Tagarchiv: Schutzrecht

Warum Mitglieder der SUISA auch einen Beitritt zu SWISSPERFORM in Betracht ziehen sollten

Komponisten und Texter mit einer Mitgliedschaft bei der SUISA, die auch als Interpreten und/oder Produzenten aktiv sind und deren Darbietungen von Schweizer oder ausländischen Radio- und TV-Stationen ausgestrahlt werden, haben ein Recht auf Lizenzgebühren von SWISSPERFORM. Für all diese Urheber-Komponisten-Interpreten/Produzenten ist eine Mitgliedschaft bei SWISSPERFORM deshalb eine notwendige Ergänzung zu derjenigen bei der SUISA, um ihre Rechte und die volle Vergütung, die ihnen zusteht, zu sichern. Gastbeitrag von David Johnson, SWISSPERFORM/SIG antenne romande

Warum Mitglieder der SUISA auch einen Beitritt zu SWISSPERFORM in Betracht ziehen sollten

Für SUISA-Autoren wie Seven (im Bild), die gleichzeitig auch Interpreten sind und deren Darbietungen im Radio und TV gesendet werden, empfiehlt sich eine Mitgliedschaft bei SWISSPERFORM. (Foto: Tabea Hüberli)

Sind Sie Musiker/in und wirken an Aufnahmen mit, die kommerziell genutzt oder in Musikvideos verwendet werden? Interpretieren Sie Ihre eigenen musikalischen Kompositionen oder solche anderer Komponisten im Radio oder im TV? Sind Sie ausführender Produzent bei Aufnahmen? Interpretieren Sie Musik, die in Filmen, Werbespots oder als Titelmelodien von Sendungen verwendet wird?

Dann besitzen Sie verwandte Schutzrechte und das Recht auf Vergütung für die Übertragung Ihrer Darbietungen. Um diese Lizenzgebühren zu erhalten, müssen Sie Mitglied bei SWISSPERFORM sein.

Die verwandten Schutzrechte

Man spricht von verwandten Schutzrechten, da diese in nächster Nachbarschaft zum Urheberrecht angesiedelt sind. Durch die verwandten Schutzrechte wird nicht das Werk selbst, sondern die Ausführung eines Werks geschützt.

Ein Interpret, ob Musiker, Sänger oder Dirigent, kann auch gleichzeitig Komponist, Texter und/oder Bearbeiter des Werks sein, das er interpretiert. Die Ausführung seines Werks ist deshalb unabhängig vom Werk, das er interpretiert, geschützt.

Finanziert der Interpret seine eigenen Aufnahmen, ist er auch wirtschaftlicher Produzent und verfügt somit über zwei unterschiedliche verwandte Schutzrechte, deren Inhaber für die Nutzungen von SWISSPERFORM in gesonderten Verteilungen entschädigt werden und den Abschluss einer zweiten Mitgliedschaft (Produzent) aufdrängen. Die Schutzfrist an der aufgezeichneten Darbietung beträgt 50 Jahre. Für die Berechnung des Ablaufs der Schutzfrist ist die Erstveröffentlichung ausschlaggebend, insofern die Aufnahme innert 50 Jahren zum ersten Mal veröffentlicht wird. Ist dies nicht der Fall, ist das Aufzeichnungsdatum für die Berechnung des Ablaufs der Schutzfrist massgebend.

SWISSPERFORM

Die Schweiz verfügt als weltweit einziges Land über eine Verwertungsgesellschaft, die alle Berechtigten im Bereich der verwandten Schutzrechte unter einem Dach vereint; neben den Interpreten und Produzenten aus Musik und Film sind auch die Sendeanstalten Berechtigte bei SWISSPERFORM. Ein Mitglied kann verschiedene Aktivitäten verfolgen und deshalb mehreren Kategorien von Anspruchsberechtigten angehören, so zum Beispiel ein Musiker, dessen selbst produzierte Aufnahmen von seiner Band gespielt und im Radio ausgestrahlt werden.

