Tagarchiv: Urheberrechtsvergütung

Hoffnung und Engagement

Das Jahr 2022 lässt Hoffnung aufkeimen in Bezug auf die Überwindung der Pandemie und damit vor allem auch auf die Verbesserung der Arbeitssituation für unsere Mitglieder. Grössere Konzerte dürften diesen Sommer wieder möglich sein und das Publikum zeigt vermehrt Interesse, Festivals und Konzerte wieder zu besuchen. Einige Festivals und Anlässe waren denn in diesem Frühling ganz erfreulich schnell ausverkauft. Von Andreas Wegelin, CEO

Hoffnung und Engagement

Andreas Wegelin, CEO der SUISA. (Foto: Lisa Burth)

Am 17. Juni 2022 wird es auch nach zwei Jahren erstmals wieder die Möglichkeit geben, an der SUISA-Generalversammlung mit anderen Mitgliedern, mit dem Vorstand, der Geschäftsleitung und den Mitarbeitenden der SUISA zusammenzukommen. Nutzen Sie als stimmberechtigtes Mitglied diese Gelegenheit und engagieren sie sich für unsere gemeinsame Sache, den Urheberinnen und Urhebern einen angemessenen Lohn für ihre Arbeit zu sichern.

Das Geschäftsjahr 2021 schliesst dank dem Engagement der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der SUISA und der guten Zusammenarbeit mit unseren Kundinnen und Kunden, den Nutzern und Nutzerinnen von Musik, gesamthaft nur mit einem leichten Einbruch gegenüber unserem Allzeitrekord von 2019. Die grösste Einbusse gab es bei Live-Musikaufführungen: Weil diese nicht stattfinden konnten, verzeichnet die SUISA auch weniger Lizenzeinnahmen aus diesem Bereich. Mit viel Geduld und Engagement haben die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter trotzdem alles darangesetzt, dass Musiknutzungen möglichst lückenlos lizenziert wurden. Dafür gebührt ihnen sicher auch in Ihrem Namen unser Dank.

Dank dem Engagement von vielen von Ihnen und von Politikerinnen und Politikern konnte vor Kurzem auch ein Angriff auf die Durchsetzung von angemessenen Vergütungen abgewehrt werden. Am 8. März 2022 hat der Ständerat final die parlamentarische Initiative Nantermod abgelehnt. Diese Initiative verlangte, dass die Hotels nichts mehr hätten bezahlen müssen für die Ausstrahlung von Radio- und TV-Sendungen in den Gästezimmern. Damit wären den Urheberinnen und Urhebern mindestens 1 Million Franken entgangen.

Besorgt stimmt uns die Kriegslage in Europa. Es darf nicht sein, dass kulturelle Errungenschaften sinnlos zerstört werden und das friedliche Zusammenleben unter Menschen verunmöglicht wird. Setzen wir uns dafür ein, dass Musik über die Barbarei siegt. Für unseren Berufskolleginnen und -kollegen kann man sich über die koordinierte Hilfsaktion #creatorsforUkraine bei unserem Dachverband CISAC engagieren und ihnen damit Hoffnung geben.

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Das Jahr 2022 lässt Hoffnung aufkeimen in Bezug auf die Überwindung der Pandemie und damit vor allem auch auf die Verbesserung der Arbeitssituation für unsere Mitglieder. Grössere Konzerte dürften diesen Sommer wieder möglich sein und das Publikum zeigt vermehrt Interesse, Festivals und Konzerte wieder zu besuchen. Einige Festivals und Anlässe waren denn in diesem Frühling ganz erfreulich schnell ausverkauft. Von Andreas Wegelin, CEO

Hoffnung und Engagement

Andreas Wegelin, CEO der SUISA. (Foto: Lisa Burth)

Am 17. Juni 2022 wird es auch nach zwei Jahren erstmals wieder die Möglichkeit geben, an der SUISA-Generalversammlung mit anderen Mitgliedern, mit dem Vorstand, der Geschäftsleitung und den Mitarbeitenden der SUISA zusammenzukommen. Nutzen Sie als stimmberechtigtes Mitglied diese Gelegenheit und engagieren sie sich für unsere gemeinsame Sache, den Urheberinnen und Urhebern einen angemessenen Lohn für ihre Arbeit zu sichern.

Das Geschäftsjahr 2021 schliesst…Weiterlesen

Vergütungen für Privatkopien – neuer GT 4i ab 1. Juli 2022

Musik, Videos und E-Books zum privaten Vergnügen kopieren: Diese Freiheit haben die Konsumentinnen und Konsumenten in der Schweiz schon sehr lange. Seit einigen Jahren werden die Rechteinhaberinnen und Rechteinhaber für Kopien auf Smartphones und Tablets entschädigt – ab diesem Sommer erhalten sie nun auch eine Entschädigung für Kopien auf Laptops und externen Festplatten. Text von Anke Link

Vergütungen für Privatkopien – neuer GT 4i ab 1. Juli 2022

Mit der Erweiterung des Gemeinsamen Tarifs 4i erhalten die Rechteinhaber/innen ab Juli 2022 auch Vergütungen für Privatkopien ihrer Werke auf Laptops und externen Festplatten. (Foto: Rawpixel / Shutterstock.com)

Die Möglichkeit auf Audiokassetten massenweise Kopien von Musik anzufertigen, gab vor 30 Jahren den Anstoss zur gesetzlichen Verankerung einer Vergütung für Privatkopien. Seither ist es nach dem Schweizer Urheberrechtsgesetz gestattet, von geschützten Werken Kopien zur Verwendung im privaten Kreis herzustellen. Die Reihe der vergütungspflichtigen Leerträger hat sich im Laufe der technologischen Entwicklungen erweitert; heute sind überwiegend digitale Speicher relevant, die in Geräten wie Smartphones, Tablets und Laptops eingebaut sind.

Im Gegenzug zu den vielfältigen Möglichkeiten der Speicherung von Musik, Filmen und anderen Werken steht den Urhebern/innen und Interpreten/innen von Musik, den Filmemachern/innen, Schriftstellern/innen etc. per Gesetz eine Vergütung für diese Privatkopien zu.

Diese Vergütung muss von den Hersteller- und Importfirmen von Aufnahme- und Speichermedien bezahlt werden. Die Verwertungsgesellschaften verhandeln regelmässig mit den Verbänden dieser Firmen über die Höhe der Vergütung und für welche Speicher sie bezahlt werden muss. Die Vergütung für die Privatkopien wird dann von der SUISA nach sogenannten «Gemeinsamen Tarifen» für alle Schweizer Verwertungsgesellschaften eingefordert und an die jeweiligen Rechteinhaberinnen und Rechteinhaber verteilt.

Vergütung für Privatkopien auf Laptops und externen Festplatten

Im Sommer vergangenen Jahres einigten sich die Verbände mit den Verwertungsgesellschaften darauf, dass ab 1. Juli 2022 auch Speicher in Laptops und Notebooks sowie externe Festplatten als vergütungspflichtige Leerträger gelten. Diese Speicher fallen somit neu ebenfalls in den Anwendungsbereich des Gemeinsamen Tarifs 4i (GT 4i). Bei externen Festplatten ist es dabei unerheblich, ob es sich um magnetische Festplatten (Hard Disk Drives) handelt oder ob eine andere Speichertechnologie enthalten ist (Solid State Drive oder eine Kombination aus beidem). Es kommt nur darauf an, dass sie für den Anschluss an Personal Computer (Desktop-Computer, Laptops, Notebooks oder Tablets) bestimmt sind. Dieser Anschluss kann sowohl über Kabel (z. B. USB oder Firewire) erfolgen als auch über Anschlüsse wie BUS und PCI an Steckplätzen im Personal Computer. Als externe Festplatten gelten alle Speichererweiterungen für Personal Computer, unabhängig davon, ob sie ausserhalb des Computers angeschlossen oder eingebaut werden. Ausgenommen von der Vergütungspflicht sind dagegen sog. «Server grade» Festplatten, die für die Serverinfrastruktur von Unternehmen gedacht sind.

Im Gegensatz zum bisherigen GT 4i, der noch verschiedene Vergütungen nach Gerätekategorie vorsah, gelten ab 1. Juli 2022 für fast alle vom Tarif erfassten Speicher einheitliche Vergütungen. Grundlage für die Vergütungen waren die Preise der Geräte bzw. der externen Festplatten sowie der Anteil, zu dem die jeweiligen Speicher im Zusammenhang mit der Privatkopie genutzt werden. Auf dieser Basis wurden einheitliche Vergütungsbeträge berechnet und verhandelt, die nur noch von der Speicherkapazität abhängig sind und je Gerät bzw. je externer Festplatte gelten. Lediglich für MP3-Player sind noch separate Vergütungen vorgesehen:

Für MP3-Player u. ä.:

Speicherkapzität pro Gerät
bis und mit 4 GB CHF 2.40
bis und mit 8 GB CHF 4.20
bis und mit 16 GB CHF 4.70
bis und mit 32 GB CHF 7.80
über 32 GB CHF 12.40

Für alle anderen vom GT 4i erfassten Geräte bzw. für externe Festplatten:

Speicherkapazität pro Gerät/Festplatte
über 16 GB bis und mit 32 GB CHF 2.10
bis und mit 64 GB CHF 2.90
bis und mit 128 GB CHF 3.85
bis und mit 256 GB CHF 4.80
bis und mit 512 GB CHF 5.60
bis und mit 1 TB CHF 6.50
bis und mit 2 TB CHF 7.50
über 2 TB CHF 8.30

Mit Ausnahme der MP3-Player sind die Vergütungen erst für Geräte bzw. externe Festplatten mit einer Speicherkapazität von mehr als 16 GB geschuldet. Für externe Festplatten gilt darüber hinaus eine Maximalvergütung von Fr. 4.50, auch wenn die Speicherkapazität sehr hoch ist. Damit wird der Tatsache Rechnung getragen, dass die Preise für externe Festplatten im Vergleich zu den anderen von der Vergütung erfassten Geräte tiefer sind. Die Mehrwertsteuer ist jeweils noch zusätzlich geschuldet.

