Tagarchiv: Gewerbebetriebe

SUISA verlängert für ihre Kundinnen und Kunden die Zahlungsfrist

Ab April 2020 und bis auf Weiteres räumt die SUISA auf den ausgestellten Rechnungen eine verlängerte Zahlungsfrist ein. Für nicht erfolgte Musiknutzungen im Zusammenhang mit den behördlichen Verordnungen gegen die Ausbreitung der Corona-Pandemie entfallen die Vergütungen für Urheberrechte. Text von Irène Philipp Ziebold

Das Coronavirus stellt derzeit die ganze Schweiz vor grosse Herausforderungen – von den finanziellen Auswirkungen sind viele Kundinnen und Kunden der SUISA ebenso betroffen wie die Musikschaffenden, deren Rechte die SUISA wahrnimmt. (Bild: Bundesamt für Gesundheit)

Die einschneidenden Massnahmen zur Eindämmung des Sars-CoV-2-Virus haben innert Kürze drastische Veränderungen im sozialen und wirtschaftlichen Umfeld der Schweiz bewirkt. Das kulturelle Leben im Land ist annähernd zum Stillstand gekommen. Unter den finanziellen Folgen des Lockdowns zu leiden haben viele Kundinnen und Kunden der SUISA, vor allem Veranstalter und Gewerbebetriebe. Auch die SUISA-Mitglieder sind schwer vom plötzlichen Ausfall von grundlegenden Einkünften betroffen: Die Vergütungen für Urheberrechte gehören zu den wenigen fortwährenden Einnahmequellen für die Komponistinnen und Komponisten, Textautorinnen und Textautoren und Verlage, deren Rechte die SUISA wahrnimmt.

In der Kette der von der Krise betroffenen Unternehmen ist die SUISA ein Bindeglied: Gerade jetzt ist für die Musikschaffenden von existenziellem Interesse, dass die Auszahlung von Urheberrechtsvergütungen bestehen bleibt. Damit verbunden hält die SUISA ihre Dienstleistung aufrecht, öffentliche Musiknutzungen zu erlauben, und passt zugunsten der Lizenznehmerinnen und -nehmer einige ihrer Modalitäten den ausserordentlichen Umständen an.

Verlängerte Zahlungsfrist

Für Rechnungen, die ab April 2020 ausgestellt werden, wird die Zahlungsfrist für die Kundinnen und Kunden der SUISA erhöht. Das verlängerte Zahlungsziel ist als Datum auf den Rechnungen festgehalten. Diese Kulanz bei den Zahlungskonditionen wird automatisch gewährt und gilt bis auf Weiteres.

Nachlass für nicht erfolgte Musiknutzungen

Aufgrund der behördlichen Verordnungen sind und waren verschiedene Musiknutzungen verunmöglicht. Seien es verbotene Veranstaltungen, geschlossene Ladengeschäfte oder Events in Gastgewerbegetrieben, die zwangsläufig nicht stattfinden konnten: Für die nachweislich nicht erfolgten Nutzungen entfallen die Vergütungen für die Urheberrechte.

Um den Nachlass korrekt dem Einzelfall entsprechend in Abzug bringen zu können, kommen aus administrativ-technischen Gründen verschiedene Verfahren zur Anwendung:

Tanz und Unterhaltung im Gastgewerbe

Den Kundinnen und Kunden, die eine Lizenz für Tanz und Unterhaltung im Gastgewerbe nach dem Gemeinsamen Tarif H (GT H) beziehen, wird der Nachlass automatisch in Abzug gebracht. Die Daten der verordneten Betriebsschliessungen sind aufgrund der öffentlichen Bekanntmachungen der Behörden eindeutig definierbar. Für den betreffenden Zeitraum, in welchem gar keine Anlässe durchgeführt werden durften, werden keine Vergütungen für Urheberrechte in Rechnung gestellt, die Akontorechnungen werden ausgesetzt. Es ist keine Benachrichtigung seitens der Kundinnen und Kunden nötig. Für weitere Änderungen bei den Anlässen, welche nicht den Zeitraum der Betriebsschliessungen betreffen, steht wie gewohnt das Instrument der Schlussabrechnung zur Verfügung.

Hintergrundunterhaltung

Bei Lizenznehmerinnen und -nehmer des Gemeinsamen Tarifs 3a (GT 3a) für Hintergrundunterhaltung können die Termine der Betriebsschliessungen von Unternehmen zu Unternehmen stark variieren. Zur Bestimmung des konkreten Ausfallzeitraum bittet die SUISA die Kundinnen und Kunden um ihre Kooperation und Mithilfe, indem sie uns die genauen Daten der Betriebsschliessung über das elektronische Kontaktformular nach der offiziellen Aufhebung von behördlichen Verordnungen melden:

Das angepasste Formular steht auf der Website der SUISA spätestens Mitte Mai 2020 zur Verfügung.
Melden Sie uns erst nach Wiedereröffnung, wann ihr Betrieb geschlossen war (mit Datumsangabe von – bis).
Benutzen Sie für Ihre Meldung das Kontaktformular unter: www.suisa.ch/3a

Nach Prüfung der Angaben erfolgt für die Zeit, in welcher keine Hintergrundunterhaltung stattgefunden hat, eine Gutschrift gemäss dem Gemeinsamen Tarif 3a.

