Tagarchiv: Diskussion

Anpassung des Urheberrechts an die digitale Verwendung von Werken

Nach monatelangem Protest auf der Strasse und in der Internet-Community hat am 26. März 2019 das EU-Parlament den Vorschlag zur neuen Richtlinie der EU über das Urheberrecht im digitalen Binnenmarkt genehmigt. Die Revisionen des Urheberrechts in der Schweiz und in der EU: Was sind die Gemeinsamkeiten und Unterschiede? Text von Andreas Wegelin

Anpassung des Urheberrechts an die digitale Verwendung von Werken

In den EU-Staaten hat die Reform des Urheberrechts hohe Wellen geworfen und zu Protesten von vor allem jungen Internetnutzern im Netz und auf der Strasse geführt. Angefeuert von Social Media-Plattformen wird behauptet, wegen des neuen Urheberrechts sei die Meinungsäusserungsfreiheit ernsthaft in Gefahr. (Foto: Emmanuele Contini / NurPhoto via Getty Images)

Einige Tage vor dem Entscheid des EU-Parlaments hat der Ständerat am 12. März 2019 die Vorlage zur Revision des Urheberrechts in der Schweiz an seine vorberatende Kommission Wissenschaft Bildung Kultur WBK zurückgewiesen. Der Rat hat dazu seiner Kommission den Auftrag gegeben, die aktuellen Entwicklungen in der EU zu berücksichtigen.

Trotz des von Bundesrätin Sommaruga, der damaligen Justizministerin, sorgfältig austarierten AGUR-Kompromisses drohen der Revision des Urheberrechts noch einmal Verzögerungen und damit auch die Gefahr, dass einzelne Partikularinteressen, welche bisher wegen des geschlossenen Kompromisses in der vorberatenden Arbeitsgruppe Urheberrecht (AGUR) hintangestellt wurden, erneut aufkommen.

Die wichtigsten Revisionspunkte in der europäischen Regelung

In der europäischen Regelung besonders umstritten sind zwei grundsätzliche Verbesserungen des Schutzes für die Urheber:

Die Verantwortlichkeit der Plattformbetreiber für das Teilen von Inhalten, welche von Konsumenten hochgeladen werden
Diese Vorschrift betrifft vor allem die grossen Social Media-Plattformen (Google, Apple, Facebook und Amazon, kurz: GAFA). Gemäss dem geltenden EU-Recht konnten sich deren Betreiber auf den Standpunkt stellen, sie wären lediglich technischer Dienstleister und nicht verantwortlich für den Inhalt, der auf ihren Plattformen zur Verfügung gestellt wird. Diese Haltung geht auf die E-Commerce-Richtlinie der EU aus dem Jahre 2000 zurück, in welcher – zur Ankurbelung der digitalen Wirtschaft – die Haftung der technischen Dienstleister beschränkt wurde (das sogenannte «Safe Harbour»-Prinzip).

Mittlerweile wurde zu Recht anerkannt, dass durch den Upload von geschützten Inhalten durch Private Urheberrechte verletzt werden. Selbst Anbieter wie Google suchten wegen Youtube den Kontakt zu den grossen Rechteinhabern und Verwertungsgesellschaften, allerdings immer um auf «freiwilliger» vertraglicher Basis eine finanzielle Abgeltung zu leisten. Plattformen wie Youtube sind deshalb so beliebt, weil mittlerweile dort praktisch sämtliche Inhalte verfügbar sind und von Musik- oder Filmbegeisterten immer weiter geteilt werden.

Gemäss Art. 17 der neuen Richtlinie (im Entwurf war es noch Art. 13) wird jetzt definiert, dass die Mitgliedstaaten der EU Regeln vorsehen müssen, dass Dienstanbieter urheberrechtlich verantwortlich sind für Inhalte, welche auf ihren Plattformen geteilt (hochgeladen) werden.

Das wird die GAFAs dazu zwingen, entweder mit sämtlichen Rechteinhabern Lizenzverträge auszuhandeln oder aber durch technische Massnahmen (sogenannte Uploadfilter) zu verhindern, dass geschützte Inhalte überhaupt noch hochgeladen werden können. Die Aussicht auf letztere Massnahme hat die Internet-Community aufgewühlt und zu Demonstrationen vor dem EU-Parlament geführt, da sie eine einschneidende Beschränkung der Meinungsäusserungs- und der Kunstfreiheit befürchten.

Schutz der Presseverlage vor Veröffentlichung ihrer Artikel auf Internet-Plattformen
Auch der Artikel 15 (vormals 11) der neuen Richtlinie war in der Debatte sehr umstritten. Das sogenannte Leistungsschutzrecht für Verleger sollte diesen eine Beteiligung an der Weiterverbreitung ihrer Inhalte, z.B. auf Google News bringen. Interessanterweise kann aber gerade der Hinweis auf Google News die Reichweite für den Presseverlag steigern, und eine blosse Neuigkeit an sich ist urheberrechtlich gar nicht schützbar. Ähnliche Regelungen in einzelnen EU-Ländern erwiesen sich als unwirksam, insbesondere weil die grossen Presseverlage doch lieber von der Gratiswerbung auf Google News profitierten als wegen des drohenden Lizenzanspruchs von Google- News nicht mehr berücksichtigt zu werden.

Die wichtigsten Revisionspunkte der Schweizer Revisionsvorlage

Unterschiedliche Rechtslage zur EU
Das Schweizer Gesetz (URG) und die Rechtslage in der Schweiz kennen einige wesentliche Unterschiede zum EU-Recht und zu den urheberrechtlichen Gesetzesbestimmungen der einzelnen EU-Länder. So gilt die EU-Richtlinie von 2000 zum Binnenmarkt in der Schweiz nicht. GAFAs können sich nicht auf das «Safe Harbour»-Prinzip berufen. Grundsätzlich wäre die Haftung der Plattformbetreiber für die von ihren Benutzern geteilten Inhalten bereits gegeben, allerdings prozessual nur aufwendig und risikoreich durchsetzbar. Das Schweizer URG kennt zudem den Grundsatz, dass der Konsument aufgrund der Bestimmungen zur Privatkopie auch Inhalte aus dem Internet nutzen darf, ungeachtet dessen, ob die Quelle lizenziert ist oder nicht. Das entspricht einer liberalen Haltung und widerspiegelt vor allem die Einsicht, dass der massenhafte Konsum von Inhalten aus dem Internet urheberrechtlich mit vernünftigem Aufwand nur beim Anbieter, aber sicher nicht beim Konsumenten lizenziert werden kann.

Der AGUR-Kompromiss
Im Rahmen dieser erwähnten schweizerischen Grundsätze wurde auch der AGUR-Kompromiss vom März 2017 beschlossen. Darauf aufbauend, allerdings mit einigen Unschärfen zulasten der Urheber, hat der Bundesrat dem Parlament eine Revisionsvorlage vorgelegt. Zur Verschärfung der Haftung der Provider ist eine sogenannte «Stay-Down»-Verpflichtung vorgesehen. Plattformen müssen einmal als rechtswidrig erkannte Inhalte dauerhaft von ihren Plattformen fernhalten. Die URG-Vorlage des Bundesrates enthält neben weiteren wichtigen Verbesserungen für die Urheber, über welche wir bereits verschiedentlich berichtet haben auch Anpassungen an die Digitalisierung, wie beispielsweise eine sogenannte Wissenschaftsschranke für das Text- und Data-Mining, oder die vereinfachte Lizenzvergabe über eine erweiterte Kollektivlizenz. Die letzten beiden Vorschläge sind auch in der eben beschlossenen EU-Richtlinie (Art. 4 bzw. Art. 12) vorgesehen.

Vergütung für Journalisten und Leistungsschutzrecht für Verleger
Die Kommission des Ständerates hat am 12. Februar 2019 nun vorgeschlagen, auch in der Schweiz einen Vergütungsanspruch für Journalisten und einen Leistungsschutz für Verleger einzuführen, wenn ihre Erzeugnisse auf Internet-Plattformen weiterverwendet werden. Zu begrüssen ist sicherlich die Verankerung eines Vergütungsanspruchs für Journalisten, möglicherweise könnte ein solcher auch genügen, wenn die Journalisten als die ursprünglich kreativ tätigen Personen die Verleger an den Ansprüchen beteiligen würden. Es bräuchte dann kein umstrittenes Leistungsschutzrecht mit der oben geschilderten zweifelhaften Wirkung.

Ausnahme für Bibliotheken
In letzter Minute hat die Ständeratskommission zudem eine Gesetzesbestimmung vorgeschlagen, wonach das Vermieten von Werken in öffentlichen Bibliotheken von der seit 1993 geltenden Vergütungspflicht für das Vermieten ausgenommen sein soll. Dahinter steckt ein starkes Lobbying der Bibliotheken, welche gemäss dem bisher geltenden Tarif für das Vermieten von Werken nichts zahlen mussten, wenn das Entgelt als Jahresgebühr, nicht aber als einzelne Gebühr beim Bezug des Werkes bezahlt wurde. Tatsache ist jedoch in all diesen Fällen, dass Bibliotheken ihren Benützern gegen ein geringes Entgelt Bücher, DVDs, CDs oder Musikstreaming zu Verfügung stellen und damit die entsprechenden Märkte konkurrenzieren.

