Tagarchiv: Kollektive Verwertung

«Ohne eine Institution wie die SUISA wären ganz viele Lieder nie entstanden»

Der bekannte und beliebte Schweizer Musiker Peter Reber ist seit 1971 Mitglied bei der SUISA. Im schriftlichen Interview erläutert der Komponist, Textautor, Interpret und Verleger, weshalb seine Verwertungsgesellschaft für ihn wichtig ist und wieso es aus seiner Sicht keine verschärfte Aufsicht über die Verwertungsgesellschaften braucht.

Peter Reber ist Komponist, Texter, Verleger, Interpret und Veranstalter und seit 1971 SUISA-Mitglied.

Peter Reber ist Komponist, Texter, Verleger, Interpret und Veranstalter und seit 1971 SUISA-Mitglied. (Foto: zVg)

Peter Reber, Sie sind seit 1971 Mitglied bei der SUISA. Weshalb?
Peter Reber: Dass man sich in einer Bäckerei nicht gratis im Brotgestell bedient, ist für jedermann plausibel. Dass man sich nicht gratis an geistigem Eigentum bedient, ist erklärungsbedürftiger und komplexer. Komponisten und Texter sind selbst nicht in der Lage, ihre Interessen national und international zu wahren. Ohne eine Institution wie diejenige der SUISA und ihrer internationalen Partner wäre es mir nie möglich gewesen, auch eine wirtschaftliche Grundlage für meine Tätigkeit zu finden. Ganz viele Lieder wären nie entstanden. Die SUISA nimmt nicht nur meine wirtschaftlichen Interessen wahr, sie ist Voraussetzung für eine vielfältige, breite musikalische Tätigkeit in unserem Land.

Urheberrechtsfragen unterliegen einem Wandel. Wie müssen Künstler und Musiker sich anpassen?
Natürlich liegt es auch an uns Künstlern, uns mit diesen Fragen zu befassen. Wir erleben diese Entwicklungen ja in unserem Alltag. Durch die digitale Revolution wie verlustfreies Kopieren und die rasante Entwicklung der neuen Medien, sprich: des Internets, sind viele neue Fragen zu beantworten. Als Künstler gebe ich meine Feedbacks und meine Anliegen an die SUISA weiter; im Gegenzug profitiere ich von den Workshops und Infos, welche die SUISA uns Autoren offeriert.

Der Bundesrat möchte Verwertungsgesellschaften viel stärker an den Staat binden. Wie stehen Sie zu diesen Plänen?
Seit 45 Jahren bin ich Mitglied der SUISA. Als Komponist, Texter, Verleger, Interpret und Veranstalter kenne ich das ganze Spektrum des Musikgeschäftes. Es ist hochkomplex, erstreckt es sich doch von ästhetischen, organisatorischen bis hin zu rechtlichen Fragen. Durch die Flexibilität und die flache Hierarchie in der SUISA war es mir immer möglich, für meine Probleme einen Ansprechpartner zu finden. Durch das profunde Fachwissen der Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen wusste ich meine Anliegen stets gut aufgehoben. Ich hätte grosse Bedenken, wenn Staat und Politik nun vermehrt Einfluss und Kontrolle auf unsere Urheberrechtsgesellschaft nehmen. Es ist für mich wichtig, dass sich die SUISA eine gewisse Unabhängigkeit bewahrt. Nur so kann sie die Anliegen von uns Urhebern glaubhaft vertreten und wird nicht zum Tummelfeld anderer politischen oder wirtschaftlichen Interessen.

Wo könnte das Urheberrecht aus Ihrer Sicht verbessert werden?
Es gibt immer und überall Verbesserungsmöglichkeiten. Wichtige Schritte sind von Seiten der SUISA aber schon in mancher Hinsicht eingeleitet worden: Heute haben z. B. Urheber die Möglichkeit, sich nur in Teilgebieten durch die SUISA vertreten zu lassen und andere selbst wahrzunehmen.
Das grösste Problem ist und bleibt aber die Tatsache, dass die Öffentlichkeit noch immer nicht genügend Verständnis dafür aufbringt, dass auch geistiges Eigentum schützenswert ist und abgegolten werden muss. Daran müssen wir Urheber und unsere SUISA weiterarbeiten.

Über Peter Reber
Mit mehr als 40 Gold- und Platinauszeichnungen für über zwei Millionen verkaufte Tonträger gehört Peter Reber zu den erfolgreichsten Schweizer Komponisten, Textautoren und Interpreten. Von 1968 bis 1981 war er Mitglied der erfolgreichen Gruppe Peter, Sue & Marc. Danach begann er eine ebenso erfolgreiche Solokarriere. Im Laufe seiner Karriere schrieb Peter Reber über eintausend Texte, Melodien und Bearbeitungen und lieferte sechs Schweizer Beiträge für den Eurovision Song Contest. Seine Kompositionen wurden von über hundert nationalen und internationalen Künstlern, von Volksmusikern bis zu Rockern, auf Tonträger veröffentlicht. Dieses Jahr erhielt er den Swiss Music Award für sein Lebenswerk. www.peterreber.ch

Das Interview mit Peter Reber wurde geführt für den im September 2016 erschienenen Sessionsbrief von Swisscopyright. Swisscopyright ist das gemeinsame Dach der fünf Schweizer Verwertungsgesellschaften ProLitteris, SSA, SUISA, Suissimage und Swissperform. Mit dem Sessionsbrief informieren die Gesellschaften Interessierte aus politischen Kreisen und die Öffentlichkeit und über Themen rund um das Urheberrecht.

