Aus dem Geschäftsbericht 2021: Von der Ausarbeitung der Gesetzgebung zum Anwendungsfall

Das Departement «Regulations» der SUISA befasst sich mit juristischen Fragen. Seine Aufgaben reichen von der Beteiligung an unseren verschiedenen politischen Aktionen im Hinblick auf die Gesetzgebung, über Tarifverhandlungen und die Ausarbeitung des Verteilungsreglements bis hin zur Durchsetzung der Regeln bei Rechtsstreitigkeiten. Zu den Aktivitäten des Departements gehörten 2021 verschiedene Themen. Text von Vincent Salvadé

Aus dem Geschäftsbericht 2021

Der Geschäftsbericht 2021 enthält die relevanten Zahlen und Informationen zum Geschäftsjahr 2021 der SUISA Genossenschaft und Gruppe. (Bild: SUISA)

1. Gesetzgebung

Im Bericht über das vorangehende Jahr haben wir auf die Initiative des Nationalrats Philippe Nantermod hingewiesen. Er verlangte eine Ausnahme vom Urheberrecht, wenn geschützte Werke in Hotelzimmern und ähnlichen Orten verwendet werden. Diese parlamentarische Initiative griff eine Bestimmung neu auf, die der Nationalrat und der Ständerat im September 2019 im Rahmen der Revision des Urheberrechts abgewiesen hatten. Der Nationalrat hatte die Parlamentarische Initiative am 3. März 2021 angenommen. Für uns war das inakzeptabel. Es gab keinen Grund, das Gesetz nach so kurzer Zeit bereits wieder zu revidieren, wo es doch ohnehin auf einem Kompromiss beruht. Um eine Lösung zu finden, hatte man sich auf Seiten der Künstler/innen bereits auf erhebliche Zugeständnisse eingelassen. Sie wären also die Betrogenen gewesen, wenn einseitig bestimmte Punkte revidiert worden wären. Ganz zu schweigen davon, dass die Initiative gegen internationales Recht verstossen hätte. Damit hätte diese Initiative entweder die Schweiz dem Risiko wirtschaftlicher Sanktionen ausgesetzt oder sie hätte zur Folge gehabt, dass diese Ausnahmen auf Werke und Darbietungen Schweizer Staatsbürger hätten beschränkt werden müssen, damit nicht internationale Verträge verletzt worden wären. Das wäre eine offenkundige Diskriminierung der Künstler in unserem Land gegenüber jenen aus dem Ausland gewesen. Glücklicherweise wurde die Initiative Anfang März 2022 vom Ständerat abgelehnt. Damit ist diese Angelegenheit endgültig abgeschlossen.

Auch die Revision der Zivilprozessordnung hat uns beschäftigt. Eine Zeitlang drohte die Gefahr, dass vor der Einleitung rechtlicher Schritte bei Urheberrechtszahlungen bis zu CHF 30 000.– ein Schlichtungsversuch obligatorisch würde. In einem Prozess ist es oft hilfreich und von Vorteil, eine Einigung zu finden. Doch die Verwertungsgesellschaften müssen sich an die Gleichbehandlung halten, und sie haben bindende Tarife. Daher ist ihr Verhandlungsspielraum bei der Annahme oder Ablehnung einer gütlichen Lösung oft begrenzt. Unter diesen Umständen haben wir uns für eine fakultative Schlichtung stark gemacht, wodurch unnötige Kosten vermieden werden, wenn eine Einigung nicht möglich erscheint. Das Dossier scheint auf gutem Weg zu sein obwohl die Revision der Zivilprozessordnung zum Zeitpunkt der Erstellung des vorliegenden Textes noch nicht unter Dach und Fach war.

Kurz vor Weihnachten veröffentlichte der Bundesrat einen Bericht als Antwort auf ein Postulat, das ihn dazu aufforderte, die Wirksamkeit der Urheberrechtsrevision (in Kraft getreten am 1. April 2020) zu bewerten. Insgesamt äussert sich die Regierung recht positiv. Sie hebt insbesondere hervor, dass die neuen Massnahmen zur Bekämpfung der Piraterie anscheinend eine abschreckende Wirkung gezeigt haben und die Kritik der Rechteinhaber zurückgegangen sei. Demgegenüber äussert sich der Bundesrat etwas differenzierter über das neue Modell der erweiterten Kollektivlizenz: Es ermöglicht den Verwertungsgesellschaften, eine weltweite Lizenz für ein komplettes Repertoire zu gewähren, auch im Interesse von Rechteinhabern, die sie nicht vertreten. Das Modell habe jedoch noch nicht sein volles Potenzial entfaltet. In diesem Zusammenhang finden wir die Absicht der Schweiz begrüssenswert, die internationalen Diskussionen mitzuverfolgen. Tatsächlich wäre eine Reglementierung auf dieser Ebene erforderlich, damit die erweiterte Kollektivlizenz auch für länderübergreifende Verwertungen genutzt werden kann.

2. Tarife

Was die Tarifverhandlungen betrifft, so konnten wir 2021 erfreulicherweise zwei wichtige Abkommen treffen.

Zum einen haben wir uns mit den Partnern auf einen neuen Gemeinsamen Tarif 4i für Privatkopien auf in Geräten integrierten Speichermedien verständigt. Dieser sieht eine Erweiterung der Lizenzgebühr auf Laptops und externe Festplatten vor. Der Tarif liegt zur Zeit der Eidgenössischen Schiedskommission zur Genehmigung vor und sollte am 1. Juli 2022 in Kraft treten. Er wird zu einer erheblichen Steigerung unserer Einkünfte auf leere Datenträger führen. Daneben führen wir 2022 Verhandlungen über einen neuen Tarif für Privatkopien, die in der Cloud erstellt werden (d. h. auf Servern an entfernten Standorten). Diese Gespräche wurden im Herbst 2021 ausgesetzt, um ein Urteil des EU-Gerichtshofs zu einer ähnlichen Lizenzgebühr in Österreich abzuwarten. Dieses erfolgte nun Ende März 2022 in einem für die Rechteinhaber günstigen Sinne.

In einem anderen Bereich haben wir 2021 unsere Verhandlungen über einen neuen Gemeinsamen Tarif Z für Zirkusse abgeschlossen. Unser Ziel war es, den Anwendungsbereich dieses Tarifs gegenüber dem des Gemeinsamen Tarifs K abzugrenzen, der für Konzerte, aber auch für verschiedene andere Aufführungsformen gilt. Ab jetzt bleibt der günstigere Gemeinsame Tarif Z bestimmten, klar definierten Aufführungen vorbehalten. Der neue Tarif wurde am 8. November 2021 von der Schiedskommission genehmigt.

3. Verteilungsreglement

Im Frühjahr 2021 wurden alle Änderungen des Verteilungsreglements, die der Vorstand der SUISA Ende 2020 beschlossen hatte, vom Eidgenössischen Institut für Geistiges Eigentum (IGE) genehmigt. Das neue Verteilungssystem für Privatkopien wurde also erstmals im September 2021 zur Anwendung gebracht.

Darüber hinaus hat der Vorstand der SUISA 2021 drei Änderungen des Reglements in Bezug auf Online-Rechte verabschiedet. Die erste regelt die Situation, in der eine Online-Plattform keine ausreichenden Informationen über die von ihr genutzten Werke liefert. In diesem Fall erfolgt die Verteilung auf Basis der Informationen, die auf anderen Plattformen mit einem ähnlichen Repertoire hinterlegt sind. Die zweite Änderung betrifft die sogenannten Residuals. Dabei handelt es sich um Beträge, die von den Online-Anbietern «zur Abgeltung aller Rechnungen» für Werke entrichtet werden, die von keiner Verwertungsgesellschaft beansprucht worden sind. Auf Ende 2021 konnten diese Residuals den Rechteinhabern in Form von Zusatzzahlungen zu ihrer Abrechnung für die laufenden Nutzungen zugewiesen werden. Die dritte und letzte Revision betrifft «Play Suisse», die Video-onDemand-Plattform (VoD) der SRG. Der Vorstand der SUISA hat beschlossen, dass ein Teil der von der SRG bezahlten Beträge in Anwendung von Tarif A ab jetzt der Verteilungsklasse 22S zugeordnet wird, die den Bereich VoD regelt. Dieser Anteil wird entsprechend den von «Play Suisse» investierten Kosten im Verhältnis zu den Gesamtkosten der SRG kalkuliert.

Es gilt zu beachten, dass die dritte Änderung noch vom IGE genehmigt werden muss. Dieses verlangte zuvor eine Ergänzung des Tarifs A. Da die SRG damit einverstanden war, wurde der Fall im Frühjahr 2022 an die Schiedskommission weitergeleitet, und wir hoffen, dass er bald zu einem positiven Abschluss gebracht werden kann.

4. Aufsichtsbehörde

Schliesslich müssen wir noch auf zwei Rechtssachen hinweisen, in denen wir seit dem letzten Herbst Differenzen mit unserer Aufsichtsbehörde IGE haben. Beide betreffen das Verhältnis zwischen der «klassischen» kollektiven Verwertung unter Bundesaufsicht und der liberalisierten Rechteverwertung im Online-Bereich. In der ersten Sache opponierte das IGE gegen die Garantien der SUISA für einen Bankkredit zugunsten von Mint, der gemeinsam von SUISA und SESAC gegründeten Gesellschaft zur Verwertung von Online-Rechten. In der zweiten ging das IGE gegen eine «Cross-Selling»-Aktion der SUISA vor, in welcher sie ihre Kunden aus dem Gemeinsamen Tarif 3a (Hintergrundmusik) informierte, dass eine andere Lizenz erforderlich ist, wenn sie Musik auf ihren Internetseiten oder ihren Seiten in den sozialen Medien verwenden.