Die Aktivitäten von SWISSPERFORM sind denjenigen der SUISA ähnlich. Die Musiker und Produzenten treten ihre Rechte zur Verwaltung an die Gesellschaft ab. SWISSPERFORM kassiert dann die Lizenzgebühren auf Basis der gesetzlichen Tarife bei den Nutzern ein und zahlt sie den Anspruchsberechtigten gemäss dem Verteilreglement aus, das vom Institut für Geistiges Eigentum (Aufsichtsbehörde) bewilligt wurde.

SWISSPERFORM arbeitet bei der Erhebung der Lizenzgebühren mit der SUISA zusammen. Diese werden meist gemäss Gemeinsamen Tarifen erhoben, die für jede Nutzungsart festgelegt werden, wenn Nutzungen die Tätigkeitsbereiche von mehr als einer Gesellschaft betreffen und gleichzeitig Urheberrechte und verwandte Schutzrechte berühren.

Die SUISA kassiert für SWISSPERFORM unter anderem die Vergütungen der privaten Radio- und TV-Stationen sowie die Vergütung auf Leerträger und in Geräte integrierte Speichermedien ein.

Zehn Prozent der gesamten Tarifeinnahmen von SWISSPERFORM werden zur Unterstützung diverser rechtlich eigenständiger soziokultureller Institutionen eingesetzt. Mit einem Teil dieser Mittel wird die Schweizerische Interpretenstiftung SIS mitfinanziert, die unter anderem professionelle Musiker unterstützt, indem sie Mittel für Konzerte und Tourneen in der Schweiz und im Ausland zur Verfügung stellt.

Die Verteilung bei Radio- und TV-Nutzungen

Man unterscheidet bei den Phonointerpreten (Musiker, Sänger, Dirigenten usw.), deren Darbietungen im Radio und im TV ausgestrahlt werden, zwischen mehreren Verteilmodellen.

SWISSPERFORM verteilt die Lizenzgebühren aus der Nutzung von Handelstonträgern (auf dem Markt erhältlicher Tonaufnahmen) und aus im Radio/TV verwendeten Videoclips direkt weiter. Die Einnahmen werden proportional zur effektiven Nutzung der Aufnahmen verteilt. Die Hauptkriterien der Verteilung sind die Dauer der Sendung einer Aufnahme sowie der Wert der Rollen der Interpreten, die an der Sendung mitwirken.

Die folgenden Verteilungen werden von der Schweizerischen Interpretengenossenschaft SIG unter dem Mandat von SWISSPERFORM ausgeführt. Es handelt sich dabei um die Verteilung von Lizenzgebühren aus:

  • der direkten Nutzung von Darbietungen und aus der Nutzung von Nichthandelstonträgern (Tonaufnahmen, die nicht kommerziell erhältlich sind). Diese nicht automatische Verteilung funktioniert nach einem Deklarationssystem und berücksichtigt Übertragungen von Konzerten im Radio/TV, selbst produzierte Aufnahmen der Radio-/TV-Anstalten, musikalische Darbietungen in Hörspielen, Werbespots, Jingles, Signaltöne, Titelmelodien usw.;
  • der Nutzung von Musik in Filmen: Diese Verteilung funktioniert gleichzeitig nach einem Deklarationssystem und nach einem automatischen System (abhängig von der Sendung im TV) und berücksichtigt die Musik auf Tonspuren von Filmen (Score Music), die Musik aus kommerziellen Tonträgern auf Tonspuren von Filmen, die Musik aus nicht kommerziellen Tonträgern (Library Music) auf Tonspuren von Filmen, die Musik in TV-Spots sowie Jingles u.Ä.;
  • der Nutzung anderer audiovisueller Darbietungen. Diese Verteilung funktioniert nach einem Deklarationssystem und berücksichtigt unter anderem Übertragungen von Konzerten und künstlerische Darbietungen in TV-Shows.

Vorsicht: Wenn Sie Ihre Beteiligung an Tonaufnahmen oder die Übertragung Ihrer künstlerischen Darbietungen nicht bei SWISSPERFORM und der SIG deklarieren, um ihre Lizenzgebühren zu erhalten, verfallen die nicht eingeforderten Beträge nach einer Verjährungsfrist von fünf Jahren und werden neu verteilt.