Swisscopyright Sessionsbrief September 2016 (PDF)
Swisscopyright Website

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  1. Giorgio Tebaldi sagt:

    Lieber Jean-Pierre

    Die SUISA kommuniziert seit 2008 die Löhne der Geschäftsleitung transparent in ihrem Jahresbericht (www.suisa.ch/jahresbericht). 2015 belief sich der Lohn unseres Generaldirektors auf CHF 307’506, wie man im letzten Jahresbericht auf Seite 32 lesen kann; insgesamt erhielten die drei GL-Mitglieder CHF 776’349. Das ist um einiges tiefer als die von Dir genannten CHF 400’000 pro Person.

    Die Verwaltungskosten sind für die SUISA natürlich ein wichtiges Thema, und wir sind entsprechend darum bemüht, unseren Aufwand so gering wie möglich zu halten. Dass die Kosten der SUISA – und auch der anderen vier Schweizer Verwertungsgesellschaften – in einem angemessenen Rahmen sind hat Ende 2015 übrigens eine Studie im Auftrag des Instituts für Geistiges Eigentum (IGE) gezeigt: http://blog.suisa.ch/de/die-suisa-arbeitet-kostenbewusst/ / https://www.ige.ch/fileadmin/user_upload/Urheberrecht/d/Studie_Verwaltungskosten/MM_IGE_Abschluss_der_Verwaltungskostenanalyse14012016.pdf.

    Herzliche Grüsse
    Giorgio Tebaldi / Leiter Kommunikation

  2. Nicht nur als langjähriges SUISA-Mitglied (Tonträger “Face the world” von A touch of class; jp’s acoustic instrumentals & Disco (S)Hits) bin zwar generell und grundsätzlich ebenso gegen staatliche Eingriffe aller Art.
    Da ich bis Ende April ’13 hauptberuflich 18 Jahre lang als geschäftsleitender Berater der Communication Executive AG (Tochter des Headhunters Engineering Management Selection Schweiz) aktiv war, ist mir allerdings konkret bekannt, welche fürstlichen Löhne sich die erweiterte Geschäftsleitung der SUISA seit Jahrzehnten genehmigt: Da es sich dabei um über 400’000.- CHF Jahresgehalt pro Person und Jahr handelt, ist nur völlig logisch und nachvollziehbar, dass die Entschädigungen an all die echten Musiker und musikalisch eher trivialen Musikanten zur Deckung dieser “Overhead”-Kosten ZU LASTEN der Künstler allzu mickrig ausfallen müssen!
    Gegen diesen Schutz der GF-Pfründe ist längst konkreter Handlungsbedarf angezeigt; und es wäre äusserst sinnvoll, wenn die SUISA-Verantwortlichen diesbezüglich selbst ein Einsehen hätten!…

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Der bekannte und beliebte Schweizer Musiker Peter Reber ist seit 1971 Mitglied bei der SUISA. Im schriftlichen Interview erläutert der Komponist, Textautor, Interpret und Verleger, weshalb seine Verwertungsgesellschaft für ihn wichtig ist und wieso es aus seiner Sicht keine verschärfte Aufsicht über die Verwertungsgesellschaften braucht.

Peter Reber ist Komponist, Texter, Verleger, Interpret und Veranstalter und seit 1971 SUISA-Mitglied.

Peter Reber ist Komponist, Texter, Verleger, Interpret und Veranstalter und seit 1971 SUISA-Mitglied. (Foto: zVg)

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Streamripping – Kassettenrekorder im Internet

Streamripping-Software zeichnet Audio- und Videostreams auf. Dadurch kann eine Kopie des vollständigen Streams als Datei abgespeichert werden. Im Schweizer Urheberrechtsgesetz ist eine Vergütung für die Privatkopie festgelegt, die auf Aufnahme- und Speichermedien anwendbar ist. Die Streamrip-Apps werden von der gesetzlichen Vergütungspflicht nicht erfasst – wie zuvor die Kassettenrekorder.

Streamripping Kassettenrekorder im Internet

Streamripping funktioniert wie ein Kassettenrekorder im Internet: Audio- und Videostreams werden mittels einer Applikation vollständig aufgezeichnet. Vergütungspflicht besteht nach Schweizer Urheberrecht für die resultierende Vervielfältigung auf dem Speichermedium, nicht aber für die Software selbst. (Bild: Evgeniy Yatskov / Shutterstock.com)

Die Konsumenten freuts: Dank Streaming sind Musiksammlung, Videothek, Radio- und TV-Übertragungen ständig und überall verfügbar. Eine Internetverbindung reicht. Streamripping macht die sonst nur online verfügbaren Inhalte auch offline nutzbar. Mittels dafür spezialisierten Software-Applikationen können vollständige Kopien der gestreamten Audio- oder Video-Dateien auf einem Speichermedium erstellt werden. Die gespeicherte Datei kann danach auch ohne Internetverbindung abgespielt werden.

Aus technischer Sicht wird beim Streaming über eine Internetverbindung von einem Server ein permanenter Fluss von Datenpaketen an ein Empfängergerät geschickt. Empfängergeräte können zum Beispiel Smartphones, Tablets oder Computer sein. Auf diesen Geräten werden die eingehenden Datenpakete mittels einer Streamplayer-Software als kontinuierliches Musikstück oder Video abgespielt. Nach dem Abspielen werden die Datenpakete auf dem Empfängergerät umgehend wieder gelöscht.

Eine Streamripping-Applikation ermöglicht sozusagen das Mitschneiden von solchen Audio- und Videostreams. Diese Applikationen speichern die vom Streaming-Dienst empfangenen Datenpakete dauerhaft auf dem Empfängergerät ab. Zusammengesetzt ergeben die Datenpakete im Speicher des Zielgeräts eine vollständige Kopie der vom Streaming-Dienst abgerufenen Audio- oder Video-Datei.