Ausnahme für Weiterleitung in Gästezimmer
Wie schon bei den Bibliotheken weicht auch die Ausnahme für Gästezimmer vom AGUR-Kompromiss zulasten der Urheber ab. Dem intensiven Lobbying der Gastgewerbeverbände ist es zu verdanken, dass der Nationalrat bereits im Dezember 2018 eine Ausnahme für den Empfang von Sendungen in Hotelzimmern und Ferienwohnungen vorgesehen hat. Die Ausnahme wurde zudem ausgedehnt auf Zimmer in Heimen und Gefängniszellen. Auch diese Forderung geht auf einen Tarifstreit mit den Verwertungsgesellschaften zurück. 2017 hat das Bundesgericht klargestellt, dass es sich bei der Nutzung in diesen Räumlichkeiten nicht um eine private Nutzung handelt, wenn der Hotelier oder Vermieter den Empfang ermöglicht und die entsprechenden Geräte zur Verfügung stellt. Beide handeln in diesem Fall mit Gewinnabsicht, das heisst: Die Bereitstellung der Empfangsmöglichkeit von geschützten Inhalten ist ein Verkaufsargument für die Vermieter und beeinflusst deren Umsatz. Es kann nicht sein, dass die Künstler mittels dieser Ausnahme das Gastgewerbe subventionieren und sich ihre Situation im Vergleich zum heutigen Urheberrecht dadurch wesentlich verschlechtert.

Die Schweiz braucht ein erneuertes Urheberrecht jetzt – ohne zusätzliche Ausnahmen!

Seit 2010 wird in der Schweiz um eine Modernisierung des Urheberrechts gerungen. Mit dem AGUR-Kompromiss konnte einiges hinsichtlich einer Anpassung an die zeitgemässen Gegebenheiten erreicht werden. In der parlamentarischen Debatte tauchen wie zuvor erwähnt Einzelinteressen auf, welche dieser Modernisierung zuwiderlaufen und sogar eine Verschlechterung des geltenden Rechts darstellen. Das darf nicht sein. Etwas anders verhält es sich mit dem Anspruch der Journalisten: Die Problematik der Weiterverwendung von Presseerzeugnissen im Internet ist bei einer Modernisierung des Gesetzes ernsthaft zu prüfen. Vielleicht ist aber die Zeit noch nicht reif dafür. Das hat auch die Ständeratskommission an ihrer zweiten Beratung zum Urheberrecht am 29. April erkannt und den Bundesrat auf dem Weg des Postulats aufgefordert, die weitere Entwicklung des Urheberrechts in Europa zu prüfen.

Das Parlament wäre also gut beraten, jetzt in der Sommersession 2019 die Revision des Gesetzes im Rahmen des AGUR-Kompromisses und ohne zusätzliche Ausnahmen für Bibliotheken oder das Gastgewerbe zu beschliessen.

Behutsame Übernahme und Anpassung der EU-Richtlinie an die Schweizer Verhältnisse in naher Zukunft

Die neue EU-Richtlinie könnte künftig trotzdem Vorbild sein für weitere Anpassungen des Schweizer Gesetzes. Die WBK des Ständerates verlangt vom Bundesrat wie erwähnt bereits einen Bericht zur Situation, insbesondere der Journalisten und Zeitungsverleger, in dem die Verantwortlichkeit der Plattformbetreiber genauer untersucht werden soll. Weiter ist das Teilen bzw. der Upload geschützter Inhalte im Internet noch weniger kontrollierbar als die Privatkopie. Die EU-Richtlinie hat deshalb zu Recht eine Verantwortlichkeit der GAFAs festgestellt, weil diese ja das Teilen erst ermöglichen und attraktiv machen. Es dürfte allerdings für die GAFAs schwierig sein, die Nutzung eines jeden hochgeladenen Beitrags bei den betroffenen Rechteinhabern zu lizenzieren.

Eine Möglichkeit wäre eine Verpflichtung der Plattformen, die Rechteinhaber pauschal für das Teilen von Inhalten auf den Plattformen zu entschädigen. Was man nur mit unsinnigem technischem Aufwand kontrollieren kann, wäre besser generell zu erlauben, gleichzeitig aber die Plattformen als Anbieter von Uploadmöglichkeiten zu verpflichten, die Urheber und weiteren Rechteinhabern in einer gesetzlichen Lizenz ähnlich wie bei der Privatkopie über die Verwertungsgesellschaften zu entschädigen. Der Schweizer Gesetzgeber wird sich in den kommenden Jahren mit diesen Fragen – und mit Blick über die Grenzen auf die Umsetzung der EU-Richtlinie – nochmals neu und eingehend befassen müssen.

Nach der Revision ist vor der Revision

Das Urheberrechtsgesetz wird somit voraussichtlich für längere Zeit eine Baustelle bleiben. Durch die Digitalisierung, die Möglichkeit des einfachen weltweiten Austausches von geschützten Werken im Internet und neu aufkommender technologischer Entwicklungen wie künstliche Intelligenz oder maschinellen Lernens, werden die rechtlichen Normen erneut zu überprüfen sein. Somit ist die hoffentlich im Juni 2019 im Sinne des AGUR-Kompromisses abzuschliessende Revision des Schweizer Urheberrechts kaum die letzte, sondern bereits der Auftakt zu einer nächsten.

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Eine Karriere als Produzentin oder Produzent von elektronischer Musik?

Am Samstag, 4. Mai 2019, organisiert das Electron Festival, das Genfer Musikfestival der elektronischen Musik, in Zusammenarbeit mit der SUISA und dem Verein «Cultures électroniques» eine Gesprächsrunde. Ziel des Panels ist es, Komponistinnen und Komponisten aufzuweisen, welche Mittel und Wege ihnen zur Verfügung stehen, um sie bei ihrer beruflichen Karriere zu unterstützen. Text von Erika Weibel

Electron Festival: Eine Karriere als Produzentin oder Produzent von elektronischer Musik?

Electron Festival: SUISA-Panel mit Networkinganlass am Samstag, 4. Mai 2019, in Genf: «Eine Karriere als Produzentin oder Produzent von elektronischer Musik? Eine echte Herausforderung!» (Bild: Electron Festival)

Der Weg zum Erfolg ist für Musikerinnen und Musiker oft steinig und verlangt viel Durchhaltevermögen. Diese Erfahrung haben auch zahlreiche erfolgreiche Schweizer Produzentinnen und Produzenten von elektronischer Musik gemacht.

Im Rahmen der Ausgabe 2019 des Electron Festivals, des Festivals der elektronischen Musik in Genf, werden an einem öffentlichen SUISA-Panel unterschiedliche Musikproduzentinnen und -produzenten von ihrem Werdegang berichten. Im Gespräch mit Verantwortlichen von Förderinstitutionen sowie Fachleuten aus der Musikindustrie werden sie konkrete Unterstützungsmöglichkeiten durchleuchten und gemeinsam die aktuelle Situation der elektronischen Musik in der Schweiz analysieren. Das Hauptziel der Gesprächsrunde ist, die Komponistinnen und Komponisten über die bestehende Förderinfrastruktur zu informieren und der Frage nachzugehen, ob die bestehenden Strukturen ausreichend sind.

Das Publikum ist herzlich eingeladen, seine Erfahrungen in die Diskussion einfliessen zu lassen. Nach dem Panel findet ein informeller Apéro statt, der dem Publikum die Möglichkeit bietet, das Gespräch mit den Verantwortlichen der Förderinstitutionen und den Künstlerinnen und Künstlern weiterzuführen.

SUISA-Panel am Electron Festival 2019

«Eine Karriere als Produzentin oder Produzent von elektronischer Musik? Eine echte Herausforderung!»
mit anschliessendem Apéro findet statt:
am Samstag, 4. Mai 2019 um 16 Uhr, im Crea, Rue Eugene Marziano 25, in Genf

Panelteilnehmerinnen und -teilnehmer:
Dominique Berlie, Conseiller culturel, Service culturel (SEC) der Stadt Genf
Marius Käser, Pop music, Pro Helvetia
Albane Schlechten, Direktorin FCMA, Antenne Romande Swiss Music Export
Manuela Jutzi, Co-Geschäftsleiterin Helvetia Rockt

Anwesende Musikschaffende:
Deetron
Garance
Ripperton
Opuswerk
Ramin & Reda
Honorée & Kaylee

Moderation: Anne Flament (RTS-Couleur3)

Das Electron Festival findet vom 25. April bis am 5. Mai 2019 in Genf statt. Weitere Informationen zum Festival finden Sie hier: www.electronfestival.ch

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M4music: Hit the World – so arbeiteten internationale Hit-Komponistinnen

Haben Sie sich schon gefragt, wie Hits entstehen? Wie es zu einem Song kommt, der generationenübergreifend die Füsse zum Wippen bringt? Die SUISA geht diesen Fragen nach und organisiert dazu am M4music 2019 ein Panel. Text von Erika Weibel

M4music: Hit the World – so arbeiteten internationale Hit-Komponistinnen

Beim SUISA-Panel «Hit the World» am M4music Festival 2019 tauschen sich KT Gorique und Valeska Steiner (oben v.l.n.r.) mit Laurell Barker und Shelly Peiken (unten, v.l.n.r.) über Songwriting aus. (Fotos: Jeremie Carron, Christoph Köstlin, Phantasm, Aerin Moreno)

Es gibt Songwriterinnen und Songwriter, die ihre Songs alleine schreiben, andere wiederum schreiben in Teams. Manchmal schreiben sie für sich selber, manchmal für Interpreten aus ganz unterschiedlichen Musikrichtungen. Wie gehen sie dabei vor? Haben die Komponistinnen und Komponisten ein Gespür, ob etwas ein Hit wird? Kann man vom Songwriting leben?