In beiden Fällen haben wir beim Bundesverwaltungsgericht rekurriert. In Bezug auf den ersten Punkt haben wir das Interesse der SUISA-Mitglieder am reibungslosen Funktionieren von Mint hervorgehoben. Das Joint Venture hat zum Ziel, das Schweizer Repertoire weiteren Repertoires anzugliedern, um gegenüber den Branchenriesen wie Google, Apple oder Spotify an Verhandlungsmacht zu gewinnen. Die Gewährung von Garantien für Mint wird der Generalversammlung 2022 vorgelegt, wodurch das Verfahren voraussichtlich beendet werden kann. Im zweiten Fall war das IGE der Ansicht, dass das Datenschutzrecht der von der SUISA gegebenen Information widerspricht und die Aktion irreführend gewesen sei, da die klassische kollektive Verwertung und die Online-Verwertung unterschiedlichen Regeln folgen. Wir glauben, dass das IGE hier seine Kompetenzen überschritten und die gesetzlichen Regeln in Unkenntnis der täglichen Realitäten der Kollektivverwertung interpretiert hat. Wir warten nun auf das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts.

Diese beiden Rechtsstreitigkeiten werfen in der Tat eine wichtige Frage auf: Wie weit kann die SUISA gehen, wenn sie in einigen Bereichen ihren Pflichten als Monopolgesellschaft nachkommen soll, sich jedoch in anderen Bereichen den Realitäten eines liberalisierten Marktes stellen muss? Hier besteht die Notwendigkeit, dass die Aufsichtsbehörde uns eine praktikable Antwort liefert. Andernfalls wären die Mitglieder der SUISA die Leidtragenden.

Geschäftsbericht 2021
Der Geschäftsbericht 2021 enthält die relevanten Zahlen und Informationen zum Geschäftsjahr 2021 der SUISA Genossenschaft und Gruppe. Informative Artikel beleuchten die Einnahmen, politische Entwicklungen sowie die Tarifverhandlungen im vergangenen Jahr. 2021 war wiederum stark geprägt von der Corona-Pandemie und deren Auswirkungen auf die Musikbranche. Was dies für die Mitglieder und Kunden/innen der SUISA bedeutete, können Sie ebenfalls im Geschäftsbericht 2021 lesen.
www.suisa.ch/geschaeftsbericht
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Hoffnung und Engagement

Das Jahr 2022 lässt Hoffnung aufkeimen in Bezug auf die Überwindung der Pandemie und damit vor allem auch auf die Verbesserung der Arbeitssituation für unsere Mitglieder. Grössere Konzerte dürften diesen Sommer wieder möglich sein und das Publikum zeigt vermehrt Interesse, Festivals und Konzerte wieder zu besuchen. Einige Festivals und Anlässe waren denn in diesem Frühling ganz erfreulich schnell ausverkauft. Von Andreas Wegelin, CEO

Hoffnung und Engagement

Andreas Wegelin, CEO der SUISA. (Foto: Lisa Burth)

Am 17. Juni 2022 wird es auch nach zwei Jahren erstmals wieder die Möglichkeit geben, an der SUISA-Generalversammlung mit anderen Mitgliedern, mit dem Vorstand, der Geschäftsleitung und den Mitarbeitenden der SUISA zusammenzukommen. Nutzen Sie als stimmberechtigtes Mitglied diese Gelegenheit und engagieren sie sich für unsere gemeinsame Sache, den Urheberinnen und Urhebern einen angemessenen Lohn für ihre Arbeit zu sichern.

Das Geschäftsjahr 2021 schliesst dank dem Engagement der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der SUISA und der guten Zusammenarbeit mit unseren Kundinnen und Kunden, den Nutzern und Nutzerinnen von Musik, gesamthaft nur mit einem leichten Einbruch gegenüber unserem Allzeitrekord von 2019. Die grösste Einbusse gab es bei Live-Musikaufführungen: Weil diese nicht stattfinden konnten, verzeichnet die SUISA auch weniger Lizenzeinnahmen aus diesem Bereich. Mit viel Geduld und Engagement haben die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter trotzdem alles darangesetzt, dass Musiknutzungen möglichst lückenlos lizenziert wurden. Dafür gebührt ihnen sicher auch in Ihrem Namen unser Dank.

Dank dem Engagement von vielen von Ihnen und von Politikerinnen und Politikern konnte vor Kurzem auch ein Angriff auf die Durchsetzung von angemessenen Vergütungen abgewehrt werden. Am 8. März 2022 hat der Ständerat final die parlamentarische Initiative Nantermod abgelehnt. Diese Initiative verlangte, dass die Hotels nichts mehr hätten bezahlen müssen für die Ausstrahlung von Radio- und TV-Sendungen in den Gästezimmern. Damit wären den Urheberinnen und Urhebern mindestens 1 Million Franken entgangen.

Besorgt stimmt uns die Kriegslage in Europa. Es darf nicht sein, dass kulturelle Errungenschaften sinnlos zerstört werden und das friedliche Zusammenleben unter Menschen verunmöglicht wird. Setzen wir uns dafür ein, dass Musik über die Barbarei siegt. Für unseren Berufskolleginnen und -kollegen kann man sich über die koordinierte Hilfsaktion #creatorsforUkraine bei unserem Dachverband CISAC engagieren und ihnen damit Hoffnung geben.

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Andreas Wegelin, CEO der SUISA. (Foto: Lisa Burth)

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Generalversammlung 2022: Endlich wieder von Angesicht zu Angesicht

Nach einer pandemiebedingten Pause findet seit 2019 zum ersten Mal wieder eine Generalversammlung der SUISA mit physischer Präsenz der Mitglieder im Bierhübeli in Bern statt. Die Genossenschafter und Genossenschafterinnen sind aufgefordert, möglichst zahlreich zu erscheinen und über die Geschicke ihrer Gesellschaft mitzubestimmen. Text von Andreas Wegelin

Generalversammlung 2022: Endlich wieder von Angesicht zu Angesicht

Nach zweijährigem Unterbruch kann die Generalversammlung 2022 der SUISA am 17. Juni im Bierhübeli Bern wieder mit physischer Präsenz durchgeführt werden. (Foto: Sibylle Roth)

Am Freitag, 17. Juni 2022, um 11 Uhr wird es endlich wieder soweit sein: Nach einer musikalischen Einstimmung durch die Berner Electro-Swing-Gruppe Klischée wird der Präsident des Vorstandes, Xavier Dayer, die diesjährige SUISA-Generalversammlung eröffnen.

Die Mitglieder werden über den Geschäftsgang der SUISA im vergangenen Jahr informiert und sind aufgefordert, das trotz der Pandemie glimpflich ausgefallene Jahresergebnis 2021 (–10% im Vergleich zum Rekordjahr 2019) zu genehmigen. Neben den weiteren statutarischen Geschäften werden auch die Sicherung der Finanzierung der Online-Lizenzierung durch die Tochtergesellschaft Mint Digital Services AG und eine Statutenrevision zur Verbesserung der Corporate Governance zur Diskussion und Beschlussfassung gelangen.

Ersatzwahl, Grussadresse und Deklaration gemäss EU-Richtlinie

Nach 10 Jahren Vorstandszugehörigkeit hat sich das Verlegermitglied Christian Siegenthaler (Management von Patent Ochsner) entschlossen, aus dem Vorstand zurückzutreten. Der Vorstand schlägt als Nachfolger Christian Baumgartner, Unternehmensberater und Investor, vor.

Unser letztes Jahr neu gewähltes Vorstandsmitglied, Ständerätin Johanna Gapany, wird sich mit einer Grussadresse aus der Politik an die Mitglieder wenden.

Schliesslich werden gemäss den Vorschriften der EU-Richtlinie zu den Verwertungsgesellschaften und dem liechtensteinischen Verwertungsgesellschaftengesetz (VGG) erstmals die Deklarationen der Mitglieder des Vorstands und der Geschäftsleitung offengelegt zu Fragen ihrer Beteiligung an der SUISA, Höhe der Vergütungen/Entschädigungen und zu tatsächlichen oder möglichen Interessenskonflikten.

Stimmberechtigte Mitglieder herzlich willkommen

Die Generalversammlung ist nur für Genossenschafterinnen und Genossenschafter, das heisst stimmberechtigte Mitglieder (siehe Infobox am Ende des Textes), zugänglich. Diese Mitglieder werden bis Ende Mai per Briefpost eine schriftliche Einladung mit den Anmeldeunterlagen erhalten. Die Einladung enthält das Tagesprogramm und zusätzliche Informationen über die an der GV anstehenden Traktanden und Geschäfte.

Ich hoffe, dass Sie möglichst zahlreich an der Generalversammlung teilnehmen, und freue mich zusammen mit meiner Kollegin Irène Philipp Ziebold und meinem Kollegen Vincent Salvadé sowie weiteren Mitarbeitenden der SUISA auf den Austausch mit Ihnen. Endlich wieder von Angesicht zu Angesicht.

