Neue Förderungsstrategie: «Wir wollen den Blick nach vorne richten»
Die FONDATION SUISA verstärkt ihr Engagement in der Förderung von Musik in der Schweiz und dem Fürstentum Liechtenstein: Jährlich sollen unter dem Titel «Get Going!» vier musikalische Projekte angestossen und mit «Carte Blanche» alle zwei Jahre ein grösserer Werkbeitrag gesprochen werden. Weiterlesen
Revision des Urheberrechts: Die Arbeit der parlamentarischen Kommissionen hat begonnenRevision des Urheberrechts: Die Arbeit der parlamentarischen Kommissionen hat begonnen
Am 22. November 2017 verabschiedete der Bundesrat (BR) seine Botschaft zur Revision des Urheberrechtsgesetzes und überwies sie zusammen mit dem Gesetzesentwurf (E-URG) an die beiden eidgenössischen Kammern. Der Entwurf beruht auf einem Kompromiss der AGUR 12 II von Anfang März 2017. Die parlamentarische Arbeit zu diesem Entwurf hat begonnen, und die SUISA wurde eingeladen, an der von den Kommissionen für Wissenschaft, Bildung und Kultur des Nationalrats organisierten Anhörung vom 12. April 2018 ihren Standpunkt darzulegen. Ausserdem hatte sie die Gelegenheit, sich vor den Kommissionen für Rechtsfragen des Nationalrats schriftlich und am 18. Mai 2018 auch mündlich zu äussern. Weiterlesen

Über alle diese Themen berichten auch der SUISAblog und das SUISAinfo, von denen Sie eines von beiden gerade lesen. Noch mehr und Eingehenderes erfahren Sie zu diesen spannenden Fragen, wenn Sie zur GV nach Bern reisen. Ich freue mich, möglichst viele von Ihnen dort persönlich begrüssen zu können.

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SUISA-Generalversammlung 2018: Ihre Meinung zählt!SUISA-Generalversammlung 2018: Ihre Meinung zählt! Die ordentliche Generalversammlung der SUISA findet am Freitag, 22. Juni 2018, im Bierhübeli in Bern statt. Sie wird musikalisch eröffnet von der Ad-hoc-Formation Swiss Ländlermix unter dem Motto: «Volksmusik – Schweiz bis quer». Wichtige Geschäfte auf der Traktandenliste sind die Revision der Statuten, die neu zu schaffende Beschwerdekommission und die Ersatzwahl für die Verteilungs- und Werkkommission. Von Danièle Wüthrich-Meyer, Präsidentin der Swissperform, wird ein Gastreferat zu hören sein. Weiterlesen
131,4 Millionen Franken für Komponisten, Textautoren und Verleger131,4 Millionen Franken für Komponisten, Textautoren und Verleger Mit Genugtuung haben die Vorstandsmitglieder an ihrer Sitzung Ende März 2017 das Ergebnis des vergangenen Jahres genehmigt. Der Gesamtumsatz lag 3,2% über dem Vorjahr. Insgesamt können 131,4 Millionen Franken an die Bezugsberechtigten verteilt werden. Zudem hat der Vorstand eine Zusatzverteilung von 7% auf allen regulären Abrechnungen im Jahr 2018 beschlossen. Weiterlesen
Urheberrechtsrevision: Die Urheber und Verleger müssen von der Online-Nutzung ihrer Werke besser profitierenUrheberrechtsrevision: Die Urheber und Verleger müssen von der Online-Nutzung ihrer Werke besser profitieren Der Bundesrat hat die Botschaft zum neuen Urheberrechtsgesetz verabschiedet. Die SUISA ist mit der vorliegenden Fassung des Gesetzes grundsätzlich zufrieden. Die in der Arbeitsgruppe zum Urheberrecht (AGUR12 II) erarbeiteten Lösungen wurden übernommen. Damit auch die Urheber, Interpreten, Verleger und Produzenten von der Digitalisierung profitieren, braucht es aber dringend wichtige Ergänzungen. Zum Beispiel ist der Wertetransfer («Transfer of Value») für die Kulturschaffenden höchst unbefriedigend: Von der Online-Nutzung von Musik und Filmen profitieren nach wie vor nur die Plattformen der Internetgiganten. Die Kulturschaffenden – und damit die Inhaltslieferanten – gehen dagegen fast leer aus. Weiterlesen
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Am 22. Juni 2018 ist es wieder soweit. Als stimmberechtigtes Mitglied der Genossenschaft SUISA werden Sie an der Generalversammlung im Bierhüebli in Bern über die Zukunft Ihrer Urheberrechtsgesellschaft bestimmen und Bilanz über das vergangene Geschäftsjahr ziehen können. Von Andreas Wegelin, Generaldirektor

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Genossenschaften sind in der Regel Verbindungen von Personen oder Institutionen, die gleiche oder ähnliche Ziele und Interessen haben. Die Idee hinter solchen Zusammenschlüssen ist ebenso schlicht wie schlüssig: Gemeinsam sind wir stark! Im Verbund vorgetragene wirtschaftliche, soziale oder kulturelle Anliegen entfalten häufig die grössere Wirksamkeit als die Stimme eines Einzelnen.

Als Ihre Genossenschaft der Urheber und Verleger von Musik können wir uns für Ihre Interessen einsetzen. Das hauptsächliche Ziel ist, faire Bedingungen…Weiterlesen

Das Verwertungsrecht in der EU und die SUISA-Statutenrevision

Liechtenstein ist – anders als die Schweiz – seit 1995 Mitglied des Europäischen Wirtschaftsraums und muss als solches den grössten Teil der Rechtsvorschriften der Europäischen Union übernehmen. Was hat das Verwertungsrecht in der EU mit der Revision der SUISA-Statuten zu tun? Text von Bernhard Wittweiler

Das Verwertungsrecht in der EU und die SUISA-Statutenrevision

Die Entwicklung des Urheberrechts in Europa ist auch für die Schweizer SUISA von Bedeutung: Das Bild zeigt den CISAC-Präsidenten Jean-Michel Jarre am 6. März 2018, als er dem Europäischen Parlament eine von 14 000 Autoren und Komponisten unterzeichnete Petition übergab, die nach fairen Regeln im digitalen Markt verlangt, um damit den «Transfer of Value» im Internet zu stoppen. (Foto: CISAC / Iris Haidau)

Die Europäische Union (EU) hat seit Langem Regeln über die kollektive Wahrnehmung von Urheberrechten und verwandten Schutzrechten durch Verwertungsgesellschaften aufgestellt. Zunächst ergingen dazu einzelne Entscheide der EU-Kommission und des Europäischen Gerichtshofs (EuGH), die sich auf das EU-Wettbewerbsrecht abstützten. Die EU-Gremien erreichten dadurch, die strikte territoriale Abgrenzung zwischen den Gesellschaften und die Exklusivität der Rechtsabtretung aufzubrechen, den Wechsel von Rechteinhabern zu einer anderen Gesellschaft zu erleichtern und ganz allgemein mehr Wettbewerb zwischen den Gesellschaften herzustellen.

Im aufkommenden Zeitalter der Online-Nutzung von Musik setzte die EU-Kommission mit ihrer Empfehlung vom Oktober 2005 einen weiteren Meilenstein. Sie wollte damit grösstmögliche Konkurrenz zwischen den Gesellschaften um die Verwaltung der Online-Rechte erreichen sowie die Transparenz und die Gleichbehandlung aller Rechteinhaber in den Gesellschaften verbessern. Die Empfehlung hatte die völlige Freiheit eines Rechteinhabers, welcher Gesellschaft in Europa er seine Online-Rechte anvertraut, die Bildung von one-stop-shops für Online-Lizenzen sowie multiterritoriale Online-Lizenzen zur Folge.

Regeln für die kollektive Verwertung

Doch dabei blieb es nicht. Mit den Jahren wuchs das Bedürfnis, die Tätigkeit der Verwertungsgesellschaften in der EU umfassend und einheitlich zu regeln und für die kollektive Verwertung einen harmonisierten Binnenmarkt zu schaffen. So wurde am 26. Februar 2014 die Richtlinie über die kollektive Verwertung von Urheberrechten und verwandten Schutzrechten sowie die Vergabe von Online-Rechten erlassen (CRM-Richtlinie). Richtlinien haben die Bedeutung von Gesetzen, wirken jedoch nicht unmittelbar, sondern müssen in den einzelnen Staaten der EU in das jeweilige innerstaatliche Recht umgesetzt werden.