SUISA-Panel Hit the World – vier Songwriterinnen erzählen

Die SUISA organisiert am Freitag, 15. März 2019, am M4music Festival eine Expertinnenrunde, die genau auf diese Fragen eingehen wird. Dazu hat die SUISA vier Songwriterinnen eingeladen, die bereits international und national Erfolge im Pop- und Urban-Bereich gefeiert haben.

Eine Teilnehmerin schreibt Hits unter anderem für Miley Cyrus, Céline Dion, Selena Gomez, Meredith Brooks oder Christina Aguilera. Eine Zweite hat schon bei mehreren hundert Songs mitgewirkt und reist über Kontinente hinweg von einer Songwriting Session zur nächsten. Die Dritte ist eine erfolgreiche Schweizer Singer-Songwriterin, die im In- und Ausland eine grosse und treue Fangemeinde hat. Die Vierte in der Runde schreibt aktuell Schweizer Hip-Hop-Geschichte: 2012 gewann die damals 21-Jährige als erste Frau die Freestyle-Rap-WM in New York. Sie schreibt sowohl Lyrics als auch Beats selber und tourt seit Jahren erfolgreich durch Europa und Übersee.

Die vier Songwriterinnen Valeska Steiner, KT Gorique, Laurell Barker und Shelly Peiken gehen während einer Stunde auf Fragen rund um das Schreiben von erfolgreichen Songs ein und tauschen sich aus, wie sie beim Komponieren ihrer Songs vorgehen. Auf was es ihrer Meinung nach ankommt. Wie sie die damit verbundenen Herausforderungen meistern.

SUISA-Panel am M4music: Hit the World – vier Songwriterinnen erzählen
Freitag, 15. März 2019, 15:00 – 16:15 Uhr, Matchbox

Referentinnen:
Valeska Steiner, Musikerin, BOY, Zürich
KT Gorique, Musikerin, Sion
Laurell Barker, Musikerin, Vancouver/Zürich
Shelly Peiken, Musikerin, Los Angeles

Moderation:
Nina Havel, Zürich

www.m4music.ch

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Es gibt Songwriterinnen und Songwriter, die ihre Songs alleine schreiben, andere wiederum schreiben in Teams. Manchmal schreiben sie für sich selber, manchmal für Interpreten aus ganz unterschiedlichen Musikrichtungen. Wie gehen sie dabei vor? Haben die Komponistinnen und Komponisten ein Gespür, ob etwas ein Hit wird? Kann man vom Songwriting leben?

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Revision Urheberrecht: Der Erfolg führt über den Kompromiss – keine Ausnahme für Hotelzimmer

Die Revision des geltenden Urheberrechtsgesetzes gelangt dieses Jahr in die entscheidende Phase. Nach rund 7-jährigen Vorarbeiten laufen jetzt die parlamentarischen Beratungen. Das revidierte Gesetz könnte per 1.1.2020 in Kraft treten, wenn die eidgenössischen Räte am sorgfältig geschnürten Kompromiss festhalten. Text von Andreas Wegelin

Revision Urheberrecht: Der Erfolg führt über den Kompromiss – keine Ausnahme für Hotelzimmer

Die Rechtsprechung in der Schweiz und in Europa ist klar: Wenn ein Hotel Radio- oder TV-Programme empfängt und diese in die Zimmer weiterleitet, handelt es sich um eine urheberrechtlich relevante Nutzung. (Foto: Piovesempre / iStock)

Der lange Weg zu einer kleinen Teilrevision begann vor neun Jahren: 2010 forderte Ständerätin Géraldine Savary vom Bundesrat Lösungen gegen die Nutzung illegaler Online-Angebote. Der Bundesrat antwortete abweisend und fand, die Musikurheber könnten ja einfach mehr Konzerte geben, um die Verluste aus den rückläufigen CD-Verkäufen auszugleichen. Diese Antwort empörte zu Recht die Musikschaffenden, denn nicht alle Komponisten können auch gleichzeitig Interpreten ihrer Werke sein.

Bundesrätin Sommaruga setzte im Sommer 2012 auf die Proteste hin eine Arbeitsgruppe mit der Ausarbeitung von Vorschlägen für eine Gesetzesrevision ein. Die AGUR12 gab im Dezember 2013 ihre Empfehlungen ab. Der Bundesrat arbeitete gestützt auf den Empfehlungen und angereichert mit weiteren nicht akzeptierbaren Vorschlägen 2015 einen Vorentwurf aus, welcher in der Vernehmlassung auf breite Kritik stiess. BR Sommaruga sah sich gezwungen, im Herbst 2016 noch einmal die AGUR einzuberufen. Diese AGUR12 II schloss schliesslich im März 2017 einen Kompromiss. Ende 2017 hat der Bundesrat, in weiten Teilen gestützt auf diesen Kompromiss, dem Parlament eine Revisionsvorlage zugeleitet.

Kernpunkte der revidierten Gesetzesvorlage

Die für die Musikurheber wichtigsten Elemente des Kompromisses sind:

  • Verpflichtung der Hosting Provider, illegale Inhalte zu entfernen und auch ein weiteres Heraufladen zu verhindern (Art. 39d), Regelung zur Bearbeitung von Personendaten, um gegen den illegalen Upload von geschützter Musik Strafantrag zu stellen (Art. 77i). Weitergehende Forderungen der Urheber und Produzenten, z. B. den Zugang zu illegalen Angeboten im Internet zu sperren, stiessen auf grossen Widerstand der Konsumenten und der Netzbetreiber und wurden nicht Teil des Kompromisses. Zu bedenken ist in diesem Zusammenhang, dass solche Sperren für den Musikbereich ohnehin um 10 Jahre zu spät kämen. Dank vielfältigen, kostengünstigen und einfach zu nutzenden legalen Angeboten für das Streamen von Musik konnten Tauschbörsen und illegale Angebote in diesem Bereich stark zurückgedrängt werden.
  • Auskunftsanspruch der SUISA gegenüber den Nutzern bei Tarifverhandlungen und Beschleunigung des Verfahrens für die Genehmigung von Urheberrechtstarifen (Art. 51 und Art. 74 Abs. 2).
  • Erweiterte Kollektivlizenz (Art. 43a): Diese ermöglicht zum Beispiel den einfachen Erwerb einer Lizenz für Veröffentlichungen aus Archiven über die Verwertungsgesellschaften.

Vergütungsanspruch für Video on demand – für die Komponisten unnötig

Darüber hinausgehend hat der Bundesrat vorgeschlagen, auch für die Musik einen Vergütungsanspruch bei Video on demand (VoD) zu schaffen (Art. 13a und 35a). Die Musikschaffenden brauchen diesen Anspruch nicht: Gemäss Art. 10 Abs. 2 sind sie bereits nach geltendem Recht in der Lage, die Nutzung der Werke (hier der Filmmusik) zu erlauben bzw. zu verbieten. Die SUISA hat denn auch mit allen wichtigen Anbietern von VoD-Diensten Lizenzverträge abgeschlossen. Sie braucht dazu keinen neuen gesetzlichen Vergütungsanspruch. Das geltende Gesetz genügt.

Der VoD-Vergütungsanspruch sollte vor allem den Schweizer Filmschaffenden helfen, eine angemessene Entschädigung zu bekommen, wenn Filme auf den neuen Plattformen wie Netflix abgerufen werden. Damit würde der sogenannte «Value gap», der Wertschöpfungsverlust, etwas kleiner, welchen die Filmschaffenden erleiden, weil sie weder an den direkten Erlösen aus «pay per view» noch an den indirekten Erlösen der Plattformen aus Werbeertrag und Verkauf von Nutzungsdaten partizipieren. Anders als bei den weltweit in Verwertungsgesellschaften gut organisierten Komponisten der Filmmusik ist die Verhandlungsmacht der Schweizer Filmschaffenden klein und sie sind deshalb angewiesen auf diesen neuen Vergütungsanspruch.

Entgegen den Empfehlungen der AGUR12 II hat der Bundesrat diesen Anspruch auch auf die Musikurheber ausgedehnt, welche wie erwähnt, dieser gesetzlichen Sonderstellung nicht bedürfen. Der Nationalrat ist in der Detailberatung des Gesetzes im Dezember 2018 leider unserer Argumentation nicht gefolgt und hat keine Ausnahme für die Musikurheber beschlossen. Die Hoffnung liegt nun auf dem Ständerat, welcher sich voraussichtlich in der Märzsession mit dem Thema beschäftigen wird.

Neue Ausnahme von der Vergütungspflicht für Radio- und TV-Empfang im Hotelzimmer?