Anmeldung der vergütungspflichtigen Speicher

Trotz einer einheitlichen Vergütung für fast alle Speicher ist es für die korrekte Verteilung der eingenommenen Beträge an die Rechteinhaber/innen wichtig, dass die Hersteller- und Importfirmen bei der Anmeldung ihrer vergütungspflichtigen Speicher eine Trennung nach Gerätekategorie vornehmen. Denn auf Laptops, Tablets und externen Festplatten werden beispielsweise häufiger Filme kopiert als auf Smartphones. Deshalb müssen die eingenommenen Vergütungen für diese Speicher anders aufgeteilt werden als die eingenommenen Vergütungen für Smartphones. Nur so erhalten die richtigen Urheberinnen und Urheber sowie die weiteren Rechteinhaberinnen und Rechteinhaber die ihnen zustehenden Gelder. Die SUISA stellt ihren Kundinnen und Kunden ab Juli 2022 entsprechende Meldeformulare zur Verfügung, welche die Basis für die Rechnungstellung sind.

Mit dieser Erweiterung des GT 4i ist sichergestellt, dass die Konsumentinnen und Konsumenten weiterhin ohne schlechtes Gewissen ihre liebsten Werke auf die Geräte ihrer Wahl kopieren können und dass diejenigen, die diese Werke schaffen, dafür entschädigt werden.

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Musik, Videos und E-Books zum privaten Vergnügen kopieren: Diese Freiheit haben die Konsumentinnen und Konsumenten in der Schweiz schon sehr lange. Seit einigen Jahren werden die Rechteinhaberinnen und Rechteinhaber für Kopien auf Smartphones und Tablets entschädigt – ab diesem Sommer erhalten sie nun auch eine Entschädigung für Kopien auf Laptops und externen Festplatten. Text von Anke Link

Vergütungen für Privatkopien – neuer GT 4i ab 1. Juli 2022

Mit der Erweiterung des Gemeinsamen Tarifs 4i erhalten die Rechteinhaber/innen ab Juli 2022 auch Vergütungen für Privatkopien ihrer Werke auf Laptops und externen Festplatten. (Foto: Rawpixel / Shutterstock.com)

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Hintergründe zur Klage von SUISA Digital gegen Snapchat-Betreiber

Heute hat SUISA Digital Licensing (SUISA Digital) bekanntgegeben, dass sie gegen Snap wegen Urheberrechtsverletzungen klagt. Snap betreibt die erfolgreiche Plattform Snapchat. Im schriftlichen Interview äussert sich Fabian Niggemeier, CEO der SUISA Digital, über die Hintergründe der Klage. Interview von Giorgio Tebaldi

Hintergründe zur Klage von SUISA Digital gegen Snapchat-Betreiber

Snapchat bietet ihren Nutzerinnen und Nutzern die Möglichkeit an, ihren Kurznachrichten Musik hinzuzufügen. Viele Urheberinnen und Urheber erhalten dafür keine Vergütungen von Snap, der Betreiberin von Snapchat. (Foto: Postmodern Studio / Shutterstock)

Fabian Niggemeier, weshalb klagt SUISA Digital gegen Snap?
Wie jede Online-Plattform, die ihren User/innen Musik zur Verfügung stellt, benötigt auch Snap für Snapchat eine Lizenz, um diese Musik kommerziell nutzen zu dürfen. Snap besitzt aber keine Lizenz für unser Repertoire und bezahlt für die Musik in den Videos auf Snapchat keine Vergütung an die Urheber/innen und Verleger/innen, die von uns vertreten werden. Damit verstösst Snap klar gegen das Urheberrecht, weshalb wir gegen das Unternehmen Klage eingereicht haben.

Gab es keine andere Möglichkeit, um Snap zur Zahlung von Urheberrechtsvergütungen zu bewegen?
Leider gab es keine andere Möglichkeit. Wir führen mit jedem Online-Musikanbieter Vertragsverhandlungen – mittlerweile haben wir mit rund 80 Anbietern solche Verträge. Auch mit Snap versuchen wir seit rund zwei Jahren, einen solchen Vertrag zu verhandeln. Die Versuche blieben bislang erfolglos. Snap stellt sich auf den Standpunkt, dass sie keine Songs unserer Urheber/innen und Verleger/innen verwenden. Wir können aber nachweisen, dass diese Aussage falsch ist. Tatsächlich sind Tausende Songs auf Snapchat verfügbar, die von Urheber/innen und Verleger/innen, die uns ihre Rechte anvertraut haben, komponiert und getextet wurden.

Snap hat die neue Funktion «Sounds» für Snapchat – also das Einbetten von Musik in die Snaps –vor einiger Zeit bereits eingeführt. Bei Einführung hat Snap kommuniziert, dass Snap für dieses Angebot Lizenzverträge mit Rechteinhabern abgeschlossen hätte. Bezahlt Snap auch an andere Verwertungsgesellschaften keine Vergütungen oder ist die SUISA Digital ein Einzelfall?
Das wissen wir leider nicht. Wir wissen lediglich, dass Snap auf dem Dienst Snapchat die Werke zahlreicher Urheber/innen und Verleger/innen, die durch uns vertreten werden, den Nutzern anbietet und damit öffentlich wiedergibt. Eine Lizenz hat Snap hierfür nicht erworben.

Wie hoch ist die Entschädigung, die Snap für die Nutzung der Werke der Urheber/innen und Verleger/innen, die von der SUISA Digital vertreten werden, bezahlen muss?
Die genaue Summe werden wir erst noch errechnen. Derzeit fehlen uns leider die hierfür notwendigen Informationen. Eine Forderung unserer Klage ist daher, dass Snap die Umsätze und die Streaming-Zahlen von Snapchat uneingeschränkt und lückenlos offenlegt. Anhand dieser Zahlen werden wir die tatsächliche Höhe der geschuldeten Entschädigung berechnen.

Was bedeutet diese Klage für die User/innen von Snapchat? Wird das von SUISA Digital vertretene Repertoire gesperrt?
Für eine Sperrung des von uns vertretenen Repertoires besteht kein Anlass, wenn sich Snap an die rechtlichen Regeln hält. Bislang ist unser Repertoire auf Snapchat aber nur illegal abrufbar. Wir appellieren an Snap, zugunsten ihrer User/innen mit uns über eine Lizenzierung unseres Repertoires zu sprechen und die Situation nicht weiter eskalieren zu lassen.

Die SUISA Digital ist ein Liechtensteiner Unternehmen im Eigentum einer Schweizer Genossenschaft, geklagt wird aber vor dem Landgericht Hamburg. Weshalb?
Das hat mehrere Gründe. SUISA Digital vertritt die Urheberrechte für Nutzungen nicht nur in den Territorien Schweiz und Liechtenstein, sondern für Nutzungen in ganz Europa. Eine Klage in einem großen deutschsprachigen Land ist deshalb ebenfalls möglich. Die Märkte in der Schweiz und Liechtenstein zu klein, als dass eine Klage hier eine Aussenwirkung hätte. Schliesslich bestünde in einem kleinen Markt wie Liechtenstein auch das Risiko, dass Snap seinen Dienst vom Markt nimmt. Bei einer Klage in Deutschland ist dieses Szenario äusserst unwahrscheinlich.

