Streamripping – Kassettenrekorder im Internet

Streamripping-Software zeichnet Audio- und Videostreams auf. Dadurch kann eine Kopie des vollständigen Streams als Datei abgespeichert werden. Im Schweizer Urheberrechtsgesetz ist eine Vergütung für die Privatkopie festgelegt, die auf Aufnahme- und Speichermedien anwendbar ist. Die Streamrip-Apps werden von der gesetzlichen Vergütungspflicht nicht erfasst – wie zuvor die Kassettenrekorder. Text von Manu Leuenberger

Streamripping Kassettenrekorder im Internet

Streamripping funktioniert wie ein Kassettenrekorder im Internet: Audio- und Videostreams werden mittels einer Applikation vollständig aufgezeichnet. Vergütungspflicht besteht nach Schweizer Urheberrecht für die resultierende Vervielfältigung auf dem Speichermedium, nicht aber für die Software selbst. (Bild: Evgeniy Yatskov / Shutterstock.com)

Die Konsumenten freuts: Dank Streaming sind Musiksammlung, Videothek, Radio- und TV-Übertragungen ständig und überall verfügbar. Eine Internetverbindung reicht. Streamripping macht die sonst nur online verfügbaren Inhalte auch offline nutzbar. Mittels dafür spezialisierten Software-Applikationen können vollständige Kopien der gestreamten Audio- oder Video-Dateien auf einem Speichermedium erstellt werden. Die gespeicherte Datei kann danach auch ohne Internetverbindung abgespielt werden.

Aus technischer Sicht wird beim Streaming über eine Internetverbindung von einem Server ein permanenter Fluss von Datenpaketen an ein Empfängergerät geschickt. Empfängergeräte können zum Beispiel Smartphones, Tablets oder Computer sein. Auf diesen Geräten werden die eingehenden Datenpakete mittels einer Streamplayer-Software als kontinuierliches Musikstück oder Video abgespielt. Nach dem Abspielen werden die Datenpakete auf dem Empfängergerät umgehend wieder gelöscht.

Eine Streamripping-Applikation ermöglicht sozusagen das Mitschneiden von solchen Audio- und Videostreams. Diese Applikationen speichern die vom Streaming-Dienst empfangenen Datenpakete dauerhaft auf dem Empfängergerät ab. Zusammengesetzt ergeben die Datenpakete im Speicher des Zielgeräts eine vollständige Kopie der vom Streaming-Dienst abgerufenen Audio- oder Video-Datei.

Vergütung für die Privatkopie zugunsten der Urheber

Man kann eine Streamripping-Applikation auch als eine Aufzeichnungssoftware bezeichnen. Die Funktionsweise entspricht jener eines Kassettenrekorders. Anstatt auf Tonband oder Videokassette erfolgt die Aufzeichnung in Form einer Datei auf ein Speichermedium. Das Resultat ist am Ende eine Kopie des abgespielten, gesendeten oder respektive eben gestreamten Originals.

Die Möglichkeit, auf Audiokassetten massenweise Kopien von Musik anzufertigen, gab vor bald 25 Jahren den Anstoss zur gesetzlichen Verankerung einer Vergütung für Privatkopien. Seither ist gemäss dem Schweizer Urheberrechtsgesetz gestattet, von geschützten Werken Kopien zur Verwendung im privaten Kreis herzustellen. Im Gegenzug steht den Rechteinhabern per Gesetz eine Vergütung für diese Privatkopien zu.

Diese Vergütung muss von den Herstellern und Importeuren von Aufnahme- und Speichermedien bezahlt werden. Die Vergütungen werden von den Schweizer Verwertungsgesellschaften eingefordert und von diesen an die Rechteinhaber verteilt. Die Reihe der vergütungspflichtigen Leerdatenträger hat sich einergehend mit den technologischen Entwicklungen erweitert: von Audio- und Videokassetten über CD-/DVD-Rohlinge bis zu digitalem Speicher in MP3-Playern, Smartphones und Tablets.

Leerträgervergütung gilt für Aufnahme- und Speichermedien

Die gesetzlich vorgeschriebene Vergütungspflicht gilt nur für die Aufnahme- und Speichermedien. Im analogen Beispiel ist das Aufnahmemedium die Kassette, nicht der Kassettenrekorder. Beim digitalen Pendant ist der Leerdatenträger der Speicher. Die Aufzeichnungssoftware ist der Rekorder.

Da vom Gesetz nur die Leerdatenträger erfasst sind, kann bei den Herstellern von Streamripping-Applikationen die Vergütung für Privatkopien nicht eingefordert werden. Aus dem gleichen Grund ist es nicht möglich, von den Anbietern dieser Applikationen, also von den Betreibern von Software-/App-Stores, eine Vergütung zu verlangen. Sie sind keine Importeure eines Aufnahme- oder Speichermediums, sondern sie verkaufen eine Software.

Natürlich stellt die Streamripping-Software als Produkt auf die Inhalte von Dritten ab. Das ist insofern nichts Neues, weil das schon beim Kassettenrekorder der Fall war. Ob jemand von Vinylplatte auf Tonband überspielt oder einen Audio- und Videostream auf ein digitales Speichermedium aufzeichnet: Es entsteht dabei eine Kopie. Für diese Vervielfältigungen zur Verwendung im privaten Kreis wurde in der Schweiz Leerträgervergütung eingeführt. Dank dieser Vergütung werden die Urheber, Verleger und Produzenten von Musik und Filmen für die Kopien entschädigt.

Streamripping ein Auslaufmodell?

Nutzer von Streamripping-Applikationen sollten sich im Klaren sein, dass sie unter Umständen gegen die Nutzungsbedingungen von Streaming-Plattformen verstossen. Es gibt Anbieter, die gemäss ihren Bedingungen nur das Streaming, nicht aber den Download oder das Kopieren der Musikstücke oder Videos erlauben. Eine mögliche Folge einer festgestellten Zuwiderhandlung kann sein, dass das persönliche Benutzerkonto gesperrt oder gelöscht wird.

Ohnehin könnte die Verbreitung von Abonnements für (vor allem mobilen) Internetzugang ohne Beschränkung der Datenmenge einen Einfluss auf die Nutzung von Streamripping-Applikationen haben. Ohne Limitierung der Kapazitäten ist ein ständiger Zugriff auf Streaming-Plattformen möglich. Dies könnte den Bedarf reduzieren, Audio- und Videostreams mitzuschneiden und für den Offline-Gebrauch lokal zu speichern.

Legale Streaming-Dienste zahlen Vergütungen für Urheberrechte

Kommt hinzu, dass das legale Angebot der Streaming-Dienstanbieter mittlerweile derart umfassend ist, dass auch der Bedarf von Konsumenten von Nischenrepertoire besser abgedeckt ist. Weiter bieten Streaming-Services wie Tidal, Apple Music, Spotify oder Google Play Music die Funktion zum Offline-Hören integriert in ihren Abonnements an. Es braucht also  keine Streamripping-Apps, um die persönliche Wunschmusik für den Offline-Gebrauch lokal zu speichern.

Zumal diese legalen Streaming-Anbieter mit den Verwertungsgesellschaften Verträge abschliessen und Vergütungen für Urheberrechte zahlen. Dadurch erhalten die Komponisten, Textautoren und Verleger der genutzten Musik eine Beteiligung an den Einnahmen des Streaming-Dienstes.

Denn dies sollten die Liebhaber von Musik und Filmen unbedingt wissen: Wer eine Streamrip-App kauft, bezahlt den Hersteller der Software, nicht die Kulturschaffenden, deren Werke man so gerne anhören oder anschauen möchte.

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Neuer Konzerttarif ab 2017

Die SUISA und die Branchenverbände der Konzertveranstalter haben sich nach intensiven Verhandlungen auf einen neuen Konzerttarif geeinigt. Der neue Gemeinsame Tarif K soll die beiden noch bis Ende 2016 gültigen Tarife GT Ka und GT Kb ersetzen und am 1. Januar 2017 in Kraft treten. Text von Chantal Bolzern und Manu Leuenberger

Für die Vergütungen für Urheberrechte an die Komponisten und Textautoren der aufgeführten Songs gilt ab 2017 ein neuer Konzerttarif.

Schweizer Musik auf Schweizer Konzertbühnen ist gemäss SMPA-Index im Aufwind (im Bild Stefan Buck beim ausverkauften Auftritt der Band Hecht am 24. März 2016 im Luzerner Konzerthaus Schüür). Für die Vergütungen an die Komponisten und Textautoren der aufgeführten Songs gilt ab 2017 ein neuer Konzerttarif. (Foto: Tabea Hüberli)

Seit sechs Jahren waren die bisher für Konzerte, Shows und Theateraufführungen geltenden Gemeinsamen Tarife Ka und Kb bereits in Kraft. Das Musikgeschäft und mit ihm zusammen der Konzertmarkt haben sich in der Zwischenzeit weiterentwickelt. Es war Zeit für einen neuen Konzerttarif, der die aktuellen Bedingungen im Live-Geschäft berücksichtigt. Wie immer, wenn neue Verhandlungen anstehen, strebte die SUISA zudem eine Vereinfachung der Tariflandschaft an. Das bedeutete in diesem Fall: die Anzahl Tarife reduzieren sowie die Struktur straffen.

Die Tarifverhandlungen für den neuen Konzerttarif mit SMPA, Petzi, dem Schweizerischen Bühnenverband sowie anderen massgebenden Branchenverbänden hatten im Februar 2014 begonnen. Nach intensiven Gesprächen konnten sich die SUISA und die Branchenverbände der Konzertveranstalter nun im April 2016 auf einen neuen Konzerttarif einigen. Neu gibt es nur noch einen Gemeinsamen Tarif K, der die beiden alten Tarife Ka und Kb ersetzen und am 1. Januar 2017 in Kraft treten soll.

Mit der Einigung auf den neuen Tarif hat die SUISA die angestrebte Vereinfachung erreicht: Es gibt nur noch einen Tarif statt wie zuvor zwei. Für die Kunden bietet sich der Vorteil, dass sie nun alle Antworten im Zusammenhang mit ihren Konzerten unabhängig von deren Grösse in einem einzigen Tarif finden. Der angeregte Austausch mit den Vertretern aus der Konzertbranche hatte den weiteren positiven Aspekt, dass wichtige Anliegen der Kunden – wie z. B. abgestufte Lizenzsätze je nach Veranstaltungsart – berücksichtigt werden konnten und in die Tarifgestaltung eingeflossen sind.

Konzertmarkt finanziell bedeutend für SUISA-Mitglieder

Die Einigung ist nicht zuletzt auch deshalb erfreulich, weil das Konzertgeschäft für die Mitglieder der SUISA eine grosse Bedeutung hat. Die Konzert- und Festivallandschaft in der Schweiz blüht. So lizenziert die SUISA jährlich über 20 000 Konzerte und Festivals und sie betreut knapp 10 000 Konzertveranstalter und Theaterbühnen. Im Jahr 2015 betrugen die Einnahmen aus den Tarifen Ka und Kb Fr. 20,3 Mio.. Damit trugen diese beiden Tarife beinahe die Hälfte an die totalen Einnahmen der SUISA aus Aufführungsrechten (Fr. 46 Mio.) bei.

Die finanzielle Bedeutung des Schweizer Konzertmarkts kann auch mit einigen Zahlen aus dem SMPA-Index für das Jahr 2015 verdeutlicht werden. Der SMPA-Index wird von der Swiss Music Promoters Association herausgegeben. Die Mitglieder in diesem Branchenverband der professionellen Schweizer Konzert-, Show- und Festivalveranstalter setzen gemäss eigener Angabe über 80% der hierzuland verkauften Tickets für Konzerte, Shows und Festivals ab.

Gemäss Index für 2015 verkauften die Mitglieder des SMPA 3,6 Mio. Tickets an 5,2 Mio. Besucher von rund 1700 Veranstaltungen. Bei einem durchschnittlichen Ticketpreis von Fr. 78.65 erzielten sie damit einen Bruttoumsatz von Fr. 357,7 Mio., was einer Steigerung von 11,5% gegenüber dem Vorjahr entspricht.

Erfreulich dabei ist, dass die Anzahl an Schweizer Künstlern, die für die Veranstaltungen engagiert wurden, gemäss SMPA-Index erneut zugenommen hat. Demnach sind 2015 an den SMPA-Veranstaltungen 1087 Schweizer Acts sowie 1687 Künstler aus dem Ausland aufgetreten. Seit 2011 habe sich die Anzahl verpflichteter Schweizer Künstler mehr als verdoppelt, schreibt der Branchenverband in einer Medienmitteilung vom 21. April 2016.