Quasi über die Hintertür hat der Nationalrat im Dezember 2018 beschlossen, eine parlamentarische Initiative des Walliser FDP-Abgeordneten Nantermod Folge zu leisten und mit einer Ergänzung im Art. 19 Abs. 1 Bst. d im URG eine neue Ausnahme zu beschliessen, wonach die Weiterleitung von Radio- und TV-Programmen, aber auch von Musik- oder Videokanälen auf Abruf im Hotelzimmer, in vermieteten Ferienwohnungen, in Spitalzimmern und Gefängniszellen urheberrechtsfrei ist. Damit würden die Urheber gegenüber der heutigen Rechtslage schlechter gestellt und die Gesetzesrevision würde weitgehend zuungunsten der Urheber ausfallen.

Worum geht es? Falls ein Hotel Radio- oder TV-Programme empfängt und diese in die Zimmer weiterleitet, handelt es sich um eine Weiterverbreitung gemäss Art. 10 Abs. 2 Bst. e URG. Das hat das Bundesgericht 2017 entschieden. Die Anbieter des TV- oder Audioabspielgeräts im Zimmer sind die Hoteliers, die Vermieter von Ferienwohnungen oder die Spitalbetreiber. Alle verfolgen damit einen Gewinnzweck. Es handelt sich also nicht um eine private Nutzung. Die Rechtsprechung in der Schweiz und in Europa ist klar: Es handelt sich um eine urheberrechtlich relevante Nutzung.

Die Entscheide stützen sich auf die «Berner Übereinkunft», den wichtigsten Staatsvertrag im Urheberrecht, und andere internationale Abkommen wie den WCT und den WPPT. Die Schweiz darf diese Staatsverträge nicht missachten. Wir würden damit das Risiko von Sanktionen eingehen, weil die Verpflichtungen aus der Berner Übereinkunft auch in der WTO-Vereinbarung zum Schutz des geistigen Eigentums (TRIPS) verankert sind. Falls diese neue Ausnahme wirklich ins Gesetz aufgenommen würde, könnten deshalb nur die Werke von Schweizer Urhebern darunter fallen, um die Sanktionen zu vermeiden – eine sicher nicht akzeptierbare Ungleichbehandlung.

«Kein Hotelzimmer würde günstiger, wenn diese bescheidenen Kosten für die Urheberrechte wegfallen würden.»

Was kostet es die Hotels heute? Berechnungsparameter ist die Fläche, auf welcher die TV-/Audionutzung stattfindet. Bis 1000m2 beträgt der monatliche Lizenzbetrag Fr. 38.-. Hotels bis zu 50 Zimmern à 20m2 bezahlen somit weniger als Fr. 1.- pro Zimmer pro Monat. Bei grösseren Flächen kostet es wenig mehr. Für 100 Zimmer zahlt der Betrieb Fr. 91.80, also immer noch weniger als Fr. 1.- pro Zimmer pro Monat. Die Kosten sind also bescheiden. Gesamthaft würden jedoch in den heutigen Umständen den Urhebern und anderen Rechteinhabern jährlich rund 1 Mio. Franken entgehen.

Für sein Hotelangebot bezahlt der Hotelier bei seinen Lieferanten für weitere Dienstleistungen. Das reicht vom Strom über die Reinigung bis zur Seife im Badezimmer. Alle diese Dienstleister liefern oder arbeiten nicht gratis, sondern sind Teil der Versorgungskette für Hotels. Der Hotelier verfolgt mit seinem Angebot einen Gewinnzweck, die Unterhaltungsmöglichkeiten tragen zum Zimmerpreis und somit zur Wertschöpfung des Hotels bei. Warum soll der Hotelier die Urheber von Musik und Film nicht bezahlen müssen, wenn er dieses Angebot seinen Gästen bietet? Diese Ausnahme der Hotelzimmer von der urheberrechtlichen Vergütungspflicht würde die Urheber und anderen Rechteinhaber im Vergleich zu den übrigen Lieferanten diskriminieren. Die Konsumenten hätten davon nichts, denn kein Hotelzimmer würde günstiger, wenn diese bescheidenen Kosten für die Urheberrechte wegfallen würden.

Der Kompromiss und die Gesetzesrevision sind in Gefahr

Wie erwähnt haben die AGUR12 II und der Bundesrat eine Kompromissvorlage für die Revision des Urheberrechts geschnürt, welche jetzt auf der Zielgeraden ist. Wird das Parlament mit der Ausnahme der Hotelzimmer die Situation für die Urheber wesentlich verschlechtern, fühlen sich die Urheber nicht mehr ernst genommen und dürften ihrerseits weitere Forderungen an diese Gesetzesrevision stellen. Damit riskiert man, dass es am Ende kein neues Gesetz gibt und die bald 9-jährigen Revisionsarbeiten am Schluss im Sande verlaufen.

Die Musikurheber würden wohl auch mit dem geltenden Gesetz am Ende besser fahren, wenn man ihnen mit der Revision noch die Berechtigung entzieht, bei den Hotels die Weiterleitung ihrer Werke in die Zimmer zu erlauben und dafür entschädigt zu werden.

Es bleibt deshalb für uns wichtig, in den kommenden Monaten für das gut geschnürte Kompromisspaket einzutreten und den Räten klarzumachen, dass zulasten der Urheber keine weiteren Änderungen vorgenommen werden dürfen.

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Musik- und TV-Angebote in Hotelzimmern, Ferienwohnungen etc. sind vergütungspflichtigMusik- und TV-Angebote in Hotelzimmern, Ferienwohnungen etc. sind vergütungspflichtig | Swisscopyright.ch Am Dienstag berät die ständerätliche Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur (WBK-S) über die Revision des Urheberrechtsgesetztes. Einer der Streitpunkte ist die Frage, ob Hoteliers, Vermieter von Ferienwohnungen und Andere Urheberrechtsentschädigungen für das Verfügbarmachen von TV und Radio in ihren Räumlichkeiten bezahlen müssen. Ein von der SUISA in Auftrag gegebenes Rechtsgutachten der Universität Lausanne bejaht dies. Weiterlesen
An den Erfolgen von Video-on-Demand und Streaming werden audiovisuelle Künstler nicht ausreichend beteiligtAn den Erfolgen von Video-on-Demand und Streaming werden audiovisuelle Künstler nicht ausreichend beteiligt Die Filmregisseurin Ursula Meier eilt von Erfolg zu Erfolg, sowohl in der Schweiz als auch international. Sie führt aus, weshalb es nötig ist, im Rahmen der Revision des Urheberrechtsgesetzes (URG) die Stellung der Filmemacher und Darsteller im Bereich Video-on-Demand (VoD) aufzuwerten. Weiterlesen
Wenn die SUISA Politik machtWenn die SUISA Politik macht Die SUISA und die anderen Schweizer Verwertungsgesellschaften haben sich politisch noch nie so stark engagiert wie im Jahr 2018. Doch ist ein politisches Engagement der SUISA gerechtfertigt? Weiterlesen
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Die Revision des geltenden Urheberrechtsgesetzes gelangt dieses Jahr in die entscheidende Phase. Nach rund 7-jährigen Vorarbeiten laufen jetzt die parlamentarischen Beratungen. Das revidierte Gesetz könnte per 1.1.2020 in Kraft treten, wenn die eidgenössischen Räte am sorgfältig geschnürten Kompromiss festhalten. Text von Andreas Wegelin

Revision Urheberrecht: Der Erfolg führt über den Kompromiss – keine Ausnahme für Hotelzimmer

Die Rechtsprechung in der Schweiz und in Europa ist klar: Wenn ein Hotel Radio- oder TV-Programme empfängt und diese in die Zimmer weiterleitet, handelt es sich um eine urheberrechtlich relevante Nutzung. (Foto: Piovesempre / iStock)

Der lange Weg zu einer kleinen Teilrevision begann vor neun Jahren: 2010 forderte Ständerätin Géraldine Savary vom Bundesrat Lösungen gegen die Nutzung illegaler Online-Angebote. Der Bundesrat antwortete abweisend und fand, die Musikurheber könnten ja einfach mehr Konzerte geben, um die Verluste aus den rückläufigen CD-Verkäufen auszugleichen. Diese Antwort empörte zu Recht die Musikschaffenden, denn nicht…Weiterlesen

Wenn die SUISA Politik macht

Die SUISA und die anderen Schweizer Verwertungsgesellschaften haben sich politisch noch nie so stark engagiert wie im Jahr 2018. Doch ist ein politisches Engagement der SUISA gerechtfertigt? Von Vincent Salvadé, stellvertretender Generaldirektor

Wenn die SUISA Politik macht

Mit ihrem politischen Engagement will die SUISA günstige Voraussetzungen für die Wahrnehmung der Urheberrechte der Schweizer Musikschaffenden gewährleisten. (Foto: Trybex / Shutterstock.com)

Das politische Engagement der SUISA hat natürlich mit der Urheberrechtsrevision zu tun. Doch die Verwertungsgesellschaften haben auch zu vielen anderen Themen Stellung genommen: zur «No Billag»-Initiative, zum Geldspielgesetz, zur Revision des Fernmeldegesetzes, zu verschiedenen parlamentarischen Motionen, Initiativen usw. Ausserdem beteiligen sich die Verwertungsgesellschaften regelmässig an Vernehmlassungen zu den unterschiedlichsten Gesetzesvorlagen. Ein Zeichen dafür, dass Musik und Kultur in unserer Gesellschaft stetig an Bedeutung gewinnen. Sie sind facettenreich und von vielen politischen Themen betroffen.