Vergütung für die Privatkopie zugunsten der Urheber

Man kann eine Streamripping-Applikation auch als eine Aufzeichnungssoftware bezeichnen. Die Funktionsweise entspricht jener eines Kassettenrekorders. Anstatt auf Tonband oder Videokassette erfolgt die Aufzeichnung in Form einer Datei auf ein Speichermedium. Das Resultat ist am Ende eine Kopie des abgespielten, gesendeten oder respektive eben gestreamten Originals.

Die Möglichkeit, auf Audiokassetten massenweise Kopien von Musik anzufertigen, gab vor bald 25 Jahren den Anstoss zur gesetzlichen Verankerung einer Vergütung für Privatkopien. Seither ist gemäss dem Schweizer Urheberrechtsgesetz gestattet, von geschützten Werken Kopien zur Verwendung im privaten Kreis herzustellen. Im Gegenzug steht den Rechteinhabern per Gesetz eine Vergütung für diese Privatkopien zu.

Diese Vergütung muss von den Herstellern und Importeuren von Aufnahme- und Speichermedien bezahlt werden. Die Vergütungen werden von den Schweizer Verwertungsgesellschaften eingefordert und von diesen an die Rechteinhaber verteilt. Die Reihe der vergütungspflichtigen Leerdatenträger hat sich einergehend mit den technologischen Entwicklungen erweitert: von Audio- und Videokassetten über CD-/DVD-Rohlinge bis zu digitalem Speicher in MP3-Playern, Smartphones und Tablets.

Leerträgervergütung gilt für Aufnahme- und Speichermedien

Die gesetzlich vorgeschriebene Vergütungspflicht gilt nur für die Aufnahme- und Speichermedien. Im analogen Beispiel ist das Aufnahmemedium die Kassette, nicht der Kassettenrekorder. Beim digitalen Pendant ist der Leerdatenträger der Speicher. Die Aufzeichnungssoftware ist der Rekorder.

Da vom Gesetz nur die Leerdatenträger erfasst sind, kann bei den Herstellern von Streamripping-Applikationen die Vergütung für Privatkopien nicht eingefordert werden. Aus dem gleichen Grund ist es nicht möglich, von den Anbietern dieser Applikationen, also von den Betreibern von Software-/App-Stores, eine Vergütung zu verlangen. Sie sind keine Importeure eines Aufnahme- oder Speichermediums, sondern sie verkaufen eine Software.

Natürlich stellt die Streamripping-Software als Produkt auf die Inhalte von Dritten ab. Das ist insofern nichts Neues, weil das schon beim Kassettenrekorder der Fall war. Ob jemand von Vinylplatte auf Tonband überspielt oder einen Audio- und Videostream auf ein digitales Speichermedium aufzeichnet: Es entsteht dabei eine Kopie. Für diese Vervielfältigungen zur Verwendung im privaten Kreis wurde in der Schweiz Leerträgervergütung eingeführt. Dank dieser Vergütung werden die Urheber, Verleger und Produzenten von Musik und Filmen für die Kopien entschädigt.

Streamripping ein Auslaufmodell?

Nutzer von Streamripping-Applikationen sollten sich im Klaren sein, dass sie unter Umständen gegen die Nutzungsbedingungen von Streaming-Plattformen verstossen. Es gibt Anbieter, die gemäss ihren Bedingungen nur das Streaming, nicht aber den Download oder das Kopieren der Musikstücke oder Videos erlauben. Eine mögliche Folge einer festgestellten Zuwiderhandlung kann sein, dass das persönliche Benutzerkonto gesperrt oder gelöscht wird.

Ohnehin könnte die Verbreitung von Abonnements für (vor allem mobilen) Internetzugang ohne Beschränkung der Datenmenge einen Einfluss auf die Nutzung von Streamripping-Applikationen haben. Ohne Limitierung der Kapazitäten ist ein ständiger Zugriff auf Streaming-Plattformen möglich. Dies könnte den Bedarf reduzieren, Audio- und Videostreams mitzuschneiden und für den Offline-Gebrauch lokal zu speichern.

Legale Streaming-Dienste zahlen Vergütungen für Urheberrechte

Kommt hinzu, dass das legale Angebot der Streaming-Dienstanbieter mittlerweile derart umfassend ist, dass auch der Bedarf von Konsumenten von Nischenrepertoire besser abgedeckt ist. Weiter bieten Streaming-Services wie Tidal, Apple Music, Spotify oder Google Play Music die Funktion zum Offline-Hören integriert in ihren Abonnements an. Es braucht also  keine Streamripping-Apps, um die persönliche Wunschmusik für den Offline-Gebrauch lokal zu speichern.

Zumal diese legalen Streaming-Anbieter mit den Verwertungsgesellschaften Verträge abschliessen und Vergütungen für Urheberrechte zahlen. Dadurch erhalten die Komponisten, Textautoren und Verleger der genutzten Musik eine Beteiligung an den Einnahmen des Streaming-Dienstes.

Denn dies sollten die Liebhaber von Musik und Filmen unbedingt wissen: Wer eine Streamrip-App kauft, bezahlt den Hersteller der Software, nicht die Kulturschaffenden, deren Werke man so gerne anhören oder anschauen möchte.