Die CRM-Richtlinie verfolgt das Ziel, minimale Standards festzulegen in Bezug auf die geordnete Funktionsweise der Gesellschaften (Corporate Governance), deren Finanzmanagement, Transparenz und Rechenschaftspflichten gegenüber den Mitgliedern, Schwestergesellschaften und der Öffentlichkeit, die Mitbestimmungsrechte der Mitglieder, die Gleichbehandlung und Nichtdiskriminierung der Rechteinhaber, Schwestergesellschaften und Nutzer, die Streitbeilegung, die Verwaltung und Lizenzierung der Online-Rechte sowie die Beaufsichtigung der Gesellschaften durch die Behörden.

EU-Richtlinie für Liechtenstein verbindlich

Die CRM-Richtlinie der EU wurde für die Staaten des Europäischen Wirtschaftsraums (EWR), somit auch Liechtenstein, für verbindlich erklärt. Somit musste Liechtenstein die Richtlinie übernehmen und in seinem innerstaatlichen Recht umsetzen. Es schuf dazu ein eigenes, neues Gesetz, das liechtensteinische Verwertungsgesellschaftengesetz (VGG), das am 29. März 2018 vom Landtag (Parlament) verabschiedet wurde. Die bisherigen Bestimmungen zur kollektiven Verwertung im FL-Urheberrechtsgesetz wurden ins VGG übernommen.

Die SUISA ist seit Jahrzehnten auch im Fürstentum Liechtenstein tätig, seit 1999 mit eigener Konzession der Regierung und unter der Aufsicht des dortigen Amts für Volkswirtschaft als Aufsichtsbehörde. Liechtensteinische Urheber und Verleger sind SUISA-Mitglieder, und die SUISA zieht in Liechtenstein gemäss ihren Tarifen die Urheberrechtsvergütungen für die dort stattfindenden Musiknutzungen ein. Wie in der Schweiz bedürfen die für Liechtenstein gültigen Tarife und das Verteilungsreglement einer staatlichen Genehmigung, und die SUISA hat der liechtensteinischen Aufsichtsbehörde jährlich Rechenschaft über ihre Geschäftstätigkeit abzulegen.

Anpassung der Statuten der SUISA

Mit ihrer Tätigkeit und Konzession in Liechtenstein untersteht die SUISA den liechtensteinischen Vorschriften über die kollektive Verwertung. Damit sind wir verpflichtet, die Vorgaben und Anforderungen des neuen VGG – und folglich der CRM-Richtlinie der EU – zu erfüllen. Die neuen Bestimmungen bringen keine umstürzenden oder grundlegenden Neuerungen mit sich, die meisten Vorschriften halten wir bereits ein und sind für uns seit Langem eine Selbstverständlichkeit. Dennoch besteht da und dort Anpassungsbedarf.

Die notwendigen Änderungen der SUISA-Statuten werden der Generalversammlung vom 22. Juni 2018 zur Abstimmung vorgelegt, so dass sie bei Annahme auf den 1. Januar 2019 in Kraft treten können.

Die wichtigsten der vorgeschlagenen Statutenänderungen sind die folgenden:

  • die Mitgliedschaft bei der SUISA ist nicht mehr von der Staatsangehörigkeit, vom Wohnsitz oder einer anderen besonderen Verbundenheit mit der Schweiz oder Liechtenstein (Urheber) bzw. von einer Präsenz in der Schweiz oder in Liechtenstein (Verleger) abhängig (Ziffer 5.1);
  • erweiterte Zuständigkeit der Generalversammlung (Ziffer 9.2.2);
  • Erstellung und Publikation eines Transparenzberichts, in dem zusätzlich zum Jahresbericht verschiedene Informationen und Kennziffern offengelegt werden (Ziffer 9.2.3);
  • Ermöglichung der elektronischen Teilnahme an der GV, wenn und sofern die gesetzlichen Vorschriften (im Schweizer OR) dies erlauben (Ziff. 9.2.10 neu);
  • Erklärungen von Vorstand und Geschäftsleitung an die GV betreffend Interessenkonflikten (Ziffern 9.3.11 und 9.6.4 neu);
  • Schaffung einer Beschwerdekommission (Ziffer 9.5 neu).

Statutenrevision wichtig für Online-Geschäft

Von der Statutenrevision abhängig ist ein wichtiges strategisches Geschäftsfeld der SUISA: Die SUISA lizenziert im Online-Bereich seit 2013 die Musik der SUISA-Mitglieder europaweit, teilweise sogar über die Grenzen von Europa hinaus. Gemäss der EU-Richtlinie müssen Verwertungsgesellschaften gewisse Standards erfüllen, damit sie in der Europäischen Union grenzüberschreitend lizenzieren dürfen.

Damit die SUISA die paneuropäische Lizenzierung im Online-Bereich weiter betreiben kann, müssen die Vorschriften der EU-Richtlinie eingehalten werden. Das Online-Geschäft ist ein Schwerpunkt in der SUISA-Strategie für die unmittelbare Zukunft. Mit der Revision der Statuten sind die Voraussetzungen gegeben, dass die SUISA direkt mit Online-Anbietern wie z. B. iTunes oder Spotify auch Nutzungen ausserhalb der Schweiz und Liechtenstein verhandeln und abrechnen kann.

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Liechtenstein ist – anders als die Schweiz – seit 1995 Mitglied des Europäischen Wirtschaftsraums und muss als solches den grössten Teil der Rechtsvorschriften der Europäischen Union übernehmen. Was hat das Verwertungsrecht in der EU mit der Revision der SUISA-Statuten zu tun? Text von Bernhard Wittweiler

Das Verwertungsrecht in der EU und die SUISA-Statutenrevision

Die Entwicklung des Urheberrechts in Europa ist auch für die Schweizer SUISA von Bedeutung: Das Bild zeigt den CISAC-Präsidenten Jean-Michel Jarre am 6. März 2018, als er dem Europäischen Parlament eine von 14 000 Autoren und Komponisten unterzeichnete Petition übergab, die nach fairen Regeln im digitalen Markt verlangt, um damit den «Transfer of Value» im Internet zu stoppen. (Foto: CISAC / Iris Haidau)

Die Europäische Union (EU) hat seit Langem Regeln über die kollektive Wahrnehmung von Urheberrechten und verwandten Schutzrechten durch Verwertungsgesellschaften aufgestellt. Zunächst ergingen dazu einzelne Entscheide…Weiterlesen

Revision des Urheberrechts: Die Arbeit der parlamentarischen Kommissionen hat begonnen

Am 22. November 2017 verabschiedete der Bundesrat (BR) seine Botschaft zur Revision des Urheberrechtsgesetzes und überwies sie zusammen mit dem Gesetzesentwurf (E-URG) an die beiden eidgenössischen Kammern. Text von Vincent Salvadé

Revision des Urheberrechts: Die Arbeit der parlamentarischen Kommissionen hat begonnen

Revision des Schweizer Urheberrechts: Im Bundeshaus in Bern läuft die parlamentarische Arbeit am Gesetzesentwurf. (Foto: Simon Zenger / Shutterstock.com)

Der Entwurf beruht auf einem Kompromiss der AGUR 12 II von Anfang März 2017. Die parlamentarische Arbeit zu diesem Entwurf hat begonnen, und die SUISA wurde eingeladen, an der von den Kommissionen für Wissenschaft, Bildung und Kultur des Nationalrats organisierten Anhörung vom 12. April 2018 ihren Standpunkt darzulegen. Ausserdem hatte sie die Gelegenheit, sich vor den Kommissionen für Rechtsfragen des Nationalrats schriftlich und am 18. Mai 2018 auch mündlich zu äussern.

Bei all diesen Gelegenheiten äusserte die SUISA ihre Meinung im Einvernehmen mit Swisscopyright, der Dachorganisation der fünf Verwertungsgesellschaften für Urheberrechte und verwandte Schutzrechte in der Schweiz. Wir wiesen zunächst darauf hin, dass Swisscopyright in erster Linie auch im digitalen Zeitalter eine angemessene Vergütung für die Kulturschaffenden anstrebt. Aus diesem Grund unterstützten die fünf Verwertungsgesellschaften den Kompromiss der AGUR 12 II und somit den Gesetzesentwurf des BR. Allerdings forderten sie eine Änderung der Bestimmungen zum neuen Vergütungsanspruch für Video on Demand (VoD), damit die zukünftige Regelung dem Kompromiss der AGUR 12 II besser entspricht und eine angemessene Vergütung für die Kulturschaffenden gewährleistet.