So werden Sie Mitglied bei SWISSPERFORM

Die Mitgliedschaft bei SWISSPERFORM ist gratis. Sie können den Mitgliedschaftsvertrag online bestellen:
www.swissperform.ch/de/service/bestellung-vertrag.html

Wie deklariere ich meine Beteiligung an kommerziell erhältlichen Aufnahmen?
www.swissperform.ch/uploads/media/Diskografie_D_2018.xlsx
www.swissperform.ch/uploads/media/Erlaeuterungen_zum_Diskografieformular_D_2018.pdf

Wie deklariere ich direkte Darbietungen, nicht kommerziell erhältliche Tonaufnahmen, die Nutzung von Musik in Filmen und die anderen audiovisuellen Ausführungen?
www.interpreten.ch/de/verteilung-ab-2017/info/

Ergänzende Informationen:
www.swissperform.ch, Website von SWISSPERFORM
www.interpreten.ch, Website der Schweizerischen Interpretengenossenschaft SIG

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Zweiter Anlauf für die Revision des Schweizer Urheberrechtsgesetzes

Der Vorentwurf des Bundesrats für eine Revision des Schweizer Urheberrechtsgesetzes hat sich in der Vernehmlassung als nicht mehrheitsfähig erwiesen. Die zuständige Bundesrätin Simonetta Sommaruga hat in der Folge erneut eine Arbeitsgruppe einberufen. Die AGUR12 II soll bis Ende 2016 entlang des bereits seit mehr als 2 Jahren feststehenden Kompromisses der AGUR12 konkrete Gesetzesvorschläge ausarbeiten. Text von Andreas Wegelin

Zweiter Anlauf für die Revision des Schweizer Urheberrechtsgesetzes

Zurück auf Feld 1: Die Arbeitsgruppe Urheberrecht geht zum zweiten Mal an den Start. Bis Ende 2016 sollen konkrete Gesetzestexte für eine Revision des Schweizer Urheberrechts vorliegen. (Foto: Manu Leuenberger)

Im 19. Jahrhundert war die Schweiz an vorderster Stelle mit dabei, als es darum ging, die Schutzrechte für Urheber international zu verankern. Die Berner Übereinkunft von 1879 war der erste Staatsvertrag zum Urheberrecht. Von dieser Pionierrolle der Schweiz ist heute nichts mehr zu erkennen.

Im Gegenteil: Das bestehende Schweizer Urheberrechtsgesetz wurde nach 30-jährigen Diskussionen auf Druck der USA am 1. Juli 1993 in Kraft gesetzt. Wichtige Handelsvereinbarungen mit den USA hätten sonst nicht verwirklicht werden können. Bei der Teilrevision des Gesetzes 2006 gab es eine ähnliche Situation.

Eine Anpassung des Urheberrechts an die technologischen Entwicklungen ist mittlerweile fällig. Auch in der Europäischen Union finden seit einiger Zeit Diskussionen über dieses Thema statt. Die Europäische Kommission hat am 14. September 2016 den Entwurf für eine Richtlinie zum Urheberrecht im gemeinsamen Markt vorgelegt. In der Richtlinie der EU werden die heutigen Probleme wie «Haftung des Internet-Service-Providers» zumindest angesprochen.

Revision des Schweizer Urheberrechts 2011 angestossen

In der Schweiz geht die Revision des Urheberrechtsgesetzes und die Anpassung der rechtlichen Regelungen an die heutigen Nutzungsformen in der digitalen Welt nur schleppend voran. Zur Erinnerung: Auslöser für die laufenden Gespräche über eine Aktualisierung des Schweizer Urheberrechtsgesetzes war im August 2011 die Antwort des Bundesrats auf ein Postulat von Ständerätin Géraldine Savary.

Der Bundesrat meinte damals: Die bestehenden gesetzlichen Regelungen seien auch bei den aktuellen digitalen Nutzungsmöglichkeiten genügend. Die Urheber müssten die gegebenen rechtlichen Möglichkeiten besser ausschöpfen und ihre Einnahmenausfälle wegen Internet-Piraterie anderweitig ausgleichen: zum Beispiel mehr Live-Konzerte geben, um die tieferen Einnahmen aus Tonträgerverkäufen auszugleichen.