Doch rechtfertigt dies ein politisches Engagement der SUISA? Ja, denn wenn wir uns äussern, geschieht dies völlig ausserhalb der Parteipolitik mit dem einzigen Ziel, die Interessen unserer Mitglieder zu vertreten. Die Rechtewahrnehmung ist kaum von der Politik abzugrenzen.

«Unsere politische Arbeit hat grundsätzlich immer das Ziel, günstige Rahmenbedingungen für die Rechtewahrnehmung zu schaffen.»

In den letzten Monaten folgten auf unsere Tarifverhandlungen zwei parlamentarische Vorstösse in Bern: Zum einen versuchte Nationalrat Philippe Nantermod, unserem Zusatztarif zum Gemeinsamen Tarif 3a, der Ende 2017 vom Bundesgericht genehmigt worden war, mit einer parlamentarischen Initiative zur Abschaffung der Entschädigungen für das Abspielen von Musik in Hotelzimmern und an ähnlichen Orten, entgegenzuwirken. Zum anderen verlangte Nationalrat Martin Candinas vor Kurzem in einer Motion, die Subventionen, die der Bund den Regionalradios ausschüttet, bei der Berechnung der Urheberrechte nicht mehr zu berücksichtigen, obwohl diese Frage von den Tarifgenehmigungsbehörden mehrmals in gegenteiligem Sinn entschieden worden war. In beiden Fällen wurde die Politik dazu genutzt, das zu vereiteln, was wir in mühseliger und langer Arbeit für die Rechtewahrnehmung erkämpft hatten.

Unsere politische Arbeit hat grundsätzlich immer das Ziel, günstige Rahmenbedingungen für die Rechtewahrnehmung zu schaffen. Dies gilt für die Urheberrechtsrevision, doch auch unser Kampf gegen die «No Billag»-Initiative beruhte auf derselben Motivation. Kürzlich engagierten wir uns dafür, dass die Revision des Fernmeldegesetzes die ausgewogene Lösung des Urheberrechts in Bezug auf «Replay TV» nicht gefährdet.

Dieses politische Engagement erfordert viel Aufklärungs- und Überzeugungsarbeit. Doch sie lohnt sich: Am 13. Juni 2018 lehnte der Ständerat die Motion Candinas (ebenso den Alternativvorschlag des Bundesrats) mit 22 gegen 21 Stimmen ab. Wie hätte wohl das Ergebnis gelautet, wenn die Musikszene nicht mobilisiert worden wäre? Die SUISA wird den eingeschlagenen Weg fortsetzen, insbesondere indem sie sich gegen die bereits erwähnte parlamentarische Initiative von Nationalrat Nantermod engagiert.

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Revision des Urheberrechts: Die Arbeit der parlamentarischen Kommissionen hat begonnenRevision des Urheberrechts: Die Arbeit der parlamentarischen Kommissionen hat begonnen Am 22. November 2017 verabschiedete der Bundesrat (BR) seine Botschaft zur Revision des Urheberrechtsgesetzes und überwies sie zusammen mit dem Gesetzesentwurf (E-URG) an die beiden eidgenössischen Kammern. Der Entwurf beruht auf einem Kompromiss der AGUR 12 II von Anfang März 2017. Die parlamentarische Arbeit zu diesem Entwurf hat begonnen, und die SUISA wurde eingeladen, an der von den Kommissionen für Wissenschaft, Bildung und Kultur des Nationalrats organisierten Anhörung vom 12. April 2018 ihren Standpunkt darzulegen. Ausserdem hatte sie die Gelegenheit, sich vor den Kommissionen für Rechtsfragen des Nationalrats schriftlich und am 18. Mai 2018 auch mündlich zu äussern. Weiterlesen
Rechnungsstellung für die Vergütungen für Musikberieselung und TV-Empfang in Gewerbebetrieben ab 2019Rechnungsstellung für die Vergütungen für Musikberieselung und TV-Empfang in Gewerbebetrieben ab 2019 Unternehmen, die in ihren Geschäftsräumlichkeiten Musik im Hintergrund laufen lassen oder auf Bildschirmen Sendungen zeigen, bezahlen dafür eine Vergütung gemäss dem Gemeinsamen Tarif 3a. Ab 2019 wird die SUISA sämtliche Kunden dieses Tarifs wieder selber betreuen. Weiterlesen
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Die SUISA und die anderen Schweizer Verwertungsgesellschaften haben sich politisch noch nie so stark engagiert wie im Jahr 2018. Doch ist ein politisches Engagement der SUISA gerechtfertigt? Von Vincent Salvadé, stellvertretender Generaldirektor

Wenn die SUISA Politik macht

Mit ihrem politischen Engagement will die SUISA günstige Voraussetzungen für die Wahrnehmung der Urheberrechte der Schweizer Musikschaffenden gewährleisten. (Foto: Trybex / Shutterstock.com)

Das politische Engagement der SUISA hat natürlich mit der Urheberrechtsrevision zu tun. Doch die Verwertungsgesellschaften haben auch zu vielen anderen Themen Stellung genommen: zur «No Billag»-Initiative, zum Geldspielgesetz, zur Revision des Fernmeldegesetzes, zu verschiedenen parlamentarischen Motionen, Initiativen usw. Ausserdem beteiligen sich die Verwertungsgesellschaften regelmässig an Vernehmlassungen zu den unterschiedlichsten Gesetzesvorlagen. Ein Zeichen dafür, dass Musik und Kultur in unserer Gesellschaft stetig an Bedeutung gewinnen. Sie sind facettenreich und von vielen politischen Themen betroffen.

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Schallschutzgesetzgebung wird nur rudimentär angepasst

Im Februar 2018 wurde die Verordnung zum Bundesgesetz über den Schutz vor Gefährdung durch nichtionisierende Strahlung und Schall in die Vernehmlassung geschickt. Im Verordnungsentwurf waren strengere Auflagen für Veranstaltungen mit elektrisch verstärktem Schall sowie neu auch Auflagen für nicht verstärkte Veranstaltungen vorgesehen. Anfang Oktober wurde bekannt, dass das Bundesamt für Gesundheit auf die meisten Verschärfungen verzichten möchte. Text von Sarah Coopman

V-NISSG: Schallschutzgesetzgebung wird nur rudimentär angepasst

Viel Lärm um (fast) nichts: Nach vehementem Widerstand von betroffenen Branchenvertretern will das Bundesamt für Gesundheit von grossen Änderungen in der Schallschutzgesetzgebung (auch für Grosskonzerte wie im Bild) absehen. (Foto: Marcel Grubenmann)

Wer sich heute darüber informieren möchte, welche Grenzwerte und Auflagen für Schall bei Veranstaltungen gelten, schaut in der Schall- und Laserverordnung («SLV») nach. Dort ist zunächst einmal festgehalten, dass Veranstaltungen mit einem Beschallungspegel von weniger als 93 dB(A) keiner Auflage unterliegen. Massgebend für die Grenzwerte ist der durchschnittliche Schallpegel während einer Stunde. Auflagen für die Veranstalter gemäss aktueller SLV gelten erst ab 93 dB(A) pro Stunde bei Veranstaltungen mit elektrisch verstärktem Schall.

Regeln der aktuellen Schall- und Laserverordnung

Die erforderlichen Schallschutzmassnahmen unterscheiden sich je nach durchschnittlichem Beschallungspegel und lassen sich in drei Kategorien unterscheiden: Die erste Kategorie von Veranstaltungen sind solche mit einem durchschnittlichen Stundenpegel zwischen 93 dB(A) und 96 dB(A). Diese Events müssen vom Veranstalter vierzehn Tage im Voraus bei der Vollzugsbehörde gemeldet werden. An der Veranstaltung selbst ist das Publikum sodann über die mögliche Gefährdung des Gehörs mittels eines Plakats zu informieren und es müssen gratis Gehörschutze abgeben werden. Schliesslich schreibt die SLV vor, dass der Schallpegel während der Veranstaltung mit einem Messgerät überwacht werden muss. Solche Messgeräte müssen keine besonderen Anforderungen erfüllen.

Der durchschnittliche Stundenpegel an einer Veranstaltung mit elektrisch verstärktem Schall darf 100 dB(A) nicht übersteigen. Für Veranstaltungen mit einem Pegel zwischen 96 dB(A) und 100 dB(A) gelten dieselben Anforderungen wie für Veranstaltungen der ersten Kategorie, vorausgesetzt, die Beschallung dauert insgesamt nicht länger als drei Stunden. Auch hier gelten für die Veranstalter folgende Verpflichtungen: Meldepflicht für die Veranstaltung, Pflicht zur Information des Publikums und Abgabe von Ohrenstöpseln sowie eine Überwachungspflicht während der ganzen Veranstaltung.

