Tagarchiv: Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen

Versäumte Sendungen – versäumte Werbeeinnahmen?

Das zeitversetzte Fernsehen (Replay-TV) gibt den Konsumentinnen und Konsumenten die Möglichkeit, sich Fernsehsendungen zeitversetzt zu den programmierten Sendezeiten anzuschauen. Diese bei den Fernsehzuschauern sehr beliebte Funktion ist jedoch aktuell Gegenstand eines rechtspolitischen Konflikts. Text von Vincent Salvadé

Replay-TV: Versäumte Sendungen – versäumte Werbeeinnahmen?

Replay-TV: Dank der Digitaltechnik kann man heute eine verpasste Sendung noch bis zu sieben Tage später anschauen. (Foto: Getty Images / Steve Lawrence)

Die Sendeunternehmen, das heisst die Fernsehkanäle, verlangen ein Vetorecht in Bezug auf die Nutzung ihrer Programme im Replay-Modus. Was steht auf dem Spiel? Ihre Werbeeinnahmen. Denn wer schaut sich noch Werbung an, wenn man sie dank zeitversetztem Fernsehen überspringen kann? Dieser Streitfall ist auch für die SUISA und die Inhaberinnen und Inhaber der Musikrechte wichtig.

Der aktuelle Stand der Dinge

Gemäss Rechtsprechung der Eidgenössischen Schiedskommission für die Verwertung von Urheberrechten und verwandten Schutzrechten entspricht ein Abonnement für einen Replay-TV-Dienst dem Gesuch um Herstellung einer Privatkopie, die nach Art. 19 Abs. 2 URG erlaubt ist. Die Rechteinhaberinnen und Rechteinhaber (zu denen auch die Sendeunternehmen gehören) erhalten jedoch eine Vergütung gemäss Art. 20 Abs. 2 URG über den Gemeinsamen Tarif 12 (GT 12) der Verwertungsgesellschaften.

Diese Regelung gilt seit 2013 und wurde von den Sendern zivilgerichtlich nicht angefochten. Sie birgt zahlreiche Vorteile: Die Programmanbieter (Swisscom TV, UPC, Sunrise usw.) können ihren Kunden gegen eine Entschädigung attraktive Angebote machen. Die Verwertungsgesellschaften kümmern sich um den Einzug und die Verteilung der Einnahmen an die Inhaberinnen und Inhaber der Urheberrechte und der verwandten Schutzrechte.

Im Februar 2018 genehmigte die mit der Prüfung der Tarife beauftragte Eidgenössische Schiedskommission den neuen GT 12 für die Zeitspanne 2017–2020. Dieser sieht eine leichte Erhöhung der Vergütung vor. Am 21. März 2018 fochten 23 Sendeunternehmen diesen Entscheid an und rekurrierten beim Bundesverwaltungsgericht. Sie argumentierten, das Replay-TV unterstehe nicht dem Rechtssystem der privaten Vervielfältigung, sondern benötige ihre Einwilligung. Mit Urteil vom 12. September 2018 entschied das Bundesverwaltungsgericht, dass die Sendeunternehmen in diesem Verfahren zur Beschwerdeführung nicht legitimiert sind.

Gleichzeitig hatten die Sendeunternehmen indessen bereits im Zuge der Revision des Fernmeldegesetzes (FMG) ein Vetorecht über das Replay-TV eingefordert. Die Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen des Nationalrats (KVF-N) folgte dem Argument im Juli 2018 und genehmigte einen Art. 12e FMG. In der Folge gingen mehrere Interventionen aus betroffenen Kreisen ein, die sich gegen diese neue Bestimmung wehrten. Schliesslich zog die KVF-N ihren Entscheid zurück und verlangte, dass diese Frage im Rahmen der Urheberrechtsrevision geklärt werde.

Das Problem

Die SUISA versteht, dass die Sendeunternehmen ihre Werbeeinnahmen sichern möchten. Die Inhaberinnen und Inhaber der Musikrechte haben übrigens auch ein Interesse daran, denn die Tarife für die Senderechte (Tarif A für die SRG und Gemeinsamer Tarif S für Privatsender) basieren auf den Einnahmen der Sendeunternehmen.