1. Allgemeine Einschätzung des bundesrätlichen Entwurfs

Der BR möchte in der Schweiz die «erweiterte Kollektivlizenz» einführen (Art. 43a E-URG), was Swisscopyright begrüsst. Die Verwertungsgesellschaften könnten dann gewisse Nutzungen pauschal bewilligen, sogar im Namen jener Rechteinhaber, die sie nicht vertraglich vertreten. Somit könnten sie Kulturprojekte fördern und für die Rechteinhaber eine Vergütung erwirken. Diese Möglichkeit beträfe die Nutzungen, die für einzelne Rechteinhaber nicht kontrollierbar sind und bei denen die Verwertungsgesellschaften gewissermassen als «Versicherungen» für die Nutzer auftreten würden. Die erweiterte Kollektivlizenz entspricht also genau der Funktion der Verwertungsgesellschaften, die darin besteht, die Regelung der Rechte für alle Betroffenen so einfach wie möglich zu gestalten.

Grundsätzlich begrüsst Swisscopyright alle Massnahmen zur Verbesserung der Kollektivwahrnehmung der Rechte: Gemäss Bundesratsentwurf müssten die Nutzerinnen und Nutzer alle Auskünfte an die Verwertungsgesellschaften in elektronischen Form verfassen, was eine automatische Datenverarbeitung zuliesse (Art. 51 Abs. 1 E-URG). Die Verwertungsgesellschaften wären berechtigt, die von den Nutzern erhaltenen Auskünfte untereinander auszutauschen (Art. 51 Abs. 1bis E-URG); das Beschwerdeverfahren gegen die Tarife würde beschleunigt (Art. 74 Abs. 2 E-URG), und die Schiedskommission, die für die Tarifgenehmigung zuständig ist, könnte Zeugen einvernehmen (siehe Entwurf des neuen Art. 14 Abs. 1 Bst. g des Bundesgesetzes über das Verwaltungsverfahren). Diese neuen Bestimmungen würden die Effizienz erhöhen, die Verwaltungskosten senken, sodass mehr Geld zur Verteilung an die Kulturschaffenden übrig bliebe.

«Swisscopyright erachtet diese neuen Massnahmen zur Bekämpfung der Piraterie als notwendig, damit sich die legalen Angebote, die eine angemessene Vergütung für die Kulturschaffenden vorsehen, weiterentwickeln können.»

Swisscopyright unterstützt auch die Vorschläge des BR zur Bekämpfung der Piraterie, denn sie würden die Situation verbessern. Gemäss Art. 39d E-URG wären die Plattformen, die der Piraterie besonders ausgesetzt sind, verpflichtet, Urheberrechtsverletzungen aktiv zu verhindern («stay down»). Was die Möglichkeit der Bearbeitung von Daten zum Zweck der Strafantragstellung betrifft (Art. 77i E-URG), so sollte sie im Urheberrechtsgesetz vorgesehen sein, da das Bundesgericht der Auffassung ist, das Sammeln der Daten von Piraten (insbesondere ihrer IP-Adressen) sei heute nicht mit dem Datenschutzgesetz vereinbar (BGE 136 II 508). Swisscopyright erachtet diese neuen Massnahmen zur Bekämpfung der Piraterie als notwendig, damit sich die legalen Angebote, die eine angemessene Vergütung für die Kulturschaffenden vorsehen, weiterentwickeln können.

Swisscopyright akzeptiert die Ausnahme im Urheberrecht für die Werknutzung zu wissenschaftlichen Zwecken (Art. 24d E-URG), jedoch nur im Rahmen des Kompromisses der AGUR12 II. Die Tatsache, dass diese Ausnahme kein Vergütungsrecht nach sich zieht – im Gegensatz zum Vorprojekt aus dem Jahr 2015 – ist für die Rechteinhaber im literarischen Bereich nämlich problematisch. Swisscopyright besteht darauf, dass keine weiteren Ausnahmen für die Wissenschaft auf Kosten der Kulturschaffenden eingeführt werden.

2. Vergütungsanspruch für VoD

Das Zugänglichmachen von Kino- und Fernsehfilmen auf Internetplattformen hat die Vermietung von DVDs ersetzt. Früher erhielten die Urheber und Interpreten im Filmbereich einen Anteil der Einnahmen aus der Vermietung gemäss der im Gesetz vorgesehenen Vergütungspflicht (Art. 13 URG), was heute beim Online-Zugänglichmachen nicht mehr der Fall ist. Doch die Urheber und Interpreten, die als erste zur Wertschöpfung beitragen, müssen an diesem Wirtschaftsmodell teilhaben können. Grundsätzlich begrüsst Swisscopyright die Einführung eines Vergütungsanspruchs gemäss Art. 13a und 35a E-URG. Allerdings haben die Verwertungsgesellschaften darauf hingewiesen, dass dieser Vergütungsanspruch zusätzlich zu den Vergütungen, die die Produzenten den Kunstschaffenden bezahlen (für die Bestellung von Werken, deren Interpretation und die entsprechenden Rechte), gelten sollte. Der bundesrätliche Entwurf ist diesbezüglich unklar. Swisscopyright ist der Meinung, die parlamentarischen Beratungen müssten klarstellen, dass dieser Vergütungsanspruch kein Ersatz für die erwähnten Vergütungen ist.

«Die Komponisten von Filmmusik und ihre Verleger treten ihre Rechte den Verwertungsgesellschaften wie beispielsweise der SUISA ab, und diese intervenieren direkt bei den VoD-Plattformen. Dieses Vertragssystem im Musikbereich ermöglicht es den Komponisten, vorteilhaftere finanzielle Bedingungen zu erwirken, als wenn ein gesetzlicher Vergütungsanspruch bestünde.»

Die Ausklammerung der Musikwerke aus diesem neuen Vergütungsanspruch war ein zentrales Element des Kompromisses der Arbeitsgruppe AGUR 12 II, das der BR leider nicht übernommen hat. Nun muss man wieder auf die von der AGUR 12 II empfohlene Lösung zurückkommen: Die Modelle der freiwilligen Kollektivwahrnehmung funktionieren im Musiksektor gut. Die Bereiche Musik und Audiovision unterscheiden sich in diesem Punkt also beträchtlich. Die Komponisten von Filmmusik und ihre Verleger treten ihre Rechte den Verwertungsgesellschaften wie beispielsweise der SUISA ab, und diese intervenieren direkt bei den VoD-Plattformen (ähnlich wie die Aggregatoren, die sich um die weiteren Filmrechte kümmern). Dieses Vertragssystem im Musikbereich ermöglicht es den Komponisten, vorteilhaftere finanzielle Bedingungen zu erwirken, als wenn ein gesetzlicher Vergütungsanspruch bestünde.

Im Musikbereich sind die von der Verwertungsgesellschaft verteilten Einnahmen allerdings ausgeglichen zwischen dem Komponisten und dem Verleger aufzuteilen. Ersterer sollte in jedem Fall einen angemessenen Anteil erhalten. Diese Garantie ist im Art. 49 Abs. 3 URG für Konzerte, Radiosendungen und CD-Produktionen gegeben. Doch diese Bestimmung betrifft nur die unter Bundesaufsicht stehenden Bereiche der Rechtswahrnehmung und ist demnach nicht auf VoD anwendbar. Deshalb hat Swisscopyright vorgeschlagen, Absatz 5 von Art. 13a E-URG so zu formulieren, dass das Recht des Komponisten auf einen angemessenen Teil des Ertrags aus der freiwilligen Kollektivwahrnehmung verankert und so gehandhabt wird, wie es der heutigen Praxis der SUISA entspricht.

Spätestens bei den Plenarverhandlungen im Nationalrat (grundsätzlich im kommenden Herbst) werden wir wissen, ob die Argumente von Swisscopyright bei den parlamentarischen Kommissionen Gehör finden.

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Am 22. November 2017 verabschiedete der Bundesrat (BR) seine Botschaft zur Revision des Urheberrechtsgesetzes und überwies sie zusammen mit dem Gesetzesentwurf (E-URG) an die beiden eidgenössischen Kammern. Text von Vincent Salvadé

Revision des Urheberrechts: Die Arbeit der parlamentarischen Kommissionen hat begonnen

Revision des Schweizer Urheberrechts: Im Bundeshaus in Bern läuft die parlamentarische Arbeit am Gesetzesentwurf. (Foto: Simon Zenger / Shutterstock.com)

Der Entwurf beruht auf einem Kompromiss der AGUR 12 II von Anfang März 2017. Die parlamentarische Arbeit zu diesem Entwurf hat begonnen, und die SUISA wurde eingeladen, an der von den Kommissionen für Wissenschaft, Bildung und Kultur des Nationalrats organisierten Anhörung vom 12. April 2018 ihren Standpunkt darzulegen. Ausserdem hatte sie die Gelegenheit, sich vor den Kommissionen für Rechtsfragen des Nationalrats schriftlich und am 18. Mai 2018 auch mündlich zu äussern.