MEDIENMITTEILUNG: SUISA Digital verklagt Snapchat wegen Urheberrechtsverletzungen

SUISA Digital Licensing
Die Musikverwertungsorganisation SUISA Digital Licensing (abgekürzt: SUISA Digital) ist eine Tochtergesellschaft der SUISA, der Genossenschaft der Urheber und Verleger von Musik in der Schweiz und Liechtenstein. Die SUISA Digital vertritt die Online-Rechte an musikalischen Werken von Komponisten/innen, Textautoren/innen und Verleger/innen von weltweit 15 Urheberrechtsgesellschaften und mehreren Verlagen. SUISA Digital lizenziert Internetplattformen weltweit und hat Verträge mit über 80 Online-Dienstleistern abgeschlossen. Dazu gehören Youtube, Spotify, Apple Music oder Meta (ehemals Facebook).
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Hintergründe zur Klage von SUISA Digital gegen Snapchat-Betreiber

Snapchat bietet ihren Nutzerinnen und Nutzern die Möglichkeit an, ihren Kurznachrichten Musik hinzuzufügen. Viele Urheberinnen und Urheber erhalten dafür keine Vergütungen von Snap, der Betreiberin von Snapchat. (Foto: Postmodern Studio / Shutterstock)

Fabian Niggemeier, weshalb klagt SUISA Digital gegen Snap?
Wie jede Online-Plattform, die ihren User/innen Musik zur Verfügung stellt, benötigt auch Snap für Snapchat eine Lizenz, um diese Musik kommerziell nutzen zu dürfen. Snap besitzt aber keine Lizenz für unser Repertoire und bezahlt für die Musik in den Videos auf Snapchat keine Vergütung an die Urheber/innen und Verleger/innen, die von uns vertreten…Weiterlesen

Der Royalty Report ist online

Neues aus «Mein Konto»: Der Royalty Report verschafft dank verständlichen Grafiken einen raschen Überblick über die Entwicklung der Urheberrechtseinnahmen der letzten fünf Jahre und ermöglicht individuelle Auswertungen per Mausklick. Text von Claudia Kempf

Der Royalty Report ist online

Die Benutzer/-innenoberfläche des SUISA Royalty Reports. Das Datenanalyse-Tool steht allen Mitglieder über das Portal «Mein Konto» zur Verfügung. (Bild: SUISA)

Das Mitgliederportal der SUISA ist beliebt und wird rege genutzt. Über zwei Drittel aller Mitglieder verfügen über einen Zugang zu «Mein Konto» und nutzen die Vorteile des Portals. Seit Mai 2021 ist das Portal um eine wesentliche Funktion reicher: der Royalty Report. Mit diesem neu eingeführten Analyse-Tool können statistische Auswertungen der eigenen SUISA-Einnahmen erstellt und grafisch aufbereitet werden.

In den SUISA-Abrechnungen sind viele Informationen enthalten. In «Mein Konto» sind die Abrechnungen als navigierbare PDFs einsehbar. Eine kumulierte Auswertung dieser Daten verlangte bisher manuellen oder – für Verlage mit elektronischen Abrechnungen – technischen Aufwand.

Dieser Zusatzaufwand fällt ab sofort weg: Mit dem Royalty Report können alle Mitglieder per Mausklick Antworten erhalten auf Fragen wie: Welches meiner Werke läuft am besten in einem bestimmten Land? Welches Werk hat im vergangenen Jahr am meisten Umsatz generiert? In welchen Bereichen wurde ein Werk am meisten genutzt: Radio, Online oder in Diskotheken?

Der Royalty Report ist interaktiv

Die Grundeinstellung gibt einen Überblick über alle Werknutzungen der letzten fünf Jahre sowie des laufenden Geschäftsjahres. Auf den ersten Blick ist ersichtlich: Welchen Umsatz habe ich mit wie vielen Werken erzielt? Wann wurden die Werke wo genutzt? Welches sind die Top-Werke und welchen Umsatz haben sie in dieser Zeit generiert. Habe ich mehr als Textautor oder Komponist, als Original- oder Subverleger verdient? Werden meine Werke mehr auf Spotify oder Apple Music genutzt?

Der Royalty Report ist interaktiv. Mit einem Klick zum Beispiel auf ein Werk oder ein Land passt sich die gesamte Darstellung auf das ausgewählte Werk oder Land an. Das Link-Zeichen (das Kettensymbol) in der Werkliste führt direkt in die Werkdatenbank und gibt Auskunft, wie das entsprechende Werk bei der SUISA registriert ist.

Dank diverser Filterfunktionen können die Einnahmen nach unterschiedlichen Kriterien angezeigt werden wie Abrechnungsdatum, Nutzungsperiode, Land, Verteilungsklasse, Werk oder Online-Musikanbietern. Um einen vertieften Einblick zu gewinnen, sind die Selektionskriterien beliebig kombinierbar. Das Programm ermöglicht zudem einen Export der gefilterten Daten nach Excel. Die Abrechnungen und Nutzungsperioden können mit einem Klick auf die Pfeile vor den jeweiligen Auswahlkriterien noch weiter präzisiert werden, sodass eine Auswertung auch für eine einzelne Abrechnung möglich ist.

Bei Fragen zur Bedienung des Royalty Reports helfen folgende Funktionen weiter:

  • Info-Buttons: Diese erscheinen, wenn man auf der Benutzer/-innenoberfläche mit der Maus oben rechts über ein Feld fährt, und enthalten Informationen über die Daten, die in diesem Bereich angezeigt werden.
  • Ein Manual fasst die wichtigsten Funktionen zusammen und enthält Tipps und Tricks zur Benutzung des Royalty Reports sowie Erklärungen zu den unterschiedlichen Ansichten und Verteilungsklassen.
  • • Ein Video zeigt die wichtigsten Bedienungshinweise:

Der Royalty Report wird auf Englisch angeboten. Im Manual finden sich Übersetzungen aller Begriffe und Info-Buttons, die im Report verwendet werden.

Der Royalty Report basiert auf dem Datenauswertungsprogramm von Microsoft Office. Der Softwareentwickler empfiehlt, die Anwendung auf einem Rechner mit einem Browser der neusten Generation zu verwenden. Mobile Endgeräte wie Smartphones und Tablets sind für die Verarbeitung von grossen Datenmengen nicht geeignet.

Das Mitgliederportal wird mittelfristig zur zentralen Anlaufstelle für unsere Mitglieder ausgebaut, damit die Kernaufgaben der SUISA schneller und kosteneffizienter angeboten werden können. Der Royalty Report ist ein relevanter Schritt in die digitale Zukunft. Ein nächster Schritt wird die Erneuerung des Login-Verfahrens sein, damit die Mitglieder den Online-Account komplett selbständig verwalten können.

Der Zugang zu «Mein Konto» und somit zum Royalty Report steht allen Mitgliedern der SUISA offen. Bestellen Sie jetzt ein Login für das persönliche Online-Benutzer/-innenkonto: www.suisa.ch/mein-konto

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Sind Urheberrechtsentschädigungen AHV-pflichtig?

Gelten Einkünfte aus Urheberrechtsentschädigungen als Erwerbseinkommen? Diese Frage beantworten die Schweizer Ausgleichskassen unterschiedlich. Text von Michelle Moser

Sind Urheberrechtsentschädigungen AHV-pflichtig?

Sparen für die Altersvorsorge: Bei der Frage, ob Urheberrechtsentschädigungen AHV-pflichtig sind, sind sich die Schweizer Ausgleichskassen uneinig. (Foto: Nattapol Sritongcom / Shutterstock.com)

Viele Musikerinnen und Musiker leben von verschiedenen Einnahmequellen wie beispielsweise Konzertgagen, Lohn aus der Anstellung an einer Musikschule, Honorare für Auftragskompositionen oder die Urheberrechtsentschädigungen, welche die SUISA für sie einzieht.

Die Frage, ob solche Urheberrechtsentschädigungen der SUISA als selbstständiges Erwerbseinkommen gelten – und somit AHV-pflichtig wären – wird von den kantonalen Ausgleichskassen unterschiedlich beantwortet.

AHV – obligatorische Versicherung für alle

Bei der Alters- und Hinterlassenenversicherung sind alle Personen, die in der Schweiz wohnen oder hierzulande erwerbstätig sind, obligatorisch versichert. Alle Versicherten (mit Ausnahme von Kindern) sind entsprechend verpflichtet, AHV-Beiträge einzuzahlen. Dabei bildet in der Regel das erzielte Erwerbseinkommen die Berechnungsgrundlage.

Bei selbstständiger Erwerbstätigkeit werden die Beiträge auf jenem Einkommen geschuldet, das durch eine selbst organisierte unternehmerische, betriebliche oder geschäftliche Tätigkeit erzielt wird.

Grundsätzlich kann man von folgender Richtlinie ausgehen: AHV-Beiträge müssen auf jenen Betrag bezahlt werden, den man in der Steuererklärung als Einkommen aus einer Erwerbstätigkeit deklariert. Anders ist die Situation bei Einnahmen wie etwa Erträgen aus Kapitalanlagen oder Immobilien, die zwar steuerrechtlich als Einkommen, nicht aber als AHV-pflichtiges Erwerbseinkommen gelten.

Urheberrechtsentschädigung: Erwerbseinkommen oder Kapitalanlage?

Die Sozialversicherungsanstalt Zürich (SVA Zürich) folgt dem Standpunkt, dass Urheberrechtsentschädigungen grundsätzlich als selbstständiges Erwerbseinkommen gelten und auch so deklariert werden müssen. Die Urheberinnen und Urheber müssen sich demnach als Selbständigerwerbende anmelden.

Die SVA Zürich unterscheidet aber, ob sich die Urheberin oder der Urheber nach Erstellung ihrer Werke aktiv um die Verwertung kümmert oder nicht. Bei aktivem Tätigwerden nach der Schöpfung des Werkes (z.B. durch Mitwirkung als Musiker in einer Band, welche ihre eigenen Stücke spielt) liegt eine Erwerbstätigkeit vor. Dazu zählt auch die kollektive Verwertung durch die SUISA. Der Erlös aus einer solchen Erwerbstätigkeit ist AHV-pflichtig.

Sollte eine Urheberin oder ein Urheber jedoch nach der Schöpfung des Werkes keine aktive Verwertung vornehmen und später aus dem Urheberrecht dennoch ein Erlös resultieren, so gilt dieser als Kapitalertrag – und ist nicht AHV-pflichtig.