Zur Erinnerung: Der Tarif A und der Gemeinsame Tarif S generierten für die SUISA im Jahr 2017 rund 16,8 Millionen Franken an Vergütungen von den Schweizer TV-Sendeanstalten. Dazu kamen ungefähr Fr. 1,3 Millionen von den Schweizer Werbefenstern ausländischer Sendeunternehmen. Demgegenüber brachte der GT 12 den Inhaberinnen und Inhabern von Musikrechten 2017 etwas mehr als Fr. 3 Millionen ein. Man sollte also den Ast nicht absägen, auf dem die Inhaber von Musikrechten sitzen.

Die Lösungen

Doch die Einführung eines Vetorechts über das Replay-TV für die Sendeunternehmen ist unseres Erachtens ungerechtfertigt. Würden die Sender ihre Einwilligung verweigern, bewirkte das eine Einschränkung des Angebots für die Konsumentinnen und Konsumenten und eine Verringerung der Einnahmen aus dem GT 12 für die anderen Rechteinhaberinnen und Rechteinhaber. Mit der Begrenzung der Möglichkeiten zur privaten Vervielfältigung, die heute immer öfter in der «Cloud» stattfindet, würde ein System beendet, um das uns die Nachbarländer beneiden und das uns den Aufbau innovativer digitaler Dienste ermöglicht hat.

Nach unserer Auffassung sieht das aktuelle Urheberrechtsgesetz ein ausgeglichenes System vor: Gemäss den Art. 59 und 60 URG muss der Tarif des GT 12 angemessen sein. Das bedeutet, dass die Programmanbieter die Sendeunternehmen proportional zu den hohen Einnahmen, die sie aus dem Replay-TV erhalten, entschädigen müssen. Andererseits bieten Art. 59 und 60 URG in ihrer Formulierung genügend Spielraum, um den Einbussen der Sendeunternehmen zumindest teilweise Rechnung zu tragen.

Gleichwohl könnten die Programmanbieter per Gesetz dazu verpflichtet werden, dass sie von den Sendeunternehmen eine Genehmigung einholen müssen, aber nicht dafür, dass sie den Kunden Replay-TV anbieten dürfen, sondern dafür, dass sie den Zuschauern die Funktion zum Überspringen der Werbung ermöglichen können. Aufgrund dieser Bestimmung müssten die Programmanbieter technischen Massnahmen vorsehen, die das Überspringen der Werbung verhindern; dies für den Fall, dass die Sendeunternehmen die Abkommen ablehnen. Vielleicht werden die Konsumentinnen und Konsumenten gegenüber solchen Massnahmen zunächst Vorbehalte haben. Doch für sie wären sie das kleinere Übel als das Vetorecht der Sender über das Replay-TV, das die heutigen Angebote beträchtlich schmälern dürfte. Diese Lösung wäre für viele vorteilhaft:

  • Die Programmanbieter könnten weiterhin die vollen Replay-TV-Dienste anbieten, und die Konsumentinnen und Konsumenten könnten weiterhin davon profitieren.
  • Die Werbeeinnahmen der Sendeunternehmen würden beibehalten, möglicherweise sogar erhöht, weil sich auch jene Zuschauer die Programme ansähen, die zu den programmierten Sendezeiten verhindert sind.
  • Die anderen Rechteinhaberinnen und Rechteinhaber erhielten weiterhin beträchtliche Vergütungen aus den Senderechten (Tarif A und Gemeinsamer Tarif S für die Musik) und könnten von einem GT 12 profitieren, der sich in stetigem Wachstum befindet.

Der Schweiz sind differenzierte Lösungen ein Anliegen. Das auf das Replay-TV anwendbare Rechtssystem darf keine Ausnahme sein und sollte allen Interessen Rechnung tragen.