Bei all diesen Gelegenheiten äusserte die SUISA ihre Meinung im Einvernehmen mit Swisscopyright,…Weiterlesen

131,4 Millionen Franken für Komponisten, Textautoren und Verleger

Mit Genugtuung haben die Vorstandsmitglieder an ihrer Sitzung Ende März 2017 das Ergebnis des vergangenen Jahres genehmigt. Der Gesamtumsatz lag 3,2% über dem Vorjahr. Insgesamt können 131,4 Millionen Franken an die Bezugsberechtigten verteilt werden. Zudem hat der Vorstand eine Zusatzverteilung von 7% auf allen regulären Abrechnungen im Jahr 2018 beschlossen. Bericht aus dem Vorstand von Dora Zeller

131,4 Millionen Franken für Komponisten, Textautoren und Verleger

Die SUISA erzielte 2017 inklusive Nebeneinnahmen einen Gesamtumsatz von 159,2 Millionen Franken. Dank dem erfreulichen Resultat erhalten die Komponisten, Textautoren und Verleger für ihre musikalische Tätigkeit insgesamt 2,5 Millionen Franken mehr vergütet als im Vorjahr. (Foto: Tabea Hüberli)

Neben dem erfreulichen Geschäftsergebnis wurde der Vorstand an den Sitzungen im März auch über die Verteilung der Einnahmen im letzten Jahr informiert. So gingen Fr. 21 Mio. an die Urheber und Fr. 38,7 Mio. an die Verleger. Den Schwestergesellschaften wurden Fr. 53 Mio. überwiesen.

Weitere Verteilungsthemen standen auf der Tagesordnung: Zum einen beschloss der Vorstand eine Zusatzverteilung von 7% auf allen regulären Abrechnungen im Jahr 2018. Zum anderen setzte das Gremium den Mindestbetrag für die Verteilung der Einnahmen aus Nutzungen von Sendeunternehmen fest. Gemäss Verteilungsreglement wird pro Privatsender im Verhältnis zur Vergütung, die diese Sender bezahlen, verteilt. Voraussetzung ist, dass die vom Sender eingenommene Entschädigung höher ist als der jährlich vom Vorstand festgesetzte Betrag. Zudem müssen die Programme in elektronischer Form geliefert werden. Letztes Jahr senkte der Vorstand den Mindestbetrag von 15 000 auf 5000 Franken. Nun wurde entschieden, diese Limite beizubehalten.

Generalversammlung der SUISA am 22. Juni 2018 in Bern

Viel Zeit widmeten die Vorstandsmitglieder der Vorbereitung der Generalversammlung. Sie findet am Freitag, 22. Juni 2018, in Bern statt. Neben den statutarischen Geschäften steht die Revision der Statuten auf der GV-Traktandenliste. Die Statuten sollen an die Vorschriften der EU-Richtlinie, die in Liechtenstein in das nationale Recht überführt wurden, angepasst werden. Zudem ist die Anpassung wichtig, damit die SUISA weiterhin Online-Nutzungen in der Europäischen Union grenzüberschreitend lizenzieren kann.

Eine synoptische Darstellung der Statutenänderungen erhalten die stimmberechtigten Mitglieder zusammen mit der GV-Einladung. In den Erläuterungen der Einladung sind weitere Informationen zu finden, weshalb die Bestimmungen geändert werden sollen. Ein wichtiger Punkt ist die Verpflichtung, den Mitgliedern ein Beschwerdeverfahren zur Verfügung zu stellen. Die SUISA will dazu eine Beschwerdekommission schaffen. Der Vorstand schlägt der Generalversammlung die dafür vorgesehenen Personen zur Wahl vor.

Wahlen stehen ebenfalls in der Verteilungs- und Werkkommission an. Guido Röösli tritt zurück und der Vorstand hat Natalie Riede für den freiwerdenden Sitz nominiert. Die junge Verlegerin vertritt die Schweizer Elektro-Szene.

Das Joint-Venture Mint Digital Services

Auf die internationale Bühne wechselte der Vorstand beim Thema: Mint Digital Services. Ein Vertreter der US-amerikanischen Partnerin SESAC führte gegenüber den Vorstandsmitgliedern aus, was es seiner Meinung nach brauche, um in einem kompetitiven Umfeld erfolgreich sein zu können: Hartnäckigkeit und Verhandlungsgeschick, gepaart mit intelligenter IT-Software und hoher Datenqualität sind aus seiner Sicht die nötigen Werkzeuge. Und diese Qualitäten vereinige das im vergangenen Jahr gegründete Joint-Venture Mint.

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SUISA-Generalversammlung 2018: Ihre Meinung zählt!SUISA-Generalversammlung 2018: Ihre Meinung zählt! Die ordentliche Generalversammlung der SUISA findet am Freitag, 22. Juni 2018, im Bierhübeli in Bern statt. Sie wird musikalisch eröffnet von der Ad-hoc-Formation Swiss Ländlermix unter dem Motto: «Volksmusik – Schweiz bis quer». Wichtige Geschäfte auf der Traktandenliste sind die Revision der Statuten, die neu zu schaffende Beschwerdekommission und die Ersatzwahl für die Verteilungs- und Werkkommission. Von Danièle Wüthrich-Meyer, Präsidentin der Swissperform, wird ein Gastreferat zu hören sein. Weiterlesen
Ausblick auf das Geschäftsjahr 2018 der SUISAAusblick auf das Geschäftsjahr 2018 der SUISA In den Kommissions- und Vorstandssitzungen gegen das Jahresende werden jeweils die Rahmenbedingungen für das folgende Geschäftsjahr gesetzt. So waren auch im Dezember 2017 die Sitzungen des SUISA-Vorstands geprägt von Budgets, Kostensätzen, Stellenplänen, Roadmap, Politik und einigem mehr. Weiterlesen
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Mit Genugtuung haben die Vorstandsmitglieder an ihrer Sitzung Ende März 2017 das Ergebnis des vergangenen Jahres genehmigt. Der Gesamtumsatz lag 3,2% über dem Vorjahr. Insgesamt können 131,4 Millionen Franken an die Bezugsberechtigten verteilt werden. Zudem hat der Vorstand eine Zusatzverteilung von 7% auf allen regulären Abrechnungen im Jahr 2018 beschlossen. Bericht aus dem Vorstand von Dora Zeller

131,4 Millionen Franken für Komponisten, Textautoren und Verleger

Die SUISA erzielte 2017 inklusive Nebeneinnahmen einen Gesamtumsatz von 159,2 Millionen Franken. Dank dem erfreulichen Resultat erhalten die Komponisten, Textautoren und Verleger für ihre musikalische Tätigkeit insgesamt 2,5 Millionen Franken mehr vergütet als im Vorjahr. (Foto: Tabea Hüberli)

Neben dem erfreulichen Geschäftsergebnis wurde der Vorstand an den Sitzungen im März auch über die Verteilung der Einnahmen im letzten Jahr informiert. So gingen Fr. 21 Mio. an die Urheber und Fr. 38,7 Mio. an die Verleger. Den Schwestergesellschaften…Weiterlesen

SUISA-Generalversammlung 2018: Ihre Meinung zählt!

Die ordentliche Generalversammlung der SUISA findet am Freitag, 22. Juni 2018, im Bierhübeli in Bern statt. Sie wird musikalisch eröffnet von der Ad-hoc-Formation Swiss Ländlermix unter dem Motto: «Volksmusik – Schweiz bis quer». Wichtige Geschäfte auf der Traktandenliste sind die Revision der Statuten, die neu zu schaffende Beschwerdekommission und die Ersatzwahl für die Verteilungs- und Werkkommission. Von Danièle Wüthrich-Meyer, Präsidentin der Swissperform, wird ein Gastreferat zu hören sein. Text von Dora Zeller

SUISA-Generalversammlung 2018: Ihre Meinung zählt!

Stimmberechtigte Mitglieder können sich bis am 19. Juni für die Generalversammlung der SUISA am 22. Juni 2018 im Bierhübeli in Bern anmelden. (Foto: Manu Leuenberger)

Die Generalversammlung 2018 der SUISA steht im Zeichen der Revision der Statuten. Die musikalische Geschäftswelt wandelt sich: mehr Konkurrenz, neue Technologien, internationale Vernetzung, strengere Vorschriften. Die SUISA will und muss mit der Entwicklung Schritt halten und die Basis schaffen für die erfolgreiche Weiterentwicklung der Genossenschaft.