Neue Kriterien für stimmberechtigte Mitglieder
Der SUISA-Vorstand hat im Dezember 2020 beschlossen, die Kriterien für stimmberechtigte Mitglieder anzupassen. Urheber/innen und Verleger/innen werden als stimmberechtigte Mitglieder aufgenommen, wenn sie mindestens ein Jahr bei der SUISA Auftraggeber/innen waren und seit ihrer Anmeldung mindestens 3000 Franken ausbezahlt bekommen haben; bislang waren es 2000 Franken. Diese Änderung ist 2021 in Kraft getreten.
Zudem wird das Mitgliedschaftsverhältnis wieder in ein Auftragsverhältnis umgewandelt, wenn ein Mitglied während der letzten zehn Jahre für seine Werke weniger als gesamthaft 3000 Franken Verteilbetrag erhalten hat.
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Am Freitag, 17. Juni 2022, um 11 Uhr wird es endlich wieder soweit sein: Nach einer musikalischen Einstimmung durch die Berner Electro-Swing-Gruppe Klischée wird der Präsident des Vorstandes, Xavier Dayer, die diesjährige SUISA-Generalversammlung eröffnen.

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Frühlingssitzung des SUISA-Vorstands

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Frühlingssitzung des SUISA-Vorstands

Regieplatz in einem TV-Sendewagen: Vorstand und Geschäftsleitung der SUISA bereiten sich vor, den erneuten Angriff auf die Mediengebühr von Seiten des Gewerbes und der Jungfreisinnigen entgegenzutreten. (Foto: Cooler8 / Shutterstock.com)

Traditionellerweise werden an den Sitzungen im Frühling die Jahresrechnung und der Geschäftsbericht zuhanden der Generalversammlung fertiggestellt und verabschiedet. Die Jahresrechnung 2021 erreichte trotz der im Berichtsjahr noch anhaltenden Pandemie das Niveau des Vorjahres. Der Rückgang der Einnahmen beträgt gesamthaft gesehen im Jahr 2020 wie im Jahr 2021 nur 10% im Vergleich zum bisher besten Ergebnis im Jahr 2019.

Gleichzeitig konnten wir auf Kostenseite Einsparungen erzielen, insbesondere dank forcierter Automatisierung der Prozesse. Damit konnte der Rückgang der zu verteilenden Geldsumme stabilisiert werden. Sie liegt sogar um 1% höher als 2020. Hohe Nebeneinnahmen erlauben es uns zudem, auch 2022 wieder eine Zusatzverteilung von 7% auf alle Abrechnungen des Jahres 2022 auszurichten.

Risikomanagement

Zum Geschäftsbericht gehört auch die Auseinandersetzung des Vorstands mit möglichen Risiken und das Treffen vorsorglicher Massnahmen, dass diese Risiken nicht eintreten. Dank guter Informationsarbeit und Lobbying konnte die Akzeptanz des Tarifs GT 3a (Musik zur Hintergrundberieselung) in den letzten drei Jahren seit dem Aufbau des Inkassos durch die SUISA wesentlich gesteigert werden. Der Vorstand sieht hier kein besonderes Risiko mehr.

Hingegen bereiten die Angriffe auf die Mediengebühr von Seiten des Gewerbes und der Jungfreisinnigen Sorge: Die wesentliche Beschneidung der Mittel für die SRG hätte weitreichende Folgen auch für die Sendung von Musik unserer Mitglieder. Vorstand und Geschäftsleitung werden in den nächsten Jahren bis zur Volksabstimmung alles in Bewegung setzen, um dieses Szenario nicht eintreten zu lassen.

Teilrevision Statuten, #creatorsforUkraine

Der Vorstand hat weiter zuhanden der Generalversammlung eine Teilrevision der Statuten mit Regeln für eine zeitgemässe gute Corporate Governance verabschiedet. Zum ersten Mal werden der Generalversammlung 2022 auch die Bezüge und mögliche Interessenkonflikte des Vorstands und der Geschäftsleitung offengelegt.

Der Vorstand drückt auch seine Sorge aus über den Krieg in der Ukraine und verurteilt den Angriffskrieg Russlands. Er hat beschlossen, der Hilfsaktion #creatorsforUkraine unseres Dachverbandes CISAC eine Spende von Fr. 50 000 zukommen zu lassen.

Weitere Traktanden

Weitere Themen der Sitzung waren die optimale Organisation der Vertretung der Rechte unserer Mitglieder in Südafrika, möglicherweise über eine neue Agentur, und die Zusammenarbeit mit der deutschen GEMA bei der automatisierten Erfassung von Kleinanlässen mit Musik.

Als Stiftungsrat der Stiftung Urheber- und Verlegerfürsorge hat der Vorstand Kenntnis genommen von der Jahresrechnung dieser Stiftung, welche mit einem Jahresergebnis von Fr. 4,7 Mio. dank der guten Wertschriftensituation Ende 2021 erfolgreich abschliesst.

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Gemeinsamer Tarif 3a: Hunderttausend neue SUISA-FirmenkundenGemeinsamer Tarif 3a: Hunderttausend neue SUISA-Firmenkunden | mit Video Seit dem 1. Januar 2019 betreut die SUISA sämtliche Kunden für den Gemeinsamen Tarif 3a (GT 3a) wieder selber. Dazu wurden die Daten von rund 100 000 Kunden, welche die 3a-Rechnungen in den vergangenen Jahren von der Billag erhielten, in die Systeme der SUISA migriert. Ein neues Team mit 16 Mitarbeitenden ist für sämtliche Kunden dieses Tarifs verantwortlich und betreibt den Kundendienst in vier Sprachen. Weiterlesen
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Traditionellerweise werden an den Sitzungen im Frühling die Jahresrechnung und der Geschäftsbericht zuhanden der Generalversammlung fertiggestellt und verabschiedet. Die Jahresrechnung 2021 erreichte trotz der im Berichtsjahr noch anhaltenden Pandemie das Niveau des Vorjahres. Der Rückgang der Einnahmen beträgt gesamthaft gesehen im Jahr 2020 wie im Jahr 2021 nur 10% im Vergleich zum bisher besten Ergebnis im Jahr 2019.

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Hintergründe zur Klage von SUISA Digital gegen Snapchat-Betreiber

Heute hat SUISA Digital Licensing (SUISA Digital) bekanntgegeben, dass sie gegen Snap wegen Urheberrechtsverletzungen klagt. Snap betreibt die erfolgreiche Plattform Snapchat. Im schriftlichen Interview äussert sich Fabian Niggemeier, CEO der SUISA Digital, über die Hintergründe der Klage. Interview von Giorgio Tebaldi

Hintergründe zur Klage von SUISA Digital gegen Snapchat-Betreiber

Snapchat bietet ihren Nutzerinnen und Nutzern die Möglichkeit an, ihren Kurznachrichten Musik hinzuzufügen. Viele Urheberinnen und Urheber erhalten dafür keine Vergütungen von Snap, der Betreiberin von Snapchat. (Foto: Postmodern Studio / Shutterstock)

Fabian Niggemeier, weshalb klagt SUISA Digital gegen Snap?
Wie jede Online-Plattform, die ihren User/innen Musik zur Verfügung stellt, benötigt auch Snap für Snapchat eine Lizenz, um diese Musik kommerziell nutzen zu dürfen. Snap besitzt aber keine Lizenz für unser Repertoire und bezahlt für die Musik in den Videos auf Snapchat keine Vergütung an die Urheber/innen und Verleger/innen, die von uns vertreten werden. Damit verstösst Snap klar gegen das Urheberrecht, weshalb wir gegen das Unternehmen Klage eingereicht haben.

Gab es keine andere Möglichkeit, um Snap zur Zahlung von Urheberrechtsvergütungen zu bewegen?
Leider gab es keine andere Möglichkeit. Wir führen mit jedem Online-Musikanbieter Vertragsverhandlungen – mittlerweile haben wir mit rund 80 Anbietern solche Verträge. Auch mit Snap versuchen wir seit rund zwei Jahren, einen solchen Vertrag zu verhandeln. Die Versuche blieben bislang erfolglos. Snap stellt sich auf den Standpunkt, dass sie keine Songs unserer Urheber/innen und Verleger/innen verwenden. Wir können aber nachweisen, dass diese Aussage falsch ist. Tatsächlich sind Tausende Songs auf Snapchat verfügbar, die von Urheber/innen und Verleger/innen, die uns ihre Rechte anvertraut haben, komponiert und getextet wurden.

Snap hat die neue Funktion «Sounds» für Snapchat – also das Einbetten von Musik in die Snaps –vor einiger Zeit bereits eingeführt. Bei Einführung hat Snap kommuniziert, dass Snap für dieses Angebot Lizenzverträge mit Rechteinhabern abgeschlossen hätte. Bezahlt Snap auch an andere Verwertungsgesellschaften keine Vergütungen oder ist die SUISA Digital ein Einzelfall?
Das wissen wir leider nicht. Wir wissen lediglich, dass Snap auf dem Dienst Snapchat die Werke zahlreicher Urheber/innen und Verleger/innen, die durch uns vertreten werden, den Nutzern anbietet und damit öffentlich wiedergibt. Eine Lizenz hat Snap hierfür nicht erworben.

Wie hoch ist die Entschädigung, die Snap für die Nutzung der Werke der Urheber/innen und Verleger/innen, die von der SUISA Digital vertreten werden, bezahlen muss?
Die genaue Summe werden wir erst noch errechnen. Derzeit fehlen uns leider die hierfür notwendigen Informationen. Eine Forderung unserer Klage ist daher, dass Snap die Umsätze und die Streaming-Zahlen von Snapchat uneingeschränkt und lückenlos offenlegt. Anhand dieser Zahlen werden wir die tatsächliche Höhe der geschuldeten Entschädigung berechnen.