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GT4e-Fairplay-SmartphoneEndlich Fairplay auf Smartphones für Urheber Musik, Videos und E-Books zum privaten Vergnügen auf das Smartphone kopieren: Die Freiheit hatten die Konsumenten schon lange. Erst jetzt gibt es auch Fairplay auf Smartphones für die Urheber: Dank dem endlich gültigen Tarif GT 4e erhalten die Rechteinhaber von den Geräteherstellern und -importeuren eine Vergütung bezahlt. Vincent Salvadé, stellvertretender Generaldirektor SUISA, beantwortet Fragen zum neuen Tarif für Smartphones. Weiterlesen
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Streamripping-Software zeichnet Audio- und Videostreams auf. Dadurch kann eine Kopie des vollständigen Streams als Datei abgespeichert werden. Im Schweizer Urheberrechtsgesetz ist eine Vergütung für die Privatkopie festgelegt, die auf Aufnahme- und Speichermedien anwendbar ist. Die Streamrip-Apps werden von der gesetzlichen Vergütungspflicht nicht erfasst – wie zuvor die Kassettenrekorder.

Streamripping Kassettenrekorder im Internet

Streamripping funktioniert wie ein Kassettenrekorder im Internet: Audio- und Videostreams werden mittels einer Applikation vollständig aufgezeichnet. Vergütungspflicht besteht nach Schweizer Urheberrecht für die resultierende Vervielfältigung auf dem Speichermedium, nicht aber für die Software selbst. (Bild: Evgeniy Yatskov / Shutterstock.com)

Die Konsumenten freuts: Dank Streaming sind Musiksammlung, Videothek, Radio- und TV-Übertragungen ständig und überall verfügbar. Eine Internetverbindung reicht. Streamripping macht die sonst nur online verfügbaren Inhalte auch offline nutzbar. Mittels dafür spezialisierten Software-Applikationen können vollständige Kopien der gestreamten Audio- oder Video-Dateien auf einem Speichermedium erstellt werden....Weiterlesen

Urheberrecht: Quo vadis?

Im Dezember 2015 hat der Bundesrat den Entwurf zur Urheberrechtsrevision vorgestellt. Damit begann zugleich auch die Vernehmlassung, die bis Ende März 2016 dauert. Text von Vincent Salvadé

URG Vernehmlassung

Nach einer Teilrevision im Jahr 2008 soll das Schweizerische Bundesgesetz über das Urheberrecht und verwandte Schutzrechte erneut aktualisiert werden. (Foto: Manu Leuenberger)

Die SUISA unterstützt die vorgeschlagenen Massnahmen, sofern sie dem Kompromiss der Arbeitsgruppe zum Urheberrecht (AGUR12) entnommen sind. In dieser von Bundesrätin Simonetta Sommaruga im Jahr 2012 einberufenen Arbeitsgruppe bestehend aus betroffenen Akteuren hat auch die SUISA mitgewirkt. Manche Vorschläge des nun vorliegenden Entwurfs zur Urheberrechtsrevision müssen jedoch kritisiert werden, andere gefährden den Kompromiss, auf den sich die interessierten Kreise geeinigt haben.

Drei Bereiche bedürfen besonderer Aufmerksamkeit:

Die Privatkopie

In der Schweiz ist das Kopieren von Werken für private Zwecke gesetzlich erlaubt und wird mit einer Abgabe auf Leerträger vergütet. Dieses System hat den grossen Vorteil, dass es die Konsumenten nicht kriminalisiert. Dies hat übrigens auch die AGUR12 bekräftigt. Die Vergütungen müsssen jedoch ständig den aktuellen Gegebenheiten angepasst werden.

Nun ist aber die Privatkopie im Wandel. Im Musikbereich ersetzt das Streaming immer mehr den Download. Heutzutage wird mehr Musik online gehört als heruntergeladen. Auf dem Endgerät (Smartphone, Tablet etc.) des Konsumenten findet beim Hören nur noch während einer kurzen Zeit ein Kopiervorgang statt. Die dauerhafte Reproduktion geschieht an einem anderen Ort, auf Remote Servern (Stichwort: «Cloud Computing»).

Die SUISA ist der Ansicht, dass weder das aktuell geltende Recht noch der Entwurf der URG-Revision den neuen Entwicklungen Rechnung trägt. Die SUISA wird nun deshalb im Rahmen der Vernehmlassung konkrete Modernisierungsvorschläge unterbreiten.

Die kollektive Verwertung

Der Bundesrat plant eine Ausdehnung der Aufsicht über die kollektive Verwertung, und zwar auf zwei Ebenen: Einerseits soll die Aufsicht die Gesamtheit der Aktivitäten der Verwertungsgesellschaften umfassen, egal in welchem Bereich; andererseits soll das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum (IGE) in Zukunft nicht nur die Gesetzmässigkeit der Rechtewahrnehmung prüfen, sondern auch deren Angemessenheit.

Die Verwertungsgesellschaften wurden von den Rechteinhabern gegründet, um ihre Rechte zu verteidigen. Deshalb sollten nur die Rechteinhaber über die Funktionsweise ihrer Gesellschaften entscheiden dürfen. Die geplante Ausdehnung der Aufsicht wäre verfassungsrechtlich problematisch.

Für die Sicherstellung einer korrekten kollektiven Verwertung von Rechten reichen die heutigen Kontrollen bei weitem aus: erstens durch die Mitglieder über die Organe der Gesellschaften, zweitens durch die externen Revisionsstellen, drittens durch das IGE, das sich auf die Gesetzmässigkeit der Verwaltung und auf die Bereiche mit einer dominierende Marktstellung der Gesellschaften beschränkt und viertens durch die Kontrolle über die Tarife durch die Eidgenössische Schiedskommission für die Verwertung von Urheberrechten und verwandten Schutzrechten.