Kundinnen und Kunden anderer Tarife

Lizenznehmerinnen und -nehmer anderer Tarife, die periodische Rechnungen für Langzeitverträge erhalten, melden nicht erfolgte Musiknutzungen wie gewohnt an die zuständige Sachbearbeitungsstelle der SUISA, deren Kontaktangaben auf den Fakturen aufgeführt sind. So kann im Rahmen einer Schlussabrechnung die Entschädigung an die tatsächlich erfolgten Nutzungen angepasst werden.

Für Fragen oder Anliegen von allen Kundinnen und Kunden steht die SUISA weiterhin telefonisch von Montag bis Freitag von 9 bis 12 Uhr und von 13:30 bis 17 Uhr zur Verfügung.

Weitere Informationen:
www.suisa.ch/3a
www.suisa.ch

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Gemeinsamer Tarif 3a: Hunderttausend neue SUISA-Firmenkunden | mit Video – Seit dem 1. Januar 2019 betreut die SUISA sämtliche Kunden für den Gemeinsamen Tarif 3a (GT 3a) wieder selber. Dazu wurden die Daten von rund 100 000 Kunden, welche die 3a-Rechnungen in den vergangenen Jahren von der Billag erhielten, in die Systeme der SUISA migriert. Ein neues Team mit 16 Mitarbeitenden ist für sämtliche Kunden dieses Tarifs verantwortlich und betreibt den Kundendienst in vier Sprachen. Mittlerweile haben etwas mehr als 58 000 Rechnungen das Haus verlassen – es ist Zeit für eine erste Zwischenbilanz. Weiterlesen

Videos mit Musik im Internet: Neues Angebot für Kleinunternehmen – Bislang mussten Unternehmen und Privatpersonen jedes Video mit Musik auf ihren Webseiten und Social-Media-Kanälen einzeln bei der SUISA lizenzieren. Ab November 2019 bietet die SUISA zusammen mit ihrem Partner Audion GmbH kleinen Unternehmen eine Jahrespauschale für die Online-Nutzung von Musik in Web-Videos an. Weiterlesen

Wenn Band und Veranstalter ein Konzert gemeinsam organisieren – Die Urheberrechtsentschädigung für ein Konzert muss vom Veranstalter bezahlt werden. Wie ist die rechtliche Situation, wenn Musiker und Veranstalter den Anlass in einer Form der Kooperation gemeinsam durchführen? Weiterlesen

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Kollektive Verwertung ist eine Dienstleistung für Musikschaffende wie Musiknutzende

Ob bei Hintergrundmusik in Geschäftsbetrieben oder dem neuen Pauschalangebot für Kleinunternehmen für Videos mit Musik im Internet: In beiden Fällen wird viel Musik von vielen Bezugsberechtigten (Komponisten, Texter, Musikverleger) von einer Vielzahl von Betrieben genutzt. Die SUISA vereinfacht als Anlaufstelle für diese Betriebe wie auch für die Bezugsberechtigen die Erlaubnis zur Nutzung und die Abwicklung der fälligen Urheberrechtsvergütungen. Von Irène Philipp Ziebold, COO

Mit Angeboten wie der neu eingeführten Jahrespauschale für die Online-Nutzung von Musik in Web-Videos vereinfacht die SUISA für die Kunden wie auch für die Bezugsberechtigen die Abwicklung der fälligen Urheberrechtsvergütungen. (Foto: one photo / Shutterstock.com)

Bislang musste man für jedes einzelne Video mit Musik im Internet für die Urheberrechte bei der SUISA eine Lizenz gemäss dem Tarif VN beziehen. Damit waren die Urheberrechte abgegolten, bezüglich Leistungsschutzrechte (verwandte Schutzrechte) musste man zusätzlich tätig werden. Der ganze Lizenzierungsprozess war somit aufwendig und manchmal auch schwer verständlich.

Gemeinsame Lizenz für Urheberrechte und Leistungsschutzrechte

Die SUISA hat nun zusammen mit der Audion GmbH für Kleinunternehmen mit maximal 49 Mitarbeitenden und bis zu Fr. 9 Mio. Umsatz ein einfacheres, attraktives Lizenzierungsmodell entwickelt. Mit einer jährlichen Vergütung von Fr. 344 (exkl. MwSt.) können Kleinunternehmen und Privatpersonen Videos mit Musik auf den eigenen Websites sowie auf den eigenen Social-Media-Kanälen publizieren. Dank der Zusammenarbeit zwischen der SUISA und der Audion GmbH werden mit der Jahrespauschale gleichzeitig Urheber- und Leistungsschutzrechte erworben.