Der neue Konzerttarif GT K

Unabhängig davon, ob Schweizer oder internationale Künstler auftreten: Der neue Konzerttarif GT K gilt für alle betroffenen Veranstaltungen, die in der Schweiz oder im Fürstentum Liechtenstein stattfinden. Und auch wenn die zwei alten Tarife (Ka und Kb) zu neu nur noch einem Tarif zusammengefasst wurden, ist vieles gleich geblieben.

Wie bisher wird die SUISA auch in Zukunft immer die Setlisten verlangen, damit die Einnahmen korrekt den Komponisten und Textautoren der aufgeführten Stücke verteilt werden können. Im Jahr 2015 hat die SUISA aus den Setlisten dieser Veranstaltungen 360 000 Werke erfasst. Danach konnten aufgrund der Setlisten den Rechteinhabern dieser Werke die Einnahmen aus den Tarifen Ka/Kb verteilt respektive ausbezahlt werden.

Unterschied zwischen Grossveranstaltung und Kleinkonzert

Im neuen Konzerttarif gilt für alle Kunden weiterhin ein Rabatt von 10%, wenn sie Mitglied eines Verbands (wie SMPA oder Petzi) sind, welche die SUISA in ihrer Arbeit wie im Tariftext festgehalten unterstützen. Wie bisher werden Grossveranstaltungen von Kleinkonzerten unterschieden. Zusammenfassend kann man sagen: Bei Kleinkonzerten gibt es weiterhin einen Mengenrabatt, dafür keine gestaffelten Lizenzsätze. Bei Grossveranstaltungen gibt es neu gestaffelte Lizenzsätze, dafür keinen Mengenrabatt mehr.

Konkret heisst das: Die Veranstalter von Kleinkonzerten erhalten zusätzlich zum Verbandsrabatt bis zu 20% Mengenrabatt, wenn sie regelmässig Konzerte veranstalten. Bei den Grossveranstaltungen hingegen kommen neu gestaffelte Lizenzsätze für unterschiedliche Veranstaltungsarten wie Konzerte, Open-Air-Festivals, Shows, Theateraufführungen usw. zur Anwendung. Je nach Art der Grossveranstaltung variiert der Basislizenzsatz zwischen 3% und 10% der Brutto-Einnahmen aus Ticketverkäufen.

Mit dieser Neuerung der gestaffelten Lizenzsätze wird der unterschiedliche Stellenwert der Musik bei Grossveranstaltungen berücksichtigt. Die Verhandlungspartner waren sich einig, dass ein Open Air zwar wesentlich von der Programmierung und den auftretenden Künstlern lebt, aber auch die Wahl des Geländes und der begleitenden Angebote zur Atmosphäre und zum Gelingen eines Festivals beitragen. Bei Stadionkonzerten wiederum arbeiten die Künstler mit Bildschirmen, Choreographien und aufwendigen Lightshows, was sie von Akustikkonzerten im intimeren Rahmen unterscheidet. Zu guter Letzt musste auch dem vielfältigen Einsatz von Musik im Bereich der Kleinkunst oder bei Theateraufführungen Rechnung getragen werden.

Genehmigung und Gültigkeit des neuen Tarifs

Der neue Gemeinsame Tarif K muss nun noch vom zuständigen Schiedsgericht, der Eidgenössischen Schiedskommission (EschK) genehmigt werden, damit er 2017 in Kraft treten kann. Nach erfolgter Genehmigung dient der neue Tarif GT K als Basis für die Vergütungen für die Musik bei Konzerten, Shows, Theateraufführungen etc., welche ab dem 1. Januar 2017 veranstaltet werden. Die bis Ende 2016 veranstalteten Anlässe werden noch auf Basis der bestehenden Gemeinsamen Tarife Ka und Kb lizenziert.

Sämtliche Veranstalter, die über einen Vertrag mit der SUISA verfügen, werden im Verlauf des Jahrs einen Brief mit weiteren Angaben zum neuen Tarif erhalten, um die Budgetierung der nächstjährigen Veranstaltungen zu erleichtern. Zudem ist vorgesehen, in den Publikationskanälen der SUISA weitere Informationen nachzuliefern.

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Die SUISA und die Branchenverbände der Konzertveranstalter haben sich nach intensiven Verhandlungen auf einen neuen Konzerttarif geeinigt. Der neue Gemeinsame Tarif K soll die beiden noch bis Ende 2016 gültigen Tarife GT Ka und GT Kb ersetzen und am 1. Januar 2017 in Kraft treten. Text von Chantal Bolzern und Manu Leuenberger

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Urheberrecht: Quo vadis?

Im Dezember 2015 hat der Bundesrat den Entwurf zur Urheberrechtsrevision vorgestellt. Damit begann zugleich auch die Vernehmlassung, die bis Ende März 2016 dauert. Text von Vincent Salvadé

URG Vernehmlassung

Nach einer Teilrevision im Jahr 2008 soll das Schweizerische Bundesgesetz über das Urheberrecht und verwandte Schutzrechte erneut aktualisiert werden. (Foto: Manu Leuenberger)

Die SUISA unterstützt die vorgeschlagenen Massnahmen, sofern sie dem Kompromiss der Arbeitsgruppe zum Urheberrecht (AGUR12) entnommen sind. In dieser von Bundesrätin Simonetta Sommaruga im Jahr 2012 einberufenen Arbeitsgruppe bestehend aus betroffenen Akteuren hat auch die SUISA mitgewirkt. Manche Vorschläge des nun vorliegenden Entwurfs zur Urheberrechtsrevision müssen jedoch kritisiert werden, andere gefährden den Kompromiss, auf den sich die interessierten Kreise geeinigt haben.

Drei Bereiche bedürfen besonderer Aufmerksamkeit:

Die Privatkopie

In der Schweiz ist das Kopieren von Werken für private Zwecke gesetzlich erlaubt und wird mit einer Abgabe auf Leerträger vergütet. Dieses System hat den grossen Vorteil, dass es die Konsumenten nicht kriminalisiert. Dies hat übrigens auch die AGUR12 bekräftigt. Die Vergütungen müsssen jedoch ständig den aktuellen Gegebenheiten angepasst werden.

Nun ist aber die Privatkopie im Wandel. Im Musikbereich ersetzt das Streaming immer mehr den Download. Heutzutage wird mehr Musik online gehört als heruntergeladen. Auf dem Endgerät (Smartphone, Tablet etc.) des Konsumenten findet beim Hören nur noch während einer kurzen Zeit ein Kopiervorgang statt. Die dauerhafte Reproduktion geschieht an einem anderen Ort, auf Remote Servern (Stichwort: «Cloud Computing»).

Die SUISA ist der Ansicht, dass weder das aktuell geltende Recht noch der Entwurf der URG-Revision den neuen Entwicklungen Rechnung trägt. Die SUISA wird nun deshalb im Rahmen der Vernehmlassung konkrete Modernisierungsvorschläge unterbreiten.

Die kollektive Verwertung

Der Bundesrat plant eine Ausdehnung der Aufsicht über die kollektive Verwertung, und zwar auf zwei Ebenen: Einerseits soll die Aufsicht die Gesamtheit der Aktivitäten der Verwertungsgesellschaften umfassen, egal in welchem Bereich; andererseits soll das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum (IGE) in Zukunft nicht nur die Gesetzmässigkeit der Rechtewahrnehmung prüfen, sondern auch deren Angemessenheit.

Die Verwertungsgesellschaften wurden von den Rechteinhabern gegründet, um ihre Rechte zu verteidigen. Deshalb sollten nur die Rechteinhaber über die Funktionsweise ihrer Gesellschaften entscheiden dürfen. Die geplante Ausdehnung der Aufsicht wäre verfassungsrechtlich problematisch.

Für die Sicherstellung einer korrekten kollektiven Verwertung von Rechten reichen die heutigen Kontrollen bei weitem aus: erstens durch die Mitglieder über die Organe der Gesellschaften, zweitens durch die externen Revisionsstellen, drittens durch das IGE, das sich auf die Gesetzmässigkeit der Verwaltung und auf die Bereiche mit einer dominierende Marktstellung der Gesellschaften beschränkt und viertens durch die Kontrolle über die Tarife durch die Eidgenössische Schiedskommission für die Verwertung von Urheberrechten und verwandten Schutzrechten.

Weshalb soll sich also der Staat noch zusätzlich in die persönlichen Geschäfte der Urheber und anderer Rechteinhaber einmischen? Es gab keine Forderung seitens der betroffenen Anspruchsgruppen. Zudem hat eine kürzlich veröffentlichte Expertenanalyse, die im Auftrag des IGE durchgeführt wurde, bestätigt, dass die Verwertungsgesellschaften wirtschaftlich arbeiten und ihre Kosten im Griff haben. Deshalb muss diese Ausdehnung der Aufsicht durch den Bund abgelehnt werden.

Hingegen begrüsst die SUISA den Vorschlag des Bundesrates, in der Schweiz die erweiterte Kollektivlizenz einzuführen. Es handelt sich dabei um eine in nordischen Ländern bereits bekannte gesetzliche Regelung. Dank der Kollektivlizenz können die Verwertungsgesellschaften Rechteinhaber vertreten, die nicht Mitglied sind. Für sie gelten die Lizenzverträge, die zwischen den Gesellschaften und den Nutzern von Werken abgeschlossen wurden, sofern sie sich nicht explizit aus diesen Verträgen zurückziehen («opt out»). Somit ist es möglich, die Massennutzung von Werken zu legalisieren – was im digitalen Zeitalter wichtig ist – und den Rechteinhabern gleichzeitig eine Vergütung zu bezahlen. Diese bleiben jedoch weiterhin frei, da sie sich aus diesen Lizenzverträgen zurückziehen können.

Massnahmen zur Bekämpfung der Piraterie

Die SUISA unterstützt die vom Bundesrat empfohlenen Massnahmen zur Bekämpfung der Piraterie. Sie sind das Ergebnis und ein wichtiger Bestandteil des Kompromisses der AGUR12. Die Vorschläge basieren auf dem Mitwirken der Zugangs- und Hosting-Anbieter. Diese müssten unter gewissen Voraussetzungen illegale Inhalte löschen, verhindern, dass sie wieder hochgeladen werden, den Zugang zu Piraterieseiten sperren oder bei Verstössen gegen das Urheberrecht die betroffenen Nutzern auf ihr Vorgehen hinweisen.

Allerdings stützt sich dieses System zu einem grossen Teil auf Selbstregulierung. Nach Ansicht der SUISA sollte das Gesetz einen höheren Mindeststandard haben, als er im Gesetzesentwurf vorgesehen ist. Zudem sind gewisse Massnahmen nur dann möglich, wenn die Werke bereits in der Schweiz auf dem Markt sind. Anders ausgedrückt: Das illegale Anbieten eines Films, der hierzulande noch nicht verfügbar ist, wäre weniger schwerwiegend als bei einer DVD, die man bereits in allen Läden erwerben kann … Der Wunsch der Konsumenten nach mehr legalen Angeboten ist durchaus verständlich. Allerdings muss man hierfür die innovativen Unternehmen vor unlauterem Wettbewerb durch illegale Anbieter schützen.

Es gibt noch eine weitere Lücke: Falls die aufklärenden Hinweise der Zugangsanbieter erfolglos sind, kann der Rechteinhaber die Identität der illegalen Anbieter auf rechtlichem Weg herausfinden. Aber dafür müssen sich zwei Hinweise innerhalb eines Jahres als wirkungslos herausstellen. In anderen Worten: Man verlangt vom Rechteinhaber, dass er die Verletzung seiner Rechte ein Jahr lang toleriert, bevor eingeschritten wird … Das ist kaum akzeptierbar.

Abschliessend

Es besteht der Eindruck, dass der Bundesrat die Empfehlungen der AGUR12 berücksichtigt, diese aber frei ergänzt hat. Es ist sicherlich gut, dass auch eine politische Vision in die Entwicklung des Urheberrechts einfliesst. Auf der andere Seite steht das Urheberrecht immer wieder im Brennpunkt verschiedenartiger Interessen steht: der Urheber, der Konsumenten, der Industrie etc.