Diese Antwort führte zu einem Sturm der Entrüstung bei den Rechteinhabern. Bekannte Urheber und Musiker hauptsächlich aus dem Rock-/Pop-Bereich schlossen sich zusammen im schlagkräftigen Verein «Musikschaffende Schweiz». Die Produzentenverbände Audiovision Schweiz und IFPI gründeten zusammen mit den Verwertungsgesellschaften und weiteren Partnern die «Allianz gegen Internetpiraterie».

Der AGUR12-Kompromiss

Den konzertierten Forderungen nach Massnahmen gab Bundesrätin Sommaruga schliesslich nach: Im Sommer 2012 rief sie die Arbeitsgruppe Urheberrecht 2012 ins Leben. Die AGUR12 hatte die Aufgabe: «Möglichkeiten zur Anpassung des Urheberrechts an die technische Entwicklung aufzuzeigen. Darunter fallen insbesondere Identifikation und Beseitigung von Nutzungsschranken und Behinderungen des Wettbewerbs, die Sicherstellung einer angemessenen Vergütung für die Nutzung urheberrechtlich geschützter Inhalte und die Pirateriebekämpfung. Andererseits ist die kollektive Verwertung auf Möglichkeiten zur Effizienzsteigerung und Kostensenkung zu überprüfen.»

Ende 2013 schloss die AGUR12 ihre Arbeit mit Empfehlungen ab, die von allen Beteiligten mitgetragen wurden. Man kann von einem «AGUR12-Kompromiss» sprechen. Die Forderung nach einer Umsetzung der Empfehlungen blieb ein evidentes Thema für den Bundesrat: In der Folge reichten verschiedene Kreise Vorstösse im Parlament ein, welche vom Bundesrat jeweils mit Hinweis auf die anstehende Gesetzesrevision beantwortet und damit auf später verschoben wurden.

Vorentwurf und Vernehmlassung

Im Dezember 2015 präsentierte der Bundesrat dann einen Vorentwurf für eine Gesetzesrevision, welcher bis Ende März 2016 in die Vernehmlassung ging. Besonders störend an diesem Vorentwurf war, dass er sich zwar an den Empfehlungen der AGUR12 orientierte, jedoch weitere Vorschläge aus der Verwaltung hinzugefügt wurden; wie zum Beispiel eine erweiterte und verschärfte Aufsicht über die Verwertungsgesellschaften. Die SUISA hat mit einer ausführlichen Stellungnahme geantwortet und konkrete Verbesserungsvorschläge für den Gesetzestext ausformuliert.

In der Vernehmlassung sind über 1200 Stellungnahmen eingegangen. Davon sind all jene der Bibliotheken und Archive (rund 400) gleichlautend. Sie verlangen nach einfachen Möglichkeiten zum Zugänglichmachen ihrer Archive. Für die Schwierigkeiten bei der Nutzung der Rechte machen sie unter anderem die Verwertungsgesellschaften verantwortlich. Allerdings sind es gerade die Verwertungsgesellschaften, welche durch Bündelung der Rechte Nutzungen ermöglichen können.

AGUR12 II einberufen

Die zuständige Bundesrätin musste diesen Sommer feststellen, dass die Vernehmlassungsvorlage von allen Seiten unter Beschuss kam und weit weg von einer mehrheitsfähigen Lösung ist. Noch bevor der Bundesrat über den weiteren Gesetzgebungsprozess im Urheberrecht entscheiden kann, will sie deshalb den betroffenen Kreisen noch einmal die Möglichkeit geben, eine tragfähige Lösung zu finden.

Am 30. August 2016 rief Bundesrätin Sommaruga deshalb die AGUR12 II ins Leben. Ergänzt durch Interessenvertreter der Internet-Provider und Fachleuten aus dem Bundesamt für Justiz soll die AGUR12 II entlang des bereits seit mehr als 2 Jahren feststehenden Kompromisses der AGUR12 nun konkrete Gesetzesvorschläge ausarbeiten.

Die neue AGUR12 II hat inzwischen ihre Arbeit aufgenommen. In der ersten Sitzung zeigte es sich, dass die Mitglieder mit den unterschiedlichen Interessenlagen durchaus zielgerichtet und konstruktiv vorgehen. So wurden konkret weitere Untergruppen gebildet, mit dem Ziel in einem kleineren aber repräsentativen Kreis konkrete Gesetzestexte vorzubereiten. Ende 2016 soll ein Resultat vorliegen.