Weshalb soll sich also der Staat noch zusätzlich in die persönlichen Geschäfte der Urheber und anderer Rechteinhaber einmischen? Es gab keine Forderung seitens der betroffenen Anspruchsgruppen. Zudem hat eine kürzlich veröffentlichte Expertenanalyse, die im Auftrag des IGE durchgeführt wurde, bestätigt, dass die Verwertungsgesellschaften wirtschaftlich arbeiten und ihre Kosten im Griff haben. Deshalb muss diese Ausdehnung der Aufsicht durch den Bund abgelehnt werden.

Hingegen begrüsst die SUISA den Vorschlag des Bundesrates, in der Schweiz die erweiterte Kollektivlizenz einzuführen. Es handelt sich dabei um eine in nordischen Ländern bereits bekannte gesetzliche Regelung. Dank der Kollektivlizenz können die Verwertungsgesellschaften Rechteinhaber vertreten, die nicht Mitglied sind. Für sie gelten die Lizenzverträge, die zwischen den Gesellschaften und den Nutzern von Werken abgeschlossen wurden, sofern sie sich nicht explizit aus diesen Verträgen zurückziehen («opt out»). Somit ist es möglich, die Massennutzung von Werken zu legalisieren – was im digitalen Zeitalter wichtig ist – und den Rechteinhabern gleichzeitig eine Vergütung zu bezahlen. Diese bleiben jedoch weiterhin frei, da sie sich aus diesen Lizenzverträgen zurückziehen können.

Massnahmen zur Bekämpfung der Piraterie

Die SUISA unterstützt die vom Bundesrat empfohlenen Massnahmen zur Bekämpfung der Piraterie. Sie sind das Ergebnis und ein wichtiger Bestandteil des Kompromisses der AGUR12. Die Vorschläge basieren auf dem Mitwirken der Zugangs- und Hosting-Anbieter. Diese müssten unter gewissen Voraussetzungen illegale Inhalte löschen, verhindern, dass sie wieder hochgeladen werden, den Zugang zu Piraterieseiten sperren oder bei Verstössen gegen das Urheberrecht die betroffenen Nutzern auf ihr Vorgehen hinweisen.

Allerdings stützt sich dieses System zu einem grossen Teil auf Selbstregulierung. Nach Ansicht der SUISA sollte das Gesetz einen höheren Mindeststandard haben, als er im Gesetzesentwurf vorgesehen ist. Zudem sind gewisse Massnahmen nur dann möglich, wenn die Werke bereits in der Schweiz auf dem Markt sind. Anders ausgedrückt: Das illegale Anbieten eines Films, der hierzulande noch nicht verfügbar ist, wäre weniger schwerwiegend als bei einer DVD, die man bereits in allen Läden erwerben kann … Der Wunsch der Konsumenten nach mehr legalen Angeboten ist durchaus verständlich. Allerdings muss man hierfür die innovativen Unternehmen vor unlauterem Wettbewerb durch illegale Anbieter schützen.

Es gibt noch eine weitere Lücke: Falls die aufklärenden Hinweise der Zugangsanbieter erfolglos sind, kann der Rechteinhaber die Identität der illegalen Anbieter auf rechtlichem Weg herausfinden. Aber dafür müssen sich zwei Hinweise innerhalb eines Jahres als wirkungslos herausstellen. In anderen Worten: Man verlangt vom Rechteinhaber, dass er die Verletzung seiner Rechte ein Jahr lang toleriert, bevor eingeschritten wird … Das ist kaum akzeptierbar.

Abschliessend

Es besteht der Eindruck, dass der Bundesrat die Empfehlungen der AGUR12 berücksichtigt, diese aber frei ergänzt hat. Es ist sicherlich gut, dass auch eine politische Vision in die Entwicklung des Urheberrechts einfliesst. Auf der andere Seite steht das Urheberrecht immer wieder im Brennpunkt verschiedenartiger Interessen steht: der Urheber, der Konsumenten, der Industrie etc.

Der in der AGUR12 gefundene Kompromiss hat den Vorteil, dass er eine ausgeglichene Entwicklung des rechtlichen Rahmens sicherstellt – akzeptiert von den betroffenen Anspruchsgruppen. Es gilt deshalb zu vermeiden, dass dieser Kompromiss gefährdet wird. Ansonsten droht die URG-Revision stecken zu bleiben …

Weiterführende Informationen:
Die SUISA arbeitet kostenbewusst (SUISAblog, 13.01.2016)
Urheberrecht: Gegen mehr Staatsaufsicht, für faire Entschädigung (SUISAnews, 10.03.2016)

Vincent-Salvadé-PortraitDie Freiheit der SUISA-Mitglieder steht auf dem Spiel Liebe Mitglieder, wussten Sie, dass Ihre Verwertungsgesellschaft im Sommer 2015 Zeit und Geld in eine vom Bund geforderte Kostenanalyse investiert hat? Weshalb, fragen Sie? Dann lesen Sie weiter. Weiterlesen
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Im Dezember 2015 hat der Bundesrat den Entwurf zur Urheberrechtsrevision vorgestellt. Damit begann zugleich auch die Vernehmlassung, die bis Ende März 2016 dauert. Text von Vincent Salvadé

URG Vernehmlassung

Nach einer Teilrevision im Jahr 2008 soll das Schweizerische Bundesgesetz über das Urheberrecht und verwandte Schutzrechte erneut aktualisiert werden. (Foto: Manu Leuenberger)

Die SUISA unterstützt die vorgeschlagenen Massnahmen, sofern sie dem Kompromiss der Arbeitsgruppe zum Urheberrecht (AGUR12) entnommen sind. In dieser von Bundesrätin Simonetta Sommaruga im Jahr 2012 einberufenen Arbeitsgruppe bestehend aus betroffenen Akteuren hat auch die SUISA mitgewirkt. Manche Vorschläge des nun vorliegenden Entwurfs zur Urheberrechtsrevision müssen jedoch kritisiert werden, andere gefährden den Kompromiss, auf den sich die interessierten Kreise geeinigt haben.