Der Generalversammlung wird deshalb eine Statutenänderung vorgeschlagen. Mit den vorgeschlagenen Änderungen werden die Statuten der SUISA an das Ende März 2018 verabschiedete liechtensteinische Verwertungsgesellschaftengesetz und damit an die europäische Richtlinie zur kollektiven Wahrnehmung von Urheberrechten angepasst.

Stärkung der Mitgliederrechte und des Online-Geschäfts

Die EU-Richtlinie, die in Liechtenstein nun in nationales Recht umgesetzt wurde, enthält Vorgaben, die eine Stärkung der Mitgliederrechte mit sich bringen. Neben Regeln zur Transparenz sowie zur Beaufsichtigung der Verwertungsgesellschaften ist ein wesentlicher Punkt, den Mitgliedern ein Beschwerdeverfahren zur Verfügung zu stellen. Die SUISA will dafür eine Beschwerdekommission bilden mit erfahrenen Personen aus dem Musikbereich und juristisch versierten Fachleuten. Sie schlägt entsprechende Kommissionsmitglieder zur Wahl vor.

Daneben ist die Anpassung der Statuten an die EU-Richtlinie nötig, um Online-Nutzungen weiterhin in der Europäischen Union grenzüberschreitend lizenzieren zu können. Die SUISA lizenziert im Online-Bereich seit 2013 die Musik der SUISA-Mitglieder europaweit, teilweise sogar über die Grenzen von Europa hinaus.

Gemäss der EU-Richtlinie müssen Gesellschaften gewisse Standards erfüllen, damit sie grenzüberschreitend lizenzieren dürfen. Mit der Revision der Statuten sind die Voraussetzungen gegeben, dass die SUISA direkt mit Online-Anbietern wie z. B. iTunes oder Spotify auch Nutzungen ausserhalb der Schweiz und Liechtenstein verhandeln und abrechnen kann. Das Online-Geschäft ist ein Schwerpunkt in der SUISA-Strategie für die unmittelbare Zukunft. Zu diesem Zweck wurde zusammen mit SESAC (USA) das Unternehmen Mint Digital Services gegründet.

Statutarische Geschäfte

Sie stehen jedes Jahr auf der Traktandenliste: die statutarischen Geschäfte. Der Generalversammlung werden Jahresbericht, Lagebericht, Bilanz, Erfolgsrechnung, Geldflussrechnung, der Anhang zur Jahresrechnung sowie der Bericht der Revisionsstelle zur Genehmigung vorgeschlagen. Danach folgt die Entlastung des Vorstands und der Revisionsstelle sowie die Wahl der Revissionsstelle für das laufende Geschäftsjahr.

Wie gewohnt wird es einen Zwischenbericht über das laufende Geschäftsjahr geben. Die Geschäftsleitung zeigt, wie sich die Finanzzahlen im ersten halben Jahr entwickelt haben. Weiter werden auch an der diesjährigen GV die Verantwortlichen der FONDATION SUISA einen Überblick über die Aktivitäten der Stiftung im 2017 geben.

Wahlen und Gäste

Der Generalversammlung wird Natalie Riede als Ersatz für den zurücktretenden Guido Röösli zur Wahl in die Verteilungs- und Werkkommission vorgeschlagen. Sie vertritt den Bereich Electronica, führt ihren eigenen Verlag und ist in der Clubszene gut verankert.

An der GV besteht die Möglichkeit, mit vielen eingeladenen Gästen, z. B. Vertretern von Musiknutzerverbänden, Behörden oder Urheberrechtsexperten, ins Gespräch zu kommen. Als Gastreferentin konnte Danièle Wüthrich- Meyer gewonnen werden. Die Gastrednerin ist die Präsidentin der Swissperfom, der Verwertungsgesellschaft für Leistungsschutzrechte in der Schweiz und im Fürstentum Liechtenstein.

Anreise und Verpflegung

Den Teilnehmerinnen und Teilnehmern wird empfohlen, mit den öffentlichen Verkehrsmitteln ins Bierhübeli zu reisen. Der Bus ab Bahnhof Bern hält direkt vor dem Veranstaltungsort. Es stehen keine Parkplätze zur Verfügung. Das Parkhaus Park & Ride Neufeld ist 10 Minuten Fussmarsch vom Bierhübeli entfernt. Vor der Generalversammlung stehen Kaffee & Gipfeli bereit. Nach der Versammlung wird ein Stehlunch serviert.

SUISA Jahresbericht 2017Am 24. Mai 2018 ist der Jahresbericht 2017 der SUISA veröffentlicht worden. Er steht online zur Verfügung oder kann als gedruckte Ausgabe bestellt werden unter: www.suisa.ch/jahresbericht
Die im Jahr 2017 erzielten Umsätze sind erfreulich. Das Ergebnis von insgesamt Fr. 139,2 Mio. aus der Rechteverwaltung in der Schweiz liegt 2 % über dem Resultat von 2016. Somit kann die SUISA einen Rekordbetrag an die Bezugsberechtigten verteilen. Weiterlesen in der Medienmitteilung (PDF)
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SUISA-Generalversammlung 2018: Ihre Meinung zählt!

Stimmberechtigte Mitglieder können sich bis am 19. Juni für die Generalversammlung der SUISA am 22. Juni 2018 im Bierhübeli in Bern anmelden. (Foto: Manu Leuenberger)

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Neues Mitglied für die Verteilungs- und Werkkommission gesucht

Infolge eines vorzeitigen Rücktritts ist ein Platz in der Verteilungs- und Werkkommission der SUISA neu zu besetzen. Gesucht wird ein SUISA-Mitglied, das als Verlegerin oder als Verleger in den Sparten Rock, Pop, Jazz und/oder Electronica tätig ist und aus der Deutschschweiz kommt. Text von Irène Philipp Ziebold

Neues Mitglied für die Verteilungs- und Werkkommission gesucht

Mittendrin statt nur dabei – die SUISA sucht ein stimm- und wahlberechtigtes Mitglied, das in der Verteilungs- und Werkkommission die Verteilung der Einnahmen mitgestaltet. (Foto: Manu Leuenberger)

SUISA-Urheber und -Verleger haben als Mitglied der Verteilungs- und Werkkommission (VWK) die Möglichkeit, die Verteilung der Einnahmen aus Werknutzungen direkt mitzugestalten. Wer letztlich wie viel Geld für welche Nutzung seiner Werke erhält, wird im Verteilungsreglement festgehalten. Das Verteilungsreglement steht dann auch im Mittelpunkt der zwei Mal jährlich stattfindenden Sitzungen der VWK, an welchen den VWK-Mitgliedern anstehende Änderungen im Reglement zur Diskussion und Mitbestimmung vorgelegt werden. Den abschliessenden Beschluss über die jeweilige Änderung fällt der Vorstand.

Musiksparten, Regionen, Urheber und Verleger – der Mix macht’s aus

Mit den erwähnten Kriterien zur Nachfolgesuche für das zurückgetretene Mitglied soll auch zukünftig eine möglichst ausgeglichene Zusammensetzung der VWK sichergestellt gestellt werden, die für deren Arbeit zentral ist. In der Kommission haben somit viele verschiedene Musikrichtungen und auch alle Sprachregionen der Schweiz und des Fürstentums Liechtenstein vertreten zu sein. Zudem muss sich die VWK sowohl aus Komponisten, Musikverlegern wie auch Textautoren zusammensetzen. Und letztlich sollte die Kommission auch eine bestmögliche Durchmischung hinsichtlich Alter und Geschlecht aufweisen.

Weitere Voraussetzung zur Einsitznahme in die VWK

Es können nur stimm- und wahlberechtigte SUISA-Mitglieder in die Kommission gewählt werden. Das (zukünftige) VWK-Mitglied muss – neben dem direkten Bezug zur Musik – die Wirkung heutiger Entscheidungen für die Zukunft verstehen. Die Mitglieder der VWK dürfen sich zudem nicht nur auf die eigenen Geschäftsfelder konzentrieren, sondern die Interessen aller Urheber und Verleger vertreten. Und die Mitarbeit braucht Zeit: Die Sitzungen der VWK dauern – mit Anreise und gemeinsamem Mittagessen – jeweils einen Tag (2x pro Jahr). Zu den Sitzungen gehört auch eine gute Vorbereitung seitens der Mitglieder; diese beinhaltet vor allem das Lesen der umfangreichen Dossiers, die vorgängig zur Sitzung abgegeben werden.

Aufgaben der Verteilungs- und Werkkommission

Insgesamt besteht die VWK aus maximal 22 Mitgliedern, die für die Amtsdauer von vier Jahren von der Generalversammlung gewählt werden. Die Auswahl der zur Wahl vorgeschlagenen Kandidatinnen und Kandidaten erfolgt durch den Vorstand. Die Wiederwahl ist auf drei Amtszeiten beschränkt.

