Tagarchiv: Urheberrechtsvergütung

Zwischenbilanz der Hitboxen, drei Jahre nach deren Einführung

Nach einer zweijährigen Testphase dient das Hitboxen-Monitoring seit Januar 2014 als Basis für die Verteilung der Vergütungen für Tonträger-Musik. Nun kann eine erste Bilanz dieses neuen Systems gezogen werden, sowohl im Hinblick auf die gesammelten Daten wie auch auf die Reaktionen der Mitglieder und der Inhaber der betroffenen Clubs. Text von Nicolas Pont

Zwischenbilanz der Hitboxen, drei Jahre nach deren Einführung

Aufgrund des Hitboxen-Monitorings festgestellt: «Jung verdammt» von Lo & Leduc wurde 2015 in den Schweizer Clubs mehr aufgelegt als «Crazy In Love» von Beyoncé. (Foto: Luca Monachesi)

Das Ziel der Revision der Verteilungsklasse 12, die von den Hitboxen betroffen ist, sowie die Funktionsweise dieser Geräte wurden im SUISAinfo 3.13 (PDF, 730 KB) erklärt. Dennoch sei ergänzt, dass die Hitboxen vorwiegend für die Verteilung der Urheberrechtsvergütungen für Tanz- und Unterhaltungsveranstaltungen im (Diskotheken) und ausserhalb des Gastgewerbes (Messen, Strassenfeste) eingesetzt werden, also an Anlässen, an denen die Musik zwar wichtig ist, aber nicht als einziger Grund für einen Besuch angeführt wird.

Tritt ein DJ in einem Konzert auf, erfolgt die Verteilung hingegen wie bisher auf der Grundlage der Programme, die die Künstler einreichen und von den Organisatoren an die SUISA weitergeleitet werden. Das gilt auch für die Festivals mit elektronischer Musik wie beispielsweise das Electron Festival in Genf. Insgesamt werden für unterhaltende Anlässe mit Live- und Tonträgermusik pro Jahr rund sechs Millionen Franken verteilt, die aus 13 verschiedenen Tarifen stammen. Die Verteilung für Tonträgermusik wird gemäss einer Datenanalyse von Yacast, dem französischen Systembetreiber durchgeführt.

Ziel der Hitboxen ist die gerechte Verteilung an Urheber und Verleger

Für eine repräsentative Auswahl von Clubs, die den verschiedenen Musiksparten und Sprachregionen Rechnung trägt, wurden Statistiker der Universität Zürich beigezogen. Am Anfang gab es bei der Installation seitens der Clubbesitzer einige Vorbehalte gegenüber den Hitboxen. Inzwischen sind diese Vorbehalte weniger geworden. Zuweilen treten technische Probleme bei der Installation oder der Instandhaltung auf. Zum Beispiel können Kabel, die nicht mehr funktionieren oder versehentlich entfernt werden, der Grund für Problemfälle sein.

Andere anfängliche Befürchtungen haben sich widerlegt oder abgeschwächt: Mitunter wurde zu Beginn vermutet, dass das Gerät auch private Gespräche aufzeichnen oder so manipuliert werden könnte, dass es beispielsweise die Musik eines Smartphones anstelle der tatsächlich in der Diskothek gespielten Musik aufnimmt. Die Prüfung einer Probeaufnahme zeigte jedoch, dass private Gespräche nicht hörbar sind. Ausserdem dient ein externes Raummikrofon an der Hitbox als Beweis für die Übereinstimmung zwischen der aufgenommenen Musik und der im Club tatsächlich gespielten Musik.

Die Offenheit der Clubbesitzer gegenüber den Hitboxen ist zu begrüssen. Gerade Betriebe, die Nischenmusik spielen, ermöglichen durch eine Installation, lokale Künstler zu fördern und damit jene Lügen zu strafen, die dem Monitoring-System vorwerfen, es begünstige die Majors und die so genannte Mainstream-Musik. Das Ziel, die Vergütungen möglichst gerecht an die Urheber der gespielten Musik zu verteilen, wird erreicht durch eine möglichst repräsentative Auswahl an Clubs, in denen ein Monitoring stattfindet.

Erkennungsrate über 95%

Die Firma Yacast hat sich vertraglich verpflichtet, eine bestimmte Erkennungsrate zu garantieren. Auch dieser Aspekt wurde während der Testphase genau geprüft. Seit der Einführung der Hitboxen vor zwei Jahren stieg die Erkennungsrate auf 96% im Jahr 2014 und auf 97% im Jahr 2015. Ausserdem wurde ein System eingerichtet, das den Mitgliedern, die die Erkennung ihrer Werke anzweifeln, den direkten Zugang zur Datenbank von Yacast ermöglicht, damit sie ihre Audio-Datei hochladen können. Dazu muss man sich anmelden.

Mehrere Mitglieder und Nutzer wollten die Kriterien kennen, nach denen die Betriebe ausgewählt wurden, in denen eine Hitbox platziert wurde. Zudem baten sie um die Liste dieser Betriebe. Diesem Wunsch konnte nicht nachgekommen werden. Die SUISA muss garantieren können, dass das Monitoring-System nicht manipuliert werden kann. Wenn die Orte bekannt würden, an denen Hitboxen installiert sind, bestünde die Möglichkeit, Auftrittsorte gezielt aufgrund dieser Angaben zu wählen. Dadurch würde die Repräsentativität der Daten und damit die Verteilung der Einnahmen beeinflusst. Es geht also nicht darum, Transparenz zu verhindern oder die Daten zu verschleiern, sondern darum, eine Vertraulichkeit zu gewährleisten, die für ein gutes Funktionieren des Systems unerlässlich ist.

Im Gegenzug können folgende Angaben geliefert werden: 2014 und 2015 wurden 43 beziehungsweise 45 der rund 500 in der Schweiz existierenden Clubs und Diskotheken mit einer Hitbox ausgerüstet. Die Aufnahmen erfolgen nicht kontinuierlich, sondern zu abwechselnden Zeitpunkten, die anhand der Installation im Club für niemanden erkenntlich sind. Die variierenden Aufnahmezeiten sind eine weitere Massnahme, die gewährleiset, dass das System nicht beeinflusst werden kann. Durchschnittlich wurden jährlich rund 6000 Stunden Musik aufgenommen, die nahezu 30 000 Werken zugeordnet werden konnte.

Lo & Leduc vor Beyoncé!

Die Schweiz ist ein Musik-Importland, und die SUISA verteilt jedes Jahr knapp die Hälfte der Einnahmen ins Ausland. Als die SUISA beschloss, eine Verteilung auf der Basis von Hitboxen vorzunehmen, war sie sich vollkommen bewusst, dass sich diese Tendenz bestätigen könnte. Dies war auch der Fall, allerdings weniger klar als befürchtet und mit einigen Überraschungen. Als Beispiel sei der Titel «Jung verdammt» der ausschliesslich aus SUISA-Mitgliedern bestehenden Berner Gruppe Lo & Leduc angeführt. Dieser Titel figurierte im Jahr 2015 unter den zehn meistaufgelegten Titeln und lag weit vor Beyoncés «Crazy in love».

Einer der Gründe für den Einsatz der Hitboxen ist, dass das alte, auf den Programmmeldungen basierende System zu Missbräuchen führte und zudem lückenhaft war. Häufig wurden Meldungen eingereicht, die Musikanlässe in Clubs betrafen, die schon mehrere Monate zuvor ihren Betrieb eingestellt hatten. So floss ein wesentlicher Teil der Einnahmen in die Taschen von Rechteinhabern, die zwar SUISA-Mitglieder, aber nur auf dem Papier Autoren waren – dies zum Nachteil jener Künstler, auch aus der Schweiz, deren Werke tatsächlich aufgelegt wurden.

Die Hitboxen können aus Kostengründen nicht flächendeckend in allen Clubs installiert werden und es  kann  vorkommen, dass Aufführungen nicht erfasst werden. Jedoch liegen dank dem heutigen System viel mehr Informationen vor, als dies früher mit den manuellen Meldungen von DJ-Programmen der Fall war. Dadurch können die Vergütungen gerechter verteilt werden. Zusätzlich werden die bis anhin hohen Kosten für die «manuelle» Bearbeitung der Daten reduziert.

Heute, da jeder Kunde mit seinem Smartphone die Titel und die Interpreten der in einem Club gespielten Werke erkennen kann, ist es nicht mehr zeitgemäss und glaubwürdig, sich für die Verteilung der Urheberrechtsentschädigungen auf Papiermeldungen zu stützen. Umso mehr, als die Verwertungsgesellschaften explizit die Entwicklung elektronischer Bearbeitungssysteme fordern, insbesondere im Zusammenhang mit der Revision des Urheberrechts.

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Die Tarifverhandlungen 2016 im Überblick

Während andere Unternehmen im Weihnachtsgeschäft am meisten zu tun haben, ist im «Verkauf» der SUISA die arbeitsintensivste Zeit das Frühjahr – dann nämlich müssen die Tarifverhandlungen zum Abschluss gebracht werden und die Genehmigungen der Tarife gültig ab 1. Januar des folgenden Jahres bei der Eidgenössischen Schiedskommission für die Verwertung von Urheberrechten und verwandten Schutzrechten beantragt werden. Text von Anke Link

Die Tarifverhandlungen 2016 der SUISA im Überblick

Das Tonhalle-Orchester Zürich (im Bild) ist Mitglied bei Orchester.ch, dem Verband Schweizerischer Berufsorchester, mit dem sich die SUISA erfolgreich auf einen neuen Tarif für Urheberrechtsvergütungen bei Aufführungen von Konzertgesellschaften geeinigt hat. (Foto: Priska Ketterer / Tonhalle-Orchester Zürich)

Die SUISA hat sich in den letzten Jahren mit vielen Verhandlungspartnern über die Aufnahme einer Klausel zur automatischen Verlängerung des jeweiligen Tarifs geeinigt für den Fall, dass niemand eine Neuverhandlung wünscht. Dies zahlt sich nun aus: Keiner dieser Tarife wurde gekündigt, so dass für diese Tarife keine Verhandlungen geführt werden mussten.

Dadurch hatte die SUISA zusätzliche Kapazitäten für die Verhandlung der neun Tarife, deren Gültigkeit 2016 endet. Gleichzeitig konnte sie auch intensiv an den Verhandlungen der Tarife mitarbeiten, bei denen ihre Schwestergesellschaften Suissimage und ProLitteris die Federführung haben.