Drei Bereiche bedürfen besonderer Aufmerksamkeit:

Die Privatkopie

In der Schweiz ist das Kopieren von Werken für private Zwecke gesetzlich erlaubt und wird mit einer Abgabe auf...Weiterlesen

Die Freiheit der SUISA-Mitglieder steht auf dem Spiel

Liebe Mitglieder, wussten Sie, dass Ihre Verwertungsgesellschaft im Sommer 2015 Zeit und Geld in eine vom Bund geforderte Kostenanalyse investiert hat? Weshalb, fragen Sie? Dann lesen Sie weiter. Von Vincent Salvadé, Stellvertretender Generaldirektor

Vincent-Salvadé-Portrait

Der Stellvertretende Generaldirektor der SUISA: Vincent Salvadé. (Foto: Juerg Isler, isler-fotografie.ch)

Die Kostenanalyse wurde gefordert, weil das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum, die Aufsichtsbehörde der SUISA, ebenfalls geprüft wurde, und zwar von der Eidgenössischen Finanzkontrolle. Letztere verlangte vom IGE, nicht nur die Rechtmässigkeit der Ausgaben der geprüften Gesellschaften zu beurteilen, sondern auch deren Zweckmässigkeit …

Sagen wir es doch klar und deutlich: Das ist abwegig. Denn Ihre Rechte zu verwalten, liebe Mitglieder, ist nicht besonders populär. Den Verwertungsgesellschaften wird denn auch immer wieder vorgeworfen, sie seien ein Fass ohne Boden und zu teuer für die Allgemeinheit.

«Die Betriebskosten der SUISA werden weder von den Musiknutzern noch von den Steuerzahlern sondern ausschliesslich von den Urhebern und den Verlegern über Abzüge von ihren Vergütungen bezahlt.»

Dabei vergisst man, dass die Betriebskosten der SUISA ausschliesslich von den Urhebern und den Verlegern bezahlt werden, nämlich über einen Abzug von den ausbezahlten Vergütungen. Weder die Nutzer von Musik noch die Steuerzahler finanzieren die Wahrnehmung der Rechte.

Schon seit langem kontrolliert eine Bundesstelle, die Eidgenössische Schiedskommission für die Verwertung von Urheberrechten und verwandten Schutzrechten, die Vergütungstarife. Diese Kontrolle ist legitim, denn die Urheberrechtsgesellschaften unterstehen nicht den allgemeinen Wettbewerbsbestimmungen.

Jeder Missbrauch einer Vormachtstellung ist zu vermeiden, wofür sich die Schiedskommission einsetzt. Sie bestimmt den «gerechten Preis von Musik» und berücksichtigt dabei mehrere rechtliche Kriterien, wobei allfällige unangemessene Ausgaben der Verwertungsgesellschaften die Höhe der zu bezahlenden Vergütungen nicht beeinflussen.

«Nur die SUISA-Mitglieder haben das Recht, unsere Kosten zu prüfen. Nicht die Beamten in Bern, und auch nicht die Politik.»

Anders gesagt: Die Leidtragenden einer allzu kostspieligen Verwaltung sind nicht die Musiknutzer sondern einzig und allein unsere Mitglieder. Was von den eingenommenen Vergütungen zur Deckung des Verwaltungsaufwands abgezogen wird, mindert einzig die an die Mitgliedern ausbezahlten Beträge. Folglich haben allein Sie, liebe Mitglieder, das Recht, unsere Kosten zu prüfen. Nicht die Beamten in Bern, und auch nicht die Politik.

Es ist zu befürchten, dass diese staatliche Überwachung der kollektiven Wahrnehmung die Revision des Urheberrechts einfliessen könnte. Was würde das bedeuten? Entweder, dass der Gesetzgeber dem Sirenengesang des Populismus nachgegeben hat und Ihrer Gesellschaft einen Maulkorb umbindet oder dass er Sie für unfähig hält, selber zu entscheiden, welche Kosten nötig sind, um Ihren Ansprüchen zu genügen.

Weder das eine noch das andere ist akzeptierbar.

Deshalb werden wir uns, mit Ihrer Unterstützung, einsetzen und Ihre Autonomie verteidigen. Damit Sie weiterhin alleiniges Recht haben, über die Leistungen Ihrer Gesellschaft und deren Preis zu bestimmen. Und damit Sie weiterhin  so handeln können, wie Sie es für gut halten, falls wir Ihr Geld verschwenden sollten. Denn letztlich steht Ihre Freiheit auf dem Spiel …

Weiterführende Informationen: Kostenanalyse bei den Verwertungsgesellschaften

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  1. Il s’agit effectivement d’une dérive invraisemblable de la part de l’administration d’un état de droit.
    Ce que je regrette dans ce message alarmant mais utile, et par ailleurs parfaitement formulé, c’est que les responsables de cette dérive ne sont pas clairement identifiables. Quelles sont ces sirènes du populisme? Qui est derrière le Contrôle fédéral des finances? Mme Widmer-Schlumpf et ses fonctionnaires fédéraux? Si c’est ce département, n’avons-nous pas le droit de savoir quels sont les personnages qui agissent ainsi?
    En tout cas, selon le message clair de Monsieur Vincent Salvadé, l’autorité fédérale a largement outrepassé ses droits et mérite, pour cette nouvelle atteinte à la liberté et au droit, une réplique publique et véhémente de la direction de la SUISA, au nom de ses membres,.
    On sait aussi que l’administration fédérale devient un gouffre financiers et que la moyenne des salaires de ses fonctionnaires (dont le nombre ne cesse d’augmenter) est largement au-dessus de celle des entreprises privées. C’est peut-être aussi pour assurer son (auto-)financement que cette administration entre dans des dérives de ce genre.
    Jean-Pierre Mathez, Editions Bim, membre SUISA