Die VWK erfüllt gemäss Statuten der SUISA folgende Aufgaben:

  • Sie prüft die Bestimmungen des Verteilungsreglements und ihre Auswirkungen auf die Verteilungsergebnisse;
  • stellt dem Vorstand Anträge betreffend Änderung des Verteilungsreglements;
  • behandelt in erster Instanz Rekurse gegen Entscheide der Geschäftsleitung über die Einstufung von Sendeprogrammen und über die Schutzfähigkeit von Werken und Bearbeitungen freier Werke;
  • hat beratende Funktion hinsichtlich der Beurteilung von nicht autorisierten Umarbeitungen geschützter Werke und von Plagiaten.

Die VWK ist eine Kommission der SUISA-Generalversammlung, das heisst: Die Generalversammlung kann der Kommission weitere Aufgaben zuweisen.

Eingabe von Kandidaturen

Da die Ersatzwahl an der SUISA-Generalversammlung vom 22. Juni 2018 erfolgt und der Vorbereitungsprozess einige Zeit in Anspruch nimmt, bitten wir interessierte Kandidatinnen und Kandidaten ihre Bewerbung bis spätestens Montag, 26. März 2018, an folgende Adresse zu senden:

SUISA, Stephanie Fikatas, Bellariastrasse 82, 8038 Zürich
E-Mail: stephanie.fikatas (at) suisa (dot) ch

Für Auskünfte steht Ihnen Frau Irène Philipp Ziebold, Direktorin Mitgliederdienste und Verteilung (Tel. 044 485 68 00) gerne zur Verfügung.

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2018 – ein herausforderndes Jahr?!

Revision des Urheberrechtsgesetzes, No-Billag-Initiative, Lizenzierung von Online-Nutzungen, Weiterentwicklung «Mein Konto» … Mit diesen Themen verfolgt die SUISA auch 2018 das Ziel, ihren Mitgliedern effiziente Dienstleistungen anzubieten und optimale Rahmenbedingungen zu schaffen. Wir nehmen die Herausforderungen an! Von Irène Philipp Ziebold, Direktorin

2018 – ein herausforderndes Jahr?!

Die SUISA engagiert sich für ein NEIN zur No-Billag-Initiative: « Mit Nichtstun würden wir unserer Aufgabe als Selbsthilfeorganisation der Musikschaffenden nicht gerecht werden», schreibt Direktorin Irène Philipp Ziebold. (Foto: Manu Leuenberger)

Auch 2018 wollen wir unseren Mitgliedern effiziente Dienstleistungen anbieten und optimale Rahmenbedingungen für sie schaffen. Diese Ziele verfolgen wir in einem kontinuierlichen Prozess schon seit Langem. Für dieses Jahr haben wir uns diese Vorsätze besonders deutlich in unsere Aufgabenbücher geschrieben, denn 2018 hält viele Herausforderungen bereit.

So ist es in Bezug auf die Rahmenbedinungen zum Beispiel wichtig, dass Urheber und Verleger mit der URG-Revision besser von der Online-Nutzung ihrer Werke profitieren oder dass im Interesse der Schweizer Musik und der kulturellen Vielfalt die solidarischen Abgaben für Service-public-Medien nicht abgeschafft werden. Im zunehmend grenzüberschreitenden Wettbewerb ist jedoch ebenso von unternehmerischer Bedeutung, das Dienstleistungsangebot für Mitglieder und Kunden zu optimieren.

Seit Dezember 2017 Zustellung der Abrechnungen über «Mein Konto»Seit Dezember 2017 Zustellung der Abrechnungen über «Mein Konto»
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Ob ein Mitglied über «Mein Konto» seine Abrechnungen einsehen kann und seit Dezember 2017 diese Abrechnungen nun grundsätzlich elektronisch erhält, können wir als Genossenschaft SUISA selber festlegen. Wichtig ist dabei, dass wir solche Entwicklungen im Interesse unserer Mitglieder angehen und dabei nie das Ziel aus den Augen verlieren, einen effizienten Service mit hoher Qualität anzubieten. Mit dieser Motivation haben wir in den letzten Jahren die Dienstleistungen gegenüber unseren Mitgliedern kontinuierlich verbessert.

Darüber hinaus sind wir aber als Urheberrechtsgesellschaft auch angehalten, uns gesellschaftlich und politisch zu äussern und damit für optimale Rahmenbedingungen zu sorgen. Im Gegensatz zu den oben angeführten «betriebsinternen» Prozessen und Dienstleistungen können wir dabei nicht selber die «richtigen» Entscheide fällen, aber darauf hinwirken, dass die Anliegen unserer Mitglieder ernst genommen werden.

Urheberrechtsrevision: Die Urheber und Verleger müssen von der Online-Nutzung ihrer Werke besser profitierenUrheberrechtsrevision: Die Urheber und Verleger müssen von der Online-Nutzung ihrer Werke besser profitieren
Der Bundesrat hat die Botschaft zum neuen Urheberrechtsgesetz verabschiedet. Die SUISA ist mit der vorliegenden Fassung des Gesetzes grundsätzlich zufrieden. Die in der Arbeitsgruppe zum Urheberrecht (AGUR12 II) erarbeiteten Lösungen wurden übernommen. Damit auch die Urheber, Interpreten, Verleger und Produzenten von der Digitalisierung profitieren, braucht es aber dringend wichtige Ergänzungen. Weiterlesen

So setzen wir uns weiter dafür ein, dass die Kulturschaffenden, unsere Mitglieder, als Inhaltslieferanten auf den Online-Plattformen nicht leer ausgehen und mit einem modernen Urheberrechtsgesetz rechnen können.

So engagieren wir uns auch für ein NEIN zur No-Billag-Initiative. Für viele unserer Mitglieder ist der Service Public-Gedanke, insbesondere die Möglichkeit zur Verbreitung von Musik und Kultur lebenswichtig. Dabei spielen die Sender der SRG-SSR sowie der 35 konzessionierten TV- und Radiosender eine fundamentale Rolle. Würden die solidarischen Abgaben der Schweizer Haushalte für Service-public-Medien abgeschafft, fielen also für unsere Mitglieder wichtige Plattformen zur Verbreitung ihrer Werke weg.

Subventionierte Sender bieten mehr Vielfalt und mehr SUISA-RepertoireSubventionierte Sender bieten mehr Vielfalt und mehr SUISA-Repertoire
Die subventionierten Radio- und TV-Sender in der Schweiz und in Liechtenstein räumen der Musik von Mitgliedern der SUISA tendenziell mehr Sendeplatz ein als privat finanzierte Stationen. Zudem spielen die meisten vom Bund unterstützten Sender viel mehr unterschiedliche Musiktitel als die auf Werbeeinnahmen fokussierten Pendants. Im Interesse des hiesigen Musikschaffens und der kulturellen Vielfalt ist eine Abschaffung der solidarischen Abgaben für Service-public-Medien deshalb abzulehnen. Weiterlesen

Die SUISA unterstützt deshalb die Aktivitäten der Kulturschaffenden und ihrer Verbände wie Sonart – Musikschaffende Schweiz, Suisseculture oder dem Schweizerischen Musikrat gegen No-Billag. Mit Nichtstun würden wir unserer Aufgabe als Selbsthilfeorganisation der Musikschaffenden nicht gerecht werden. Deshalb: Wir nehmen die Herausforderungen des Jahres 2018 an!

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2018 – ein herausforderndes Jahr?!

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Auch 2018 wollen wir unseren Mitgliedern effiziente Dienstleistungen anbieten und optimale Rahmenbedingungen für sie schaffen. Diese Ziele verfolgen wir in einem kontinuierlichen Prozess schon seit Langem. Für dieses Jahr haben wir uns diese Vorsätze besonders deutlich in unsere Aufgabenbücher geschrieben, denn 2018 hält viele Herausforderungen bereit.

So ist es in Bezug auf die Rahmenbedinungen zum Beispiel wichtig, dass Urheber und Verleger mit…Weiterlesen

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Seit Dezember 2017 Zustellung der Abrechnungen über «Mein Konto»

SUISA-Mitglieder mit Zugang zum passwortgeschützten Mitgliederbereich werden seit Dezember 2017 mit persönlichem Infomail informiert, wenn eine neue Abrechnung in «Mein Konto» zur Verfügung steht. (Foto: Rawpixel / Shutterstock.com, Bearbeitung: Manu Leuenberger)

Im Herbst 2017 wurden die über 14 000 Mitglieder mit einem Zugang zu «Mein Konto» darüber informiert, dass sie künftig die Abrechnungen nur noch auf Wunsch per Post erhalten. Daraufhin haben nur eine Minderheit den Postversand bestellt. Der Zugang zu den Abrechnungen online entspricht somit einem breitgestützten Bedürfnis. Die übersichtlich aufgelisteten, navigierbaren PDFs sowie die Übersicht über die jährlichen Erträge werden von den Mitgliedern geschätzt und machen den Postversand für viele obsolet.