Der in der AGUR12 gefundene Kompromiss hat den Vorteil, dass er eine ausgeglichene Entwicklung des rechtlichen Rahmens sicherstellt – akzeptiert von den betroffenen Anspruchsgruppen. Es gilt deshalb zu vermeiden, dass dieser Kompromiss gefährdet wird. Ansonsten droht die URG-Revision stecken zu bleiben …

Weiterführende Informationen:
Die SUISA arbeitet kostenbewusst (SUISAblog, 13.01.2016)
Urheberrecht: Gegen mehr Staatsaufsicht, für faire Entschädigung (SUISAnews, 10.03.2016)

Vincent-Salvadé-PortraitDie Freiheit der SUISA-Mitglieder steht auf dem Spiel Liebe Mitglieder, wussten Sie, dass Ihre Verwertungsgesellschaft im Sommer 2015 Zeit und Geld in eine vom Bund geforderte Kostenanalyse investiert hat? Weshalb, fragen Sie? Dann lesen Sie weiter. Weiterlesen

 

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Nach einer Teilrevision im Jahr 2008 soll das Schweizerische Bundesgesetz über das Urheberrecht und verwandte Schutzrechte erneut aktualisiert werden. (Foto: Manu Leuenberger)

Die SUISA unterstützt die vorgeschlagenen Massnahmen, sofern sie dem Kompromiss der Arbeitsgruppe zum Urheberrecht (AGUR12) entnommen sind. In dieser von Bundesrätin Simonetta Sommaruga im Jahr 2012 einberufenen Arbeitsgruppe bestehend aus betroffenen Akteuren hat auch die SUISA mitgewirkt. Manche Vorschläge des nun vorliegenden Entwurfs zur Urheberrechtsrevision müssen jedoch kritisiert werden, andere gefährden den Kompromiss, auf den sich die interessierten Kreise geeinigt haben.

Drei Bereiche bedürfen besonderer Aufmerksamkeit:

Die Privatkopie

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Die SUISA arbeitet kostenbewusst

Letztes Jahr haben die SUISA und die anderen Schweizer Verwertungsgesellschaften Zeit und Geld in eine vom Bund geforderte Kostenanalyse investiert. Nun liegen die Ergebnisse der Studie vor. Wenig überraschend zeigt die Studie auf, dass die Schweizer Verwertungsgesellschaften wirtschaftlich arbeiten und ihre Kosten im Griff haben. Dennoch fordert der Bundesrat in seinem Vorschlag zur Urheberrechtsrevision eine stärkere Kontrolle der Verwertungsgesellschaften. Dies ist nicht nur unnötig sondern sogar abwegig, wie eine eingehende Betrachtung der Studienergebnisse zeigt. Text: Andreas Wegelin, Generaldirektor

Eine Studie des IGE bestätigt, dass die SUISA und die anderen Schweizer Verwertungsgesellschaften ihre Kosten im Griff haben. (Foto: Giorgio Tebaldi)

Worum geht es bei dieser Studie?
Die Aufsichtsbehörde der Schweizer Verwertungsgesellschaften, das Institut für Geistiges Eigentum (IGE), hat Anfang 2015 auf Empfehlung der Eidgenössischen Finanzkontrolle EFK eine eingehende Studie in Auftrag gegeben mit dem Ziel zu untersuchen, ob die Kosten der Verwertungsgesellschaften angemessen sind. Die Studie wurde zwischen Februar und Dezember 2015 von Experten der Fernfachhochschule Schweiz (FFHS), des Beratungsunternehmens SERVUS GmbH und der Zürcher Hochschule für Angewandte Wissenschaften (ZHAW) durchgeführt.

Die Studie hat die Verwaltungskosten der fünf Schweizer Verwertungsgesellschaften ProLitteris, SSA, SUISA, Suissimage und Swissperform mit nicht gewinnorientierten Organisationen (NPOs), Versicherungen und den ausländischen Verwertungsgesellschaften verglichen. Ausserdem wurden die Löhne der Verwertungsgesellschaften mit denjenigen der öffentlichen Verwaltung, Versicherungsbranche und von Banken verglichen.

Grundlage der Studie waren zum einen öffentlich zugängliche Informationen aus den Geschäfts- und Jahresberichten der Gesellschaften. Zum anderen wurden detaillierte Finanz- und Betriebsdaten untersucht, die von Verwertungsgesellschaften zur Verfügung gestellt oder durch Befragungen bei- den Gesellschaften erhoben wurden. Analysiert wurde Zahlenmaterial aus den Jahren 2008, 2012 und 2014. Die Kosten für diese umfangreiche Studie haben die Verwertungsgesellschaften getragen.

Zu welchem Schluss kommt die Studie über die Verwaltungskosten?
Die eingehende Analyse bestätigt, dass die Verwaltungskosten der Verwertungsgesellschaften insgesamt angemessen und im Bereich von vergleichbaren Branchen liegen. Ein ähnliches Bild ergibt sich auch bei den Löhnen: Diese liegen im vergleichbaren Bereich oder sogar tiefer als bei der öffentlichen Verwaltung und der Versicherungsbranche. Fazit der Studie ist: «Gestützt auf die Untersuchungen besteht kein Anlass zur Annahme, dass im Kostenmanagement der Verwertungsgesellschaften wesentliche Defizite vorliegen.»

Die Studie zeigt auch die teils grossen Unterschiede zwischen den Gesellschaften bei den Verwaltungskosten und Löhnen und erklärt diese. Gründe hierfür sind zum Beispiel, dass die Geschäftstätigkeit und der gesetzliche Auftrag von Gesellschaft zu Gesellschaft variiert. Zudem unterscheiden sich die Verwertungsgesellschaften hinsichtlich verwertetem Werkrepertoire, Bewilligungen und Tarifgrundlagen.

Nicht zuletzt bietet die Studie den Verwertungsgesellschaften wertvolle Hinweise auf mögliche Verbesserungen. Zum Beispiel besteht Sparpotenzial, indem nach Möglichkeit neu verhandelte Tarife einfacher ausgestaltet werden und damit Abläufe automatisiert werden können. Dazu braucht es aber auch die Hilfe der Verhandlungspartner, kommen doch Tarife jeweils durch Verhandlungen mit den massgebenden Nutzerverbänden zustande. Zudem empfiehlt die Studie, mögliche Synergien einer engeren Zusammenarbeit zu eruieren. Die Verwertungsgesellschaften werden diese Empfehlungen prüfen und entsprechende Massnahmen daraus ableiten.

Hinsichtlich Verwaltungskosten und Löhne steht die SUISA gut da. Besteht also kein Handlungsbedarf?
Verbesserungsbedarf gibt es immer – dies ist bei jedem Unternehmen der Fall. Auch die SUISA ist laufend bestrebt, ihre Kosten tief zu halten, die Effizienz zu verbessern und damit ihren Mitgliedern – den Komponisten, Textautoren und Verlegern von Musik – möglichst viel auszahlen zu können. Entsprechend sind die Kostenkontrolle und Effizienzsteigerung Kernpunkte der SUISA-Strategie. Die SUISA überprüft fortlaufend ihre Geschäftsprozesse und verschlankt sie. Ein wichtiger Aspekt bildet die Informatik: Mit Online-Anmelde- und Informationsplattformen können Prozesse vereinfacht und entsprechend Kosten eingespart werden. Für die SUISA-Mitglieder wurde mit der grundlegenden Überarbeitung des Online-Portals letztes Jahr ein erster wichtiger Schritt getan, und das Portal wird weiter ausgebaut. Ähnliche Arbeiten laufen auch im Kundenbereich.

Einsparpotenzial besteht auch bei den Tarifen. Einerseits strebt die SUISA an, die Tarife so weit wie möglich zu vereinheitlichen. Dies kann die SUISA allerdings nur beschränkt selber umsetzen, da die Tarife nicht einseitig durch sie ausgearbeitet sondern mit Nutzerverbänden verhandelt werden. Bei denjenigen Tarifen, wo es möglich ist, strebt die SUISA eine Vereinfachung an.

Die Studie bestätigt, dass die fünf Verwertungsgesellschaften ProLitteris, SSA, SUISA, Suissimage und Swissperform gesamthaft gesehen gut arbeiten. Ist die vom Bundesrat geforderte strengere Kontrolle der Gesellschaften demnach überhaupt angebracht?
Nein, die geforderte strengere Kontrolle ist aus drei Gründen unnötig und unverständlich. Erstens zeigt die Verwaltungskostenanalyse, dass die Verwertungsgesellschaften hinsichtlich Kosten und Löhne gut dastehen. Eine verschärfte Regulierung wäre höchstens dann angebracht, wenn die Gesellschaften schlecht und zu Ungunsten ihrer Mitglieder und Kunden wirtschafteten.

Zweitens sind die Schweizer Verwertungsgesellschaften privatrechtliche Genossenschaften resp. im Fall von Swissperform ein privatrechtlicher Verein. Sie gehören ihren Mitgliedern. Diese entscheiden und stimmen an der General- resp. Delegiertenversammlung – den jeweiligen obersten Organen – darüber ab, ob die Gesellschaften ihre Arbeit richtig und gut machen. Wie die Kostenanalyse zeigt, können die Mitglieder ihre Selbstbestimmung sehr gut selber wahrnehmen. Die Pläne des Bundesrates stellen eine Bevormundung der Mitglieder – das sind die Schweizer Kulturschaffenden – und eine grobe Missachtung ihrer Autonomie dar.

Bereits die Arbeitsgruppe zum Urheberrecht (AGUR12) – und das ist der dritte Grund – kam zum Schluss, dass es keine verschärfte Aufsicht über die Verwertungsgesellschaften braucht. In dieser Arbeitsgruppe waren neben Vertretern der Kulturschaffenden auch Konsumenten- Produzenten- und Nutzerverbände vertreten. Die Vorschläge des Bundesrates zur Urheberrechtsrevision basieren zu einem grossen Teil auf dem Schlussbericht dieser Arbeitsgruppe. Dennoch hat der Bundesrat hinsichtlich Aufsicht der Verwertungsgesellschaften die Empfehlungen der AGUR12 ignoriert und entschieden, dass es eine strengere Kontrolle braucht. Gerade im Hinblick auf die Ergebnisse der Studie ist dieser Entscheid nicht nur schwer nachvollziehbar sondern schlicht falsch.

Wie geht es nun weiter bei der Urheberrechtsrevision?
Die Verwertungsgesellschaften und andere haben bis Ende März Zeit, zu den Vorschlägen des Bundesrates Stellung zu nehmen. Dies betrifft nicht nur die Pläne zu einer stärkeren Aufsicht sondern auch weitere Vorschläge zum Beispiel zur Bekämpfung der Internetpiraterie oder zu Vergütungsmodellen für die Privatkopie. Wir werden innerhalb dieser Frist Stellung nehmen und diesbezüglich zu gegebener Zeit informieren.

Wichtig für die SUISA und die anderen Verwertungsgesellschaften ist, dass nach dem Vorliegen dieser Studie Ruhe einkehrt in die Diskussion um die Kontrolle und Aufsicht über die Verwertungsgesellschaften. Bereits die AGUR12 hatte in ihren Empfehlungen dargelegt, dass eine Regulierung der Verwertungsgesellschaften, die über die heutige gesetzliche Regelung hinausgeht, nicht nötig ist. Stattdessen muss nun unserer Ansicht nach die Diskussion in der anstehenden Urheberrechtsrevision versachlicht werden. In den kommenden Monaten muss der Fokus wieder auf Lösungen gelegt werden, welche den Urhebern für die Nutzung ihrer Werke vor allem im Bereich der digitalen Verbreitungswege eine angemessene Entschädigung sichern.