    • Comme indiqué, la dérive provient à l’origine du fait que le Contrôle fédéral des finances a demandé à l’Institut fédéral de la propriété intellectuelle de vérifier l’opportunité des coûts des sociétés de gestion collective. Le Contrôle fédéral des finances est l’organe suprême de surveillance financière de la Confédération. Il est indépendant et est assujetti seulement à la Constitution et à la loi.
      Comprenons-nous bien: il est normal que cette instance contrôle l’Institut fédéral de la propriété intellectuelle, qui est un établissement de droit public de la Confédération. Mais, dans cet exercice, elle doit aussi tenir compte de la nature privée des sociétés comme SUISA. Nous avons cependant accepté de nous soumettre à une analyse de nos coûts, dans l’idée qu’un tel audit pourrait démentir certaines idées préconçues sur la gestion collective et nous aider à améliorer le rapport entre nos coûts et nos prestations (ce qui est l’une de nos préoccupations constantes). Mais cela doit s’arrêter là.
      Il ne serait pas admissible que la révision de la loi sur le droit d’auteur, actuellement en cours, soit l’occasion d’instaurer des possibilités supplémentaires et inappropriées d’immixtion des pouvoirs publics dans les affaires privées des membres de SUISA. C’est donc le législateur lui-même qui ne doit pas céder aux sirènes du populisme, c’est-à-dire s’incliner devant ceux qui critiquent la gestion collective sans connaître son fonctionnement. Malheureusement, ils sont nombreux et de tout bord politique. La Direction de SUISA défendra les intérêts des membres de SUISA dans le cadre de la consultation publique concernant la révision du droit d’auteur.
      Vincent Salvadé, Directeur général adjoint SUISA

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Liebe Mitglieder, wussten Sie, dass Ihre Verwertungsgesellschaft im Sommer 2015 Zeit und Geld in eine vom Bund geforderte Kostenanalyse investiert hat? Weshalb, fragen Sie? Dann lesen Sie weiter. Von Vincent Salvadé, Stellvertretender Generaldirektor

Vincent-Salvadé-Portrait

Der Stellvertretende Generaldirektor der SUISA: Vincent Salvadé. (Foto: Juerg Isler, isler-fotografie.ch)

Die Kostenanalyse wurde gefordert, weil das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum, die Aufsichtsbehörde der SUISA, ebenfalls geprüft wurde, und zwar von der Eidgenössischen Finanzkontrolle. Letztere verlangte vom IGE, nicht nur die Rechtmässigkeit der Ausgaben der geprüften Gesellschaften zu beurteilen, sondern auch deren Zweckmässigkeit …

Sagen wir es doch klar und deutlich: Das ist abwegig. Denn Ihre Rechte zu verwalten, liebe Mitglieder, ist nicht besonders populär. Den Verwertungsgesellschaften wird denn auch immer wieder vorgeworfen, sie seien ein Fass ohne Boden und zu teuer für die Allgemeinheit.

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Analyse der Jahresrechnung 2014 der SUISA: Der Markt zwischen Mythos und Realität

Soeben hat die SUISA ihren Jahresbericht 2014 veröffentlicht und wird an ihrer Generalversammlung vom 19. Juni 2015 die Jahresrechnung erläutern. 2014 betrugen die Tarifeinnahmen aus der Schweiz und aus Liechtenstein 130,3 Millionen Franken. Somit liegt der Betrag höher als in den vergangenen Jahren. Liest man die Zahlen oberflächlich, könnten in Bezug auf den Zustand des Schweizer Marktes falsche Schlüsse gezogen werden. Eine Detailanalyse ist sinnvoll, damit wir zwischen Mythos und Realität unterscheiden können. Text von Vincent Salvadé

SUISA-Jahresbericht-2014

Der Jahresbericht 2014 der SUISA ist am 28.5.2015 erschienen. (Bild: Crafft Kommunikation AG)

Während die Musikindustrie die Piraterie und die «Gratis-Mentalität» anprangert, steigen die Einnahmen der SUISA: Wie ist das möglich?
Das gute Ergebnis 2014 ist grundsätzlich auf zwei Faktoren zurückzuführen. Erstens auf die im Juli 2014 getroffene Vereinbarung zur Nutzung privat kopierter Musik auf Smartphones. Diese setzte einem mehrjährigen Konflikt ein Ende und führte zu einer rückwirkenden Entschädigung für die Zeit vom 1. Juli 2010 bis zum 31. Dezember 2014. Diese Vergleichszahlung beläuft sich auf rund 3,6 Millionen Franken, wovon 2,8 Millionen Franken die Jahre vor 2014 betreffen. Zweitens bewirkten mehrere Streitfälle mit Privatradios, dass wir letztes Jahr Vergütungen für frühere Jahre in Rechnung stellen konnten. Dies erklärt – zumindest teilweise – die deutlich höheren Einnahmen aus dem Gemeinsamen Tarif S (11,4 Mio. Franken im Jahr 2014 gegenüber 9,4 Mio. im Vorjahr). Auch hier sollte man den «rückwirkenden Wert» berücksichtigen, bevor man aus der Marktentwicklung 2014 Schlüsse zieht.