Artikel zum Thema
Revision des Urheberrechts: Die Arbeit der parlamentarischen Kommissionen hat begonnenRevision des Urheberrechts: Die Arbeit der parlamentarischen Kommissionen hat begonnen Am 22. November 2017 verabschiedete der Bundesrat (BR) seine Botschaft zur Revision des Urheberrechtsgesetzes und überwies sie zusammen mit dem Gesetzesentwurf (E-URG) an die beiden eidgenössischen Kammern. Der Entwurf beruht auf einem Kompromiss der AGUR 12 II von Anfang März 2017. Die parlamentarische Arbeit zu diesem Entwurf hat begonnen, und die SUISA wurde eingeladen, an der von den Kommissionen für Wissenschaft, Bildung und Kultur des Nationalrats organisierten Anhörung vom 12. April 2018 ihren Standpunkt darzulegen. Ausserdem hatte sie die Gelegenheit, sich vor den Kommissionen für Rechtsfragen des Nationalrats schriftlich und am 18. Mai 2018 auch mündlich zu äussern. Weiterlesen
Änderung bei der Verteilung der Einnahmen aus den Tarifen GT 1 und GT 2Änderung bei der Verteilung der Einnahmen aus den Tarifen GT 1 und GT 2 In den letzten Jahren haben die Kabelnetzbetreiber von einem analogen auf ein digitales Angebot umgestellt. Um den Veränderungen Rechnung zu tragen, ist die Verteilung der Einnahmen aus den Tarifen GT 1 (Kabelnetze), GT 2a (Umsetzer) und GT 2b (IP basierte Netze) angepasst worden. In Ziffer 5.5.1 des Verteilungsreglements wurde die Berechnungsbasis von der Bezugsgrösse «Abonnentenzahl» auf «Tagesreichweite» geändert. Weiterlesen
Urheberrechtsrevision: Die Urheber und Verleger müssen von der Online-Nutzung ihrer Werke besser profitierenUrheberrechtsrevision: Die Urheber und Verleger müssen von der Online-Nutzung ihrer Werke besser profitieren Der Bundesrat hat die Botschaft zum neuen Urheberrechtsgesetz verabschiedet. Die SUISA ist mit der vorliegenden Fassung des Gesetzes grundsätzlich zufrieden. Die in der Arbeitsgruppe zum Urheberrecht (AGUR12 II) erarbeiteten Lösungen wurden übernommen. Damit auch die Urheber, Interpreten, Verleger und Produzenten von der Digitalisierung profitieren, braucht es aber dringend wichtige Ergänzungen. Zum Beispiel ist der Wertetransfer («Transfer of Value») für die Kulturschaffenden höchst unbefriedigend: Von der Online-Nutzung von Musik und Filmen profitieren nach wie vor nur die Plattformen der Internetgiganten. Die Kulturschaffenden – und damit die Inhaltslieferanten – gehen dagegen fast leer aus. Weiterlesen
Artikel einklappen

Schreibe einen Kommentar

Alle Kommentare werden moderiert. Bis zur Freischaltung kann es etwas dauern. Es besteht kein Anspruch auf Veröffentlichung eines verfassten Kommentars. Die Redaktion behält sich vor, Kommentare, die den Nutzungsbedingungen widersprechen, nicht zu veröffentlichen.

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht.

Das zeitversetzte Fernsehen (Replay-TV) gibt den Konsumentinnen und Konsumenten die Möglichkeit, sich Fernsehsendungen zeitversetzt zu den programmierten Sendezeiten anzuschauen. Diese bei den Fernsehzuschauern sehr beliebte Funktion ist jedoch aktuell Gegenstand eines rechtspolitischen Konflikts. Text von Vincent Salvadé

Replay-TV: Versäumte Sendungen – versäumte Werbeeinnahmen?

Replay-TV: Dank der Digitaltechnik kann man heute eine verpasste Sendung noch bis zu sieben Tage später anschauen. (Foto: Getty Images / Steve Lawrence)

Die Sendeunternehmen, das heisst die Fernsehkanäle, verlangen ein Vetorecht in Bezug auf die Nutzung ihrer Programme im Replay-Modus. Was steht auf dem Spiel? Ihre Werbeeinnahmen. Denn wer schaut sich noch Werbung an, wenn man sie dank zeitversetztem Fernsehen überspringen kann? Dieser Streitfall ist auch für die SUISA und die Inhaberinnen und Inhaber der Musikrechte wichtig.