Was bedeutet diese Klage für die User/innen von Snapchat? Wird das von SUISA Digital vertretene Repertoire gesperrt?
Für eine Sperrung des von uns vertretenen Repertoires besteht kein Anlass, wenn sich Snap an die rechtlichen Regeln hält. Bislang ist unser Repertoire auf Snapchat aber nur illegal abrufbar. Wir appellieren an Snap, zugunsten ihrer User/innen mit uns über eine Lizenzierung unseres Repertoires zu sprechen und die Situation nicht weiter eskalieren zu lassen.

Die SUISA Digital ist ein Liechtensteiner Unternehmen im Eigentum einer Schweizer Genossenschaft, geklagt wird aber vor dem Landgericht Hamburg. Weshalb?
Das hat mehrere Gründe. SUISA Digital vertritt die Urheberrechte für Nutzungen nicht nur in den Territorien Schweiz und Liechtenstein, sondern für Nutzungen in ganz Europa. Eine Klage in einem großen deutschsprachigen Land ist deshalb ebenfalls möglich. Die Märkte in der Schweiz und Liechtenstein zu klein, als dass eine Klage hier eine Aussenwirkung hätte. Schliesslich bestünde in einem kleinen Markt wie Liechtenstein auch das Risiko, dass Snap seinen Dienst vom Markt nimmt. Bei einer Klage in Deutschland ist dieses Szenario äusserst unwahrscheinlich.

MEDIENMITTEILUNG: SUISA Digital verklagt Snapchat wegen Urheberrechtsverletzungen

SUISA Digital Licensing
Die Musikverwertungsorganisation SUISA Digital Licensing (abgekürzt: SUISA Digital) ist eine Tochtergesellschaft der SUISA, der Genossenschaft der Urheber und Verleger von Musik in der Schweiz und Liechtenstein. Die SUISA Digital vertritt die Online-Rechte an musikalischen Werken von Komponisten/innen, Textautoren/innen und Verleger/innen von weltweit 15 Urheberrechtsgesellschaften und mehreren Verlagen. SUISA Digital lizenziert Internetplattformen weltweit und hat Verträge mit über 80 Online-Dienstleistern abgeschlossen. Dazu gehören Youtube, Spotify, Apple Music oder Meta (ehemals Facebook).
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Rappenspalten im digitalen MusikvertriebRappenspalten im digitalen Musikvertrieb Das Geschäft im Online-Bereich ist – nicht nur für Urheberrechtsgesellschaften – durch einen dauernden Wandel geprägt. Im zweiten Teil des Gesprächs macht SUISA-CEO Andreas Wegelin einen Ausblick, was der heutige Stand ist und über welche Szenarien diskutiert wird. Weiterlesen
Die Praxis der Online-Lizenzierung verlangt frühzeitiges Anmelden der WerkeDie Praxis der Online-Lizenzierung verlangt frühzeitiges Anmelden der Werke Der Online-Musikvertrieb eröffnet aus verkäuferischer Sicht enorme Möglichkeiten. Mit wenig Aufwand kann Musik innert Kürze einem weltweiten Publikum zugänglich gemacht werden. Dagegen ist die Abrechnung der Urheberrechtsvergütungen für Online-Nutzungen komplex, auch weil die Prozesse anders sind als bei Aufführungs- oder Senderechten. Der wichtigste Ratschlag lautet: Zuerst das Werk möglichst frühzeitig bei der SUISA anmelden, erst dann online veröffentlichen. Weiterlesen
Das erste Jahr der SUISA Digital Licensing AGDas erste Jahr der SUISA Digital Licensing AG Vor etwas mehr als eineinhalb Jahren gründete die SUISA ihre Tochtergesellschaft, die SUISA Digital Licensing AG. Die Tochtergesellschaft hat nun ihr erstes vollständiges Geschäftsjahr hinter sich. Ein Jahr, das vollumfänglich im Zeichen des Aufbaus stand und eine Vielzahl neuer Erkenntnisse brachte. Es ist Zeit für einen Rückblick und ein erstes Zwischenfazit. Weiterlesen
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Heute hat SUISA Digital Licensing (SUISA Digital) bekanntgegeben, dass sie gegen Snap wegen Urheberrechtsverletzungen klagt. Snap betreibt die erfolgreiche Plattform Snapchat. Im schriftlichen Interview äussert sich Fabian Niggemeier, CEO der SUISA Digital, über die Hintergründe der Klage. Interview von Giorgio Tebaldi

Hintergründe zur Klage von SUISA Digital gegen Snapchat-Betreiber

Snapchat bietet ihren Nutzerinnen und Nutzern die Möglichkeit an, ihren Kurznachrichten Musik hinzuzufügen. Viele Urheberinnen und Urheber erhalten dafür keine Vergütungen von Snap, der Betreiberin von Snapchat. (Foto: Postmodern Studio / Shutterstock)

Fabian Niggemeier, weshalb klagt SUISA Digital gegen Snap?
Wie jede Online-Plattform, die ihren User/innen Musik zur Verfügung stellt, benötigt auch Snap für Snapchat eine Lizenz, um diese Musik kommerziell nutzen zu dürfen. Snap besitzt aber keine Lizenz für unser Repertoire und bezahlt für die Musik in den Videos auf Snapchat keine Vergütung an die Urheber/innen und Verleger/innen, die von uns vertreten…Weiterlesen

Noch mehr Effizienz und wieder ein Stück Normalität

«Eine Krise ist ein produktiver Zustand, man muss ihm nur den Beigeschmack der Katastrophe nehmen.» Das Zitat des Schweizer Autors Max Frisch kann man als Leitfaden für die Zielsetzungen der SUISA in den vergangenen zwei Jahren anführen. Heute lässt sich festhalten: Die Zusammenarbeit mit unseren Kundinnen und Kunden wurde gestärkt und die Effizienz bei unseren Dienstleistungen steigert sich stetig. Das Jahr 2022 darf uns allen gerne wieder etwas mehr Normalität bringen. Von Irène Philipp Ziebold, COO

Noch mehr Effizienz und wieder ein Stück Normalität

Irène Philipp Ziebold, COO der SUISA. (Foto: Lisa Burth)

2021 – ein Jahr, das leider immer noch von der Corona-Pandemie geprägt war. Die Mitglieder wie auch die Kundinnen und Kunden der SUISA sahen sich nach wie vor mit vielen Herausforderungen konfrontiert: Zahlreiche Veranstaltungen mussten abgesagt oder verschoben werden, was sich erheblich im Rückgang der Einnahmen insbesondere im Bereich Konzerte und Unterhaltungsanlässe auswirkte.

Die SUISA hat sich schon seit Beginn der Corona-Pandemie zum Ziel gesetzt, Mitglieder ebenso wie Kundinnen und Kunden nach Möglichkeit in dieser schwierigen Zeit zu unterstützen. Die entsprechenden Hilfsmassnahmen (Vorschüsse, Corona-Hilfsfonds, UVF) werden von unseren Mitgliedern genutzt und sehr geschätzt. Aber auch vonseiten der Veranstalterinnen und Veranstalter wurden unsere Massnahmen (längere Zahlungsfristen, Reduktionen gemäss Tarif) positiv aufgenommen.

So können wir heute festhalten, dass dieses «Miteinander in der Krise» die Zusammenarbeit gestärkt hat, was man auch dem Round-Table-Gespräch der SUISA mit ihren Kunden und Veranstaltungspartnern Christoph Bill (Heitere Events AG und Präsident SMPA) und Alexander Bücheli (Geschäftsführer Bar & Club Kommission Zürich) entnehmen kann (nachzulesen im Beitrag «Partnerschaftlich gestärkt durch Krisenzeiten» auf dem SUISAblog).

Zudem hat die Corona-Pandemie uns deutlich vor Augen geführt, wie wichtig effiziente Dienstleistungen sind, damit auch bei Umsatzeinbussen das Verteilergebnis bestmöglich optimiert werden kann. Die SUISA baut seit Jahren ihr Online-Angebot für Urheber/innen und Verleger/innen von Musik kontinuierlich aus. Schritt für Schritt werden die Möglichkeiten erweitert, dass die Mitglieder unsere Dienstleistungen und ihre Transaktionen mit uns zeit- und ortsunabhängig online beziehen respektive abwickeln können.

Die SUISA kann dadurch ihre Effizienz steigern und folglich mehr Geld an die Urheber/innen und Verleger/innen von Musik verteilen. Bei einer Anzahl von fast 28 000 Auftraggeberinnen und über 12 000 stimmberechtigten Mitglieder müssen weitere Massnahmen (mehr dazu im Artikel «Neuerungen bei den Mitgliederdiensten der SUISA») ergriffen werden, um die gefassten Ziele zu erreichen.

Für den Moment schauen wir gespannt ins 2022 und hoffen, dass das neue Jahr wieder ein Stück mehr «Normalität» bringt.