Bereits im Herbst 2015 einigte sich die SUISA mit Orchester.ch, dem Verband Schweizerischer Berufsorchester, auf einen neuen Tarif D, der zum 1. Juli 2016 in Kraft tritt. Der Tarif wurde redaktionell überarbeitet, die Vergütungen und das Tarifsystem bleiben jedoch unverändert bestehen. Letzteres gilt auch für den Gemeinsamen Tarif HV (Hotelfernsehen) und den Gemeinsamen Tarif 4 (Leerträgervergütung), bei denen jeweils zügig eine Zustimmung der Verbände zur Neufassung der Tarife ab 1. Januar 2017 erreicht werden konnte.

Einigung auf neuen Konzerttarif ab 2017

Mehr Zeit in Anspruch genommen hat die Verhandlung des neuen Gemeinsamen Tarifs K (GT K) für Konzerte, konzertähnliche Darbietungen, Shows, Ballett und Theater. Die Verhandlungen über diesen Tarif begannen bereits im Dezember 2013. Die Vorgängertarife GT Ka und GT Kb wurden zweimal verlängert, um ausreichend Zeit für die Neuverhandlung zu haben.

Die Zeit war gut investiert, denn die SUISA konnte sich mit den Verhandlungspartnern auf einen neuen Tarif GT K einigen, der ab 1. Januar 2017 gültig sein wird. Der neue GT K gilt für alle Konzerte und Veranstaltungen, die bisher nach GT Ka und GT Kb abgerechnet wurden. Im neuen Tarif wurden die einzelnen Veranstaltungskategorien etwas verständlicher formuliert.

Auch die Tarifstruktur ist gegenüber den beiden bisherigen Tarifen geändert. Das grundsätzliche Kriterium, dassder Veranstalter einen Prozentsatz seiner Einnahmen als Vergütung bezahlt, bleibt jedoch unverändert. Je nach Art und Grösse der Veranstaltung gibt es unterschiedliche Prozentsätze. Mit den unterschiedlichen Ansätzen wird besser berücksichtigt, dass es bei Konzerten noch weitere künstlerische Leistungen geben kann, die den Charakter der Veranstaltung beeinflussen.

Wenn solche weiteren Leistungen vorhanden sind, wirken sich diese mindernd auf den Prozentsatz aus. Dafür wurden die bisherigen Rabatte gestrichen. Lediglich diejenigen Veranstalter, die Mitglied eines Veranstalterverbandes sind, können Rabatte erhalten, wenn der Verband mit der SUISA zusammenarbeitet. Insgesamt sieht der neue GT K eine angemessene Vergütung vor und trägt gleichzeitig zur Erhöhung der Rechtssicherheit für alle Partner bei.

Wie wichtig diese Rechtssicherheit ist, lässt sich am Beispiel des schier unendlichen Verfahrens nachvollziehen, das dem ersten rechtskräftig gültigen Gemeinsamen Tarif 4e (Vergütung für Privatkopien auf Smartphones) vorausging. Über fünf Jahre mussten die Rechteinhaber warten, bis endlich die ihnen zustehenden Entschädigungen eingezogen werden konnten. Die SUISA versucht daher nach Möglichkeit, solche Situationen zu vermeiden.

Anzahl der Tarife reduziert

Ebenfalls zeitaufwendig war die Verhandlung eines neuen Gemeinsamen Tarifs 4i (Vergütung auf in Geräte integrierte digitale Speichermedien), der die bisherigen Gemeinsamen Tarife 4d (MP3-Player und Harddiskrekorder), 4e (Mobiltelefone) und 4f (Tablets) zusammenfasst. Anstatt drei Tarifen gibt es mit dem GT 4i nur noch einen. Dies ist ein weiterer Schritt zur häufig von Öffentlichkeit und Politik geforderten Reduktion der Anzahl der Tarife.

Im Verlauf der Verhandlungen zum neuen GT 4i einigten sich die SUISA und ihre Verhandlungspartner auf die Senkung der Tarifansätze pro GB für Smartphones und Tablets und einer Senkung der Tarifansätze pro GB für Harddiskrekorder mit Speichern über 2 TB. Damit wurde die im Markt festgestellte Erhöhung der Speicherkapazitäten für diese Geräte berücksichtigt.

Keine Einigung finden konnte die SUISA bedauerlicherweise beim Gemeinsamen Tarif 3a (Hintergrundmusik und Wahrnehmbarmachen von Sendungen). Hier steht leider ein strittiges Tarifgenehmigungsverfahren an, das sich – siehe oben – über einen längeren Zeitraum hinziehen kann.

Mitarbeit der SUISA bei weiteren Tarifverhandlungen

Neben diesen «Hauptverhandlungen» hat die SUISA auch ihre Schwestergesellschaft ProLitteris bei den Verhandlungen über einen neuen Gemeinsamen Tarif 7 (Schultarif) sowie über neue Gemeinsame Tarife 8 und 9 (Kopiervergütung und Vergütung digitale Netzwerke) unterstützt. Alle drei Tarifverhandlungen konnten mit Einigungen abgeschlossen werden, bei den GT 8 und 9 konnte darüber hinaus eine leichte Erhöhung vereinbart werden.

Ebenfalls unterstützend war die SUISA an den von Suissimage geführten Verhandlungen zum Gemeinsamen Tarif 1 (Kabelweiterleitung) und zum Gemeinsamen Tarif 12 (virtuelle Videorekorder und Catch-up-TV) beteiligt. In beiden Tarifen konnte mit den Verhandlungspartnern eine Erhöhung vereinbart werden.

Allerdings haben sich beim GT 12 auf Seiten der Rechteinhaber die Sendeunternehmen dieser Einigung nicht angeschlossen. Sie sehen in der Möglichkeit, beim Catch-up-TV die Werbung überspringen zu können, eine Bedrohung ihrer Geschäftsmodelle und wollen daher ihre Interessen im anstehenden Tarifgenehmigungsverfahren vor der Eidgenössischen Schiedskommission direkt wahrnehmen.

Auch wenn es nicht gelungen ist, alle Verhandlungen einvernehmlich abzuschliessen, konnten die SUISA und ihre Schwestergesellschaften doch für den überwiegenden Teil Einigungen erreichen und damit weiterhin zur Sicherung der Interessen aller ihrer Mitglieder beitragen.

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Swisslos-Werbeclip-GlueckstagEin Blick auf die Tarifverhandlungen 2015 Im Frühling 2015 hat die SUISA sieben Tarife mit den jeweils betroffenen Nutzerverbänden neu verhandelt. Alle Verhandlungen konnten mit Einigungen für Tarife gültig ab 1. Januar 2016 abgeschlossen werden. Das ist sehr erfreulich, denn durch die einvernehmlichen Lösungen werden langwierige Verfahren vermieden und die Rechtssicherheit für alle Parteien erhöht. Weiterlesen
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Streamripping – Kassettenrekorder im Internet

Streamripping-Software zeichnet Audio- und Videostreams auf. Dadurch kann eine Kopie des vollständigen Streams als Datei abgespeichert werden. Im Schweizer Urheberrechtsgesetz ist eine Vergütung für die Privatkopie festgelegt, die auf Aufnahme- und Speichermedien anwendbar ist. Die Streamrip-Apps werden von der gesetzlichen Vergütungspflicht nicht erfasst – wie zuvor die Kassettenrekorder.

Streamripping Kassettenrekorder im Internet

Streamripping funktioniert wie ein Kassettenrekorder im Internet: Audio- und Videostreams werden mittels einer Applikation vollständig aufgezeichnet. Vergütungspflicht besteht nach Schweizer Urheberrecht für die resultierende Vervielfältigung auf dem Speichermedium, nicht aber für die Software selbst. (Bild: Evgeniy Yatskov / Shutterstock.com)

Die Konsumenten freuts: Dank Streaming sind Musiksammlung, Videothek, Radio- und TV-Übertragungen ständig und überall verfügbar. Eine Internetverbindung reicht. Streamripping macht die sonst nur online verfügbaren Inhalte auch offline nutzbar. Mittels dafür spezialisierten Software-Applikationen können vollständige Kopien der gestreamten Audio- oder Video-Dateien auf einem Speichermedium erstellt werden. Die gespeicherte Datei kann danach auch ohne Internetverbindung abgespielt werden.

Aus technischer Sicht wird beim Streaming über eine Internetverbindung von einem Server ein permanenter Fluss von Datenpaketen an ein Empfängergerät geschickt. Empfängergeräte können zum Beispiel Smartphones, Tablets oder Computer sein. Auf diesen Geräten werden die eingehenden Datenpakete mittels einer Streamplayer-Software als kontinuierliches Musikstück oder Video abgespielt. Nach dem Abspielen werden die Datenpakete auf dem Empfängergerät umgehend wieder gelöscht.

Eine Streamripping-Applikation ermöglicht sozusagen das Mitschneiden von solchen Audio- und Videostreams. Diese Applikationen speichern die vom Streaming-Dienst empfangenen Datenpakete dauerhaft auf dem Empfängergerät ab. Zusammengesetzt ergeben die Datenpakete im Speicher des Zielgeräts eine vollständige Kopie der vom Streaming-Dienst abgerufenen Audio- oder Video-Datei.

Vergütung für die Privatkopie zugunsten der Urheber

Man kann eine Streamripping-Applikation auch als eine Aufzeichnungssoftware bezeichnen. Die Funktionsweise entspricht jener eines Kassettenrekorders. Anstatt auf Tonband oder Videokassette erfolgt die Aufzeichnung in Form einer Datei auf ein Speichermedium. Das Resultat ist am Ende eine Kopie des abgespielten, gesendeten oder respektive eben gestreamten Originals.

Die Möglichkeit, auf Audiokassetten massenweise Kopien von Musik anzufertigen, gab vor bald 25 Jahren den Anstoss zur gesetzlichen Verankerung einer Vergütung für Privatkopien. Seither ist gemäss dem Schweizer Urheberrechtsgesetz gestattet, von geschützten Werken Kopien zur Verwendung im privaten Kreis herzustellen. Im Gegenzug steht den Rechteinhabern per Gesetz eine Vergütung für diese Privatkopien zu.