Der aktuelle Stand der Dinge

Gemäss Rechtsprechung der Eidgenössischen Schiedskommission für die Verwertung von Urheberrechten und verwandten Schutzrechten entspricht ein…Weiterlesen

Auf den Spartensendern der SRG lebt die Schweizer Musik

Sechs Spartensender der SRG sollen abgeschafft werden. Dies verlangt eine Motion der Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen des Nationalrats. Für die Schweizer Musikschaffenden hätte dies verheerende Folgen. Gerade von diesen Sendern wird hiesige Musik viel gespielt und gefördert. Unterzeichnen Sie die Online-Petition «Hände weg von den Spartenradios» jetzt! Text von Giorgio Tebaldi und Manu Leuenberger

Auf den Spartensendern der SRG lebt die Schweizer Musik

Von den Berner Strassen auf die Bühne der Kulturfabrik in Lyss: Die Mundart-Band Troubas Kater trat im November 2015 bei der 14. Ausgabe von «8×15.» auf. An diesen Konzertabenden von SRF Virus können jeweils 8 Schweizer Bands während 15 Minuten ihr Können präsentieren und vom Publikum entdeckt werden. (Foto: SRF)

Im Februar 2017 wurden das Zürcher Duo Dabu Fantastic sowie ihr Mitkomponist Gianluca Giger an den Swiss Music Awards für den besten Hit und die beste Komposition ausgezeichnet. Die Zürcher Band gehört momentan zu den erfolgreichsten Schweizer Pop-Acts. Zu verdanken haben sie ihre Popularität zu grossen Teilen den Radiosendern der SRG, wie ihr Sänger Dabu Bucher in einem Interview mit der SRG sagte. Vor über 10 Jahren hat SRF Virus ihre Songs zum ersten Mal gespielt und damit ihre Karriere massgeblich vorangetrieben.

Auch für andere Schweizer Künstler ist der Jugendsender der SRG wichtig. Er fungiert als Sprungbrett für junge und (noch) unbekannte Musiker. Mit ihrer Konzertreihe «8×15.» beispielsweise bietet der Sender Newcomern eine wichtige Plattform. Das Musikprogramm von SRF Virus besteht zu 50% aus Schweizer Musik. Einen höheren Anteil an hiesiger Musik gibt es kaum auf einem anderen Sender zu hören.

Damit soll aber bald Schluss sein – zumindest wenn es nach der Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen des Nationalrats (KVF-N) geht. In der Motion 17.3010 «Reduktion bei den Spartensendern im Radiobereich» fordert die KVF-N die Streichung von sechs SRG-Sendern: SRF Virus, SRF Musikwelle, Radio Swiss Classic, Radio Swiss Jazz, Radio Swiss Pop sowie der Westschweizer Sender Option Musique sollen verstummen. Gemäss Initiativtext sind das Sender, die «keinen wirklichen Service-public-Auftrag wahrnehmen».

Service public heisst auch Förderung des Schweizer Kulturschaffens

Was unter Service public im Radio- und Fernsehbereich zu verstehen ist, hat der Bundesrat in seinem «Bericht zur Überprüfung der Definition und der Leistungen des Service public der SRG unter Berücksichtigung der privaten elektronischen Medien» untersucht. Im Bericht hält der Bundesrat fest, dass die SRG auch «eine Vielzahl von unrentablen Leistungen im Dienst der Gesellschaft» erbringt. Hierzu gehört auch die Förderung des Schweizer Films, der Schweizer Musik und der Schweizer Literatur. Ohne Gebührengelder wäre diese Förderung kaum möglich.

Gerade die Spartensender fördern die Schweizer Musik in hohem Mass – nicht nur im Pop- und Rockbereich auf SRF Virus, sondern auch im Jazz, in der klassischen und vor allem der Volksmusik mit SRF Musikwelle. Wie auf der SUISA-Website zu lesen ist, kommen die sechs Spartensender auf einen Anteil von rund 22% gespielter Schweizer Musik. Gesamthaft gesehen sind es bei allen SRG-Sendern insgesamt 20%. Zum Vergleich: Die Schweizer Privatsender kommen im Schnitt auf einen Anteil von unter 10% Schweizer Musik.