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Neuerungen bei den Mitgliederdiensten der SUISANeuerungen bei den Mitgliederdiensten der SUISA Die SUISA baut seit Jahren ihr Online-Angebot insbesondere für Urheber/innen und Verleger/innen von Musik aus. Der Schlüsselbegriff ist Selfservices: Mitglieder sollen einfach und bequem alle Dienstleistungen der SUISA online abrufen können. Dies spart nicht nur Zeit für die Mitglieder: Die SUISA kann somit auch ihre Effizienz steigern und folglich mehr Geld an die Bezugsberechtigten verteilen. Im 2022 werden auch die Bedingungen für die Mitgliedschaft angepasst. Weiterlesen
SUISA und die Covid-KriseSUISA und die Covid-Krise Seit Ende Februar 2020 steht nicht nur die Musikbranche vor einer ungeahnten Herausforderung. Wie geht die SUISA als Genossenschaft der Urheber/innen und Verleger/innen von Musik und als Verwertungsgesellschaft mit der bald einmal zwei Jahre andauernden Covid-Krise um? Weiterlesen
Unterstützung für SUISA-Mitglieder in der Corona-KriseUnterstützung für SUISA-Mitglieder in der Corona-Krise Die Covid-19-Verordnungen des Bundes führen wegen ausfallenden Musiknutzungen zu Mindereinnahmen bei den Urheberrechtsentschädigungen. Die SUISA bietet ihren Mitgliedern Unterstützung an, um den Ausfall von Urheberrechtsvergütungen finanziell zu überbrücken. Weiterlesen
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«Eine Krise ist ein produktiver Zustand, man muss ihm nur den Beigeschmack der Katastrophe nehmen.» Das Zitat des Schweizer Autors Max Frisch kann man als Leitfaden für die Zielsetzungen der SUISA in den vergangenen zwei Jahren anführen. Heute lässt sich festhalten: Die Zusammenarbeit mit unseren Kundinnen und Kunden wurde gestärkt und die Effizienz bei unseren Dienstleistungen steigert sich stetig. Das Jahr 2022 darf uns allen gerne wieder etwas mehr Normalität bringen. Von Irène Philipp Ziebold, COO

Noch mehr Effizienz und wieder ein Stück Normalität

Irène Philipp Ziebold, COO der SUISA. (Foto: Lisa Burth)

2021 – ein Jahr, das leider immer noch von der Corona-Pandemie geprägt war. Die Mitglieder wie auch die Kundinnen und Kunden der SUISA sahen sich nach wie vor mit vielen Herausforderungen konfrontiert: Zahlreiche Veranstaltungen mussten abgesagt oder verschoben werden, was sich erheblich im Rückgang der Einnahmen insbesondere im…Weiterlesen

Vorstandssitzungen Dezember: Budget für das Jahr 2022 beschlossen

Die Sitzungen des Vorstands der SUISA vom 12. und 13. Dezember 2021 mussten aufgrund der empfohlenen Schutzmassnahmen leider wieder in Form einer Videokonferenz abgehalten werden. Unter anderem wurde an den letzten Sitzungen des Jahres das Budget für 2022 beschlossen. Bericht aus dem Vorstand von Andreas Wegelin

Vorstandssitzungen Dezember: Budget für das Jahr 2022 beschlossen

Weiterhin neblige Aussichten in Bezug auf die Durchführung von Konzertanlässen und damit verbunden die Einnahmen aus Aufführungsrechten für das Jahr 2022. (Foto: Tabea Hüberli & Dirk Hoogendoorn)

Die letzten Sitzungen des Vorstands und seiner Kommissionen fanden am 12. und 13. Dezember pandemiebedingt einmal mehr per Videokonferenz statt. Der Vorstand hatte kurz zuvor anlässlich einer Tagung die Möglichkeit, sich noch physisch zu treffen.

Zukunft der Online-Lizenzierung

In dieser Informations- und Klausurtagung am 24. November 2021 haben sich der Vorstand mit der Geschäftsleitung der SUISA und dem CEO von Mint Digital Services AG mit der aktuellen Situation bei der weltweiten Wahrnehmung der Rechte unserer Mitglieder für Online-Nutzungen beschäftigt. Die SUISA steht mit ihrem gemeinsam mit der amerikanischen SESAC gegründeten Joint Venture-Unternehmen in Konkurrenz zu anderen Lizenzierungsgesellschaften: ICE, eine Gründung der PRS (UK), Gema (DE) und Stim (SE) sowie Armonia, gegründete von Sacem (FR). Mit dem Geschäftsführer von Mint wurden deshalb die möglichen Szenarien für die Akquisition weiterer Kunden besprochen. Der Vorstand konnte auch Kenntnis nehmen von den Vorteilen, welche die direkte Lizenzierung des SUISA-Repertoires weltweit unseren Mitgliedern bringt.

Budget 2022

Das Hauptthema der Vorstandssitzung im Dezember war die Genehmigung des von der Geschäftsleitung vorgelegten Budgets für 2022. Bekanntlich ist die Situation bei den Aufführungsrechten weiterhin kritisch. Grosse Veranstaltungen sind wegen Corona, wenn überhaupt, nur unter einschränkenden Auflagen möglich. Diese Auflagen haben zur Folge, dass auch die Ticketverkäufe zaghafter und oft schlechter laufen als vor der Pandemie. So ist für 2022 mit tieferen Einnahmen aus den Aufführungsrechten zu rechnen als noch vor Corona (–35% im Vergleich zu 2019). Trotzdem sollte es eine Steigerung im Vergleich zu 2020 geben (+12%).

Wichtige Pfeiler für das Erreichen eines gegenüber 2020 und voraussichtlich auch 2021 besseren Ergebnisses in allen Bereichen sind die kontinuierlich verbesserte Markterfassung, angepasste Tarife und neue Verträge. Aufgrund des neuen Tarifs betreffend die Leerträgervergütung bei externen Festplatten und Laptops gültig ab 1. Juli 2022 dürften die Einnahmen aus Vergütungsansprüchen um rund 20% gegenüber 2020 ansteigen.

Auf Seite der Ausgaben gilt weiterhin ein vorsichtiger Kurs. Die Ausgaben sollen 2022 tiefer sein als 2020. Trotzdem muss in die Weiterentwicklung der Informatik investiert werden. Das Ziel ist, möglichst alle Kommunikationsprozesse zwischen Mitgliedern und der SUISA und zwischen Kunden/innen und der SUISA online durchzuführen: Unsere Ansprechpartner/innen sollen jederzeit über das Webportal mit uns in Kontakt treten können.

Der Vorstand beschloss im Rahmen des Budgets auch die Kostenabzüge für Abrechnungen, welche 2022 an die Bezugsberechtigten erstellt werden. Diese Kostenabzüge bleiben unverändert, das heisst: maximal 15% für Aufführungs- und Senderechte und für Onlinenutzungen (Video, Websites). Bei der Online-Verbreitung von Audioaufnahmen liegt der Kostenabzug bei 10%.

Verhaltenskodex und Interessenkonflikte

Die EU-Richtlinie zu den Verwertungsgesellschaften von 2014 hat auch im Fürstentum Liechtenstein Geltung. Die SUISA hat deshalb 2018 ihre Statuten entsprechend angepasst. Als weitere Folge der Bestimmungen der Richtlinie sind die Regeln über Interessenkonflikte genauer zu definieren. Der Vorstand hat diese Regeln in der Dezembersitzung genehmigt. Vorstand und Geschäftsleitung werden der Generalversammlung dazu entsprechende Erklärungen über Interessenbindungen und die Bezüge aus ihren SUISA-Mandaten offenlegen.

Projekte

Der Vorstand hat im Weiteren die Weiterarbeit und Planung an zwei Projekten beschlossen: einerseits die Feierlichkeiten zum Jubiläum 100 Jahre SUISA im 2023 und andererseits ein gemeinsames Projekt mit der Gema zur Automatisierung und damit Verbesserung der Markterfassung für Aufführungsrechte. Einzelheiten darüber werden in den Berichten nach den kommenden Vorstandssitzungen ausgeführt werden können.

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SUISA und die Covid-KriseSUISA und die Covid-Krise Seit Ende Februar 2020 steht nicht nur die Musikbranche vor einer ungeahnten Herausforderung. Wie geht die SUISA als Genossenschaft der Urheber/innen und Verleger/innen von Musik und als Verwertungsgesellschaft mit der bald einmal zwei Jahre andauernden Covid-Krise um? Weiterlesen
Absage eines Konzerts infolge von Covid-19: rechtliche FolgenAbsage eines Konzerts infolge von Covid-19: rechtliche Folgen Aufgrund des Coronavirus mussten und müssen Musikveranstaltungen leider abgesagt werden. Welche Folgen ergeben sich aus diesen Annullierungen für die Künstler und Konzertveranstalterinnen? Ist das vertraglich vereinbarte Honorar für die Künstler trotzdem geschuldet? Weiterlesen
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Die Sitzungen des Vorstands der SUISA vom 12. und 13. Dezember 2021 mussten aufgrund der empfohlenen Schutzmassnahmen leider wieder in Form einer Videokonferenz abgehalten werden. Unter anderem wurde an den letzten Sitzungen des Jahres das Budget für 2022 beschlossen. Bericht aus dem Vorstand von Andreas Wegelin

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Die letzten Sitzungen des Vorstands und seiner Kommissionen fanden am 12. und 13. Dezember pandemiebedingt einmal mehr per Videokonferenz statt. Der Vorstand hatte kurz zuvor anlässlich einer Tagung die Möglichkeit, sich noch physisch zu treffen.