Nicht im Paket inbegriffen sind Werbevideos, reine Musikvideos, Videos mit einem Produktionsbudget von über 15 000 Franken und Videos mit einer Gesamtspieldauer von mehr als 10 Minuten. Auch müssen die Synchronisationsrechte weiterhin direkt bei den Verlagen bzw. den Urheberinnen und Urhebern eingeholt werden.

Die Rechteagentur Audion GmbH

Die Audion GmbH ist eine im Jahr 2015 von der IFPI Schweiz (Branchenverband der Musiklabels der Schweiz) gegründete, unabhängige Rechteagentur, die Lizenzen für Randnutzungen von Musikaufnahmen zwischen Nutzern und Musiklabels vermittelt.

Bezeichnend für das Tätigkeitsfeld der Audion ist, dass sie sich punktuell auf Nischen beschränkt, wo vor allem kleinere und nicht-kommerzielle Nutzer vor der administrativen Herausforderung stehen, die notwendigen Lizenzen von einer Vielzahl von Musiklabels einzuholen. Die Audion deckt hier ein Nutzerbedürfnis ab und bietet die Wahl, die notwendigen Rechte entweder direkt bei den Rechteinhabern zu erwerben oder als Rechtebündel von der Audion.

Die Landschaft der Musiklabels hat sich durch die Entwicklung der digitalen Vertriebs- und Vermarktungsmöglichkeiten stark verändert. Vermehrt übernehmen zum Beispiel auch Booking-Agenturen Labelfunktionen. Zum Teil ist somit unklar, wo die Rechte einzuholen sind. Audion kann hier helfen, indem sie die Rechte für den Nutzer bei den verschiedenen Labels einholt.

Gemeinsames Inkasso: Hintergrundunterhaltung und Videos auf Websites

Seit dem 1. Januar 2019 betreut die SUISA sämtliche Kunden für den Gemeinsamen Tarif 3a (GT 3a, Hintergrundunterhaltung) wieder selber. Zuvor erfolgte die Rechnungsstellung durch die Billag AG. Bei diesen Kunden handelt es sich um Unternehmen, die in ihren Geschäftsräumen Hintergrundmusik abspielen, TV-Sendungen übertragen, Musik in Telefon-Warteschlaufen (Music on Hold) verwenden und/oder … Videos mit Musik auf den eigenen Websites publizieren. Die Kunden können somit bei der Nutzung der Musik bei Hintergrundunterhaltung und in Videos auf Websites die gleichen sein. In beiden Fällen wird viel Musik von vielen Bezugsberechtigten von einem grossen Kundenkreis genutzt.

Da stellt sich unweigerlich das Bedürfnis, dass wir die Lizenzierung beider Nutzungen vereinfachen und insbesondere zusammen anbieten. Zu diesem Zweck soll das bereits vorhandene Webportal für die GT 3a-Lizenzen dahingehend angepasst werden, dass der Kunde beide Nutzungen gleichzeitig anmelden und somit ganz einfach seine entsprechenden Nutzungen lizenzieren kann.

Ausblick: Grossunternehmen

Die neu eingeführte Jahrespauschale für die Online-Nutzung von Musik in Web-Videos gilt für Kleinunternehmen. Ein Angebot für Grossunternehmen – also Unternehmen, die mehr als 49 Personen beschäftigen oder mehr als 9 Mio. Jahresumsatz generieren – wird zurzeit ausgearbeitet mit dem Ziel, auch diesen Firmen eine einfache adäquate Lösung anzubieten. Sobald bei diesem Thema alle erforderlichen Massnahmen und Entscheide getroffen werden konnten, werden wir darüber informieren.

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Endlich erhält die Schweiz ein erneuertes Urheberrecht! – Am 27. September 2019 haben der National- und Ständerat in den Schlussabstimmungen die Teilrevision des Schweizerischen Urheberrechtsgesetzes gutgeheissen. Damit endete ein Prozess, der 2010 durch ein Postulat von Géraldine Savary angestossen worden war. Der Bundesrat wird nun, sofern kein Referendum zustande kommt, entscheiden, wann das modernisierte Urheberrecht in Kraft tritt. Weiterlesen

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Markus Gabriel sagt:

31.03.2020 um 17:33

Liebe Frau Ziebold

Ich bin einerseits Mitglied der SUISA und froh, dass diese meine Interessen als Urheber wahrnimmt. Andrerseits bin ich auch eine 1-Mann-Firma, allein in einem Büro. Alles, was ich über GT 3a lese, erscheint mir plausibel, trifft aber auf mein Unternehmen nicht zu. Ich hasse Hintergrundmusik, weil sie mich beim Arbeiten stört, und selbst wenn ich ein Radio während der Arbeit laufen liesse, wäre ich der einzige, der es hört. Von einer gewerblichen Nutzung, die ja wenigsten ein Ohrenpaar eines Mitarbeiters oder eines Kunden voraussetzt, bin ich also weit entfernt. Ich verfüge auch nicht über ein Geschäftsauto, das – wie ich mir von einer SUISA Mitarbeiterin habe sagen lassen – auch als Büroraum zählen würde. Sie meinte dann auch, dass ich wohl nicht zahlungspflichtig sei.