Spartensender entdecken und fördern Schweizer Musik

Die Spartensender spielen also eine zentrale Rolle, damit Schweizer Musik entdeckt und gefördert wird. Mit ihrer Berichterstattung über die aktuelle Schweizer Musikszene sind sie unersetzlich. Es ist schwer vorstellbar, dass die privaten Radiosender in die Bresche springen, wenn die Spartensender wegfallen. Die Privatradios sind kommerziell ausgerichtet und werden überwiegend durch Werbeeinnahmen finanziert. Entsprechend müssen die meisten von ihnen ihr Programm auf ein Publikum ausrichten, das vorwiegend Hits hören will. Dies bekommen auch Schweizer Musiker immer wieder zu hören, mit Aussagen wie: «Wir machen keine Hits, wir spielen sie», erzählte der Singer/Songwriter und Präsident des Vereins Musikschaffende Schweiz, Christoph Trummer, in einem Interview mit der Musikzeitschrift Musikmarkt.

Die Abschaffung der Spartensender würde die Schweizer Musikschaffenden auch finanziell treffen. Die sechs Radiosender spielten 2015 rund 550 000 Minuten Musik von Schweizer Urhebern. Laut Jahresbericht 2015 der SUISA betragen die Urheberrechtsvergütungen pro gespielter Minute auf den SRG-Sendern durchschnittlich rund Fr. 2.70. Die Urheberrechtseinnahmen für die Ausstrahlung der Werke von Schweizer Komponisten, Textautoren und Verleger auf den sechs Spartensendern beliefen sich also auf insgesamt rund 1,5 Millionen Franken. Dieses Geld erhalten nicht nur die etablierten Stars, sondern auch unbekannte Schweizer Künstler.

Fruchtbare Rahmenbedingungen für Schweizer Kultur

Würde die Motion der KVF-N angenommen, hätte dies also schwerwiegende Folgen für die Schweizer Musikszene. Es würden nicht nur wichtige Plattformen wegfallen, die ein breites Schweizer Musikschaffen präsentieren. Eine Streichung der Spartensender würde die Künstler auch finanziell treffen.

Zudem steht die grundsätzliche Frage im Raum: Ist es Aufgabe des Parlaments, über Radioinhalte zu bestimmen? Oder sollte der Gesetzgeber sich nicht vielmehr darauf beschränken, den Rahmen für die Radio- und TV-Sender vorzugeben? Mit dieser Motion würde über einzelne Sendeprogramme der SRG entschieden. Das ist weit mehr als die Vorgabe von Rahmenbedingungen. Und fruchtbare Rahmenbedingungen im heimischen Land haben die Schweizer Kulturschaffenden mehr als verdient.

Die SRG betreibt seit 2006 die Internet-Musikplattform mx3, «The Swiss Music Portal». Auf dem Portal www.mx3.ch können Musiker nicht nur ihre Musik der Öffentlichkeit vorstellen, sondern die Plattform wird auch von Sendern der SRG für die Programmgestaltung genutzt. SRF 3, SRF Virus, Couleur 3, Rete Tre und Radio Rumantsch lassen Songs, die von den Künstlern auf mx3 hochgeladen werden, in ihr Programm einfliessen. 2015 waren auf mx3 rund 22 900 Bands vertreten, die ihre Musik auf das Musikportal hochgeladen haben.

Petition «Hände weg von den Spartenradios!»

Mit einer Petition sollen die zuständigen Gremien im Bundeshaus gebeten werden, von einer Schliessung der Spartensender der SRG abzusehen.

Die Petition «Hände weg von den Spartenradios!» online unterschreiben auf www.petitionen24.com

Sie können die Petition auch auf dem Unterschriftenbogen unterzeichnen (PDF).