Diese Vergütung muss von den Herstellern und Importeuren von Aufnahme- und Speichermedien bezahlt werden. Die Vergütungen werden von den Schweizer Verwertungsgesellschaften eingefordert und von diesen an die Rechteinhaber verteilt. Die Reihe der vergütungspflichtigen Leerdatenträger hat sich einergehend mit den technologischen Entwicklungen erweitert: von Audio- und Videokassetten über CD-/DVD-Rohlinge bis zu digitalem Speicher in MP3-Playern, Smartphones und Tablets.

Leerträgervergütung gilt für Aufnahme- und Speichermedien

Die gesetzlich vorgeschriebene Vergütungspflicht gilt nur für die Aufnahme- und Speichermedien. Im analogen Beispiel ist das Aufnahmemedium die Kassette, nicht der Kassettenrekorder. Beim digitalen Pendant ist der Leerdatenträger der Speicher. Die Aufzeichnungssoftware ist der Rekorder.

Da vom Gesetz nur die Leerdatenträger erfasst sind, kann bei den Herstellern von Streamripping-Applikationen die Vergütung für Privatkopien nicht eingefordert werden. Aus dem gleichen Grund ist es nicht möglich, von den Anbietern dieser Applikationen, also von den Betreibern von Software-/App-Stores, eine Vergütung zu verlangen. Sie sind keine Importeure eines Aufnahme- oder Speichermediums, sondern sie verkaufen eine Software.

Natürlich stellt die Streamripping-Software als Produkt auf die Inhalte von Dritten ab. Das ist insofern nichts Neues, weil das schon beim Kassettenrekorder der Fall war. Ob jemand von Vinylplatte auf Tonband überspielt oder einen Audio- und Videostream auf ein digitales Speichermedium aufzeichnet: Es entsteht dabei eine Kopie. Für diese Vervielfältigungen zur Verwendung im privaten Kreis wurde in der Schweiz Leerträgervergütung eingeführt. Dank dieser Vergütung werden die Urheber, Verleger und Produzenten von Musik und Filmen für die Kopien entschädigt.

Streamripping ein Auslaufmodell?

Nutzer von Streamripping-Applikationen sollten sich im Klaren sein, dass sie unter Umständen gegen die Nutzungsbedingungen von Streaming-Plattformen verstossen. Es gibt Anbieter, die gemäss ihren Bedingungen nur das Streaming, nicht aber den Download oder das Kopieren der Musikstücke oder Videos erlauben. Eine mögliche Folge einer festgestellten Zuwiderhandlung kann sein, dass das persönliche Benutzerkonto gesperrt oder gelöscht wird.

Ohnehin könnte die Verbreitung von Abonnements für (vor allem mobilen) Internetzugang ohne Beschränkung der Datenmenge einen Einfluss auf die Nutzung von Streamripping-Applikationen haben. Ohne Limitierung der Kapazitäten ist ein ständiger Zugriff auf Streaming-Plattformen möglich. Dies könnte den Bedarf reduzieren, Audio- und Videostreams mitzuschneiden und für den Offline-Gebrauch lokal zu speichern.

Legale Streaming-Dienste zahlen Vergütungen für Urheberrechte

Kommt hinzu, dass das legale Angebot der Streaming-Dienstanbieter mittlerweile derart umfassend ist, dass auch der Bedarf von Konsumenten von Nischenrepertoire besser abgedeckt ist. Weiter bieten Streaming-Services wie Tidal, Apple Music, Spotify oder Google Play Music die Funktion zum Offline-Hören integriert in ihren Abonnements an. Es braucht also  keine Streamripping-Apps, um die persönliche Wunschmusik für den Offline-Gebrauch lokal zu speichern.

Zumal diese legalen Streaming-Anbieter mit den Verwertungsgesellschaften Verträge abschliessen und Vergütungen für Urheberrechte zahlen. Dadurch erhalten die Komponisten, Textautoren und Verleger der genutzten Musik eine Beteiligung an den Einnahmen des Streaming-Dienstes.

Denn dies sollten die Liebhaber von Musik und Filmen unbedingt wissen: Wer eine Streamrip-App kauft, bezahlt den Hersteller der Software, nicht die Kulturschaffenden, deren Werke man so gerne anhören oder anschauen möchte.

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Streamripping-Software zeichnet Audio- und Videostreams auf. Dadurch kann eine Kopie des vollständigen Streams als Datei abgespeichert werden. Im Schweizer Urheberrechtsgesetz ist eine Vergütung für die Privatkopie festgelegt, die auf Aufnahme- und Speichermedien anwendbar ist. Die Streamrip-Apps werden von der gesetzlichen Vergütungspflicht nicht erfasst – wie zuvor die Kassettenrekorder.

Streamripping Kassettenrekorder im Internet

Streamripping funktioniert wie ein Kassettenrekorder im Internet: Audio- und Videostreams werden mittels einer Applikation vollständig aufgezeichnet. Vergütungspflicht besteht nach Schweizer Urheberrecht für die resultierende Vervielfältigung auf dem Speichermedium, nicht aber für die Software selbst. (Bild: Evgeniy Yatskov / Shutterstock.com)

Die Konsumenten freuts: Dank Streaming sind Musiksammlung, Videothek, Radio- und TV-Übertragungen ständig und überall verfügbar. Eine Internetverbindung reicht. Streamripping macht die sonst nur online verfügbaren Inhalte auch offline nutzbar. Mittels dafür spezialisierten Software-Applikationen können vollständige Kopien der gestreamten Audio- oder Video-Dateien auf einem Speichermedium erstellt werden.…Weiterlesen

Neuer Konzerttarif ab 2017

Die SUISA und die Branchenverbände der Konzertveranstalter haben sich nach intensiven Verhandlungen auf einen neuen Konzerttarif geeinigt. Der neue Gemeinsame Tarif K soll die beiden noch bis Ende 2016 gültigen Tarife GT Ka und GT Kb ersetzen und am 1. Januar 2017 in Kraft treten. Text von Chantal Bolzern und Manu Leuenberger

Für die Vergütungen für Urheberrechte an die Komponisten und Textautoren der aufgeführten Songs gilt ab 2017 ein neuer Konzerttarif.

Schweizer Musik auf Schweizer Konzertbühnen ist gemäss SMPA-Index im Aufwind (im Bild Stefan Buck beim ausverkauften Auftritt der Band Hecht am 24. März 2016 im Luzerner Konzerthaus Schüür). Für die Vergütungen an die Komponisten und Textautoren der aufgeführten Songs gilt ab 2017 ein neuer Konzerttarif. (Foto: Tabea Hüberli)

Seit sechs Jahren waren die bisher für Konzerte, Shows und Theateraufführungen geltenden Gemeinsamen Tarife Ka und Kb bereits in Kraft. Das Musikgeschäft und mit ihm zusammen der Konzertmarkt haben sich in der Zwischenzeit weiterentwickelt. Es war Zeit für einen neuen Konzerttarif, der die aktuellen Bedingungen im Live-Geschäft berücksichtigt. Wie immer, wenn neue Verhandlungen anstehen, strebte die SUISA zudem eine Vereinfachung der Tariflandschaft an. Das bedeutete in diesem Fall: die Anzahl Tarife reduzieren sowie die Struktur straffen.

Die Tarifverhandlungen für den neuen Konzerttarif mit SMPA, Petzi, dem Schweizerischen Bühnenverband sowie anderen massgebenden Branchenverbänden hatten im Februar 2014 begonnen. Nach intensiven Gesprächen konnten sich die SUISA und die Branchenverbände der Konzertveranstalter nun im April 2016 auf einen neuen Konzerttarif einigen. Neu gibt es nur noch einen Gemeinsamen Tarif K, der die beiden alten Tarife Ka und Kb ersetzen und am 1. Januar 2017 in Kraft treten soll.

Mit der Einigung auf den neuen Tarif hat die SUISA die angestrebte Vereinfachung erreicht: Es gibt nur noch einen Tarif statt wie zuvor zwei. Für die Kunden bietet sich der Vorteil, dass sie nun alle Antworten im Zusammenhang mit ihren Konzerten unabhängig von deren Grösse in einem einzigen Tarif finden. Der angeregte Austausch mit den Vertretern aus der Konzertbranche hatte den weiteren positiven Aspekt, dass wichtige Anliegen der Kunden – wie z. B. abgestufte Lizenzsätze je nach Veranstaltungsart – berücksichtigt werden konnten und in die Tarifgestaltung eingeflossen sind.

Konzertmarkt finanziell bedeutend für SUISA-Mitglieder

Die Einigung ist nicht zuletzt auch deshalb erfreulich, weil das Konzertgeschäft für die Mitglieder der SUISA eine grosse Bedeutung hat. Die Konzert- und Festivallandschaft in der Schweiz blüht. So lizenziert die SUISA jährlich über 20 000 Konzerte und Festivals und sie betreut knapp 10 000 Konzertveranstalter und Theaterbühnen. Im Jahr 2015 betrugen die Einnahmen aus den Tarifen Ka und Kb Fr. 20,3 Mio.. Damit trugen diese beiden Tarife beinahe die Hälfte an die totalen Einnahmen der SUISA aus Aufführungsrechten (Fr. 46 Mio.) bei.

Die finanzielle Bedeutung des Schweizer Konzertmarkts kann auch mit einigen Zahlen aus dem SMPA-Index für das Jahr 2015 verdeutlicht werden. Der SMPA-Index wird von der Swiss Music Promoters Association herausgegeben. Die Mitglieder in diesem Branchenverband der professionellen Schweizer Konzert-, Show- und Festivalveranstalter setzen gemäss eigener Angabe über 80% der hierzuland verkauften Tickets für Konzerte, Shows und Festivals ab.

Gemäss Index für 2015 verkauften die Mitglieder des SMPA 3,6 Mio. Tickets an 5,2 Mio. Besucher von rund 1700 Veranstaltungen. Bei einem durchschnittlichen Ticketpreis von Fr. 78.65 erzielten sie damit einen Bruttoumsatz von Fr. 357,7 Mio., was einer Steigerung von 11,5% gegenüber dem Vorjahr entspricht.

Erfreulich dabei ist, dass die Anzahl an Schweizer Künstlern, die für die Veranstaltungen engagiert wurden, gemäss SMPA-Index erneut zugenommen hat. Demnach sind 2015 an den SMPA-Veranstaltungen 1087 Schweizer Acts sowie 1687 Künstler aus dem Ausland aufgetreten. Seit 2011 habe sich die Anzahl verpflichteter Schweizer Künstler mehr als verdoppelt, schreibt der Branchenverband in einer Medienmitteilung vom 21. April 2016.