«IGE-Studie bestätigt Kostenbewusstsein der Schweizer Verwertungsgesellschaften»(Medienmitteilung)

Management Summary: «Analyse zur Angemessenheit der Verwaltungskosten der Verwertungsgesellschaften»

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  1. Luka Pitschen sagt:

    Hier ist Lukas Pitschen
    sehr geehrte Muskschaffende
    Ein Inländer Vorrang ist das A und O
    Cover Freaks sollen verboten werden
    Wenn der Staat fungiert wird alles verfälscht
    Wir brauchen Arbeitgeber sodass CH Kompo
    nisten überhaupt existieren können…
    Musik komponieren und produzieren ist eine
    Wissenschaft und verdient höchsten Respekt
    Neider sind Gift und sind zu ignorieren.
    Es lebe das 12 Ton System !!
    Den Komponisten wünsche ich genug Umsicht und genug Zeit für unsere Sicherheit.
    Liebe Grüsse aus der Ostschweiz von
    Lukas Pitschen ( Musik Eigenproduzent )

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Letztes Jahr haben die SUISA und die anderen Schweizer Verwertungsgesellschaften Zeit und Geld in eine vom Bund geforderte Kostenanalyse investiert. Nun liegen die Ergebnisse der Studie vor. Wenig überraschend zeigt die Studie auf, dass die Schweizer Verwertungsgesellschaften wirtschaftlich arbeiten und ihre Kosten im Griff haben. Dennoch fordert der Bundesrat in seinem Vorschlag zur Urheberrechtsrevision eine stärkere Kontrolle der Verwertungsgesellschaften. Dies ist nicht nur unnötig sondern sogar abwegig, wie eine eingehende Betrachtung der Studienergebnisse zeigt. Text: Andreas Wegelin, Generaldirektor

Eine Studie des IGE bestätigt, dass die SUISA und die anderen Schweizer Verwertungsgesellschaften ihre Kosten im Griff haben. (Foto: Giorgio Tebaldi)

Worum geht es bei dieser Studie?
Die Aufsichtsbehörde der Schweizer Verwertungsgesellschaften, das Institut für Geistiges Eigentum (IGE), hat Anfang 2015 auf Empfehlung der Eidgenössischen Finanzkontrolle EFK eine eingehende Studie in Auftrag gegeben mit dem Ziel…Weiterlesen

Kostenanalyse bei den Verwertungsgesellschaften

Im Auftrag des IGE wurde bei den Verwertungsgesellschaften eine Kostenanalyse durchgeführt. Die Zahlen zeigen auf, wie vielfältig und unterschiedlich das Geschäft der Lizenzerteilung und Abrechnung an die Rechteinhaber ist. Kostenbewusstsein ist bei der SUISA durch die Selbstkontrolle und das Mitbestimmungsrecht der Genossenschafter bereits etabliert und bedarf keiner verstärkten Aufsicht durch Dritte. Text von Andreas Wegelin

Kostenanalyse-Symbolbild

Die Resultate der Kostenanalyse werden helfen, dort wo es notwendig ist, weitere Kosten einzusparen. Die Kontrolle der Kosten der SUISA ist wie bei jeder privaten Gesellschaft in erster Linie Sache ihrer Mitglieder. (Foto: Lenetsnikolai / Fotolia.com)

Seit diesem Sommer sind Bücherexperten mit einer Analyse der Kosten der fünf Verwertungsgesellschaften SUISA, Suissimage, Swissperform, ProLitteris und SSA beschäftigt. Unter der Leitung von Experten der Fernfachhochschule Schweiz, der ZHAW und des Beratungsunternehmens Servus sind sie beauftragt, unserer Aufsichtsbehörde, dem Eidgenössischen Institut für Geistiges Eigentum (IGE), noch in diesem Jahr einen Bericht vorzulegen. Der Bericht betrachtet die Verwendung der eingenommenen Gelder, die ja in erster Linie den Urhebern und Verlegern, Interpreten und Produzenten zukommen sollen.

Dabei sollen die Kosten, die für unsere Tätigkeit als Verwertungsgesellschaft entstehen, genauer angesehen werden. Verbunden mit der Kostenanalyse wird auch ein Urteil darüber sein, wie sinnvoll diese Ausgaben sind, wo es allenfalls Einsparpotenzial gibt, und weshalb gewisse Bereiche besonders viel und andere wenig kosten.

Lizenzgeschäft vielfältig und unterschiedlich

Die SUISA begrüsst diese Kostenanalyse, vor allem den Vergleich mit den anderen vier Schweizer Verwertungsgesellschaften und mit Gesellschaften im Ausland. Zudem ist uns beim Zusammentragen der Zahlen deutlich vor Augen geführt worden, wie vielfältig und unterschiedlich das Geschäft der Lizenzerteilung und Abrechnung an die Bezugsberechtigten ist.

So hat beispielsweise die SUISA rund 30 unterschiedliche Tarife, weil sie die Rechte an der Musik fast in sämtlichen Nutzungsbereichen erteilt. Die eingenommenen Gelder werden nach Möglichkeit werkgenau, also jeweils pro gespieltes Werk, an eine Vielzahl von in- und ausländischen Urhebern und Verlegern verteilt.

Im Vergleich dazu dreht sich zum Beispiel die Tätigkeit der Suissimage hauptsächlich um die fünf Tarife zur Kabelnetzverbreitung, zu schulischer Nutzung oder zum zeitversetzten Fernsehen. Dabei wird die Schwestergesellschaft für Urheberrechte an audiovisuellen Werken beim Inkasso unterstützt von den Verbänden der Kommunikationsnetze. Die Auslagerung von Teilen der Tarifumsetzung und Inkassotätigkeit an solche Verbände verringert in gewissen Fällen den gesamten Aufwand und die Verwaltungskosten einer Verwertungsgesellschaft der inkassoführenden Gesellschaft.

Starre Vorschriften über Verwaltungskosten sinnlos

Es liegt also auf der Hand, dass die Kosten der Suissimage für das Inkasso bei diesen Tarifen ungleich viel tiefer liegen als die Inkassokosten bei der SUISA für zum Beispiel die Leerträgervergütungen, die bei rund 50 Importeuren zu 4 verschiedenen Untertarifen eingefordert werden. Noch aufwändiger ist das Inkasso bei der ProLitteris für Fotokopierentschädigungen bei sämtlichen Betrieben in der Schweiz – das liegt ebenfalls auf der Hand.

Auf der Seite der Verteilung setzen sich solche Unterschiede fort. Die Kosten sind höher, wenn man wie bei der SUISA alle Abrechnungen bis auf Werkstufe erstellt und nicht nur den eigenen Mitgliedern, sondern auch weltweit rund 100 Schwestergesellschaften auszahlen muss.

Die Kostenanalyse wird solche Unterschiede aufzeigen und damit auch gut begründen können, was bereits die AGUR12, die Arbeitsgruppe zur Revision des Urheberrechts, im Jahre 2013 festgestellt hat: Es macht keinen Sinn, den Verwertungsgesellschaften starre Vorschriften über die Höhe ihrer Verwaltungskosten zu machen. Die Tätigkeit der einzelnen Gesellschaften ist dazu viel zu unterschiedlich.

Kostenkontrolle ist Sache der Genossenschafter

In der Tat ist die Kontrolle der Kosten der SUISA wie bei jeder privaten Gesellschaft in erster Linie Sache ihrer Mitglieder. Sie wählen an der Generalversammlung aus ihren Reihen einen Vorstand, der die Geschäfte führt und verantworlich ist für die Einhaltung des Budgets und für die Rechnungslegung. Die Mitglieder bestimmen weiter mit der Abnahme der Jahresrechnung über die finanziellen Angelegenheiten ihrer Gesellschaft. Sie bestimmen zum Beispiel darüber, ob die SUISA ihren Mitgliedern unentgeltliche Rechtsberatung anbieten soll oder ob sie eine Vorsorgeeinrichtung oder eine Kulturstiftung finanzieren wollen.

Es gibt Hinweise darauf, dass politische Kräfte das nun ändern wollen. Sie fordern eine verstärkte Aufsicht über die Verwertungsgesellschaften. Dazu gibt es keinen Anlass: Die Kostenanalyse wird aufzeigen, dass in den meisten Fällen kostenbewusst mit dem Geld der Urheber und Verleger umgegangen wird.

Es gab leider einen ungünstigen Einzelfall, wo an Kader einer Verwertungsgesellschaft mit Zustimmung der Organe dieser Gesellschaft zusätzlich hohe Gelder für deren Altersvorsorge ausbezahlt wurden. Ein solcher Einzelfall rechtfertigt es jedoch nicht, die Aufsicht derart zu verschärfen, dass die Autonomie unserer Genossenschaft, also die Mitbestimmung jedes einzelnen Mitglieds über die Geschicke der SUISA, eingeschränkt werden soll.

Gerechte Entlöhnung für Nutzung von Musik

Dass die Nutzung von Musik etwas kostet, ist offenbar auch manchen Politikern wenig bewusst. Sie halten die Lizenzvergütungen an die SUISA für eine Schikane und vergessen dabei, dass von diesen Vergütungen Tausende von kreativ tätigen Musikern und Textern auch in der Schweiz eine gerechte Entlöhnung für ihr Schaffen bekommen.

Damit sie sich wirksam gegen diese Mentalität der Selbstbedienung wehren können, haben die Urheber ihre Verwertungsgesellschaften in der Form von Genossenschaften gebildet. Über diese Genossenschaften sind sie auch bereit, die notwendigen Mittel bereitzustellen, damit ihre Rechte wirksam wahrgenommen werden. Da ist eine Intervention der Politik fehl am Platz.

Die Resultate der Kostenanalyse werden helfen, dort, wo es notwendig ist, weitere Kosten einzusparen. In diesem Sinn ist sie ein begrüssenswertes Analyseinstrument für die Geschäftstätigkeit. Dem Ansinnen, alle Ausgaben der Verwertungsgesellschaften inhaltlich von der Aufsichtsbehörde kontrollieren zu lassen, muss man klar entgegentreten. Die Mitglieder wollen und können ihre private Genossenschaft selbst kontrollieren. Sie sind die Ersten, die an einer gut funktionierenden und kostengünstigen Gesellschaft interessiert sind. Denn alles, was unnötig ausgegeben würde, ginge ihren eigenen, persönlichen Einnahmen verloren. Und verlieren wollen die SUISA-Mitglieder weder die ihnen zustehenden Vergütungen noch ihr Selbstbestimmungsrecht über ihre eigene, private Verwertungsgesellschaft.

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Im Auftrag des IGE wurde bei den Verwertungsgesellschaften eine Kostenanalyse durchgeführt. Die Zahlen zeigen auf, wie vielfältig und unterschiedlich das Geschäft der Lizenzerteilung und Abrechnung an die Rechteinhaber ist. Kostenbewusstsein ist bei der SUISA durch die Selbstkontrolle und das Mitbestimmungsrecht der Genossenschafter bereits etabliert und bedarf keiner verstärkten Aufsicht durch Dritte. Text von Andreas Wegelin

Kostenanalyse-Symbolbild

Die Resultate der Kostenanalyse werden helfen, dort wo es notwendig ist, weitere Kosten einzusparen. Die Kontrolle der Kosten der SUISA ist wie bei jeder privaten Gesellschaft in erster Linie Sache ihrer Mitglieder. (Foto: Lenetsnikolai / Fotolia.com)

Seit diesem Sommer sind Bücherexperten mit einer Analyse der Kosten der fünf Verwertungsgesellschaften SUISA, Suissimage, Swissperform, ProLitteris und SSA beschäftigt. Unter der Leitung von Experten der Fernfachhochschule Schweiz, der ZHAW und des Beratungsunternehmens Servus sind sie beauftragt, unserer Aufsichtsbehörde, dem Eidgenössischen Institut…Weiterlesen

Ein weltweites Netz für die Rechte der SUISA-Mitglieder

Musik kennt keine Grenzen. Auch im örtlichem Sinn: Ist der Sprung ins Ausland einmal geschafft, kann ein gut funktionierendes Netzwerk von lokalen Helfern von grossem Nutzen sein. Das gilt insbesondere für die administrativen Arbeiten und dabei vor allem auch für Urheberrechte, die nicht bar vor Ort in die Hände ausbezahlt werden können. Die SUISA ist weltweit vernetzt und setzt sich in Zusammenarbeit mit ihren ausländischen Schwestergesellschaften dafür ein, die Rechte der SUISA-Mitglieder möglichst umfassend wahrzunehmen. Text von Irène Philipp Ziebold

Bastian-Baker-live-HardRockCafe-Santiago

Der Lausanner Singer/Songwriter Bastian Baker, seit 2011 bei der SUISA, spielte anlässlich seiner Lateinamerika-Tournee im Frühling 2015 im Hard Rock Café in Santiago, Chile. Durch eine Mitgliedschaft bei der SUISA können Urheber ihre Rechte durch ein Netzwerk bestehend aus über 100 ausländischen Schwestergesellschaften weltweit wahrnehmen lassen. (Foto: Lorena Weber)

Die SUISA hat mit über 100 ausländischen Schwestergesellschaften Gegenseitigkeitsverträge abgeschlossen. Dadurch vertritt sie in der Schweiz und in Liechtenstein das Repertoire von rund 2 Millionen Urhebern und Verlegern aus der ganzen Welt. Gleichzeitig tragen diese Verträge dazu bei, dass im Ausland eingespielte Urheberrechtsvergütungen den SUISA-Mitgliedern zukommen.