Die SUISA nahm 2014 18,7 Mio. Franken aus Konzerten ein, gegenüber 21,9 Mio. Franken im Jahr 2013. Bricht der Konzertmarkt zusammen?
Die Antwort lautet: Nein. 2013 hatte die SUISA einige Anlässe in Rechnung gestellt, die eigentlich im Jahr 2012 hätten bearbeitet werden müssen. Aus verschiedenen Gründen geschah dies aber nicht, sodass der Betrag aus dem Jahr 2013 teilweise auf diese rückwirkenden Zahlungen zurückzuführen ist. Die Konzerteinnahmen entsprachen 2014 unseren Erwartungen. Zusammenfassend kann gesagt werden, dass sich der Konzertmarkt auf einem hohen Niveau hält.

Wie sieht es mit der Tonträgerindustrie aus?
Auch hier könnten die Angaben für 2014 täuschen: Wir haben 2,5 Mio. Franken aus Ausland-Lizenzierungen eingenommen (für Verkäufe in der Schweiz), gegenüber 2,3 Mio. Franken im Jahr 2013. Das bedeutet nicht, dass die Tonträgerverkäufe zugenommen haben. Es ist vielmehr so, dass unsere Schwestergesellschaften im Ausland uns die Vergütungen für die Schweiz unregelmässig überweisen. Deshalb ist ein Vergleich zwischen den Jahren aufgrund dieser Zahlen kaum möglich. Will man die Situation auf dem Tonträgermarkt genauer erfassen, ist es besser, sich auf die Lizenzen zu beziehen, die die SUISA direkt für die Schweiz abgegeben hat. Und hier verzeichnen wir einen Rückgang von rund 20 % (von ca. 2,5 Mio. Franken im Jahr 2013 auf ca. 2 Mio. Franken im Jahr 2014). Die Verkäufe der physischen Datenträger brechen also weiterhin ein.

Und nun zum Online-Bereich: Überholt das Streaming demnächst den Download?
In Bezug auf die Jahresrechnung 2014: Nein. Wir stellten für den Download 4,6 Mio. Franken (gegenüber 4,3 Mio. Franken ein Jahr zuvor) und für das Streaming 1,5 Mio. Franken (gegenüber 315 000.– Franken im Jahr 2013) in Rechnung. Doch auch diese Zahlen müssen näher betrachtet werden, denn die Angaben zum Download umfassen auch die Einnahmen aus den paneuropäischen Lizenzierungen der SUISA. Früher erteilte die SUISA nur Lizenzen für die Schweiz und für Liechtenstein. Das bedeutet, dass die Zunahme der Einnahmen eher mit der Zunahme der Lizenzierungs-Gebiete zusammenhängt als mit einer erhöhten Nachfrage nach Download-Angeboten. Daneben hat sich das Streaming enorm entwickelt (+ 362 %). Auch wenn der Download in der Schweiz sich heute noch auf einem hohen Niveau bewegt, ist doch damit zu rechnen, dass es früher oder später wie in anderen Ländern vom Streaming überholt wird.

Lassen sich aus der Jahresrechnung 2014 der SUISA weitere Schlüsse ziehen?
Im audiovisuellen Bereich sind die neuen Systeme des digitalen Fernsehens deutlich im Vormarsch. Sie ermöglichen nicht nur die Übertragung von hunderten Programmen, sondern bieten auch die Möglichkeit des «Catch-up TV». Das zeitversetzte Fernsehen ermöglicht dem Zuschauer, innert einer bestimmten Frist sämtliche Programme nachträglich anzuschauen. Die Jahresrechnung 2014 der SUISA zeigt, wie gut das Publikum auf diese neuen Systeme anspricht: Wir verzeichnen eine Steigerung der Einnahmen aus der Verbreitung von Sendungen (GT 1: von 15,9 Mio. Franken im Jahr 2013 auf 16,8 Mio. Franken ein Jahr später) sowie jener aus dem GT 12 einschliesslich des «Catch-up TV» (von 920 000.– Franken im Jahr 2013 auf 1,3 Mio. Franken im Jahr 2014) . Das Gesetz bestimmt, dass die Rechte auf diesem Gebiet von den Verwertungsgesellschaften wahrgenommen werden müssen (was das «Catch-up TV» betrifft, so ist die Frage noch strittig). Das beweist, dass die kollektive Verwertung die Entwicklung neuer legaler und für das Publikum attraktiver Angebote ermöglicht und gleichzeitig eine angemessene Vergütung für die Rechteinhaber gewährleistet.

«Urheber fassen Fuss im Online-Geschäft» (Medienmitteilung)

Jahresbericht-2014-Cover

Jahresbericht 2014

Die Zahlen, Fakten und Erläuterungen zum Ergebnis des abgeschlossenen Geschäftsjahres der Schweizer Genossenschaft der Urheber und Verleger von Musik stehen unter www.suisa.ch/jahresbericht zum Download zur Verfügung.

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Soeben hat die SUISA ihren Jahresbericht 2014 veröffentlicht und wird an ihrer Generalversammlung vom 19. Juni 2015 die Jahresrechnung erläutern. 2014 betrugen die Tarifeinnahmen aus der Schweiz und aus Liechtenstein 130,3 Millionen Franken. Somit liegt der Betrag höher als in den vergangenen Jahren. Liest man die Zahlen oberflächlich, könnten in Bezug auf den Zustand des Schweizer Marktes falsche Schlüsse gezogen werden. Eine Detailanalyse ist sinnvoll, damit wir zwischen Mythos und Realität unterscheiden können. Text von Vincent Salvadé

SUISA-Jahresbericht-2014

Der Jahresbericht 2014 der SUISA ist am 28.5.2015 erschienen. (Bild: Crafft Kommunikation AG)

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