Der zuständige Sachbearbeiter sieht das aber ganz anders und meint, ich müsse einfach zahlen. Er glaubt nicht, dass er das näher begründen müsste und weigert sich auch, mir die rechtlichen Grundlagen zuzustellen. Er bezeichnet aber die GT 3a-FAQs auf Ihrer Website als nicht verbindlich, die meiner Meinung nach deutlich machen, dass ich nicht unter die GT 3a Zahlungspflicht falle. Also, wenn ich einem Kunden eine Rechnung schicke, muss ich das immer begründen können. Ich habe nun eine Betreibungsandrohung ihres Inkasso-Büros im Haus, nachdem eine Rechnung und 1 Mahnung nicht beantwortet wurden, die gar nie bei mir eigetroffen sind. Aber das ist eine andere Geschichte.

Meine Frage an Sie lautet nun: Hat ihr Mitarbeiter recht? Muss einfach jede Firma GT3a zahlen? Wenn ja, warum gibt man sich dann so Mühe mit der Spezifizierung der Fälle, wenn es gar keine Ausnahmen gibt? Gibt es für diese Null-Ausnahme-Regelung eine rechtliche Grundlage, die Sie mir anstelle Ihres Mitarbeiters zustellen können? Sind Ihre Mitarbeitenden angehalten, nach dem Versand 1 Rechnung und 1 (nicht eingeschriebenen) Mahnung Ihr Inkasso-Büro in Gang zu setzen mit entsprechenden Mehrgebühren? Warum erhalten nicht einfach alle Firmen eine Rechnung?

Ihre Meinung dazu interessiert mich sehr.

Mit freundlichen Grüssen

M. Gabriel

Antworten
- Manu Leuenberger sagt:
  
  02.04.2020 um 14:36
  
  Lieber Herr Gabriel
  Wir danken Ihnen für Ihre konstruktive Rückmeldung. Ihr Anliegen ist uns wichtig und wir werden die spezifische Sachlage hinsichtlich Ihrer 1-Mann-Firma und der erfolgten Kommunikation inklusive der vorhandenen Informationen dazu intern betrachten. Gerne setzen wir uns mit Ihnen in Kürze noch persönlich in Verbindung, um weitere konkrete Falldetails von Ihnen zu erfahren und mit Ihnen zu besprechen.
  Bis dahin wünschen wir Ihnen alles Gute.
  Freundliche Grüsse, Manu Leuenberger / SUISA Kommunikation
  
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Gemeinsamer Tarif 3a: Hunderttausend neue SUISA-Firmenkunden | mit Video

Seit dem 1. Januar 2019 betreut die SUISA sämtliche Kunden für den Gemeinsamen Tarif 3a (GT 3a) wieder selber. Dazu wurden die Daten von rund 100 000 Kunden, welche die 3a-Rechnungen in den vergangenen Jahren von der Billag erhielten, in die Systeme der SUISA migriert. Ein neues Team mit 16 Mitarbeitenden ist für sämtliche Kunden dieses Tarifs verantwortlich und betreibt den Kundendienst in vier Sprachen. Mittlerweile haben etwas mehr als 58 000 Rechnungen das Haus verlassen – es ist Zeit für eine erste Zwischenbilanz. Text von Martin Korrodi; Video von Sibylle Roth

Am 15. Februar 2019 hat die SUISA die ersten 1000 GT-3a-Rechnungen für die Nutzungsperiode 2019 an Kunden wie Verkaufsgeschäfte, Einkaufszentren, Gastronomiebetriebe oder auch Vermieter von Gästezimmern verschickt. Vor dem ersten Versand wurden die migrierten Billag-Daten analysiert und manuell bereinigt, um eine korrekte Erstellung der Rechnungen sicherzustellen. Auch wurde die Menge für diesen Versand bewusst klein gehalten, um allfällige technische oder organisatorische Probleme schnell erkennen und beheben zu können.

Mit zunehmender Erfahrung konnte die Versandmenge schrittweise gesteigert werden – dadurch haben nach fünf Monaten (Februar bis Juni) bereits mehr als die Hälfte der 3a-Kunden eine Rechnung erhalten. Bis Mitte Juni wurden gut 58 000 Rechnungen mit einem fakturierten Gesamtbetrag von fast 17 Millionen Franken verschickt. Ab April kamen zusätzlich zu den Rechnungen die 1. Mahnungen dazu, ab Mai die 2. Mahnungen, sodass bis zu 20 000 Sendungen pro Monat das Haus verlassen.

Der Kundendienst GT 3a in Zahlen

Entsprechend der grossen Zahl an Rechnungen und Mahnungen hat der Kundendienst viele Rückmeldungen und Fragen zu verarbeiten. So wurden im Mai über 2000 Telefongespräche mit Kunden geführt und rund 600 elektronische Nachrichten (Kontaktformular und E-Mails) bearbeitet. Dazu kommen circa 160 Sendungen pro Monat, welche uns auf dem herkömmlichen Postweg erreichen.