Bisher keine Auflagen für unverstärkten Schall

Übersteigt die Beschallungsdauer jedoch drei Stunden, gelten strengere Auflagen. In diesem Fall muss der Veranstalter zusätzlich den Schallpegel aufzeichnen und eine Ausgleichszone schaffen. In dieser Ausgleichszone darf der mittlere Schallpegel die 85-Dezibelgrenze nicht überschreiten.

Der maximale Schallpegel, also die lauteste punktuell gemessene Schallbelastung, darf 125 dB(A) zu keinem Zeitpunkt überschreiten. Unverstärkter Schall unterliegt bisher keinen Auflagen. Sowohl ein Sinfonieorchester als auch eine Opernsängerin oder eine Guggenmusik müssen sich somit an keine der genannten Grenzwerte und die damit verbundenen Auflagen halten. So lauten die Regelungen für Veranstaltungen mit elektrisch verstärktem Schall gemäss der aktuell geltenden Schallverordnung.

Widerstand gegen Verordnungsentwurf V-NISSG

Im Entwurf der neuen Verordnung zum Bundesgesetz über den Schutz vor Gefährdung durch nichtionisierende Strahlung und Schall, genannt «V-NISSG», waren diese Regelungen grösstenteils übernommen und punktuell angepasst worden. Zum einen sah der Verordnungsentwurf neu auch Auflagen für Veranstaltungen ohne verstärkten Schall vor. Zum anderen wäre die Pflicht zur Aufnahme des Schallpegels auf alle Veranstaltungen mit einem durchschnittlichen Pegel von über 93 dB(A) ausgedehnt worden. Der Bund wollte zudem höhere Anforderungen an die Aufnahmegeräte stellen.

Im Laufe der Vernehmlassung zeigten die Branchenvertreter vehementen Widerstand gegen die beabsichtigten Änderungen. Nach den Gesprächen mit den Branchenvertretern, die Ende September stattfanden, lässt das Bundesamt für Gesundheit (BAG) nun von diesen Änderungen ab und wird dem Bundesrat die Streichung der ausgedehnten Aufnahmepflicht beantragen. Damit bleibt in Bezug auf die Aufnahmepflicht alles beim Alten und die Aufnahmepflicht besteht nur für Veranstaltungen mit einem Durchschnittspegel von über 96 dB(A) bei einer Beschallung von mehr als drei Stunden.

BAG will von Verschärfungen grösstenteils absehen

Als Auflage für Veranstaltungen mit unverstärktem Schall über 93 dB(A) wird vom BAG nur noch eine Pflicht zur Information des Publikums sowie die Pflicht zur Abgabe von kostenlosen Gehörschutzen beantragt, die vorgängige Meldepflicht soll ebenfalls gestrichen werden. Für Orchesterauftritte, klassische Konzerte oder ähnliche Veranstaltungen werden in Zukunft voraussichtlich minime Auflagen gelten, vorausgesetzt, der Grenzwert von 93 dB(A) ist erreicht.

Die verschärften Anforderungen an die Messgeräte werden voraussichtlich ebenfalls nicht umgesetzt. Vielmehr sollen die Anforderungen an die Messgeräte sowie das Messverfahren an sich anhand einer Branchenempfehlung definiert werden.

Grosse Änderungen in der Schallschutzgesetzgebung sind somit aufgrund der neusten Entwicklungen nicht zu erwarten. Insbesondere die geltenden Grenzwerte bleiben unverändert. Diese sind nach Angaben des BAG von den Branchenvertretern akzeptiert und wurden im Laufe der Vernehmlassung nicht in Frage gestellt. Inwiefern doch noch Änderungen in die neue Verordnung integriert werden, ist zum momentanen Zeitpunkt nicht restlos klar. Der Bundesrat entscheidet Anfang 2019 endgültig über die Umsetzung und die Inkraftsetzung des Verordnungsentwurfs.

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Im Februar 2018 wurde die Verordnung zum Bundesgesetz über den Schutz vor Gefährdung durch nichtionisierende Strahlung und Schall in die Vernehmlassung geschickt. Im Verordnungsentwurf waren strengere Auflagen für Veranstaltungen mit elektrisch verstärktem Schall sowie neu auch Auflagen für nicht verstärkte Veranstaltungen vorgesehen. Anfang Oktober wurde bekannt, dass das Bundesamt für Gesundheit auf die meisten Verschärfungen verzichten möchte. Text von Sarah Coopman

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M4music Urheberrechtsstreitgespräch: Goldgrube Streaming?

Die SUISA präsentiert am M4music 2018 eine Panel-Diskussion zum Thema «Streaming». Die Teilnehmer diskutieren unter anderem, ob die Künstler fair am boomenden Streaming-Markt beteiligt werden und – wenn nein – was sich ändern muss. Text von Erika Weibel

M4music Urheberrechtsstreitgespräch: Goldgrube Streaming?

Die 21. Ausgabe von M4music findet vom 22. März bis 24. März 2018 statt. (Foto: M4music)

Die Umsätze der Streaming-Dienste steigen: Videos, Texte, Bilder und Musikdateien werden im Internet so stark genutzt wie noch nie. Davon profitieren aber nicht die Urheberinnen und Urheber der Werke, sondern grosse Player wie Google, Facebook etc. Wie sieht die Zukunft des Kunstschaffens aus, wenn die Wertschöpfung weiterhin vor allem bei den grossen Internetfirmen stattfindet, während die Inhaltslieferanten – die Kulturschaffenden – leer ausgehen?

Was wären mögliche Szenarien und Wege, die auch ein gerechtes – oder zumindest ein gerechteres – Einkommen für die Kunstschaffenden garantieren würden?

Wir freuen uns auf zahlreiche Zuschauerinnen und Zuschauer, die sich natürlich auch am Gespräch beteiligen können.

Treffpunkt:

Freitag, 23. März 2018 um 17:00 Uhr
Matchbox im Schiffbau, Zürich

Das Panel wird auf Deutsch gehalten und auf Französisch übersetzt.

Die 21. Ausgabe von M4music findet vom 22. März bis 24. März 2018 statt. Das Popmusikfestival des Migros-Kulturprozent in Lausanne und Zürich bietet erneut ein reichhaltiges Programm: Konzerte von über 50 nationalen und internationalen Acts, Podiumsdiskussionen und Workshops zu aktuellen Themen des Musikbusiness.

www.m4music.ch/de/conference

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Streamripping – Kassettenrekorder im InternetStreamripping – Kassettenrekorder im Internet Streamripping-Software zeichnet Audio- und Videostreams auf. Dadurch kann eine Kopie des vollständigen Streams als Datei abgespeichert werden. Im Schweizer Urheberrechtsgesetz ist eine Vergütung für die Privatkopie festgelegt, die auf Aufnahme- und Speichermedien anwendbar ist. Die Streamrip-Apps werden von der gesetzlichen Vergütungspflicht nicht erfasst – wie zuvor die Kassettenrekorder. Weiterlesen
Änderungen bei der Verteilung der Einnahmen aus Nutzungen im InternetÄnderungen bei der Verteilung der Einnahmen aus Nutzungen im Internet Bei der Verteilung der Einnahmen aus Nutzungen im Internet (Audio- und Video-on-Demand-Angebote) werden neue Verteilungsschlüssel berücksichtigt. Beim Download wird neu ein Split von 25% Aufführungsrechtsschlüssel und 75% Vervielfältigungsrechtsschlüssel angewendet. Beim Streaming setzt sich der Split aus 75% Aufführungsrechtsschlüssel und 25% Vervielfältigungsrechtsschlüssel zusammen. Weiterlesen
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Komposition in Zeit und Raum

Im Rahmen der Basler Biennale Zeiträume, welche neue Musik und Architektur vereint, diskutieren am Samstag, 23. September 2017, eine Komponistin und drei Komponisten in einem Publikumsgespräch, wie ihre Werke entstehen. Text von Erika Weibel

Komposition in Zeit und Raum

An der Basler Biennale für neue Musik und Architektur findet am 23. September 2017 um 15:00 Uhr unter dem Titel «Zeiträume schaffen» ein Komponistengespräch statt. (Foto: Anna Katharina Scheidegger)

Vom 16. bis zum 24. September 2017 öffnet Basel seine Tore für ein spannendes Hörerlebnis: Neue Musik erschallt in den ungewöhnlichsten Ecken und Gassen. Gross und Klein sind eingeladen, sich auf musikalische Abenteuer einzulassen. So erklingt zum Beispiel im Hallenbad ein «Wasserspiel» (Kompositionen und Improvisationen für wechselnde Besetzungen im Hallenbad Spiegelfeld Binningen), oder man kann ein Alphornkonzert auf dem Basler Münsterplatz erleben. Auch Museen, Türme, sogar Friedhöfe öffnen ihre Tore der neuen Musik und geben dem Publikum so die Gelegenheit, Raum und Zeit ganz neu wahrzunehmen.

Das Festival Zeiträume zeichnet sich damit aus, dass es Komponistinnen und Komponisten beauftragt, für vorbestimmte Räumlichkeiten Werke zu komponieren, die am Festival uraufgeführt werden. Der aufmerksame Zuhörer kommt so nicht nur in den Genuss von verschiedenen Uraufführungen, sondern er kann erleben, welchen Eindruck, welche Einwirkung der Raum auf die Arbeit der Komponistin oder des Komponisten gehabt hat.