Der neue Konzerttarif GT K

Unabhängig davon, ob Schweizer oder internationale Künstler auftreten: Der neue Konzerttarif GT K gilt für alle betroffenen Veranstaltungen, die in der Schweiz oder im Fürstentum Liechtenstein stattfinden. Und auch wenn die zwei alten Tarife (Ka und Kb) zu neu nur noch einem Tarif zusammengefasst wurden, ist vieles gleich geblieben.

Wie bisher wird die SUISA auch in Zukunft immer die Setlisten verlangen, damit die Einnahmen korrekt den Komponisten und Textautoren der aufgeführten Stücke verteilt werden können. Im Jahr 2015 hat die SUISA aus den Setlisten dieser Veranstaltungen 360 000 Werke erfasst. Danach konnten aufgrund der Setlisten den Rechteinhabern dieser Werke die Einnahmen aus den Tarifen Ka/Kb verteilt respektive ausbezahlt werden.

Unterschied zwischen Grossveranstaltung und Kleinkonzert

Im neuen Konzerttarif gilt für alle Kunden weiterhin ein Rabatt von 10%, wenn sie Mitglied eines Verbands (wie SMPA oder Petzi) sind, welche die SUISA in ihrer Arbeit wie im Tariftext festgehalten unterstützen. Wie bisher werden Grossveranstaltungen von Kleinkonzerten unterschieden. Zusammenfassend kann man sagen: Bei Kleinkonzerten gibt es weiterhin einen Mengenrabatt, dafür keine gestaffelten Lizenzsätze. Bei Grossveranstaltungen gibt es neu gestaffelte Lizenzsätze, dafür keinen Mengenrabatt mehr.

Konkret heisst das: Die Veranstalter von Kleinkonzerten erhalten zusätzlich zum Verbandsrabatt bis zu 20% Mengenrabatt, wenn sie regelmässig Konzerte veranstalten. Bei den Grossveranstaltungen hingegen kommen neu gestaffelte Lizenzsätze für unterschiedliche Veranstaltungsarten wie Konzerte, Open-Air-Festivals, Shows, Theateraufführungen usw. zur Anwendung. Je nach Art der Grossveranstaltung variiert der Basislizenzsatz zwischen 3% und 10% der Brutto-Einnahmen aus Ticketverkäufen.

Mit dieser Neuerung der gestaffelten Lizenzsätze wird der unterschiedliche Stellenwert der Musik bei Grossveranstaltungen berücksichtigt. Die Verhandlungspartner waren sich einig, dass ein Open Air zwar wesentlich von der Programmierung und den auftretenden Künstlern lebt, aber auch die Wahl des Geländes und der begleitenden Angebote zur Atmosphäre und zum Gelingen eines Festivals beitragen. Bei Stadionkonzerten wiederum arbeiten die Künstler mit Bildschirmen, Choreographien und aufwendigen Lightshows, was sie von Akustikkonzerten im intimeren Rahmen unterscheidet. Zu guter Letzt musste auch dem vielfältigen Einsatz von Musik im Bereich der Kleinkunst oder bei Theateraufführungen Rechnung getragen werden.

Genehmigung und Gültigkeit des neuen Tarifs

Der neue Gemeinsame Tarif K muss nun noch vom zuständigen Schiedsgericht, der Eidgenössischen Schiedskommission (EschK) genehmigt werden, damit er 2017 in Kraft treten kann. Nach erfolgter Genehmigung dient der neue Tarif GT K als Basis für die Vergütungen für die Musik bei Konzerten, Shows, Theateraufführungen etc., welche ab dem 1. Januar 2017 veranstaltet werden. Die bis Ende 2016 veranstalteten Anlässe werden noch auf Basis der bestehenden Gemeinsamen Tarife Ka und Kb lizenziert.

Sämtliche Veranstalter, die über einen Vertrag mit der SUISA verfügen, werden im Verlauf des Jahrs einen Brief mit weiteren Angaben zum neuen Tarif erhalten, um die Budgetierung der nächstjährigen Veranstaltungen zu erleichtern. Zudem ist vorgesehen, in den Publikationskanälen der SUISA weitere Informationen nachzuliefern.

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Die SUISA und die Branchenverbände der Konzertveranstalter haben sich nach intensiven Verhandlungen auf einen neuen Konzerttarif geeinigt. Der neue Gemeinsame Tarif K soll die beiden noch bis Ende 2016 gültigen Tarife GT Ka und GT Kb ersetzen und am 1. Januar 2017 in Kraft treten. Text von Chantal Bolzern und Manu Leuenberger

Für die Vergütungen für Urheberrechte an die Komponisten und Textautoren der aufgeführten Songs gilt ab 2017 ein neuer Konzerttarif.

Schweizer Musik auf Schweizer Konzertbühnen ist gemäss SMPA-Index im Aufwind (im Bild Stefan Buck beim ausverkauften Auftritt der Band Hecht am 24. März 2016 im Luzerner Konzerthaus Schüür). Für die Vergütungen an die Komponisten und Textautoren der aufgeführten Songs gilt ab 2017 ein neuer Konzerttarif. (Foto: Tabea Hüberli)

Seit sechs Jahren waren die bisher für Konzerte, Shows und Theateraufführungen geltenden Gemeinsamen Tarife Ka und Kb bereits in Kraft. Das Musikgeschäft und mit ihm zusammen der Konzertmarkt haben sich in der Zwischenzeit weiterentwickelt.…Weiterlesen

Nachhaltiges Wachstum für die Mitglieder

Genossenschaften zeichnen sich durch solides Wirtschaften aus. Dies gilt auch für die SUISA. Die Genossenschaft der Komponisten, Textautoren und Verleger von Musik hat 2015 ihre Einnahmen leicht gesteigert. Von diesem Geld verteilt die SUISA rund 88% an die Rechteinhaber. Insgesamt sind es 125 Millionen Franken. Die Genossenschaft leistet damit einen substanziellen Beitrag an das finanzielle Auskommen ihrer Mitglieder. Nachfolgend eine Analyse des Jahresergebnisses. Text von Andreas Wegelin, Generaldirektor

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Nicht immer stehen Komponisten und Textautoren auch auf der Bühne. Umso wichtiger sind für sie die Urheberrechtsvergütungen ihrer Genossenschaft. (Foto: Dreadek / Shutterstock.com)

Die SUISA hat ihr Jahresergebnis 2015 veröffentlicht, und die Zahlen sind erfreulich: Die Genossenschaft der Urheber und Verleger von Musik konnte im letzten Jahr eine Steigerung der Einnahmen aus der Schweiz und dem Fürstentum Liechtenstein verzeichnen. Dank der weiterhin sehr grossen Nachfrage nach Musik hierzulande nahm die SUISA aus diesen Gebieten 132,7 Millionen Franken ein. Zusammen mit den Einnahmen aus der Nutzung des SUISA-Repertoires im Ausland konnte aus der Verwertung von Urheberrechten ein Nettoerlös von insgesamt 142,7 Millionen Franken erzielt werden.

Wichtiges Einkommen für Komponisten, Textautoren und Verleger

Rund 88% von diesen Einnahmen verteilt die SUISA an die Rechteinhaber. Insgesamt gehen somit 125 Millionen Franken an die Musikschaffenden. Gerade für Komponisten, Textautoren und Verleger sind diese Einnahmen wichtig. Viele Urheber stehen zum Beispiel nicht auf der Bühne und erhalten somit weder Gagen noch Anteile von Merchandising-Einnahmen. Die Vergütungen aus der Kollektivverwertung für die Nutzung der von ihnen geschriebenen Werke oder Songtexte sind ein Bestandteil ihres Einkommens.

Genossenschaften wirtschaften nachhaltig im Interesse der Mitglieder

In der Schweiz und Liechtenstein ist dies die Aufgabe ihrer Genossenschaft, der SUISA. Genossenschaften sind in erster Linie Selbsthilfeorganisation der Mitglieder. Sie wirtschaften nicht spekulativ oder im Hinblick auf möglichst hohe Aktionärsgewinne, sondern nachhaltig im Interesse ihrer Genossenschafter. Im Fall der SUISA sind dies die Musikurheber und -verleger. Wie das Jahresergebnis 2015 zeigt, ist die SUISA in dieser Hinsicht auf gutem Weg: Die Einnahmen der Genossenschaft stiegen in den letzten drei Jahren kontinuierlich. Die Haupttreiber dieser positiven Entwicklung sind insbesondere die Konzerte und das digitale Fernsehen.

Florierender Konzertmarkt

Der grösste Zuwachs im 2015 ist dem weiterhin florierenden Konzert- und Festivalmarkt in der Schweiz zu verdanken. Rund 20,3 Millionen Franken hat die SUISA an Urheberrechtseinnahmen aus den Konzerttarifen GT Ka und GT Kb im letzten Jahr erzielt; 2014 waren es 18,7 Millionen Franken. Damit machen diese beiden Konzerttarife beinahe die Hälfte der totalen Einnahmen aus Aufführungsrechten aus. Insgesamt wurden aus Aufführungsrechten vergangenes Jahr 46 Millionen Franken eingenommen (gegenüber 44,1 Millionen Franken im Vorjahr). Massgebend für die Mehreinnahmen im letzten Jahr waren auch einige Streitfälle, die gelöst werden konnten und zu einem rückwirkenden Inkasso geführt haben.

Digitales Fernsehen weiterhin im Vormarsch

Die Einnahmen aus Senderechten stiegen im vergangenen Jahr von 64 auf 64,6 Millionen Franken leicht an. Diese Zunahme stammt einerseits aus höheren Einnahmen bei den Werbefenstern der SRG-Sender. Andererseits wirkt sich die wachsende Beliebtheit des digitalen Fernsehens positiv für die Urheber und Verleger aus: Sowohl die Verbreitung von Sendungen über das Kabelnetz wie auch die Vermietung von Settop-Boxen und das damit mögliche zeitversetzte Fernsehen führten 2015 zu höheren Einnahmen.

Online flop, Tonträger top?