Zusammengefasst kann man sagen, dass gemäss der SVA Zürich entscheidend ist, ob die Urheberin oder der Urheber an der Aufführung der Werke beteiligt ist oder ob lediglich ein Erlös früherer kompositorischer Arbeiten «geerntet» wird.

Von Kanton zu Kanton verschieden

Die Frage, ob auf die Vergütungen der Verwertungsgesellschaften AHV-Abgaben zu zahlen sind, wird von den Ausgleichskassen je nach Person und Vergütung unterschiedlich beantwortet.

Die Ausgleichskasse des Kantons Waadt zum Beispiel deklariert, anders als die SVA Zürich, die Urheberrechtsentschädigungen für das Werkschaffen an sich als AHV-pflichtig und Entschädigungen aus späteren Nutzungen der Verwertungsgesellschaften als nicht AHV-pflichtigen Kapitalgewinn. Daraus lässt sich schlussfolgern, dass nicht alle von den Verwertungsgesellschaften ausgeschütteten Urheberrechtsentschädigungen AHV-pflichtig sind.

Die Beurteilung dieser sozialversicherungsrechtlichen Frage liegt letztlich nicht bei den Verwertungsgesellschaften, sondern in der Verantwortung der Ausgleichskassen. Aus diesem Grund empfehlen die schweizerischen Verwertungsgesellschaften ihren Mitgliedern eine Abklärung der AHV-Pflicht bei ihrer Ausgleichskasse.

Die kantonal unterschiedliche Behandlung der AHV-Pflicht von Urheberrechtsentschädigungen bietet keine Sicherheit und ist unbefriedigend. Die schweizerischen Verwertungsgesellschaften verfolgen die Thematik darum weiterhin und werden über die neusten Erkenntnisse informieren.

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Neues Fürsorgereglement gültig ab 1. Januar 2017Neues Fürsorgereglement gültig ab 1. Januar 2017 An der ordentlichen Generalversammlung der SUISA vom 24. Juni 2016 in Bern wurde die Revision des Fürsorgereglements von den SUISA-Mitgliedern genehmigt. Die Änderungen traten per 1. Januar 2017 in Kraft. Was bedeutet das neue Reglement für unsere Mitglieder? Weiterlesen
Das revidierte Urheberrechtsgesetz ist in Kraft getretenDas revidierte Urheberrechtsgesetz ist in Kraft getreten Die Coronavirus-Krise hat das Ereignis zweifellos in den Schatten gestellt. Doch am 1. April 2020 ist das revidierte Urheberrechtsgesetz in Kraft getreten, nachdem der Versuch der Piratenpartei, ein Referendum zu lancieren, gescheitert war. Weiterlesen
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  1. Ich bin erstaunt bezüglich unterschiedlicher Handhabung von Ausgleichskassen von Urheberrechten/-entschädigungen. Jede AHV-Ausgleichskasse hat die gesetzlichen Grundlagen anzuwenden und wenn etwas unklar ist, ist dies durch das BSV klarzustellen. Der unterschiedlichen Handhabung wären u.a. auch Autoren (mit oder ohne Vorlesung) ausgesetzt. Dies meine Ansicht als Eidg. Dipl. Sozialversicherungsexperte.

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Gelten Einkünfte aus Urheberrechtsentschädigungen als Erwerbseinkommen? Diese Frage beantworten die Schweizer Ausgleichskassen unterschiedlich. Text von Michelle Moser

Sind Urheberrechtsentschädigungen AHV-pflichtig?

Sparen für die Altersvorsorge: Bei der Frage, ob Urheberrechtsentschädigungen AHV-pflichtig sind, sind sich die Schweizer Ausgleichskassen uneinig. (Foto: Nattapol Sritongcom / Shutterstock.com)

Viele Musikerinnen und Musiker leben von verschiedenen Einnahmequellen wie beispielsweise Konzertgagen, Lohn aus der Anstellung an einer Musikschule, Honorare für Auftragskompositionen oder die Urheberrechtsentschädigungen, welche die SUISA für sie einzieht.

Die Frage, ob solche Urheberrechtsentschädigungen der SUISA als selbstständiges Erwerbseinkommen gelten – und somit AHV-pflichtig wären – wird von den kantonalen Ausgleichskassen unterschiedlich beantwortet.

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Wie die Privatkopie zu Geld wird – die Verteilung der Leerträgereinnahmen

Heutzutage stammt ein Gutteil der Privatkopien aus dem Internet und nicht mehr von CD wie einst zur Blütezeit des Tonträgermarkts. Mit einer Änderung im Verteilungsreglement der SUISA wird den aktuellen Umständen Rechnung getragen. Durch die vorgenommenen Korrekturen werden die Vergütungen für die Privatkopie gerechter verteilt. Text von Anke Link

Wie die Privatkopie zu Geld wird – die Verteilung der Leerträgereinnahmen

Die Konsumentinnen und Konsumenten beziehen Musik zunehmend aus dem Internet. Mit der Verlagerung zum digitalen Musikkonsum haben sich auch die Quellen für die privat kopierten Werke verschoben. Eine Änderung bei der Verteilung der Einnahmen aus der Leerträgervergütung war nötig. (Foto: Carlos Castilla / Shutterstock.com)

Das Schweizer Urheberrechtsgesetz (URG) erlaubt den Schweizer Konsumentinnen und Konsumenten die Anfertigung von Kopien für sich selbst, enge Freunde und Verwandte, egal aus welcher Quelle die Vorlage stammt. Für solche Privatkopien ist seit 1992 im hiesigen Gesetz eine Vergütung vorgesehen. Erhoben wird diese Vergütung aber nicht bei denjenigen, die tatsächlich die Kopien machen – namentlich die privaten Konsumentinnen und Konsumenten –, sondern bei den Herstellern und Importeuren der dafür notwendigen Leerträger.

Anfangs waren dies noch leere Audiokassetten, die man in den Rekorder einlegte und dann gespannt vor dem Radio darauf wartete, dass der aktuelle Lieblingssong gespielt wurde, oder auf die man CDs überspielte, um die Musik mit dem Walkman unterwegs hören zu können. Auch VHS-Kassetten, auf die man Fernsehsendungen aufzeichnen konnte, gehörten zu den ersten von der Vergütung erfassten Leerträgern. Später folgten CD- und DVD-Rohlinge, auf die Kopien von Musik und Filmen gebrannt werden konnten.

Heute ist die Leerträgervergütung überwiegend für digitale Speicher relevant, die in Geräte wie Smartphones und Tablets eingebaut sind. Damit hat man vielseitige Möglichkeiten für die Speicherung von Musik, Filmen und anderen Werken. Die dafür fällige Vergütung gilt pauschal pro Leerträger, unabhängig davon, in welchem Umfang und für welche Werke er tatsächlich für Privatkopien verwendet wird. Die SUISA ist dafür zuständig, die Vergütung von den Herstellern und Importeuren der Geräte einzuziehen, und sorgt für die Verteilung an diejenigen, die den Grund für das Kopieren liefern: die Urheber und Interpreten von Musik, die Filmemacher, Schriftsteller et cetera.

Wie werden die Einnahmen aus der Leerträgervergütung verteilt?

Bei der Verteilung der Leerträgervergütungen gilt es zunächst, eine Aufteilung zwischen den fünf Schweizer Verwertungsgesellschaften ProLitteris, SSA, SUISA, Suissimage und Swissperform vorzunehmen, für die die SUISA die Vergütung gesamthaft erhebt. Grundlage für diese Aufteilung ist der Anteil des von der jeweiligen Gesellschaft vertretenen kopierten Repertoires. Diese Anteile werden im Rahmen von repräsentativen Studien erhoben. Die Studien geben aber keine Auskunft über konkrete Werke, sondern nur darüber, ob es sich um Musik, Filme oder Videos, Bilder oder Texte handelt.

Den Anteil, den die SUISA für die Privatkopien von musikalischen Werken erhält, verteilt sie an ihre Mitglieder über Zuweisungen in verschiedene Verteilungsklassen. Eine direkte Verteilung ist nicht möglich, weil nicht ermittelt werden kann, welche konkreten Werke in welcher Häufigkeit von den Hörerinnen und Hörern kopiert bzw. gespeichert oder aus dem Internet heruntergeladen werden. Neben dem unerwünschten Eingriff in die Privatsphäre der Konsumentinnen und Konsumenten wäre auch der Aufwand für eine solche Erhebung untragbar. Deshalb weist die SUISA die Einnahmen aus der Leerträgervergütung verschiedenen Verteilungsklassen zu, für die detaillierte Programminformationen vorliegen.

In der Vergangenheit stützten sich diese Zuweisungen auf Überlegungen über die Quellen der Privatkopie: Man ging beispielsweise davon aus, dass ein Teil der Privatkopien ab CDs gemacht wird, also wurde ein Teil der Leerträgereinnahmen den Verteilungsklassen für die CD-Herstellung zugewiesen. Oder man wies einen Teil dieser Einnahmen den Verteilungsklassen für die Erträge aus Radio- und Fernsehsendungen zu in der Annahme, dass ein weiterer Teil der Privatkopien vom Radio und Fernsehen aufgenommen wird.