Die Petition wird von einer breiten Interessensgemeinschaft aus der Schweizer Musikszene mitgetragen. Für den Erhalt der Spartensender setzen sich unter anderem ein: Schweizer Musikrat, Musikschaffende Schweiz, Schweizer Musiksyndikat, Schweizer Tonkünstlerverein, Schweizerischer Musikerverband SMV, Helvetia Rockt, IndieSuisse, IFPI, Schweizer Interpretengenossenschaft SIG, Orchester.ch, Eidgenössischer Jodlerverband EJV, Schweizerischer Blasmusikverband SBV, Schweizerische Chorvereinigung SCV, Verband Schweizer Volksmusik VSV.

Die Unterschrift jeder einzelnen Person zählt und ist wichtig, damit es möglich bleibt, dass Schweizer Musik auf Sendern wie Radio Swiss Pop, Radio Swiss Classic, Radio Swiss Jazz, Radio SRF Virus, Radio SRF Musikwelle und Radio RTS Option Musique ausgestrahlt und entdeckt werden kann. Weitere Informationen auf der Website der Initianten der Online-Petition: www.prospartenradio.ch

Artikel zum Thema
Neuer Verteilungsschlüssel im Aufführungs- und SenderechtNeuer Verteilungsschlüssel im Aufführungs- und Senderecht Der Verteilungsschlüssel der SUISA im Aufführungs- und Senderecht wird per 1. Januar 2017 geändert. Neu beträgt bei originalverlegten Werken der Anteil des Urhebers 66,67% und jener des Verlegers 33,33%. Mit dieser Änderung wird das Verteilungsreglement an den international gebräuchlichen CISAC-Schlüssel angepasst. Weiterlesen
Revision des Schweizer Urheberrechts: Die SUISA leitete eine ArbeitsgruppeRevision des Schweizer Urheberrechts: Die SUISA leitete eine Arbeitsgruppe In Anbetracht der divergierenden Reaktionen auf den Vorentwurf zur Urheberrechtsrevision zog Bundesrätin Simonetta Sommaruga im Sommer 2016 erneut die AGUR12 hinzu, eine Arbeitsgruppe bestehend aus Vertretern betroffener Kreise. Sie hatte den Auftrag, einvernehmliche Lösungen zu suchen. Weiterlesen
Die Abrechnungstermine 2017 der SUISA im ÜberblickDie Abrechnungstermine 2017 der SUISA im Überblick Die SUISA-Mitglieder, deren Werke aufgeführt, gesendet, vervielfältigt oder online häufig genutzt werden, können sich mindestens vier Mal pro Jahr über die Vergütungen für ihre Arbeit des Textens und Komponierens oder für ihre verlegerische Tätigkeit freuen. Die erfolgreich eingeführten Quartalsabrechnungen werden 2017 beibehalten. Die wenigen Anpassungen dienen dem Ziel, die Einnahmen rasch und kosteneffizient zu verteilen. Weiterlesen

 

Artikel einklappen

Schreibe einen Kommentar

Alle Kommentare werden moderiert. Bis zur Freischaltung kann es etwas dauern. Es besteht kein Anspruch auf Veröffentlichung eines verfassten Kommentars. Die Redaktion behält sich vor, Kommentare, die den Nutzungsbedingungen widersprechen, nicht zu veröffentlichen.

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht.

Sechs Spartensender der SRG sollen abgeschafft werden. Dies verlangt eine Motion der Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen des Nationalrats. Für die Schweizer Musikschaffenden hätte dies verheerende Folgen. Gerade von diesen Sendern wird hiesige Musik viel gespielt und gefördert. Unterzeichnen Sie die Online-Petition «Hände weg von den Spartenradios» jetzt! Text von Giorgio Tebaldi und Manu Leuenberger

Auf den Spartensendern der SRG lebt die Schweizer Musik

Von den Berner Strassen auf die Bühne der Kulturfabrik in Lyss: Die Mundart-Band Troubas Kater trat im November 2015 bei der 14. Ausgabe von «8×15.» auf. An diesen Konzertabenden von SRF Virus können jeweils 8 Schweizer Bands während 15 Minuten ihr Können präsentieren und vom Publikum entdeckt werden. (Foto: SRF)

Im Februar 2017 wurden das Zürcher Duo Dabu Fantastic sowie ihr Mitkomponist Gianluca Giger an den Swiss Music Awards für den besten Hit und die beste Komposition ausgezeichnet.…Weiterlesen