Das Jahresergebnis 2015 der SUISA in den Bereichen Onlineund Tonträger entspricht nicht der gängigen Entwicklung. Der Trend im Markt zeigt klar: Es wird immer mehr Musik über das Internet und insbesondere via Streaming genutzt, während das Publikum seit Jahren immer weniger Tonträger kauft. Dennoch nahmen die SUISA-Einnahmen bei den Tonträgern im letzten Jahr leicht zu, während das Ergebnis im Online-Bereich rückläufig war. Sonderfall Schweiz? Nein.

Bei den Tonträgern war die Grossproduktion eines einzelnen Kunden wesentlich verantwortlich für das Plus gegenüber dem Vorjahr. Der Rückgang 2015 bei den Online-Einnahmen hängt mit den Rechnungsprozessen zusammen. Aufgrund der rasant wachsenden Datenmenge, welche die SUISA beim Streaming verarbeitet, mussten Abrechnungsprozesse bei den Online-Einnahmen neu aufgebaut werden.

Dies führte dazu, dass Einnahmen aus dem vergangenen Jahr einigen Streaminganbietern erst im Januar 2016 in Rechnung gestellt werden konnten. Unabhängig von dieser saisonalen Verschiebung in der Rechnungsstellung muss im Zusammenhang mit den Online-Einnahmen gesagt werden, dass es hier weitere Anstrengungen braucht, um für die Urheber angemessene Vergütungen bei der Verbreitung ihrer Musik im Internet auszuhandeln.

«Im negativen Sinn besonders hervorzuheben sind die Entschädigungen durch den meistgenutzten Gratiskanal Youtube, die für die Urheber zu tief sind.»

Mit der 2. Quartalsabrechnung im Juni 2016 wird die SUISA unter anderem auch Einnahmen aus dem Online-Geschäft an die Rechteinhaber verteilen. Allerdings wird diese Verteilsumme wie bereits letztes Jahr auf einem tiefen Niveau bleiben. Ein Grund dafür sind illegale Angebote und kostenlose Dienste, die sich mit Werbung finanzieren. Diese konkurrenzieren die legalen Bezahlangebote z. B. von Spotify, Apple Music, Google Play und weiteren.

Im negativen Sinn besonders hervorzuheben sind die Entschädigungen durch den meistgenutzten Gratiskanal Youtube, die für die Urheber zu tief sind. Die Vergütungen durch Online-Anbieter wird für die SUISA auch 2016 ein wichtiges Thema bleiben: Die Komponisten, Texter und Verleger von Musik müssen für die Nutzung ihrer Werke durch Download und vor allem Streaming gerechter vergütet werden.

Verwaltungskosten tief halten

Ein anderes wichtiges (Dauer-)Thema sind die Kosten. Hier ist die SUISA gut unterwegs: Die Verwaltungskosten waren 2015 mit 27,4 Millionen Franken 2,5% tiefer als im Vorjahr (28,1 Millionen Franken). Damit bestätigt die SUISA die Ergebnisse der Kostenanalyse, die 2015 im Auftrag des Eidgenössischen Instituts für Geistiges Eigentum (IGE) bei den fünf Schweizer Verwertungsgesellschaften durchgeführt worden war. Das Resultat der Analyse zeigte: Die Schweizer Verwertungsgesellschaften arbeiten wirtschaftlich, und ihre Kosten sind angemessen.

Für die Mitglieder der SUISA heisst dies: Sie können auch in Zukunft darauf zählen, dass ihre Genossenschaft durch solides Wirtschaften einen substanziellen Beitrag zu ihrem Auskommen leisten wird.

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Die SUISA ist am Electron Festival in Genf dabei

Die SUISA ist bei der 13. Ausgabe des Electron Festivals zum ersten Mal als Partner dabei und veranstaltet zusammen mit den Festivalmachern ein Panel zum Thema: «Wieso bezahlen Veranstalter auch die SUISA – und wer bekommt das Geld?» Das Festival für elektronische Kultur findet vom 24. bis 27. März 2016 in Genf statt und bietet neben Liveacts und DJs auch Installationen, Workshops und Konferenzen.

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Das Electron Festival in Genf findet dieses Jahr zum 13. Mal statt. Zum ersten Mal als Partner dabei ist die SUISA. (Bild: Electron)

Am Osterwochenende vom 24. bis 26. März 2016 wird in Genf die elektronische Kultur zelebriert. Die 13. Ausgabe des Electron Festivals bietet DJs, Liveacts, Installationen, Workshops und Panels. Die SUISA unterstützt das Festival 2016 als Partner und ist Mitveranstalter eines Panels zum Thema Urheberrechtsentschädigungen für Veranstaltungen in Clubs.

An diesem Panel diskutieren Künstler, Veranstalter und SUISA-Vertreter darüber, weshalb Clubs neben der Gage für den DJ auch eine Vergütung zugunsten der Komponisten und Textautoren an die SUISA bezahlen müssen. Und das unabhängig davon, ob eine Veranstaltung rentiert oder nicht. Wie viel von diesem Geld sehen letztlich die Urheber und Verleger? Von Interesse ist auch die Frage, ob durch das System der Hitboxen das Geld wirklich an die richtigen Komponisten und Textautoren der gespielten Songs geht.

Die Diskussionsrunde richtet sich an Künstler, Veranstalter und andere Professionals aus dem Bereich der elektronischen Musik und der Clubszene. Das Panel findet statt am Karfreitag, dem 25. März 2016, von 18.30 bis 20 Uhr in der Salle de conférence du rez im Bâtiment d’Art Contemporain, 28, rue des Bains in Genf.

Am Panel diskutieren:

  • Manuel Oberholzer (Feldermelder), Komponist und DJ
  • Philippe Pellaud, Programmleiter des Genfer «Festival de la Bâtie»
  • Nicolas Pont, Rechtsdienst SUISA Lausanne

Moderiert wird die Diskussion vom Journalisten Rocco Zacheo.

Interessierte können sich bis Donnerstag, 24. März 2016, anmelden unter: emmanuelle(at)headfun(dot)ch. Die Platzzahl ist beschränkt.

Nach dem Panel laden die SUISA und die Festivalveranstalter die Panel-Besucher von 20.00 bis 21.15 Uhr zu einem Apéro ein. Der Apéro findet am gleichen Ort wie das Panel statt.

Das vollständige Programm des Electron Festivals findet sich unter: www.electronfestival.ch

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Revision der Verteilungsklassen 1C/1D und 2C/2D

Die Regeln für die Verteilung der Urheberrechtsvergütungen für gesendete Musik in Fernseh-Sendeprogrammen der SRG und von TV-Privatsendern werden teilweise geändert. Die Anpassungen im Verteilungsreglement der SUISA betreffen die Verteilungsklassen 1C, 1D, 2C und 2D.

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Die Casting-Show-Gewinnerin Tiziana präsentiert in einer TV-Sendung den Song «Hold Me». Begleitet wird sie von SUISA-Mitglied Marc Sway (r.), der das Stück zusammen mit Sekou Neblett komponiert hat. Über die SUISA erhalten die beiden Songschreiber für die Sendung ihrer Musik im Fernsehen eine Urheberrechtsvergütung. (Foto: Manu Leuenberger)

Wenn auf Schweizer Fernsehsendern Musik gespielt wird, erhalten die Komponisten und Textautoren der gesendeten Musik dafür später Geld von der SUISA. Wieviel die Sender bezahlen, damit sie die Musik spielen können, ist in den Tarifen A für die Sendungen der SRG und GT S für die übrigen (Privat-)Sender geregelt. Es gibt auch Regeln darüber, wie das Geld verteilt wird: Sie stehen im Verteilungsreglement der SUISA.

Eine wichtige Regel für die Verteilung der Einnahmen aus TV-Sendeprogrammen ist unter Ziffer 3.3 im SUISA-Verteilungsreglement festgehalten. Dieser Punkt beschäftigt sich mit der «Einstufung der Sendeprogramme der SRG (ohne Werbung) und der Privatsender (ohne Werbung)». Um die Fernsehsendungen und die dafür relevanten Verteilungsklassen 1C, 1D, 2C und 2D geht es speziell im zweiten Abschnitt von Ziffer 3.3.

Ziele der Verteilungsreglementsänderung

Diese Verteilungsklassen, mit denen die Verteilung der Einnahmen aus den TV-Sendungen der SRG und von Privatfernsehsendern geregelt sind, wurden nun revidiert. Die wesentlichen Ziele dieser Änderung waren:

  • Bei der Vergütung für Musik in Filmen spielt neu nur die Dauer der Musik selbst und nicht wie vorher auch die Dauer des Films eine Rolle.
  • Die Vergütungen für Musik, die der Erkennung von Sendern, Sendeketten oder Sendungen – kurz zusammengefasst: Jingles – bzw. der Untermalung oder Umrahmung dient, sollen durch einen einheitlichen Faktor bestimmt werden. Neu fallen unter diese Verteilung auch die Einleitungs- und Schlussmusik zu Sendereihen oder Serien und Logos.

Musikdauer anstatt Filmdauer

Mit der Reglementsänderung wird die Bedeutung von Musik in Filmen unabhängig von der Dauer eines Films eingestuft. Es gibt keine Unterscheidung mehr nach Filmdauer, wie das zuvor der Fall war (länger oder kürzer als 60 Minuten). Da es um die Berechnung der Urheberrechtsentschädigung für Musik geht, soll einzig die Dauer der Musik ausschlaggebend sein. Mit der Berücksichtigung der Musikdauer erhält ein Film mit mehr Musik automatisch mehr Geld als derjenige mit weniger Musik.

Ein Vergleich mit ausländischen Schwestergesellschaften hat gezeigt, dass auch diese Gesellschaften grundsätzlich die Musik- und nicht die Filmdauer als Anknüpfungspunkt bei der Verteilung verwenden. Der Wegfall der 60-Minuten-Limite stellt eine Vereinfachung des Verteilungsprozesses dar und führt – da unabhängig von der Filmdauer – zu einer neutralen Gewichtung von Filmmusik.

Einheitlicher Faktor für Musik mit repetitivem Charakter

Unter dem Begriff «Jingle» ist nach dem Verteilungsreglement der SUISA Folgendes zu verstehen: Es handelt sich um Musik, die der Erkennung von Sendern, Sendeketten und Sendungen oder der Untermalung oder der Umrahmung dient. Dazu gehören Tonsignete, Loops, Trailers, Billboards usw., Hintergrundmusik, z.B. zu Informations-, Sport-und Quizsendungen, Musik zu Test-, Text- und Standbildern, und neu auch Einleitungs-und Schlussmusik zu Sendereihen oder Serien und Logos.