Woher stammen die privat kopierten Werke heute?

In der heutigen Zeit stammt aber ein Gutteil der Privatkopien aus dem Internet. Also könnte man doch die Einnahmen aus der Leerträgervergütung einfach den Verteilungsklassen für Online-Nutzungen zuweisen? – So einfach ist es leider nicht.

Zum einen nimmt die SUISA nicht alle Rechte für im Internet genutzte Musik wahr. Im Internet hat die SUISA Konkurrenz durch ausländische Verwertungsgesellschaften und kann dort deshalb nicht das Weltrepertoire an Musik anbieten. In die Verteilungsklassen für die Online-Angebote fliesst also nur für einen Teil der im Internet genutzten Werke Geld. Es werden aber natürlich nicht nur diese Werke privat kopiert, sondern eben auch die übrigen Werke des Weltrepertoires. Bei einer Zuweisung der Einnahmen aus der Leerträgervergütung in die Verteilungsklassen für die Online-Angebote würde deshalb ein grosser Teil der privat kopierten Werke leer ausgehen.

Zum anderen dürfen keine Leerträgerentschädigungen verlangt werden für Werke, die aus einer legalen Quelle gegen Bezahlung stammen (Verbot der «Doppelzahlung» in Art. 19 Abs. 3bis URG). Das betrifft Musik aus Downloadshops wie z. B. iTunes oder auf Streamingplattformen wie z. B. Spotify. Die Einnahmen, die die SUISA von diesen Plattformen erhält, verteilt sie in den entsprechenden Online-Verteilungsklassen nach den Programminformationen dieser Plattformen. Nach den gesetzlichen Bestimmungen darf aber für solche Downloads und auch für Offline-Speicherungen von Streamingdiensten keine Leerträgervergütung kassiert werden. Deshalb wäre es auch nicht gerechtfertigt, wenn auf die entsprechenden Werke über Zuweisungen Geld aus den Leerträgereinnahmen verteilt würde.

Nun werden aber heruntergeladene Songs oft weiterkopiert: Was ist denn damit? – Es stimmt, im Gegensatz zum ursprünglichen Download oder Offline-Speicherungen von Streamingdiensten werden diese Folgekopien von der Leerträgervergütung erfasst. Aber niemand weiss, um welche konkreten Werke es sich handelt und wie oft sie noch kopiert wurden. Es muss also für diese wie auch für alle anderen privatkopierten Werke ein Weg für eine indirekte Verteilung der Einnahmen aus der pauschalen Leerträgervergütung gefunden werden.

Wie werden die neuen Verhältnisse im Verteilungsreglement berücksichtigt?

Da nun unter den aktuellen Umständen eine Zuweisung auf Basis der Quellen für die Privatkopien zu falschen Ergebnissen führte, wurde mit Hilfe des Marktforschungsunternehmens Gfs-Zürich nach alternativen Methoden gesucht, um die Leerträgereinnahmen möglichst gerecht verteilen zu können. Gfs-Zürich führte zu diesem Zweck eine repräsentative Studie durch. Dabei wurden Konsumenten gefragt, wo ihnen das zuletzt von ihnen privat kopierte Werk – ganz unabhängig davon, von welcher Quelle die Kopie stammte – noch «begegnet» ist: bei einem Konzert, im Kino, im Radio, im Fernsehen, auf einer neuen CD/LP oder DVD? Für diese «Vertriebskanäle» von Musik hat die SUISA in ausreichendem Umfang Informationen zu den dort genutzten Werken, die sie nun als Grundlage für die Verteilung der Einnahmen aus der Leerträgervergütung verwenden kann.

Neu werden die Einnahmen aus den Leerträgertarifen deshalb den Verteilungsklassen zugewiesen, die für Nutzungen in diesen anderen Vertriebskanälen verwendet werden. Dies entspricht dem in Ziffer 5.3.2 des Verteilungsreglements (VR) festgehaltenen Prinzip, das lautet: «Die Entschädigungen ohne Programm-Unterlagen sind jenen Verteilungsklassen zuzuweisen, in denen die gleiche oder eine möglichst ähnliche Musik vorherrscht.» In einigen Fällen konnten kein alternative Vertriebskanäle ermittelt werden. Dieser Anteil an den Leerträgereinnahmen wird daher den Verteilungsklassen für die Radiosender zugewiesen, weil diese das breiteste Repertoire aufweisen und damit die meisten Rechteinhaber profitieren können.

Ziffer 5.5.5 lautet somit neu:

Ziffer 5.5.5 GT 4 (Leerträger), 4i (integrierte digitale Speichermedien) – Leerträgervergütungen
Verteilungsklassen
Audio 33,0% 1A
28,0% 2A
(für die Inland-Lizenzierung) 11,5% 21A
(für die Zentrale Lizenzierung) 11,5% 21Z
16,0% 4
Video 16,0% 1C
12,0% 22A
14,0% 2C
8,0% 9A
17,0% 1A
17,0% 2A
Die verbleibenden 16% werden den Fernsehentschädigungen für ausländische Sender aus dem Tarif GT 1 zugeschlagen.
Bei Mobiltelefonen und Tablets des GT 4i sind die Einnahmen zu 90% auf Audio und zu 10% auf Video zu verteilen. Bei den weiteren Leerträgern des GT 4 und GT 4i ergibt sich der entsprechende Verteilschlüssel bereits aus der Art des Leerträgers.

Das Institut für Geistiges Eigentum hat diese Änderung am 6. April 2021 genehmigt und auch die Genehmigung durch die Aufsichtsbehörde im Fürstentum Liechtenstein erwarten wir in den nächsten Wochen. Die Änderung tritt drei Monate nach der Genehmigung in Kraft und kann somit für die nächste Verteilung der Leerträgereinahmen im September 2021 angewendet werden.

Wer profitiert und wer hat künftig weniger Geld aus der Privatkopie?

Im Ganzen hat die Revision der Zuweisungen aus den Leerträgereinnahmen positive Auswirkungen: Es gibt fast dreimal so viele Urheber und Verleger, die mehr Geld bekommen, als solche, die weniger von der Revision profitieren. Allerdings werden sich die positiven Auswirkungen für die Mehrheit der Mitglieder in kleinen Beträgen zeigen. Diejenigen, die einen Rückgang ihrer Einnahmen aus der Leerträgerverteilung hinnehmen müssen, werden dies deutlicher spüren.

Trotzdem sind wir überzeugt, dass die Revision notwendig war und gerecht ist. Denn die Rückgänge resultieren überwiegend aus der Streichung der Zuweisungen in die Online-Verteilungsklassen und einer Verringerung der Zuweisungen in die Verteilungsklasse 21Z, welche die zentrale Lizenzierung von CD-Produktionen betrifft. Warum eine Zuweisung in die Online-Verteilungsklassen heute falsch ist, haben wir bereits oben erklärt.

Dass auch die Zuweisung in die Verteilungsklasse 21Z für die Zentrale Lizenzierung in der bisherigen Höhe von 33% nicht mehr gerechtfertigt ist, wird nachfolgend deutlich: Diese Entscheidung stammte aus einer Zeit, als der Tonträgermarkt in voller Blüte stand und die SUISA jährlich etwa 25 Mio. Franken für CD-Produktionen eingenommen hat. Für 2019 betrug der zu verteilende Betrag aus der Zentralen Lizenzierung jedoch nur noch rund 1 Mio. Franken, während 2,3 Mio. Franken aus den Leerträgereinnahmen in die Verteilungsklasse 21Z zugewiesen wurden. Ein Rechteinhaber, der Fr. 1.– aus dem Vertrieb seiner Werke auf CD erhält, bekam also bis anhin Fr. 2.17 aus der Leerträgervergütung!

Durch den Verfall des Tonträgermarktes haben die Zuweisungen eine überdurchschnittliche Bedeutung erhalten gegenüber dem, was ursprünglich vorgesehen war. So wurde eine kleine Anzahl Rechteinhaber auf Kosten der Mehrheit bevorzugt. Die jetzt vorgenommenen Korrekturen sind für alle gerechter, und wir setzen darauf, dass auch diejenigen, die zukünftig weniger Geld aus den Leerträgereinnahmen erhalten, dafür Verständnis haben.

Weitere Informationen:
Verteilungsreglement der SUISA

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Die Tarife, die jetzt während der Corona-Krise verhandelt werden, gelten für bessere Zeiten, in denen die Musik hoffentlich wieder spielt. (Foto: Tabea Hüberli & Dirk Hoogendoorn)

Die Dynamik hat sich angesichts des Coronavirus verändert. Die Diskussionen werden heute meistens per Videokonferenz geführt. Das heisst, zwischen den Menschen stehen Bildschirme. Unter diesen Voraussetzungen ist es schwieriger, die nonverbalen Reaktionen auf einen Vorschlag wahrzunehmen, und auch manchmal schwieriger, den Partner oder die Partnerin zu verstehen. Anpassung ist angesagt … und man sehnt sich nach den Zeiten zurück, als Vereinbarungen per Handschlag besiegelt werden konnten.