Erfreulich ist, dass viele Kunden unsere Webseite www.suisa.ch/3a besuchen und für ihre Fragen und Anliegen das Onlineportal verwenden. Seit Anfang Jahr haben sich 504 neue Kunden online angemeldet und eine Lizenz gemäss dem GT 3a erworben, und 1419 Kunden haben ihre Fragen zur Rechnung via Onlineportal gestellt. Der Tarif sieht für jene Kunden, welche für die Abwicklung der GT-3a-Geschäfte mit der SUISA das Onlineportal verwenden, einen Rabatt von 5% vor.

Für die Betreuung der 3a-Kunden ist unter der Leitung von Nevio Tebaldi ein Team von 16 Personen im Einsatz, welches sich total 1200 Stellenprozente teilt. Während der Aufbauphase stehen temporär zusätzlich drei Personen zur Verfügung, welche das Team unterstützen und Aufgaben im Bereich der Datenbereinigung übernehmen.

Häufige Fragen

Die mit Abstand häufigsten Fragen der Kunden betreffen die neuen Zuständigkeiten für die Rechnungstellung ab 2019. Der Systemwechsel bei der Radio- und TV-Abgabe und die Schliessung der Billag AG stiften anscheinend Verwirrung, sodass die Kunden nicht immer verstehen, warum sie eine Rechnung von der SUISA erhalten und wofür die Vergütung geschuldet ist.

Die Vermischung der Urheberrechtsvergütung mit der Radio- und TV-Abgabe ist wohl dem Umstand geschuldet, dass die Billag bis Ende 2018 beide Rechnungen verschickt hatte – die eine im Auftrag des Bundesamts für Kommunikation (Bakom), die andere im Auftrag der SUISA. Im gewerblichen Bereich war diese Kooperation durchaus sinnvoll, da Betriebe, welche in ihren Geschäftsräumlichkeiten ein Radio- oder TV-Gerät betreiben, nicht nur die Abgabe ans Bakom bezahlen müssen, sondern – im Gegensatz zu Privaten – zusätzlich eine Lizenz für die Urheberrechte gemäss GT 3a benötigen.

Ab 2019 hat sich die Ausgangslage für die Radio- und TV-Abgabe grundlegend geändert: An die Stelle der geräteabhängigen Empfangsgebühr tritt eine allgemeine Abgabe, welche flächendeckend von allen Haushalten und Unternehmen erhoben wird. Bei den Unternehmen ist die Abgabepflicht sowie die Höhe der Abgabe zudem vom Umsatz abhängig: Unternehmen mit einem Umsatz unter Fr. 500 000 sind von der Abgabe befreit – für höhere Umsätze stellt die Eidgenössische Steuerverwaltung automatisch die Abgabe in Rechnung, abgestuft in sechs Tarifkategorien.

Dagegen gibt es in Bezug auf die Urheberrechtsvergütung gemäss GT 3a keine grundlegenden Änderungen: Der Tarif basiert weiterhin auf dem tatsächlichen Nutzungsumfang und stellt dazu insbesondere auf die berieselte Fläche ab. Eine Umsatzgrenze gibt es keine – auch Unternehmen mit weniger als Fr. 500 000 Umsatz haben die Vergütung für die Urheberrechte zu bezahlen. Die einzige «Änderung» betrifft den Absender der Rechnungen, welche nicht mehr von der Billag, sondern der SUISA verschickt werden.

Keine Rolle für die gewerblichen Kunden spielt die «Nachfolgerin» der Billag, die Serafe AG – diese stellt im Auftrag des Bakom die Radio- und TV-Abgabe ausschliesslich bei Privathaushalten in Rechnung und hat mit dem Gewerbe nichts zu tun.

Neue Ansprechpartner für die Unternehmen ab 2019. (Grafik: Sibylle Roth)

Durch den GT 3a erfasste Nutzungssituationen
Relevant für den GT 3a sind sämtliche Nutzungen an Orten ausserhalb der Privatsphäre, wie z. B. in Verkaufsgeschäften, Einkaufszentren, Restaurants, Aufenthaltsräumen, Büroräumen, Arbeitsräumen, Lagerräumen, Firmenfahrzeugen (Autoradio), Skiliftstationen, Sitzungszimmern, Seminarräumen, Gästezimmern (als solche gelten Gäste- und Patientenzimmer sowie Ferienwohnungen), Museen, Ausstellungen etc.