Mit der 4. Quartalsabrechnung vom 15. Dezember 2017 wurden die registrierten Benutzer von «Mein Konto» erstmals persönlich darüber informiert, wenn eine neue Abrechnung in «Mein Konto» zum Download zur Verfügung stand. Rund die Hälfte aller Urheber und Verleger, für die eine Abrechnung erstellt worden war, erhielten eine Infomail und haben sich die Abrechnung direkt über «Mein Konto» angesehen. Lediglich 0,1% der E-Mails konnten nicht zugestellt werden. Die Einführung dieser neuen Versandart ging somit erfolgreich vonstatten.

Mitglieder, denen die Infomail nicht zugestellt werden kann, versuchen wir – wenn möglich – persönlich zu kontaktieren. Gelingt uns dies nicht, wird der Zugang zu «Mein Konto» gesperrt und das Mitglied schriftlich um die Zustellung einer neuen gültigen E-Mail-Adresse gebeten. Denken Sie daher bitte daran, uns Änderungen ihrer E-Mail-Adresse jeweils zeitnah mitzuteilen.

Möchten auch Sie informiert werden, sobald eine neue Abrechnung für Sie erstellt wurde? Hier können Sie den Zugang zu Ihrem persönlichen Konto bestellen: www.suisa.ch/mein-konto

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Doppelmitgliedschaften: SUISA, and else?Doppelmitgliedschaften: SUISA, and else? Die SUISA nimmt die Rechte für ihre Mitglieder weltweit wahr. Den Aufwand und Ertrag einer Mitgliedschaft bei mehreren Urheberrechtsgesellschaften gilt es sorgfältig zu überprüfen und abzuwägen. Auch wer ausserhalb der Schweiz oder des Fürstentums Liechtenstein wohnt, kann Mitglied bei der SUISA sein. Ebenso ist es möglich, zusätzlich zur Mitgliedschaft bei der SUISA bei anderen Verwertungsgesellschaften Mitglied zu sein. Was es bei sogenannten Doppelmitgliedschaften zu beachten gibt, kann man in den folgenden Fragen und Antworten erfahren. Weiterlesen

 

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Dank dem passwortgeschützten Mitgliederbereich «Mein Konto» behalten unsere Mitglieder den Überblick über ihre Abrechnungen und Abrechnungserträge. Zahlreiche Mitglieder baten uns, den Postversand einzustellen. Diesem vielfachen Wunsch haben wir Rechnung getragen und die Möglichkeit eingeführt, auf den Postversand zu verzichten. Text von Claudia Kempf

Seit Dezember 2017 Zustellung der Abrechnungen über «Mein Konto»

SUISA-Mitglieder mit Zugang zum passwortgeschützten Mitgliederbereich werden seit Dezember 2017 mit persönlichem Infomail informiert, wenn eine neue Abrechnung in «Mein Konto» zur Verfügung steht. (Foto: Rawpixel / Shutterstock.com, Bearbeitung: Manu Leuenberger)

Im Herbst 2017 wurden die über 14 000 Mitglieder mit einem Zugang zu «Mein Konto» darüber informiert, dass sie künftig die Abrechnungen nur noch auf Wunsch per Post erhalten. Daraufhin haben nur eine Minderheit den Postversand bestellt. Der Zugang zu den Abrechnungen online entspricht somit einem breitgestützten Bedürfnis. Die übersichtlich aufgelisteten, navigierbaren PDFs sowie die Übersicht über die jährlichen…Weiterlesen

Änderungen bei der Verteilung der Einnahmen aus Nutzungen im Internet

Bei der Verteilung der Einnahmen aus Nutzungen im Internet (Audio- und Video-on-Demand-Angebote) werden neue Verteilungsschlüssel berücksichtigt. Beim Download wird neu ein Split von 25% Aufführungsrechtsschlüssel und 75% Vervielfältigungsrechtsschlüssel angewendet. Beim Streaming setzt sich der Split aus 75% Aufführungsrechtsschlüssel und 25% Vervielfältigungsrechtsschlüssel zusammen. Text von Irène Philipp Ziebold

Änderungen bei der Verteilung der Einnahmen aus Nutzungen im Internet

Die SUISA ändert ihre Verteilungsschlüssel für die Einnahmen aus Streaming und Download. (Foto: Rawpixel / Shutterstock.com)

Seit Jahren werden zwischen Autoren und Verlegern die Aufteilung von Einnahmen aus Aufführungs- und Senderechten einerseits und Vervielfältigungsrechten andererseits separat vereinbart. Entsprechend hat auch die SUISA im Verteilungsreglement unterschiedliche Verteilungsschlüssel für die beiden Rechtekategorien vorgesehen.

Für Onlinenutzungen gibt es keinen separaten Verteilungsschlüssel, welcher direkt von den Vertragsparteien vereinbart werden könnte. Deshalb werden die Einnahmen aus Onlinenutzungen zum einen Teil analog dem Aufführungsrechtsschlüssel und zum anderen Teil gemäss dem Vervielfältigungsrechtsschlüssel verteilt (vgl. Ziffer 2.1.2 des Verteilungsreglements).

Bisher verteilte die SUISA Einnahmen aus Streaming zu 100% nach dem Verteilungsschlüssel für die Aufführungsrechte und für Download zu 100% nach dem Verteilungsschlüssel für die Vervielfältigungsrechte. Damit nahm die SUISA aber international eine Sonderstellung ein, und gleichzeitig entsprach diese Handhabung auch nicht mehr den aktuellen Entwicklungen im Onlinebereich.

Neue Verteilungsschlüssel für Download und Streaming

Neben dem Blick auf die im Ausland üblichen Regelungen wurden bei der Analyse zur Festlegung der neuen Aufteilungsverhältnisse der Verteilungsschlüssel beim Download und Streaming auch die technischen Vorgänge untersucht. Hinter dem Zugänglichmachen eines Werks stehen technisch betrachtet die Erstellung einer Kopie des Werks auf dem Server des Anbieters, die Übertragung der Kopie an den Konsumenten sowie die Wiedergabe bzw. eventuelle Abspeicherung auf dem Endgerät des Konsumenten.

In den Diskussionen innerhalb der verschiedenen Gremien (Verteilungs- und Werkkommission und Vorstand) zu den vorgeschlagenen Änderungen zeigte sich, dass in Bezug auf die Aufführungs- und Vervielfältigungsanteile unterschiedliche Ansichten bezüglich der Gewichtung der Verteilungsschlüssel vorliegen.

Es stellte sich insbesondere die Frage, inwiefern man beim Streaming den Aspekt der Flüchtigkeit bzw. der wiederholten Wiedergabe eines Werks hervorheben und in welchem Prozentsatz dies in der Gewichtung beim Aufführungsanteil widergespiegelt werden sollte.

Schliesslich sprach man sich für folgende Aufteilung aus:

  • Download: Die Einnahmen werden zu 25% dem Aufführungsrechtsschlüssel und zu 75% dem Vervielfältigungsrechtsschlüssel zugwiesen.
  • Streams: Die Einnahmen werden zu 75% dem Aufführungsrechtsschlüssel und zu 25% dem Vervielfältigungsrechtsschlüssel zugewiesen.

Verteilung der Einnahmen aus Video on Demand (VoD)

Gleichzeitig wurden die Bestimmungen bezüglich der Verteilung der Einnahmen aus Video on Demand (VoD) angepasst. Die entsprechenden Einnahmen werden neu analog zu Download und Streaming «pro Dossier» (pro Werk) verteilt. Vorher waren die Einnahmen aus Video on Demand den Entschädigungen für Sendungen des Pay-TV zugeschlagen worden. Die Änderung ermöglicht nun auch hier, die Einnahmen noch genauer und zielgerichteter zu verteilen.

