Der Kampf um die Revision des Urheberrechts wird schwierig

Liebe Mitglieder, im Dezember 2015 lancierte der Bundesrat die Vernehmlassung zum Entwurf für eine Revision des Urheberrechts. Die Vorlage orientierte sich an den Empfehlungen der AGUR12. Doch es wurden weitere Vorschläge aus der Verwaltung und als Ergebnis parlamentarischer Vorstösse hinzugefügt. Von Vincent Salvadé, Stellvertretender Generaldirektor

Der Kampf um die Revision des Urheberrechts wird schwierig

Die SUISA ficht den Kampf um das Urheberrecht weiter und rüstet sich gleichzeitig für die digitale Zukunft: Zusammen mit der amerikanischen Gesellschaft SESAC gründet sie Mint Digital Licensing, ein Joint-Venture zur Vergabe von Online-Lizenzen. (Foto: ScandinavianStock / Shutterstock)

Der Entwurf stiess auf reges Interesse, gingen doch im Vernehmlassungsprozess 1224 Stellungnahmen ein. Leider brachten diese grundlegende Meinungsunterschiede zu Tage. Das war auch zu erwarten: Sich in einer so umstrittenen Sache, wie es das Urheberrecht ist, vom Kompromiss der AGUR12 (eine von Bundesrätin Simonetta Sommaruga im Jahr 2012 eingesetzte Arbeitsgruppe zum Urheberrecht) zu entfernen, birgt Risiken.

Urheberrechtsrevision: Der Teufel steckt im Detail

Ende August 2016 bat Frau Sommaruga dieselbe Arbeitsgruppe, ihre Vorschläge in Rechtsbestimmungen zu übertragen und gegebenenfalls weitere Kompromisse zu unterbreiten. Das war sicher das Beste, was getan werden konnte, obwohl man auch eine Expertenkommission mit dieser redaktionellen Arbeit hätte beauftragen können: Denn bekanntlich steckt der Teufel im Detail …

Ausserdem hätte eine neutrale Expertenkommission die Legitimität der Vorschläge der AGUR12 erhöht. Doch die SUISA, die in der Arbeitsgruppe vertreten ist, spielt in dieser zweiten Runde mit.

Zusammenarbeit mit der amerikanischen Organisation SESAC

Unter den gegebenen Umständen dürfte der Plan einer strengeren Bundesaufsicht über die Verwertungsgesellschaften nicht weiterverfolgt werden. Das ist gut so. Denn die Zukunft ist digital, und die Rechteverwaltung für Online-Nutzungen von Musik folgt den Wettbewerbsregeln, auf Veranlassung der Europäischen Union.

Die SUISA trägt dieser neuen Sachlage Rechnung und hat mit der amerikanischen Organisation SESAC das Joint-Venture Mint Digital Licensing gegründet. Ja, Sie haben richtig gelesen, liebe Mitglieder: Die Rechteinhaber in den USA sind am Know-how und an der Technologie der SUISA interessiert, damit sie ihre Rechte in Europa wahrnehmen können! Das impliziert Investitionen, einen innovativen Geist, zusätzliche Verantwortung sowie sämtliche Risiken eines freien Marktes. Ein Eingriff von staatlicher Seite wäre in diesem Kontext nicht angebracht gewesen.

Doch der Kampf um die Revision des Urheberrechts dürfte schwierig werden. Wir werden der Wirtschaft und den Konsumenten zeigen müssen, dass die Verwertungsgesellschaften nicht nur Geld von ihnen fordern. Wir müssen zeigen, dass wir ihnen vor allem die nötige Rechtssicherheit verschaffen, indem wir ihnen ermöglichen, die Rechte auf einfachem Weg und zu einem für alle gerechten Preis zu erwerben. Der Kampf ist nicht gewonnen – aber er ist es wert, geführt zu werden!

Weiterführende Informationen:
«Zweiter Anlauf für die Revision des Schweizer Urheberrechtsgesetzes», SUISAblog, 24.11.2016
«SUISA gründet mit SESAC das Joint Venture Mint Digital Licensing», SUISAblog, 03.08.2016

Artikel zum Thema
Edito-AW-Jun-2016-Drums-backstageNachhaltiges Wachstum für die Mitglieder Genossenschaften zeichnen sich durch solides Wirtschaften aus. Dies gilt auch für die SUISA. Die Genossenschaft der Komponisten, Textautoren und Verleger von Musik hat 2015 ihre Einnahmen leicht gesteigert. Von diesem Geld verteilt die SUISA rund 88% an die Rechteinhaber. Insgesamt sind es 125 Millionen Franken. Die Genossenschaft leistet damit einen substanziellen Beitrag an das finanzielle Auskommen ihrer Mitglieder. Nachfolgend eine Analyse des Jahresergebnisses. Weiterlesen
I-Philipp-2014Mittendrin und voll dabei, die Dienstleistungen für Mitglieder zu verbessern Ein Blick auf das Dienstleistungsangebot der SUISA für ihre Mitglieder zeigt: Während den letzten Jahren gab es Neuerungen, die mehr Effizienz und Qualität gebracht haben. Mit den Verbesserungen steckt die SUISA mittendrin in einem kontinuierlichen Prozess. Neu gibt es Quartalsabrechnungen. «Mein Konto» wird weiterentwickelt. Die Werkdatenbank wird technologisch modernisiert. Zudem werden die Mitgliederservices der SUISA grundsätzlich überdacht. Weiterlesen
Bastian-Baker-live-HardRockCafe-SantiagoEin weltweites Netz für die Rechte der SUISA-Mitglieder Musik kennt keine Grenzen. Auch im örtlichem Sinn: Ist der Sprung ins Ausland einmal geschafft, kann ein gut funktionierendes Netzwerk von lokalen Helfern von grossem Nutzen sein. Das gilt insbesondere für die administrativen Arbeiten und dabei vor allem auch für Urheberrechte, die nicht bar vor Ort in die Hände ausbezahlt werden können. Die SUISA ist weltweit vernetzt und setzt sich in Zusammenarbeit mit ihren ausländischen Schwestergesellschaften dafür ein, die Rechte der SUISA-Mitglieder möglichst umfassend wahrzunehmen. Weiterlesen
zurück

Hinterlasse eine Antwort

Alle Kommentare werden moderiert. Bis zur Freischaltung kann es etwas dauern. Es besteht kein Anspruch auf Veröffentlichung eines verfassten Kommentars. Die Redaktion behält sich vor, Kommentare, die den Nutzungsbedingungen widersprechen, nicht zu veröffentlichen.

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht.

Du kannst folgende HTML-Tags benutzen: <a href="" title=""> <abbr title=""> <acronym title=""> <b> <blockquote cite=""> <cite> <code> <del datetime=""> <em> <i> <q cite=""> <s> <strike> <strong>