Eine Krise kann dazu führen, dass Positionen zementiert werden. Die Wirtschaft wird beeinträchtigt, es gibt keine Grossveranstaltungen mehr, und auf Einschränkungen folgen Lockerungen, dann wieder Einschränkungen. Das Einkommen der Künstlerinnen, Künstler und Kreativschaffenden befindet sich im freien Fall. Unter solchen Voraussetzungen ist es schwieriger, Zugeständnisse zu machen und Kompromisse zu finden. Letztlich ist jeder darum bemüht, das Wenige, das ihm noch bleibt, zu verteidigen.

Welche Strategie soll die SUISA unter diesen Umständen verfolgen?

Zunächst sei festgehalten, dass gewisse Bereiche weniger von der Krise betroffen sind als andere. Das Online-Angebot kommt nicht zu kurz, denn auch wenn man zögert, ins Kino zu gehen – oder eben gar nicht gehen kann –, dann schaut man sich die Filme über Video-on-Demand an. Auch der Konsum von Musik über Streaming-Plattformen läuft gut. Die SUISA sollte daher zuerst in diesen Bereichen gute Bedingungen für ihre Mitglieder aushandeln. Denn die Mitglieder der SUISA haben ihrerseits mit den Folgen der Krise besonders stark zu kämpfen.

«Es liegt an uns, die Zukunft zu planen und heute in der Gegenwart eine faire Anwendung der Rechtsgrundsätze zugunsten unserer Mitglieder zu verfechten.»

Doch wir dürfen nicht in eine Falle tappen. Ein Rückgang der Einnahmen bei den Musikanbieterinnen und -anbietern hat in vielen Bereichen automatisch negative Folgen für die Urheberinnen und Urheber: Die Vergütungen werden nämlich als Prozentsatz des bei der Nutzung erwirtschafteten Umsatzes berechnet. Daher sollte die Krise von den Nutzerinnen und Nutzer nicht als Gelegenheit ausgenützt werden, um von der SUISA günstigere Bedingungen zu erwirken. Denn dann würden die Urheber doppelt verlieren: einmal, weil der Vergütungsbetrag wegen dem Einnahmenrückgang tiefer ist, und ein zweites Mal, weil die Konditionen schlechter sind als vorher. Wir mussten unsere Partnerinnen und Partner gelegentlich bereits daran erinnern.

Doch Tatsache ist: Der «Live»-Sektor kämpft ums Überleben. In diesem Frühjahr setzten wir gewisse Verhandlungen aus, in der Hoffnung, sie bei schönerem Wetter wieder aufzunehmen. Eine Zeit lang war es mild, nun nimmt die Bewölkung wieder zu. Und Tarifverfahren brauchen Zeit. Ende 2020 müssen wir Tarife aushandeln, die erst 2022 in Kraft treten, wenn wir die Krise überwunden haben werden (zumindest wagen wir das zu hoffen …). So liegt es an uns, die Zukunft zu planen und heute in der Gegenwart eine faire Anwendung der Rechtsgrundsätze zugunsten unserer Mitglieder zu verfechten. Es ist sicher nicht leicht, wenn unsere Verhandlungspartnerinnen und -partner Einbussen erleiden, doch die Verantwortung für eine bessere Zukunft liegt bei uns.

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Unterstützung für SUISA-Mitglieder in der Corona-Krise

Die Covid-19-Verordnungen des Bundes führen wegen ausfallenden Musiknutzungen zu Mindereinnahmen bei den Urheberrechtsentschädigungen. Die SUISA bietet ihren Mitgliedern Unterstützung an, um den Ausfall von Urheberrechtsvergütungen finanziell zu überbrücken. Text von Irène Philipp Ziebold

Unterstützung für SUISA-Mitglieder in der Corona-Krise

Keine Konzerte – keine Urheberrechtsvergütungen für die Aufführungen. Stattdessen spielte Kety Fusco Livemusik aus den eigenen vier Wänden für die Beitragsserie «Music for Tomorrow» auf dem SUISAblog und SUISA Music Stories auf Social Media. (Foto: Screenshot Video Kety Fusco)

Abgesagte Konzerte, geschlossene Ladengeschäfte und Kinosäle, reduzierte Werbeschaltungen im TV und Radio – alle diese Folgen aus den verordneten Massnahmen gegen die Ausbreitung der Corona-Pandemie haben eine direkte Auswirkung auf die Einnahmen aus der Verwertung von Urheberrechten: Wenn keine Musiknutzung stattfindet, entfällt auch die Urheberrechtsentschädigung.

Die SUISA bietet ihren Mitgliedern Unterstützung an, um den Ausfall von Urheberrechtsvergütungen finanziell zu überbrücken:

Bezug von Vorschüssen

In erster Linie und bereits seit jeher besteht für SUISA-Mitglieder die Möglichkeit, einen Vorschuss zu beziehen. Der Bezug eines Vorschusses ist sowohl für Urheberinnen und Urheber als auch für Verlage möglich. Die Höhe des Vorschusses wird anhand der durchschnittlichen Einnahmen des Mitglieds während den letzten Jahren berechnet. Vorschüsse werden nur dann ausgezahlt, wenn das Mitglied in den letzten Jahren durchschnittlich mehr als 500 Franken an Urheberrechtsvergütungen erhalten hat. Die Vorschüsse können per E-Mail beantragt werden. Die Anträge werden innerhalb von sieben Tagen geprüft. Über den Entscheid wird man schriftlich per Mail informiert. Sofern der Antrag die nötigen Voraussetzungen erfüllt, erfolgt die Zahlung des Vorschusses umgehend per Banküberweisung.

Normalerweise wird ein Vorschuss mit der nächsten Abrechnung, die das Mitglied erhält, verrechnet. Das heisst, der bezogene Betrag wird vom zur Verteilung kommenden Betrag wieder abgezogen. Als Sofortmassnahme gegen die von der Coronavirus-Pandemie verursachte Ausnahmesituation hat der Vorstand der SUISA beschlossen, dass die Verrechnung von Vorschüssen mindestens bis Juni 2022 ausgesetzt wird. Vorstand und Geschäftsleitung beobachten den weiteren Verlauf der Krisensituation genau, um das Verrechnungsdatum den wirtschaftlichen Entwicklungen entsprechend allenfalls noch weiter aufzuschieben. So oder so müssen bezogene Vorschüsse also frühestens nächstes Jahr ab Juni 2022 wieder zurückgezahlt werden.

Unterstützungszahlungen an Mitglieder

Sollte ein Vorschussbezug nicht ausreichen und ein Mitglied der SUISA wegen des Ausfalls von Urheberrechtsvergütungen in eine existenzielle, finanzielle Notlage geraten, kann es bei der SUISA Unterstützungszahlungen beantragen. Für Urheberinnen und Urheber stehen Gelder aus der Fürsorgestiftung der SUISA für den Notfall zur Verfügung. Zudem hat der Vorstand als weitere Sofortmassnahme entschieden, einen zusätzlichen Hilfsfonds zu äufnen, aus dem Unterstützungszahlungen sowohl an Urheberinnen und Urheber als auch an Verlage geleistet werden können. Der Hilfsfonds muss im Rahmen der brieflichen Abstimmung von der Generalversammlung noch ratifiziert werden. (Nachtrag, ergänzt am 27.08.2020: Die Generalversammlung hat dem Hilfsfonds mit grosser Mehrheit zugestimmt. Weitere Informationen dazu im Artikel: «SUISA-Generalversammlung: Hilfsfonds für Urheber und Verleger genehmigt».)

Als Verwerterin von Urheberrechten leistet die SUISA Unterstützung für den Ausfall von Urheberrechtsentschädigungen. Die Mittel für die Unterstützungszahlungen sind limitiert. SUISA-Mitglieder, die nicht bereits über den Nothilfefonds von Suisseculture Sociale oder anderweitigen kantonalen Massnahmen finanzielle Hilfe erhalten, können bei der SUISA Unterstützung beantragen.

Die finanzielle Notlage muss von den Gesuchstellenden nachgewiesen werden. Die Gesuche für Unterstützungszahlungen können über das Mitgliederportal «Mein Konto» eingegeben werden. Die eingereichten Unterlagen werden innerhalb von sieben Tagen geprüft. Über den Entscheid wird schriftlich per Mail informiert. Die Zahlung erfolgt umgehend nach Bewilligung des Gesuchs mittels Banküberweisung. Die Unterstützungszahlungen müssen nicht zurückbezahlt werden.

Massnahmen des Bundes und diverse weitere Hilfsangebote

Die Unterstützung von der SUISA soll helfen, den Ausfall von Urheberrechtsentschädigungen finanziell zu überbrücken. Sie ist somit lediglich als Ergänzung, nicht jedoch als Ersatz oder Alternative zu den Unterstützungsmassnahmen des Bundes zu verstehen. Informationen über die «Massnahmen zur Abfederung der wirtschaftlichen Folgen», die der Bund für den Kultursektor erarbeitet hat, sind auf der Website des Bundesamtes für Kultur (BAK) aufgeführt: www.bak.admin.ch/bak/de/home/themen/coronavirus.html

Auch die Schweizer Kulturstiftung Pro Helvetia stellt online laufend aktualisierten Informationen zur Verfügung: www.prohelvetia.ch/de/dossier/infopoint-covid-19/

Auf www.suisseculture.ch sind nicht nur alle Informationen zu den beschlossenen Nothilfefonds für Kulturschaffende zu finden, sondern auch ein Link zum Gesuchsportal. Auf diesem Portal kann man Gesuche für die Soforthilfe einreichen.