Zukunft der Online-Lizenzierung

In dieser Informations- und Klausurtagung am 24. November 2021 haben sich der Vorstand mit der Geschäftsleitung der SUISA und dem CEO von Mint Digital…Weiterlesen

Herbstsitzung des SUISA-Vorstands

Der Vorstand und seine Kommissionen für Tarife und Verteilung sowie für Organisation und Kommunikation haben sich am 29.und 30. September 2021 in Lausanne zu den Herbstsitzungen getroffen. Bericht aus dem Vorstand von Andreas Wegelin

Herbstsitzung des SUISA-Vorstands

Der SUISA-Vorstand hat an seiner Herbstsitzung Francine Jordi (im Bild) neu in den Stiftungsrat der FONDATION SUISA gewählt. (Foto: Thomas Buchwalder)

Glücklicherweise erlaubte es die epidemiologische Situation, dass sich die Mitglieder des SUISA-Vorstands und die Geschäftsleitung wieder physisch treffen konnten. Ausgerechnet das an der Generalversammlung 2021 neu in den Vorstand gewählte Mitglied, Ständerätin Johanna Gapany, konnte jedoch wegen ihrer Teilnahme an der Session der Eidgenössischen Räte in Bern nur per Video und nur an der Sitzung der Kommission für Organisation und Kommunikation (O+K) teilnehmen. Der Sitzungskalender 2022 wird auf die Sessionstermine Rücksicht nehmen.

Kostenträgerrechnung

Der Vorstand beschäftigte sich wie jedes Jahr in der Herbstsitzung mit dem Ergebnis der Kostenträgerrechnung 2020. Anhand der Kostenträgerrechnung kann festgestellt werden, wie hoch der Aufwand für Inkasso und Verteilung bei jedem Tarif im Einzelnen ist.

Bekanntlich wird den Bezugsberechtigten bei den Abrechnungen ein fixer Prozentsatz als Kostenbeitrag für den Aufwand der SUISA beim Inkasso und bei der Verteilung abgezogen. Dieser Prozentsatz, er beträgt bei den Aufführungs- und Senderechten 15%, ist eine Mischrechnung in Bezug auf die effektiven Kosten. So ist beispielsweise das Inkasso im Bereich von Musiknutzungen im Gastgewerbe (GT H) oder zu Tanz- und Unterhaltung (GT Hb) aufwändiger als das Inkasso bei den Radiosendern (Tarif A und GT S).

Mittels der Kostenträgerrechnung werden diese Unterschiede sichtbar, und es kann auch in der zeitlichen Dimension aufgezeigt werden, ob sich die Kosten für einen bestimmen Tarif dank Spar- und Rationalisierungsmassnahmen nach unten entwickeln. Das Ergebnis der Kostenträgerrechnung 2020 war etwas getrübt von der schwierigen Einnahmensituation wegen der Pandemie; weniger Einnahmen aber trotzdem Kosten, welche nicht im selben Masse reduziert werden konnten.

Strategie

Alljährlich in der Herbstsitzung befasst sich der Vorstand mit der Strategie der SUISA. Das entsprechende Grundlagenpapier wurde 2019 erstellt. Es ging nun darum zu überprüfen, ob die festgelegten strategischen Ziele immer noch gleich zu gewichten sind und sinnvoll erreicht werden können.

Aufgrund der Pandemie wurden leichte Anpassungen vorgenommen; die grundsätzliche strategische Haltung «Behauptung im zunehmenden Wettbewerb durch hohe Erträge bei hohem Kostenbewusstsein und bester Servicequalität» bleibt aber gleich.

Sondersitzung zum Thema Online-Nutzungen

In Bezug auf die Strategie des Unternehmens wird sich der Vorstand Ende November in einer Sondersitzung mit dem Thema Online-Nutzungen beschäftigen. Anlass ist unter anderem auch das fünfjährige Bestehen von Mint Digital Services, dem Joint Venture mit der US-amerikanischen Gesellschaft SESAC.

Für diese Sondersitzung hat der Vorstand eine Tagesordnung genehmigt und die Schwerpunkte festgelegt. Ziel ist es, die Bedürfnisse und Erwartungen der SUISA-Mitglieder zu definieren und durch geeignete Massnahmen bei Mint Digital Services und der SUISA-Gruppe zu erfüllen.

Verteilung «Residuals»

Änderungen im Verteilungsreglement müssen im Normalfall vom Institut für Geistiges Eigentum (in der Schweiz) und dem Amt für Volkswirtschaft (in Liechtenstein) genehmigt werden. Bei den Regeln für die Verteilung der Einnahmen aus der Online-Lizenzierung ist die Zuständigkeit anders: Die Verwertung der Online-Rechte steht nicht unter Bundesaufsicht. Deswegen fallen entsprechende Verteilungsreglementsänderungen ausschliesslich in den Kompetenzbereich der Verteilungs- und Werkkommission und des Vorstands der SUISA.

Im Rahmen dieser Kompetenz hat der Vorstand in seiner Sitzung vom 30. September 2021 eine Änderung resp. Revision der Ziffer 5.6.1 des Verteilungsreglements hinsichtlich der Verteilung der von Online-Plattformen bezahlten «Residuals» beschlossen. Bei «Residuals» handelt es sich um von Online-Musikplattformen bezahlte Beträge für Werke oder Werkteile, deren Bezugsberechtigte nicht gefunden werden konnten und deswegen keine Verwertungsgesellschaft Ansprüche geltend gemacht hat.

Solche Schwierigkeiten ergeben sich vor allem dann, wenn Musikwerke nicht rechtzeitig angemeldet wurden. Für diese Fälle zahlen die Online-Provider nach 18 Monaten «Residuals» an die Verwertungsgesellschaft jenes Landes aus, in dem die Werke genutzt wurden.

Mit den Onlinemusik-Provider wurde ein sogenanntes «Multistage invoicing» vereinbart: Die Nutzungsdaten eines Abrechnungszeitraums werden nach 90 und nach 180 Tagen nochmals gegen die Werkdatenbank gematcht. In dieser Zeit sind Nachmeldungen von Werken möglich und führen dann zu einer Verteilung auf das nachgemeldete Werk.

Der Vorstand hat beschlossen, dass nach 180 Tagen die Zahlungen für nicht identifizierte Werke (die «Residuals») den anderen genutzten Werken in der entsprechenden Abrechnungsperiode zugeschlagen werden. Die Alternative, dass bis zu fünf Jahre nach der Nutzung noch unidentifizierte Werke gemeldet werden können und auf diese verteilt wird, hat der Vorstand aus Kostengründen verworfen. Es ist also wichtig, dass neue Titel möglichst rasch angemeldet werden, damit Online-Nutzungen auch möglichst genau verteilt werden können.

Francine Jordi in den Stiftungsrat der FONDATION SUISA gewählt

Der Vorstand der SUISA ist das Wahlgremium des Stiftungsrates der FONDATION SUISA, der Musikförderstiftung der SUISA. In der Herbstsitzung hat der Vorstand Francine Jordi neu in den Stiftungsrat gewählt.

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SUISA und die Covid-KriseSUISA und die Covid-Krise Seit Ende Februar 2020 steht nicht nur die Musikbranche vor einer ungeahnten Herausforderung. Wie geht die SUISA als Genossenschaft der Urheber/innen und Verleger/innen von Musik und als Verwertungsgesellschaft mit der bald einmal zwei Jahre andauernden Covid-Krise um? Weiterlesen
Erstmals seit 15 Monaten wieder physisches VorstandstreffenErstmals seit 15 Monaten wieder physisches Vorstandstreffen Während die Generalversammlung wegen der Vorsichtsmassnahmen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie zum zweiten Mal nur mittels brieflicher Abstimmung stattfinden konnte, beschloss der Vorstand, sich am 24. und 25. Juni 2021 unter Einhaltung der gegebenen Schutzmassnahmen erstmals seit 15 Monaten wieder in physischer Form vor Ort in Muri bei Bern zu treffen. Weiterlesen
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Der SUISA-Vorstand hat an seiner Herbstsitzung Francine Jordi (im Bild) neu in den Stiftungsrat der FONDATION SUISA gewählt. (Foto: Thomas Buchwalder)

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Kostenträgerrechnung

Der Vorstand beschäftigte sich wie jedes Jahr…Weiterlesen

SUISA und die Covid-Krise

Seit Ende Februar 2020 steht nicht nur die Musikbranche vor einer ungeahnten Herausforderung. Wie geht die SUISA als Genossenschaft der Urheber/innen und Verleger/innen von Musik und als Verwertungsgesellschaft mit der bald einmal zwei Jahre andauernden Covid-Krise um? Text von Andreas Wegelin

SUISA und die Covid-Krise

Mit den Verboten für Aufführungen vor Publikum stand ein grosser Teil der Musikbranche von einem Tag auf den anderen ohne Arbeit und Einkommen da. Die SUISA hielt während der Covid-Krise den Betrieb und ihre Dienstleistungen für die Mitglieder und Kunden/innen aufrecht. (Foto: Jirsak / Shutterstock.com)

Ausgerechnet die Gala zu den 13. Swiss Music Awards am 28. Februar 2020 war der Auftakt zur schweizweiten Beschränkung der Anlässe mit Musik. An diesem Abend durften nur maximal 1000 Personen an der Live-Veranstaltung teilnehmen. Wer noch dachte, die Covid-19-Pandemie wäre demnächst wie ein Grippevirus mit der Winterluft verflogen, wurde bald eines Schlechteren belehrt: Ab 13. März 2020 waren keine Live-Konzerte, aber auch keine Parties in Clubs mehr erlaubt. Der Musikbranche, von Komponisten/innen über Interpreten/innen bis zu Veranstalter/innen und den Zulieferbetrieben der Eventbranche, wurde zwangsweise eine existenzielle Grundlage entzogen.