Solche «Jingles» dienen oft der Zuschauerbindung und werden sehr häufig in den TV-Übertragungen wiederholt. Dem repetitiven Charakter der Jingles wird in Bezug auf die Verteilung Rechnung getragen, indem die Bedeutung dieser Musik in Sendeprogrammen separat eingestuft wird.

Die Gewichtung der Jingles für die Verteilung erfolgt neu nach einem einheitlichen Faktor von 0,25. Im Gegensatz zur vorherigen Regelung wird der Faktor nicht tiefer, je öfter der Jingle gesendet wird. Der neue einheitliche Faktor entspricht dem früheren Ansatz für die 13. – 52. Sendung. Verglichen mit dem alten Stufenmodell ist der neue Faktor tiefer als zuvor für die 1. bis zur 12. Sendung. Dafür ist er zukünftig höher für alle Wiederholungen ab der 53. Sendung. Durch die Reglementsänderung wird die vielfache Nutzung von Musik wie z.B. im Fall von Tonsigneten täglich ausgestrahlter Nachrichtensendungen stärker gewichtet.

Einfluss auf Verteilung und Abrechnung

Diese Änderungen im Verteilungsreglement können bei den Auszahlungen an die Komponisten und Verleger Verschiebungen zur Folge haben. Stufenmodelle, wie sie zuvor mit ändernden Faktoren je nach Anzahl der Sendungen oder je nach Dauer in Minuten von Filmen angewandt wurden, unterliegen stets einer gewissen Willkür und müssen unter Umständen ständig angepasst werden. Die nun eingeführten Neugewichtungen mit einheitlichen Gewichtungssätzen erlauben eine lineare Entwicklung der Vergütung und bringen damit ein insgesamt gerechteres Verteilungsergebnis.

Die Änderung von von Ziffer 3.3 Abs. 2 des Verteilungsreglements wurde vom IGE mit den Entscheiden vom 19. November 2015 (PDF, 2 MB) sowie vom 15. Dezember 2015 (PDF, 962 KB) genehmigt. Sie gilt für die Einnahmen ab 2016 und wird in der Verteilung erstmals in den Abrechnungen vom 15.12.2016 einen Einfluss haben.

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Alle Kommentare werden moderiert. Bis zur Freischaltung kann es etwas dauern. Es besteht kein Anspruch auf Veröffentlichung eines verfassten Kommentars. Die Redaktion behält sich vor, Kommentare, die den Nutzungsbedingungen widersprechen, nicht zu veröffentlichen.

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Die Regeln für die Verteilung der Urheberrechtsvergütungen für gesendete Musik in Fernseh-Sendeprogrammen der SRG und von TV-Privatsendern werden teilweise geändert. Die Anpassungen im Verteilungsreglement der SUISA betreffen die Verteilungsklassen 1C, 1D, 2C und 2D.

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Die Casting-Show-Gewinnerin Tiziana präsentiert in einer TV-Sendung den Song «Hold Me». Begleitet wird sie von SUISA-Mitglied Marc Sway (r.), der das Stück zusammen mit Sekou Neblett komponiert hat. Über die SUISA erhalten die beiden Songschreiber für die Sendung ihrer Musik im Fernsehen eine Urheberrechtsvergütung. (Foto: Manu Leuenberger)

Wenn auf Schweizer Fernsehsendern Musik gespielt wird, erhalten die Komponisten und Textautoren der gesendeten Musik dafür später Geld von der SUISA. Wieviel die Sender bezahlen, damit sie die Musik spielen können, ist in den Tarifen A für die Sendungen der SRG und GT S für die übrigen (Privat-)Sender geregelt. Es gibt auch…Weiterlesen

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Grosskonzert Hallenstadion

Konzertveranstaltung im Zürcher Hallenstadion: Bei einem Fassungsvermögen ab mindestens 1000 Personen oder Billetteinnahmen von mehr als CHF 15 000 brutto gilt der Tarif für Grosskonzerte. (Foto: Marcel Grubenmann)

Wieviel Urheberrechtsvergütung der Veranstalter eines Konzerts bezahlen muss, hängt von verschiedenen Faktoren ab: Grösse des Konzerts, Anzahl veranstaltete Konzerte pro Jahr, Verbandsmitgliedschaft, mögliche Abzüge etc. Ein exakter Betrag kann ohne individuelle Angaben nicht im Detail vorausgesagt werden. Es gibt jedoch je nach Grösse der Veranstaltung ein paar Faustregeln.

Kleinkonzerte

Eine Konzertveranstaltung wird als Kleinkonzert auf der Basis des Gemeinsamen Tarifs Kb (GT Kb) lizenziert, sofern das Fassungsvermögen des Clubs oder des Geländes maximal 999 Personen beträgt und maximal CHF 15 000 Billetteinnahmen brutto generiert wurden.

Für solche Kleinkonzerte sollte der Veranstalter als Obergrenze 9,5% der Billetteinnahmen für die von der SUISA in Rechnung gestellten Urheberrechtsvergütungen budgetieren. Der Prozentsatz sinkt auf 3,5%, sofern während mehr als der Hälfte des Konzertes Musik von Komponisten gespielt wurde, die vor mehr als 70 Jahren verstorben sind oder die keiner Verwertungsgesellschaft angeschlossen sind.

Der Veranstalter kann zudem von einem Mengenrabatt profitieren, falls er einen Vertrag mit der SUISA abgeschlossen hat: Der Mengenrabatt kann 5% bis 20% betragen, wenn der Veranstalter im Vorjahr mehr als 10 Konzerte durchgeführt hatte. Weiter erhält er einen zusätzlichen Rabatt von 10%, wenn er einem Verband von Konzertveranstaltern wie SMPA oder PETZI angeschlossen ist.

Insgesamt kann ein Veranstalter somit bis zu 30% Rabatt erzielen, wenn er alle Vertragsbedingungen einhält. Konkret heisst das, dass damit der Lizenzsatz bei Kleinkonzerten von 9,5% auf 6,65% sinken kann. Zuguterletzt hat ein Konzertveranstalter Anspruch auf 2% Skonto, wenn er die letzte Rechnung der SUISA innert 10 Tagen beglichen hat.

Kleinkonzert – vereinfachtes Berechnungsbeispiel

Konzert im Club – 400 Personen Fassungsvermögen – 350 verkaufte Tickets à CHF 23.

Billetteinnahmen 350 × CHF 23 CHF 8 050.00
Lizenzbasis 6,65%, Höchstrabatt (30%) CHF 535.30
– 2% Skonto (von CHF 535.30) CHF 10.70
= Entschädigung für Urheberrechte CHF 524.60

Grosskonzerte

Organisiert der Veranstalter ein Grosskonzert, wird die Lizenzentschädigung gestützt auf den Gemeinsamen Tarif Ka (GT Ka) berechnet. Als Grosskonzerte betrachtet werden Konzerte in Lokalen oder auf Geländen mit mindestens 1000 Personen Fassungsvermögen oder für die der Veranstalter Billetteinnahmen von mehr als CHF 15 000 brutto erzielt hat.

In diesen Fällen sollte der Veranstalter höchstens 10% seiner Bruttoeinnahmen aus Ticketverkäufen für die durch die SUISA eingeforderten Urheberrechtsvergütungen budgetieren. Der Veranstalter eines Grosskonzerts kann – sofern er alle entsprechenden Belege vorlegt – gewisse Abzüge von den Bruttoeinnahmen geltend machen; beispielsweise im Ticketpreis inbegriffene Bahnbillette, Zutritt zum Campingplatz oder Ähnliches. Weiter kann er pauschal 10% Kosten für die externe Vorverkaufsstelle abziehen.

Auch der Grosskonzertveranstalter kann von verschiedenen Rabatten profitieren, sofern er einen Vertrag mit der SUISA abgeschlossen hat und die Bedingungen einhält. Er erhält einen Mengenrabatt von 5% bis 10%, wenn er im Vorjahr mehr als 10 Konzerte veranstaltet hatte. Je nach Grösse des Fassungsvermögens des Veranstaltungsortes kann es von 5% bis 15% Rabatt geben. Wie bei den Kleinkonzerten gibt es auch für die Grosskonzerte einen Verbandsrabatt von 10%.

Somit kann der Veranstalter von Grosskonzerten insgesamt von bis zu 35% Rabatt profitieren, wodurch der Lizenzsatz von 10% auf 6,5% sinken kann. Der Skonto von 2% wird auch für Grosskonzerte gewährt, wenn der Veranstalter die letzte Rechnung der SUISA innert 10 Tagen bezahlt hat.

Grosskonzert – vereinfachtes Berechnungsbeispiel

Konzert Openair – 11 000 Personen Fassungsvermögen – 9985 verkaufte Tickets à CHF 110.

Billetteinnahmen 9985 × CHF 110 CHF 1 098 350.00
– 10% Kosten externe Vorverkaufsstelle (GT Ka Ziff. 29) CHF 109 835.00
– Kosten für im Billett inbegriffener ÖV (GT Ka Ziff. 11) CHF 29 995.00
= Zwischentotal CHF 958 520.00
Lizenzbasis 6,5%, Höchstrabatt (35%) CHF 62 303.80
– 2% Skonto (von CHF 62 303.80) CHF 1 246.10
= Entschädigung für Urheberrechte CHF 61 057.70

Zusätzliche Vergütung für Pausenmusik

Sowohl für Kleinkonzerte als auch für Grosskonzerte gilt: Sofern an den Konzerten zusätzlich Musikaufnahmen abgespielt wurden, zum Beispiel als Pausenmusik, muss der Veranstalter zudem noch eine Vergütung für die verwandten Schutzrechte bezahlen. Informationen dazu finden sich in den Tarifen GT Ka und GT Kb sowie auf der Website der Swissperform.

Weiterführende Informationen (Tarife, Merkblätter, Fragebögen, Formulare):
Kleinkonzerte
Grosskonzerte

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  1. Comment cela se passe-t-il si l’on joue mes compositions, que je dirige?
    Merci pour votre réponse.
    Monique Buunk (Nom d’auteur: Monique Droz)

    • Manu Leuenberger sagt:

      Chère Madame,

      Merci pour votre commentaire. Lorsque des oeuvres sont exécutées en public, des droits d’auteur sont dus, quelque soit l’interprète ou la personne dirigeant l’exécution. C’est l’organisateur d’un concert qui est en charge des droits d’auteur. Il peut arriver que l’auteur soit organisateur de son propre concert. Dans ce cas, des règles particulières s’appliquent. Pour plus d’informations, nous vous invitons à contacter directement notre service clientèle.