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Rechnungsstellung für die Vergütungen für Musikberieselung und TV-Empfang in Gewerbebetrieben ab 2019 – Unternehmen, die in ihren Geschäftsräumlichkeiten Musik im Hintergrund laufen lassen oder auf Bildschirmen Sendungen zeigen, bezahlen dafür eine Vergütung gemäss dem Gemeinsamen Tarif 3a. Ab 2019 wird die SUISA sämtliche Kunden dieses Tarifs wieder selber betreuen. Weiterlesen

SUISA macht Musik möglich – Ein neues Leitbild, ein neues Organigramm! Fairness, Engagement und Leidenschaft – diese drei Begriffe umreissen das neue Leitbild der SUISA. Im Zentrum steht das Statement «SUISA macht Musik möglich». Auf dem gleichen Grundsatz basiert auch das neue Organigramm der SUISA. Weiterlesen

Fremder Inhalt auf der eigenen Website muss nach Schweizer Recht entschädigt werden – Wer eine Website betreibt, kann nicht ohne Bewilligung über die Urheberrechte am Inhalt Dritter verfügen. Wenn fremde Inhalte auf der eigenen Website genutzt werden, ist dazu nach geltendem Schweizer Recht unabhängig von der Art der technischen Integration eine Erlaubnis vom Urheber nötig. Die SUISA erteilt Lizenzen für die Online-Nutzungen von Musik, dazu gehört auch in Videos enthaltene Musik, und verhandelt diese von Fall zu Fall. Weiterlesen

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Rechnungsstellung für die Vergütungen für Musikberieselung und TV-Empfang in Gewerbebetrieben ab 2019

Unternehmen, die in ihren Geschäftsräumlichkeiten Musik im Hintergrund laufen lassen oder auf Bildschirmen Sendungen zeigen, bezahlen dafür eine Vergütung gemäss dem Gemeinsamen Tarif 3a. Ab 2019 wird die SUISA sämtliche Kunden dieses Tarifs wieder selber betreuen. Text von Martin Korrodi

Das Abspielen von Hintergrundmusik wie im abgebildeten Beispiel in einem Einkaufszentrum ist urheberrechtlich eine Nutzung ausserhalb der Privatsphäre. Deshalb benötigen die Gewerbebetreibenden dafür eine Erlaubnis, welche sie im Rahmen des Gemeinsamen Tarifs 3a von der SUISA erhalten. (Foto: Unsplash, Victor Xok)

Betriebe, welche in ihren Geschäftsräumlichkeiten ein Radio- oder TV-Gerät betreiben, bezahlen nicht nur die Billag-Empfangsgebühren, sondern benötigen anders als private Haushalte zusätzlich eine Lizenz für die Urheberrechte gemäss dem Gemeinsamen Tarif 3a (GT 3a). Denn der Empfang von Sendungen in Betrieben ist eine Nutzung ausserhalb der Privatsphäre, die deswegen gemäss Urheberrechtsgesetz eine Erlaubnis (Art. 10, Abs. 2, Bst. f) benötigt. Diese Erlaubnis wird von der SUISA erteilt.

Bisher stellte die Billag AG im Auftrag der SUISA diese Vergütungen gemäss dem GT 3a in Rechnung. Da die Billag ebenfalls für die Empfangsgebühren für Radio und TV zuständig war, ergaben sich durch diese Kooperation vorteilhafte Synergieeffekte: Es konnten gleich beide Fakturen aus einer Hand an die Kunden verschickt werden, was für alle Beteiligten mit weniger Aufwand verbunden war.

Verschiedene Entwicklungen haben dazu beigetragen, dass diese langjährige Zusammenarbeit ab Januar 2019 nicht mehr weitergeführt werden kann: So wurde im Jahr 2015 das Radio- und TV-Gesetz revidiert und die bisherige geräteabhängige Empfangsgebühr durch eine allgemeine Abgabe ersetzt. Diese wird bei sämtlichen Haushalten erhoben – dabei kommt es nicht mehr darauf an, ob tatsächlich Empfangsgeräte vorhanden sind.

Nutzung ausserhalb der Privatsphäre vergütungspflichtig

Bei den Unternehmen führt die Systemänderung dazu, dass nur noch jene Betriebe abgabepflichtig sind, deren Umsatz über 500 000 Franken liegt. Der Bund geht davon aus, dass rund 75% der Unternehmen keine Abgabe bezahlen werden, auch wenn sie Sendungen in ihren Geschäftslokalen empfangen.

Für die Urheberrechte gilt diese Umsatzgrenze jedoch nicht. Urheberrechtlich ist jede Werkverwendung ausserhalb der Privatsphäre relevant. In öffentlichen Räumen wie beispielweise Ladengeschäften oder Restaurants etc. ist das Abspielen von Berieselungsmusik, sei es vom Radio, aus dem Internet oder von Tonträgern gemäss dem Gemeinsamen Tarif 3a nach wie vor vergütungspflichtig. Auch die Verwendung zum Zeigen von Sendungen oder Videoclips wie zum Beispiel von Youtube bedarf einer Erlaubnis der SUISA. Somit werden viele kleinere Unternehmen, welche zwar keine Abgabe für Radio und TV bezahlen, dennoch für den GT 3a weiterhin eine Rechnung erhalten.