Weitere Informationen zum Verteilungsreglement der SUISA unter:
www.suisa.ch/verteilungsreglement

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Urheberrechtsrevision: Die Urheber und Verleger müssen von der Online-Nutzung ihrer Werke besser profitierenUrheberrechtsrevision: Die Urheber und Verleger müssen von der Online-Nutzung ihrer Werke besser profitieren Der Bundesrat hat die Botschaft zum neuen Urheberrechtsgesetz verabschiedet. Die SUISA ist mit der vorliegenden Fassung des Gesetzes grundsätzlich zufrieden. Die in der Arbeitsgruppe zum Urheberrecht (AGUR12 II) erarbeiteten Lösungen wurden übernommen. Damit auch die Urheber, Interpreten, Verleger und Produzenten von der Digitalisierung profitieren, braucht es aber dringend wichtige Ergänzungen. Zum Beispiel ist der Wertetransfer («Transfer of Value») für die Kulturschaffenden höchst unbefriedigend: Von der Online-Nutzung von Musik und Filmen profitieren nach wie vor nur die Plattformen der Internetgiganten. Die Kulturschaffenden – und damit die Inhaltslieferanten – gehen dagegen fast leer aus. Weiterlesen
Die Abrechnungstermine 2018 der SUISA mit einer NeuerungDie Abrechnungstermine 2018 der SUISA mit einer Neuerung Die SUISA hält 2018 an den etablierten Abrechnungsterminen fest. Diese umfassen hauptsächlich vier Quartalsabrechnungen sowie verschiedene Nebenabrechnungen analog zum Vorjahr über das Jahr verteilt. Ab dem 2. Halbjahr 2018 wird die Auslandabrechnung auf vierteljährlichen Rhythmus umgestellt. Weiterlesen
Änderung bei der Verteilung der Einnahmen aus den Tarifen GT 1 und GT 2Änderung bei der Verteilung der Einnahmen aus den Tarifen GT 1 und GT 2 In den letzten Jahren haben die Kabelnetzbetreiber von einem analogen auf ein digitales Angebot umgestellt. Um den Veränderungen Rechnung zu tragen, ist die Verteilung der Einnahmen aus den Tarifen GT 1 (Kabelnetze), GT 2a (Umsetzer) und GT 2b (IP basierte Netze) angepasst worden. In Ziffer 5.5.1 des Verteilungsreglements wurde die Berechnungsbasis von der Bezugsgrösse «Abonnentenzahl» auf «Tagesreichweite» geändert. Weiterlesen
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Bei der Verteilung der Einnahmen aus Nutzungen im Internet (Audio- und Video-on-Demand-Angebote) werden neue Verteilungsschlüssel berücksichtigt. Beim Download wird neu ein Split von 25% Aufführungsrechtsschlüssel und 75% Vervielfältigungsrechtsschlüssel angewendet. Beim Streaming setzt sich der Split aus 75% Aufführungsrechtsschlüssel und 25% Vervielfältigungsrechtsschlüssel zusammen. Text von Irène Philipp Ziebold

Änderungen bei der Verteilung der Einnahmen aus Nutzungen im Internet

Die SUISA ändert ihre Verteilungsschlüssel für die Einnahmen aus Streaming und Download. (Foto: Rawpixel / Shutterstock.com)

Seit Jahren werden zwischen Autoren und Verlegern die Aufteilung von Einnahmen aus Aufführungs- und Senderechten einerseits und Vervielfältigungsrechten andererseits separat vereinbart. Entsprechend hat auch die SUISA im Verteilungsreglement unterschiedliche Verteilungsschlüssel für die beiden Rechtekategorien vorgesehen.

Für Onlinenutzungen gibt es keinen separaten Verteilungsschlüssel, welcher direkt von den Vertragsparteien vereinbart werden könnte. Deshalb werden die Einnahmen aus Onlinenutzungen zum einen Teil analog dem Aufführungsrechtsschlüssel und zum anderen Teil gemäss dem Vervielfältigungsrechtsschlüssel verteilt (vgl.…Weiterlesen

Die Abrechnungstermine 2018 der SUISA mit einer Neuerung

Die SUISA hält 2018 an den etablierten Abrechnungsterminen fest. Diese umfassen hauptsächlich vier Quartalsabrechnungen sowie verschiedene Nebenabrechnungen analog zum Vorjahr über das Jahr verteilt. Ab dem 2. Halbjahr 2018 wird die Auslandabrechnung auf vierteljährlichen Rhythmus umgestellt. Text von Wolfgang Rudigier und Manu Leuenberger

Die Abrechnungstermine 2018 der SUISA mit einer Neuerung

Die Vergütungen für Urheberrechte stets im Überblick: SUISA-Mitglieder erhalten über das Portal «Mein Konto» ihre Abrechnungen online und können sie dort per Mausklick durchsehen. (Foto: Denis Nata / Shutterstock.com)

Die erste Auslandabrechnung wird 2018 noch am gewohnten Termin Ende Mai vorgenommen. Danach erfolgt ab dem 2. Halbjahr die Umstellung auf vierteljährliche Abrechnung der Vergütungen aus dem Ausland: Dank der Neuerung kommen anstelle der bisherigen November-Abrechnung zwei Termine für Auslandabrechnungen im September und im Dezember hinzu.

Eine weitere Verbesserung bei den Auslandabrechnungen wurde bereits erfolgreich mit der kürzlichen Abrechnung vom November 2017 eingeführt: Mittels einer neuen Applikation können in den Abrechnungen der Vergütungen aus dem Ausland nun auch die verschiedenen Nutzungsarten der Werke (z. B. Live, Radio, TV, Tonträger, Download, Streaming etc.) abgebildet werden. Ebenso sind neu weitere Details zur Nutzung (z. B. Online Provider, Radio-Sender etc.) ersichtlich. Voraussetzung ist, dass diese Angaben der SUISA von der Schwestergesellschaft übermittelt wurden.

Die Abrechnungstermine 2018 der SUISA im Überblick

Abrechnung Termin
Quartalsabrechnung 2018-1 15.03.2018
Aufführungsrechte Schweiz, Tarife: D, K, Z (3. Quartal 2017)
Senderechte Schweiz, Tarif: A (SRG Radio & TV 3. Quartal 2017)
Vervielfältigungsrechte, Tarife: PA, PI, PN, VI, VN (3. Quartal 2017)
Vervielfältigungsrechte, Online (Downloads & Streaming)
Zusatzabrechnungen
Nachverrechnung 2018, 1. Abrechnung Ende März
Abrechnungen aus dem Ausland: Aufführungs-, Sende- und Vervielfältigungsrechte 2018, 1. Abr. Ende Mai
Quartalsabrechnung 2018-2 15.06.2018
Aufführungsrechte Schweiz, Tarife: B, C, D, E, H, Hb, HV, K, Z (2017)
Senderechte Schweiz, Tarif: A (SRG Radio & TV 4. Quartal 2017)
Senderechte Schweiz, Tarif: A (SRG Werbespots 2017)
Senderechte Schweiz, Tarife: S, Y (2017)
Vervielfältigungsrechte, Tarife: PA, PI, PN, VI, VN (4. Quartal 2017)
Vervielfältigungsrechte, Zentrale Lizenzierung (2. Halbjahr 2017)
Vervielfältigungsrechte, Online (Downloads & Streaming)
Zusatzabrechnungen
Verleger-Fürsorge Anfang Juli
Renten-Urheberfürsorge Mitte Juli
Quartalsabrechnung 2018-3 15.09.2018
Aufführungsrechte Schweiz, Tarife: D, K, Z (1. Quartal 2018)
Senderechte Schweiz, Tarif: A (SRG Radio & TV 1. Quartal 2018)
Werbefenster (2016)
Vervielfältigungsrechte, Tarife: PA, PI, PN, VI, VN (1. Quartal 2018)
Vervielfältigungsrechte, Online (Downloads & Streaming)
Zusatzabrechnungen
 Abrechnungen aus dem Ausland: Aufführungs-, Sende- und Vervielfältigungsrechte 2018, 2. Abr. Mitte September
Leerträgervergütung (GT 4), Abrechnung 2018 Mitte September
Subverleger-Anteile Kabelnetze, Abrechnung 2018 Mitte September
Nachverrechnung 2018, 2. Abrechnung Ende September
Abrechnung Überspielrechte, 2018 Ende Oktober
Quartalsabrechnung 2018-4 15.12.2018
Aufführungsrechte Schweiz, Tarife: D, K, Z (2. Quartal 2018)
Senderechte Schweiz, Tarif: A (SRG Radio & TV 2. Quartal 2018)
Vervielfältigungsrechte, Tarife: PA, PI, PN, VI, VN (2. Quartal 2018)
Vervielfältigungsrechte, Zentrale Lizenzierung (1. Halbjahr 2018)
Vervielfältigungsrechte, Online (Downloads & Streaming)
Zusatzabrechnungen
Abrechnungen aus dem Ausland: Aufführungs-, Sende- und Vervielfältigungsrechte 2018, 3. Abr. Mitte Dezember

Weitere Informationen zu den SUISA-Abrechnungen unter:
www.suisa.ch/abrechnungstermine

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