Zusammenarbeit der Verwertungsgesellschaften

Das Grundprinzip der internationalen Zusammenarbeit zwischen den Verwertungsgesellschaften funktioniert nach diesem Beispiel: Für ein Konzert in der Schweiz oder Liechtenstein zieht die SUISA beim Veranstalter das Geld für die Urheberrechte der aufgeführten Werke ein. Wenn die Komponisten der Werke bei einer ausländischen Gesellschaft Mitglied sind, leitet die SUISA das Geld an jene Gesellschaften weiter. Diese wiederum zahlen die Vergütungen gemäss ihren Verteilungsreglementen an ihre Mitglieder aus, die am Werk beteiligt sind.

Dank den Gegenseitigkeitsverträgen findet der Geldfluss auch umgekehrt statt: Für das Konzert im Ausland, bei dem Werke von SUISA-Mitgliedern aufgeführt werden, zieht die lokale Gesellschaft des jeweiligen Landes das Geld ein, leitet es an die SUISA weiter, welche es hier an die berechtigten SUISA-Mitglieder verteilt.

Wo immer auch die musikalische Tätigkeit oder Nutzung stattfindet: Durch dieses weltumspannende Netz kann die SUISA die Rechte für ihre Mitglieder fast überall wahrnehmen. Alles, was es dazu braucht, ist ein Wahrnehmungsvertrag mit der SUISA. Mit dem Wahrnehmungsvertrag übertragen Urheber ihre Rechte der SUISA grundsätzlich für die ganze Welt.

Wahrnehmungsvertrag mit der SUISA

Der Wahrnehmungsvertrag in Verbindung mit den allgemeinen Wahrnehmungsbedingungen/AWB) ist das wichtigste Bindeglied zwischen der SUISA und ihren Mitgliedern. Mit dem Abschluss dieses Vertrages wird die SUISA beauftragt, wichtige vermögensrechtliche Urheberrechte in der Schweiz und im Ausland (über die Schwestergesellschaften) treuhänderisch zu verwalten.

Man kann die Abtretung seiner Rechte an die SUISA gebietsmässig beschränken. Man kann auch mehreren Gesellschaften beitreten, zum Beispiel um von einer anderen Gesellschaft ein bestimmtes geographisches Gebiet wahrnehmen zu lassen. Beides ist aber mit Nachteilen verbunden: Bei der Ausnahme von Gebieten muss sich der Urheber in den ausgenommenen Ländern selbst um die Geltendmachung seiner Rechte kümmern oder eben die Wahrnehmung einer anderen Gesellschaft anvertrauen. Bei Doppelmitgliedschaften muss man die Formalitäten verschiedener Gesellschaften – vor allem bezüglich Werkanmeldungen – erfüllen und sich mit den Fragen der Doppelbesteuerung und den verschiedenen Verteilungsreglementen, Statuten, etc. befassen.

Die SUISA empfiehlt, in der Regel keine Ausnahmen vorzunehmen, es sei denn man sei in einem ausländischen Territorium längerfristig besonders erfolgreich. (Weitere Informationen hierzu im Artikel «International musizieren, zu Hause mit der SUISA kommunizieren» aus der Rubrik «Gut zu wissen».) Der Vorteil für das Mitglied ist, dass es nur einen Ansprechpartner hat und sich auch nicht mit verschiedenen Konditionen und Regelungen auseinandersetzen muss. Zudem werden dank dem einmaligen Abschluss eines Wahrnehmungsvertrags mit der SUISA die Rechte weltweit bereits so umfassend wie möglich wahrgenommen.

Rechtewahrnehmung im Ausland

Bei den Urheberrechtsvergütungen aus internationaler musikalischer Tätigkeit ist die SUISA wesentlich auf die Zusammenarbeit mit den ausländischen Schwestergesellschaften angewiesen. Dabei ist zu beachten, dass Inkasso und Verteilung der Entschädigungen in jedem Land unterschiedlich gehandhabt werden und anders geregelt sind.

Die Rechtewahrnehmung im Ausland durch Schwestergesellschaften erfolgt zwangsläufig nach den im jeweiligen Land geltenden Vorschriften, Tarifen, Verteilungsregeln und Verträgen. Jede Schwestergesellschaft legt ihre Arbeitsweise autonom fest. Deshalb kann die SUISA die lückenlose Wahrnehmung der Rechte nicht gewährleisten und für die Tätigkeit der Schwestergesellschaften im Ausland keine Haftung übernehmen. Die SUISA ist nicht verpflichtet, im Ausland selbst tätig zu werden. Sind in einem Land mehrere Schwestergesellschaften aktiv, so schliesst die SUISA einen oder mehrere Gegenseitigkeitsverträge mit der Schwestergesellschaft oder den Schwestergesellschaften ihrer Wahl ab.

Die SUISA kann ihren Mitgliedern jene Entschädigungen überweisen, die ihr von den Schwestergesellschaften effektiv ausbezahlt worden sind. Bekannte Nutzungen im Ausland werden der zuständigen Gesellschaft gemeldet. Wir empfehlen darum, die SUISA zu informieren, wenn man musikalisch im Ausland aktiv wird. Es lohnt sich, vom weltweiten Netz für die Rechte der SUISA-Mitglieder Gebrauch zu machen.

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Bastian-Baker-live-HardRockCafe-Santiago

Der Lausanner Singer/Songwriter Bastian Baker, seit 2011 bei der SUISA, spielte anlässlich seiner Lateinamerika-Tournee im Frühling 2015 im Hard Rock Café in Santiago, Chile. Durch eine Mitgliedschaft bei der SUISA können Urheber ihre Rechte durch ein Netzwerk bestehend aus über 100 ausländischen Schwestergesellschaften weltweit wahrnehmen lassen. (Foto: Lorena Weber)

Die SUISA hat mit…Weiterlesen

Endlich Fairplay auf Smartphones für Urheber

Musik, Videos und E-Books zum privaten Vergnügen auf das Smartphone kopieren: Die Freiheit hatten die Konsumenten schon lange. Erst jetzt gibt es auch Fairplay auf Smartphones für die Urheber: Dank dem endlich gültigen Tarif GT 4e erhalten die Rechteinhaber von den Geräteherstellern und -importeuren eine Vergütung bezahlt. Vincent Salvadé, stellvertretender Generaldirektor SUISA, beantwortet Fragen zum neuen Tarif für Smartphones.

GT4e Fairplay Smartphone

Das Smartphone als mobile Jukebox: Die Geräte ermöglichen eine Vervielfältigung von geschützten Werken zu privaten Zwecken. Durch die Leerträgervergütung erhalten die Urheber der Werke für die Privatkopien eine Vergütung. (Foto: Manu Leuenberger)

Vincent Salvadé, für Smartphones muss nun eine Urheberrechtsabgabe bezahlt werden. Wer zahlt das? Werden Smartphones jetzt teurer?
Die Vergütung wird von den Herstellern oder den Importeuren der Smartphones bezahlt. Diesen steht es natürlich frei, die Entschädigung auf den Kundenverkaufspreis abzuwälzen. Aber hier lohnt sich ein Blick auf das Preisverhältnis: Für Geräte mit 64 GB Speicher werden Listenpreise von um die CHF 900.- verlangt. Die Urheberrechtsentschädigung für diese Speichergrösse beträgt CHF 3.84. Das sind weniger als 0,5 % der Listenpreise. Die Mehrwertsteuer oder Währungswechselkurse zum Beispiel fallen bei der Kalkulation der Geräteverkaufspreise weit mehr ins Gewicht als die Leerträgervergütungen. Die Erfahrung hat gezeigt, dass die Vergütungen für Urheber keinen wesentlichen Einfluss auf die Endpreise für die Konsumenten haben.

Wieso verlangt die SUISA überhaupt Geld, wenn Smartphones verkauft werden?
Die Smartphones ermöglichen auch eine Vervielfältigung von Musik, Videos etc. zu privaten Zwecken. In der Schweiz sind Privatkopien von urheberrechtlich geschützten Werken gestattet. Im Gegenzug ist dafür im Gesetz eine Entschädigung auf den Aufnahmemedien vorgesehen. Es gab auch schon kritische Stimmen gegen dieses System. Für die Schweizer Konsumenten ist es jedoch von Vorteil: Sie haben die Freiheit, geschützte Werke zu privaten Zwecken zu kopieren. Die Entschädigung der Urheber erfolgt durch die Industrie, also den Herstellern und Importeuren der Aufnahmemedien.

Hinzuzufügen ist: Die Vergütung für die Smartphones wird von allen fünf Schweizer Verwertungsgesellschaften verlangt. Die SUISA übernimmt damit die Verwaltung des Tarifs gleichzeitig auch für die Repertoires der anderen Gesellschaften.

Wer bestimmt den Preis der Vergütung und wie viel beträgt er nun für die Smartphones?
Die Verwertungsgesellschaften wie die SUISA sind gesetzlich dazu verpflichtet, die Tarife für die Vergütungen mit den relevanten Industrie- und Konsumentenverbänden zu verhandeln. Anschliessend müssen die Tarife von der Eidgenössischen Schiedskommission für die Verwertung von Urheberrechten und verwandten Schutzrechten genehmigt werden. Wenn die Tarifverhandlungen zwischen Nutzerverbänden und Verwertungsgesellschaften mit einer Einigung geendet haben, genehmigt die Schiedskommission in der Regel den ausgehandelten Tarif. Wenn es zu keiner Einigung kommt, bestimmt die Schiedskommission einen Tarif und richtet sich dabei nach Kriterien der Gesetzgebung und der Rechtssprechung. Gegen die Entscheide der Schiedskommission kann beim Bundesverwaltungsgericht und danach allenfalls beim Bundesgericht Rekurs erhoben werden.

Die Vergütung im nun genehmigten Tarif für die Periode 2015 bis 2016 ist abhängig von der Speicherkapazität des Geräts und wird pro Gigabyte wie in der nachfolgend gezeigten Tabelle berechnet.

  Urheberrechte Verwandte Schutzrechte Gesamt
Bis einschliesslich 4 GB CHF 0.091 CHF 0.029 CHF 0.12
Bis einschliesslich 8 GB CHF 0.076 CHF 0.024 CHF 0.10
Bis einschliesslich 16 GB CHF 0.061 CHF 0.019 CHF 0.08
Bis einschliesslich 32 GB CHF 0.053 CHF 0.017 CHF 0.07
Bis einschliesslich 64 GB CHF 0.046 CHF 0.014 CHF 0.06

Beträgt die Speichergrösse mehr als 64 GB, so gilt die gleiche Vergütung wie für Geräte bis und mit 64 GB, jedoch maximal 2 % des Listenpreises.

Wer kriegt das Geld, das die SUISA nun einnimmt?
Die SUISA überweist einen Teil der Einnahmen an die anderen, am Tarif mitbeteiligten Verwertungsgesellschaften. Dazu gehören die Suissimage und die Société suisse des auteurs für die audiovisuellen Werke, die ProLitteris für Textwerke und Fotografien, sowie die Swissperform für die verwandten Schutzrechte, die den Interpreten, Aufnahmeproduzenten und den Produzenten von Radio- und TV-Sendungen zustehen. Die Verwertungsgesellschaften sind beauftragt, die Rechteinhaber zu entschädigen, deren Rechte sie vertreten. Die Auszahlung an die Rechteinhaber erfolgt nach Verteilungsregeln, die vom Eidgenössischen Institut für geistiges Eigentum genehmigt werden müssen. Den verbleibenden Teil der Einnahmen verteilt die SUISA an die Rechteinhaber von Musikwerken. Im Fall der SUISA wird das Geld also an die Komponisten, Liedtextautoren, Arrangeure wie auch deren Erben oder Verleger ausbezahlt.

Smartphones gibt’s schon seit Langem. Weshalb kommt die SUISA erst jetzt und verlangt dafür eine Entschädigung?
Die Verhandlungen über eine Vergütung für Smartphones haben bereits 2008 angefangen. Leider konnte bei den Gesprächen keine Einigung erzielt werden. Im Jahr 2010 hat die Schiedskommission erstmals einen Tarif genehmigt. Die Genehmigung ist jedoch vom Bundesverwaltungsgericht aufgrund eines Verfahrensfehlers annulliert worden. Ende 2011 hat die Schiedskommission zwei neue Tarife bewilligt: einen Tarif für die Periode 2010 bis 2011, den anderen für die Periode 2012 bis 2013. Auch gegen diese neuen Tarife sind beim Bundesverwaltungsgericht Rekurse eingelegt worden, die bis Anfang dieses Jahres hängig geblieben sind.

Im Sommer 2014 ist es uns endlich gelungen, mit den Verhandlungspartnern eine Einigung zu finden. Die Übereinkunft hat die verfahrene Situation deblockiert und ist in der Folge von der Schiedskommission am 25. November 2014 gutgeheissen worden. Nach Ablauf der Rekursfrist ist die Genehmigung nun rechtskräftig.