      Meilleures salutations
      Manu Leuenberger, SUISA Communication

  2. Frédéric sagt:

    Vous n’avez rien indiqué pour le cas où le concert porte uniquement sur de la musique non protégée (typiquement musique classique); dans un tel cas, la redevance est logiquement nulle ?

    • Manu Leuenberger sagt:

      Bonjour Frédéric,
      Merci beaucoup pour le commentaire.
      SUISA n’établit des factures que pour la musique pour laquelle elle représente les droits. Si par exemple, dans un cas donné, tous les compositeurs et arrangeurs sont décédés depuis plus de 70 ans, SUISA n’enverra pas de facture.
      Le genre de musique ne dit rien sur la question de savoir si la musique est encore protégée ou non. Dans la musique classique, de nombreuses œuvres arrangées sont jouées, et l’arrangeur en question est peut-être encore vivant. Dans ces conditions, l’organisateur doit après chaque concert envoyer à SUISA la liste des œuvres exécutées avec des indications sur les compositeurs et les arrangeurs (si certaines œuvres jouées n’étaient pas des œuvres originales). SUISA examine si elle représente les droits ou non.
      Les détails concernant les tarifs peuvent être trouvés dans les textes des tarifs ou demandés à la Division Clients de SUISA.
      Manu Leuenberger, Communication SUISA

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Die Frage wird häufig gestellt: Wieviel beträgt die Urheberrechtsvergütung für Konzerte? Die Antwort ist sowohl für die Kunden als auch die Mitglieder der SUISA von Interesse: Die Konzertveranstalter planen den Betrag für die Urheberrechte von Vorteil in den Budgets für ihre Veranstaltungen ein. Die SUISA-Mitglieder können ihr Einkommen vorausberechnen, wenn die Faustregeln für Vergütungen bei Konzerten bekannt sind. Text von Chantal Bolzern

Grosskonzert Hallenstadion

Konzertveranstaltung im Zürcher Hallenstadion: Bei einem Fassungsvermögen ab mindestens 1000 Personen oder Billetteinnahmen von mehr als CHF 15 000 brutto gilt der Tarif für Grosskonzerte. (Foto: Marcel Grubenmann)

Wieviel Urheberrechtsvergütung der Veranstalter eines Konzerts bezahlen muss, hängt von verschiedenen Faktoren ab: Grösse des Konzerts, Anzahl veranstaltete Konzerte pro Jahr, Verbandsmitgliedschaft, mögliche Abzüge etc. Ein exakter Betrag kann ohne individuelle Angaben nicht im Detail vorausgesagt werden. Es gibt jedoch je nach Grösse…Weiterlesen

Wie die SUISA Vergütungen für Privatkopien verteilt

Im Jahr 2014 hat die SUISA aus den Gemeinsamen Tarifen für Vergütungen von Privatkopien einen Anteil von rund 13 Mio. Schweizer Franken eingenommen, von denen rund 6,5 Mio. Schweizer Franken auf die Mitglieder der SUISA entfallen. Bei der Verteilung dieser Einnahmen handelt es sich um eine Pauschalverteilung ohne Programmunterlagen. Ein Überblick zeigt auf, wie die SUISA die Vergütungen für Privatkopien verteilt. Text von Irène Philipp

GT4-Verteilung

Mobiltelefone und Tablets ermöglichen eine Vervielfältigung von Musik zu privaten Zwecken. Die Hersteller und Importeure der Geräte zahlen deshalb eine Vergütung, die von der SUISA an Komponisten, Textautoren und Verleger verteilt wird. (Bild: Manu Leuenberger)

Die Vergütungen für Privatkopien werden von den fünf Schweizer Verwertungsgesellschaften ProLitteris, SSA, SUISA, Suissimage und Swissperform gemeinsam erhoben. Die Vergütung wird von den Herstellern oder den Importeuren von Aufnahme- und Speichermedien bezahlt. Geregelt sind diese Vergütungen in den Gemeinsamen Tarifen 4, 4d, 4e und 4f.

Welche Tarife gelten?

Seit 1994 gibt es einen Tarif für Audio- und Videokassetten, der die Vergütungen für Leerkassetten regelt. Im Zuge der technologischen Entwicklungen kamen während der folgenden Jahre weitere Vergütungen hinzu. Neben dem GT 4a für Leerkassetten entstanden weitere Tarife für CD- und DVD-Rohlinge (GT 4b und GT 4c) sowie für digitale Datenträger in MP3-Playern, HD-Rekordern etc. (GT 4d). Der verallgemeinernde Begriff «Leerträgervergütung» wurde eingeführt.

Die Marktrelevanz von Kassetten, CDs und DVDs hat in den letzten Jahren abgenommen. Deshalb wurden die Untertarife GT 4a, 4b und 4c zusammengefasst. Für diese Medien gilt seit 2014 der Tarif mit der Bezeichnung GT 4 (Leerträgervergütung). Der Tarif GT 4d (digitaler Datenträger) wurde beibehalten. Neu sind zudem die Tarife für digitalen Speicher in Mobiltelefonen (GT 4e) und in Tablets GT 4f in Kraft getreten.

Die Leerträgertarife werden regelmässig verhandelt, dabei wird die Höhe der Vergütungen aufgrund aktueller Daten und Preise festgelegt. Wenn neue Aufnahme- und Speichermedien auf den Markt kommen, die eine Vervielfältigung von Musik, Videos etc. zu privaten Zwecken ermöglichen, werden neue Tarife geprüft und ausgehandelt.

Die Vergütungen für Privatkopien beruhen auf dem Urheberrechtsgesetz. Die rechtlichen Grundlagen sind im Kasten am Ende des Artikels ausgeführt. Gemäss Gesetz darf man in der Schweiz als Konsument für sich, enge Freunde und Verwandte alles kopieren, egal aus welcher Quelle die Vorlage stammt. Für diese Freiheit des Kopierens wird von Herstellern und Importeuren von zum Beispiel Smartphones oder Tablets eine Vergütung gefordert. Auf diesen Geräten können Kopien von Musikstücken gespeichert werden. Das macht die Geräte attraktiver. Davon wiederum profitieren die Hersteller und Importeure, die mit dem Verkauf solcher Produkte Umsatz machen. Von diesem Umsatz sollen auch jene profitieren, die den Grund für das Kopieren liefern: die Urheber und Interpreten von Musik, die Filmemacher, Schriftsteller etc.

Wie verteilt die SUISA ihre Einnahmen?

Grundsätzlich kennt die SUISA zwei unterschiedliche Möglichkeiten der Verteilung: Zum einen gibt es die direkte Verteilung und zum anderen die Pauschalverteilung, wobei die Pauschalverteilung mit oder ohne Programmunterlagen erfolgen kann.

Bei der direkten Verteilung können die Urheberrechtsentschädigungen direkt auf die zur Verfügung stehenden Programmunterlagen (Werklisten) verteilt werden. Dies ist zum Beispiel bei einem Konzert möglich: Wenn am Konzert die Songs von fünf Rechteinhabern gespielt werden, erhalten diese fünf Berechtigten die Einnahmen, die bei diesem Konzert erzielt worden sind.

Bei der Pauschalverteilung mit Programmunterlagen wird die Vergütung an die Rechteinhaber mittels eines Punktwerts pro Minute berechnet. Für die Sendungen der SRG zum Beispiel erhält die SUISA einerseits eine pauschale Entschädigung und andererseits detaillierte Sendemeldungen. Aufgrund der Sendemeldungen ist bekannt, wie viele Minuten Musik insgesamt gespielt wurden und wie lange davon welches Werk genau. Aus den Angaben wird ein Punktwert pro Minute ermittelt und die Vergütung entsprechend an die Rechteinhaber der gespielten Werke verteilt.

Eine Pauschalverteilung ohne Programmunterlagen findet bei Einnahmen aus Tarifen statt, bei denen die Angaben zu den tatsächlich genutzten Werken nicht zur Verfügung stehen respektive nicht ermittelbar sind. Die Verteilung dieser Einnahmen erfolgt aufgrund von vorhandenen Programmunterlagen aus mehreren Quellen. Die exakte Zuweisung der Gelder ist im Verteilungsreglement der SUISA detailliert geregelt.

Die Verteilung der Vergütungen für Privatkopien

Der Anteil der SUISA an den Vergütungen für Privatkopien betrug im Jahr 2014 rund 6,5 Mio. Schweizer Franken. Diese Einnahmen werden nach dem System der Pauschalverteilung ohne Programmunterlagen verteilt. Für Privatkopien sind keine Werklisten verfügbar; neben einem unerwünschten Eingriff in die Privatsphäre der Konsumenten wäre auch der Aufwand für eine solche Erhebung untragbar. Deshalb werden die Einnahmen sogenannten Verteilungsklassen zugewiesen, bei denen Programmunterlagen vorhanden sind.

Konkret werden die Gelder folgenden Verteilungsklassen zugewiesen:

  • 1A (Radio-Sendungen der SRG, ohne Werbung)
  • 2A (Radio-Sendungen der Privatsender, ohne Werbung)
  • 1C (TV-Sendungen der SRG, ohne Werbung)
  • 21A (Tonträger für den Handel, inkl. Online-Verkäufen)
  • 22A (Tonbildträger für den Handel, inkl. Online-Verkäufen)

Im Rahmen der Verhandlungen für Leerträgertarife wurden verschiedene Studien und Umfragen erstellt, die das private Kopierverhalten der Nutzer erfassen. Diese Informationen hatten und haben Einfluss sowohl auf die Ausgestaltung des Tarifs als auch auf die Regeln der Verteilung.

Bei den neu in Kraft getretenen Tarifen GT 4e (Speicher in Mobiltelefonen) und GT 4f (Speicher in Tablets) wird die Vergütung abhängig von der Speicherkapazität der Geräte berechnet. Beim Inkasso für diese Tarife kann nicht nach Audio und Video unterschieden werden, da die in den Geräten enthaltenen Speicher sowohl für die Speicherung von Audiowerken als auch von audiovisuellen Werken verwendet werden können. Bei den Tarifen GT 4 und GT 4d ist diese Unterscheidung hingegen möglich.