Mittlerweile sind wir im zweiten Corona-Jahr und erleben seit 20 Monaten enorme Schwierigkeiten bei der Durchführung von Musikveranstaltungen mit physisch anwesendem Publikum. Wie geht die SUISA als Genossenschaft der Urheber/innen und Verleger/innen von Musik und als Verwertungsgesellschaft damit um?

Finanzieller Verlust und Unwägbarkeit

Rund einen Monat nach Anordnung des ersten Lockdowns hatten Geschäftsleitung und Vorstand der SUISA das Budget für das Jahr 2020 revidiert. Dieses «Corona-Budget», das gegenüber den ursprünglichen Erwartungen um 23% tiefere Einnahmen und um 8,5% höhere Kosten vorsah, konnte eingehalten werden. Wie der Jahresabschluss letztlich zeigte, hielt sich insgesamt der Umsatzverlust glücklicherweise in Grenzen: Die Einnahmen der SUISA in der Schweiz und aus dem Ausland beliefen sich 2020 auf 138,5 Mio. Franken, was gegenüber dem vorhergehenden Rekordjahr (155,2 Mio. Franken) 12% weniger ist. Die Kosten stiegen verglichen zum Vorjahr nur um 1,1% und damit weniger stark als im Corona-Budget befürchtet.

Die drastischen Auswirkungen der Corona-Verordnungen erschliessen sich erst mit dem Blick auf die Bereiche im einzelnen: Der Rückgang der Einnahmen aus Konzerten (–51%), Unterhaltungsanlässen (–47%), dem Gastgewerbe (–46%) und den Kinos (–58%) ist im Vergleich zum Ergebnis 2019 eklatant. Die guten Ergebnisse bei den Senderechten, den Vergütungsansprüchen und den Online-Nutzungen wogen diese Verluste teilweise wieder auf. Die Bezugsberechtigten, deren Einkommen hauptsächlich aus dem Erfolg bei Live-Veranstaltungen stammt, mussten jedoch bei der Verteilung grosse Einbussen in Kauf nehmen.

Im Dezember 2020 wurden aufgrund der zweiten Pandemie-Welle erneut alle Veranstaltungen verboten. Abermals musste ein Corona-Budget erstellt werden, in dem die Erwartungen auf Seite der Einnahmen für das Geschäftsjahr 2021 noch einmal tiefer liegen: im Vergleich zum Ergebnis 2020 um 11%. Gleichzeitig soll auch bei den Kosten im Vergleich zum Vorjahr um 11% gespart werden. Insbesondere bei den Einnahmen aus Konzerten (Tarif K) muss mit einem weiteren Einbruch gerechnet werden: Die Prognose für das zweite Corona-Jahr sieht in diesem Bereich noch 6 Mio. Franken Einnahmen vor. 2020 generierte dieser Tarif 11 Mio. Franken und vor der Krise 2019 noch 23 Mio. Franken Vergütungen zugunsten der Urheber/innen und Verleger/innen von Musik.

Zwei Polster helfen in dieser Situation und werden gemäss dem aktuellen Stand auch im Geschäftsjahr 2021 dazu beitragen können, die ungünstigen Rahmenbedingungen im finanziellen Ergebnis etwas abzufedern: Zum einen ist das die gute Situation bei den Wertschriftenanlagen. Zum anderen sind das die Gelder, die während fünf Jahren keiner oder keinem Bezugsberechtigten zugewiesen werden konnten. Diese werden jeweils nach Ablauf dieser Frist zur Kostendeckung und wenn möglich zu einer Zusatzverteilung verwendet.

Hilfsmassnahmen für Bezugsberechtigte

Unter dem Eindruck der Pandemie haben alle Verwertungsgesellschaften in Europa Hilfsmassnahmen zugunsten ihrer Bezugsberechtigten beschlossen. Die Hilfsmassnahmen der SUISA ruhen auf drei Säulen: erstens Vorschüsse auf Abrechnungen mit verlängerter Rückzahlungsfrist, zweitens Beiträge aus dem eigens gebildeten Corona-Hilfsfonds und drittens Nothilfe an Urheberinnen und Urheber aus der Stiftung Urheber- und Verlegerfürsorge (UVF).

Die Hilfe wird genutzt: Seit dem Beginn der Corona-Krise im März 2020 wurden bis zum 25. Oktober 2021 Fr. 1 416 084 Vorschüsse bezogen, 251 250 Franken Beiträge aus dem Hilfsfonds gesprochen und Fr. 170 500 als Nothilfe durch die Stiftung UVF gewährt. Gesuche können weiterhin über «Mein Konto» gestellt werden. Bei vielen Bezugsberechtigten zeigt sich das Ausmass der Verluste erst mit Verzögerung bei den Verteilungen in den Jahren 2021 oder 2022, welche bei vielen tiefer ausfallen wird, weil Anlässe in den Jahre 2020 und 2021 nicht stattfinden konnten. Für Verlagsfirmen besteht die Möglichkeit, entweder Vorschüsse oder Beiträge aus dem Corona-Hilfsfonds zu beziehen. Die Nothilfe aus der UVF ist aus rechtlichen Gründen nur an Urheber/innen möglich.

Lobbying

Mit den Verboten für Aufführungen vor Publikum wurden der gesamten Eventbranche vergleichbar einem Kurzschluss die Stecker gezogen. Interpreten/innen, Veranstalter/innen, Bühnentechniker/innen und weitere Beschäftigte im Umfeld von Publikumsanlässen standen von einem Tag auf den anderen ohne Arbeit und Einkommen da. Für die Urheber/innen bedeutete der Konzertstopp, dass ihre Werke nicht mehr live gespielt und somit keine Vergütungen für die Aufführung ihrer Musik entgolten wurden. Die Einnahmen aus Live-Veranstaltungen sanken wie zuvor beschrieben im Sturzflug auf einen Tiefstwert. Für viele Bezugsberechtigte stellen jedoch diese Urheberrechtsvergütungen eine existenzielle Grundlage dar.

Die ersten Hilfsmassnahmen des Bundes waren unvollständig, und zudem wenig ausgerichtet auf die Lösung der Probleme im kulturellen Sektor. Lobbying wurde damit in der Krise enorm wichtig. Es galt und gilt Behörden, Parlamente und Regierung zu überzeugen, dass Kultur für eine Gemeinschaft lebenswichtig ist – genauso wie Einkaufsläden des täglichen Bedarfs. Wenn also keine kulturellen Veranstaltungen stattfinden dürfen, müssen die betroffenen Kunstschaffenden, Veranstalter/innen, aber auch Verlagsfirmen und Zulieferbetriebe entschädigt werden. Wobei berücksichtigt werden muss, dass gerade in der Kulturindustrie viele Selbstständigerwerbende oder kleine Organisationen zum Beispiel in Vereinsform tätig sind.

Weiter gilt es das Verständnis zu festigen, dass es unterschiedliche Arten von Veranstaltungen gibt: Studien belegen, dass bei kulturellen Veranstaltungen häufig geringeres Ansteckungspotenzial besteht als beispielsweise bei grossen Sportevents oder Volksfesten. Diese Differenzierung bei den Entscheidungsträger/innen zu verankern, ist im Lobbying bis jetzt nicht gelungen. Dennoch hat die sich spontan während der Krise zusammengefundene «Taskforce Culture» sehr viel erreicht und ist mittlerweile ein wichtiger Ansprechpartner für die Behörden, Parlamente und Regierungen. Die SUISA ist Teil des erweiterten Trägerkreises der Taskforce.

Leiten und arbeiten aus der Distanz

Für die Genossenschaft SUISA arbeiten rund 250 Personen. Sie teilen sich 187 Vollzeitstellen. In der Woche vom 16. bis zum 23. März 2020 mussten alle Mitarbeitenden, deren Arbeit auch von zu Hause aus möglich ist, nach Hause geschickt werden. Die IT-Verantwortlichen stellten innert kürzester Zeit die notwendige Planung dieser völlig unvorbereiteten Aktion auf die Beine und sorgten damit dafür, dass ohne grössere Schwierigkeiten zu Hause auf den Geräten des Arbeitgebers weitergearbeitet werden konnte.

Die von den Behörden ausgesprochene Homeoffice-Empfehlung, später gar Homeoffice-Pflicht, war nicht nur technisch eine Herausforderung, sie brachte auch ganz neue Erfahrungen in Bezug auf Führung und Organisation des Betriebs. Wie erreicht man seine Mitarbeitenden, Kolleginnen und Kollegen, wenn man nicht eben mal schnell in den benachbarten Büroraum gehen kann, wenn die Sitzungs- und Pausenräume unbenutzbar sind?

Die bereits vorher bestehenden Möglichkeiten zur virtuellen Sitzung und Zweiergesprächen über Videokonferenz wurden ausgebaut. Dank diesen technischen Hilfsmitteln konnte die für die gute Arbeit wichtige Verbindung zwischen Führungspersonen und Mitarbeitenden, aber auch unter Kolleginnen und Kollegen weitgehend aufrechterhalten werden. Die Kader wurden geschult, wie sie ihre Mitarbeitenden von zu Hause aus führen können. Alle zwei Wochen gab es ein Webmeeting mit der Geschäftsleitung, der HR-Verantwortlichen und dem Leiter der Informatik, moderiert vom Leiter Kommunikation, an dem alle Angestellten teilnehmen und im Chat Fragen stellen konnten. Auf diese Weise gelang es, die Zusammenarbeit über die Distanz in eine alltägliche Arbeitsroutine zu überführen.