Die zeitraubende Prozedur rund um diesen Tarif GT 4e ist ein gutes Anschauungsbeispiel für ein Problem, mit dem wir gegenwärtig zu kämpfen haben: Das Genehmigungsverfahren für einen Tarif dauert zu lang und sollte beschleunigt werden. Es ist nun schon eine Weile her, seit die Verwertungsgesellschaften dieses Anliegen vorgebracht haben …

Für was verlangt die SUISA als Nächstes eine Leerträgervergütung?
Im Interesse ihrer Mitglieder haben Verwertungsgesellschaften wie die SUISA den Auftrag, die technische Entwicklung zu verfolgen und dafür zu sorgen, dass die Urheber auch für neue Nutzungsformen entschädigt werden. Das private Kopieren nimmt ab, seit in den letzten Jahren die Streamingtechnologie aufgekommen ist. Und wenn heute noch eine Kopie gemacht wird, dann häufig in der «Cloud», also auf einem zentralen Server, auf den der Nutzer über eine Internetverbindung zugreift. Zu dieser Entwicklung stellen wir aktuell Studien an, um die mögliche Vergütungspflicht dieser Nutzungsform zu überprüfen.

Zur Medienmitteilung

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  1. Christian S. sagt:

    Wahnsinnig? d.h. ich zahle fürs Lied auf CD, dann lad ich es auf’s Handy, zahl ich nochmal, dann spiel ich es im öffentlichen Raum, zahlen bitte! Dann hab ich noch einen MP3 player und bezahle nochmal? Aber moment – ich streame ja nur Musik auf mein Handy über einen bekannten Dienst, den ich monatlich bezahle – wieso bezahl ich da auch nochmal? Wahnsinnig?

    Zudem ist eure Frage zu „Wer erhält das Geld“ nicht beantwortet! Ich sehe da nur, wer wieder mal profitiert! Nicht meine lokale Punkband des Vertrauens…

    • Guten Tag Herr S.

      Wenn Sie eine CD erwerben oder einen Song aus einem Online-Store herunterladen, dann gehört diese CD oder Datei Ihnen. Die Musik gehört aber nach wie vor den Erfindern, also den Komponisten und Textern. Wenn Sie die gleiche Musik nun aber auch auf Ihrem MP3-Player oder Smartphone hören wollen, dann dürfen Sie die CD und Songs selbst kopieren. Die Urheber haben aber für diese Privatkopie laut Urheberrechtsgesetz eine Vergütung zugut, denn Sie als Konsument ersparen sich den nochmaligen Kauf einer weiteren CD oder einer weiteren Datei. Klar: Für die Fälle, in denen Musik gestreamt und nicht aufs Handy kopiert wird, braucht es entsprechend keine Vergütung. Dass teilweise Konsumenten Musik nur streamen und nicht auf Handys kopieren, wurde bei der Berechnung der Vergütung berücksichtigt.

      Die Verwertungsgesellschaften stellen diese Vergütung allerdings nicht Ihnen, dem Konsumenten, in Rechnung, sondern den Herstellern resp. Importeuren dieser Geräte. Diese Unternehmen machen Geld damit, dass Konsumenten für Speicherplatz bezahlen, um urheberrechtlich geschützte Werke (Musik, Filme etc.) darauf zu kopieren. Natürlich können Hersteller/Importeure diese Vergütung in den Verkaufspreis hineinzukalkulieren – genauso wie andere Kosten für Herstellung, Entwicklung, Lohn etc. oder die Gewinnmarge. Wie im Blogbeitrag geschrieben haben diese Vergütungen erfahrungsgemäss keinen wesentlichen Einfluss auf die Endpreise der Geräte. Bei einem Smartphone mit 64GB Speicher macht diese Vergütung 3.84 CHF aus – dies sind bei einem Verkaufspreis von rund 850 CHF weniger als ein halbes Prozent.

      Es wäre natürlich schön, wenn man das Geld direkt denjenigen verteilen könnte, deren Musik letztlich auf die Geräte kopiert wird. Hierfür müsste man aber von jedem Konsumenten wissen, welche Songs er auf seinen Geräten hat. Diesen Eingriff in die Privatsphäre will niemand. Zudem wäre dies administrativ zu aufwändig und zu teuer, womit weniger Geld für die Künstler übrig bliebe. Aus diesem Grund wird das Geld nach einem festgelegten Schlüssel verteilt: Massgeblich ist, welche Werke auf Tonträger genutzt und im Radio gespielt werden. Davon profitiert vielleicht nicht Ihre lokale Punkband des Vertrauens oder die regional bekannte Metalband meiner Kollegen. Aber es gewährleistet immerhin, dass auf jene Werke, die aufgrund ihres Erfolgs mehr auf Leerträger kopiert werden, ein entsprechend grösserer Teil abgerechnet wird als auf erfolglose Titel.

      Beste Grüsse

      Giorgio Tebaldi / Kommunikation SUISA

      • Klar nicht erfassbar ist, welche Songs der Konsument auf seinen Geräten hat. Hingegen ist es im Zeitalter der elektronischen Downloads und des Streamens leicht erfassbar, wer welche Songs wieviele male und wie lange ab seinen Servern gestreamt und wie oft zum Download angeboten hat. Auf den Servern der Provider entstehen immer Eventlists, die mit einem einfachen Befehlsscript an die SUISA übertragen werden könnten. Die SUISA wertet die Daten aus und schreibt die Vergütung den Berechtigten Urhebern und Verlägen, Song für Song (d.h. präzise) gut….mehr oder weniger „Erfolg“ ist dann nicht mehr das Vergütungskriterium, sondern jeder einzelne gestreamte oder heuntegeladene Song zählt…alle anderen Lösungen sind gelinde gesagt strafrechtlich relevante d.h. strafbare urheberrechtswidrige Vorgänge.

        • Manu Leuenberger sagt:

          Guten Tag

          Danke für den Kommentar. Der Vergütungsanspruch bei Smartphones wird erhoben für die Privatkopien, die auf den Geräten möglich sind. Damit ist die Vervielfältigung von Musik, Videos, Büchern etc. zu privaten Zwecken gemeint; also z.B. wenn der Nutzer einer Audio-CD auf sein Smartphone kopiert, um die Musik auch unterwegs zu hören. Private Kopien dieser Art können und sollen nicht erfasst werden: Der Kontrollaufwand ist nicht vertretbar, ebenso ist der Eingriff in die Privatsphäre unerwünscht.

          Das Downloaden und Streamen von legalen Quellen ist nicht Teil dieses Vergütungsanspruchs. Mit den lizenzierten Anbietern von Download-/Streaming-Services werden die Vergütungen aufgrund von Nutzungsmeldungen abgerechnet, auf denen die Anbieter die Views, Klicks oder Streams pro Song/Werk ausweisen müssen. Hier verteilen wir nach dem von ihnen beschriebenen Vorgehen mit den Eventlists, wir nennen sie Programme.

          Die Frage ist aber wie verteilt man die Einnahmen aus diesem Vergütungsanspruch, wenn wir bei privaten Kopien aus den erwähnten Gründen nicht registrieren können, welche Titel genutzt werden? Entgegen Ihrer Aussage gibt es hier keine urheberrechtswidrigen Vorgänge. Das Gesetz sieht für solche Fälle eine Regel vor: Wenn der Aufwand für die Verteilung unzumutbar hoch ist, darf aufgrund von statistisch sachgerechten Annäherungswerten verteilt werden (Art. 49 URG). Genau das passiert bei der Leerträgervergütung: Wir verteilen diese Einnahmen anhand der Verteildaten, die wir mit Programmen (Eventlists) in anderen Nutzungsbereichen erhalten. Aus repräsentativen Umfragen haben wir ermittelt, welche Werke für das private Kopieren genutzt werden. Es sind hauptsächlich Kopien von Sendungen oder von Tonträgern. Die Programme der Sender und die Produktionsmeldungen von Tonträgern werden also auch zur Verteilung der Leerträgervergütung beigezogen. Wenn eine lokale Band also eine Sendung in einem Radioprogramm hatte oder auf CD produziert wurde, bekommt sogar diese einen Anteil an der Leerträgervergütung.

          Freundliche Grüsse
          Manu Leuenberger / Kommunikation SUISA

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Musik, Videos und E-Books zum privaten Vergnügen auf das Smartphone kopieren: Die Freiheit hatten die Konsumenten schon lange. Erst jetzt gibt es auch Fairplay auf Smartphones für die Urheber: Dank dem endlich gültigen Tarif GT 4e erhalten die Rechteinhaber von den Geräteherstellern und -importeuren eine Vergütung bezahlt. Vincent Salvadé, stellvertretender Generaldirektor SUISA, beantwortet Fragen zum neuen Tarif für Smartphones.

GT4e Fairplay Smartphone

Das Smartphone als mobile Jukebox: Die Geräte ermöglichen eine Vervielfältigung von geschützten Werken zu privaten Zwecken. Durch die Leerträgervergütung erhalten die Urheber der Werke für die Privatkopien eine Vergütung. (Foto: Manu Leuenberger)

Vincent Salvadé, für Smartphones muss nun eine Urheberrechtsabgabe bezahlt werden. Wer zahlt das? Werden Smartphones jetzt teurer?
Die Vergütung wird von den Herstellern oder den Importeuren der Smartphones bezahlt. Diesen steht es natürlich frei, die Entschädigung auf den Kundenverkaufspreis abzuwälzen. Aber hier lohnt…Weiterlesen

Offener Brief an den Nationalrat! Schweizer Künstler für die Leerträgervergütung – Video

Gemeinsam setzen sich rund 3200 Schweizer Kunstschaffende in einem offenen Brief an den Nationalrat für den Erhalt der Leerträgervergütung ein. Stellvertretend für die Mitunterzeichnenden aus allen Kunstgattungen und Landesteilen sagen einige Künstler im Video, weshalb die Leerträgervergütung sowohl für Konsumenten wie auch für das Schweizer Kunstschaffen wichtig ist. Bei den Unterschriften finden sich auch so gewichtige Namen wie Tina Turner über Xavier Koller bis zu Milena Moser, Anatole Taubman und Bastian Baker.

Die Leerträgervergütung ist ein freiheitliches und seit 1992 bewährtes System. Dank der Vergütung sind Privatkopien von CDs, MP3-Dateien, Filmen, Büchern oder Fotos möglich. Die Urheber und Rechteinhaber werden dank der Leerträgervergütung für die angefertigten Kopien entschädigt.

Die Einnahmen aus der Leerträgervergütung kommen zu 90 % den Rechteinhabern zugut. Also rund 9 von 10 eingenommen Franken erhalten die Künstler. Diese Einnahmen sind ein wichtiger Bestandteil des Einkommens für die einheimischen Kunstschaffenden. Zudem wird mit einem Teil des Geldes (jährlich rund CHF 1,3 Millionen) die Sozialvorsorge für Künstler unterstützt sowie die Schweizer Kultur gefördert.

Von der Leerträgervergütung können auch im digitalen Zeitalter sowohl die Künstler wie auch die Konsumenten profitieren. Bezahlen müssen die Entschädigung die Technologiefirmen. Also jene Hersteller, die ihr Geld verdienen mit dem Verkauf von Geräten oder Speichermedien, mit denen das Abspeichern und Abspielen von urheberrechtlich geschützten Werken möglich ist.

«Der Grundsatz, dass wir Musiker mitverdienen, wenn jemand anders verdient mit unserer Musik, darf nicht in Frage gestellt werden», sagt Christoph Trummer im Video. Sein Credo gilt nicht nur für die Musik sondern für alle künstlerischen Leistungen. Der Grundsatz gilt für Buch, Film, Video, Schauspiel, Tanz, Malerei, Fotografie, Kabarett, Theater, Oper und die weitere Vielfalt der Schweizer Kunst, die von den rund 3200 Unterzeichnenden des offenen Briefes geschaffen wird.

Weiterführende Informationen:

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  1. Wenn es Menschen gibt, die ohne Kunst, leben können, na gut, aber ich denke die Mehrheit kann es erwiesener Massen nicht! Unsere Gesellschaft war und ist seit jeher auf die Kunst angewiesen um sich ihr Seelenwohl zu bewahren. Deshalb muss den KünstlerInnen ein kreativer Freiraum garantiert sein, indem sie angemessen leben können. Die Leerträgervergütung hilft ganz entscheidend mit, uns die vielleicht wichtigste und völkerverbindendste Errungenschaft der Menschheit zu erhalten!