Komponistengespräch

Eine Komponistin und drei Komponisten, deren Werke an der diesjährigen Biennale uraufgeführt werden, tauschen sich beim Publikumsgespräch «Zeiträume schaffen» vom 23. September 2017 aus. Wie sehr hat sie die Räumlichkeit bei der Komposition ihres Werks inspiriert? Wie entstehen Werke und für wen werden sie geschrieben? Die Komponistin und die Komponisten erzählen von ihrer Arbeit und geben Auskunft über ihre neuen Werke, die sie für das Festival geschaffen haben.

Eintritt frei – Reservierung erforderlich

Nehmen auch Sie die Gelegenheit wahr, um dem Gedankenaustausch unter Komponierenden zuzuhöhren und um Fragen zu stellen. Herzlich sind Sie auch zum anschliessenden Aperitif eingeladen, bei dem gerne weiter rund um das Thema Komposition in Zeit und Raum philosophiert werden kann.

Werkraum Warteck PP / Restaurant Don Camillo, Burgweg 7, 4058 Basel
23. September, 15:00 Uhr
Gesprächsteilnehmende: Beat Gysin, Junghae Lee, Mario Pagliarani, Balthasar Streiff
Moderation: Bernhard Günther

Weitere Informationen und Programm des Festivals Zeiträume finden Sie unter: www.zeitraeumebasel.com

Das Komponistengespräch wird unterstützt von der SUISA.

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Beruf und Berufung | mit VideoBeruf und Berufung | mit Video Wie gründe und betreibe ich ein Ensemble für zeitgenössische Musik? Von wem erhalte ich Fördergelder für meine Musikprojekte? Wozu ist die SUISA und die Swissperform da? Wie vertreibe ich meine Werke im Internet? Impressionen vom erstmals durchgeführten «Journée d’orientation professionnelle» am Festival Archipel 2017. Weiterlesen
SUISA-Mitglieder engagieren sich für einen starken Service publicSUISA-Mitglieder engagieren sich für einen starken Service public Rund 1‘400 Komponisten, Textautoren und Verleger von Musik aus der Schweiz setzen sich für den Service public ein. In einer Resolution weisen sie die Schweizer Parlamentarierinnen und Parlamentarier auf die Wichtigkeit der gebührenfinanzierten TV- und Radiosender hin. Lanciert wurde die Resolution an der Generalversammlung der SUISA im Juni 2017. Weiterlesen
Marcel Oetiker: «Beim Reisen werde ich oft inspiriert» | mit VideoMarcel Oetiker: «Beim Reisen werde ich oft inspiriert» | mit Video Beim Zürcher Bahnhof Hardbrücke brausen Züge vorbei, kreischen in den Kurven, ächzen beim Anfahren und beim Bremsen. Doch Marcel Oetiker hat diesen Ort nicht als Treffpunkt gewählt, weil solche Geräusche manche Künstler zu kreativen Höhenflügen anregen. Weiterlesen

 

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An der Basler Biennale für neue Musik und Architektur findet am 23. September 2017 um 15:00 Uhr unter dem Titel «Zeiträume schaffen» ein Komponistengespräch statt. (Foto: Anna Katharina Scheidegger)

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20 Jahre M4music – und die SUISA mittendrin

Über die letzten 20 Jahre ist das Festival M4music zu einem wichtigen Stelldichein der schweizerischen Pop-Musikbranche geworden. Zum Jubiläum bietet das Festival bei der Ausgabe 2017 zahlreiche Networking-Gelegenheiten, Informationsveranstaltungen, Abendkonzerte sowie eine Showcase Stage für junge Schweizer Talente. Diese Vielfalt an Aktivitäten ermöglichen es dem Publikum, einen fundierten und breit gefächerten Einblick auf das aktuelle Musikgeschehen zu erhaschen. Text von Erika Weibel

20 Jahre M4music – und die SUISA mittendrin

Über 700 Songs wurden für die Demotape Clinic 2016 eingesandt. Veronica Fusaro (Bild) erhielt für den Song «Come To Naught» den Hauptpreis «Demo of the Year» und den «FONDATION SUISA Award» in der Kategorie Pop. (Foto: Alessandro Della Bella)

Die SUISA engagiert sich beim Festival M4music schon seit Jahren. Auch in diesem Jahr können Musikschaffende auf zwei Panels direkt vom Fachwissen von SUISA-Mitarbeitenden profitieren und am alljährlichen Professional-Apéro netzwerken. Zudem unterstützt die SUISA die Showcase Stage, auf der Schweizer Newcomer ihre Musik dem Festivalpublikum präsentieren können.

Die FONDATION SUISA, die Musikförderstiftung der SUISA, ist Hauptpartnerin der etablierten Demotape Clinic, die im Rahmen des Festivals M4music stattfindet. In den Sparten Rock, Pop, Urban und Electronic werden die besten Songs unter den eingesandten Demos mit den «FONDATION SUISA Awards» ausgezeichnet. Zudem wird gemeinsam mit dem Migros-Kulturprozent der Hauptpreis «Demo of the Year» verliehen. Die Award-Show findet am Samstag, 1. April 2017, um 19.00 Uhr in der Box im Schiffbau statt. Im selben Rahmen verleiht die FONDATION SUISA gemeinsam mit den Solothurner Filmtagen und M4music auch die Preise für die Best Swiss Video Clips 2017.

Sämtliche Informationsveranstaltungen und die Darbietungen auf der Showcase Stage sind für das Publikum kostenlos.

Panels am M4music 2017 mit SUISA-Beteiligung

Freitag, 31.3.2017, 14:45 Uhr, Matchbox
Urheberrechtsstreitgespräch: Sampling, Remix, Mashup

Samples und Remixes sind in der Musikbranche weit verbreitet. Dennoch führt gerade dieses Thema oft zu emotionalen Diskussionen und wirft auch bei Profimusikern Fragen auf: Was darf man, was darf man nicht? Wo muss man ab wann bei wem welche Rechte einholen? Fragen, die in Zeiten der Digitalisierung an neuer Schärfe gewinnen. Kann das geltende Urheberrechtsgesetz hier zeitgemässe Antworten liefern? Das Panel wird präsentiert von der SUISA.

Samstag, 1.4.2017, 17:45 Uhr, Matchbox
Blockchain: Mehr als ein Hype?

Blockchain ist die Technologie der Stunde. Kein anderes Thema beflügelt die Phantasien von Gründern, Investoren und IT-Strategen wie das der Digitalwährung Bitcoin entlehnte Konzept. In der Finanzindustrie spricht man der Blockchain das Potenzial zu, ganze Wirtschaftszweige grundlegend zu verändern. Die Blockchain ermöglicht blitzschnelle und fälschungssichere Transaktionen ohne Zwischenhändler. Das sorgt auch für Diskussionen in der Musikindustrie: Einnahmen könnten damit automatisch und sicher unter Rechteinhabern verteilt und die Kräfteverhältnisse auch in der Musikbranche kräftig verändert werden. Doch wie funktioniert die Blockchain genau? Diese Veranstaltung vermittelt Einstiegswissen und diskutiert die Chancen und Herausforderungen für Musiker und Verwertungsgesellschaften. Am Gespräch teilnehmen wird als Referent Andreas Wegelin, Generaldirektor der SUISA.

www.m4music.ch

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«Nichts und gar nichts schlägt den gut geschriebenen Song» Der internationale Erfolg mit Bonaparte ist der vorläufige Höhepunkt der bereits lange andauernden Songschreiberkarriere von Tobias Jundt. Aus seiner Feder stammen mehrere hundert Titel, in grosser stilistischer Vielfalt geschrieben auch für oder zusammen mit anderen Künstlern. Sein Wissen und seine Erfahrungen als Komponist gibt der in Berlin lebende Berner als Gastdozent an der Zürcher Hochschule der Künste im Fach «Songwriting» weiter. Ein Interview mit dem SUISA-Mitglied, das 2016 für den Grand Prix Musik nominiert ist und am Festival Label Suisse in Lausanne mit seiner neuen Formation Mule & Man auftrat. Weiterlesen
Zweiter Anlauf für die Revision des Schweizer Urheberrechtsgesetzes Der Vorentwurf des Bundesrats für eine Revision des Schweizer Urheberrechtsgesetzes hat sich in der Vernehmlassung als nicht mehrheitsfähig erwiesen. Die zuständige Bundesrätin Simonetta Sommaruga hat in der Folge erneut eine Arbeitsgruppe einberufen. Die AGUR12 II soll bis Ende 2016 entlang des bereits seit mehr als 2 Jahren feststehenden Kompromisses der AGUR12 konkrete Gesetzesvorschläge ausarbeiten. Weiterlesen
Texte zu Musik: «Erlaubt ist, was gelingt» Die FONDATION SUISA schreibt ihren mit 25 000 Franken dotierten Anerkennungspreis dieses Jahr für Textautorinnen und Textautoren musikalischer Werke aus. Was aber zeichnet einen gelungenen Songtext aus? Gastautor Markus Ganz im Gespräch mit dem Journalisten Jean-Martin Büttner. Weiterlesen
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Über die letzten 20 Jahre ist das Festival M4music zu einem wichtigen Stelldichein der schweizerischen Pop-Musikbranche geworden. Zum Jubiläum bietet das Festival bei der Ausgabe 2017 zahlreiche Networking-Gelegenheiten, Informationsveranstaltungen, Abendkonzerte sowie eine Showcase Stage für junge Schweizer Talente. Diese Vielfalt an Aktivitäten ermöglichen es dem Publikum, einen fundierten und breit gefächerten Einblick auf das aktuelle Musikgeschehen zu erhaschen. Text von Erika Weibel