Gesetzesrevision um 30 Monate zurückgeworfen

Die Verwertungsgesellschaften sind in der AGUR12 II auf Seiten der Urheber aktiv. Ihre Vertreter verfügen über das notwendige juristische Wissen für das Formulieren von gesetzlichen Regelungen. Ein modernisiertes Urheberrecht mit fairen Rahmenbedingungen für die Rechteinhaber ist ein Kernanliegen der Genossenschaft der Urheber und Verleger von Musik: Die SUISA stellt ihr Fachwissen gerne zur Verfügung und arbeitet aktiv in der Arbeitsgruppe mit.

Mit der Einsetzung der AGUR12 II ist die Revision des Urheberrechts in der Schweiz um 30 Monate zurückgeworfen worden. Zurück auf Feld 1, wo die AGUR12 mit ihren Empfehlungen Ende 2013 aufgehört hat. Man gewinnt den Eindruck, für die Regierung sind die Ideen zur Handelspolitik und zur Landwirtschaftspolitik klarer als jene zum Urheberrecht. Das ist bedauerlich, umso mehr weil sich die Schweiz einst als Pionier im Gebiet der Schutzrechte für Urheber als veritable Kulturnation hervortun konnte.

Weiterführende Informationen:
«Urheberrecht in der EU und die AGUR12», in SUISAinfo 1.14 (PDF, 828 KB)
«Vorschläge der AGUR12 – ein ausgewogener Kompromiss», in SUISA Jahresbericht 2013 (PDF, 5 MB)

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Urheberrecht: Quo vadis? Im Dezember 2015 hat der Bundesrat den Entwurf zur Urheberrechtsrevision vorgestellt. Damit begann zugleich auch die Vernehmlassung, die bis Ende März 2016 dauert. Die SUISA unterstützt die vorgeschlagenen Massnahmen, sofern sie dem Kompromiss der Arbeitsgruppe zum Urheberrecht (AGUR12) entnommen sind. In dieser von Bundesrätin Simonetta Sommaruga im Jahr 2012 einberufenen Arbeitsgruppe bestehend aus betroffenen Akteuren hat auch die SUISA mitgewirkt. Weiterlesen
«Ohne eine Institution wie die SUISA wären ganz viele Lieder nie entstanden» Der bekannte und beliebte Schweizer Musiker Peter Reber ist seit 1971 Mitglied bei der SUISA. Im schriftlichen Interview erläutert der Komponist, Textautor, Interpret und Verleger, weshalb seine Verwertungsgesellschaft für ihn wichtig ist und wieso es aus seiner Sicht keine verschärfte Aufsicht über die Verwertungsgesellschaften braucht. Weiterlesen
Das Urheberrecht: ein Hindernis für die Informationsgesellschaft? Vincent Salvadé, stellvertretender Generaldirektor der SUISA, hat im Schulthess-Verlag ein Buch veröffentlicht. Es trägt den Titel «Droit d’auteur et technologies de l’information et de la communication» (Das Urheberrecht und Informations- und Kommunikationstechnologien). Das Werk beruht auf dem Lehrauftrag des Autors an der Universität Neuenburg und hilft, die Prinzipien und Herausforderungen des Urheberrechts in unserer Informationsgesellschaft zu verstehen. Weiterlesen
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Zweiter Anlauf für die Revision des Schweizer Urheberrechtsgesetzes

Zurück auf Feld 1: Die Arbeitsgruppe Urheberrecht geht zum zweiten Mal an den Start. Bis Ende 2016 sollen konkrete Gesetzestexte für eine Revision des Schweizer Urheberrechts vorliegen. (Foto: Manu Leuenberger)

Im 19. Jahrhundert war die Schweiz an vorderster Stelle mit dabei, als es darum ging, die Schutzrechte für Urheber international zu verankern. Die Berner Übereinkunft von 1879 war der erste Staatsvertrag zum Urheberrecht. Von dieser Pionierrolle der Schweiz ist heute nichts mehr zu erkennen.

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