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Gemeinsam setzen sich rund 3200 Schweizer Kunstschaffende in einem offenen Brief an den Nationalrat für den Erhalt der Leerträgervergütung ein. Stellvertretend für die Mitunterzeichnenden aus allen Kunstgattungen und Landesteilen sagen einige Künstler im Video, weshalb die Leerträgervergütung sowohl für Konsumenten wie auch für das Schweizer Kunstschaffen wichtig ist. Bei den Unterschriften finden sich auch so gewichtige Namen wie Tina Turner über Xavier Koller bis zu Milena Moser, Anatole Taubman und Bastian Baker.

Die Leerträgervergütung ist ein freiheitliches und seit 1992 bewährtes System. Dank der Vergütung sind Privatkopien von CDs, MP3-Dateien, Filmen, Büchern oder Fotos möglich. Die Urheber und Rechteinhaber werden dank der Leerträgervergütung für die angefertigten Kopien entschädigt.

Die Einnahmen aus der Leerträgervergütung kommen zu 90 % den Rechteinhabern zugut. Also rund 9 von 10 eingenommen Franken erhalten die Künstler. Diese Einnahmen sind…Weiterlesen

Fragen und Antworten zum Lizenzvertrag zwischen SUISA und YouTube

Am 25. September 2013 haben SUISA und YouTube die Unterzeichnung eines Lizenzvertrags bekanntgeben. Zum SUISA-YouTube-Deal gibt’s hier ein paar Fragen und Antworten.

SUISA YouTube Lizenzvertrag

SUISA-YouTube-Deal: Vergütung für die kreative Arbeit von Schweizer Musik-Urhebern auf der weltweit grössten Online-Video-Plattform. (Bild: Manu Leuenberger)

Wieso haben die SUISA und YouTube einen Lizenzvertrag abgeschlossen?
Die SUISA vertritt die Urheberrechte von vielen Musik-Komponisten und-Textautoren aus der ganzen Welt. Im Auftrag dieser Komponisten und Autoren kümmert sich die SUISA darum, dass eine Vergütung bezahlt wird, wenn ihre Musik in der Schweiz und Liechtenstein gespielt, gesendet oder aufgeführt wird. Das Aufführen, Senden oder Vervielfältigen von Musik wird auch als Nutzung von Musik bezeichnet.

Die meisten Videos auf YouTube können über Internet alle interessierten Personen zu jeder Zeit und von jedem Ort aus anschauen. Anders gesagt: YouTube macht die Videos zur Nutzung ausserhalb der Privatsphäre zugänglich. Für das zeit- und ortsunabhängige Zugänglichmachen braucht der Betreiber der Website, also YouTube, eine Erlaubnis von den Urhebern.

Nun ist es so, dass viele Videos auf YouTube Musik enthalten oder sogar Musikvideos sind. Für die Nutzung der Musik ausserhalb der Privatsphäre steht den Urhebern der Musik vom Website-Betreiber eine Vergütung zu. Zumal YouTube durch die Video-Plattform Geld verdient, zum Beispiel mit Einnahmen für Werbeanzeigen. Je häufiger die YouTube-Website aufgerufen wird, desto mehr kann YouTube durch Werbung verdienen.

Damit man oft und lange auf YouTube Videos anschaut, braucht es spannende Inhalte auf der Website. Ein Teil des Inhalts ist die Musik in den Videos. Viele Musik in den Videos auf YouTube stammt von Komponisten und Textautoren, für die in der Schweiz die SUISA die Urheberrechte wahrnimmt.

Der Vertrag zwischen der SUISA und YouTube regelt nun hauptsächlich, dass die von der SUISA vertretenen Urheber eine Vergütung für die Nutzung ihrer Musik auf YouTube.ch erhalten. Im Gegenzug erhält YouTube die Erlaubnis, sprich: die Lizenz, deren in den Videos enhaltene Musik zugänglich zu machen.

Wie ist es zum Vertragsabschluss mit YouTube gekommen?
Die SUISA freut sich, nach längeren Verhandlungen im Interesse ihrer Mitglieder jetzt zu einer Einigung mit YouTube gekommen zu sein. Neben der SUISA hat YouTube in Europa bislang Verträge mit grossen Verwertungsgesellschaften wie PRS for Music (Grossbritannien), SACEM (Frankreich), SGAE (Spanien) und SIAE (Italien) abgeschlossen.

Wie viel Geld zahlt YouTube der SUISA pro geklicktem Video?
Über den Betrag der Vergütung können aus mehreren Gründen keine Angaben gemacht werden. Zum einen ist die SUISA an eine vertraglich festgelegte Geheimhaltsvereinbarung gebunden. Zum anderen – soviel darf gesagt werden – ist die Totalsumme der ausbezahlten Vergütungen teilweise abhängig vom Umsatzerfolg von YouTube. Die Umsätze auf der Video-Plattform werden hauptsächlich mit Werbung erzielt.

Weiter tritt der Vertrag wie in der Medienmitteilung angegeben ab 1. September 2013 in Kraft. Er gilt somit nur für Videoklicks, die ab diesem Datum gemacht werden. YouTube wird der SUISA zukünftig in regelmässigen Abständen Statistiken über die Videonutzungen zur Verfügung stellen. Die Nutzungsstatistiken zeigen, welche Musikwerke tatsächlich genutzt wurden und wie oft sie genutzt wurden. Anhand dieser Angaben wird der Vergütungsanteil pro einzelnem Werk berechnet.

Sobald die ersten Statistiken von YouTube eingetroffen sind, kann diese Berechnung erstmals vorgenommen werden. Danach leitet die SUISA das Geld von YouTube an die Urheber der jeweiligen Werke weiter. Die SUISA sieht vor, dass die Verteilung der Vergütungen halbjährlich stattfindet.

Welchen Einfluss hat der Vertrag auf die Verfügbarkeit von Videos auf YouTube in der Schweiz?
Die SUISA kann mit dem Vertrag nur jene Nutzungsrechte erteilen, für deren Wahrnehmung sie tatsächlich beauftragt ist. Die SUISA vertritt nicht sämtliche Urheberrechte von jedem Urheber der Welt. Rechte, die von der SUISA nicht wahrgenommen werden, sind mit dem nun abgeschlossenen Vertrag nicht abgedeckt. Die SUISA hat keinen Einfluss darauf, wie die nicht durch den Vertrag abgedeckten Urheberrechte auf YouTube wahrgenommen werden.

Wenden Sie sich bei Fragen an youtube(at)suisa(dot)ch

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  1. Meltzer sagt:

    Liebe Suisa,

    darf man Filme von Youtube, die im Handel nicht erhältlich sind, auch in einer Schule für den Unterricht verwenden)
    Filme (DVDs und CDs) dürfen ja auschnittsweise vervielfältigt und auf einer Schulinternen Plattform zur Verfügung gestellt werden.

    Wie sieht es jedoch mit Filmen von Youtube aus?

    Herzlichen Dank
    Freundliche Grüsse

    Pascal

    • Manu Leuenberger sagt:

      Lieber Pascal

      Im Rahmen des gesetzlich erlaubten Schulgebrauchs ist grundsätzlich jede auszugsweise Werkverwendung – und somit auch das Bereitstellen von Auszügen von Youtube-Videos auf einer schulinternen Plattform – erlaubt (vgl. Art. 19 Abs. 1 lit. b & Abs. 3 lit a). Ausschlaggebend ist dabei, dass die schulinterne Plattform ausschliesslich von der Schüler- und Lehrerschaft benutzt werden kann und dass die Schule eine Vergütung gemäss dem Gemeinsamen Tarif 7 an die Pro Litteris bezahlt.

      Viele Grüsse
      Manu Leuenberger / SUISA Kommunikation

  2. Daniel sagt:

    Vielleicht eine dumme Frage:
    Aus nicht Musikersicht heisst das wenn ich zB eine kleine Bar betreibe und Musik ausschliesslich von Youtube abspiele müsste ich keine separaten SUISA-Beiträge bezahlen.
    Bei einem DJ wäre dies anders. Ist dies so richtig ?

    • Nein, dem ist nicht so. Jede Verwendung von Musik zur Unterhaltung der Gäste in einer öffentlich zugänglichen Bar ist vergütungspflichtig, egal aus welcher Quelle die Musik stammt. Denn YouTube erwirbt im Vertrag mit der SUISA nur das Recht, Werke aus dem Repertoire der SUISA auf der Videoplattform zugänglich zu machen. Weitere urheberrechtlich relevante Nutzungen, wie etwa das öffentliche Abspielen von Videos, werden von diesem Vertrag nicht erfasst. Wenn also YouTube-Videos in einer Bar als Quelle für Hintergrundmusik verwendet werden, hat der Betreiber der Bar eine entsprechende Erlaubnis bei der SUISA einzuholen. In diesem Fall richtet sich die Urheberechtsentschädigung für die Hintergrundmusik nach dem gemeinsamen Tarif 3a (GT 3a). Somit sind sowohl das öffentliche Abspielen von YouTube-Videos wie auch die Musiknutzung an einem DJ-Event durch die SUISA zu lizenzieren. Der Unterschied liegt darin, dass beim DJ-Event ein anderer Tarif zur Anwendung kommt, da es sich hier nicht um Hintergrundmusik handelt, sondern um Musik zu Tanz und Unterhaltung (GT H).
      Martin Korrodi, Abteilungsleiter Aufführungsrechte, SUISA

  3. Daniel sagt:

    Also, verstehe ich das richtig:

    Wenn ich als Musiker z.B. für mein Portfolio ein Video mit einem Cover eines Songs (von mir gespielt/gesungen) auf Youtube hochlade, muss ich mich nur noch um die Synchronisationsrechte kümmern? Die Urheberrechte, welche über die SUISA abgerechnet werden, sind somit per Pauschalvertrag bereits geregelt?

    Vielen Dank für eine kurze Rückmeldung.

    • Manu Leuenberger sagt:

      Durch den Vertrag zwischen SUISA und Youtube wird grundsätzlich das Zugänglichmachen auf der Plattform Youtube für die Urheber abgegolten. Darin nicht eingeschlossen sind jedoch die nötigen Vervielfältigungsrechte am musikalischen Werk für die Herstellung des Films, welche gemäss Tarif VN der SUISA lizenziert werden. Die Synchronisationsrechte müssen separat bei den jeweiligen Rechteinhabern (Urheber/Verlag) bezogen werden. Zudem stellt sich bei Coversongs die Frage, ob es sich tatsächlich um ein Cover oder um eine Bearbeitung handelt. Diesbezüglich sollte Folgendes beachtet werden: Das blosse Spielen von akkustischen Akkorden mit Verzierungen zur originalen Gesangslinie stellt noch keine Bearbeitung dar, sondern gilt in der Regel als «Cover». Sobald Sie aber die Gesangslinie und Akkordprogressionen abändern, befinden Sie sich im Bereich der «Bearbeitung». Damit eine Bearbeitung überhaupt veröffentlicht bzw. öffentlich genutzt werden darf, muss immer zuerst eine Bearbeitungserlaubnis beim Verlag oder, wenn das Originalstück nicht verlegt ist, beim Urheber eingeholt werden. Bearbeitungen sind urheberrechtlich selbstständig geschützt, wenn eine Bearbeitungserlaubnis vorliegt.
      Manu Leuenberger / SUISA Kommunikation

  4. Christian Pastor sagt:

    Liebes Suisa Team,

    was muss ich denn tun, wenn jemand meine Texte ohne mein Wissen nutzt und auf You Tube veröffentlicht?

  5. Christian sagt:

    Ich nehme ein Beispiel, um Fragen zu stellen:
    Mein Chor bringt einen CD heraus. Teile dieses CD ist in einem Video gebraucht und dieses Video geht auf Internet:
    – Wie ist meine Musik bei Youtube erkannt, wenn niemand sagt, dass meine Musik gebraucht wurde (Audio Vergleich ?)
    – Wenn ich das Video lege, wie kann ich machen (z.B. Musik ID geben), dass die Musik meines Video bei Youtube richtig erkannt wird?
    – Wer bekommt dann die Gebühren : Der Komponist ? Der Chor ? Editor/CD Hersteller ?