20 Jahre M4music – und die SUISA mittendrin

Über 700 Songs wurden für die Demotape Clinic 2016 eingesandt. Veronica Fusaro (Bild) erhielt für den Song «Come To Naught» den Hauptpreis «Demo of the Year» und den «FONDATION SUISA Award» in der Kategorie Pop. (Foto: Alessandro Della Bella)

Die SUISA engagiert sich beim Festival M4music schon seit Jahren. Auch in diesem Jahr können Musikschaffende auf zwei Panels direkt vom Fachwissen von SUISA-Mitarbeitenden profitieren und am alljährlichen Professional-Apéro netzwerken. Zudem unterstützt die…Weiterlesen

Rückschau auf das Festival M4music 2016 aus SUISA-Sicht

Mitte April 2016 fand die 19. Ausgabe des Festivals M4music statt. Die SUISA war auch dieses Jahr als Partner mit von der Partie und präsentierte unter anderem je eine Podiumsdiskussion in Lausanne und Zürich. Zudem konnten Musikschaffende am traditionellen Professionals-Apéro von der SUISA und Swissperform ihre Beziehungen pflegen. Text von Michael Welti

M4music-2016-Schiffbau

Das diesjährige M4music lockte rund 6000 Musikbegeisterte und 850 Professionals nach Zürich und Lausanne. (Foto: Migros Kulturprozent)

Neben zahlreichen Konzerten mit Schweizer und internationalen Acts bot das Festival M4music auch dieses Jahr ein reichhaltiges Rahmenprogramm mit Workshops und Panels. Die SUISA beteiligte sich an der Organisation von zwei Podiumsdiskussionen zu aktuellen Themen im hiesigen Musikgeschäft.

Lausanne: Debatte zu Konzertvergütungen im Le Romandie

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Podiumsdiskussion über das Veranstalten von Konzerten in der Schweiz am M4music-Festival in Lausanne mit (v.l.n.r.): Gil Vassaux, Yvan Jaquemet, Patrick David, Michael Drieberg, Nadia Demont und Stéphane Gobbo (Moderation). (Foto: Erika Weibel)

Am Eröffnungstag des Festivals fand im Lausanner Club Le Romandie ein Panel zum Thema «Konzerte veranstalten in der Schweiz: Ausser Spesen nichts gewesen?» statt. Zu Beginn des Panels verdeutlichte Nadia Demont von der SUISA in Lausanne anhand eines Beispiels, dass mehrere Urheber an einem Titel beteiligt sein können.

Bei 20 Titeln von Johnny Hallyday können insgesamt 49 Bezugsberechtigte beteiligt sein, erklärte Demont. Die Gage für den Auftritt geht an den Interpreten Johnny Hallyday. Durch die Vergütung über die SUISA werden auch die Komponisten und Textautoren für ihre Arbeit bezahlt.

Die Diskussionsteilnehmer am Panel in Lausanne unterhielten sich angeregt über das Tarifsystem der SUISA, in dem einige Verbesserungspotential sahen. So wurde zum Beispiel angemerkt, dass nicht transparent sei, wem wie viel Rabatt auf die geforderten Entschädigungen gewährt werde. Dabei ging vergessen, dass die genauen Tarifkonditionen unter anderem auf der SUISA-Website für alle öffentlich einsehbar sind.

Auch die Höhe der zu bezahlenden Entschädigungen für Urheberrechte wurde von den Konzertveranstaltern kritisiert. Das ganze finanzielle Risiko liege beim Veranstalter und die Gewinnmargen seien tief. Wobei Michael Drieberg (Live Music Production) anmerkte: «Die schönen Zeiten mit U2 und Tina Turner sind vorbei. Heute ist es die Realität, dass man wenig verdient.»

Zürich: Urheberrecht im Online-Zeitalter

M4music-2016-Panel-Moods

Die Gesprächsrunde an dem von der SUISA präsentierten Panel am M4music in Zürich (v.l.n.r.): Willi Egloff, Martin Steiger, Marina Villa (Moderation), Patrick Dehmer, Fabian Niggemeier. (Foto: Erika Weibel)

Am Nachmittag des zweiten Festivaltags fand im Moods im Zürcher Schiffbau das Podiumsgespräch zur Frage: «Wie viel Urheberrecht braucht’s im Internet?» statt. Welche Rolle spielt das Urheberrecht im Zusammenhang mit den digitalen technologischen Entwicklungen? Hindert es die Kreativität oder macht sie diese erst möglich, da die Urheber für ihre Arbeit Geld bekommen?

Schnell wurde am Panel klar, dass die Diskussion rund um das Urheberrecht komplex ist. Zum einen sollen geschützte Inhalte nutzbar sein, und zum anderen sollen die Urheber für Ihre Arbeit fair entschädigt werden.

Kritik am Verwertungsmodell der Filmindustrie

Die Ursache für Verstösse gegen das Urheberrecht im Internet habe oft mit mangelndem Unrechtsbewusstsein oder Unwissenheit der User zu tun, wurde im Gespräch festgehalten. Auch Verwertungsmodelle mit zeitversetzten Veröffentlichungsterminen wie es die Filmindustrie noch anwende, wurden als mögliche Anregung zu missbräuchlichem Nutzerverhalten genannt.

Willi Egloff vom Schweizerischer Verband der FilmproduzentInnen entgegnete, dass es sich Filmproduzenten finanziell nicht leisten könnten, einen Film weltweit zum gleichen Zeitpunkt in mehreren Sprachen zu veröffentlichen. Die Produktionskosten für einen günstigen Schweizer Film würden etwa 1 Million Schweizer Franken betragen, meinte Egloff. Diese Aufwände seien nur an der Kinokasse und eben durch die Verwertung mit zeitversetzter Veröffentlichung wieder einspielbar.

Gegen das Unrechtsbewusstsein und die Unwissenheit der User könnten Warnhinweise eine nützliche Massnahme sein, meinte Fabian Niggemeier von der SUISA. Zum Beispiel im Fall, wenn die Eltern als Inhaber eines Internet-Anschlusses durch einen Warnhinweis erfahren, dass sich ihre Kinder im Netz widerrechtlich verhalten.

Revision des Urheberrechts nötig

Ob und wie das Blocken von Websites, die gegen das Urheberrecht verstossen, nötig oder machbar ist, war man sich unter den Diskussionsteilnehmern nicht einig. Übereinstimmung hingegen bestand in der Meinung, dass das Urheberrechtsgesetz an die Realitäten des Internets angepasst werden muss.

Das Schweizer Urheberrechtsgesetz sollte jedoch wie bisher technologieneutral sein, mahnte Fabian Niggemeier. Im aktuellen Vorschlag zur Gesetzesrevision ist zum Beispiel die Peer-to-peer- Technologie erwähnt. Das macht keinen Sinn: «In zehn Jahren ist diese Technologie nicht mehr relevant», meinte Fabian Niggemeier. Dafür gäbe es andere, neue Technologien – und jedes Mal müsste danach in einem langwierigen Prozess das Gesetz wieder angepasst werden.

Professional-Apéro, Showcase Stage und Demotape Clinic

Der SUISA-/Swissperform-Professional-Apéro am M4music in Zürich wurde auch dieses Jahr von zahlreichen Musikschaffenden besucht und genutzt, um neue Kontakte zu knüpfen oder bestehende zu pflegen. Zur Netzwerkpflege diente auch der «Coffee and Cake by SUISA» am M4music in Lausanne, der dieses Jahr zum zweiten Mal durchgeführt wurde.

Die SUISA beteiligte sich auch als Partner an der von Swissperform organisierten Showcase Stage. Auf diese Bühne präsentierten sich am Freitag und am Samstag in Zürich Schweizer Bands und Musiker dem interessierten Publikum.

An der diesjährigen Demotape Clinic erhielt Veronica Fusaro & Band aus Thun den Hauptpreis «Demo of the Year 2016» für den Song «Come To Naught». Die «FONDATION SUISA Awards» in den Sparten Rock, Pop, Urban und Electronic gingen an:

  • Kategorie Pop: Veronica Fusaro & Band (BE) für «Come To Naught»
  • Kategorie Electronic: Audio Dope (BS) für «Unconditional (feat. Emilia Anastazja)»
  • Kategorie Rock: John Gailo (ZH) für «Brain»
  • Kategorie Urban: Pink Flamingo (GE) für «She Goes»
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Mitte April 2016 fand die 19. Ausgabe des Festivals M4music statt. Die SUISA war auch dieses Jahr als Partner mit von der Partie und präsentierte unter anderem je eine Podiumsdiskussion in Lausanne und Zürich. Zudem konnten Musikschaffende am traditionellen Professionals-Apéro von der SUISA und Swissperform ihre Beziehungen pflegen. Text von Michael Welti

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