Der Geschäftsbetrieb funktionierte – dank ebenso flexiblen wie engagierten und disziplinierten Mitarbeitenden sowie dank der fortgeschrittenen Digitalisierung. Die SUISA war für Mitglieder wie Kundinnen und Kunden jederzeit erreichbar. Diese Erfahrung bewog die Geschäftsleitung, die Homeoffice-Arbeit auch in Zukunft zu ermöglichen, neu bis zu 50% des Arbeitspensums. Jedoch müssen die Homeoffice-Einsätze in den einzelnen Teams abgesprochen und koordiniert werden und sind für einige Stellen nicht im maximalen Umfang möglich.

Mehr Selfservice – Automatisierung von Prozessen

Gerade die angeordnete Homeoffice-Arbeit führte noch einmal deutlich vor Augen, wie unerlässlich und wichtig die Digitalisierung für eine Verwertungsgesellschaft wie die SUISA ist. Von zu Hause aus arbeiten ist nur dann möglich, wenn die notwendigen Daten elektronisch verfügbar sind und nicht umfangreiche Papierdossiers konsultiert werden müssen. Die in den letzten Jahren eingeführte Digitalisierung sämtlicher Mitglieder- und Kundendossiers konnte zum ersten Mal die immensen Vorteile in der Verfügbarkeit der notwendigen Informationen unter Beweis stellen. Die Entwicklungen in der Informatisierung der Prozesse trugen weiter dazu bei, dass die rasche Umstellung auf Heimarbeit erfolgreich vonstatten gehen konnte.

Auch für Kunden/innen und Mitglieder der SUISA bringt die Digitalisierung Fortschritte für effiziente und zufriedenstellende Kontakte mit dem Unternehmen. Wegen der behördlich verordneten Schliessungsmonate im Gastgewerbe und Ladenlokalen wollten viele Kunden auch eine Rückerstattung der nicht benutzbaren Lizenz für das Aufführen von Musik. Der Prozess für die Rückerstattung kann heute einfach über das Webformular angestossen werden.

Seit Mitte 2020 ist für die Mitglieder der Royalty Report auf «Mein Konto» abrufbar. Alle Mitglieder mit einem gültigen Online-Zugang können jeweils die aktuell nachgeführten Daten zu ihren Werken und den für diese vergebenen Lizenzen abrufen und nach Kriterien sichten und ordnen. Kürzlich wurde beim Login-Verfahren für Mitglieder und Kunden/innen eine Zwei-Faktor-Authentifizierung eingeführt, was eine noch höherer Sicherheit im digitalen Geschäftsverkehr mit der SUISA bietet. Weitere Ausbauschritte werden folgen.

Die genannten Applikationen und Digitalisierungsprojekte konnten teilweise nur deshalb erfolgreich und zeitgerecht umgesetzt werden, weil die Mitarbeitenden auch während der Pandemiezeit mit Hochdruck und ohne Einschränkung daran arbeiten konnten. Geschäftsleitung und Vorstand hatten nach längeren Diskussionen beschlossen, in der SUISA keine Kurzarbeit zu beantragen und einzuführen. Ein weiser Entscheid, wie sich in der Situation, wie sie seit März 2020 zu erleben ist, immer deutlicher zeigt: Die SUISA konnte – quasi gezwungen durch die behördlichen Vorgaben der Pandemie – ihre Dienstleistungen in den letzten Monaten wesentlich weiter entwickeln. Trotz Einbussen bei den Einnahmen stehen wir für die Zukunft mit digitalisierten und automatisierten Prozessen bereit, um auch wieder für die Veranstalter/innen die Musik-Lizenzen regeln zu können und zuverlässig und vor allem kostengünstig an die Rechteinhaber zu verteilen.

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Seit Ende Februar 2020 steht nicht nur die Musikbranche vor einer ungeahnten Herausforderung. Wie geht die SUISA als Genossenschaft der Urheber/innen und Verleger/innen von Musik und als Verwertungsgesellschaft mit der bald einmal zwei Jahre andauernden Covid-Krise um? Text von Andreas Wegelin

SUISA und die Covid-Krise

Mit den Verboten für Aufführungen vor Publikum stand ein grosser Teil der Musikbranche von einem Tag auf den anderen ohne Arbeit und Einkommen da. Die SUISA hielt während der Covid-Krise den Betrieb und ihre Dienstleistungen für die Mitglieder und Kunden/innen aufrecht. (Foto: Jirsak / Shutterstock.com)

Ausgerechnet die Gala zu den 13. Swiss Music Awards am 28. Februar 2020 war der Auftakt zur schweizweiten Beschränkung der Anlässe mit Musik. An diesem Abend durften nur maximal 1000 Personen an der Live-Veranstaltung teilnehmen. Wer noch dachte, die Covid-19-Pandemie wäre demnächst wie ein Grippevirus mit der…Weiterlesen

Erika Hug: Engagiert und kämpferisch

SUISA und FONDATION SUISA trauern um Erika Hug. Die Verlegerin und Unternehmerin prägte mehr als drei Jahrzehnte lang die Förderung des Schweizer Musikschaffens mit – im SUISA-Vorstand, als Mitbegründerin der FONDATION SUISA und 10 Jahre als deren Stiftungsratspräsidentin. Am 14. Juli 2021 ist sie im Alter von 76 Jahren unerwartet verstorben. Nachruf von Andreas Wegelin und Urs Schnell

Erika Hug: Engagiert und kämpferisch

Erika Hug (1945-2021). (Foto: FONDATION SUISA / Musik Hug)

Die Schweizer Musikszene hat den Tod von Erika Hug, der Verlegerin und Eigentümerin des traditionsreichen Musikhauses, zu beklagen. Ganz unerwartet ist sie am 14. Juli 2021 verstorben.

Erika Hug hatte schon in jungen Jahren in 6. Generation die Führung des renommierten Zürcher Musikhauses übernommen. Neben dem traditionellen Verlags- und Notengeschäft wuchs die Firma in den 1980er Jahren kräftig und stieg früh in den damals neuen Handel mit der CD ein. Mit ihrem Ehepartner, dem deutschen Musikunternehmer Eckard Harke, entwickelte sich auch der Verkauf von Musikinstrumenten stark. Eine Spezialität waren die beiden Steinway Piano Galleries in Lausanne und Zürich.

Die umwälzenden Veränderungen in der Musikbranche im Zuge der Entwicklung des Internets liess die Nachfrage nach Noten, Tonträgern oder Instrumenten ab der Jahrtausendwende immer mehr schrumpfen. Das schweizweite Filialnetz wurde Anfang der 2000er Jahre stark verkleinert und die Firma schliesslich 2017 verkauft.

Mitwirkung bei SUISA und FONDATION SUISA

Der Genossenschaft SUISA und der FONDATION SUISA schenkte Erika Hug lange Jahre ihr Wissen und ihre Erfahrung als Unternehmerin durch die Mitwirkung im SUISA-Vorstand und im Stiftungsrat der FONDATION SUISA. Von 1985 bis 1995 war Erika Hug Vorstandsmitglied der Genossenschaft SUISA und Präsidentin von deren Kommission für Auslandsbeziehungen.

Erika Hug war 1989 Gründungsmitglied der SUISA-Stiftung für Musik (heute FONDATION SUISA). Während 27 Jahren bis Ende 2015 war sie Mitglied des Stiftungsrates. Ab 1990 präsidierte Erika Hug zuerst die Finanzkommission der Stiftung, war ab 1996 Vizepräsidentin und führte ab 2005 die Stiftung während 10 Jahren als Präsidentin des Stiftungsrates.

Erika Hug hat die letzten 30 Jahre der Genossenschaft und der Stiftung als Verlegerin und Expertin im Bereich des Musikgeschäfts wesentlich mitgeprägt. Sie engagierte sich für den Zugang zur Musik und zum Musizieren vor allem auch der jungen Generation und weniger bemittelter Gesellschaftsschichten. Das Projekt Klassenmusizieren der FONDATION SUISA ist davon ein Zeugnis. Erika Hug war auch eine Kämpferin für mehr Frauen in der Musik und im Geschäftsleben.

Wir trauern um eine grosse Schweizer Persönlichkeit im Bereich der Vermittlung von Musik, sind ihr dankbar für ihr Engagement in den leitenden Gremien unserer Genossenschaft und Stiftung und drücken gegenüber ihrer Familie unser herzlichstes Beileid aus.

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  1. Ho avuto il piacere di lavorare con Erika Hug per 14 anni nel Consiglio di fondazione della Fondazione Suisa per la musica e, di questa donna, ho sempre apprezzato la chiarezza d’intenti nel promuovere la musica „Made in Switzerland“, la tenacia e le brillanti idee.
    Un’altra sua qualità che ho sempre apprezzato in lei era la capacità di saper mettere a proprio agio le persone, di saperle ascoltare e, se le idee che venivano proposte le sembravano buone, di impegnarsi nella realizzazione senza mai risparmiarsi.
    Di lei serberò sicuramente un buon ricordo.
    R.I.P. Erika

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