    • Manu Leuenberger sagt:

      Lieber Christian

      Vielen Dank für Deine Fragen. Zu Deinem geschilderten Beispiel können wir Folgendes sagen:

      – Grundsätzlich hat bei einer Nutzung sowohl der Urheber (Komponist) als auch der Chor (Interpret) und der Produzent (CD-Herausgeber, Plattenfirma) eine Vergütung zugut. Die SUISA ist nur für die Vergütung der Urheber, also der Komponisten und Textautoren zuständig. Die Leistungsschutzrechte, also die Rechte der Interpreten und Produzenten, werden nicht über die SUISA abgegolten.
      – YouTube verfügt über eine Fingerprint-Software, die Musik in Videos automatisch erkennen soll. Dieses System heisst bei YouTube «Content-ID». Du findest darüber Informationen auf den Hilfeseiten von YouTube.
      – Nur die Rechteinhaber der Aufnahme können eine Audio-Referenzdatei in das Content-ID-System hochladen. Den Zugang zum Content-ID-System vergibt YouTube selektiv. Das heisst: Zum Beispiel haben viele Plattenfirmen Berechtigung, etwas hochzuladen, weil sie eben in der Regel die Rechte an den Aufnahmen besitzen. Ansonsten habe auch einige Digitale Musik-Distributoren Zugang zum Content-ID-System. Solche Distributoren findest Du im Internet, indem Du z.B. nach den Stichworten «online music distribution» (oder ähnlich) suchst.
      – Wenn die Aufnahme vom Content-ID-System von YouTube richtig identifiziert werden konnte und YouTube mit dem Video, in dem die Musik enthalten ist, (Werbe-)Umsatz erzielt, zahlt YouTube einen Anteil des Umsatzes als Vergütung aus sowohl an die Urheber (über die SUISA) als auch an die Interpreten und die Produzenten (nicht über die SUISA).

      Wir hoffen, Dir mit diesen Infos etwas weitergeholfen zu haben, und wünschen Dir viel Erfolg mit Deinem Chor.

      Viele Grüsse
      Manu Leuenberger / Kommunikation SUISA

  6. Linus sagt:

    Guten Tag
    Verstehe ich das richtig, für unsere Inhalte, die ausserhalb der Schweiz abgespielt werden, erhalten wir nichts?
    Oder habe ich das falsch verstanden?
    Freundliche Grüsse
    Linus

    • Manu Leuenberger sagt:

      Lieber Linus
      Zuerst einmal bitten wir für unsere verspätete Antwort um Entschuldigung.
      Zu Deiner Frage: Durch den Vertrag mit Youtube ist das Repertoire der SUISA-Mitglieder für die Nutzung auf der Video-Plattform in einer Vielzahl von Ländern lizenziert (siehe dazu auch unsere Medienmitteilung zum Vertragsabschluss vom 25.9.2013: http://www.suisa.ch/de/news/news-archiv/news/article/2013/09/25/suisa-und-youtube-einigen-sich-auf-lizenzvertrag/). Konkret gilt der Vertrag neben Nutzer-Zugriffen von Schweizer IP-Adressen auch für Zugriffe u.a. aus dem Gebiet der EU, EFTA, EWR und weiteren Ländern ausserhalb der Schweiz. Für Nutzungen in diesen vertraglich vereinbarten Ländern werden allfällige Vergütungen von Youtube direkt an die SUISA ausbezahlt und von uns an die Rechteinhaber weitergeleitet.
      Nochmals sorry für die späte Antwort und viele Grüsse
      Manu Leuenberger / Kommunikation SUISA

  7. Marc sagt:

    Grundsätzlich ist der Vertragsabschluss mit YouTube positiv… aber leider auch sehr intransparent.

    Mich würde interessieren, wie die SUISA den Datenabgleich vornimmt. Wie erkennt die SUISA dass eines der Werke der SUISA Mitglieder z.B. in einem DJ Set Standbild Video vorkommt?

    Vermutlich gar nicht, da YouTube keine Daten über den Inhalt erfassen lässt. Somit kann auch nicht abgerechnet werden. Bei den Werken welche selber hochgeladen werden kann auch keine Mitglieder Nr. hinterlegt werden.

    Wo ist die Magie, welche aus dem YouTube Video Namen den Link zu uns Mitglieder herstellt?

    • Manu Leuenberger sagt:

      Lieber Marc

      Danke für deinen Kommentar.

      Zu deiner Frage zum Datenabgleich: YouTube stellt uns Nutzungsmeldungen zu. Anhand dieser Nutzungsmeldungen identifizieren wir das von der SUISA vertretene Repertoire. Die Meldungen enthalten Werk-/Songtitel, Künstlernamen, Albumtitel plus optionale weitere Angaben wie Labels, ISRC/ISWC-Nr., UPC-Code, sofern diese bekannt sind.

      Nach den ersten Erkenntnissen bestehen die Daten der Nutzungsmeldungen aus Informationen, die YouTube über das Partnerprogramm erhält. Dazu gehört das YouTube-eigene Content-ID-System, das hauptsächlich durch Informationen von Labels gespiesen wird. Bekannt ist auch, dass YouTube über eine Inhaltserkennungsoftware verfügt, die Video- und Audiospuren analysieren kann.

      Die Qualität der Daten von Nutzungsmeldungen ist immer stark vom Kunden abhängig. Es ist auch bei anderen Kunden ein mehr oder weniger langer und ständiger Prozess, die Meldungen so weit wie möglich auf unsere Bedürfnisse hin zu optimieren. Im Fall von YouTube kommt hinzu, dass der Vertrag neu ist. Das Prozedere für das Reporting wird im Moment abgeklärt und befindet sich bis zur ersten Abrechnung (voraussichtlich 2014) in Entwicklung.

      Freundliche Grüsse
      Manu Leuenberger / Kommunikation SUISA

      • Marc sagt:

        Hallo und danke für den Feedback

        Das mit dem YouTube Partnerprogramm und der ContentID ist so ne Sache. Für eine ContentID darf man sich bewerben (meine ist noch unbeantwortet). Eine ContentID zu erhalten ist – so schreibt das YouTube – keine Garantie.

        Wurde von der SUISA sichergestellt dass wir Mitglieder eine ContentID erhalten?

        Falls dem nicht so ist, bitte ich um eine offizielle Information, dass der Vertrag mit YouTube nur von einem selektiven SUISA Mitgliederkreis genutzt werden kann, der gemäss Vertrag natürlich auch geheim ist.

        Gruss
        -Marc

        • Erika Weibel sagt:

          Lieber Marc
          Selbstverständlich nützt die Vereinbarung mit YouTube nicht nur einem selektiven Kreis von SUISA Mitgliedern, sondern es wird für all unsere Mitglieder lizenziert.
          Zurzeit arbeiten wir an einem YouTube-Ratgeber für unsere Mitglieder. Dort werden wir pragmatisch erläutern, wie sie vorgehen müssen, damit ihre Werke auf YouTube getagged werden können. So können Sie sicherstellen, dass Google uns die kompleten Daten für eine korrekte Abrechnung liefern kann. Den Ratgeber werden wir hier auf dem SUISAblog veröffentlichen. Bis wir alle Erkenntnisse dafür verarbeitet haben, bitten wir um etwas Geduld.
          Freundliche Grüsse
          Erika Weibel / Kommunikation SUISA

  8. Bonjour,
    Une deuxième question pratique se pose. Si nous avons bien compris, SUISA licencie en faveur de YouTube les oeuvres de son répertoire. Cela ne vaut-il que pour le site YouTube.com/ch ou pour YouTube.com en général ?

    Si cela ne vaut que pour YouTube.com/ch, SUISA pourrait-elle renseigner ses membres sur les situations ayant cours à l’étranger et le cas échéant communiquer les éventuelles instructions pour les cas où les membres SUISA doivent prendre des disposition ?

    Mille mercis d’avance et cordiales salutations.

    • Manu Leuenberger sagt:

      Cher Eric

      Un point au préalable: le contrat entre SUISA et YouTube est nouveau. Pour le moment, certains points de ce contrat doivent encore être éclaircis. Ces points concernent notamment le reporting. Jusqu’à la prochaine répartition (vraisemblablement en 2014), le procédé est en développement.

      Sous cette réserve, nous pouvons à ce stade donner les renseignements suivants:

      – Concernant votre première question: les listes d’oeuvres de YouTube contiennent le titre de l’oeuvre/de la chanson, de l’artiste, le titre de l’album et des indications optionnelles comme le label, les nos ISRC/ISWC, l’UPC-Code, pour autant que ces données soient connues. Les données proviennent du propre système Content-ID de youtube, principalement alimenté par les informations des labels.

      – Concernant votre deuxième question: le contrat vaut pour les accès à partir d’adresses IP suisses, ainsi que pour les accès à partir notamment du territoire de l’Union européenne, de l’AELE et de la CEE entre autres; les accès à partir des régions de l’Extrême-Orient et de l’Amrérique du Nord et du Sud ne sont pas couverts par le contrat. On peut ainsi dire que le contrat ne s’applique pas de manière générale pour YouTube. Dans le contrat, les utilisations sont réglées d’après le territoire de provenance des accès.

      Meilleures salutations
      Manu Leuenberger / Communication SUISA

    • Manu Leuenberger sagt:

      Cher Eric
      Merci pour vos deux questions, auxquelles nous allons répondre ces prochains jours.
      En vous remerciant de votre compréhension.
      Manu Leuenberger / Communication SUISA

  9. Bonjour,

    Pouvez-vous nous donner des précisions sur la manière dont les oeuvres seront déclarées par YouTube ? On sait que beaucoup d’internautes postent des vidéos avec du contenu musical mais sans forcément les déclarer. Ainsi YouTube ne devrait pas en avoir connaissance.

    Devrons-nous fournir des indications concernant des utilisations dont nous avons connaissance pour assurer le traitement par SUISA ?

    Mille mercis d’avance et cordiales salutations.

    Eric Mermod – myMusicRights Sàrl

    Extrait de votre article :
    Comme indiqué dans le communiqué de presse le contrat entre en vigueur au 1er septembre 2013. Il ne vaut donc que pour les «clics» effectués à partir de cette date. Désormais, YouTube fournira périodiquement à SUISA des statistiques sur l’utilisation des vidéos. Les statistiques d’utilisation indiquent quelles œuvres ont effectivement été utilisées et combien de fois elles l’ont été. Sur la base de ces indications, on calculera la part de redevances par œuvre.

  10. Liebes Suisa Team,

    erstmal Glückwunsch zum Vertrag – sicherlich eine tolle Sachen, dass jetzt auch endlich das größte Videoportal der Welt vergütet wird.

    Eine kleine Nachfrage habe ich dann aber doch: Wie geschieht denn das Titel-Reporting? Bzw. findet ein Einzeltitelreporting überhaupt statt?

    Best Grüße,
    Patrick

    • Manu Leuenberger sagt:

      Lieber Patrick

      Vielen Dank für deinen Kommentar und den Glückwunsch.

      Das oberste Gebot unserer Verteilung lautet: Jedes Mitglied soll erhalten, was ihm an Einnahmen zusteht. Diesen Grundsatz verfolgen wir mit höchster Priorität auch bei der Verteilung der Einnahmen aus Online-Nutzungen. Ob ein Einzeltitelreporting möglich ist, hängt unter anderem vom Detaillierungsgrad der Nutzungsstatistiken ab, die uns zur Verfügung gestellt werden. In Bezug auf den YouTube-Vertrag sind die diesbezüglichen Abklärungen zum Reporting derzeit am Laufen.

      Zu den Vergütungen von YouTube sind seit der Bekanntgabe des Vertragsabschlusses bei uns einige Fragen eingetroffen. Wir werden das Thema hier auf dem Blog oder in unserer Mitgliederzeitschrift SUISAinfo sicher noch einmal aufgreifen.

      Viele Grüsse
      Manu Leuenberger / Projektleiter Kommunikation SUISA

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Am 25. September 2013 haben SUISA und YouTube die Unterzeichnung eines Lizenzvertrags bekanntgeben. Zum SUISA-YouTube-Deal gibt’s hier ein paar Fragen und Antworten.

SUISA YouTube Lizenzvertrag

SUISA-YouTube-Deal: Vergütung für die kreative Arbeit von Schweizer Musik-Urhebern auf der weltweit grössten Online-Video-Plattform. (Bild: Manu Leuenberger)

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Die SUISA vertritt die Urheberrechte von vielen Musik-Komponisten und-Textautoren aus der ganzen Welt. Im Auftrag dieser Komponisten und Autoren kümmert sich die SUISA darum, dass eine Vergütung bezahlt wird, wenn ihre Musik in der Schweiz und Liechtenstein gespielt, gesendet oder aufgeführt wird. Das Aufführen, Senden oder Vervielfältigen von Musik wird auch als Nutzung von Musik bezeichnet.

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