Zusätzlich zum Systemwechsel bei der Radio- und TV-Abgabe hat das Bundesamt für Kommunikation (Bakom) im März 2017 entschieden, das Inkassomandat der Billag nicht zu verlängern. Neu wird die Serafe AG die Abgabe bei den Privathaushalten erheben. Das Inkasso im gewerblichen Bereich erfolgt durch die Eidgenössische Steuerverwaltung im Rahmen der Mehrwertsteuererhebung. Damit verliert die Billag das Hauptgeschäft und wird ihre Tätigkeiten per Ende 2018 einstellen. Auch deshalb ist die SUISA gezwungen, die Rechnungsstellung für die GT-3a-Vergütungen ab dem kommenden Jahr neu zu organisieren.

Betriebe für GT 3a ab 2019 von SUISA betreut

Nach der Prüfung und Abwägung mehrerer Optionen fiel im Herbst 2016 der Entscheid, dass die SUISA ab 2019 sämtliche Betriebe im Bereich GT 3a wieder selber betreuen wird. Bereits jetzt stellt die SUISA bei rund 2000 Betriebe, welche keine Sendungen empfangen, sondern andere Quellen zur Hintergrundunterhaltung verwenden (CDs, DVDs usw.), die Rechnungen selber. Ab 2019 werden die rund 106 000 Betriebe als neue Kunden von der Billag übernommen, was einen grossen Anstieg der zu verarbeitenden Menge zur Folge hat.

Mit der Übernahme der Billag-Kunden erhält die SUISA auf einen Schlag sechs Mal mehr aktive Kunden als zuvor. Damit diese Kundenbeziehungen im Bereich GT 3a möglichst reibungslos funktionieren, sind prozessorientierte Abläufe sowie eine weitgehend automatisierte IT-Infrastruktur nötig.

Im Laufe dieses Jahres wurden die dazu notwendigen Massnahmen ergriffen: Ein Projektteam steht in engem Austausch mit der Billag und bereitet die Übernahme der Kunden auf technischer und organisatorischer Ebene vor. Dazu wird ein Kundencenter aufgebaut, welches mit insgesamt 12 Vollzeitstellen (total 17 Personen) den GT-3a-Kunden mündlich und schriftlich zur Verfügung steht.

Viersprachiges GT 3a-Kundencenter

Damit sich für die betroffenen Kunden möglichst wenig ändert, übernimmt das Kundencenter die bisherige Hotline-Nummer der Billag (0844 234 234). Zudem wird ein Online-Portal aufgebaut, über welches sämtliche relevanten Dienstleistungen bezogen werden können. Das Kundencenter betreut sämtliche Nutzer aus der ganzen Schweiz in vier Sprachen (Deutsch, Französisch, Italienisch, Englisch).

Das neue Team ist auch für die Markterfassung zuständig. Da im Bereich der Hintergrundnutzung der Anteil von Spontananmeldungen gering ist, werden potentielle Neukunden angeschrieben und nach Hintergrundunterhaltung gefragt. Für solche Markterfassungsaktionen vorgesehen sind vier Mailings pro Jahr an jeweils 10 000 Betriebe aus verschiedensten Branchen.

Die Mitarbeitenden des Kundencenters traten ihre Stelle am 1. November 2018 an. Bis Ende Jahr wird das Personal für die neue Aufgabe geschult und die Systeme und Abläufe getestet. Offiziell nimmt das Kundencenter im neuen Jahr seinen Betrieb auf und steht sämtlichen GT-3a-Kunden ab dem 7. Januar 2019 zur Verfügung.

Beschwerdeverfahren
Der Tarif für Musikberieselung und TV-Empfang, GT 3a, wurde in den Jahren 2015 und 2016 mit den massgebenden Nutzerverbänden (Gastrosuisse, Hotelleriesuisse, Dachverband der Urheberrechtsnutzer, Swiss Retail Federation und weitere) verhandelt. Man konnte sich nicht einigen und legte den Tarif der zuständigen Eidgenössischen Schiedskommission (ESchK) vor. Der von den Verwertungsgesellschaften vorgelegte Tarifentwurf sieht für die bisherigen Billag-Kunden eine durchschnittliche Erhöhung der Vergütungen um 14% vor. Im November 2016 entschied die ESchK zugunsten der Verwertungsgesellschaften und hat diesen Tarif genehmigt. Gegen diesen Entscheid haben mehrere Nutzerverbände beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde eingereicht – dieses Verfahren ist nach wie vor hängig. Da der Beschwerde keine aufschiebende Wirkung zugesprochen wurde, wird die SUISA das Inkasso des GT 3a ab 2019 trotzdem aufgrund des neuen Tarifs durchführen. Die Verteilung der Gelder an die Bezugsberechtigten muss jedoch solange ausgesetzt werden, bis ein rechtskräftiger Tarifentscheid vorliegt.