Bevor die Einnahmen aus den neuen Tarifen für Mobiltelefone und Tablets verteilt werden können, ist eine Ergänzung des Verteilungsreglements der SUISA nötig. Die Reglementsänderung wurde vom Vorstand der SUISA genehmigt und befindet sich im Genehmigungsverfahren bei der Aufsichtsbehörde, dem Institut für Geistiges Eigentum. Im Moment gilt es, dessen Entscheid abzuwarten.

Vergütungen für Privatkopien: Die Grundlagen

Das Urheberrechtsgesetz (URG) erlaubt das Kopieren von urheberrechtlich geschützten Werken im privaten Kreis. Privat heisst nach dem Gesetz (Art. 19 Abs. 1 lit. a URG), dass die Kopien durch Privatpersonen zur Verwendung «im persönlichen Bereich und im Kreis von Verwandten oder Freunden» hergestellt werden.

Wer also Kopien zum Beispiel von der gekauften CD oder von der Musikdatei aus dem Internet-Downloadshop machen will, kann das im privaten Rahmen ohne Einschränkung tun. Das Gesetz sieht dafür jedoch eine Vergütung auf den Aufnahme- und Speichermedien (CD, DVD, MP3-Player, Mobiltelefone, Tablets) vor, die den Rechteinhabern der kopierten Werke zusteht.

Die Vergütung wird von den Herstellern und Importeuren der Aufnahme- und Speichermedien bezahlt. Es steht den Herstellern und Importeuren frei, den Vergütungsbetrag wie jegliche andere Kosten, die bei der Herstellung der Geräte anfallen, in die Verkaufspreise miteinzurechnen. Die Mehrwertsteuer oder Währungswechselkurse zum Beispiel fallen bei der Kalkulation der Geräteverkaufspreise jedoch weit mehr ins Gewicht als die Vergütungen für Privatkopien.

Die Vergütungspflicht entsteht für den Importeur beim Import in die Schweiz oder dem Fürstentum Liechtenstein und für den Hersteller mit der Auslieferung aus seinem Werk oder aus seinen eigenen Lagern.

Als Hersteller gilt, wer Leerträger in der Schweiz oder im Fürstentum Liechtenstein herstellt und in ihrer handelsüblichen Form dem Handel oder direkt den Konsumenten anbietet. Als Importeur gilt, wer Leerdatenträger aus dem Ausland in die Schweiz oder ins Fürstentum Liechtenstein importiert, unabhängig davon, ob er sie selbst verwendet, dem Handel oder direkt den Konsumenten anbietet. Als Importeur gilt auch ein im Ausland ansässiger Anbieter, der Leerträger im Versandhandel Konsumenten in der Schweiz oder im Fürstentum Liechtenstein anbietet und die Konsumenten dabei so stellt, als ob diese die Leerträger von einem inländischen Anbieter erwerben.

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Im Jahr 2014 hat die SUISA aus den Gemeinsamen Tarifen für Vergütungen von Privatkopien einen Anteil von rund 13 Mio. Schweizer Franken eingenommen, von denen rund 6,5 Mio. Schweizer Franken auf die Mitglieder der SUISA entfallen. Bei der Verteilung dieser Einnahmen handelt es sich um eine Pauschalverteilung ohne Programmunterlagen. Ein Überblick zeigt auf, wie die SUISA die Vergütungen für Privatkopien verteilt. Text von Irène Philipp

GT4-Verteilung

Mobiltelefone und Tablets ermöglichen eine Vervielfältigung von Musik zu privaten Zwecken. Die Hersteller und Importeure der Geräte zahlen deshalb eine Vergütung, die von der SUISA an Komponisten, Textautoren und Verleger verteilt wird. (Bild: Manu Leuenberger)

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Ein Blick auf die Tarifverhandlungen 2015

Im Frühling 2015 hat die SUISA sieben Tarife mit den jeweils betroffenen Nutzerverbänden neu verhandelt. Alle Verhandlungen konnten mit Einigungen für Tarife gültig ab 1. Januar 2016 abgeschlossen werden. Das ist sehr erfreulich, denn durch die einvernehmlichen Lösungen werden langwierige Verfahren vermieden und die Rechtssicherheit für alle Parteien erhöht. Text von Vincent Salvadé

Swisslos-Werbeclip-Glueckstag

Szenenbild aus dem Werbefilm «Ist heute dein Glückstag?» von Swisslos: Die Musik zum Clip stammt von den SUISA-Mitgliedern Georg Schlunegger, Fred Hermann und Roman Camenzind. Die Aufnahme von Musik in Werbefilmen für Internet wird ab 2016 tariflich der Aufnahme in Spots für Fernsehen und Kino gleichgestellt. (Bild: Screenshot Youtube.com / Video «TV-Spot 1: Lose von Swisslos – Ist heute dein Glückstag?» von Swisslos)

Die wichtigste Änderung betrifft den Tarif VN (Aufnahme von Musik auf Tonbildträger, die vorgeführt, verbreitet oder online genutzt werden): Ab nächstem Jahr sind ausschliesslich online verbreitete Werbesendungen den Werbesendungen im Fernsehen oder im Kino gleichgestellt. Zudem gelten höhere Vergütungsansätze für Firmenfilme mit grossem Produktionsbudget, besonders für solche, die online genutzt werden.

Ein weiterer Tarif, der neu verhandelt wurde, ist der gemeinsame Tarif Y für Abonnementsradio und -fernsehen. In diesem Bereich wollten wir die Regelung in dieselbe Richtung wie beim neuen Gemeinsamen Tarif S für Privatsender (der letztes Jahr von der Eidgenössischen Schiedskommission gutgeheissen wurde) ändern. Dieses Ziel wurde erreicht: Künftig werden die Einnahmen der Werbeakquisitionsfirmen in die Berechnung der Entschädigungen einbezogen und ein Abzug der Akquisitionskosten durch die Sender ist nicht mehr möglich. Zudem hat unsere Schwestergesellschaft SWISSPERFORM die Einführung einer zusätzlichen Entschädigung für die Nutzung von Tonbildträgern erreicht, dies infolge eines Bundesgerichtsentscheids von 2012.

Vereinfachung und Verlängerung von Tarifen

Beim Tarif VI (Aufnehmen von Musik auf Tonbildträger, die an das Publikum abgegeben werden) haben wir eine Vereinfachung des Systems angestrebt. Das Berechnungsverfahren für Rabatte und die bei Exporten zur Anwendung kommenden Entschädigungen wurde revidiert, um die administrativen Kosten auf unserer Seite zu senken. Im Gegenzug wurde die Mindestentschädigung leicht gesenkt (von CHF 0.31 auf CHF 0.29 pro Träger), um der Marktentwicklung Rechnung zu tragen.

Der Tarif PN (der unter anderem die Aufnahme von Musik für Radiospots regelt) und der Gemeinsame Tarif 3b (der vor allem den Empfang von Sendungen in Fahrzeugen, Flugzeugen, Schiffen etc. betrifft) wurden redaktionell überarbeitet, die Vergütungen und das Tarifsystem bleiben jedoch unverändert bestehen.

Im Bereich Konzerte haben wir die aktuell geltenden Tarife Ka und Kb um ein Jahr verlängert, wobei Verhandlungen für eine neue, ab 2017 gültige Regelung weiter andauern. Die Vergütungen für Privatkopien auf MP3-Playern und Videorecordern mit Festplatte wurden bei Geräten mit hoher Speicherkapazität gesenkt (Gemeinsamer Tarif 4d). Damit haben wir die im Markt festgestellte Preissenkung für diese Geräte berücksichtigt.

Alle Verhandlungspartner profitieren von einvernehmliche Lösungen

Dank den einvernehmlichen Lösungen bei den Verhandlungen im Frühling dürfte die Eidgenössische Schiedskommission für die Verwertung von Urheberrechten und verwandten Schutzrechten den ausgehandelten Tarifen rasch zustimmen, ohne dass die Gefahr von Rekursen besteht. So können wir festgefahrene Situationen vermeiden, in denen die Fakturierung oder die Verteilung von Vergütungen ausgesetzt werden muss. Zudem können die Nutzer die ab 2016 zu bezahlenden Beträge einfacher budgetieren. Kurz und gut: Die Rechtssicherheit hat sich für alle Partner erhöht.

Die rechtliche Sicherheit ist wichtig, denn im Fall von Streitigkeiten können sich die Tarifverfahren über mehrere Jahre hinziehen. Es gibt zwei Rekursmöglichkeiten gegen einen Entscheid der Eidgenössischen Schiedskommission: zuerst beim Bundesverwaltungsgericht und dann beim Bundesgericht. Tatsächlich kommt es öfters vor, dass Dossiers zwischen den verschiedenen Instanzen hin- und hergeschoben werden, was eine lange Zeit der Unsicherheit bedeutet, während welcher die Lizenzzahlungen nicht oder nur unter Vorbehalt fliessen. Dieses Jahr haben wir das Notwendige getan, um solche Situationen zu umgehen. Dies in der Überzeugung, dass wir im Endeffekt keine besseren Tarife erzielt hätten, wenn wir uns auf langwierige Rechtsstreitigkeiten eingelassen hätten.

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Im Frühling 2015 hat die SUISA sieben Tarife mit den jeweils betroffenen Nutzerverbänden neu verhandelt. Alle Verhandlungen konnten mit Einigungen für Tarife gültig ab 1. Januar 2016 abgeschlossen werden. Das ist sehr erfreulich, denn durch die einvernehmlichen Lösungen werden langwierige Verfahren vermieden und die Rechtssicherheit für alle Parteien erhöht. Text von Vincent Salvadé

Swisslos-Werbeclip-Glueckstag

Szenenbild aus dem Werbefilm «Ist heute dein Glückstag?» von Swisslos: Die Musik zum Clip stammt von den SUISA-Mitgliedern Georg Schlunegger, Fred Hermann und Roman Camenzind. Die Aufnahme von Musik in Werbefilmen für Internet wird ab 2016 tariflich der Aufnahme in Spots für Fernsehen und Kino gleichgestellt. (Bild: Screenshot Youtube.com / Video «TV-Spot 1: Lose von Swisslos – Ist heute dein Glückstag?» von Swisslos)

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