Hilfreiche Informationen für Musikschaffende gibt es auch auf der Website von Sonart, dem Berufsverband der freischaffenden Musikerinnen und Musiker der Schweiz.

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Schöne neue Welt

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Schöne neue Welt

«Wenn ich die SUISA mit anderen Gesellschaften vergleiche, die bezüglich Online noch in den Anfängen stecken, sind wir bereits sehr gut unterwegs», ist SUISA-CEO Andreas Wegelin überzeugt. (Foto: Günter Bolzern)

Andreas Wegelin, die Abrechnung der Online-Tantiemen ist von Verzögerungen betroffen, was bei einigen Mitgliedern Enttäuschung ausgelöst hat. Können Sie das verstehen?
Andreas Wegelin: Es ist unser Job, für die Mitglieder möglichst viel herauszuholen, nicht nur online, sondern bei allen Nutzungen. Wenn es zu Kritik kommt, nehmen wir das ernst und gehen ihr nach. Es ist aber auch so, dass einige Mitglieder mehr erhalten haben als auch schon, und die sind nicht enttäuscht.

Ist die Frage falsch gestellt?
Allenfalls ist die Erwartungshaltung zu hoch. Heute wird Musik viel kleinteiliger konsumiert, von einer CD sind es vielleicht noch ein, zwei Lieder, und das schlägt sich auch in den Umsätzen nieder.

Aber die Mitglieder sollten viermal jährlich eine Abrechnung erhalten. Das hat 2019 nicht ganz geklappt. Weshalb?
Das ist richtig. Das liegt unter anderem daran, dass ein grosser Kunde verspätet gezahlt hatte. Bei der Abrechnung im Juni wäre es dann um zu kleine Beträge gegangen: Auf der einen Seite wäre die Abrechnung für viele Mitglieder unter die sogenannte Freigrenze gefallen, sie hätten also gar nichts erhalten, und auf der anderen Seite wären die Verwaltungskosten zu hoch gewesen. Deshalb hatten wir beschlossen, die Abrechnung zu verschieben. Es ist aber unser Ziel, alles quartalsmässig abzurechnen.

Sie haben also kein Problem mit der angelieferten Datenmenge, die Sie zur Berechnung der Online-Tantiemen brauchen?
Nein, das gibt es nicht. Die angelieferte Datenmenge ist zwar riesig und es bedarf einer komplexen Verarbeitung mit vielen Ländern und Währungen; unsere Systeme haben sich aber als äusserst effizient erwiesen.

Jetzt kann ich auf Plattformen wie iMusician mein Werk hochladen, es wird von dort auf verschiedene Service Provider (Spotify etc.) verteilt und ich erhalte angezeigt, wie oft mein Werk wo genutzt wird. Kann das die SUISA auch?
Das sind unterschiedliche Geschäftsmodelle. iMusician beobachtet, wo eine einzelne Aufnahme überall gespielt wird. Die lässt sich natürlich viel besser tracken, als wenn man von einem Werk gleichzeitig Dutzende, wenn nicht Hunderte von Aufnahmen verfolgen muss. Hinzukommt, dass die Musikanbieter genau wissen, wer die Künstler einer Aufnahme sind, aber keine Informationen zu den Komponisten der Songs haben.

Ist die Aufgabe der SUISA ist komplexer?
Natürlich. Kommt hinzu, dass ich eine klare Angabe der Rechte mitliefern muss, wenn ich den Song bei einem solchen Verteildienst hochlade. Bei uns gehen hingegen auch Meldungen von Werken ein, die beispielsweise von einem Fan ohne jegliche Angaben hochgeladen wurden. Wenn ich aber unsere Verwaltungskosten mit den Gebühren von einem Service wie iMusician vergleiche, finde ich: wir können gut mithalten. Aber – solche Verteildienste zeigen uns, wie wir unseren Service künftig verbessern könnten und was am Markt gefragt ist.

Nämlich?
Das Stichwort ist Tracking. Ich gebe Ihnen ein Beispiel: Wenn Werbespots mit Musik von Schweizern im Ausland gesendet werden, erhalte ich die Information über die Anzahl Ausstrahlungen am besten über ein Tracking-System. Heute haben wir – auch aus Kostengründen – ein System, bei dem uns die Sender die Angaben liefern. Da heisst es dann etwa «Nivea-Spot». Ja, welcher jetzt? Wenn ich die Melodie schon als Soundfile habe, kann ich den Spot so erkennen. Das ist eine Zukunft für uns, wenn auch nicht die dringendste Massnahme für online.

Die Automatisierung ist also nur so gut wie die Daten, die sie zur Verfügung hat?
Genau. Und die sind oft unvollständig.

Und was ist mit Monitoring-Dienstleistern wie Utopia Music, die Songs im gesamten Internet suchen können?
Monitoring ist ein grosses Thema. Wir verfolgen das sehr genau, es ist unter anderem ein Pilot geplant. Aber auch hier stellt sich die Frage nach dem Verhältnis von Aufwand und Ertrag. Bei einem internationalen Hitproduzenten kann das stimmen, bei einem Gesamtrepertoire wie dem unseren hingegen kann der Aufwand die Verwaltungskosten in unsinnige Höhen treiben.

Jetzt hat man den Rucksack der Vollständigkeit offline aber schon lange und dort funktioniert die Verteilung relativ gut. Online aber, wo man alles messen könnte, ist es kompliziert.
Das ist ärgerlich, ja. Das Offline-System ist seit bald 100 Jahren eingespielt. Dabei decken wir aber nur die Schweiz und Liechtenstein ab. Online müssen wir weltweit betrachten und haben auch noch Wettbewerb, also Konkurrenz, weil sich gemäss EU jeder Rechteinhaber aussuchen kann, von wem er sich vertreten lässt.

Wie wirkt sich das aus?
Früher hat man der SUISA über die sogenannten Gegenseitigkeitsverträge die Rechte an einem Werk zur Wahrnehmung in der Schweiz und im FL abgetreten. Danach konnte ich jedem Komponisten, egal ob Engländer oder Amerikaner, seinen Anteil aus der Schweiz weiterschicken und erhielt die entsprechenden Anteile aus dem Ausland für Schweizer Urheber.

Online hingegen …
… darf ich eben nur noch für den Rechteinhaber einkassieren, den ich auch selber vertrete, das dafür dann aber weltweit. Plötzlich müssen die Dokumentationen viel genauer und für andere Länder nachgeführt werden, weil es sonst nicht stimmt. Da meldet die eine Gesellschaft, ihr Anteil an diesem Werk betrage 80 Prozent, die andere hingegen sagt, sie vertrete 40 Prozent, ergibt total 120, und solche Dinge passieren andauernd.

Was bedeutet das in der Konsequenz?
Der Provider sagt: Solange ihr nicht wisst, wer wofür abrechnet, zahle ich nichts aus. Oder wir bekommen gar kein Geld, dafür den Hinweis: Ich habe schon an einen anderen gezahlt!

Wie kommt es zu diesen Disputen unter den Rechtevertretern?
Ich habe beispielsweise ein Werk mit einem Komponisten, einem Texter, einem Verlag, der aber einen Subverlag vereinbart hat und auf einem anderen Territorium einen dritten Verlag beauftragt, und jetzt kann sich jeder dieser Beteiligten seine eigene Gesellschaft aussuchen fürs Online. So sind dann vielleicht vier oder fünf Gesellschaften für jeweils einen Teil des Werks zuständig. Jetzt muss genau abgesprochen werden, welcher Teil mir gehört. Da beginnen die «Disputes», weil möglicherweise der Eintrag bei den anderen anders ist.

Gibt es keine Regelung unter den Urheberrechtsgesellschaften, wie man in solchen Situationen verfährt?
Man versucht, in technischen Arbeitsgruppen sich besser zu koordinieren. Aber wegen der neuen Konkurrenzsituation unter den Gesellschaften ist eine vollständige Lösung der Schwierigkeiten noch nicht gefunden.

Kleinteiliger Musikkonsum, noch kleinteiligere Rechtevertretung, internationaler Wettbewerb ohne reibungslose Abläufe – frustriert Sie das?
Nein, das ist ja genau das Spannende! Veränderungen wie das Internet kommen von aussen auf einen zu. Jetzt kann man da den Kopf in den Sand stecken oder eben versuchen, das Beste daraus zu machen. Wenn ich die SUISA mit anderen Gesellschaften vergleiche, die bezüglich Online noch in den Anfängen stecken, sind wir bereits sehr gut unterwegs.

Aber Sie verstehen, wenn die Situation Urheber stresst?
Natürlich, sie stresst uns ja auch (lacht). Wir bauen hier einen neuen Service auf, der hoffentlich rentiert und gefragt ist und der für unsere Mitglieder das Beste herausholt. Das geht nur in kleinen Schritten und mit Rückschlägen, aber es gibt auch Fortschritte: Die Verträge konnten verbessert werden, die Infrastruktur modernisiert und die Dauer von Nutzung bis Verteilung konnte seit 2012 halbiert werden. Ich bin sehr zuversichtlich.