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Revision des Urheberrechts: Die Arbeit der parlamentarischen Kommissionen hat begonnen – Am 22. November 2017 verabschiedete der Bundesrat (BR) seine Botschaft zur Revision des Urheberrechtsgesetzes und überwies sie zusammen mit dem Gesetzesentwurf (E-URG) an die beiden eidgenössischen Kammern. Der Entwurf beruht auf einem Kompromiss der AGUR 12 II von Anfang März 2017. Die parlamentarische Arbeit zu diesem Entwurf hat begonnen, und die SUISA wurde eingeladen, an der von den Kommissionen für Wissenschaft, Bildung und Kultur des Nationalrats organisierten Anhörung vom 12. April 2018 ihren Standpunkt darzulegen. Ausserdem hatte sie die Gelegenheit, sich vor den Kommissionen für Rechtsfragen des Nationalrats schriftlich und am 18. Mai 2018 auch mündlich zu äussern. Weiterlesen

Peter Reber: «Ohne eine Institution wie die SUISA wären ganz viele Lieder nie entstanden»

«Ohne eine Institution wie die SUISA wären ganz viele Lieder nie entstanden» – Der bekannte und beliebte Schweizer Musiker Peter Reber ist seit 1971 Mitglied bei der SUISA. Im schriftlichen Interview erläutert der Komponist, Textautor, Interpret und Verleger, weshalb seine Verwertungsgesellschaft für ihn wichtig ist und wieso es aus seiner Sicht keine verschärfte Aufsicht über die Verwertungsgesellschaften braucht. Weiterlesen

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Reto sagt:

10.01.2020 um 08:06

Genau. Viel bla bla keinerlei Inhalt!
1 Seite Text und die 2-3 Sätze die alle die das lesen interessieren sind nicht dabei!
A Muss ich zahlen
B Wieviel!

A la Betriebe mit bis zu 60 Plätzen zahlen monatlich X Fr
Betriebe mit bis zu 120 Plätzen zahlen monatlich X Fr
Betriebe mit über 120 Plätzen zahlen monatlich X Fr

Fertig!

Antworten
- Giorgio Tebaldi sagt:
  
  10.01.2020 um 14:29
  
  Guten Tag Reto
  
  Ausführliche Informationen zur Hintergrundunterhaltung finden Sie unter http://www.suisa.ch/3a sowie unter https://www.suisa.ch/de/kunden/verkauf-gewerbe/verkaufs-und-dienstleistungsbetriebe/hintergrundmusik-music-on-hold-gt3a/faq-gt-3a.html.
  
  Sie müssen eine Vergütung gemäss GT 3a bezahlen, wenn mindestens einer der folgenden Punkte zutrifft:
  
  – In Ihrem Restaurant, Ladenlokal oder sonstigen Räumen Ihres Betriebes läuft Hintergrundmusik.
  – Sie geben in Ihren Betriebsräumen Filme, Radio- oder Fernsehsendungen wieder.
  – Sie betreiben Gästezimmer, Ferienwohnungen, Patientenzimmer oder ähnliches und stellen dort entsprechende Geräte für die Wiedergabe von Filmen, Radio- und Fernsehsendungen zur Verfügung.
  – Sie spielen Musik in Ihrer Telefonwarteschleife ab.
  
  Wenn sie also Werke und Leistungen nutzen, die Komponistinnen, Textautoren, Interpretinnen, Drehbuchautoren oder Produzentinnen geschaffen haben, haben diese laut Gesetz ein Recht darauf, für die Nutzung ihrer Werke und Leistungen eine Vergütung zu erhalten.
  
  Wieviel Sie bezahlen müssen, hängt von der Fläche ab, auf der Hintergrundmusik läuft, bzw. auf der Filme und Fernsehsendungen wiedergegeben werden.
  
  Für Hintergrundmusik beträgt die Vergütung auf einer Fläche von bis zu 1000 m2 CHF 19.20 pro Monat (zuzügl. MWSt). Für die Nutzung audiovisueller Werke und Leistungen (Filme und Fernsehsendungen) beträgt die Vergütung auf einer Fläche bis 1000 m2 CHF 20.80 pro Monat (zuzügl. MWSt). Für grössere Flächen gelten zusätzliche Entschädigungen gemäss Ziffer 6 des Tarifs. Diese Pauschalen gelten jeweils auch für die Musik in Telefonwarteschleifen, abgestuft nach Anzahl Amtslinien.
  
  Die Flächen pro Standort werden addiert, einschliesslich allfälliger Gästezimmer. Wenn ein Kunde mehrere Standorte (Geschäftslokale, Betriebsstätten, Filialen etc.) betreibt, so ist die Vergütung für jeden Standort separat geschuldet.
  
  Freundliche Grüsse
  
  Giorgio Tebaldi / SUISA Kommunikation
  
  Antworten
Konrad Hugentobler sagt:

03.09.2019 um 14:10

Typisches juristisches Bla Bla. Definiert zuerst gefälligst mal, was genau Gebührenpflichtig ist und was nicht. Beispielsweise wird eine Firma ja wohl kaum Suisa bezahlen müssen, wenn ihre Mitarbeiter auf privaten Geräten Musik mit Kopfhörer hören. Was ist genau Berieselung? Ist es nun doch (noch) von Geräten abhängig? Muss eine Firma Suisa bezahlen, wenn Mitarbeiter auf ihrem Arbeitscomputer YouTube Videos schauen? Das wäre ja an Absurdität nicht zu übertreffen.

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