Zum zweiten Teil des Interviews: «Rappenspalten im digitalen Musikvertrieb»

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Kaum eine Entwicklung hat das Musikgeschäft so sehr auf den Kopf gestellt wie der Erfolg von Plattformen wie Youtube. Und kaum eine Entwicklung ist mit den Rechten der Urheberinnen und Urheber so nachlässig verfahren wie das Internet. Im Gespräch beleuchtet SUISA-CEO Andreas Wegelin Chancen und Schwierigkeiten des noch jungen Geschäftsbereichs. Interview von Gastautor Silvano Cerutti

Schöne neue Welt

«Wenn ich die SUISA mit anderen Gesellschaften vergleiche, die bezüglich Online noch in den Anfängen stecken, sind wir bereits sehr gut unterwegs», ist SUISA-CEO Andreas Wegelin überzeugt. (Foto: Günter Bolzern)

Andreas Wegelin, die Abrechnung der Online-Tantiemen ist von Verzögerungen betroffen, was bei einigen Mitgliedern Enttäuschung ausgelöst hat. Können Sie das verstehen?
Andreas Wegelin: Es ist unser Job, für die Mitglieder möglichst viel herauszuholen, nicht nur online, sondern bei allen Nutzungen. Wenn es zu Kritik kommt, nehmen wir das ernst…Weiterlesen

Wie die SUISA Vergütungen aus der Hintergrundunterhaltung verteilt

Mehr als 100 000 Betriebe in der Schweiz nutzen Musik, TV und Filme zur Hintergrundunterhaltung. Für diese Nutzung bezahlen die Betriebe den Urhebern, Verlegern, Interpreten oder Produzenten eine Vergütung gemäss dem Gemeinsamen Tarif 3a. Wie und an wen werden diese Einnahmen verteilt? Text von Giorgio Tebaldi

Wie die SUISA Vergütungen aus der Hintergrundunterhaltung verteilt

Gehört für Viele zum Pub-Ambiente wie Teak-Möbel und Darts: Das Premier-League-Spiel auf dem Fernseher. Für die Nutzung ausserhalb der Privatsphäre haben die Produzenten der Sendung Anrecht auf eine Vergütung. (Foto: Nomad_Soul / Shutterstock.com)

Die passende Hintergrundmusik in einem Ladengeschäft, Friseursalon oder Restaurant leistet wie die Beleuchtung oder Dekoration einen wichtigen Beitrag dazu, dass sich die Kunden und Gäste wohlfühlen. Und in einem Pub gehört die Live-Übertragung eines Fussball- oder Cricket-Spiels genauso zum Interieur wie die dunklen Möbel, die Holzschilder und die Dart-Scheibe.

Ebenso wie die Hersteller des Mobiliars, der Dekoration oder der Beleuchtung bezahlt werden müssen, haben die Komponisten, Textautoren, Interpreten, Drehbuchautoren oder Produzenten laut Gesetz ein Recht darauf, für die Nutzung ihrer Werke und Leistungen ausserhalb des privaten Rahmens eine Vergütung zu erhalten. Hierfür sind die fünf Schweizer Verwertungsgesellschaften Pro Litteris, SSA, SUISA, Suissimage und Swissperform zuständig. In ihrem Auftrag zieht die SUISA die Vergütungen für die Nutzung von Musik, Filmen und TV-Sendungen gemäss dem Gemeinsamen Tarif 3a (GT 3a) ein.

Was macht die SUISA mit den Einnahmen aus der Hintergrundunterhaltung?

In einem ersten Schritt wird das eingenommene Geld nach einem fixierten Verteilschlüssel unter den fünf Schweizer Verwertungsgesellschaften aufgeteilt. Der Anteil der SUISA für die Abgeltung der Musikinhalte beträgt dabei etwas mehr als die Hälfte der Einnahmen. Jede Gesellschaft ist in einem zweiten Schritt dafür zuständig, diese Einnahmen an die Urheber, Künstler und an die Verleger und Produzenten auszuzahlen.

Im Fall der SUISA werden bei diesem zweiten Schritt von den erwähnten gut fünfzig Prozent 88% an die Berechtigten verteilt. Das bedeutet, dass von 100 Franken, die eingenommen werden, 88 Franken an die Künstlerinnen und Künstler und deren Verlage verteilt werden können.

Wie und an wen werden die Einnahmen verteilt? Grundsätzlich kennt die SUISA drei unterschiedliche Möglichkeiten der Verteilung: die direkte Verteilung, die Pauschalverteilung mit Programmunterlagen und die Pauschalverteilung ohne Programmunterlagen (siehe Kasten). Programmunterlagen sind Listen der Werke, die aufgeführt oder gesendet worden sind.

Beim GT 3a wird das Geld fast ausschliesslich pauschal ohne Programmunterlagen verteilt. Sowohl für die Kunden wie auch für die SUISA wäre das Einreichen resp. Bearbeiten von Werklisten mit einem enormen Aufwand verbunden, der in keinem Verhältnis zum Nutzen stehen würde. Stattdessen benutzt die SUISA vorhandene Programmunterlagen aus verschiedenen Quellen, um die Einnahmen aus dem GT 3a zu verteilen. Dabei achtet die SUISA darauf, dass für diese Verteilung Listen resp. Nutzungen verwendet werden, die eine möglichst gerechte Verteilung erlauben.

Möglichst faire Verteilung auch ohne Liste der aufgeführten Werke

Aufgrund von Erfahrungswerten wird beispielsweise davon ausgegangen, dass ein grosser Teil der Unternehmen, Läden, Restaurants etc. Werke nutzt, die auch im Radio resp. Fernsehen gesendet werden. Entsprechend wird ein grosser Teil der Einnahmen aus dem GT 3a anhand der Programmunterlagen für die Nutzung von Musik, TV-Sendungen und Filmen aus Radio- und Fernsehsendungen verteilt. Die SUISA trägt aber auch der Tatsache Rechnung, dass nicht nur Pop, Rock oder Urban gespielt wird, sondern auch andere Genres wie Volksmusik oder sogar Kirchenmusik. Deshalb wird ein Teil der Einnahmen auch anhand von Programmlisten für kirchliche Aufführungen, Blasmusiken oder Jodelclubs verteilt.

Um das Geld an die Künstlerinnen und Künstler zu verteilen, wird es somit anderen, ähnlichen Verteilungsklassen der Aufführungs- und Senderechte (siehe Verteilungsreglement Ziffer 5.5.2) zugewiesen. Erhält also ein Mitglied eine Abrechnung in einer dieser Verteilungsklassen, dann erhält es zugleich auch einen Anteil aus den Einnahmen für Hintergrundunterhaltung aus dem GT 3a.

In einigen Ausnahmefällen kommt bei der Verteilung der Einnahmen aus der Hintergrundunterhaltung die direkte Verteilung zum Zug. Hier handelt es sich z. B. um Musik, die in einem Museum für eine Ausstellung genutzt wird, oder Musik, die für einen längeren Zeitraum von einer Firma in der Telefonwarteschlaufe verwendet wird. In diesen Fällen handelt es sich in der Regel um Auftragsmusik.

Die Verteilung der SUISA erfolgt viermal pro Jahr. Im Jahr 2018 wurden insgesamt über 132 Mio. Franken an die Komponisten, Textautoren und Verleger von Musik verteilt.

Arten der Verteilung und Verteilungsklassen

Bei der SUISA gibt es drei Arten, wie die Einnahmen aus Urheberrechten verteilt werden:

  1. Bei der direkten Verteilung können die Urheberrechtsentschädigungen direkt auf die zur Verfügung stehenden Listen der aufgeführten Werke verteilt werden. Dies ist zum Beispiel bei einem Konzert möglich: Wenn am Konzert die Songs von fünf Miturhebern gespielt werden, erhalten diese fünf Berechtigten die Einnahmen, die bei diesem Konzert erzielt worden sind.
  2. Bei der Pauschalverteilung mit Programmunterlagen wird die Vergütung an die Bezugsberechtigten mittels eines Punktwerts berechnet. Für die Sendungen der SRG zum Beispiel erhält die SUISA einerseits eine pauschale Entschädigung und andererseits detaillierte Sendemeldungen. Aufgrund der Sendemeldungen ist bekannt, wie viele Sekunden Musik insgesamt gespielt wurden und wie lange davon welches Werk genau. Aus den Angaben wird ein Punktwert pro Sekunde ermittelt und die Vergütung entsprechend an die Urheber und Verleger der gespielten Werke verteilt.
  3. Eine Pauschalverteilung ohne Programmunterlagen findet bei Einnahmen aus Tarifen statt, bei denen die Angaben zu den tatsächlich genutzten Werken nicht zur Verfügung stehen respektive nicht ermittelbar sind. Die Verteilung dieser Einnahmen erfolgt aufgrund von vorhandenen Programmunterlagen aus mehreren Quellen. Die exakte Zuweisung der Gelder ist im Verteilungsreglement der SUISA detailliert geregelt.

Die Verteilung der Einnahmen erfolgt nach Verteilungsklassen. Die Verteilungsklassen entsprechen verschiedenen Nutzungen, z. B. Musik an Konzerten, in Radio- und TV-Sendern der SRG oder Privatsendern, in Kirchen etc.

Die Details findet man im Verteilungsreglement der SUISA.

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